AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER

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  1. Brandaktuell…

    1. JUNGLE WORLD Öl und islamistische Diktatur im Iran 
      Seit einigen Jahren warnt der Iran vor einer Blockade des Persischen Golfes. Eine solche Blockade würde vor allem der iranischen Wirtschaft schaden. Es geht weniger um die Vernichtung des äußeren „Feindes“, denn dies würde einem selbstmörderischen Krieg gleich kommen. Vielmehr geht es dem iranischen Regime um die Eliminierung der inneren „Feinde“, d.h. um die Eliminierung der Demokratiebewegung.
      Diese alten Warnungen des iranischen Regimes sind aus Anlass der US-amerikanischen Sanktionspolitik erneut ausgesprochen worden. Dieses Mal gerieten sie in die Medien. Der Iran verband diese Warnungen tatsächlich mit Manövern der Marine und Tests von Marschflugkörpern (Qadr und Nasr) sowie Raketen (Nur und Mehrab).
      Iranische Regierungsstellen behaupten, dass es sich teils um Langstreckenraketen gehandelt habe. Das Seemanöver wurde „Velayat 90″ genannt. Nach dem islamischen Sonnenkalender leben wir im Jahr 1390, und Velayat ist eine Anspielung auf die absolute Herrschaft des Klerus (Velayat e-Faqih). Die militärische Machtdemonstration soll die Stabilität der Herrschaft des Staatsklerus demonstrieren. 

    2. SPIEGELIran will sich über US-Rettungsaktion nicht freuen‎ 
      Die USA retten 13 iranische Seeleute vor somalischen Piraten, doch Teheran reagiert auf die diplomatisch brisante Aktion eher unterkühlt. Schon zeichnet sich der nächste Konflikt in der Region ab, denn Großbritannien schickt sein modernstes Kriegsschiff.  
      Washington/London – Irans Staatsmedien haben am Samstag sehr zurückhaltend auf den Anti-Piraten-Einsatz der USA im Arabischen Meer reagiert. Die amtliche Nachrichtenagentur Irna meldete zwar, die USA behaupteten, sie hätten die seit etwa anderthalb Monaten verschleppten iranischen Seeleute in Sicherheit gebracht. „Die Islamische Republik hat dies aber bisher nicht bestätigt“, hieß es.

      1. YNET US Navy rescues Iranians held by pirates
        Aircraft carrier frees 13 Iranian hostages in Arabian Sea, less than a week after Tehran warns US not to return to Strait of Hormuz
        A member of the same US aircraft carrier group that Iran has warned not to return to the Strait of Hormuz has rescued 13 Iranians held hostage by pirates in the Arabian Sea, the Pentagon said on Friday. 

      2. SZ Rettung im Arabischen Meer – US-Marine befreit iranische Seeleute aus der Hand …
        Amerikanische Soldaten retten die Crew eines unter iranischer Flagge fahrenden Bootes. Doch auch das kann das Verhältnis zwischen Teheran und Washington nicht verbessern. 

      3. SALZBURGER NACHRICHTEN US-Rettung von Iranern „humanitäre Geste“
        Nach der Befreiung von 13 iranischen Seeleuten durch die US-Marine hat die Führung des Iran den USA eine „positive humanitäre Geste“ bescheinigt. „Wir begrüßen dies“, hieß es aus dem iranischen Außenamt.  

      4. SFTAGESSCHAU US-Soldaten befreien Iraner aus Hand von Piraten
        Matrosen der US-Marine haben 13 iranische Geiseln aus der Hand von Piraten befreit. Die Retter gehören ausgerechnet der Kampfgruppe um den Flugzeugträger «USS John C. Stennis» an. 

      5. afp – Teheran: US-Rettung von Seeleuten ist humanitäre Geste
        Teheran — Nach der Befreiung von 13 iranischen Seeleuten durch die US-Marine hat die Führung des Iran den USA eine „positive humanitäre Geste“ bescheinigt. „Wir begrüßen dies“, sagte der iranische Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast dem Fernsehsender  

      6. TT Nach US-Rettung: Teheran spricht von humanitärer Geste
        Nach der Befreiung von 13 iranischen Seeleuten durch die US-Marine hat die Führung des Iran den USA eine „positive humanitäre Geste“ bescheinigt.  

      7. STERN US-Marine befreit Iraner aus Piratenhand
        Es war ein bemerkenswertes Rettungsmanöver: Inmitten der Spannungen zwischen den USA und dem Iran hat die Besatzung eines amerikanischen Flugzeugträger-Verbandes 13 Iraner aus der Gewalt von Piraten befreit.  

      8. N-TV US-Marine retten Iraner : Teheran will nichts bestätigen
        Bislang hält sich der Iran bedeckt, schließlich könnte der Vorfall höchst unangenehm werden. US-Soldaten befreien 13 Iraner aus der Hand von Piraten und einer der Geretten preist dabei offenbar die Amerikaner: „Es ist, als ob Gott euch geschickt hätte“  

      9. BASLERZEITUNG US-Marine befreit iranische Seeleute aus Piratenhand
        Im Arabischen Meer hat die US-Marine dreizehn Iraner aus der Gewalt von Piraten befreit. Der Einsatz erfolgte mitten in einer diplomatisch angespannten Lage. Teheran reagierte dementsprechend verhalten.  

      10. DEUTSCHE WELLE  – US-Marine befreit Iraner aus der Hand von Piraten
        Die US-Marine hat nach eigenen Angaben 13 iranische Geiseln aus der Hand von Piraten befreit.  

