Neuer Verfassungsschutzbericht: Verfassungsschutz blickt auf zwei Aktionen in Delmenhorst | Neue OZ
Delmenhorst. Zwei islamistisch geprägte Aktionen in Delmenhorst sind Bestandteil des neuen niedersächsischen Verfassungsschutzberichts: Eine Plakataktion und eine Israel-Abstimmung werden darin beschrieben.
Der neue niedersächsische Verfassungsschutzbericht beschreibt auch zwei islamistisch geprägte Aktionen in Delmenhorst – beide mit antiisarelischem Hintergrund. Ende 2015 löste laut dem Bericht ein Plakat Irritationen aus, das den iranischen Staats- und Religionsführer Ali Khamenei zeigte. Khamenei sehe in Israel ein zionistisches Regime und habe dem Land Staatsterrorismus vorgeworfen. Eine weitere Provokation sei eine vom iranfreundlichen Verein „Die Feder“ initiierte Abstimmung an einem Infostand in der Delmenhorster Fußgängerzone über die Frage gewesen, ob Israel „illegal“ sei. In beiden Fällen, so der Verfassungsschutz, seien keine strafrechtlichen, extremistischen oder antisemitischen Tatbestände ermittelt worden. Unterdessen feiern die betreffenden Aktivisten die Aufnahme dieser beiden Aktionen als „Erfolg“, unter anderem auch in sozialen Medien.
Der neue niedersächsische Verfassungsschutzbericht beschreibt auch zwei islamistisch geprägte Aktionen in Delmenhorst – beide mit antiisarelischem Hintergrund. Ende 2015 löste laut dem Bericht ein Plakat Irritationen aus, das den iranischen Staats- und Religionsführer Ali Khamenei zeigte. Khamenei sehe in Israel ein zionistisches Regime und habe dem Land Staatsterrorismus vorgeworfen. Eine weitere Provokation sei eine vom iranfreundlichen Verein „Die Feder“ initiierte Abstimmung an einem Infostand in der Delmenhorster Fußgängerzone über die Frage gewesen, ob Israel „illegal“ sei. In beiden Fällen, so der Verfassungsschutz, seien keine strafrechtlichen, extremistischen oder antisemitischen Tatbestände ermittelt worden. Unterdessen feiern die betreffenden Aktivisten die Aufnahme dieser beiden Aktionen als „Erfolg“, unter anderem auch in sozialen Medien.
Peter Christian Thurm
Wen wunderts in einem Land wo einzelne Bundesländer immer noch die Librale Haltung gegen über Imanverbänden übelster Antisemitischer Art mit Geldzuwendungen versehen am Werk sind ???? Ich stelle die Frage wie im Fall der Duldung der rechtsextremen !! Wozu dient die Legalisierung ??? Obwohl Motive ob aller Proklamationen das man „GG“ konform sei ! Aus einer Duldung wird eine Liberalität und aus der wird die Akzteptanz ! Schleichende Verdummung wenn man nach Mekka blickt wo 3 Millionen (Moderate????) nach Massenmord rufen !!! Man sollte die Religionsfreiheit nicht generell iN Frage stellen aber Bedingungen stellen, das Freiheit die Hashem dient nicht zum Strick wird ! Schwerter zu Pflügen ! Alle gewaltätigen Extremisten sollten gehen ! Sharia NEin Danke die Sollte per Gesetz vorsorglich aus der gesamten Rechtssprechung verbannt werden und alle Ambitionen von Islamischen Bürgerwehren im Keim erstickt werden !