Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Freitag in deutlichen Worten seine Beunruhigung über die geplante Justizreform in Israel zum Ausdruck gebracht. Der von der Regierung geplante „Umbau des Rechtsstaates“ in Israel bereite ihm Sorge, sagte Steinmeier am Freitag bei einem Empfang anlässlich des fünfzigjährigen Bestehen der Universität Haifa. Deutschland habe „immer mit großer Bewunderung auf den starken und lebendigen Rechtsstaat in Israel geschaut“ und wisse, „wie notwendig dieser starke und lebendige Rechtsstaat in der Region ist“.
Honestly Concerned e.V. ist ein gemeinnütziger Verein - mit Juden
und Nichtjuden als Teilnehmer. Wir engagieren uns für eine
wahrhaftige Berichterstattung und gegen Antisemitismus,
Fremdenhass und Intoleranz.
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Nahostkonflikt
Kommentar von Honestly Concerned
Wir hatten in unserem "Tacheles Talk" (https://honestlyconcerned.info/links/video-neu-tacheles-talk-aktuelle-themen-was-euch-bewegt-uns-beschaeftigt-und-antreibt-und-vieles-mehr-honestly-concerned-e-v/) bereits unsere Position zum Thema Justizreform deutlich gemacht, daher sparen wir uns hier einen weiteren Kommentar.
Weitere Links und mehr zum Thema Justizreform folgen in den Kommentaren unter diesem Beitrag auf der Honestly Concerned e.V. Facebookseite...
Professor Neiman, Sie sind durch das Buch „Das Böse denken“ in Deutschland bekannt geworden. Wie steht es um das Böse angesichts des Erdbebens in der Türkei und Syrien, das ja an das Erdbeben von Lissabon 1755 erinnert, und Putins Einfall in der Ukraine? Hilft uns die Kategorie des Bösen heute noch weiter?
Ja, aber nicht in Bezug auf Erdbeben. Das Lissaboner Erdbeben war eine Zäsur in der Ideengeschichte. Man versteht Erdbeben, Tsunamis oder Krankheiten heute nicht mehr als etwas Böses, sondern einfach nur als Naturereignisse, die man bekämpfen oder verhindern kann, aber nicht mehr als Zeichen von irgendetwas. Nach dem Lissabonner Erdbeben, bis auf einige Fundamentalisten aller Religionsrichtungen, galt der Diskurs allein der Frage, was Menschen anderen Menschen antun. Heute rät man eher, in Erdbebengebieten nicht mangelhaft zu bauen. Das jetzige Erdbeben in der Türkei und Syrien wird mehr Leben kosten als das in Lissabon, aber es wird nicht ähnlich wie damals bewertet, wir haben heute andere Probleme. Interessanterweise wird mit der Klimakatastrophe die Trennung von menschlicher und natürlicher Gegebenheit aufgehoben...
Ja, aber nicht in Bezug auf Erdbeben. Das Lissaboner Erdbeben war eine Zäsur in der Ideengeschichte. Man versteht Erdbeben, Tsunamis oder Krankheiten heute nicht mehr als etwas Böses, sondern einfach nur als Naturereignisse, die man bekämpfen oder verhindern kann, aber nicht mehr als Zeichen von irgendetwas. Nach dem Lissabonner Erdbeben, bis auf einige Fundamentalisten aller Religionsrichtungen, galt der Diskurs allein der Frage, was Menschen anderen Menschen antun. Heute rät man eher, in Erdbebengebieten nicht mangelhaft zu bauen. Das jetzige Erdbeben in der Türkei und Syrien wird mehr Leben kosten als das in Lissabon, aber es wird nicht ähnlich wie damals bewertet, wir haben heute andere Probleme. Interessanterweise wird mit der Klimakatastrophe die Trennung von menschlicher und natürlicher Gegebenheit aufgehoben...