    3. BADISCHE ZEITUNG Iranische Flaggenfrage – Die CDU fordert, die Fahne an der Kaiserbrücke abzuhängen.
      Eigentlich fordern Stadträte in schöner Regelmäßigkeit, Flagge zu zeigen. Jetzt fordert Stadtrat Daniel Sander, eine Flagge einzuholen: Die des Irans, die an der Kaiserbrücke flattert. Der Vertreter der CDU-Gemeinderatsfraktion bittet Oberbürgermeister Dieter Salomon in einer Anfrage, das anzuweisen. Es könne nicht sein, dass die Stadt die Fahne eines Landes hisse, „das der Welt mit Krieg droht, deren Staatsspitze die Vernichtung des Staates Israel propagiert und seine eigene Bevölkerung brutal unterdrückt“, schreibt Sander.
      An der Kaiserbrücke, über die es ins Herz der Altstadt geht, wehen links und rechts Fahnen. Es sind die National- und Landesflaggen von Freiburgs Partnerstädten. Lange flatterten da die Flaggen der Nationen, aus denen die meisten Touristen nach Freiburg kommen. Zu lange: Als die Stadt sich für den Papstbesuch Ende September rausputzte, wurde festgestellt, dass diese Beflaggung unschön in die Jahre gekommen war. Das Garten- und Tiefbauamt änderte sie zugunsten der Partnerstädte, erklärt Rathaussprecherin Edith Lamersdorf. Das Amt ist für die Brücke zuständig.

    4. TACHLES Erneute Warnung vor Israels Ende – Ahmadinejad: Das «zionistische Regime» steuere unaufhaltsam dem «Endpunkt seiner Existenz» entgegen.
      Die israelischen Versuche, Jerusalem zu «judaisieren», würden das Ende des jüdischen Staates herbeiführen, erklärte am Dienstag der iranische Staatspräsident Mahmoud Ahmadinejad. Vor einer Delegation der türkisch-palästinensischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe betonte Ahmadinejad zudem, die israelische Besatzung palästinensischen Bodens sei das «wichtigste Thema» in aller Welt. Die Zionisten, die nach Ansicht des iranischen Präsidenten keinen Glauben in die Religion oder Gott hätten, wollten nun unter dem Vorwand der Pietät die islamische Identität der «heiligen Stadt el-Quds» (Jerusalem) entfernen. Dieser «lächerliche Schritt» sei effektiv die Fortsetzung der kolonialistischen Politik von Unterdrückern. Das allerdings werde das «zionistische Regime» nicht retten, sondern es vielmehr dem «Endpunkt seiner Existenz» näher bringen. 

    5. NWRI Warnung vor dem breit angelegten Versuch des iranischen Regimes, eine friedliche und beiderseits befriedigende Lösung
      Der iranische Widerstand bittet Außenministerin Clinton und den UN-Generalsekretär, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, wodurch den Bemühungen der Vereinigten Staaten, der Vereinten Nationen, der EU und des UNHCR, deren Gelingen vom iranischen Regime ernsthaft bedroht ist, der Erfolg gesichert wird.
      Erinnernd an den Appell des UN-Generalsekretärs an die Mitgliedstaaten der UNO, die Durchführung einer Vereinbarung, die für die Regierung des Irak und die Bewohner von Ashraf annehmbar ist, zu unterstützen und zu erleichtern, hat Frau Rajavi eine Sondersitzung in Paris, Brüssel oder Genf vorgeschlagen. Den Vorsitz sollte Botschafter Martin Kobler, Besonderer Vertreter des UN-Generalsekretärs für den Irak, führen. Teilnehmen sollten sie selbst oder Vertreter von Camp Ashraf; hohe irakische Beamte; Botschafter Daniel Fried, Besonderer Vertreter von Außenministerin Clinton für Ashraf; der Vertreter der US-Botschaft in Bagdad für Ashraf; Botschafter Jean de Ruyt, Sondergesandter für Ashraf von Baroness Ashton; ein Vertreter des UNHCR; Dr. Alejo Vidal Quadras, Vizepräsident des Europäischen Parlaments; und Struan Stevenson, Leiter der Delegation des Europäischen Parlaments für Beziehungen mit dem Irak.
      In eigenen Erklärungen begrüßten US-Außenministerin Clinton, UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon und die Hohe EU-Vertreterin Baroness Catherine Ashton die dem Völkerrecht entsprechende friedliche humanitäre Lösung für Camp Ashraf. Die internationale Gemeinschaft, insbesondere die Regierungen von Kanada, Italien, Frankreich, des Vereinigten Königreichs und Deutschlands begrüßten diese Lösung gleichfalls. Am 28. Dezember gab Frau Maryam Rajavi, gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes, eine Erklärung ab des Inhalts, 400 Bewohner von Ashraf seien bereit, am 30. Dezember 2011 in ihren Fahrzeugen und mit ihrem beweglichen Eigentum nach Camp Liberty umzuziehen.

    6. KLEINEZEITUNG Die Straße von Hormuz: Die wichtigste Ölroute der Welt  – Der Iran hat damit gedroht, die Straße von Hormuz zu blockieren. Eine Blockade würde sich massiv auf den weltweiten Ölpreis auswirken.
      Iranische Militärübung in der Straße von Hormuz
      Foto © Reuters
      Iranische Militärübung in der Straße von Hormuz
      Auf die Verschärfung der US-Sanktionen gegen den Iran reagiert das Regime in Teheran mit Säbelrasseln in der Wasserstraße von Hormuz (Hormus), der weltweit wichtigsten Ölroute. Kein Tropfen Öl soll diese Erdölroute passieren, drohte unlängst der iranische Vizepräsident Reza Rahimi. Davon würde vor allem die asiatische Wirtschaft und der Erdölproduzent Saudi-Arabien getroffen. 2011 wurden täglich 17 Millionen Barrel (1 Barrel = 159 Liter) Öl über diese Route transportiert. Zum Vergleich: Die OMV-Raffinerie Schwechat verarbeitete 7,74 Mio. Barrel Rohöl im Jahr 2010.
      14 beladene Öltanker täglich
      Österreich wäre von einer Sperre der Straße nicht unmittelbar betroffen: Die OMV beziehe derzeit kein Öl aus dem Iran bzw. über diese Route, für die Raffinerie Schwechat komme das Rohöl vor allem aus Österreich, Kasachstan, Libyen und Russland, erklärte OMV-Sprecher Sven Pusswald auf Anfrage der Austria Presse Agentur. Dagegen sind rund 35 Prozent des weltweit mit Öltankern transportierten bzw. ein Fünftel des gesamten weltweit gehandelten Öls im Vorjahr über Hormuz abgewickelt worden, geht aus Daten der US Energy Information Agency hervor, der Statistik- und Analyse-Abteilung des US-Energieministeriums. Im Schnitt befahren 14 beladene Öltanker täglich die Wasserstraße. 85 Prozent dieser Öltransporte gehen nach Asien – vor allem nach Japan, Südkorea und China.  

