Leider gibt es mehr als genug Gründe dazu aufzurufen aktiv zu werden…

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Leider gibt es mehr als genug Gründe dazu aufzurufen aktiv zu werden
Mehrere Veranstaltungsankündigungen; viel zum Thema Deutsch-Iranische Wirtschaftsbeziehungen und mehr
 


INHALTSANGABE
  1. TEIL 1 – GRUND ZU PROTESTIEREN: Norman Finkelstein kommt nach Deutschland
  2. TEIL 2 – Noch eine Grund zu protestieren: Primitive Pro-Iran-Regime Propaganda-Veranstaltung im Hamburg
  3. TEIL 3 – Wieder einmal eine Ehrung für die notorische Israelhasserin Felicia Langer
  4. TEIL 4 – Hoher Iranischer Staatsbesuch in Deutschland
  5. TEIL 5 – SONSTIGES...

TEIL 1 – GRUND ZU PROTESTIEREN: Norman Finkelstein kommt nach Deutschland...  
  

  • Bitte auch die Liste der Veranstalter beachten [u.a. Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung und Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationale Politik (DIE LINKE)]. Außerdem zu beachten: „Die Unterstützung vom Bildungswerk wird realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin“!!!
    SKANDALVERANSTALTUNG
    Norman G. Finkelstein
    am 26. Februar 2010 in Berlin
    OFFIZIELLER EINLADUNGSTEXT:
    „1 Jahr nach dem Überfall der israelischen Armee auf Gaza – die Verantwortung der deutschen Regierung an der fortgesetzten Aushungerung der palästinensischen Bevölkerung.“
    Vortrag und Diskussion
    mit Dr. Norman G. Finkelstein
    am Freitag, 26. Februar 2010
    um 19:00 Uhr
    in der
    Trinitatis-Kirche
    Karl-August-Platz
    Berlin-Charlottenburg
    Norman Finkelstein
    ist US-amerikanischer Politikwissenschaftler, dessen Eltern als einzige ihrer Familien den Holocaust überlebt haben.
    Er hat sein Leben der Wahrheitsfindung im israelisch-palästinensischen Konflikt gewidmet.
    Für diese radikale Wahrheitsfindung, die auf dem Internationalen Recht basiert, wurde ihm die Festanstellung an der DePaul Universität, Chicago, verweigert.
    Norman Finkelstein ist Autor folgender Bücher, in denen seine Argumentationslinie gut nach- vollzogen werden kann:
    – Die Holocaust-Industrie. Wie das Leiden der Juden ausgebeutet wird (2002)
    – Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Mythos und Realität (2002)
    – Antisemitismus als politische Waffe: Israel, Amerika und der Missbrauch der Geschichte (2007)
    Diese Veranstaltung ist nur möglich durch die Zusammenarbeit mit Palästina-Solidaritätsgruppen und Einzelpersonen in Prag (Tschechien), München
    (BRD) und Berlin (BRD)
    Veranstalter:
    – AK Nahost Berlin
    – Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung
    – Deutsch-Israelisch-Palästinensische Freundschaftsgesellschaft (DIPF)
    – Deutsch Palästinensische Gesellschaft (DPG)
    – Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost (EJJP-deutsche Sektion)
    – Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationale Politik (DIE LINKE)
    – Ökumenisches Zentrum für Umwelt-, Friedens- und Eine-Welt-Arbeit
    Die Unterstützung vom Bildungswerk wird realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin.
    Die Veranstaltung wird vonPublicsolidarity aufgezeichnet und im Internet veröffentlicht.
    http://oekumenischeszentrum.de/index.htm
    http://www.aknahost.org/
    http://www.bildungswerk-boell.de/calendar/VA-viewevt.aspx?evtid=7655
    http://www.friedenskooperative.de/nahost.htm
    http://dpg-netz.de/index.php?option=com_frontpage&Itemid=1
    http://www.juedische-stimme.de/index.htm
      
     
     
  • Protestbriefe sollten u.a. an den Eigentümer des Veranstaltungsortes geschickt werden, die Trinitatis-Kirche, die es zu überzeugen gilt, dass diese ehrenwerte Kirchengemeinde sicher nur aus Unwissenheit Ihre Räumlichkeiten für diese Diffarmierungsveranstaltung zur Verfügung stellen und das dies ganz sicher nicht vereinbar ist mit deren aufrichtigen Verpflichtung zum Einstehen gegen Antisemitismus, wie auf deren Website propagiert…
    Trinitatis-Kirche
    Karl-August-Platz
    Berlin-Charlottenburg

    buero@trinitatis-berlin.de
    www.trinitatis-berlin.de

  • From: clemens_h
    Sent: Thursday, February 04, 2010 5:42 PM
    An: info@bildungswerk-boell.de , Adamaschek@bildungswerk-boell.de , guth@bildungswerk-boell.de , jkubens@bildungswerk-boell.de
    Subject: Ihre geplante Veranstaltung mit Norman Finkelstein

    Sehr geehrter Herr Adamschek, sehr geehrte Frau Guth, sehr geehrter Herr Kubens, sehr geehrte Damen und Herren,

    ich habe auf Ihrer Seite der Heinrich-Böll-Stiftung gesehen, dass Sie eine Veranstaltung mit Norman Finkelstein durchführen wollen.
    http://www.bildungswerk-boell.de/calendar/VA-viewevt.aspx?evtid=7655

    Auf der Seite von Finkelstein habe ich folgende Links vom 31.01.2010 gefunden:
    http://www.normanfinkelstein.com/a-once-in-a-lifetime-experience-the-ultimate-mission-to-deutschland/
    http://www.israellawcenter.org/Missions-general-information.html

    Das erste ist eine antisemitisch motivierte „Satire“ auf den zweiten Link, welcher auf eine Informationstour durch Israel und Hintergründe über die israelische Armee hinweist bzw. dazu einlädt.

    Finkelstein „parodiert“ diese israelische Veranstaltung indem er die israelische Armee IDF mit der nationalsozialistischen Schutzstaffel (SS) und anderen Nazi Organisationen gleichsetzt:

    „Inside tour of the SS unit that carries out extermination of Judeo-Bolsheviks“

    Das Original liest sich so:

    „Briefing by officers in the IDF Intelligence and Operations branches.“

    Nach der Definition von Antisemitismus durch die Europäische Union ist eine Gleichsetzung Israels mit dem Nationalsozialismus antisemitisch:
    „drawing comparions of contemporary Israeli policy to that of the Nazis“
    http://fra.europa.eu/fraWebsite/material/pub/AS/AS-WorkingDefinition-draft.pdf

    Sie drei bzw. das gesamte „Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung“ unterstützen so eine Form des neuen Antisemitismus, wenn Sie Norman Finkelstein, der Israel mit den Nazis gleichsetzt, einladen.

    Ich halte das für unerträglich und fordere Sie auf, die geplante Veranstaltung mit Norman Finkelstein abzusagen.

