AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. WSWObama-Administration nimmt Iran als Angriffsziel ins Visier
      Er führte die WikiLeaks-Dokumente als Beweis dafür an, dass die arabischen Führer Israels Feindseligkeit gegenüber dem Iran teilten

    2. JP


       
    3. FACTUM MAGAZIN   –„Stop the Bomb“: Kundgebung für einen freien Iran
      01. Dezember 2010/tl.) –Das Regime von Mahmoud Ahmadinedschad hält die iranische Gesellschaft im Würgegriff, die Opposition wird brutal unterdrückt. Sanktionen gegen den Iran erweisen sich als wenig wirksam, unter anderem weil sie unterlaufen werden. Das Bündnis „Stop the Bomb„, das Freiheit für den Iran fordert, organisiert am 11. Dezember eine Demonstration in Düsseldorf, um gegen die Geschäfte mit der Diktatur zu protestieren. Die Kundgebung beginnt um 13 Uhr auf dem Burgplatz in Düsseldorf. Der Ort der Demonstration ist mit Bedacht gewählt. Düsseldorf ist die Drehscheibe für den iranisch-deutschen Handel, der für die iranische Rüstungsindustrie von grösster Bedeutung ist.
      Auf diesen Zusammenhang weist das Bündnis „Stop the Bomb“ hin. 2010 ordnete das amerikanische Finanzministerium Sanktionen gegen 21 iranische Unternehmen an, die nachweislich geltende Strafmassnahmen unterlaufen. Neun dieser 21 Unternehmen, so „Stop the Bomb“, haben ihren Hauptsitz in Deutschland, sieben davon in Düsseldorf.
      Eine zentrale Rolle spielt die Ascotec Holding GmbH, der fünf dieser sieben Firmen untergeordnet sind. Nach Aussagen des National Council of Resistance in Iran (NCRI) nimmt Ascotec bei der Beschaffung von militärischen Gütern für das iranische Regime eine wesentliche Rolle ein. Neben dem Export von Metallen in den Iran ist Ascotec in die Beschaffung von Gütern für das iranische Luft- und Raumfahrtunternehmen involviert, das wiederum am Raketenprogramm beteiligt ist. Das NCRI geht davon aus, dass Ascotec martensitaushärtenden Stahl in den Iran ausführte, der für den Bau von Uran-Zentrifugen benötigt wird.
      „Stop the Bomb“ möchte sich mit der Kundgebung dagegen engagieren, dass Düsseldorf weiter ein sicherer Hafen für die Unterstützung des iranischen Regimes ist. Der Iran wird von einem der menschenverachtendsten Regime beherrscht, das es derzeit auf der Welt gibt. Nationale und religiöse Minderheiten werden verfolgt. Frauen werden die selbstverständlichsten Rechte vorenthalten, Homosexuelle werden verfolgt und ermordet. Unbeirrt arbeitet das Regime auf den Besitz von Atomwaffen hin und droht mit der Zerstörung Israels.
      Es gibt weltweit kein Regime, das in vergleichbarer Weise Terror exportiert. Von den internationalen Sanktionen zeigt sich das Regime unbeeindruckt. Mit Hilfe befreundeter Regime, wie etwa Venezuela, können die Sanktionen unterlaufen werden. Aber auch Länder des Westens treiben weiter zum Teil illegalen Handel mit dem Iran.
      Eine unrühmliche Rolle spielt hier Deutschland, das auch 2010 der wichtigste Handelspartner des Iran ist. Die Exporte in den Iran stiegen 2010 um 14 Prozent, die deutschen Importe um 88 Prozent. Gegen diese Entwicklung wendet sich die Gruppe „Stop the Bomb“ und informiert mit Informationsveranstaltungen über die Entwicklung.
      Immer wieder gibt sie auch iranischen Oppositionellen, die ins Ausland fliehen konnten, ein Forum um über die Situation in ihrer Heimat berichten zu können. So spricht der iranische Journalist und Filmemacher Caspiar Markan, der bereits mehrfach inhaftiert war und in den Westen fliehen konnte, am Mittwoch, 15. Dezember um 19 Uhr in den Räumen der Amadeu Antonio Stiftung in der Linienstrasse 139 in Berlin.
      Internationale Bekanntheit erlangte Caspian Makan, als im Juni 2009 seine Verlobte Neda Aghan-Soltan ermordet wurde. Anschliessend wurde Caspian Makan im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert. Nach seiner vorübergehenden Freilassung gelang es ihm nach Kanada auszureisen und dort Asyl zu erhalten. Er wird in seinem Vortrag über die Menschenrechtssituation in Iran informieren und die Möglichkeiten, dem Land zu helfen und die Opposition zu unterstützen. Er wird auch über sein Treffen mit Israels Präsident Shimon Peres in Israel berichten und den Antisemitismus des iranischen Regimes.  