      1. NYPOST Go ahead, Bam: call the Mullahs‘ bluff
        „I don’t believe the Iranians would dare to block the Strait of Hormuz,“ says Ronen Bergman, one of Israel’s best-plugged-in intelligence analysts 

    7. IRANICUM Iran warnt USA: Durchfahrt von Kriegsschiffen nur noch mit vorheriger Erlaubnis
      Kurz nachdem die iranische Marine ihre zehntägige Militärübung im Persischen Golf beendet hat, berichtet die iranische Nachrichtenagentur Fars (FNA), dass der Iran an neuen Gesetzen arbeitet, die vorsehen, dass ausländische Militär- und Kriegsschiffe nur noch mit vorheriger Erlaubnis Tehrans die Straße von Hormuz passieren dürfen.
      Wenn ausländische  Militär- und Kriegsschiffe ohne die Koordination und Erlaubnis der iranischen Marine die Straße von Hormuz passieren wollen, so sollten sie vom Iranischen Militär gestoppt werden„, so der Parlamentarier Nader Qazipour gegenüber FNA bezüglich der Inhalte des geplanten Gesetzes. Der Plan solle schon nächste Woche dem Parlamnetsvorsitz vorgelegt werden.

      1. dazu:
        WELT
        Iran droht USA mit „gesamter Kraft“ der Marine
        Der Iran hat die USA davor gewarnt, einen jüngst aus dem Persischen Golf verlegten Flugzeugträger wieder dorthin zu verlegen. Armeechef Ataollah Salehi erklärte, der Iran habe „nicht die Absicht, diese Warnung zu wiederholen“.

    8. FOCUSAtom: Atom-Konflikt: Iran kündigt weitere Manöver an
      Der Iran hat seinen Ton im Atom-Konflikt mit den USA wieder verschärft. Auch die Revolutionären Garden sollten bald ein Manöver abhalten, sagte Verteidigungsminister Ahmad Wahidi nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna.

      Zuletzt hatte ein zehntägiges iranisches Manöver im Persischen Golf und nahe der Straße von Hormus die Beziehungen zum Westen weiter verschlechtert.
      Am Dienstagabend hatte die US-Regierung nach Tagen des verbalen Schlagabtauschs mit dem Iran betont, die Freiheit internationaler Seewege durchsetzen zu wollen. „Wir suchen keine Konfrontation“, hatte eine Sprecherin des US-Außenministeriums betont. Washington nehme „aber die Rolle, die unsere Marine bei der Freihaltung der Seewege spielt, ernst“. Durch die Straße von Hormus, eine Meerenge am Ausgang des Persischen Golfs, gehen rund 40 Prozent des weltweit auf dem Seeweg transportierten Öls.

      Atom: Atom-Konflikt: Iran kündigt weitere Manöver an – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/ausland/atom-atom-konflikt-iran-kuendigt-weitere-manoever-an_aid_699404.html


    9. JWR An accelerating covert war with Iran: Could it spiral into military action?
      The Stuxnet worm and other covert measures appear designed to slow Iran’s progress toward a nuclear bomb. But US ‚miscalculations‘ could raise the likelihood of a costly showdown, some experts warn 



      WASHINGTON — (TCSM) When a sophisticated American spy drone went missing a month ago and fell into the Iranian military’s hands, what had been whispered speculation at the end of the Bush administration became an all-but-officially acknowledged conclusion: The United States, along with a few key allies, is involved in an accelerating covert war with Iran.

    10. HINTERGRUNDUS-Gerichtsurteil gegen Iran: Weichenstellung für den Krieg Mit fadenscheinigen Indizien wurde die 9/11-Täterschaft neu verhandelt –
      Am 22. Dezember fällte der Richter George Daniels am Bezirksgericht in Manhattan ein Urteil, das weitreichende und auch weltpolitische Konsequenzen haben könnte. Er sprach den Iran und die Hisbollah der Mittäterschaft bei den Anschlägen des 11. Septembers 2001 schuldig. Auf 100 Milliarden US-Dollar Schadensersatz verurteilte er den Iran dafür, dass das Land al-Qaeda bei den 9/11-Attacken materiell und direkt unterstützt habe. Angestrengt wurde das Verfahren von einer Gruppe Hinterbliebener der Opfer.
      Die nach dem 11. September 2001 beschlossene „Authorization for Use of Military Force Against Terrorists“, welche Ende vergangenen Jahres in einer verschärften Variante vom US-Senat und Kongress erneuert wurde, ermächtigt den Präsidenten, alle „erforderlichen und geeigneten Gewaltmittel“ gegen Nationen einzusetzen, die Personen oder Organisationen unterstützten oder Unterschlupf gewährten, die an den Anschlägen beteiligt waren. Mit dem Urteil hat Richter Daniels Präsident Obama eine Rechtfertigung für einen Krieg gegen den Iran geliefert. Im Widerspruch zur Schwere der möglichen Konsequenzen des Urteils steht die Leichtfertigkeit, mit der es begründet wurde. Denn schwerwiegende Beweise konnte das Gericht nicht vorbringen. Stattdessen wurden alte Behauptungen dubioser Zeugen neu belebt, die von ebenso dubiosen „Experten“ gewichtet wurden. Das Urteil ist offenbar politisch motiviert.