    Mit freundlichen Grüßen,

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TEIL 2 – Noch eine Grund zu protestieren: Primitive Pro-Iran-Regime Propaganda-Veranstaltung im Hamburg  


  • PRIMITIVE PRO-IRAN-REGIME PROPAGANDA: Die „Freunde“ Israels entlarven sich…

    In diesem Fall haben sich genau die Richtigen getroffen: Der Iranische Botschafter mit den einschlägig bekannten Jürgen Elsässer und Udo Steinbach, sowie Thomas Steinberg, dem Betreiber der einschlägig rechts orientierten Seite steinbergrecherche.com… Protestschreiben an das Hotel Atlantic-Kempinski in Hamburg und die Veranstalter sollten umgehend und zahlreich verschickt werden!!!


    SIEHE http://www.honestly-concerned.org/Temp/HH-Iran-Veranstaltung.pdf

     
     

    • DEMONSTRATIONSAUFRUF:
      Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung – „Gegen die Kollaboration mit dem iranischen Regime“
      Thursday, February 11 at 5:30pm
      Where: Hotel Atlantic-Kempinski
      To see more details and RSVP, follow the link below:
      http://www.facebook.com/n/?event.php&eid=285804208877&mid=1d544a4G20478893G3e13873G7

       
    • Irangermany’s Blog – Iran Konferenz 11.02.2010 in Hamburg – February 4, 2010 by irangermany
      Der iranische Botschafter Scheikh Attar und seine PR-Abteilung haben nun wirklich eine Veranstaltung vom Allerfeinsten organisiert. Gerade zum 11.02. also dem Tag an dem des Sieges der iranischen Revolution gedacht wird, tritt in Hamburg eine  Horrortruppe an Referenten auf:
      Christoph R. Höstel
      Ein ehemaliger ARD-Korrespondent, der zwischenzeitlich aber völlig abgedrehte Thesen vertritt, wie z.B. dass die CIA an den 9/11 – Anschlägen in New York mitwirkte.
      http://www.steinbergrecherche.com/08hoerstel.htm 
      Scheickh Attar, Iranischer Botschafter aus Berlin
      Dieser besonders stramme Anhänger von Ahmadinejad hat schon viel Erfahrung, insbesondere bei der Unterdrückung von Kurden in seiner früheren Tätigkeit als Gouverneur der Kurdengebiete im Iran.
      http://de.stopthebomb.net/de/start/deutschland/lehrerkonferenz.html 
      Udo Steinbach
      Einer der unvermeidbaren Deutschen Nahost Experten, ehemaliger Leiter des Hamburger Orient Institutes, einer der früher häufig im Fernsehen war, heute aber keine Rolle mehr spielt, sonder mit Israelfeindlichen Positionen versucht wieder ins Rampenlicht zu kommen.
      Jürgen Elsässer
      Ex-Linker, Ex-Kommunist der für seine Pro-Achmadinejad Position nun gerne vom rechten Rand der Gesellschaft zitiert wird. Er gratulierte Ahmadinejad zu seiner gefälschten Wiederwahl und bezeichnete die Protestbewegung im Iran u. a. als „Junkies“ und Stricher des Westens.
      http://www.neues-deutschland.de/artikel/159855.politische-sackgasse.html
      Thomas I. Steinberg
      Betreiber der Steinberg-Recherche, kommt in seinen Beiträgen aber gut ohne Recherche aus, solange es gegen Israel, Juden und vermeintliche Zionisten geht. Sein Beitrag soll es sein, die missverständlichen Übersetzungen von Achmadinejad gerade zu rücken.
      Bahman Berenjian
      Dieser saubere Herr ist einer der  informellen Lautsprecher des Regimes. Gerne organisiert er Veranstaltungen für offizielle im Iran und wird auch im Zusammenhang mit Mykonos immer wieder genannt. Scheikh Attars Mann fürs Grobe.
      http://jungle-world.com/artikel/2006/50/18737.html
      Ein schrecklicher Haufen, der sich an einem Tag in Hamburg versammelt um das diskreditierte und ohne jede Legitimierung dastehende Regime im Iran zu feiern.


    • Hotel Atlantic Kempinski Hamburg
      An der Alster 72-79, 20099 Hamburg
      Tel. +49 40 28 88 0
      Fax. +49 40 247129

       
         

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TEIL 3 – Wieder einmal eine Ehrung für die notorische Israelhasserin Felicia Langer... 

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TEIL 4 – Hoher Iranischer Staatsbesuch in Deutschland  
  

  1. Auch hier sollte man demonstrieren. Es gibt keinen Grund Mitglieder dieses Regimes in Deutschland weiter zu hofieren. Das ist das falsche Signal!

    noows.de Nachrichten
     – Iran kann Atombombe bauen

    Auf der heute beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz wird auch der iranische Aussenminister, Manutschehr Mottaki, sprechen….

 

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TEIL 5 – SONSTIGES
 

  1. „Die Tochter“, Fr. Evelyn Hecht-Galinski läßt sich wieder aus über die angebliche „Ausrottungspolitik des jüdischen Apartheid-Staates“ und vieles „Nettes“ mehr, nachzulesen unter…
    N
    RHZVerschleierung der Kriegsverbrechen des jüdischen Staates – Peres‘ Holocaust-Rede – Von Evelyn Hecht-Galinski
  2. NEWSCLICK „Die Zwei-Staaten-Lösung scheitert an Israel“ – Professor Steinbach über die Abriegelung des Gazastreifens, die palästinensische Hamas und die Rolle der internationalen Gemeinschaft
    Der Nahost-Konflikt ist ein Thema, das wie kaum ein anderes die Gemüter erhitzt. Professor Steinbach und die drei Gäste bezogen Position und diskutierten mit großem Engagement. Steinbach bevorzugt Klartext: Er hält die israelische Politik für falsch und gefährlich. Seine Aussagen provozieren. Er hält dem entgegen, dass Kritik an Israel nicht, wie dies in Deutschland oft geschehe, mit Antisemitismus gleichgesetzt werden dürfe.
    Marion Krüger: Ägypten will auf der Sinai-Seite den Gazastreifen mit einer Stahlmauer, die bis zu 30 Meter in die Tiefe reicht, abriegeln. Wie bewerten Sie dieses Vorgehen?
    Im Gazastreifen gibt es ein humanitäres Problem von ungeheuren Ausmaßen. Dass die internationale Gemeinschaft, die Araber und insbesondere der ägyptische Präsident Hosni Mubarak sich hergeben für eine Politik des Embargos, der Sanktionen und der Erniedrigung der Palästinenser finde ich empörend und unbegreiflich. Dadurch werden die Spannungen noch größer – das sollte auch Israel sehen.
    Krüger: Ich habe in Ägypten sehr viel Armut gesehen und frage mich: Wie kann das Land ein solches Projekt finanzieren? Da müssen doch auch andere dahinterstecken?
    Ganz gewiss! In Ägypten gibt es eine relative Freiheit der Presse und der Meinungsäußerung. Wer sich mit dem Geld, wo immer es herkommt, an der Einschnürung Palästinas beteiligt, dem wird früher oder später die Rechnung präsentiert.
    Krüger: Was bedeutet dieser Mauerbau langfristig?
    Das wird die Glaubwürdigkeit der internationalen Gemeinschaft weiter schwächen. Wir haben der arabischen Welt ohnehin nicht mehr viel zu sagen. Wo sind denn unsere Werte Humanität, Menschenrechte und Demokratie? Mir kann keiner erzählen, dass Israel eine wirkliche Demokratie ist, wenn man dort Palästinenser zu Tausenden wegsteckt.

