Im August 2022 sagte Mahmud Abbas im Kanzleramt, Israel habe seit 1947 »50 Holocausts« begangen – eine antisemitische Holocaust-Relativierung par excellence. Doch die Worte des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde kamen alles andere als überraschend, ist Abbas doch spätestens seit seiner Doktorarbeit aus dem Jahr 1982 promovierter Spezialist für die Leugnung der Schoa.
Nun hat die Berliner Staatsanwaltschaft entschieden, keine Ermittlungen gegen Abbas wegen des Verdachts der Volksverhetzung aufzunehmen. In der Erklärung heißt es, die Äußerungen von Abbas seien lediglich ein (strafloser) Angriff auf einen »fremden« Staat und enthielten keinen Bezug auf einen Teil der inländischen Bevölkerung....
Nun hat die Berliner Staatsanwaltschaft entschieden, keine Ermittlungen gegen Abbas wegen des Verdachts der Volksverhetzung aufzunehmen. In der Erklärung heißt es, die Äußerungen von Abbas seien lediglich ein (strafloser) Angriff auf einen »fremden« Staat und enthielten keinen Bezug auf einen Teil der inländischen Bevölkerung....