    11. RIA NOVOSTI Lateinamerika-Reise von Ahmadinedschad: Erster Stopp Venezuela
      Am Sonntag, dem 8. Januar, beginnt mit einem Venezuela-Besuch die Reise des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad durch mehrere lateinamerikanische Länder, teilt der Fernsehsender Globovision mit.
      In Caracas will Ahmadinedschad mit Präsident Hugo Chavez über die Festigung der iranisch-venezolanischen Beziehungen verhandeln. Das letzte Mal besuchte der iranische Staatschef Venezuela im November 2009. Damals wurden zwölf Abkommen in Handel, Energiewirtschaft, Industrie und Landwirtschaft unterzeichnet.

    12. TAZ –  Interner Machtkampf im Iran Warnungen gen USA, Bitten an die EU
      Iran will mit der EU neue Gespräche über das Atomprogramm führen und warnt die USA. Hinter dem widersprüchlichem Verhalten steckt regimeinterner Machtkampf.

      Dieser nuklearbetriebene Flugzeugträger der Nimitz-Klasse entzürnt Iran. Bild: reuters
      BERLIN taz | Der Iran hat am Dienstag die USA gewarnt, ihren jüngst aus dem Persischen Golf abgezogenen Flugzeugträger dorthin zurückzuschicken. „Der Iran wird diese Warnung nicht wiederholen“, sagte Armeechef Ataollah Salehi. Das zehntägige Seemanöver des Iran unweit der Straße von Hormuz hatte die USA veranlasst, das Kriegsschiff abzuziehen. 

      1. Die Tiroler Tageszeitung sprach mit dem Iran-Experten Nirumand. Er erklärt die neuen Drohgebärden mit dem innenpolitischen Machtkampf. 
        Teheran – Mit einem groß angelegten Seemanöver, Raketentests und der Drohung, die Seestraße von Hormus – die weltweit wichtigste Ölhandelsroute – blockieren zu wollen, ließ das Regime in Teheran dieser Tage die Muskeln spielen. Im Poker um das iranische Atomprogramm wird das Kriegsgeschrei immer lauter, auch von Seiten Israels und republikanischer Kreise in den USA. Die TT sprach mit dem in Deutschland lebenden Exil-Iraner und Buchautor Bahman Nirumand über die Hintergründe des Säbelrasselns am Golf und die Folgen eines Krieges gegen den Iran. 

    13. GREENPEACEMAGAZIN Türkei und Iran ringen härter um Vorherrschaft
      Istanbul/Teheran (dpa) – Die Beziehungen zwischen der Türkei und dem Iran haben sich merklich abgekühlt. Halb ringt die türkische Regierung mit den Nachbarn in Teheran um den Einfluss in der Region, halb versucht Ankara die Iraner von einem als verhängnisvoll empfundenen Weg der Konfrontation mit dem Westen im Atomstreit abzubringen. Vor allem in Syrien, wo der Iran das Regime von Präsident Baschar al-Assad stützt, sowie beim Machtkampf zwischen Sunniten und Schiiten im Irak reißen die Gräben auf. 
      «Es gibt einige Kreise, die einen kalten Krieg zwischen Sunniten und Schiiten beginnen wollen. Die Auswirkungen wären auf Jahrzehnte hin zu spüren», warnte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu vor seiner Abreise nach Teheran, wo er am Donnerstag Gespräche führte. Für die gesamte Region sei es selbstmörderisch, die Spannungen anzuheizen, ergänzte er, ohne den Iran direkt zu beschuldigen.
      Im Dezember schon hatten Drohungen aus dem Iran in der Türkei Schlagzeilen gemacht. Ein General der iranischen Revolutionsgarden und ein iranischer Politiker hatten angekündigt, Einrichtungen der Nato-Raketenabwehr in der Türkei anzugreifen, sollte ihr Land attackiert werden. Davutoglu verlangte empört eine Erklärung. 

    14. TEHRAN TIMES UN a tool of international Zionist power: activist 

      The United Nations is a tool of international Zionist power and by extension, so is the International Atomic Energy Agency (IAEA), says an Iraqi-U.S. activist.
      Jonathan Azaziah made the remarks during an email interview with the Tehran Times during the last week of December. 
      He also commented on the latest rounds of Western sanctions against Iran, U.S. war threats against the Islamic Republic and the role of Zionism in international politics. 

    1. RELEVANT Isolation zieht Iran-Handel in Mitleidenschaft 
      Politische Isolierung und internationale Sanktionen ziehen den Außenhandel zwischen dem Iran und Österreich schon seit längerem in Mitleidenschaft. Obwohl es kein Embargo gegen iranisches Öl gibt, hat die Alpenrepublik schon per Beginn 2011 die Öleinfuhr aus dem bis dahin fünftgrößten Lieferland eingestellt. Noch 2010 hatte der Iran etwa 10 Prozent des heimischen Import-Öls geliefert.
      Auch die Exporte in den Iran werden direkt und indirekt durch bereits bestehende Sanktionen in Mitleidenschaft gezogen.Bis 2010 war das Mullah-Regime der größte Handelspartner Österreichs im Nahen Osten, durch den Stopp für iranisches Erdöl dürfte sich das 2011 aber geändert haben. Die Importe gingen in den ersten neun Monaten um fast 90 Prozent zurück. Auch die Ausfuhren seien rückläufig, hieß es zur APA.
      In den ersten neun Monaten 2011 hat Österreich Waren im Wert von 211 Mio. Euro geliefert, 14 Prozent weniger als in der Vergleichsperiode 2010. Österreicher exportierten hauptsächlich Maschinen und Pharmazeutika, der Iran führt mittlerweile nur mehr Teppiche und Trockenfrüchte nach Österreich aus (22 Mio. Euro von Jänner bis September 2011). 2010 waren noch 665.000 Tonnen Rohöl gekauft worden, von dem ein großer Teil in der OMV-Raffinerie Schwechat weiterverarbeitet worden war.

