Namen sind bekanntermaßen Schall und Rauch – vor allem, wenn sie harmlos klingen und Ziele vermuten lassen, die sich um den Aufbau zivilgesellschaftlicher Strukturen drehen.
Die Rede ist von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) wie Defense for Children International – Palestine (DCI-P), der Union of Agricultural Work Committees (UAWC) oder der Union of Palestinian Women’s Committees (UPWC).
Doch bei genauerem Hinsehen tun sich oftmals Abgründe auf. Denn gleich 13 solcher Initiativen haben die Analysten von NGO Monitor, einer in Jerusalem ansässigen Organisation mit Sonderberatungsstatus des Wirtschafts- und Sozialrates der Vereinten Nationen, als hochproblematisch identifiziert, weil sich ihre Akteure im Umfeld der berüchtigten Volksfront zur Befreiung Palästinas bewegen, besser bekannt als PFLP.
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Nahostkonflikt
Kommentar von Honestly Concerned
Danke an Olga Deutsch und an NGO Monitor für ihren unermüdlichen Einsatz den Missbrauch Deutscher und anderer internationaler Steuergelder aufzudecken. Die Gelder, die hier auf direktem und indirekten Weg an so genannte "Nichtregierungsorganisationen" fließen, die in Wahrheit nichts anderes als der verlängerte Arm von Terrororganisationen sind, muss endlich unterbunden werden. Hier wird niemandem geholfen, schon gar nicht dem Frieden!
Mehr zum Thema folgt in den Kommentaren unter diesem Beitrag auf der Honestly Concerned e.V. Facebookseite...
Die schöne Stadt Jaffa. Im japanischen Stil eingerichtet. Spaziergang durch die Straßen der Stadt
Frühling, 12:00 Uhr, 27°C / 80,6°F
i24 News – Israel’s Foreign Ministry reportedly blocked the European Union High Representative for Foreign Affairs and Security Policy Josep Borrell from visiting the country due to his recent critical comments about Israel.
Borrell, who has recently expressed interest in visiting Israel and the West Bank, on Tuesday voiced concerns over the Israeli government’s planned judicial reform. Last week, he also published an article in which he compared Israeli settler attacks in the West Bank to Palestinian terrorist attacks against Israelis. In addition, Borrell criticized Israeli military operations that “frequently cause civilian Palestinian deaths, often without effective accountability” and “illegal settlements” that are “expanding on occupied land.”
Kommentar von Honestly Concerned
Eine nachvollziehbare Entscheidung nachdem, was Borrell so von sich gegeben hat.
"...Last week, he also published an article in which he compared Israeli settler attacks in the West Bank to Palestinian terrorist attacks against Israelis. In addition, Borrell criticized Israeli military operations that “frequently cause civilian Palestinian deaths, often without effective accountability” and “illegal settlements” that are “expanding on occupied land.”..."
(Siehe auch https://www.project-syndicate.org/commentary/israel-palestine-peace-process-europe-and-others-can-prepare-the-ground-by-josep-borrell-2023-03)
»Die EU und die Bundesregierung müssen die umfassende Bedrohung durch das iranische Regime endlich ernst nehmen und dementsprechend handeln«, heißt es in dem Aufruf. Kurzfristig müsse das iranische Regime dazu bewogen werden, die Gewalt gegenüber den Protesten zu beenden, die politischen Gefangenen freizulassen und das Atomprogramm zu stoppen.
Kommentar von Honestly Concerned
Sehr gute Initiative vom JuFo der DIG zusammen mit den Parteijugendorganisationen...
Weitere beachtenswerte aktuelle Iran Meldungen folgen in den Kommentaren unter diesem Beitrag auf der Honestly Concerned e.V. Facebookseite...
CLICK FOR REPORT
WASHINGTON, March 14, 2023 — Teachers and schools at the UN agency that runs education and social services for Palestinians regularly call to murder Jews, and create teaching materials that glorify terrorism, encourage martyrdom, demonize Israelis and incite antisemitism, reveals a new report by two independent research and monitoring groups.
The joint report, to be presented today in a meeting at the U.S. Congress as it considers new legislation in the House and the Senate to cut funding for UNRWA, uncovers 47 new cases of incitement by UNRWA staff, in breach of the agency’s stated policies of zero tolerance for racism, discrimination or antisemitism in its schools and educational materials....