Kommentar von Honestly Concerned
Die Frankfurter Rundschau und die Berliner Zeitung sind mal wieder im Wettbewerb, welche der beiden Zeitungen einen einseitigeren und hetzerischeren Artikel über Israel veröffentlichen kann. Während Israel unstrittig aktuell in einer innenpolitisch schwierigen Situation ist, so falsch (wenn auch typisch für diese Dame) sind die Darstellungen von Frau Neiman. Was in Hawara von einer kleinen Zahl an Siedlern verübt wurde, war ein Verbrechen, das von der Israelischen Regierung, dem Präsidenten Israels, wie auch der Bevölkerung allgemein aufs Schärfste verurteilt wurde. Das erwähnt Frau Neiman aber genauso wenig, wie den Fakt, dass Spenden für die opfer gesammelt wurden und die Taten juristisch geahndet werden. Und weil es nicht in das Israelbild von Frau Neimans mutmaßlich "autoritärem" Israel passt, erwähnt sie natürlich auch nicht, dass die Israelische Demokratie aktuell sehr wehrhaft über die mögliche Justizreform diskutiert, man demonstriert und der Präsident, wie auch andere intensiv bemüht sind einen Kompromiss auszuhandeln. Und selbst was die Aussage von Smotrich betrifft, die zweifelsohne verachtenswert war, sind die Darstellungen von Neiman so nur ein Teil der Wahrheit. Tatsächlich bekam Smotrich extremen Gegenwind, hat die Aussagen erst versucht zu erklären und sich mittlerweile auch dafür entschuldigt. Selbst von einer Frankfurter Rundschau, sollte man ein Mindestmaß an Wahrhaftigkeit erwarten können, die über die plumpe anti-israelische Stimmungsmache hinausgeht!
Seit über zwei Monaten brennt Israel. Das kleine Land erlebt dieser Tage die heftigsten Demonstrationen seiner Geschichte. Kleine, rechtsextreme Parteien wie Ha-Ichud HaLeumi und Otzma Yehudit haben vom israelischen Premier Benjamin Netanjahu disproportional viel Einfluss erhalten, damit eine Koalition zustande kommt und Netanjahu so dem Prozess entgehen kann, der noch immer gegen ihn läuft. Die genannten Parteien, neben der die AfD wie die Berliner Grünen klingen, zelebrieren es.
Kommentar von Honestly Concerned
Für notorisch anti-Israelische Zeitungen, wie die Berliner Zeitung, wo man leider nicht mehr von "Einzelfällen" oder "Ausrutschern" in der einseitigen Berichterstattung über Israel sprechen kann, ist die aktuelle Situation ein gefundenes Fressen, um linksradikale Israelis auszugraben, die sodann die Gelegenheit nutzen, um über Israel her zuziehen. Es ist zweifellos richtig, dass die Justizreform hoch umstritten ist und viel darüber diskutiert wird. Dieser Artikel geht jedoch weit über diesen Streit hinaus, bis hin zu "Apartheid"-Darstellungen, mutmaßlichen "Nakba" Perspektiven, die so historisch einfach unwahr sind, bis hin zu angeblicher "Kritik", die man mundtot machen würde, einschließlich der unwahren Narrative über Auftrittsverbote von "Akademiker:innen oder Künstler:innen, die Israel kritisieren" würden, usw., usw. Der Artikel wird weder der Wahrheit gerecht, noch trägt er etwas zu der Debatte über die Justizreform bei. Der Artikel gehört in die Kategorie Hetze pur!
Männer in schmutzigen Hosen, mit Slippers an den Füßen und Mütze auf dem Kopf, eilen auf den Grenzposten zu. Es ist ein Nachmittag Anfang März, der Klee blüht gelb an den Ackerrändern. Mitten im ländlichen Frühlingsidyll im Süden Israels erhebt sich der Grenzposten Erez: Ein rundum kameraüberwachter, massiver Stahlbetonbau, der Israel vom Gazastreifen trennt.
Die Männer kehren von der Arbeit in Israel zurück nach Hause. Sie tragen Plastiksäcke mit Kaffeepackungen, Chips, Konserven und Hausrat, um sie ihren Familien nach Gaza zu bringen. In Gaza gäbe es das alles auch zu kaufen. Es wird aber aus Israel importiert, die in Gaza regierende Hamas schlägt noch mal Steuern drauf. Obwohl mehr als die Hälfte der Menschen in Gaza laut UN-Angaben in akuter Armut lebt, müssen sie für manche Güter des täglichen Bedarfs hier mehr zahlen als Mittelständler:innen in Baden-Württemberg. Autos zählen zu den Luxusgütern, Gebrauchtwagen sind sogar so teuer wie nirgends sonst auf der Welt. Fahrräder und Mofas dienen für den Weg zur Arbeit als Ersatz, für mittelschwere Transporte und in der Landwirtschaft müssen nicht selten Esel herhalten....