    2. KURIER Iran-Krise treibt Ölpreis nach oben – Was passiert, wenn Teheran die Straße von Hormuz sperrt? Experten rechnen die Szenarien durch. Der Ölpreis steigt bereits.
      Die Dimensionen sind beeindruckend: Über die Straße von Hormuz, der weltweit wichtigsten Öl-Route, werden täglich 17 Millionen Barrel Öl (ein Barrel sind 159 Liter) transportiert. Im Durchschnitt passieren die nur drei Kilometer breiten Korridore, die in der Meeresenge am Persischen Golf für den Ölexport vorgesehen sind, pro Tag mehr als ein Dutzend gigantische Öltanker. Zum Vergleich: In der OMV-Raffinerie in Schwechat bei Wien werden rund acht Millionen Barrel Rohöl verarbeitet – pro Jahr wohlgemerkt.

  2. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

    1. PETERLANG – Wahdat-Hagh, Wahied – Der islamistische Totalitarismus  – Über Antisemitismus, Anti-Bahaismus, Christenverfolgung und geschlechtsspezifische Apartheid in der «Islamischen Republik Iran»
      Reihe: Democracy, Human Rights, Integration, Radicalisation and Security – Band 1
      Erscheinungsjahr: 2012
      Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2012. 334 S.
      ISBN 978-3-631-63569-8 geb.
      Gewicht: 0.540 kg, 1.190 lbs   

    2. WOCHENBLATT Iranischer Geistlicher nennt Facebook „unislamisch“ und „Sünde“‎  
      Die Mullahs im Iran werden immer abgedrehter: Jetzt nannte ein hochstehender Ajatollah, die de Facto das einstige Kulturland diktatorisch regieren, das Soziale Netzwerk Facebook „eine unislamische Sünde“. Das berichtet die Nachrichtenagentur dpa mit Bezugnahme auf die Nachrichtenagentur Iranian Students News Agency (Isna), eine von iranischen Studenten betriebene Nachrichtenagentur 

      1. EXPRESS  – Iranischer Ajatollah – Facebook ist „eine unislamische Sünde“
        Hohe Geistliche werden im Iran immer wieder zu sozialen Themen befragt. Ihre Aussagen gelten als eine Art Dekret. Grundsätzlich lehnt der Ajatollah das Internet nach eigenen Worten aber nicht ab.  

      2. PRO Kann denn „Facebook“ Sünde sein?
        Führende Geistliche werden im Iran demnach immer wieder zu sozialen Themen befragt. Der Ajatollah lehne das Internet nicht grundsätzlich ab. „Unproblematisch ist die Nutzung von Internetseiten, die religiöse Kriterien propagieren  

      3. FOCUS Internet-Zensur im Iran: Ajatollah nennt Facebook „eine unislamische Sünde“
        Hohe Geistliche werden im Iran immer wieder zu sozialen Themen befragt. Ihre Aussagen gelten als eine Art Dekret. Der Ajatollah lehnt das Internet nach eigenen Worten aber nicht grundsätzlich ab. „Unproblematisch ist die Nutzung von Internetseiten 

      4. FOCUS Internet: Ajatollah nennt Facebook „eine unislamische Sünde“
        Hohe Geistliche werden im Iran immer wieder zu sozialen Themen befragt. Ihre Aussagen gelten als eine Art Dekret. Der Ajatollah lehnt das Internet nach eigenen Worten aber nicht grundsätzlich ab. „Unproblematisch ist die Nutzung von Internetseiten 

      5. BERLINER MORGENPOST Ajatollah nennt Facebook eine unislamische Sünde
        Hohe Geistliche werden im Iran immer wieder zu sozialen Themen befragt. Ihre Aussagen gelten als eine Art Dekret. Der Ajatollah lehnt das Internet nach eigenen Worten aber nicht grundsätzlich ab. 

      6. SZ Internet – Iran: Ajatollah nennt Facebook «eine unislamische Sünde»
        Hohe Geistliche werden im Iran immer wieder zu sozialen Themen befragt. Ihre Aussagen gelten als eine Art Dekret. Der Ajatollah lehnt das Internet nach eigenen Worten aber nicht grundsätzlich ab.

         
    3. NACHRICHTEN.AT Iranischer Menschenrechtskommissar nennt Homosexualität „Krankheit“
      TEHERAN. Der Iran hat dem Westen vorgeworfen, ihm eine neue Sicht auf Homosexualität aufdrängen zu wollen. „Der Westen sagt, dass die Ehe von Homosexuellen laut Menschenrechtscharta frei und erlaubt sein soll, aber wir sehen darin Sittenlosigkeit und sexuelle Krankheit“, sagte Mohammad-Jawad Larijani, der Leiter der Menschenrechtskommission in der iranischen Judikative, am Samstag.
      Larijani äußerte sich bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden des deutschen Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Tom Koenigs (Grüne), in Teheran, berichtete die halbamtlichen Nachrichtenagentur Fars.
      Der Westen, wo noch bis vor 20 Jahren Homosexualität als Unsittlichkeit angesehen worden sei, spreche nun von Menschenrechtsverletzungen, kritisierte Laridjani. „Wieso sollen wir eine Krankheit als neues Lebensmodell anerkennen, statt unsere Kriterien bezüglich Homosexualität beizubehalten und dementsprechend zu handeln?“

