Befassung des Bundestags mit Antisemitismus-Bericht unzureichend | Zentralrat der Juden in Deutschland

Der Deutsche Bundestag wird an diesem Mittwoch (21.06.) über den Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus debattieren. Rund eine Stunde ist für das Thema vorgesehen, das der Expertenkreis in zweijähriger Forschungsarbeit auf 300 Seiten aufbereitet hat. Am Ende der Parlamentsdebatte soll jedoch kein Beschluss gefasst werden.
Nach Auffassung des Zentralrats der Juden in Deutschland wird der Bundestag damit weder dem Thema noch der Arbeit des Expertenkreises gerecht. Gerade so kurz vor Ende der Legislaturperiode wäre es wichtig, Vorkehrungen zu treffen, damit die Empfehlungen der Experten nach der Bundestagswahl auch tatsächlich umgesetzt werden.