Kommentar von Honestly Concerned
Aber Hauptsache man finanziert die UNRWA fleißig weiter… SCHLIMM! 🙁
Kommentar von Honestly Concerned
Nicht zuletzt aufgrund der aktuellen politischen Situation in Israel, sind in der letzten Zeit viele Sorgen und Fragen aufgekommen, die wir uns entschieden haben in Form eines neuen Formates aufzugreifen.In Form von Video-„Vlogs“, werden wir in unregelmäßigen Abständen Eure Themen, Sorgen, Fragen und Kommentare versuchen, aufzugreifen und aus unserer Sicht zu kommentieren, sowie über unsere aktuellen Aktivitäten zu berichten.Ihr seid herzlich eingeladen Eure Anmerkungen, Kritiken oder gegebenenfalls neue Fragen in den Kommentaren unter diesem Post zu veröffentlichen. Alternativ könnt ihr uns auch gerne eine E-Mail (an Tacheles-Talk@I-Like-Israel.de) schicken und wir werden gerne beim nächsten Mal darauf eingehen.Gerade in schwierigeren Zeiten ist es wichtig offen und direkt zu sein und manchmal auch das eigene Handeln kurz zu erklären, um so besseren Verständnis für- und miteinander zu haben. Dies ist ein Versuch unsererseits diesem gerecht zu werden. Wir freuen uns auf den Austausch mit Euch.
Fatah:
- “All fingers are on the trigger… we don’t want the olive branch, we want the rifle, to fight the enemy of Allah and our enemy”
- “Our resistance members need to strike the Zionist depth”
- “For every Martyr” there will be “revenge”
Kommentar von Honestly Concerned
Mehr von der übliche Hetze und Aufstachlung zu Gewalt - mehr vom "Märtyrer"-kult von Abbas' Fatah! 🙁
- Die aktuelle Justizreform in Israel sorgt seit Wochen für anhaltende und massive Proteste in breiten Gruppen der Bevölkerung, die von einer lebhaften & wehrhaften Demokratie zeugen.
- Einerseits versucht Premierminister Netanjahu durch die Reform, die Machtbefugnisse der Judikative deutlich zu beschränken, um stärker durchregieren zu können.
- Auf der anderen Seite steht hinter der Reform aber auch ein tiefer liegender Kompetenzkonflikt zwischen der Knesset und dem Supreme Court, der sich in den letzten Jahrzehnten stetig verschärft hat.
- Hintergrund des Konflikts sind Besonderheiten des israelischen Systems, in dem es keine geschriebene Verfassung gibt und in dem sich eine äußerst starke Zentralregierung und ein äußerst mächtiger Supreme Court gegenüberstehen, der über deutlich mehr Befugnisse als das deutsche Bundesverfassungsgericht verfügt.
- Vor diesem Hintergrund ist das System durchaus reformbedürftig und ein Neuzuschnitt der Befugnisse von Knesset, Regierung und Supreme Court nicht verfehlt. Ein Neuzuschnitt war bereits Gegenstand von Initiativen vorheriger Regierungskoalitionen, sowohl mit linker als auch rechter Beteiligung.
- Die Reformpläne in der derzeitigen Fassung bergen allerdings äußerst große Gefahren, weil sie die Befugnisse des Supreme Court über Gebühr beschränken und eine wirksame Gewaltenteilung sowie einen Minderheitenschutz, wie bislang vom Supreme Court seit der Gründung des Staates Israel effektiv gewährleistet, letztlich fast komplett aushebeln. Auch eine mehrheitlich legitimierte Regierung muss die Rechte von Minderheiten schützen.
- Derzeit werden verschiedene Kompromisslinien diskutiert, u.a. auch unter Einbindung von Staatspräsident Herzog. Es bleibt sehr zu hoffen, dass sich ein Kompromiss finden lässt, der eine tragfähige Neujustierung der verschiedenen Kompetenzen ermöglicht. Der Kompromissvorschlag wird mit der ersten für den 13.03.23 vorgesehenen Lesung des Gesetzesentwurfes erwartet.
- Was auch geschieht: Das letzte Wort behält in einer Demokratie das Volk. Daran ändern auch die Reformen nichts. Eine neue Knesset könnte in der nächsten Legislaturperiode die Reformen mit einfacher Mehrheit wieder rückgängig machen. Die derzeitige massive Mobilisierung in der Bevölkerung gegen die Reformen macht einen derartigen Wahlausgang nicht fernliegend. Neuwahlen kommen in Israel erfahrungsgemäß schneller als geplant, sodass die weitere Entwicklung abzuwarten bleibt.
DAS VOLLSTÄNDIGE DOKUMENT HIER HERUNTERLADEN
Kommentar von Honestly Concerned
Zur Justizreform siehe unbedingt auch diese Website mit sämtlichen Hintergrundinformation: https://legal-reform.org.il/en/
Weitere Links und mehr rund um das Thema Justizreform folgen in den Kommentaren unter diesem Beitrag auf der Honestly Concerned e.V. Facebookseite...