      1. Homosexualität ist im Gottesstaat Iran gesetzlich verboten. Wer sein Schwulsein auslebt und entdeckt wird, muss mit drakonischen Strafen bis hin zur Todesstrafe rechnen. Das war so und wird so bleiben

    4. MAINPOST Schulbuch-Korrektur auf Iranisch‎ 
      Flucht nach Deutschland: Künstler Maneis Arbab wollte die Zensur durch das Regime in Teheran nicht hinnehmen. Jetzt lebt er als Asylbewerber in Würzburg. Mit politischen Karikaturen prangert er Missstände in seiner Heimat an.
      Seine Bilder wurden in einer Ausstellung in New York gezeigt. Geschätzte 20 Millionen Kinder im Iran lernen täglich mit den von ihm illustrierten Schulbüchern. Maneis Arbab – mit echtem Namen Mohammad Hosein Tehrani – ist in seiner Heimat ein durchaus bekannter Künstler. Heute lebt er als Flüchtling in Würzburg in der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber und hat Angst vor einer Rückkehr in den Iran. Dort wollte ihn das Regime für seine Ideologie einspannen, nötigte ihn zu islamisch „korrekten“ Zeichnungen. Er weigerte sich – und floh vor fast drei Jahren nach Deutschland.

  3. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

    1. NGOONLINERegimekritiker im Iran braucht Unterstützung 
      Mit der Übernahme der Patenschaft für den inhaftierten Hamed Rouhinejad setzt der bayerische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen,
      Hans-Josef Fell, ein Zeichen für Menschenrechte. „Schikanöse und unmenschliche Haftbedingungen sollen jeden noch so berechtigten Widerstand im Keim ersticken“, so Fell, „dabei ist gerade im Iran eine gewaltfreie Opposition notwendig.“ Berichten der IGFM zufolge, hat sich die Situation für regimekritische Studenten seit der Wiederwahl Ahmadinejads, im Juni 2009, drastisch verschärft. Personen werden Tatsachen zur Last gelegt, die sie nie begangen haben – einzig aus dem Grunde, damit sie verhaftet werden können und mundtot gemacht werden.  

    2. CBS As sanctions bite, Iran feels the pain
      The economic despair, in turn, help fuel the opposition Green Movement and the largest protests Iran had seen since the 1979 Islamic Revolution. After months of crackdowns, it was brutally crushed. 

       

  4. Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 

    1. WJC Obama signs tough new Iran sanctions into law despite reservations
      US President Barack Obama has signed tough new sanctions into law targeting Iran’s central bank and financial sector. The measures were contained in a mammoth US$ 662 billion defense bill, which Obama signed despite having reservations about its provisions on Iran. The sanctions require foreign firms to make a choice between doing business with Tehran’s oil and financial sectors or central bank, or the US economy and financial sector. Foreign central banks which deal with the Iranian central bank on oil transactions could also face similar restrictions under the new law. The White House held intense negotiations with Congress on the terms of the law’s implementation, given concerns that sanctions on Iran’s central bank could spark chaos in the global financial system and hike the price of oil.  

    2. SPIEGEL – Sanktionen gegen Iran – EU-Länder einigen sich auf Ölembargo
      Die Europäische Union will Iran mit einem Importverbot für Öl unter Druck setzen: Die Mitgliedstaaten hätten sich „grundsätzlich“ geeinigt, jetzt ginge es nur noch um den Zeitpunkt, hieß es aus Brüssel. Teheran zeigt sich unbeeindruckt, die USA begrüßen das Vorhaben 

      1. DEUTSCHE WELLE Der Iran vor neuen Sanktionen im Atomstreit
        Es wird eng für den Iran: Schon bald könnte auch die Europäische Union ihre Sanktionen gegen das Land verschärfen. Die Mitgliedstaaten haben sich offenbar grundsätzlich auf ein Ölembargo geeinigt.
        Lange hatten die Europäer im Atomstreit mit dem Iran auf Diplomatie gesetzt. Die Iraner aber werkelten munter weiter an ihrem Atomprogramm, so legt es zumindest der im November veröffentlichte Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA nahe. Darin spricht die IAEA von „glaubwürdigen Hinweisen“ auf eine militärische Dimension dieses Programms.

        Hundertprozentige Sicherheit, dass das iranische Regime eine Atombombe bauen will, brachte auch der IAEA-Bericht nicht. Die EU aber hat nach der jahrelangen Hinhaltetaktik der iranischen Führung offenbar die Geduld verloren. Spätestens Ende Januar soll die Verschärfung der Sanktionen bei einem Treffen der EU-Außenminister beschlossen werden. Umstritten, so EU-Diplomaten, seien nur noch Details, wie etwa der Beginn des Embargos 

      2. STANDARD EU-Staaten prinzipiell über Öl-Embargo einig
        Importverbot laut Diplomaten grundsätzlich nicht mehr umstritten – Offenbar nur noch Zeitpunkt unklar – Juppe kann sich Entscheidung für Ende Jänner vorstellen

      3. FAZ   Sanktionen gegen Iran EU will offenbar Ölimporte aus Iran aussetzen
        Unter den EU-Mitgliedstaaten besteht offenbar Einigkeit, als Reaktion auf die Drohungen Teherans, die Straße von Hormus zu schließen, die Öl-Importe aus Iran auszusetzen. Nach Angaben aus Frankreich könnte Saudi-Arabien den Ausfall ausgleichen.
        EU will Ölimporte aus Iran stoppen
        © dpa
          – Petrochemischer Komplex im Südwesten Irans

        Die Europäische Union will aus Protest gegen die iranische Atompolitik offenbar ihre Öleinfuhren aus dem Land aussetzen. Eine Entscheidung darüber sei aber noch nicht gefallen, hieß es am Donnerstag in Brüssel. Ein Beschluss ist spätestens für Ende Januar bei einem Treffen der 27 EU-Außenminister geplant. EU-weit ist der Anteil iranischen Öls eher gering, allerdings beziehen Italien, Spanien und Griechenland bis zu 14 Prozent aus dem Land.

