Ayatollah Ali Khamenei: Die NATO wurde von einer internationalen Bande gegründet.

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Ayatollah Ali Khamenei: Die NATO wurde von einer

 internationalen Bande gegründet.

 

 

Im ersten Teil kommen der religiöse Führer und der Präsident des Iran zu Wort. Der „Führer der islamischen Revolution“ warnt vor einer „kulturellen NATO“ und Ahmadinejad sagt, dass wenn „die Atombombe schlecht ist, sollen doch zuerst die Atomstaaten ihre Atombomben abschaffen“.

Im zweiten Teil geht es um das iranische Atomprogramm. Ein Interview soll die Strategie des Iran durchleuchten: Der Weltsicherheitsrat hat Teheran bisher erfolglos dazu aufgefordert sein Uran-Anreicherungsprogramm einzustellen. Der Iran bleibt entschlossen bis März kommenden Jahres 3000 Zentrifugen zum Laufen zu bringen. Dabei hatte Mohammed ElBaradei schon im Juni 2005 ein fünfjähriges Moratorium für alle neuen Anlagen zur Anreicherung von Uran und zur Wiederaufbereitung von Plutonium gefordert. Iran bleibt jedoch hartnäckig und droht sogar mit dem billigen Export von atomaren Brennstoff und Mittelstreckenraketen. Damit steigt nicht nur die Gefahr für regionale Aufrüstung, sondern auch von Proliferation an terroristische Gruppen.

Abdolresa Rahmani Fasli, Stellvertretender Vorsitzender des Höchsten Nationalen Sicherheitsrates des Iran, erklärte am 4. Oktober 2006, dass ein zeitlich begrenztes Moratorium sinnlos sei, auch wenn man durchaus darüber diskutieren könne. Der Text ist informativ, weil es die Verhandlungslogik der iranischen Führung wiederspiegelt. Interessant ist, dass Fasli den westlichen Medien vorwirft die iranische Position falsch darzustellen, besonders hinsichtlich eines Moratoriums. Zudem wird hier deutlich, dass der Iran einen Dialog, der auf einen transatlantischen Konsens beruht, vollständig ablehnt. Die Europäer dürften nicht „nach dem Geschmack und im Interesse der Briten und der Amerikaner“ handeln, was nach wie vor einer Spaltpilzpolitik des Iran gleichkommt.

 

 

Der „Führer der islamischen Revolution“, Ayatollah Ali Khamenei spricht über die NATO

ISNA schreibt, dass Ali Khamenei von „der Gefahr eines Wandels in der Welt sprach, der von den Zionisten und vom Weltkapitalismus gelenkt wird.“

Khamenei sagte weiter: „Die internationalen Banden haben damals eine militärische Organisation, die sich NATO nennt, gegründet, um die Interessen der Völker der Welt zu kontrollieren. Diese internationalen Banden wollen nun eine kulturelle NATO schaffen, um die nationale Identität der Völker zu zerstören. Daher wollen sie nun auch eine kulturelle NATO gründen. Damit wollen sie mit Hilfe von Medien den politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Wandel der Welt Völker lenken. Daher müssen wir sehr wachsam sein.“[1] 

 

 

Ahmadinejad sagt, „wenn die Atombombe schlecht ist, dann schafft doch eure Atombomben ab.“

Ahmadinejad sagte zu seinen Zuhörern: „Ihr wisst doch, dass sie nicht wollen, dass der Iran Fortschritte macht. Sie lügen und behaupten besorgt zu sein, dass der Iran in den nächsten 10-15 Jahren vom Weg abweichen könnte und sich nicht mehr friedlich verhalten könnte. Ihr wisst doch, dass sie nur lügen. Wenn die Atombombe böse ist, dann schafft ihr doch zuerst Atombomben ab. Dann könnte die Welt auch wirklich erfahren, dass eine Atombombe schlecht ist. […] Die Wahrheit ist, dass manche Staaten Angst vor unserem Fortschritt haben, deswegen wollen sie uns daran hindern Fortschritte zu machen. […] Unsere Feinde sollten wissen, dass sie nichts gegen unser Atomprogramm unternehmen können.“[2]

 

 

„Eine Diskussion über ein Moratorium heißt ja nicht, dass wir ein Moratorium auch wirklich akzeptieren.“

Abdolresa Rahmani Fasli sagte in einem Interview über die Diskussionen, die zwischen dem iranischen Unterhändler Larijani und Solana stattgefunden haben:

„Nachdem die Europäer ihre Vorschläge bekannt gegeben haben, warteten sie auf eine Antwort aus dem Iran. Sie bestanden auf Fortsetzung des Dialoges, obwohl der UN-Sicherheitsrat eingeschaltet wurde. […] Ein Problem ist auch die falsche Berichterstattung der westlichen Medien, insbesondere im Bezug auf das Moratorium. Die westlichen Medien berichteten mit zwei verschiedenen Methoden über das Moratorium. Manche berichteten, dass der Iran schon ein Moratorium akzeptiert habe. Es war aber keineswegs so. Wir hatten doch nur gesagt, dass wir bereit sind darüber zu sprechen. Eine Diskussion über ein Moratorium heißt ja nicht, dass wir ein Moratorium auch wirklich akzeptieren. Wir sind selbstverständlich bereit ihre Argumente zu hören und dann aber auch unsere Logik zu erklären. […] Wir müssen sicherlich langfristig diskutieren. Iran ist Mitglied des NPT und hat seine Rechte. Der Dialog hat nur dann keinen Sinn, wenn Sie uns etwas einreden wollen und sagen: ‚Macht doch einen Dialog‘. Es hat auch keinen Sinn, wenn sie uns Vorbedingungen stellen. […] Wir sind nur bereit über rechtliche und technische Fragen im Rahmen des NPT-Vertrages zu diskutieren. […] Wenn sie aber versuchen nach dem Geschmack und im Interesse der Briten und der Amerikaner mit uns zu verhandeln, dann wird der Verhandlungsprozess noch länger dauern. […] Der Iran hat in den letzten 2,5 Jahren für eine kurze Frist die Urananreicherung gestoppt. […] Wenn sie wirklich bereit wären im Rahmen des NPT mit uns zu verhandeln, würde die Diskussion auch nicht so lange dauern. Aber wenn sie uns politische Bedingungen stellen, werden wir uns auf keine Diskussion einlassen. […] Wir haben doch in den letzten drei Jahren alles gemacht, um Vertrauen zu schaffen. Wir haben die Inspekteure zugelassen und das Zusatzprotokoll wurde vom Höchsten Nationalen Sicherheitsrat bestätigt, sogar ohne eine Zustimmung des Majless [islamistisches Parlament].  Sie haben sogar die Volksmujahedin und die Spione, die für sie im Iran arbeiten als Informationsquelle benutzt. Und dennoch hat der Iran auf alle Fragen geantwortet. Natürlich wollen Amerika, England und Staaten wie Israel nicht, dass Iran erfolgreich ist. Manchmal sagen sie ja öffentlich, dass sie nicht wollen, dass der Iran sich die Atomtechnologie und andere Wissenschaften aneignet. […] Solange der Dialog unter dem Einfluss der zionistischen Lobby vorangetrieben wird, ist dieser zum Scheitern verurteilt. […] In der Zwischenzeit des Dialoges haben wir alle Probleme, die wir bei der Produktion von Yellow Cake hatten, überwunden und später auch die Kaskaden für die Urananreicherung in Betrieb genommen. […] Wir sind bereit mit ihnen einen Dialog zu führen, um die Probleme zu lösen. […] Wir werden keinen Schritt zurückgehen und kein Moratorium mehr einführen. Sie waren sogar mit einem zweimonatigen Moratorium einverstanden. Welches Problem sollte in diesen zwei Monaten gelöst werden? Der Iran wird in diesen zwei Monaten keine unerwarteten Fortschritte bei der Urananreicherung machen. Die Europäer wollen doch nur ihr Gesicht nicht verlieren, und das interessiert uns überhaupt nicht. […] Sie wollen, dass wir ein kurzfristiges Moratorium einführen, um dann der Welt zu sagen, dass der Iran Eingeständnisse macht. Unter diesen Bedingungen wird unser politisches System unter keinen Bedingungen ein Moratorium einführen. […] Die ausländischen Medien stellen die Situation falsch dar, als ob der Iran unter inneren Widersprüchen leiden würde. […] Insbesondere gibt es keine Widersprüche zwischen Larijani und Ahmadinejad. […]

 

Wenn wir innenpolitisch keine Einheit herstellen, kann eine ernsthafte Gefahr für das Land entstehen. Wenn die ethnischen Minderheiten aufgestachelt werden, wenn zwischen den Parteien und Gruppen Widersprüche aufgebaut werden und wenn das alles eines Tages zusammenkommen sollte, kann eine ernsthafte Gefahr für die innere Sicherheit des Iran auftreten. […] Unser politisches System muss effektiver und stärker werden, sonst wird Unzufriedenheit entstehen.

Israel versucht die islamische Welt zu spalten. Wir müssen Israel als eine zentrale Bedrohung für den Iran bekämpfen. Dennoch bedeutet die israelische Bedrohung nicht eine wirkliche Gefahr. […]“[3]

 

Zudem hat das iranische Fernsehen einen Dokumentarfilm über US-amerikanische und britische Soldaten, die im Jahr 2004 gefangen genommen wurden, gezeigt. Siehe dazu[4]:

 

http://www.memri.org/bin/opener_latest.cgi?ID=SD135406 .
http://www.memritv.org/search.asp?ACT=S9&P1=1310



[1] ISNA, 10.11.2006

[2] ISNA, 10.11.2006

[3]
Fars News Agency, 4.10.2006

[4] Memri.org und Memritv.org


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