    4. CASTOLLUXIran-Politik: Evangelische Volkskirche im sanften Sinkflug Richtung Minarettspitze
      Gratia Hubertis!
      Eigentlich hätte ich die Headline so gestalten sollen:
      Evangelische und katholische (Volks-) Kirche im sanften Sinkflug Richtung Minarettspitze. Das wäre vielleicht gerechter gewesen.
      Aber dann hätte ich mich verzettelt und wäre beim II. Vatikanischen Konzil gelandet, als die katholische Kirche höchstpersönlich über ihre Nostre Aetate-Erklärung [1] Allah den Eintritt ins kanonisch-monotheistische Gottesverständnis gestattete, was beim Nicaenum undenkbar gewesen wäre, auch wenn Mohammed damals noch nicht auf der Bildfläche erschienen war.
      Sowieso dumm gelaufen, was die Katholische Kirche 1962-65 während des Konzils fabriziert hatte – von den Auswirkungen ihrer Winkelmessen-Diplomatie auf ihre arabisch-palästinensischen Gesinnungsgenossen christlichen Glaubens ganz zu schweigen. Darüber werde ich im Verlauf des Jahres 2011 noch einmal ausführlich zu sprechen kommen, wenn ich mein nächstes Buch vorstelle.
      Doch sollte man zuerst stets vor der eigenen (evangelischen) Türe kehren.
      Was meinen Beitrag heute betrifft, hat diese Kehraus-Pflichtübung ihren Ausgang in Teheran und bezieht sich auf den Besuch des ehemaligen EKD-Präses Wolfgang Huber an zwei iranischen Universitäten, die kein Problem damit hatten, auf ihrem Campus die Freiheitsbestrebungen iranischer Studenten brutal zu niederzuschlagen (Die Namen der Hochschulen werden im Interview unten erwähnt). [2]
      Info vorweg:
      Wolfgang Huber ist Sohn des NS-Juristen Ernst Rudolf Huber, der recht merkwürdige Aussagen wie diese getätigt hatte (W. Huber äußert sich dazu unter Fußnote [3], wie angegeben:
      „Nicht der Staat . . . ist Träger der politischen Gewalt, sondern diese ist dem Führer als Vollstrecker des völkischen Willens gegeben.“ (in: Verfassungsrecht des Großdeutschen Reiches“, 1939) [3]
      Beim Sohn sieht das natürlich anders aus, weil biblisch-theologisch und realitätsbezogen einer auf den ersten Blick überzeugenden Katharsis unterzogen:
      „Christen bekennen sich zu dem Gott, der sich in Jesus Christus offenbart, während der Islam die Selbstoffenbarung Gottes in Jesus Christus ablehnt.“
      Warum aber gerade jetzt diese offensichtliche Liebesbezeugung Wolfgang Hubers zur Islamischen Republik Iran und deren mörderischer staatlich gelenkter Intelligenzija, während sein Gastgeberland an der Atombombe gegen Israel baut?
      Hören Sie sich diesen Podcast an und machen Sie sich Ihr eigenes Bild. Sie werden staunen.
      Doch überrascht Herr Huber mit seinen Verlautbarungen und subtil geäußerten Huldigungen an das iranische Terror-Regime eigentlich nicht so sehr: Schließlich entspricht seine Auffassung ja exakt derjenigen der meisten evangelischen Theologen, für die der „Dialog“ mit einem Terror-Regime Vorrang vor allen israelischen Sicherheitsinteressen hat; und selbstredend gibt es in der Evangelischen Kirche eine Kontinuität, die da heißt: „Dialog mit dem Islam um jeden Preis“, wie das neu gewählte Oberhaupt der EKD, Nikolaus Schneider, vor zwei Wochen erklärte. [4]
      Nehmen sie sich einmal 10 meiner Kollegen zur Brust und fragen Sie diese, wie sie Israel respektive den Iran einschätzen: Sie werden [kaum] überrascht sein, denn höchstens einem davon wird außer antizionistischen Äußerungen [5] wie „Israel entwickelt sich hin zum Faschismus“, wie mir eine naive Kollegin von „Friedensfreunden“ aus Israel übermittelte, etwas Sympathisches zur einzigen Demokratie in Nahost einfallen.
      Hinweis:
      Die Webseite german.irib.ir, der Huber sein Interview gab, ist eine knallhart regimetreue iranische Webseite, die unter anderem Judenhassern wie der kürzlich konvertierten Blair-Schwägerin Lauren Booth („Gaza ist das größte Konzentrationslager der Welt“, George Galloway und der ebenfalls modisch in Szene gesetzten Konvertitin Yvonne Ridley jede Menge Raum für antisemitische Propaganda gibt.
      Kein Wunder: Alle drei Genanten stehen auf der Gehaltsliste von Press TV, dem ebenfalls regimetreuen iranischen Fernsehsender, der auch von Großbritannien aus in englischer Sprache sendet.
      Wolfgang Huber hatte bei seiner Iran-Reise also beste journalistische Rückendeckung.
      Wann kommt das erste Dementi?
      Ich gehe davon aus, dass wir darauf bis zum Jüngsten Tag warten müssen.

    5. NZZ Ahmadinejad will kein Jota abweichen – Irans Präsident äussert sich vor Aufnahme der internationalen Gespräche – Nach einem Jahr Unterbruch sollen nächste Woche wieder internationale Gespräche über das Atomprogramm Iran stattfinden. Die EU-Aussenbeauftragte Asthon wird den iranischen Unterhändler treffen. Präsident Ahmadinejad hat bereits die Position Irans bekannt gemacht.
      (ddp) Wenige Tage vor neuen Verhandlungen im Atomstreit hat die Regierung in Teheran am Dienstag auf seine Rechte zur Nutzung von Atomenergie gepocht. Zwar stimmte Iran der Wiederaufnahme von internationalen Gesprächen über sein umstrittenes Atomprogramm zu. Präsident Mahmud Ahmadinejad erklärte jedoch zugleich, sein Land werde «kein Jota» an Zugeständnissen bei seinen Nuklearaktivitäten machen.
      Im Fernsehen übertragen
      Ein Durchbruch bei den Verhandlungen könne nur erzielt werden, wenn Iran als gleichberechtigter Gesprächspartner angesehen und seine Rechte respektiert würden, sagte Ahmadinejad. Als Mitglied des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) habe Iran jedes Recht, Uran anzureichern, betonte Ahmadinejad in einer vom Staatsfernsehen übertragenen Rede im Norden des Landes.
      Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton wird am 6. und 7. Dezember in Genf den iranischen Unterhändler Said Jalili treffen. Ihr Büro erklärte, sie handle im Namen der USA, Chinas, Russlands, Frankreichs, Grossbritanniens und Deutschlands.
      Auch Vertreter aus den sechs Ländern werden voraussichtlich an den Gesprächen teilnehmen. Der Westen wirft Iran vor, sein ziviles Atomprogramm als Deckmantel für die Entwicklung von Atomwaffen zu benutzen, was die Regierung in Teheran entschieden zurückweist.
      Verhandlungen vor einem Jahr abgebrochen
      Die EU gab die Wiederaufnahme der Atomgespräche nach wochenlangem Streit mit Teheran über den Verhandlungsort am Dienstag bekannt. Iran hatte Istanbul vorgeschlagen, was die Europäische Union jedoch ablehnte. 
       

      1. FOCUS OSZE: Clinton begrüßt Irans Gesprächsbereitschaft über Atomprogramm
        Der Iran ist erstmals seit mehr als einem Jahr bereit, sich mit Vertretern der 5+1 Gruppe zu treffen.   
         