      4. FOCUS – EU  will Ölimporte aus Iran stoppen – Brüssel 
        Brüssel (dpa) – Die Europäische Union will aus Protest gegen die iranische Atompolitik kein Öl mehr aus dem Land importieren. Eine Entscheidung darüber sei aber noch nicht gefallen, heißt es in EU-Kreisen.  

      5. STERN USA erfreut: Sanktionen der EU gegen Iran rücken näher
        Die USA haben die Ankündigung eines möglichen Ölembargos der EU gegen den Iran als „sehr gute Neuigkeit“ bezeichnet. Laut Frankreichs Außenminister Juppé könnten die EU-Außenminister die Sanktion auf ihrem Treffen am 30. Januar beschließen.  

      6. BERLINER MORGENPOST – EU wird Öl-Embargo gegen den Iran beschließen
        Ein Öl-Embargo gegen den Iran rückt näher. Jetzt müssen sich die Mitgliedstaaten aber noch auf eine ganze Reihe ungelöster Punkte einigen. Die Vehängung eines Öl-Embargos der EU gegen den Iran rückt näher.  

      7. WELT – Öl-Embargo der EU gegen den Iran kommt
        Brüssel – Im Atomstreit mit dem Iran hat sich die Europäische Union nach Angaben von Diplomaten im Grundsatz auf ein Öl-Embargo gegen Teheran verständigt. Vor einem Treffen der EU-Außenminister am 30. Januar sei aber noch „eine Menge Arbeit zu tun „

      8. FOCUS Juppé: EU wird Öl-Embargo beschließen – Lob aus den USA – Paris
        Paris (dpa) – Im Atomstreit mit dem Iran rückt die Verhängung eines Öl-Einfuhrstopps durch die EU nach Angaben der französischen Regierung näher. «Am 30. Januar werden die Europäer hoffentlich ein Öl-Embargo verabschieden», 

      9. TT – USA loben anvisiertes EU-Ölembargo gegen Iran
        Washington (APA/AFP) – Die USA haben die Ankündigung eines möglichen Öl-Embargos der EU gegen den Iran als „sehr gute Neuigkeit“ bezeichnet.  

      10. BÖRSE STUTTGART EU-Staaten planen Öl-Embargo gegen Iran
        Als zunehmender Belastungsfakor für die Märkte könnten sich die Spannungen um den Iran auswachsen. Diplomaten in Brüssel hatten erklärt, dass sich die Staaten der Europäischen Union (EU) grundsätzlich auf ein Öl-Embargo gegen den Iran geeinigt hätten. 

      11. OPONLINE Öl-Embargo gegen Iran: Grundsätzliche Einigung
        Brüssel – Ein Öl-Embargo gegen den Iran rückt näher, wie am Donnerstag aus EU-Diplomatenkreisen verlautete. Unter den Mitgliedsstaaten besteht mittlerweile grundsätzlich Einigkeit, ein Öl-Embargo zu verhängen, hieß es.  

      12. BRENNSTOFFSPIEGEL EU will aus Iran kein Rohöl mehr
        BRÜSSEL. – Die Europäische Union hat sich nach Angaben von Brüsseler Diplomaten auf ein Öl-Embargo gegen den Iran verständigt. Der Zeitpunkt dafür stehe jedoch nicht fest.

    3. HAMBURGER ABENDBLATTIran will mit der EU über sein Atomprogramm verhandeln‎ 
      Teheran/Brüssel. Überraschende Ankündigungen aus dem Iran über mögliche Atomgespräche haben international für Verwirrung gesorgt. Ein Sprecher von EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton reagierte zurückhaltend auf Äußerungen aus dem iranischen Außenministerium, denen zufolge der Iran auf Vorschläge Ashtons hinsichtlich eines Termins und Ortes für ein neues Treffen warte. Bislang sei keine offizielle Anfrage für neue Gespräche eingegangen, erklärte er. Man erwarte ohnehin, dass der Iran zunächst auf einen Brief Ashtons vom Oktober reagiere. Der Sprecher erklärte weiter, die EU werde möglicherweise noch im Januar neue Sanktionen gegen Teheran verhängen. Im Dezember hatten sich die EU-Außenminister darauf geeinigt, auch den Energie- und den Finanzsektor in die Sanktionen einzubeziehen, um die Quellen für das iranische Atomprogramm auszutrocknen.

      1. BERLINER MORGENPOST Außenpolitik: Iran wirbt für Wiederaufnahme der Atomgespräche

      2. YNET Iran: Turkey is best place for nuclear talks
        An Iranian news agency is quoting the country’s foreign minister as saying Turkey is the best place for further talks with world powers about Iran’s nuclear program.

    4. BILD Russland:„Positive Signale“ aus dem Iran‎ 
      Moskau – Kremlchef Dmitri Medwedew sieht nach einem Telefonat mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad Anzeichen für ein Einlenken Teherans im Atomstreit mit dem Westen. Ahmadinedschad habe versichert, dass der Iran stufenweise wieder das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft gewinnen wolle, teilte der Kreml mit. Medwedew habe diese positive Einschätzung mit Befriedigung aufgenommen und weitere Gespräche vereinbart, hieß es auf der Internetseite des russischen Staatschefs. Details nannte der Pressedienst des Kremls nicht. 

