Tag der Hasspropaganda: Al-Quds-Tag 2007

 

 

 

Der Al-Quds-Tag, Jerusalem-Tag, ist ein antisemitischer Kampftag, an dem zur Zerstörung Israels aufgerufen wird. Weltweit wurden Veranstaltungen von iranischen Botschaften zu diesem Tag organisiert.

Das iranische Regime legitimiert mit dem Al-Quds-Tag seinen Kampf gegen den Westen und gegen die auf die Prinzipien der universellen Menschenrechte beruhenden westlichen Demokratien.

Jerusalem und Palästina werden ideologisch instrumentalisiert, um den Kampf zur Reislamisierung der islamischen Welt zu führen. Wenn von der Befreiung Palästinas gesprochen wird, ist die Islamisierung nach dem Modell eines islamischen Gottesstaates gemeint. Tatsächlich fordert der iranische Präsident die „Befreiung des gesamten palästinensischen Gebietes.“ Die Forderung nach einem Großpalästina  ist eine andere Variante der Forderung nach Zerstörung Israels.

Die Frage ist, wie viel Vertrauen kann Europa und die westliche Welt einem Regime, das permanent die eigene Bevölkerung und die islamische Welt mit Hasstiraden gegen Israel und gegen den Westen anstachelt, entgegen bringen?

Kann sich Europa leisten über diese Hasstiraden am Al-Quds-Tag hinwegzuschauen?

 

 

Die große Mobilisierung

 

 

Bassiji

 

Die studentischen Bassiji-Gruppen propagierten im Vorfeld des Al-Quds-Tages den Spruch „Israel muss von der Bildfläche der Geschichte verschwinden.“ Am Al-Quds-Tag werde der „Schrei Tod Israel“ zu hören sein, schrieben sie.

An diesem Tag werde der „Ekel vor dem internationalen Terrorismus verkündet werden.“

Die Bassiji glauben, gemäß der Staatsideologie des Iran, dass die jihadistischen Gruppen, die vom Iran unterstützt werden, „Befreiungsbewegungen“ seien. Terroristisch seien die „Westler“.[1]

 

Die Bassiji sind davon überzeugt, dass die „Zionisten früher oder später gezwungen sein werden, das heilige Land zu verlassen.“ Das palästinensische Volk wisse sehr genau, dass diejenigen „opportunistischen Gruppen, die schändliche Verhandlungen anstatt Jihad bevorzugen, selbst Elemente darstellen, die die Präsenz der Israelis in der Region verursachen.“ Damit kritisieren die Bassiji den palästinensischen Politiker Abbas, der mit der Israelischen Regierung Friedensverhandlungen durchführen will.

 

Ali Khamenei, der Führer der Islamischen Republik, habe die Überzeugung geäußert, dass „Israel ein Krebsgeschwür in der Region ist und von der Bildfläche der Geschichte ausgelöscht werden muss,“ so die Bassiji.[2]

 

 

Moderater Islamist

 

Ali Akbar Mohtashemipour, „Linksislamist“, Vorsitzender des Büros zur Unterstützung Palästinas, schlug am 3. Oktober die Schaffung eines neuen Finanzfonds für Jerusalem vor. Er brachte diesen Vorschlag auf einer Veranstaltung der Jugendorganisation der „Etemade Melli“ vor. Diese Organisation wird von dem „reformorientierten und moderaten“ iranischen Politiker Mehdi Karrubi geleitet. Mohtashemipour sprach von der notwendigen Einheit aller Muslime der Welt. Mohtashemipour geht davon aus, dass die USA ihre Strategie in Bezug auf den Mittleren Osten verändert habe und sagte demzufolge: „Amerika wollte zunächst einen Broader Middle East. Sie wollten dort Demokratien errichten und freie Wahlen einführen. In diesem Sinne haben sie auch einige Schritte unternommen.“ Bei den Wahlen hätten die Menschen sich aber für den Islam entschieden. Mohtashemipour schlägt die Schaffung eines „Finanzfonds vor, an dem sich alle verschiedenen islamischen Gruppen beteiligen sollen.“ Dieser Fonds soll „Aus Liebe zu Jerusalem“ heißen.[3]

 

 

Kein moderater Islamist

 

Schon einige Tage vor den Al-Quds-Märschen meldete sich Nabi Habibi, Vorsitzender der Hesbe Motalefe Eslami, einer „rechten“ islamistischen Gruppe: „Das Problem des Al-Quds-Tages ist ein Problem der gesamten islamischen Welt. Daher muss die gesamte islamische Welt mobilisiert werden.“ Er sprach von den „illegitimen Interessen des Westens bei der Unterstützung des illegitimen zionistischen Regimes.“