        1. STERN Clinton nennt Rückkehr Irans an Verhandlungstisch „ermutigend“
          US-Außenministerin Hillary Clinton hat die Bereitschaft des Iran zur Teilnahme an Gesprächen über sein Atomprogramm begrüßt

      2. GREENPEACEMAGAZIN Kurz vor Genf-Gesprächen: Iran bei IAEA in der Kritik
        Wien (dpa) – Kurz vor neuen Iran-Gesprächen in Genf wird sich das islamische Land bei der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA herbe Kritik an seinem umstrittenen Atomprogramm anhören müssen. Man gehe nicht davon aus, dass der Iran beim Treffen des IAEA-Gouverneursrates ab Donnerstag mit Rücksicht auf die Gespräche geschont werde, sagten Diplomaten in Wien.
        In einem neuen Iran-Bericht hatten die Atominspektoren erst vor einer Woche ihrer Sorge Ausdruck gegeben, dass der Iran mit seinem Nuklearprogramm nicht nur friedliche Zwecke verfolge. Zudem kritisierte die IAEA erneut fehlende Kooperation. Viele Länder verdächtigen Teheran seit langem, heimlich am Bau von Atombomben zu arbeiten. Der Iran bestreitet das und beteuert, sein Programm nur für wissenschaftliche Zwecke und zur Stromgewinnung zu betreiben.
        «Die Weigerung Irans, die Auflagen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu erfüllen und mit der IAEA bei der Aufklärung der noch offenen Fragen zusammenzuarbeiten, verstärkt die bestehenden Zweifel am Charakter des iranischen Nuklearprogramms», sagte der deutsche UN-Botschafter in Wien, Rüdiger Lüdeking. Der jüngste IAEA-Bericht offenbare, dass der Iran immer noch nicht bereit sei, seine rechtlichen Verpflichtungen zu erfüllen. Deutschland sei unverändert nicht bereit, dies hinzunehmen. Wer Rechte wie die friedliche Nutzung der Kernenergie einfordere, müsse auch seine Verpflichtungen ohne Abstriche erfüllen. 

      3. TELEPOLIS Die Entzauberung der „ausgestreckten Hand“
        WikiLeaks und die neuen Verhandlungen über Irans Atomprogramm
        Nach einem Jahr Pause sollen nächste Woche, am 6. und 7. Dezember, erneut Verhandlungen mit Iran über das Atomprogramm aufgenommen werden. Die Chancen, dass es zu einem Durchbruch kommen könnte, stehen bei Null. Sein Land werde „kein Jota“ an Zugeständnissen bei seinen Nuklearaktivitäten machen,
        erklärte Präsident Mahmud Ahmadinejad.
        Auf Seiten des Westens wurden gestern
        neue Sanktionen verkündet. Sie richten sich gegen Unternehmen („Front companies“), welche die USA auf die Schwarze Liste gesetzt haben, weil sie „Verbindungen zur iranischen Bank Mellat und zur iranischen Schifffahrtslinie IRISL“ hätten. Das US-Finanzministerium unterstellt diesen, dass sie zu Irans Waffenprogramm in Beziehung stehen.
        Indessen dürfte das Vertrauen Irans gegenüber den Absichten der USA und seiner westlichen Verbündeten durch die WikiLeaks-Veröffentlichungen einen neuen Tiefstand erreicht haben. Zwar legte die
        Reaktion von Präsident Ahmadinedschad nahe, alle von WikiLeaks veröffentlichten Diplomaten-Depeschen seien von der US-Regierung selbst initierte psychologische Kriegsführung und folglich als nicht beachtenswert zu betrachten („not even worth a discussion and that no one would waste their time analysing them“ – siehe Obskure Verschwörungstheorie um Wikileaks). Dessenungeachtet haben iranische Beobachter wohl doch einen Blick in die Dossiers getan und ihre Skepsis gegen über den politischen Absichten der USA bestätigt gefunden  

        1. IRANANDERS Wikileaks: 71 % der Depeschen über den Iran
          Der iranische Präsident stufte die jüngsten Wikileaks Veröffentlichungen beim Pressekonferenz als „organisiert“ und nicht als „durchsickert“ ein. 

        2. NACHRICHTEN.AT Ahmadinejad: „Wikileaks wertlos“
          Irans Staatspräsident Mahmoud Ahmadinejad hat am Montag die jüngsten von Wikileaks veröffentlichten Dokumente als wertlos bezeichnet 

      4. DEUTSCHE WELLE Neue internationale Atomgespräche mit dem Iran
        BRÜSSEL: Nach mehr als einem Jahr Unterbrechung hat sich der Iran zur Wiederaufnahme der internationalen Gespräche über sein Atomprogramm bereiterklärt. 

      5. DEUTSCHE WELLE Neue Gesprächsrunde über Irans Atomprogramm
        Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte am Montag das prinzipielle Einverständnis seines Landes zur Wiederaufnahme der Gespräche erklärt.

      6. N-TV Kleiner Erfolg für Ashton: Iran stimmt Atomgesprächen zu
        Irans Präsident Ahmadinedschad ist nicht bereit, sein Atomprogramm bei den Gesprächen in Frage zu stellen

      7. afp Iran stimmt Wiederaufnahme der Gespräche über Atomprogramm zu

      8. FOCUS EU: Neue Atomgespräche – aber Ahmadinedschad bleibt hart

    6. Wieviele Zentrifugen koennen sich noch drehen?
      Ich hatte schon ein paar Updates in Kommentaren reingestellt, aber die letzten Meldungen ueber Stuxnet verdienen einen eigenen Artikel.
      Wenn es stimmt, was ueber die letzten Auswirkungen von Stuxnet berichtet wird, hat er anscheinend genau das geschafft, wozu vielleicht nicht einmal ein grossangelegter, verlust- und folgenreicher israelischer Luftschlag in der Lage gewesen waere: Er hat das iranische Urananreicherungsprogramm praktisch auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt, wenn nicht gar zu grossen Teilen schier vernichtet, und nebenbei Verwirrung und Panik bei den diktatorischen Lenkern des Iran ausgeloest.
      Dass die realen Auswrikungen von Stuxnet um Einiges groesser sind, als die Iraner zugeben moechten, und sie die technologische Kontrolle in vielen Teilen verloren haben, wird immer deutlicher.
      Auch neu entdeckte Funktionsweisen, sogar bis jetzt ungeahnte Komplexitaet des Wurms, moegliche Ueberrasschungen fuer Bushehr und beginnende anti-Stuxnet-Panikmache in Europa sind ein paar Worte wert…  