    5. JTABritain warns Iran over Hormuz
      (JTA) — Britain signaled it is prepared to use force to keep the Strait of Hormuz open despite Iranian threats.
      In comments Thursday, British Defense Secretary Philip Hammond said his country would not tolerate an Iranian move to close the 34-mile waterway through which 20 percent of the world’s oil passes.
      „Alongside the U.S. 5th Fleet in the Gulf, we have naval assets, we have mine counter-measures capability, we have a frigate present there, and we are an integrated part of the allied naval task force in the Gulf and one of the missions of that task force is to ensure that those shipping lanes remain open,“ Hammond told Sky News.
      Iran has made rumblings about closing the strait in recent days as international sanctions have intensified over concerns about the country’s suspected nuclear weapons program. Earlier in the week, Iran test-fired missiles in the course of several days of naval excercises in the strait.
      Also Thursday, the Israeli military announced it was gearing up for a major missile defense excercise with American forces, the Associated Press reported. The drill, which Israel said was planned long before the Iranian excercises, will involve thousands of troops and will test multiple missile defense systems. Officials of both countries said the excercises would be the largest-ever joint drill. 

      1. HA’ARETZReport: Britain dispatches advanced warship to Persian Gulf– Daily Telegraph reports that deployment of the HMS Daring is intended to send a message to Iran following its recent 10-day exercise in the Gulf and threats to close the Strait of Hormuz.
        The Royal Navy is sending its most advanced warship to the Persian Gulf, in a deployment intended to send a message to Iran following its threats to close the Strait of Hormuz, the Daily Telegraph reported.
        According to the report, the HMS Daring, a Type 45 destroyer, will depart Portsmouth next Wednesday and has been equipped with new technology that will enable it to intercept any Iranian missile. It also reportedly possesses the world’s most sophisticated naval radar.

  5. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. FR„Persepolis“-Autorin – Evolution statt Revolution
      Die iranische Filmemacherin Marjane Satrapi spricht im FR-Interview über die Kraft von Kunst und Bildung und warum ihr neuer Film „Huhn mit Pflaumen“ nicht politisch ist.
      Im Jahr 2007 landete die Exil-Iranerin Marjane Satrapi mit der Verfilmung ihres Comics „Persepolis“ einen Welterfolg. Nun kommt der zweite Film der 42-Jährigen in die Kinos: „Huhn mit Pflaumen“, ein Realfilm. Im Interview redet Marjane Satrapi mal heiter, mal mit tränenerstickter Stimme über Politik und Poesie, Visionen und Resignation.
      Frau Satrapi, in „Persepolis“ haben Sie Ihre persönliche Geschichte erzählt. Woher stammt die Geschichte, die Sie in „Huhn mit Pflaumen“ erzählen?
      Sie kommt aus meiner Familie: Der Onkel meiner Mutter war Musiker und ist an Traurigkeit gestorben. Eine Tante zeigte mir ein Foto von ihm, ein schöner Mann. Ich wollte eine Geschichte über den Tod schreiben, anhand der ich etwas über das Leben erzähle. Das passte. Die anderen Elemente habe ich aus anderen iranischen Familien. Keine führt ein normales Leben, ständig landen Leute im Gefängnis oder werden hingerichtet. Nichts ist in diesem Land normal – alles passiert mit Wucht!

      1. WELTKein Reich des Bösen: Der Iran – ein Märchen‎ – Satrapis nostalgisches „Huhn mit Pflaumen“
        Als Außenstehender macht man sich ja keine rechte Vorstellung davon, mit welcher Furcht junge Filmemacher die Aussicht auf das zweite Mal erfüllt. Vor dem Debüt legt man Spontaneität, Fantasie und Wagemut noch nicht so enge Zügel an. Beim zweiten Film lässt man sich schon leichter einschüchtern von dem, was diesmal womöglich nicht funktionieren wird.

    2. INSSA Toughened US Stance toward Iran
      There have been a number of indications of late that the
      US is adopting a new and considerably more determined approach to Iran’s nuclear program. These include stepped-up pressure on Iran through sanctions without waiting for Russia and China to „come on board,“ as well as a series of covert actions that are specifically targeting different elements of Iran’s nuclear program. The US is suspected of either leading this effort or cooperating with others in executing it.
      Following the release of the November IAEA report on Iran, the US identified Iran’s entire financial sector as a jurisdiction of „primary money laundering concern“ under the Patriot Act, and expanded sanctions to target Iran’s petroleum resources development and its petrochemical industry. On December 31, 2011, Obama signed into law significantly harsher sanctions that target the Central Bank of Iran, although he secured the power to grant 120-day waivers in cases where he believes that US national security is at stake – namely, if relations with Russia and China are at risk due to these states‘ trade with Iran. There are reports about US efforts to have Saudi Arabia increase its output of oil in order to mitigate the risk of a hike in oil prices that many predict will result from these measures. On the covert operations front, the series of mysterious explosions in Iran over the past few months – at a missile base, near the nuclear facility at Isfahan, and in a steel factory – join the targeted killings of Iranian nuclear scientists and the effects of cyber warfare, carried out via the computer worm Stuxnet. 

    3. SWPSTUDIEAhmadineschad und die Prinzipalisten 
       
  6. Sonstiges…

  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Supreme Leader Khamenei and the Iranian Regime vs. President Ahmadinejad – Part II: From Supreme Leader to Imam

     
    Introduction
     
    The following document, the second in a series about the open rift in Iran’s top echelon between Supreme Leader Ali Khamenei and President Mahmoud Ahmadinejad, will examine Khamenei’s reaction to the doctrinal shift which Ahmadinejad apparently attempted to instate, aimed chiefly at rendering Khamenei’s role unnecessary.
    [1]Khamenei’s response was to have his associates and faithful publicly glorify him and refer to him as an „imam“– a title of unique prestige that is applied in Twelver Shi’ism to the 12 Shi’ite imams who ruled after the Prophet Muhammad, and who are believed to have possessed divine qualities and authorities.
    To read the full report, click here.

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