  3. Zum Thema „Deutsch-Iranische Handelsbeziehungen“…

     

    1. STOP THE BOMB –  Deutsche Firmen umwerben Ahmadinejad: mit Nukleartechnik – Studie beleuchtet Namen und oft skandalöse Aktivitäten deutscher Firmen in Iran STOP THE BOMB Presseerklärung, 04.02.2010
      Nach der Ankündigung von Siemens vom 26. Januar, sich ab Mitte 2010 vom Irangeschäft zurückzuziehen, fällt der Fokus auf weitere deutsche Firmen, die trotz Terror, Unterdrückung und Sanktionsdebatte mit den Mullahs weiter Handel treiben.
      Eine hundertseitige Liste der „Deutsch-Iranischen Industrie- und Handelskammer zu Teheran“, die in Deutschland bisher vollkommen unbeachtet geblieben ist, zählt das Who is Who des deutschen Iranexport-Handels auf.
      Der Hamburger Politikwissenschaftler Dr. Matthias Küntzel hat dieses hochbrisante Dokument für die Kampagne STOP THE BOMB analysiert und die Geschäftsfelder und –Praktiken dieser Unternehmen unter die Lupe genommen. Küntzels Dossier liegt dieser Pressemitteilung bei.
      Die Babcock Borsig Service GmbH aus Oberhausen empfiehlt sich in der Broschüre mit dem Tätigkeitsbereich „Magnet- und Nukleartechnik sowie Service“.
      Der Marktführer im Tunnelbohrsektor Herrenknecht und die Firma Wirth liefern Bohrtechnik, mit der Anreicherungsanlagen unterirdisch versteckt werden können.
      Sogar für die Lieferung von fahrzeuggestützten Kränen wird geworben, obwohl längst bekannt ist, dass sie im Iran für Hinrichtungen eingesetzt werden.
      Überwachungs- und Sicherheitstechnik wird nicht nur von Nokia Siemens Networks, sondern auch von der Firma Rohde & Schwarz und anderen in den Iran geliefert.
      Küntzel weist in seiner Analyse nach, dass deutsche Firmen als Stütze des iranischen Regimes um Ahmadinejad und seinen Revolutionsgarden fungieren.
      „Eine zunehmender Anteil der deutschen Iranexporte wird über Dubai verschifft“, warnt Küntzel, „und verschwindet auf diese Weise aus der Statistik. Auch so können Sanktionen unterlaufen werden.“
      STOP THE BOMB fordert von der Bundesregierung, ihre Sonderbeziehung mit Teheran zu beenden, gesetzlich verankerte Wirtschaftssanktionen zu erlassen, die Irangeschäfte deutscher Firmen über Drittländer zu unterbinden und den Verantwortlichen des Regimes die Einreise zu verweigern.
      Denn nicht nur die Wirtschaft betreibt business as usual, auch die Politik lädt diese Woche hochrangige Vertreter des iranischen Terrorregimes zum Dialog zur Münchener Sicherheitskonferenz.
      Dr. Matthias Küntzel gehört zu den renommiertesten Kennern der deutsch-iranischen Beziehungen und hat darüber u.a. in der ZEIT, im TAGESSPIEGEL, in INTERNATIONALE POLITIK, im WALL STREET JOURNAL und im ISRAEL JOURNAL OF FOREIGN AFFAIRS publiziert. Ende 2009 erschien sein Buch: „Die Deutschen und der Iran. Geschichte und Gegenwart einer verhängnisvollen Freundschaft“ im wjs-Verlag Berlin. Weitere Informationen finden sich unter www.matthiaskuentzel.de  
       


      1. MATTHIAS KÜNTZEL   Who is Who im Iran-Business?  Ein Dossier über die Niederlassungen und Vertretungen deutscher Unternehmen in Iran 
        Eine Schwalbe macht noch keinen Frühling und der Rückzug der Siemens AG noch nicht den Druck, der nötig ist, den Kurs Teherans zu ändern. Und all die anderen Firmen? Sie schweigen: Je lautstärker das Mullah-Regime in Erscheinung tritt, desto lautloser wickeln sie ihre Geschäfte mit ihm ab.
        Jetzt aber liegt die offizielle Liste der „Deutsch-Iranischen Industrie- und Handelskammer zu Teheran“ unter dem Titel „Niederlassungen, Repräsentanzen und Vertretungen deutscher Unternehmen im Iran“ vor. Die im Juli 2009 in Iran veröffentlichte Broschüre listet erstmals  Namen und Tätigkeitsbereiche von 200 in Iran engagierten Firmen auf.
        In Deutschland blieb dieses Liste bisher unbeachtet – dabei ist sie hochbrisant. Mit einem Regime Geschäfte zu machen, das den Holocaust leugnet und den Antisemitismus propagiert, ist allgemein verpönt. Deutsche Unternehmen, die mit den iranischen Revolutionswächtern in Verbindung stehen, jenen Spezialkräften also, die für die blutige Unterdrückung der Demokratiebewegung die Hauptverantwortung tragen, müssen zusätzlich befürchten, als Profiteure des Terrors und der Diktatur an den Pranger gestellt zu werden.
        Denn bekanntlich wird ein großer Teil der zu 75 Prozent verstaatlichten Wirtschaft in Iran von den Revolutionswächtern kontrolliert. Dies gilt besonders für den Außenhandel sowie die Flughäfen und Häfen. So wurde 2009 ein General der Revolutionswächter zum Leiter des größten iranischen Containerhafens in Bandar Abbas ernannt.
        [1] Wer weiter mit Iran Geschäfte machen will, kommt an diesem Elitekorps, das das niederländische Parlament auf die EU-Terrorliste setzen lassen will, kaum vorbei.
        Auch wenn die jetzt bekannt gewordene Liste nicht vollständig ist, existiert  doch kein zweites Dokument, das uns die Intensität und die moralische Abgründigkeit der deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen derart präzise und geballt vor Augen führt…
         

