Staatsgründung vor 70 Jahren: Bundestag bei Israel-Resolution nicht auf einem Nenner – Im Bundestag gibt es keine breit getragene Resolution zur Staatsgründung Israels vor 70 Jahren. Konflikte gibt es unter anderem bei der Bewertung der Besatzungspolitik. | Tagesspiegel
70 Jahre Israel – das Thema ist dem Bundestag wichtig. Dennoch ist in den vergangenen Tagen der Versuch gescheitert, eine breit getragene interfraktionelle Initiative zu vereinbaren. Am Dienstag war klar: Union und SPD legen einen eigenen Antrag für eine Resolution zum Thema vor, der voraussichtlich auch von der FDP mitgetragen wird.
Amem Annegret
Bank für Sozialwirtschaft, die wieder BDS unterstützt…:( ZWST könnte etw. tun, aber schweigt…:(