Die Männer kehren von der Arbeit in Israel zurück nach Hause. Sie tragen Plastiksäcke mit Kaffeepackungen, Chips, Konserven und Hausrat, um sie ihren Familien nach Gaza zu bringen. In Gaza gäbe es das alles auch zu kaufen. Es wird aber aus Israel importiert, die in Gaza regierende Hamas schlägt noch mal Steuern drauf. Obwohl mehr als die Hälfte der Menschen in Gaza laut UN-Angaben in akuter Armut lebt, müssen sie für manche Güter des täglichen Bedarfs hier mehr zahlen als Mittelständler:innen in Baden-Württemberg. Autos zählen zu den Luxusgütern, Gebrauchtwagen sind sogar so teuer wie nirgends sonst auf der Welt. Fahrräder und Mofas dienen für den Weg zur Arbeit als Ersatz, für mittelschwere Transporte und in der Landwirtschaft müssen nicht selten Esel herhalten....
Kommentar von Honestly Concerned
Frau Sterkl übertrifft sich einmal wieder selbst. Sie schafft es einen ellenlangen Artikel über Gaza zu schreiben, ohne dabei auf die Ursachen der Blockade einzugehen, oder den fortwährenden Terror und die Menschenunterdrückung der Hamas einzugehen. Unter ferner Liefen wird da zwar mal beiläufig erwähnt, dass "die in Gaza regierende Hamas noch mal Steuern drauf schlägt", wie in einem Nebensatz kurz vor dem Ende dieses langen Artikels zumindest erwähnt wird, dass die "Terrorgruppen Hamas und Islamischer Dschihad"von Gaza aus Raketen auf Israel abschießen. Das Wichtigste an diesem Artikel ist aber, was alles NICHT erwähnt wird. So wird u.a. auch an keiner Stelle überhaupt nur erwähnt, dass Israel den Gazastreifen vor fast 20 Jahren komplett geräumt hatte, wie es Frau Sterkl auch nicht interessiert, dass Gaza nicht nur eine Grenze zu Israel hat. Theoretisch könnte Ägypten seine Grenzen öffnen und Gaza so offene Grenzen ermöglichen. Vor allem aber, wird nur über die Folgen von Kriegen gesprochen, von Beschuss und Regularien, die mutmaßlich von Israel ausgehen, ohne auf die Ursachen der Kriege und der strengen Kontrollen einzugehen; auf den fortwährenden Schmuggel von Waffen; den Missbrauch von Hilfsgütern und -geldern zum Bau von aufwendigen Terrortunneln; den Missbrauch von importierten Bau- und Düngematerialien für den Bau von Raketen und Sprengstoff; die Aufstachlung zu Hass und Gewalt der Jugendlichen in Schulen und "Sommerlagern" der Hamas; die fortwährende Unterdrückung der Palästinensischen Bevölkerung durch die radikalen Islamisten, die diese als menschliche Schutzschilde missbrauchen, ausbeuten, usw., usw. Das ist Frau Sterkl, wie sie leibt und lebt. Das ist das einseitige Propagandabild, wie es fortwährend von der Frankfurter Rundschau verbreitet wird. 🙁
BRUSSELS – Too many people are dying every week in Israel and the occupied Palestinian territories, and millions are living in fear and hopelessness. The world’s response has been characterized by too many statements and too little action. That must change. We in the European Union and the wider international community need to do more. We know that people around the world expect us to work for peace, justice, and international law everywhere. But to act successfully, we first must be honest with each other and ourselves.
Kommentar von Honestly Concerned
Wie ein Josep Borrell so tickt...
Kommentar von Honestly Concerned
Schon etwas älter, aber immer noch genauso relevant...
While the Biden administration has been busy encouraging and funding the Israeli protest movement against Prime Minister Benjamin Netanyahu’s proposed judicial reforms, it has also launched a far more potentially dangerous and lethal attempt to destabilize the leading military power in the Middle East. The wave of domestic protests in Israel comes on the heels of the most deadly series of Palestinian terror attacks since the end of the Second Intifada. Incredibly, the U.S. is now proposing to take advantage of its ally’s political weakness by standing up a potential 5,000-man Palestinian terror army that would ostensibly fight terrorism in the West Bank in place of the IDF.
Kommentar von Honestly Concerned
Die Biden Administration, wie sie leibt und lebt... 🙁
Since the 1979 Iranian Revolution, also called Islamic Revolution, Palestinian leaders have cozied up to Iran's ayatollahs. As protests and calls for regime change continue to echo throughout the world stemming from Iran for over six months continuously, the Palestinians’ long and sordid ties with the Islamic Republic are coming to light more than ever before.