Speaking after large-scale military drills were held in the northern Gaza Strip on Monday, Abu Hamza threatened that “the Islamic Jihad will cause the stupid enemy to be worn down by launching rockets in its direction, since the organization has many other means of warfare that will hurt the enemy.”
Kommentar von Honestly Concerned
Siehe auch: ISRAELNETZ - https://www.israelnetz.com/islamischer-dschihad-ruft-zu-intifada-auf
Islamischer Dschihad ruft zu „Intifada“ auf -
Innenpolitik
Kommentar von Honestly Concerned
Wie soll man einen "Offenen Brief" bezeichnen, wenn er von Personen stammt, die auch schon lange bevor dieser Brief verfasst wurde, vielfach Israels Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Frage gestellt haben? Egal ob der mutmaßliche "Experte für alles" Meron Mendel, der Antizionist Brumlik, die Antisemitismusrelativiererin Stefanie Schüler-Springorum von dem so genannten "Zentrum für Antisemitismusforschung", oder die anderen üblich verdächtigen Unterzeichner dieses Briefes. Hauptsache Meron Mendel hat sie wieder mal alle zusammengetrommelt, um gegen Israel zu Felde zu ziehen... Aber das Geschäftsmodell funktioniert, wie man sieht. Und dazu kommt noch das "perfekte Timing" - nur zwei Tage nach solch - von palästinensischer Seite groß gefeierten - verheerenden Terroranschlägen. Na Danke! 🙁
Und noch eine Anmerkung: Es ist sehr clever sich auf die Proteste in Israel zu berufen, nur dass es einen RIESEN Unterschied gibt, wenn man innerhalb von Israel über die Demokratie und noch zu diskutierende Gesetzesänderungen demonstriert, oder wenn man dies dann hier tut mit dem alleinigen Ziel Israel und dem Deutsch-Israelischen Verhältnis zu schaden!
(Zur Erinnerung dazu siehe auch nochmals diesen Artikel von Michael Wolffsohn aus 2020 über einen anderen "Offenen Brief", mit mehr oder weniger den selben Unterzeichnern: DLF - Historiker zur Antisemitismus-DebatteWolffsohn: Wer Juden Israel nehmen will, ist ein Antisemit - https://www.deutschlandfunk.de/historiker-zur-antisemitismus-debatte-wolffsohn-wer-juden-100.html)
„Die Kunstfreiheit hört da auf, wo es klar antisemitisch wird. Antisemitismus hat keinen Platz in dieser Stadt“, sagte Josef. Konkret bezog er sich auf einen Schweineballon mit Judenstern, den der Pink-Floyd-Mitbegründer bei Konzerten aufsteigen ließ.
Kommentar von Honestly Concerned
Unser kleines Roger Waters Protestbündnis und der riesen Einsatz Einzelner, wie auch der Jüdischen Gemeinde Frankfurt, macht große Fortschritte. Ein weiterer Schritt in Richtung Absage ist auf dem Weg. Drücken wir weiter die Daumen und lasst uns den Druck unbedingt aufrecht erhalten, bis die Absage tatsächlich sicher ist. In jedem Fall aber schon einmal Danke an alle, die sich hier mit uns engagieren.
Gesammelte Ressourcen zu unserem Protest hier:
https://tinyurl.com/bdz94nnm
Hier eine Reihe von diesbezüglichen Protestvideos, die ständig weiter ergänzt werden:
https://tinyurl.com/233xpxrx
Kein Antisemitismus, keine Diffamierung und keine Menschenverachtung.
Keine Bühne für Roger Waters in Deutschland!
Kommentar von Honestly Concerned
Hier eine Reihe von diesbezüglichen Protestvideos, die ständig weiter ergänzt werden:
https://tinyurl.com/233xpxrxGesammelte Ressourcen zu unserem Protest hier:Kein Antisemitismus, keine Diffamierung und keine Menschenverachtung.Keine Bühne für Roger Waters in Deutschland!
RAPPER BEN SALOMO: „Gedenkstätten zu besuchen hilft nicht automatisch dabei, Antisemitismus zu erfassen“. Für viele junge Menschen ist es schwer, die Verbindung herzustellen von dem Antisemitismus damals, wie ihn die Nazis praktiziert haben, zu dem Judenhass, wie wir ihn heute erleben. Der Rapper Ben Salomo erklärt, wie man mit Musik und TikTok „Schalter im Kopf umlegen“ kann.
Kommentar von Honestly Concerned
"NETT"...
Kommentar von Honestly Concerned
🙁
Kommentar von Honestly Concerned
"NETT"...