        • Anhang I: Das Branchenverzeichnis
          Im Branchenverzeichnis der Broschüre „Niederlassungen, Repräsentanzen und Vertretungen deutscher Unternehmen im Iran“ sind mehr als 400 Positionen eingetragen, obwohl die Firmenliste nicht mehr als 200 Betriebe umfasst. Der Grund: Viele Firmen sind in mehreren Branchen aktiv. Außerdem werden im Branchenverzeichnis auch die iranischen Dependenzen der deutschen Betriebe mit aufgeführt. Die folgende Auflistung dokumentiert die unterschiedlichen Bereiche der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sowie deren jeweiliges quantitatives Gewicht.
          Abnahme- und Prüfgesellschaften sowie Versicherungen sind im Katalog der Deutsch-Iranischen Industrie- und Handelskammer mit 10 Eintragungen vertreten.
          Banken mit 3 Eintragungen.
          Bau-, Straßenbau- und Bergbaumaschinen mit 24 Eintragungen.
          Der Chemie- und Medikamentenbereich inkl. Maschinen ist mit 34 Eintragungen verzeichnet.
          Für den Chirurgischen- Medizinischen- und Krankenhausbedarf sind 55 Eintragungen enthalten.
          Der Bereich Elektrotechnik, Feinmechanik, Optik & Messgeräte ist 46 mal notiert.
          Der Fahrzeug-, Maschinen- und Anlagenbau führt die Liste mit 95 Eintragungen an.
          Handelshäuser sind mit 13 Eintragungen vertreten.
          Haushaltsgerätehersteller mit 9 Eintragungen.
          Der Bereich Landwirtschaft und Lebensmittelausrüstung mit 34 Eintragungen.
          Planungs-, Beratungs- und Dienstleistungsfirmen mit 34 Eintragungen.
          Textilien & Schuhindustrie mit 15 Eintragungen.
          Transportunternehmen und Speditionen mit 27 Eintragungen.
          Der Bereich Print Shop & Packing ist 14 mal vertreten.
          Fünf Firmen werden unter der Rubrik „Diverses“ aufgeführt.  
        • Anhang II: Deutsche Betriebe mit eigener Niederlassung oder Repräsentanz in Iran
          Der größere Teil der in der Kammerbroschüre genannten Unternehmen lässt sich durch eine iranische Firma vertreten. Diese Firmen oder Firmenzentren heißen beispielsweise „Iran Industries Support“, „Tech Control Consultants Co.“ oder „Iran Technical Supply Co“ und deuten somit schon in ihrem Namen an, worum es dem Regime geht: um die Aneignung von technologischem Know-How. 45 Firmen verfügen in Iran hingegen über eine selbstständige Geschäftsstelle (= Niederlassung) oder eine ständige Vertretung (= Repräsentanz). Anhang II listet jene 45 deutsche Firmen und deren Niederlassungen oder Repräsentanzen in Teheran auf. 
          Die Babcock Borsig Service GmbH ist durch die Firma BABAK – FANAVAR vertreten.
          Die BASF SE durch BASF IRAN AG,
          die Bayer AG durch BAYER PARSIAN AG,
          die Bayerische Hypo- und Vereinsbank AG durch ein REPRESENTATIVE OFFICE,
          die Bergrohr GmbH Siegen durch das BERGROHR IRAN BRANCH OFFICE,
          die Bioprodukte Steinberg GmbH durch IRANIAN’S GREEN FUTURE,
          die Bosch Sanayi Ve Ticaret A.S. durch das BOSCH LIAISON OFFICE,
          die Buehler GmbH durch BUEHLER (P.J.S.C.),
          die Cemag Anlagenbau GmbH durch CEMAG TEHRAN,
          die Commerzbank AG durch COMMERZBANK REPRESENTATIVE OFFICE,
          die Daimler AG durch die DAIMLER AG,
          die Deutsche Lufthansa AG durch die LUFTHANSA GERMAN AIRLINES,
          die Deutz AG durch die DEUTZ AG,
          die Dimex Handelsgesellschaft GmbH durch die DIMEX IRAN,
          die Elastogran GmbH durch die ELASTOGRAN PARS COMPANY (J.V.C.),
          die Europäisch-Iranische Handelsbank AG durch die EIHBANK,
          die E & Z-Industrie-Lösungen GmbH durch die TESSAG INA IRAN,
          die Festo AG & Co. durch die FESTO PNEUMATIC S.K.,
          die Fritz Werner Industrieausrüstungen GmbH durch das FRITZ WERNER OFFICE TEHRAN,
          die Galatea GmbH durch die GALATEA GmbH,
          die Henkel KGaA durch die HENKEL INDUSTRIE AG,
          die Herrenknecht AG durch die HERRENKNECHT AG-IRAN, sowie die HERRENKNECHT IRAN (PJS),
          die Humboldt Wedag GmbH (KHD) durch die HUMBOLDT WEDAG GmbH (KHD),
          die Karl Mayer Textilmaschinen AG durch die SULTEX (IRAN) LIMITED,
          die Lahmeyer International GmbH durch das LI REPRESENTATIVE OFFICE,
          die Linde Group durch THE LINDE GROUP, IRAN BRANCH,
          die Man Ferrostaal AG durch die MAN FERROSTAAL AG,
          die Minimax GmbH & Co. KG durch die MINIMAX GmbH & Co. KG,
          die Nibana Techno-Trade B.V. durch die NIBANA P.J.S. Co./OTIS,
          die Osram GmbH durch die OSRAM LAMP P.J.S. Co. IRAN,
          die Primex Steel Trading GmbH durch die PRIMEX STEEL TRADING,
          die Project Materials GmbH durch PROJECT MATERIALS,
          die Rexroth AG Deutschland durch die REXROTH AG,
          die Rhode & Schwarz GmbH & Co.KG durch die ROHDE & SCHWARZ IRAN,
          die Schaeffler KG durch die SCHAEFFLER KG IRAN,
          die SGS Germany GmbH durch die SGS (IRAN) LIMITED TEHRAN,
          die Siemens AG durch die SIEMENS S.S.K.,
          die Tetra Pak GmbH & Co. durch die TETRA PAK IRAN,
          die Thyssenkrupp Mannex GmbH durch das THYSSEN REPRESENTATIVE OFFICE TEHRAN,
          die TIB Chemicals AG durch BASF IRAN AG,
          die TÜV Nord GmbH, die TÜV Nord AG, sowie der TÜV Nord e.V. durch TÜV NORD IRAN,
          die Voith Turbo GmbH & Co. KG durch die VOITH TURBO IRAN CO. LTD.,
          die Wirtgen Group (Wirtgen GmbH, Vögele AG, Hamm AG) durch WIRTGEN QESHM CO.,
          die Wirth Maschinen- und Bohrgeräte-Fabrik GmbH durch IRANIAN WIRTH (WPS GROUP LTD.) sowie die
          ZF Friedrichshafen AG durch die ZF-IRAN S.S.K. . 
      2. Pressetext.com (Pressemitteilung) – Iran: Deutsche Firmen handeln mit Nukleartechnik  Liste deckt skandalöse Aktivitäten zahlreicher Unternehmen auf