Kommentar von Honestly Concerned
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Kommentar von Honestly Concerned
Krank! Eine völlig vergiftete Einstellung zum Leben. Mütter, die den Tod, statt das Leben feiern. Mütter die sich einen Märtyrertod für ihre Kinder wünschen. Mütter, die sich auf die lebenslangen Terrorgehälter und "Märtyrer"-renten ihrer Kinder freuen, während deren Fleisch und Blut entweder Tod ist, oder viele Jahre hinter Gittern verbringen. Und all dies, während man in Israel alles tut, um die eigenen Kinder zu schützen und man das Leben feiert.
Israel ist im Frühling wunderschön. Virtueller Spaziergang entlang der Hügel von Mevasheret Zion. Viele erstaunliche Blumen und Bäume.
Frühling, 12:00 Uhr, 24°C / 75,2°F
Innenpolitik
Die Niederlande haben geschockt auf Ergebnisse einer Studie reagiert, wonach fast jeder vierte niederländische Erwachsene unter 40 Jahren den Holocaust bezweifelt.
»Das ist nicht nur sehr schockierend, es ist auch sehr ernsthaft«, schrieb Justizministerin Dilan Yeşilgöz am Mittwoch über Twitter. Es gebe viel zu tun für die Gesellschaft.
Eine Studie der Claims Conference hatte ergeben, dass 23 Prozent der 18- bis 40-jährigen Niederländer den Holocaust für einen Mythos halten. Das sei ein höherer Wert als bei anderen zuvor untersuchten Ländern. Die internationale Organisation setzt sich für Angehörige von Holocaustopfern ein.
Kommentar von Honestly Concerned
🙁
Die Landtagspräsidentenkonferenz fordert in einer gemeinsamen Erklärung einen verstärkten Kampf gegen Antisemitismus in Europa. Unter Vorsitz von André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen haben gestern und heute in Brüssel die Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage von Deutschland und Österreich, Südtirol und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens getagt. In ihrer Erklärung drücken sie ihre Sorge über den wachsenden Antisemitismus aus, begrüßen die Strategie der Europäischen Kommission und fordern eine stärkere Beteiligung der Landesparlamente an grenzüberschreitenden Projekten im Kampf gegen den Antisemitismus.
"Inzwischen ist es kalt geworden", denke ich, während mein kondensierender Atem neblig gegen das Klingelschild prallt. Es ist Dezember, die Temperaturen liegen um den Gefrierpunkt. Nicht nur das Wetter ist umgeschlagen. Deutschland und seine Gesellschaft, da gibt es diese besondere Kälte.
Bei einer Messerattacke in einem Regionalzug von Kiel nach Hamburg sind am Mittwoch zwei Menschen getötet worden. Sieben weitere seien verletzt worden, drei von ihnen schwer, sagte ein Sprecher der Polizei in Itzehoe. Vier Menschen wurden demnach leicht verletzt.
Ein Mann sei kurz vor 15 Uhr vor der Ankunft im Bahnhof Brokstedt mit einem Messer auf Reisende losgegangen, sagte ein Sprecher der Bundespolizei. Polizisten hätten den Mann kurz nach der Tat in Brokstedt festgenommen.
Ein Mann sei kurz vor 15 Uhr vor der Ankunft im Bahnhof Brokstedt mit einem Messer auf Reisende losgegangen, sagte ein Sprecher der Bundespolizei. Polizisten hätten den Mann kurz nach der Tat in Brokstedt festgenommen.
Kommentar von Honestly Concerned
🙁
"...Bei dem mutmaßlichen Angreifer handelt es sich nach Angaben von Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) um einen staatenlosen Palästinenser. Der 33-Jährige kam nach Polizeiangaben mit leichten Verletzungen in ein Krankenhaus. „Die Hintergründe sind noch unklar, ebenso wie die Identitäten der Geschädigten“, sagte eine Polizeisprecherin.
Es werde in alle Richtungen ermittelt, auch zu einem möglichen extremistischen Hintergrund oder einer möglichen psychischen Erkrankung des Angreifers. Nach vorläufigen Erkenntnissen sei der Mann bislang allerdings nicht als Extremist aufgefallen...."