      1. Aussenansicht des Atomkraftwerks Bushehr, 1200 Kilometer südlich von Teheran. (Bild: Reuters) 
        Aussenansicht des Atomkraftwerks Bushehr, 1200 Kilometer südlich von Teheran.
        (Bild: Reuters) 
        Seit der Trojaner Stuxnet im Juli 2010 identifiziert wurde, sind weltweit Millionen von infizierten Computern entdeckt worden. Mehr als die Hälfte der befallen Rechner steht in Iran, betroffen sind vor allen die Atomanlagen. Doch wozu dient der Computerwurm wirklich? 
        Nach mehreren Dementi hat der iranische Präsident Ahmadinejad erstmals eingeräumt, dass es bei einigen Zentrifugen der Nuklearanlage in Natanz Probleme gegeben hat. Er beschuldigte die «Feinde Irans» eine entsprechende Software eingeschleust zu haben. Auslöser war, so wird weltweit in Fachkreisen vermutet, eine Infizierung mit Stuxnet, einer Computer-Malware, die gegen Steuerungsanlagen in der Industrie eingesetzt werden kann. 
        Spione und Agenten gibt es im Cyberspace schon seit langem. Kriminelle, Hacker und Geheimdienste verschiedener Staaten setzen sie ein. Der «neue» Trojaner Stuxnet ist daher streng genommen kein Sonderfall. Ungewöhnlich ist, dass die Schadensoftware nicht der Bereicherung dient oder dem Ziel, einen Server mit einer Denial-of-Service-Attacke lahmzulegen. Stuxnet wird offenbar für Sabotage eingesetzt. 

      2. FOCUS Atomstreit: Iran pocht auf Rechte zur Nutzung von Atomenergie
        Ahmadinedschad beschuldigte Israel und den Westen, hinter den Anschlägen zu stecken, um das iranische Atomprogramm zu stoppen.

      3. WINFUTURE Irans Präsident bestätigt Schäden durch Stuxnet
        Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat am Montag bestätigt, dass der Wurm Stuxnet das Atomprogramm des Staates stört

      4. INTERN Ahmadinejad bestätigt Auswirkungen des Stuxnet-Wurms
        Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat erstmals bestätigt, dass der Stuxnet-Wurm das Atomanreicherungs-Programm seines Landes behindert hat

      5. HAMBURGER ABENDBLATT Iran gibt Computerprobleme in Atomanlage Natans zu
        Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat Schwierigkeiten mit der Computersteuerung von Zentrifugen zur Urananreicherung in der Atomanlage Natans 

    7. INSS  – 2010: The Nuclear Spider Comes of Age
      When states and organizations crave good news in the area of nuclear proliferation prevention, they may be wont to ignore the bare facts or misinterpret them in an optimistic vein. This in turn creates a sense that there is still time in which to effectively stop the production of fissile materials for the production of nuclear weapons.

      Take the case of
      Iran. Even prior to the November 23 distribution by the IAEA to its member states of its periodic report on Iran, much was heard heralding the fact that the Iranians were grappling with complications in operating their gas centrifuge uranium enrichment plant at Natanz. Some blamed the delays on the potent Stuxnet computer virus that was apparently very effective in disrupting electrical inverters, a vital component in the centrifuge operations. Others, however, attributed the difficulty to the inherent challenges in operating the almost obsolete P-1 model machines. This opinion was bolstered by a statement in the report (in a footnote) that feeding the centrifuge cascades with its input uranium hexafluoride was stopped on November 16. Yet the next statement in the footnote was far less reassuring when it noted that the feed was resumed six days later.  

      1. BILD Ist die Korea-Krise gewollt?
        Und: Ist Nordkorea gefährlicher als bislang gedacht und liefert dem Iran Raketen, die theoretisch sogar Berlin erreichen können?

      2. CICERO Nicht nur in Deutschland sorgen die Wikileaks-Enthüllungen für Aufregung
        Die Wikileaks-Veröffentlichungen weisen Iran als den unbeliebtesten Staat im Nahen und Mittleren Osten aus 

      3. CIIC Strategiewechsel beim iranischen Militär: Der Blick in den Himmel
        Mit derartigen Raketen könnte der Iran nicht nur seinen regionalen Feind Israel treffen, sondern auch Europa oder Russland angreifen

    8. BZ Anschläge auf iranische Atomphysiker. Einer starb
      Bei zwei Bombenanschlägen in der iranischen Hauptstadt Teheran ist ein Atomphysiker ums Leben gekommen, ein weiterer wurde schwer verletzt  
       

      1. CIIC Iran beschuldigt Mossad und CIA der Ermordung von Atomwissenschaftler
        Der iranische Innenminister hat am Montag US- und israelische Geheimdienste der Ermordung eines iranischen Atomwissenschaftlers beschuldigt

      2. 20MINUTEN Der «dritte Weg» im Atomstreit
        Die iranische Regierung vermutet wenig überraschend Israel hinter den Anschlägen auf die beiden Atomphysiker Feridun Abbassi und Madschid Schahriari

      3. STANDARD Terroranschlag auf Atomphysiker: Ahmadinejad sieht Mitschuld der UNO
        „Vereinte Nationen stecken ohne Zweifel mit den Zionisten unter einer Decke“

      4. SZ Tödlicher Anschlag auf Atomforscher in Iran
        Präsident Mahmud Ahmadinedschad machte Israel und den Westen für die Anschläge verantwortlich.

      5. SARSURA SYRIEN Ermordung von Atomwissenschaftler im Iran
        Der Iran ist auf seine Atomwissenschaftler angewiesen, wenn Ahmadinedschad sein Programm vorantreiben will.

