33 Verfahren nach Anti-Israel-Demos in Berlin eingeleitet – Im Dezember 2017 kam es zu mehreren anti-israelischen Demos in Berlin. Die Polizei dokumentierte Hetz-Parolen und leitete Verfahren ein. | Morgenpost
Nach den anti-israelischen Demonstrationen in Berlin im Dezember vergangenen Jahres wurden insgesamt 33 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das geht aus einer umfangreichen Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Anne Helm, Niklas Schrader und Hakan Taş hervor. Aus der Antwort wird außerdem klar, dass die Anmelder bereits Dutzende ähnliche Veranstaltungen in Berlin durchführten. So haben die Privatpersonen und Vereinigungen seit 2015 bereits 48 ähnliche Kundgebungen und Demonstrationen in Berlin durchgeführt. Die angemeldeten und genehmigten Kundgebungen trugen Titel wie „Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen in Israel“ und „50 Jahre israelische Besatzung in Jerusalem“. Die Demonstrationen im Dezember sorgten deutschlandweit für Schlagzeilen, weil mehrere Teilnehmer mit antisemitischen Sprüchen auffielen und auch Israel-Fahnen verbrannt wurden.
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