Habibi zufolge sei der Konflikt längst nicht zu Ende und habe sich keineswegs zugunsten der „Westler und der Israelis“ entwickelt.: „Nach dem Sieg der islamischen Revolution und kraft der Unterstützung der islamischen Kämpfe des palästinensischen Volkes haben sich die regionalen Gleichgewichte zum Nachteil der Westler geändert. Dabei hat der Al-Quds-Tag eine wichtige Rolle gespielt, um das vorhandene Gleichgewicht zu ändern.[4]

 

 

„Linksislamische reformorientierte“ Organisation

 

Die linksislamische Organisation der Mojahein der islamischen Revolution des Iran forderte die iranische Bevölkerung auf, an den Märschen teilzunehmen. In einer Erklärung der Organisation heißt es:

„Der Al-Quds-Tag ist die bleibende Hinterlassenschaft des großen Khomeini und ist die Manifestation der Einheit der islamischen Welt.“ An diesem Tag könne die Bevölkerung ihre „Abscheu gegenüber den wilden Verbrechen des zionistischen Regimes zum Ausdruck bringen.“[5]

 

 

Majlesssprecher

 

Kein Geringerer als der Vorsitzende des iranischen Majless rief die Muslime auf, an den Demonstrationen teilzunehmen. Der Al-Quds-Tag sei die Manifestation des „Erwachens der Muslime.“[6]

 

 

Wächterrat

 

Der Wächterrat erklärte, dass das „unschuldige palästinensische Volk im Schatten der propagandistischen Lügen der Herolde der Menschenrechte blutet.“ Aber Ayatollah Khomeini habe zu diesem Tag aufgerufen, damit sich alle wie bei  einem „Weltkongress […]  für die Freiheit der Menschheit von der teuflischen Unterdrückung einsetzen.“[7] 

 

 

Der Präsident

 

Der iranische Präsident Ahmadinejad rief die Iraner und die Muslime zu Demonstrationen auf. Er geht davon aus, dass ein „großes und inhumanes Verbrechen offizielle Anerkennung bekommen solle.“ Aber Khomeini habe mit einer „göttlichen Initiative“ geschafft diese „Verschwörung zu neutralisieren.“[8]

 

 

Justizministerium

 

Deutlich äußerte sich auch das iranische Justizministerium. Das Ministerium gab in einer Erklärung bekannt, dass die „Al-Quds-Tag-Märsche dafür sorgen sollen, dass die „erschütterten Säulen des zionistischen Regimes erodieren, so dass Israel schneller zerstört wird.“ Die Parolen dieses Tages seien „Tod Israel“ und „Tod Amerika“.[9]

 

 

Sogar die Sunniten

 

Auch sunnitische Muftis sollen ihre Anhänger zum Al-Quds eingeladen haben.[10]

 

 

Iranische Präsidenten über den Al-Quds-Tag

 

 

Präsident Ahmadinejad

 

Ahmadinejad sagte: „Über das Wesen des zionistischen Regimes und über dessen Verhältnis zu manchen Mächten gibt es zwei Sichtweisen. Die einen meinen, dass der Zionismus eine mächtige Partei ist, die politische Instrumente besitzt und viele Medien der westlichen Mächte in der Hand hat. […] Manche meinen aber auch, dass die westlichen Herrscher den Zionismus erfunden haben.“

 

Ahmadinejad fragte die westlichen Regierungen: „Ich frage die westlichen Regierungen, ob sie Gefangene der Zionisten sind oder lügen sie etwa und sie sind selbst die Achse der Zionisten oder gibt es gar eine dritte Variante?“

Er sprach die westlichen Regierung an: „Sagt es uns. Wenn die Zionisten euch beherrschen, können wir euch helfen. Wir stehen für euch bereit. Wir und die freien Völker haben das Potential euch zu helfen. […] Rettet eure Völker.“

 

Der iranische Präsident warnte vollmündig die Zionisten. Diese mögen aufpassen, dass sie nicht von einem internationalen Gericht verurteilt werden. Ahmadinejad meint, dass der Begriff des „Völkermordes“ erst nach dem zweiten Weltkrieg erfunden worden sei.