        Hamburg/Oberhausen (pte/04.02.2010/13:45) – Ein bisher unbekanntes aber „hochbrisantes Dokument“ hat fragwürdige Aktivitäten deutscher Firmen im Iran ans Tageslicht gebracht. Die hundertseitige Liste der „Deutsch-Iranischen Industrie- und Handelskammer zu Teheran“ gibt Aufschluss über das „Who is Who“ des deutschen Iranexport-Handels, wie die überparteiliche Koalition „Stop the Bomb“ http://de.stopthebomb.net mitteilt. Die Bilfinger-Berger-Tochter Babcock Borsig empfiehlt sich in der Broschüre sogar mit dem Tätigkeitsbereich „Magnet- und Nukleartechnik“.
        Werbung für iranische Kundschaft
        Dass das iranische Regime mit Nukleartechnik beliefert wird, kann Babcock-Borsig-Sprecher Jürgen Fröhlich auf Nachfrage von pressetext „soweit nicht bestätigen“. Bei dem Eintrag in der Liste handle es sich um das „Leistungsportfolio, das wir weltweit anbieten“, so Fröhlich. Der Vermerk spiegle das gesamte Spektrum des Unternehmens wider. „Der Handelskammer nach wurden die Tätigkeitsberichte von den Firmen selbst angegeben. Die Einträge wurden nach Angaben der Firmen gemacht“, entgegnet der Politikwissenschaftler Matthias Küntzel, der die Liste analysiert hat, im Gespräch mit pressetext….

    2. HUFFINGTON POST From Hitler to Ahmadinejad: CEOs You Can Rely On
      For the last few years, my colleague, Dr. Shimon Samuels, the Simon Wiesenthal Center’s Director of International Relations has been closely following European companies‘ links to Iran from his office in Paris. In fact, he wrote to hundreds of companies that we exposed in the early 1990s empowering Saddam Hussein with dual-usage technology, to learn what if anything had changed in their corporate behavior in a decade. Recent developments confirm that at least for one key company — not much!
      Earlier this week we met in Berlin for a series of meetings with officials and human rights activists. The main topic was Iran — it’s high-powered rush to nuclearization, the human rights drama unfolding on the streets of Tehran and what if anything, short of force can be done to bring about behavior-if not-regime change: The universal answer was: tougher, much tougher economic sanctions against the Mullahtocracy’s Military Industrial Complex. Such moves, much debated at the United Nations and the European Union (EU), are now being pushed by the Obama Administration, France and the UK, but vigorously opposed by China, now has the backing of German Chancellor Merkel earlier this week, announced at a historic joint meeting of the German and Israeli Cabinets in the German capital.
      At dinner Tuesday at the Berlin’s Jewish Community Center, I watched and listened to a young German, Michael Spaney, as he and his colleague described their STOP THE BOMB organization’s game plan to help thwart Tehran from obtaining nuclear weaponry.
      Not 48 hours later Spaney, distributed fliers to 3,500 stockholders who were attending Thyssen/Krupp, annual stockholder meeting. STOP THE BOMB claims that 4.5 percent of the company’s stocks is owned by the Iranian regime. The Jerusalem Post reported the company confirmed that the engineering conglomerate conducted some €200 million in trade last year with Iran.
       
    3. NYT – In Response to Iran’s Nuclear Program, German Firms Are Slowly Pulling Out
      BERLIN — German companies, long Iran’s biggest trading partners in Europe, are finding it increasingly difficult to do business there as the United States, Israel and others campaign for tougher United Nations sanctions in response to the country’s nuclear program.
      Yet even those companies that said they were pulling out — most notably Siemens last week — will probably take years to wind down operations and wrap up outstanding contracts. Others are simply lowering their profile or finding third countries to do business through, fearing they will lose a lucrative market forever if they abandon it now.
      „What our members want is a level playing field,“ said Ulrich Ackermann, who is responsible for Iran and other countries in the region at the German Engineering Federation, a lobbying group for the sector. „If our German companies pull out, will other, non-German companies replace us?“
      Although no precise numbers are available — several big German companies declined to discuss their business activities in Iran — interviews with other companies, trade associations and export guarantee agencies suggest a significant reduction of direct trade between
      Germany and Iran.
      One of the biggest changes is that Iranian companies seeking to import from German companies can no longer receive credit guarantees for seven to 10 years, which used to be normal for big infrastructure projects.
      Now, „they have to pay within 360 days,“ said Ruth Bartonek, a spokeswoman for Euler Hermes, the agency that manages the German government’s export credit guarantees.
      The change was made over the last two years as a result of political pressure from the United States.
      As a result, credit guarantees for Iran in 2008 — the latest figure available — amounted to 133 million euros ($186 million), compared with 503 million euros in 2007. In 2005, they were 1.4 billion euros.
      Germany remains Iran’s biggest trading partner in Europe, although the market is small. Dozens of German companies have offices in Iran; Herrenknecht, a German company considered the market leader in tunnel-boring machines, lists three.
      German exports to Iran in 2008 amounted to nearly 4 billion euros, or less than 1 percent of total German exports. That was down slightly from 4.4 billion euros in 2005.
      As a bloc, the 27-country
      European Union exported goods worth 14.1 billion euros to Iran in 2008 — machinery, transport equipment, manufactured goods and chemicals. Imports totaled 11.3 billion euros in 2008, mostly energy and energy-related products.
    4. WELT – Deutsche Wirtschaft rechnet mit neuen Iran-Sanktionen  Siemens, MAN und Linde lassen Geschäfte auslaufen – Keine Strategieänderungen bei BASF und Bayer
      Düsseldorf/München – Die deutsche Wirtschaft rechnet mit weiteren Exportbeschränkungen im Geschäft mit dem Iran, der wegen seines Atomprogramms international in der Kritik steht. „Die extrem zurückhaltende Reaktion des Iran auf das Angebot zur internationalisierten Urananreicherung ist enttäuschend“, sagte Klaus Friedrich vom Maschinenbauverband VDMA. Der VDMA stelle sich daher auf neue Sanktionen ein.
      Das Land steht wegen seines Atomprogramms und des harten Vorgehens gegen Oppositionelle international in der Kritik. Die Embargovorschriften von EU und Vereinten Nationen könnten noch einmal verschärft werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte in der vergangenen Woche die Debatte um weitere Embargomaßnahmen vorangetrieben. „Die Zeit läuft aus“, sagte sie nach einem Treffen mit Israels Präsident Schimon Peres. Sollte es im UN-Sicherheitsrat keine Einigung auf Sanktionen geben, werde eine Gruppe von Staaten versuchen, die Einschränkungen in den Wirtschaftsbeziehungen auch im Alleingang durchzusetzen, sagte Kanzlerin Merkel….

      1. sueddeutsche.de – Iran-Exporte kaum gebremst – Deutsche Firmen betreiben weiter Geschäfte mit dem Land
        München – Trotz der politischen Diskussion um schärfere Sanktionen gegen den Iran haben deutsche Unternehmen auch 2009 gute Geschäfte in dem Land gemacht. Bis Ende November exportierten sie nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes Waren im Wert von rund 3,3 Milliarden Euro in die islamische Republik. Das waren zwar acht Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Doch die Ausfuhren in andere Länder gingen wegen der globalen Rezession weit stärker zurück: Sie sanken um 19,9 Prozent. Der Druck auf deutsche Firmen, sich aus dem Iran zurückzuziehen, nimmt jedoch zu. Am Dienstag hatte der Siemens-Konzern angekündigt, keine weiteren Aufträge aus dem Land mehr anzunehmen.