    9. EUROPEANDEMOCRACY – Iranische Nazis arbeiten legal
      Weblogger und Journalisten, Wissenschaftler und Aktivisten, die sich mit Menschenrechten und Demokratie beschäftigen, leben im Iran gefährlich. Nicht aber iranische Historiker, die den Nationalsozialismus propagieren.
      Mitte August ist eine iranische Historikergruppe mit einer Website, die sich Irannazi.com nennt, an die Öffentlichkeit gegangen. Dort werden in persischer Sprache offen der Nationalsozialismus propagiert, Hitler und Goebbels verherrlicht, ein rassistischer Antijudaismus und antizionistischer Vernichtungsantisemitismus popularisiert und ein extremer Hass gegen die Baha’i geschürt. Diese Website verschwand zunächst für einige Tage und erschien dann wieder. Seit Ende November ist die Website wieder offline. Die Betreiber der Nazi-Website werden zwar nicht verfolgt und der Verein ist nicht verboten worden, aber öffentlich treten sie gegenwärtig im Hyperspace nicht auf. Die nationalsozialistische Ideologie darf im Iran ungehindert propagiert werden. Die 18. Auflage von Hitlers „
      Mein Kampf“ auf Persisch kann im Iran in jeder größeren Buchhandlung gekauft werden.
      Die „Forschergruppe“ gibt an im Rahmen der iranischen Gesetzgebung zu arbeiten und rein wissenschaftlich und historisch orientiert zu sein. Die Historiker haben auch ein „Iranisches Forschungsinstitut des Nationalsozialismus“ gegründet. Als die „
      Historiker“ auf ihrer Website Irannazi.com damit prahlten unter der Aufsicht des Ministeriums für Kultur und islamische Führung zu arbeiten, entfachte sich eine öffentliche Diskussion über die Verbreitung des nationalsozialistischen Gedankenguts. Der stellvertretende Minister des Ministeriums für Islamische Führung und Kultur ist der iranische Holocaustleugner Mohammad-Ali Ramin.

    1. WIENERZEITUNG – Liebäugeln mit dem sanktionierten Regime
      Die Wirtschaftskammer hält diesen Donnerstag in Wien ein „Iran-Seminar“ ab, bei dem Unternehmen offensichtlich erklärt werden soll, wie sie trotz Sanktionen weiterhin hervorragende Geschäfte mit der Diktatur aus Mullahs und Revolutionsgarden machen können. Der Druck auf das Regime, das weiterhin an seinem Nuklearprogramm arbeitet und die iranische Freiheitsbewegung brutal unterdrückt, wird durch solche Veranstaltungen bewusst zurückgenommen.
      Bei dem Seminar werden auch Vertreter des Wirtschafts-, Finanz- und Außenministeriums österreichischen Firmen mit Rat und Tat bei ihren Iran-Geschäften zur Seite stehen. Die Kotrollbank wird über „Absicherung im Handel mit dem Iran“ informieren. Die Wirtschaftkammer behauptet allen Ernstes, die Veranstaltung solle lediglich sicherstellen, dass Unternehmen die neuen Sanktionen auch einhalten. Es fragt sich nur, warum laut Seminarprogramm Michael Tockuss, der Geschäftsführer der Deutsch-Iranischen Handelskammer, als Abschlussredner auftreten wird – einer der wichtigsten Lobbyisten gegen Sanktionen und für den weiteren Ausbau der Handelsbeziehungen mit dem iranischen Regime. Und warum die WKO sich weigert, die Namen der teilnehmenden Firmen zu nennen.
      Passend dazu fördert Österreichs Vertretung in Teheran weiterhin das Iran-Business österreichischer Unternehmen. Firmen wie Anton Paar, Vado, Wittmann Battenfeld oder Elin suchen mit Unterstützung der Botschaft nach Geschäftspartnern im Iran. Der österreichische Botschafter in Teheran, Thomas Buchsbaum, hat undementierten iranischen Medienberichten zufolge gerade wieder das Interesse Österreichs an einem Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zum Iran bekundet. Ganz in diesem Sinne handelt die OMV, die weiterhin die Maschinen der Iran Air betankt. Während BP oder Shell ihre Verträge mit der Fluglinie des Regimes kurzfristig gekündigt haben, springen der Flughafen Wien und das österreichische Vorzeigeunternehmen in die Bresche. Zudem spielt die OMV eine wichtige Rolle bei den Ausnahmeregelungen, die sich die EU bei der Umsetzung ihrer ohnehin unzureichenden Sanktionsbeschlüsse selbst genehmigt, etwa bei der Ausbeutung des Shah-Deniz-Gasfeldes in Aserbaidschan, aus dem die von der OMV maßgeblich betriebene Nabucco-Pipeline gespeist werden soll, an dem aber Naftiran, eine Tochterfirma der National Iranian Oil Company, beteiligt ist.
      Österreich scheint eine ähnliche Strategie zu verfolgen wie Deutschland: So wenige Sanktionen wie möglich, um die ökonomischen Interessen nicht zu gefährden, aber so viele Sanktionen wie nötig, um nicht ins Schussfeld der Kritik zu geraten und schärfere Maßnahmen gegen das Regime zu verhindern. Diese Politik ist ebenso verwerflich wie kurzsichtig, denn die Gefahren, die vom iranischen Regime keineswegs allein für Israel ausgehen, werden nicht von selbst verschwinden. 

    2. LIVE – PRKundgebung gegen „Iran-Seminar“ der Wirtschaftskammer
      Das Bündnis STOP THE BOMB wird am Donnerstag, den 2. Dezember ab 8:30 vor der Wirtschaftskammer in der Schaumburgergasse 20 in 1040 Wien gegen das „Iran-Seminar“ der WKO protestieren, bei dem österreichischen Firmen offenbar erklärt werden soll, wie sie trotz UN- und EU-Sanktionen weiterhin mit dem Iran Geschäfte machen können. STOP THE BOMB-Sprecherin Simone Dinah Hartmann weist die Rechtfertigungsversuche der WKO zurück: „Wenn die Wirtschaftskammer jetzt allen Ernstes behauptet, das Seminar diene lediglich dazu, Unternehmen über die bestehenden Sanktionen zu informieren, damit diese auch eingehalten werden können, fragt sich, warum mit Michael Tockuss von der Deutsch-Iranischen Handelskammer ausgerechnet ein scharfer Kritiker von Sanktionen und ein Befürworter eines weiteren Ausbaus der Handelsbeziehungen mit dem Regime als Redner eingeladen ist? Auch beim abschließenden Programmpunkt ‚Networking‘ geht es wohl kaum um eine Einschränkung der Aktivitäten im Iran, sondern ganz offensichtlich um die Anbahnung neuer Geschäfte.“ 