 

Die Zionisten hätten die „Geschichten mit den Brennöfen erfunden. Sie haben das Problem der Ermordung der Juden erst nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges thematisiert und haben es Holocaust genannt. Sie haben das Thema als so heilig betrachtet, dass es angeblich noch heiliger ist, als alle Heiligtümer der Welt.“ Ahmadinejad sprach explizit von einer „Black Box des zweiten Weltkrieges.“ Erneut fragte er nach einer „Erlaubnis, dass eine international besetzte Wahrheitskommission das Rätsel des zweiten Weltkrieges lösen soll.“[11] 

 

Kennt Ahmadinejad etwa den Stand der Forschung über die NS-Zeit und den Zweiten Weltkrieg nicht?

 

Ahmadinejad meinte, dass der Westen den „zionistischen Verbrechen Medaillen gibt, aber die palästinensischen Jugendlichen als Terroristen bezeichnet.“

 

Hier vergaß Ahmadinejad offenbar die schwere Aufrüstung der Hisbollah mit Raketen, dank der „moralischen“ Hilfe aus dem Iran.

 

Der iranische Präsident erzählte seinen Zuhörern, dass er im vorherigen Jahr in New York in Bezug auf Palästina und den Holocaust befragt worden sei. Ein Journalist habe ihm gesagt, dass viele US-Amerikaner ihn mit Hitler vergleichen würden. Daraufhin habe er erwidert: „Die Welt muss wissen, dass die iranische Bevölkerung Morde verurteilt, den Krieg verabscheut und weiß, dass Hitler ein schwarzes und dunkles Kapitel sei.“

 

Auch hier vergaß der Präsident zu erläutern, warum er und der Staatsführer des Iran, Ali Khamenei, der sich als Vertreter Gottes auf Erden versteht, sich von neonazistischen Revisionisten belehren lassen, obwohl  sie wissen, wer Hitler war.

 

Ahmadinejad bestand darauf, dass das „iranische Volk Fragen in Hinblick auf den Holocaust und Palästina gestellt“ habe, die unbeantwortet geblieben seien. Es habe bisher keine Antworten auf seine Fragen gegeben. Er wiederholte, dass der Holocaust sich in Europa ereignet habe und dass dies nichts mit Palästina zu tun habe. Er habe den Europäern gesagt, dass sie doch Maßnahmen ergreifen sollten und ein „Stück Land für die Juden“ bereit stellen sollten. Die Europäer hätten geantwortet, dass sie doch ihre „Maßnahmen getroffen hätten, damit die Juden aus Europa weggehen.“

 

Der iranische Präsident bekam wohl erneut eine Blitzidee: „Wir sagen ihnen, dass sie ein Land in Alaska, Kanada oder anderswo gründen sollen. Was hat denn das Problem des Holocaust und des zweiten Weltkrieges mit Palästina zu tun? Wir haben einen klaren Vorschlag gemacht. Die Palästinenser sollen in einem Referendum über ihr Schicksal entscheiden. Es soll ein freies Referendum sein und niemand soll den Palästinensern seine Überzeugung einreden. Ich frage Sie, würden etwa die Unterstützer des zionistischen Regimes und das US-amerikanische Volk erlauben, dass ihr Land, nach einer kurzen Vorbereitung, besetzt wird? Warum wollt ihr dies aber den Palästinensern antun?“

 

Ahmadinejad verriet auch etwas über seine Vorstellungen des „gegenwärtigen Widerstandes“. Über das, was in der Zukunft anstehen könnte, schwieg er jedoch: „Gegenwärtig gibt es nur einen Weg. Und das ist der Widerstand des palästinensischen Volkes. Wenn es den palästinensischen Widerstand nicht gäbe, würden die Zionisten wieder die Parolen vom Nil bis zum Euphrat von sich geben.“

 

Ahmadinejad  forderte diametral entgegengesetzt zu dem, was er den „Zionisten“ vorwirft, die „Befreiung des gesamten Palästinas“ und betonte: „Die Welt muss es wissen und die westlichen Mächte sollen es wissen und einige andere Machthaber, die von Versöhnung mit dem zionistischen Regime träumen, dass das palästinensische Volk, das iranische Volk und alle freiheitsliebenden Völker keine Ruhe geben werden, bis das ganze palästinensische Gebiet befreit ist.“[12]

 