      2. Spiegel Online – Deutsche Konzerne machen Milliardengeschäfte in Iran
        Deutschlands Unternehmen haben 2009 gute Geschäfte mit Iran gemacht. Bis Ende November exportierten sie Waren im Wert von mehr als drei Milliarden Euro in die Islamische Republik, die wegen ihres Atomprogramms international in der Kritik steht.
        Berlin/Frankfurt am Main – Maschinen, Chemieprodukte, Metalle – mit diesen Produkten machen Deutschlands Konzerne in Iran ein Vermögen. Wie aus den Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervorgeht, haben Unternehmen wie BASF oder Siemens vor allem diese Güter in die Islamische Republik exportiert. Geschätzter Gesamtwert der Ausfuhren: 3,3 Milliarden Euro.
        Im Vergleich zu 2008 gingen die Exporte nach Iran damit um acht Prozent zurück. Der Rückgang ist allerdings vergleichsweise gering: Die gesamten Ausfuhren brachen wegen der weltweiten Wirtschaftskrise mit 19,9 Prozent mehr als doppelt so stark ein….

      3. Handelsblatt – Iran: Merkels Sanktionspolitik wird teuer für die deutsche Wirtschaft 
        Will die Kanzlerin demonstrative Gesten, um Israel zu beruhigen, oder eine Politik, die Wirkung hat? Bislang zahlen vor allem deutsche Unternehmen drauf.
      4. haGalil onLine – Wer macht welche Geschäfte im Iran?
        Die Entscheidung des Siemens Konzern, in Zukunft keine Verträge mehr mit dem Iran zu unterschreiben, wurde in Israel allgemein begrüßt. Gleichzeitig wurde aber an frühere Abschlüsse und gegenwärtige Geschäfte, auch anderer Firmen, erinnert. Noch immer unterhalten viel zu viele Firmen, nicht nur aus Deutschland, sondern auch aus den USA, Frankreich, Russland, China… florierende Geschöfte mit dem Terrorregime…
        Die Geschäftsverbindungen internationaler Konzerne mit Teheran bewegen sich in der Größenordnung so vieler Milliarden Dollar, dass sich Daniel Bettini in Jedioth achronoth schon fragt, ob es da überhaupt Aussichten gibt einen effektiven Wirtschaftsboykott gegen Ahmadinedschad aufzubauen und ausreichend lange beizubehalten?
      5. DER WESTEN Dubiose Geschäfte mit dem Iran : Während Merkel mit Sanktionen droht, fürchtet die Wirtschaft um ihre Iran-Exporte
        Berlin. Inmitten einer Koaltion der Willigen ist die deutsche Kanzlerin bereit, neue harte Sanktionen gegen den Iran zu verhängen – notfalls ohne ein Mandat der UNO.
        „Die Zeit läuft aus“, droht Angela Merkel, weil sich das Regime in Teheran hartleibig der ausgestreckten Hand des amerikanischen Präsidenten Obama verweigert, über sein umstrittenes Atomprogramm zu verhandeln. Nicht einmal ihr Uran zu Forschungszwecken in Russland oder Frankreich anreichern zu lassen, mögen die Mullahs zulassen – höchste Zeit also, die Daumenschrauben anzuziehen. Weder China noch Russland wollen da allerdings mitziehen, auch die spanischen, italienischen und skandinavischen EU-Partner äußern Vorbehalte.
      6. IRANGERMANYBLOG German Government still supports Iran
        Wow what a week, German chancler Angela Merkel and her cabinet had a joint session with the Israeli government and as usual it was fruitful and friendly and Mrs. Merkel  declared that she supports new sanctions against Iran, she even compared Iran with the nazis. Wow strong statements, good news. The only question is why her administration is still supporting in different fields the german special relations with Iran. A few examples:
        German Ministry for Education and Research
        Germany supports the urban development of the city of Hashtgerd in the framework of the
        Young Cities project, which is initiated and financed by the German Ministry for Education and Research. The ministry finance support for this project is 6.3 million Euros !

        1. THEEUROPEAN Beitrag: Ein Leitfaden für iranische Geschäftsbeziehungen – Kulturelle Unterschiede überwinden
          Damit die deutsch-iranischen Beziehungen nicht bereits beim Aufkommen zum Erliegen kommen, gibt es einige Regeln, die man beachten sollte. Nach Abbau von Stereotypen und Klischees können sich beide Partner mit viel Geduld und Verständnis ans Werk machen. Bei den Sprachen gibt es überraschende Übereinstimmung: Beide Völker sprechen eine indogermanische Sprache.
          Die Wirtschaft ist heute global, doch nationale Spielregeln gelten nach wie vor. Diese Erfahrung machen deutsche Unternehmer, die sich in Iran engagieren. Wer dort den erfolgreichen Geschäftsabschluss sucht, der muss erst lernen, wie man sich richtig verhält. Wirtschaftliche Beziehungen zum iranischen Kulturkreis aufzunehmen und zu pflegen, das fällt nicht jedem Unternehmer leicht, zumal diese Annäherungen von politischen Spannungen überschattet sind. Was fehlt ist der Kompass, um im iranischen Geschäftsleben keinen Schiffbruch zu erleiden. Orientierung finden Unternehmer durch ein hohes Maß an interkultureller Kompetenz, um Missverständnisse und Konflikte zu vermeiden.
           
        2. Der Handel mit dem Iran frohlockt und wird weiterhin kräftig gefördert…
          AHK
          Iran Working Group meeting 1st session November 18, 2009 
          SIEHE http://www.honestly-concerned.org/Temp/Protocol_of_Iran_Working_Group_1st_session.doc
          The first meeting of the Iran working group was an important step towards identifying Iran as a regional power in the Middle East and in close proximity to the GCC countries. 
          The attendees from both the German and Iranian background were about 15.
           
          The round of discussion which took place at the Monarch Hotel on Wednesday, November the 17th, 2009, started with AHK’s CEO, Dr. Peter Goepfrich highlighting the role of Committees and Working Groups as a core activity of the German Emirati Joint Council for Industry & Commerce.
           
          The working group Iran was launched to gather and provide information about Iran and what it means for our members‘ businesses and interests.
           
          Topics that were discussed included the sanctions regime, the relationship between Iran and the GCC, Yemen and Iraq and most of all Germany.
           
          The fact that although Iran has its political unrest yet it is an economic power as a major Oil & Gas exporter was stressed. Iran also plays a big role in Central Asia.
           
          In addition, it is necessary to define Iran-Germany outlook and visa versa, as well as Iran-GCC relations and to find the linkage which will help promote our members‘ business within this regime.
           