    3. IDW Integriertes Wasserressourcen-Management (IWRM) Projekt im Iran gestartet – Wissenschaftler entwickeln Strategien für die Wasserbewirtschaftung des Zayandeh Rud-Flusses im Zentraliran
      Die wasserwirtschaftlichen Herausforderungen im Iran sind enorm. Der Zayandeh Rud, wichtigster Fluss im Zentraliran, versorgt gut 4,5 Millionen Einwohner mit Wasser. In seinem Einzugsgebiet zeigen sich beispielhaft die zunehmenden Nutzungskonkurrenzen zwischen Landwirtschaft, Industrie und wachsenden Städten und die dadurch verursachten Probleme. Unter der Leitung des inter 3 Instituts für Ressourcenmanagement erarbeitet ein Konsortium aus Wissenschaftlern und Unternehmen bis 2013 ein umsetzbares Konzept für ein integriertes Wasserressourcen-Management.

      In dem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projekt werden für die iranische Wasserwirtschaft gezielt Technologien und erforderliches Managementwissen für eine nachhaltige Ressourcenbewirtschaftung entwickelt und zur Verfügung gestellt. Projektpartner sind inter 3, Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE), DHI-WASY, Institut für Umwelttechnik und Management an der Universität Witten/Herdecke, p2m berlin, Passavant Roediger und German Water Partnership.
      Wasserwirtschaftliches Entscheidungssystem mit Reichweite bis nach Zentralasien
      Ziel des Vorhabens ist die Entwicklung einer nachhaltigen Wasserwirtschaft in dem von Wassermangel stark betroffenen Gebiet. Neben dem Transfer moderner Technologien zielt der IWRM-Prozess auf die Entwicklung eines wasserwirtschaftlichen Entscheidungshilfesystems, das neben Umweltfaktoren auch sozio-ökonomische Faktoren einbezieht. Shahrooz Mohajeri, Leiter des Verbundprojekts, betont den Pioniercharakter des Projekts: „Ziel ist es, eine große Anzahl von Menschen langfristig mit sauberem Trinkwasser zu versorgen, die Ressource Wasser zu schützen und auch wirtschaftliche Belange zu berücksichtigen. Von dem IWRM-Konzept können später auch Nachbarländer profitieren, die vor ähnlichen Problemen stehen.“ 

    4. STROMVERGLEICHEinweihung neuer Gas-Pipeline im Iran
      Am ersten Adventssonntag haben die Präsidenten aus dem Iran sowie aus Turkmenistan, Mahmoud Ahmadinejad und Gurbanguly Berdymuchammedow, den zweiten Abschnitt der Erdgas-Pipeline eingeweiht, die turkmenisches Gas in den Iran transportieren soll. Die feierliche Eröffnung fand in der iranischen Stadt Sarakhs statt. Mit der neuen Pipeline sollen jährlich bis zu 20 Milliarden Kubikmeter Gas in den Iran geliefert werden.
      Iran soll Gas-Drehscheibe der Region werden
      In der südöstlichen iranischen Stadt Sarakhs wurde am Sonntag die zweite Phase des Gas-Pipeline-Projektes feierlich eingeweiht. Die Pipeline soll turkmenisches Gas in den Iran transportieren. Insgesamt wird für die Realisierung des Projektes eine Summe von rund 1,2 Milliarden Dollar veranschlagt. Die Transportmenge soll nach Fertigstellung rund 20 Milliarden Kubikmeter Gas betragen. Javad Owji, der iranische Vize-Ölminister und Geschäftsführer der National Iranian Gas Company, prognostiziert, dass der Iran zur Gas-Drehscheibe der Region werden wird.
  2. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

    1. NZZ Frau in Iran wegen Mordes an Nebenbuhlerin hingerichtet
      (afp) In Iran ist die Frau eines ehemaligen Fussballers wegen Mordes an dessen erster Frau hingerichtet worden. Schahla Dschahed, die eine sogenannte zeitlich begrenzte Ehe mit dem früheren Nationalstürmer Nasser Mohammad Chani hatte, sei am Mittwochmorgen gehängt worden, sagte ihr Anwalt der Nachrichtenagentur Irna. Zuvor hatte das Oberste Gericht das Urteil gegen Dschahed bestätigt. Sie soll vor acht Jahren die «permanente» Ehefrau des früheren Profifussballers erstochen haben. Noch am Dienstag hatte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International Iran aufgefordert, die Hinrichtung auszusetzen und auf die mögliche Unschuld der Frau hingewiesen.
      In Iran dürfen Männer bis zu vier permanente Ehefrauen haben und zusätzlich eine Reihe zeitlich begrenzter Ehen eingehen. Frauen wiederum dürfen nur einmal verheiratet sein. Mit der Hinrichtung Dschaheds wurden einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP basierend auf Medienberichten zufolge in diesem Jahr in Iran bereits 146 Menschen hingerichtet. Im vergangenen Jahr waren es 270. 
       

      1. Shahla Jahed: Today’s Message from Evin Prison
        A few minutes ago,  Shahla Jahed called me from Evin prison on the phone, and while thanking for all  of the efforts that have been made to save her, said that she has received the  execution sentence [they have given her the paper], and she is supposed to be  hanged tomorrow morning. I call upon all of the people of the world, all  political parties and organizations, and all of the governments, that in these moments of crisis, with all of their power, and in whatever way, try to halt  this act of murder.  There is little hope left to save Shahla, but it is  still possible and it is our duty to prevent this from happening.  Shahla  did not call only to say goodbye. This, her last message, in fact is a call to us to do our utmost to save her life.
        Mina  Ahadi
        Spokesperson,
        International Committee against Execution
        Thursday,  November 30, 2010
        9 Azar 1389
        2:00 Tehran local time
        Mina  Ahadi
        International Committee against Execution
        International  Committee against Stoning
        Email: minaahadi@aol.com
        Tel: 0049 (0)  1775692413
        http://notonemoreexecution.org_ (http://notonemoreexecution.org/)
        http://stopstonningnow.com/wpress/_ (http://stopstonningnow.com/wpress/) 

