Waffenstillstand in Gefahr

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Israel hat eine Wiederaufnahme seiner Militäreinsätze im Libanon angedroht, sollte die erweiterte UN-Friedenstruppe ihr Mandat zur Entwaffnung der Hisbollah nicht erfüllen. Das sagte ein Regierungsvertreter aus dem Büro des Ministerpräsidenten Ehud Olmert am Dienstag der Zeitung „Jerusalem Post“. Die UN-Resolution stelle klar, dass die Hisbollah aus dem Grenzgebiet entfernt, ihre Waffen beschlagnahmt und die Organisation aufgelöst werde müsse. „Wenn die Resolution nicht umgesetzt wird, müssen wir handeln, um eine Wiederbewaffnung der Hisbollah zu verhindern“, sagte er.

Hintergrund ist ein gestern geschlossenes Abkommen zwischen dem libanesischen Ministerpräsidenten, Fouad Siniora, und dem Generalsekretär der Hisbollah, Hassan Nasrallah, wonach Hisbollah ihre Waffen behalten, aber nicht in der Öffentlichkeit zeigen soll. Israel nannte die Vereinbarung einen Verstoß gegen die UN-Resolution 1701 des Weltsicherheitsrats vom Freitag. Der Abgeordnete der Terrororganisation Hisbollah im libanesischen Parlament, Hassan Fadlallah, sagte gegenüber dem Nachrichtensender „Al-Jazeera“, die Gruppe lehne eine Entwaffnung und den Rückzug vom Grenzgebiet südlich des Litani-Flusses trotz der UN-Resolution ab. Höchste Priorität habe der Wiederaufbau, sagte er. Fadlallah verwies unter anderem darauf, dass die Mitglieder der Hisbollah ihren Wohnort im Südlibanon haben. Die libanesische Regierung hatte die UN-Resolution am vergangenen Samstag einstimmig angenommen.

Außenministerin Tzipi Livni trifft sich heute mit UN-Generalsekretär Kofi Annan in New York, um über Details der erweiterten UN-Truppe im Süden Libanons zu sprechen. Israel will, dass die multinationale Truppe mit Panzern, Artillerie und Kampfhubschraubern ausgestattet wird. (Jpost.com, Ynetnews.com, 16.8.)

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