Deutsch Israelische Gesellschaft e.V. – PRESSEMITTEILUNG: „Unüberlegte Effekthascherei“ – DIG-Präsdident Reinhold Robbe kritisiert neue EUAußenbeauftragte Mogherini

  • 0

??????????????????????????????????????????????Berlin. Kritik übte der soeben in seinem Amt als Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) bestätigte ehemalige Wehrbeauftragte Reinhold Robbe an den Aussagen der neuen EU-Außenbeauftragten, Federica Mogherini, die sich für die Anerkennung eines Palästinenserstaates durch weitere EU-Staaten einsetzen will.

Die neue EU-Außenbeauftragte Mogherini hatte anlässlich ihres ersten Besuches im Nahen Osten erklärt, sie wolle „mit allen 28 EUMitgliedsstaaten über eine Anerkennung verhandeln“. Weiterhin hatte sich die Außenbeauftragte für eine „geteilte Hauptstadt Jerusalem“ ausgesprochen, die sowohl Israel, wie dem Palästinenserstaat als Hauptstadt dienen könne. Der DIG-Präsident zeigte seine tiefe Enttäuschung über diesen inakzeptablen Vorstoß von Federica Mogherini. Diese unüberlegten und offensichtlich nur auf Effekthascherei basierenden Äußerungen seien in keiner Weise geeignet, den Dialog zwischen Israel und der palästinensischen Autonomieregierung wieder zu beleben, erklärte Robbe. Statt zunächst einmal die Lage vor Ort mit der gebotenen Sensibilität und Rücksichtnahme auf alle Interessen zu sondieren, verhalte sich die Außenbeauftragte, wie ein „Elefant im Porzellanladen“. Von dem „Prinzip des Gesichtsverlustes“ habe Frau Mogherini offensichtlich noch nie etwas gehört. Robbe: „Frau Mogherini ist nicht in der Lage, die Interessen der EU und insbesondere des wichtigen EU-Partners Deutschland im Nahen Osten angemessen zu vertreten.“ Während die Vorgängerin von Mogherini, die Britin Catherine Ashton, bereits überfordert gewesen sei mit ihrem Amt, sei die neue Außenbeauftragte mit ihrem Antrittsbesuch im Nahen Osten in sämtliche Fettnäpfchen getreten. Robbe appellierte an die deutsche Bundesregierung, dem „unbeholfenen Agieren der neuen Außenbeauftragten entgegenzuwirken“. Gerade in der derzeit angespannten Situation im Nahen Osten sei jetzt ein kühler Verstand und eine kluge und nach allen Seiten abgewogene Politik gefragt, erklärte DIGPräsident Robbe.
10. November 2014

Hinterlasse eine Antwort