        1. ZAMAANEHShahla Jahed to be hanged in Tehran tomorrow
          Lawyer of Shahla Jahed, an Iranian woman sentenced to death for committing murder, announced that his client will be hanged tomorrow morning.
          According to Iranian media, Abdolsamad Korramshahi, Jahed’s lawyer announced that he has been given an official statement from the court confirming the date of execution. He added that the family of Shahla Jahed and a number of other groups and individuals are still trying to obtain the consent of the victim’s family to forego Jahed’s execution.
          According to Iran’s Sharia law, the execution sentence of a murder convict can be stopped by the consent of the family of the victim.
          Shahla Jahed was charged with the murder of Laleh Saharkhizan, the wife of a well-known Iranian football player, eight years ago. She confessed to the murder 11 months after her arrest but in her trial, she claimed she was innocent.
          The court found Jahed guilty and sentenced her to death by hanging.
        2. JUNGLE WORLD Sharia ohne Gnade
          Die Kampagne der im Iran zum Tode verurteilten Frau bleibt jedoch umstritten
        3. RPO Iran: „Ehefrau auf Zeit“ gehängt
          Seitdem beschäftigt der Fall die iranische Öffentlichkeit. Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Urteils kamen auf

        4. BILDMörderin im Iran gehängt
          Teheran – Aus Eifersucht tötete eine Frau im Iran die Hauptfrau ihres schiitischen Mannes
        5. DIEPRESSE Proteste gegen Hinrichtung im Iran
          Exekution im Iran seit Jahresbeginn: Gestern, Mittwoch, wurde die verurteilte Mörderin Shahla Jahed um fünf Uhr morgens in Teheran erhängt
           
        6. BASLERZEITUNG Ex-Geliebte von Fussball-Profi im Iran gehängt
          Wegen Mordes an ihrer Rivalin ist im Iran die ehemalige Geliebte eines Fussball-Profis hingerichtet worden
        7. FOCUS Iran: Frau wegen angeblichen Mordes hingerichtet
          Trotz internationaler Proteste wurde Schahla Dschahed, die Frau eines früheren Fußballspielers, im Iran hingerichtet

           
    2. DEUTSCHER BUNDESTAG Fraktionen fordern Einhaltung der Menschenrechte im Iran
      Berlin: (hib/JOH/KT) Mit der Menschenrechtslage im Iran befassen sich zwei Anträge, über die das Bundestagsplenum am Donnerstag erstmals debattiert. 

  3. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

    1. NZZ – USA verhängen Sanktionen wegen Geschäften mit Iran
      (sda/afp) Wegen ihrer Geschäftsverbindungen zu Iran haben die USA zehn ausländische Unternehmen auf ihre Schwarze Liste gesetzt und mit Sanktionen belegt. Darunter ist mit «Pearl Energy Services» auch ein in der Schweiz domiziliertes Unternehmen. Es gehört zur «Pearl Energy Company» mit Sitz in Malaysia, die auch auf die Liste kam. Die acht übrigen der betroffenen Unternehmen sind auf der britischen Isle of Man ansässig. Den zehn Unternehmen würden Verbindungen zur iranischen Bank Mellat und zur iranischen Schifffahrtslinie IRISL zur Last gelegt, die ihrerseits zu Irans Waffenprogramm in Beziehung stünden. Dies teilte das amerikanische Finanzministerium am Dienstag mit. 

      1. STERN USA verhängen Sanktionen gegen Iran-Tarnfirmen in Europa
        Wegen ihrer Geschäftsverbindungen zum Iran haben die USA zehn ausländische Unternehmen auf ihre Schwarze Liste gesetzt und mit Sanktionen belegt.

    2. RIA NOVOSTI Putin auf CNN: Kein Grund für Atomwaffen-Verdacht gegen Iran
      Moskau hat keinen Grund, den Iran eines Strebens nach Kernwaffen zu verdächtigen. Das betonte Russlands Premier Wladimir Putin

  4. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. YNET Israelis make cover of Iranian magazine
      Metal band Orphaned Land, popular in Arab world, stars on cover of Iranian rock music publication Divan. ‚Music demolishes political barriers,‘ says frontman Kobi Farhi
      The Israeli metal band Orphaned Land continues to break records in the Middle East: The band, which has a wide fan base in the Arab world, was featured recently on the cover of the Iranian metal and rock music magazine Divan.
      „I am amazed again to see the power music has to break down walls and barriers that politicians put up,“ said the band’s lead singer, Kobi Farhi. „It’s a great accomplishment that we add to the list of our career achievements, especially over the past year. I am still in shock; I don’t know what to say.“
      The cover story featured an interview with the band, which has been touring Europe in recent weeks, as well as a review of its newest album. Israeli photographers Ofir Ave and Adam Nishma shot the magazine cover.
       

    2. FAZ-  Der freie Gedanke unter den Mullahs  – Theorie und Praxis, verhandelt zwischen Glaubensmännern und Philosophen: Warum der Kantforscher und Emeritus der Universität Marburg Reinhard Brandt um der Studenten willen zu einem Kongress nach Teheran ging.
      Der Weltkongress für Philosophie unter dem Titel „Theorie und Praxis“ sollte auf Beschluss der Unesco vom November 2008 in diesem Jahr durch die Islamische Republik Iran ausgerichtet werden. Ich erhielt vom Direktor der Teheraner Akademie und Leiter des Kongresses, Gholamreza Aavani, eine Einladung zu einem Vortrag, die ich nach kurzer Bedenkzeit annahm. Bedenken, denn die Prinzipien einer „Islamischen Republik“ und Philosophie passen nicht zu einander. Der Staat deklariert schon in seinem Namen, dass die islamische Religion in Problemfällen den Vorrang vor einer kritischen und neutralen Erörterung hat. 