Die Stimmung ist fröhlich in einem Berliner Hotel am Freitagabend. Rabbiner Elisha Pavlosky spricht das Kiddusch-Gebet: „Der Ewige ist mein Hirte, mir fehlt nichts.“ Dann schneidet er die zwei Challa-Laibe an, taucht sie in Salz, reicht sie den Anwesenden. Die Berliner Jüdische Gemeinde Chabad hat Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zum Schabbat-Essen eingeladen. Etwa 150 Personen sind gekommen, Frauen, Kinder, Jugendliche, ältere Menschen. Rabbiner Yehuda Teichtal spricht im Wechsel deutsch, englisch und russisch und ruft die Gäste auf, allen Widrigkeiten zum Trotz positiv nach vorne zu blicken. „Die Flüchtlinge, die gekommen sind, wollen sich integrieren“, sagt Teichtal der Berliner Zeitung. Viele wissen, dass sie in den zerstörten Gebieten keine Chance mehr haben, und rechnen daher nicht mit der Rückkehr. Die Gemeinde hat bereits 486 Menschen aus der Ukraine aufgenommen. Sie kommen aus Städten, wo der Krieg besonders tobt, ein Ende der Verwüstung nicht absehbar ist: Charkiw, Cherson, Odessa, Dnipro. Die Chabad-Gemeinde hat ein volles Integrationsprogramm auf die Beine gestellt. Sechs Mitarbeiter kümmern sich um die Flüchtlinge. Die Kinder werden im Kindergarten im Gemeindezentrum versorgt oder gehen in die Schule. Mit Sprachkursen soll die Integration beschleunigt werden. Die Gemeinde unternimmt viel, um den Flüchtlingen das Einleben zu erleichtern: „Wir sind für alle da, die zu uns kommen. Wir sind eine offene Gemeinde“, sagt Rabbiner Teichtal. Das sieht man bei dem Schabbat-Essen. Auch nicht religiöse Gäste sind gekommen. Sie werden genauso respektvoll behandelt wie alle anderen.
Michael Piazolo machte es gleich zu Beginn des heutigen Pressegesprächs unmissverständlich deutlich: „Antisemitismus hat an unseren Schulen keinen Platz, ganz gleich in welcher Form.“ Die Thematik ist aktuell und hat an Dynamik zuletzt noch zugenommen, denn noch immer sehen sich Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland Vorurteilen, verbalen Entgleisungen oder körperlichen Aggressionen ausgesetzt.
The @NewYorkSun to @mikepompeo:
— Dovid Efune (@Efune) January 24, 2023
As Secretary of State, did you encounter any positive contributions that @hrw was making?
Pompeo: As a policy matter none, literally zero.
(+ more on @KenRoth and the @Harvard fellowship fiasco.) pic.twitter.com/E6oGg873o0
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Sie hetzen wieder. Vergangene Woche trat ein Abgeordneter der türkischen Regierungspartei AKP in einer Moschee im rheinischen Neuss auf – und stachelte seine Zuhörer zum Hass, wenn nicht gar zur Gewalt an. In der Moschee, die zum Netzwerk der türkisch-rechtsextremen „Grauen Wölfe“ gehört, forderte AKP-Mann Mustafa Acikgöz, gleich zwei Bevölkerungsgruppen zu vernichten: Kurden, die der PKK angehören. Und Anhänger der muslimischen Gülen-Bewegung, die von Präsident Recep Tayyip Erdogan bezichtigt wird, 2016 den Putschversuch gegen seine Regierung initiiert zu haben. „Genauso wie wir ihnen kein Lebensrecht in der Türkei geben, werden wir es ihnen auch in Deutschland nicht geben“, ereiferte sich Acikgöz.
Mit ihrer Behörde habe sie das Rechtsgutachten insbesondere in Bezug auf künftige staatliche Förderungen im Kulturbereich und das eigene Verwaltungshandeln ausgewertet, erklärte Kulturstaatsministerin Claudia Roth in einer Stellungnahme zur Veröffentlichung des Rechtsgutachtens „Grundrechtliche Grenzen und grundrechtliche Schutzgebote staatlicher Kulturförderung“ des Staatsrechtlers Christoph Möllers.
Kommentar von Honestly Concerned
Ein Freibrief für alle Antisemiten unter den so genannten Kulturschaffenden und natürlich für Claudia Roth gleich mit.... "Super"! 🙁
"Zum Download: Gutachten „Grundrechtliche Grenzen und grundrechtliche Schutzgebote staatlicher Kulturförderung“ von Christoph Möllers PDF, 418 KB, nicht barrierefrei"
Mehr dazu folgt in den Kommentaren unter diesem Beitrag auf der Honestly Concerned e.V. Facebookseite...