          The working group participants started to introduce themselves and to define their interest in joining the group. Attendees included representatives of sectors such as Legal, Transportation and Logistics, Banking and Finance, Telecommunication and Infrastructure, Construction, and more.
           
          The group agreed almost collectively on their concern about the options of financing with the GCC banks in their business transactions with Iran. Another concern was how to do business in Iran (i.e. buying equipment) without violating any sanctions. Furthermore, the group showed interest to be informed and to exchange experiences. 
           
          Regarding the financing issue, a representative of a major German company dealing in Polymers and new materials expressed his company’s own obstacles with financing as in L/C problems, Cash in Advance, CODs and the issue of payment security and possible legal recourse.… 
    5. guter Filmbericht 
      Z
      DFIran: Opposition wird mit deutscher Hilfe unterdrückt – Nokia Siemens lieferte Telefonanlagen mit Überwachungstechnik – von Joachim Bartz und Reinhard Laska
      Iranische Sicherheitsorgane setzen deutsche Technik ein, um Regimegegner zu überwachen. Immer öfter stellen Oppositionelle im Iran fest, dass sie systematisch ausspioniert werden. Die Festnahmen häufen sich. Nach Recherchen von Frontal21 werden sie dann bei Verhören von der iranischen Polizei mit abgehörten Telefonaten und abgefangenen SMS-Nachrichten als „Beweismittel“ konfrontiert.
      Nokia Siemens Networks (NSN) lieferte in den Jahren 2007 und 2008 Telefonanlagen in den Iran, einschließlich Überwachungstechnologie, so genannte Monitoring Center. Diese können Gespräche aufzeichnen, SMS-Nachrichten abfangen und feststellen, wo genau sich Mobiltelefone befinden.
      Überwachung von Auslandsgeprächen
      Nach Frontal21-Informationen werden auch Auslandsgespräche durch das Monitoring Center von Nokia Siemens abgehört. Das finnisch-deutsche „joint venture“ hatte zwar bisher den Export eingeräumt, aber behauptet, dass allein Inlandsgespräche überwacht werden könnten. Zudem ist die Firma für die Wartung und den Weiterbetrieb der von ihr gelieferten Überwachungstechnik im Iran verantwortlich.
      Siemens-Vorstandsmitglied Joe Kaeser erklärte gegenüber Frontal21, dass diese Geschäfte rechtlich einwandfrei seien: „Es gibt heute für uns keinen Grund anzunehmen, dass NSN sich rechtswidrig oder nicht ordnungsgemäß verhalten hat.“

       Quelle: ZDF  
      ZDF  – Nooke appeliert an Siemens.
       
      Embargo für Überwachungssysteme
       
      Demgegenüber forderte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), Überwachungssysteme auf Embargo-Listen zu setzen und nicht mehr in den Iran zu liefern. An Siemens appelliert Nooke, die in den Iran gelieferte Überwachungstechnik nicht weiter zu warten. „Das Entscheidende ist“, so Nooke, „dass auch private Firmen wie Siemens zeigen, dass sie nicht auf der Seite der Unterdrücker stehen, sondern auf der Seite der demokratischen Opposition.“
    6. SPIEGEL – THE WORLD FROM BERLIN – ‚Iran Is a Litmus Test for German-Israeli Ties‘
      Addressing the German Bundestag Wednesday, Israeli President Shimon Peres warned once more of the threat from Iran. German commentators ask how Berlin should deal with Tehran given the country’s special responsibility toward Israel.
      more…
  4. Einige weitere Meldungen zum Thema „Iran„…

     
    1. Eine Frau vom Maritim-Hotel Berlin hat das bestätigt.  Allerdings hat nichts das Hotel die Veranstaltung abgesagt, sondern die Iranische Botschaft! 

      FREEIRANNOWAbsage
      Nach unzähligen Protestbriefen aus der Zivilgesellschaft an die Geschäftsführung des Maritim in der Stauffenbergstr. in Berlin hat die Botschaft der „Islamischen Republik Iran“ seine Feierlichkeiten zum Jahrestag der „iranischen Revolution“ abgesagt.
      Am 09. Februar 2010, ab 20:00 Uhr wollte die iranische Botschaft den 22. Bahman, Tag des Sieges der Islamischen Revolution im Berliner Maritim Hotel, Stauffenbergstraße 26, 10785 Berlin feiern. Hierzu waren zahlreiche Botschafter, wie auch Ärzte, Unternehmer aus ganz Deutschland eingeladen.
      Nach Informationen von Exiliranern war der iranische Botschafter in Deutschland, Ali Reza Sheikh Attar, in der Zeit von 1980 bis 1985 als Gouverneur in den kurdischen Gebieten des Iran für zahlreiche Morde und schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich.
      Der Vorwurf, durch die „ermöglichte Einladung des Botschafters des Iran“, signalisiere das Maritim, dass Diktatur, Folter, Mord, Vergewaltigung, die Unterdrückung von Frauen, die Verfolgung von religiösen und ethnischen Minderheiten, die brutale Niederschlagung friedlicher Proteste, die Ermordung von Homosexuellen, das unbeirrt vorangetriebene Atomprogramm sowie die Leugnung des Holocaust und Vernichtungsdrohungen gegen Israel nach Ihrer Firmenstrategie keine Konsequenzen habe, hat nun doch Konsequenzen.
      Ein Statement des Büro für Menschenrechte und Minderheiten Angelegenheiten, Berlin,
      http://www.menschenrechte-online.info 
       

      1. CAMPUSWATCH.DE Protestschreiben an Maritim-Hotel – Keine Räumlichkeiten für die Vertreter des iranischen Terrorstaates!
        Nach Informationen exiliranischer Gruppen wird das Berliner Maritim-Hotel am 9. Februar dem iranischen Regime Räumlichkeiten für seinen Empfang zum Jahrestag der „islamischen Revolution“ zur Verfügung stellen. Wenn Sie gegen diese Hofierung des Regimes protestieren möchten, können Sie das hier tun:Geschäftsführer:
        Gerd Prochaska
        Tel.: + 49 (0) 5222 953-0
        Fax: + 49 (0) 5222 953-277
        E-Mail :
        info.hv@maritim.de
        Pressestelle:
        Britt Winter, Direktorin Public Relations
        Telefon + 49 (0) 5222/953 0
        E-Mail:
        bwinter.hv@maritim.de 
    2. Kleine Zeitung – „Bedrohung durch Iran ist größer als durch Irak 2003“
      Für den britischen Ex-Premier Tony Blair geht vom Iran heute eine größere Gefahr aus als vom Irak vor dem Sturz des Machthabers Saddam Hussein 2003.
      Die Tatsache, dass der Iran über Möglichkeiten verfüge, Atomwaffen herzustellen, und seine Verbindung zu terroristischen Organisationen mache das Land besonders gefährlich, sagte er am Freitag vor dem Untersuchungssausschuss zum Irak-Krieg in London. Ein großer Teil der Instabilität im Nahen Osten komme aus dem Iran, sagte der Sondergesandte des sogenannten Nahost-Quartetts aus UNO, EU, USA und Russland….
    3. WJCRussia says it will continue to sell arms to Iran
      The head of Russia’s state-owned arms trading company Rosoboronexport has said Iran was still a valuable customer for its weapons, despite indications that Moscow may be ready to support tougher sanctions against Iran 