    3. TVSÜDBADEN Hitzige Debatte über Städtpartnerschaft
      Der Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon und andere Kommunalpolitiker reisen aus Protest gegen Ahmadinedschad seit 2005 nicht in den Iran

    4. FOXNEWSSatellite Image Shows Star of David on Iranian Airport Building’s Roof
      This satellite image of the Airline of the Islamic Republic of Iran, also known as Iran Air, was taken by Google Earth and reveals a Star of David symbol. (Google Earth)
      This satellite image of the Airline of the Islamic Republic of Iran, also known as Iran Air, was taken by Google Earth and reveals a Star of David symbol. (Google Earth)
      A satellite image of the headquarters of Iran’s national airline reveals a Star of David, and government officials in the Islamic Republic are calling for its immediate removal, according to reports.
      The satellite image of the Airline of the Islamic Republic of Iran, also known as Iran Air, was taken by Google Earth, according to Ynetnews.com. Local reports say the building was „built by Israeli engineers“ who worked in the country before the 1979 Islamic Revolution.
      „It’s interesting that even 32 years after the victory of the revolution, this Zionist star symbol has yet to be removed from the building,“ a local Iranian website wrote, according to Ynetnews.com.
      The calls to remove the symbol were accompanied by local media reports on Iran’s close relations with Israel prior to the revolution.
      According to the local reports, El Al planes regularly took off from Tehran’s Mehrabad International Airport airport to Ben-Guron Airport in Tel Aviv between 1960 and 1979. In addition, Israel sold weapons to the army of Iran’s king, Shah Mohamed Reza Pahlavi, in exchange for oil.
      The incident is not the first time in recent months that the Star of David has sparked controversy in Iran, Ynetnews.com reports. In August, a Jewish star was spotted on a building in a main square in Tehran, prompting some to claim that the „Zionist regime is conquering the Revolution Square.“ 
       

      1. 20MINUTEN Google Earth
        Der Ärger beim iranischen Präsidenten Ahmadinedschad dürfte gross sein. Auf dem Dach des Flughafens in Teheran wurde ein Davidstern entdeckt

    5. FR Partner und Feind
      In seiner Ablehnung der Taliban ist der Iran nützlich für die USA. Er bleibt aber gefährlich wegen seiner Atompolitik.

      Avi Primor  
      Avi Primor  – Foto: privat
       
      Ende Oktober stand in der New York Times eine sensationelle Meldung: Der Büroleiter des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai, ein ehemaliger afghanischer Botschafter in Teheran, erhalte regelmäßig Säcke mit Bargeld aus Teheran. Erstaunlicherweise hat diese Nachricht weder in Washington noch in Afghanistan Wellen geschlagen, dafür aber ausgerechnet in Teheran, wo Abgeordnete im Parlament von dem iranischen Außenminister wissen wollten, woher das Geld komme und wozu es bestimmt sei. Nirgends wurde der Wahrheitsgehalt der Nachricht infrage gestellt. Der iranische Außenminister beantwortete die Fragen nicht, wobei es doch ein offenes Geheimnis ist, dass iranisches Geld für politische Einflussnahme im Ausland aus der Kasse der Revolutionsgarden, der Pasdaran, kommt. Schätzungen zufolge hat der Iran in den letzten Jahren jährlich mehr als 700 Millionen US-Dollar in die „Stabilisierung“ der Situation in Afghanistan investiert.  

    6. afp Mit dem Pferd über verschneite Berge: Abenteuerliche Flucht aus Iran
      Istanbul — Ein 75-jähriger US-Bürger ist mitten im Winter auf einem Pferd über die Berge aus dem Iran in die Türkei geflohen 


  5. Sonstiges…

  6. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Lebanese PM: I Didn’t Suggest U.S. Attack Iran 
    Lebanese Prime Minister Sa’d Al-Hariri said at the end of a meeting with French President Nicolas Sarkozy that the WikiLeaks release stating that he had told the Americans that they had made a mistake invading Iraq and that they should have attacked Iran was incorrect. 
     
    Source: Al-Mustaqbal, Lebanon, December 1, 2010

  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad: Assassinations Won’t Stop Our Nuclear Development 
    In a speech to families of martyrs in the city of Sari, in northern Iran, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad said that the assassination of nuclear scientists won’t stop Iran, which sacrificed 200,000 civilians in the war against Iraq, from nuclear development.

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Won’t Abolish Subsidies For Now 
    The Iranian website Ayandenews reports that the government of Iranian President Mahmoud Ahmadinejad has decided to indefinitely postpone a plan to abolish consumer goods subsidies. 

     
     
  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – IRGC: Israel Spying Via Cellphones 
    Sobh-e Sadeq, the weekly of Iran’s Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC), has warned of a virus developed by Israeli companies specializing in espionage planted in cellphones by means of a text message.

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Lebanese PM In Tehran: I’ll Continue To Cultivate Relations With Iran 
    With the conclusion of his visit to Tehran, Lebanese Prime Minister Sa’d Al-Hariri called the visit the harbinger of the improvement of relations between the two countries to the highest levels.

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Fars: Iran To Deploy Subsurface Vessels in High Seas 
     
    Iran plans to deploy several units of its subsurface vessels in the high seas and international waters, as part of its strategy to defend the country’s interests abroad, Iranian Army commander Maj.-Gen. Ataollah Salehi announced yesterday.

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Majlis Speaker In Damascus: U.S. Is Weak, Its Attempts To Delay Formation Of Iraqi Gov’t Have Failed 
    Iranian Majlis speaker Ali Larijani announced on November 28 that the U.S. is weak in Iraq and Afghanistan, and that its attempts to delay the formation of a new government in Iraq have failed.

  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Ambassador To Russia: Moscow Fears An Iranian Regime That Will Act To Obtain Nuclear Bomb 
    Iranian Ambassador to Russia Mahmoud Reza Sajjadi told the Iranian news agency Mehr that Russia had voted against Iran’s nuclear program at the U.N. Security Council for fear of a future regime in Iran that will take advantage of its nuclear capability to create an atom bomb. 
     
    Sajjadi added that anti-Russia statements by Iranian President Mahmoud Ahmadinejad were a response to a provocation by Russian President Dmitry Medvedev.

  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – WikiLeaks Reveals Close Relationship Between Iraqi Leaders, Iranian Intelligence 
    The Iraqi daily Al-Zaman reports that a cable released by WikiLeaks suggests that Iran has strengthened its hold on the Iraqi elections (in March 2010) and that Iranian President Mahmoud Ahmadinejad had established a political base in Iraq.

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