Volker Beck MdB – Kein Al-Quds Tag: Kein Fußbreit den Antisemiten!

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

zum 20. Mal findet am 2. Juli in Berlin der hardcore-antisemitische Al-Quds Tag statt. 1979 als Kampftag für „die Eroberung Jerusalems und Vernichtung Israels“ von Ayatollah Khomeini ausgerufen, versetzt er in Berlin seit 1996 alljährlich viele Menschen in Angst und Schrecken. Der Al-Quds Tag ist ein Angriff auf unsere demokratische Gesellschaft, in der wir friedlich und gleichberechtigt zusammen leben wollen, unabhängig von Herkunft, Religion oder sexueller Orientierung.

Deshalb sind alle Berlinerinnen und Berliner aufgerufen, sich diesem Aufmarsch in den Weg zu stellen. Auch und gerade von den türkischen oder arabischen Vereinen und muslimischen Verbänden und Moscheegemeinden fordere wir eine klare Haltung. So geschlossen, wie wir an deren Seite gegen die islamfeindlichen und rassistischen Demonstrationen von Pegida & Co. auf die Straße gehen, so entschlossen müssen wir uns auch gemeinsam gegen Antisemitismus und Homophobie zur Wehr setzen.

Der sogenannte Al-Quds-Tag, benannt nach dem arabischen Namen für Jerusalem, wurde vom iranischen Regime zu Propagandazwecken ins Leben gerufen. An diesem Tag ging es noch nie um eine legitime Kritik an der Politik israelischer Regierungen gegenüber den Palästinenser*innen. Dieser Aufmarsch dient auch nicht den berechtigten Anliegen des palästinensischen Volkes oder dem Frieden zwischen Israelis und Palästinenser*innen. Der Al-Quds Marsch hat einzig und allein das Ziel Israel von der Landkarte zu tilgen. Bei diesem Aufzug gibt es kein verteidigendes „Aber“ – bei diesem Aufzug ist nichts legitim! Jüdinnen und Juden in Berlin sollen wissen, dass wir keine Form von Antisemitismus in unserer Stadt dulden, auch nicht wenn er in der Gestalt des Antizionismus daher kommt.

Wir danken allen, die sich diesen antisemitischen Hassparolen entgegenstellen und friedlich zeigen, dass Hass, Gewalt und die Leugnung des Holocausts hier keinen Platz haben. Auch dann nicht, wenn der Antisemitismus im Kostüm des Antizionismus hässlich grinst. Wer die Staatsidee Israels in Abrede stellt, seine Existenz leugnet oder zum Angriff gegen den jüdischen Staat Sturm bläst, ist und bleibt ein Antisemit.

Wir rufen auch die Berliner Innenbehörde auf, ihrer Pflicht nachzukommen, den Gegenprotest vor der gewalttätigen Al-Quds-Demonstration zu schützen und umgehend gegen jegliche Straftat vorzugehen. Wer Hisbollah schwenkt, ruft zu Gewalt und Judenmord auf.

Lang lebe Israel – Am Israel Chai

Volker Beck MdB, Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag
Sven-Christian Kindler MdB, Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V.
Marieluise Beck MdB, Obfrau im Auswärtigen Ausschuss