    4. IKG Khamenei: Israel wird zerstört werden  
      Teheran (APA/apn) – Der oberste geistliche Führer des Irans rechnet fest mit der Zerstörung Israels. Der Zeitpunkt hänge davon ab, wie muslimische Staaten „mit dem Thema umgehen“, sagte Ayatollah Ali Khamenei in seinen schärfsten Äußerungen gegenüber Israel seit Jahren. Er hat den jüdischen Staat bereits als „Krebsgeschwür“ bezeichnet, das von der Landkarte getilgt werden müsse. Die jüngsten Äußerungen des Ayatollahs fielen während eines Treffens mit dem Präsidenten von Mauretanien in Teheran und wurden am Mittwoch auf der Website seines Büros veröffentlicht. 
       
    5. IKG Israel: EU soll iranische Revolutionsgarden auf Terrorliste setzen – Unterstützung von Italiens Regierungschef Berlusconi erbeten Jerusalem (APA/AFP) – Die israelische Regierung hat Italiens Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi während seiner Nahost-Reise aufgefordert, sich für die Aufnahme der iranischen Revolutionsgarden auf die Terrorliste der Europäischen Union einzusetzen. „Ein solcher Beschluss wäre der bisher härteste Schlag gegen das iranische Regime“, sagte der israelische Vize-Regierungschef Silvan Shalom am Dienstag dem staatlichen Rundfunk.
      Bei seinem Gespräch mit Berlusconi am Montag habe er den italienschen Regierungschef daran erinnert, dass er bereits bei der Einstufung der Palästinenserorganisation Hamas als Terrororganisation durch die EU im Jahr 2003 seinen Einfluss geltend gemacht habe. Shalom verwies auf eine Resolution des niederländischen Parlaments, in der dieses die EU zur Ächtung der iranischen Revolutionsgarden aufgefordert hatte.
      Die Revolutionsgarden gelten als loyale Truppe von Irans geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei. Die sogenannten Pasdaran wurden 1979 aus paramilitärischen Einheiten zusammengestellt. Sie sollen die Islamische Republik gegen Angriffe aus dem In- und Ausland verteidigen und gingen zuletzt auch gegen regierungskritische Demonstranten vor. Schätzungen zufolge zählt diese Elitetruppe 125.000 Mitglieder.
      Berlusconi und acht seiner Minister wurden am Montag von Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu empfangen. Netanyahu nannte Berlusconi „einen der größten Freunde Israels“, der wiederum seine „große Freundschaft und Liebe zu Israel und seiner Bevölkerung“ zum Ausdruck brachte. Der italienische Regierungschef sagte, er wolle sich dafür einsetzen, dass Israel in die Europäische Union aufgenommen werde.
      Minister beider Länder sollten am Dienstag erstmals zu einer gemeinsamen Kabinettsitzung zusammenkommen. Am Mittwoch war eine Rede Berlusconis vor dem israelischen Parlament, der Knesset, geplant.

    6. STANDARD Ahmadinejad: Iran ist „Inspiration“ für die Welt Ansprache zum 31. Jahrestag der islamischen Revolution von 1979
      Teheran – Zum Jahrestag der Islamischen Revolution hat der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad ein Loblied auf sein Land und dessen System angestimmt. Der Iran sei zur „Inspiration“ für viele andere Nationen geworden, behauptete der erzkonservative Präsident am Montag zum Auftakt der Feierlichkeiten in Teheran. Am 1. Februar 1979 hatte Ayatollah Khomeini mit seiner Rückkehr aus dem Exil in Paris den Sturz der Schah-Monarchie und die Errichtung der streng islamischen Republik eingeleitet.
      Den Umsturz von 1979 feiert der Iran zehn Tage lang. Den Höhepunkt bilden am 11. Februar staatlich organisierte Massendemonstrationen, die die Unterstützung des Volkes für das System des Gottesstaates unterstreichen sollen. Die Rückkehr Khomeinis sei der „Start einer neuen Ära“ gewesen, die neue Möglichkeiten der Menschlichkeit eröffnet und den Imperialismus in der Welt beendet habe, sagte Ahmadinejad. Die Islamische Republik sei heute stärker und stabiler als je zuvor. 

    7. „NETT“…
      ZEIT ONLINE
       
      Irans Atomprogramm  Mit der Bombe leben  Iran wäre als Nuklearmacht nicht gefährlicher als Nordkorea, Israel oder die USA.Von Martin van Creveld
      Wo stehen wir, nachdem der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad jüngst verlauten ließ, er brauche zehn weitere Kernreaktoren zur Stromerzeugung?
      Zunächst einmal ist gegen die Erzeugung von Strom nichts einzuwenden. Die Pläne, dafür Reaktoren zu bauen, stammen übrigens noch aus der Zeit des Schahs, und zwar aus den letzten Jahren seiner Amtszeit. Er war der Überzeugung, dass Öl unter der Erde eines Tages erheblich mehr wert sein würde als Dollar auf dem Bankkonto – mit Recht, wie sich später herausstellte.
      Zu jener Zeit waren der Schah und die USA enge Verbündete. Die Reaktoren sollten Milliarden in die Taschen von Industriellen aus Amerika und anderen westlichen Nationen spülen. Das ist ein Grund dafür, dass sich nur wenige Gegenstimmen erhoben. Ein weiterer Grund war, dass man plante, einige Reaktoren in der Nähe des Kaspischen Meers aufzustellen, nur um die Sowjets zu provozieren...
      • Martin van Creveld , 54, ist Militärhistoriker und lehrt an der Hebräischen Universität Jerusalem
    8. Ebenfalls äußerst „NETT“…
      FR – Gastkommentar –
      Der Holocaust, der Iran und das Böse – Von Gideon Levy
      Am Holocaust-Gedenktag gingen sämtliche Großkopferten Israels bei Tagesanbruch zum Angriff über. Präsident Schimon Peres in Deutschland, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu samt großer Gefolgschaft in Polen, der Außenminister in Ungarn, sein Stellvertreter in der Slowakei, der Kultusminister in Frankreich, der Informationsminister vor der UN-Versammlung. Sie alle stürmten an die PR-Front, um Reden über den Holocaust zu schwingen.
      Der Zeitpunkt für diese ungewöhnlich aufwendige Kampagne ist nicht zufällig: Während der Goldstone-Bericht über den Gaza-Krieg in aller Munde ist, reden wir vom Holocaust, als wollten wir den Eindruck verwischen. Wenn alle Welt nach der Besatzungsmacht Israel fragt, antworten wir mit dem Iran.
      • Gideon Levy ist leitender Redakteur der israelischen Tageszeitung Ha´aretz. 
                  

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