Im Hinblick auf das Atomprogramm meinte der iranische Präsident, dass er als ein Mitglied der Internationalen Atomenergiebehörde „nicht alle seine Rechte in Anspruch genommen habe.“ Über die Aufgaben der IAEA sagte er: „Die Agentur muss mit allen Mitgliedstaaten bei der Realisierung des geschlossenen Atomkreislaufs zusammenarbeiten und muss alle Mitglieder dabei unterstützen. Aber wir haben keine Unterstützung bekommen. Aus unserer Sicht ist das Atomthema beendet. Manche fragen uns, wie wir denn sagen können, dass das Atomthema beendet ist. Die internationale Atombehörde hat doch noch Fragen an euch. Wir sagen ihnen, dass es die Arbeit der Agentur ist, Fragen zu stellen. Haben sie denn nur Fragen an uns? Die Agentur hat sogar sehr komplizierte Fragen an uns. Stellt uns die Agentur eigentlich Fragen, oder stellen uns die USA die Fragen? Die USA testen doch entgegen aller Vereinbarungen die fünfte Generation der Atombomben und bauen sie auch. Die Agentur soll uns ruhig fragen und wir werden auch ihre Fragen beantworten. Heißt es nun, dass sich die iranische Atomakte etwa in einer Krise befindet? Manche fragen uns, wie könnt ihr denn sagen, dass das Problem der iranischen Atomakte abgeschlossen ist, während die westlichen Staaten dabei sind, die Islamische Republik lauthals anzugreifen. Wir sagen ihnen, dass das Gebrüll der mächtigen Staaten nur beweist, dass die Arbeit erledigt ist und ein großer Sieg bevorsteht. Manche Mächte schlafen doch noch und glauben, dass sie uns mit psychologischer Kriegspropaganda  zwingen können aufzugeben. Ich habe es ihnen gesagt und sage es euch auch jetzt, geht bloß nicht davon aus. Heute ist das iranische Volk vereint. Dieses Volk denkt nicht an Expansion und will nur seine Rechte bekommen und wird auch nie auf seine Rechte verzichten.“[13]

 

 

Ex-Präsidenten Rafsanjani

 

Ex-Präsident Rafsanjani sprach davon, dass der Al-Quds-Tag wie ein „Weltkongress“ sei, der die „islamische Einheit demonstriere“. Er fügte hinzu: „Ich bin davon überzeugt, dass die Befreiung des palästinensischen Volkes durch die einflussreiche Unterstützung des palästinensischen Volkes gewährleist werden kann. Wenn das, was sich heute im Iran ereignet auch in anderen islamischen Staaten wiederholen würde, würde eine große Überschwemmung losgehen, so dass alle Forderungen des palästinensischen Volkes realisiert werden könnten. Dann würden die illegitimen Interessen der Arroganz und des Zionismus zunichte gemacht werden.“ Rafsanjani forderte eine bessere „harmonische Zusammenarbeit“ der islamischen Länder, so dass „alle Staaten mobilisiert“ werden können. Rafsanjani kritisierte auch, dass Frankreich den Platz von England eingenommen habe und eine „radikale Politik in Europa vorantreibe.“ [14]

 

Über die anvisierte Friedenskonferenz zwischen der palästinensischen und der israelischen Regierung mit Unterstützung der USA, die im Iran als die zionistisch-amerikanische Konferenz bezeichnet wird, sagte Rafsanjani: „Solche Friedenskonferenzen bringen nicht mehr als Zeitverschwendung.“

Rafsanjani sagte: „Ein großes Problem stellen die innerpalästinensischen Konflikte dar.“ Diese Differenzen führte Rafsanjani auf die „Intrigen des Kolonialismus“ zurück.

Rafsanjani kritisierte auch die „Präsenz der NATO in Afghanistan und in Irak.[15]

 

 

Ex-Präsident Khatami

 

Hojatoleslam Walmoslemin Seyyed Mohammad Khatami nahm ebenfalls, wie jedes Jahr, an den Al-Quds-Demonstrationen zur Zerstörung Israels teil und dachte auch nicht daran Ahmadinejad zu widersprechen und ergänzte ihn: „Palästina ist heute eine große Wunde im Körper der menschlichen Welt und des Islam. Die Palästinenser sind das bescheidenste Volk, aber leider bekämpfen sich die palästinensischen Kräfte in diesen Tagen gegenseitig. Anstatt den Besatzungsfeind zu bekämpfen. Diese Konflikte fügen den Palästinensern große Schäden an, die nicht geringer sind als die Schäden, die ihnen von den Besatzungsfeinden zugefügt werden.“

 

Mohammad Khatami „betete“ und stimmte in die herrschenden Hasstiraden ein:

 

„Lasst uns beten, dass der Gott die Herzen der Palästinenser vereinigt, damit sie eine Einheit bilden und dass die islamischen Regierungen nebeneinander stehen. Lasst uns bemühen unser Mitleid mit diesem demütigen Volk zu zeigen. Lasst uns die islamische Verpflichtung und das menschliche Gewissen und unseren Hass gegen Unterdrückung und Besatzung demonstrieren. Lass uns zeigen, dass wir es als das Erbe von Imam Khomeini verstehen, am letzten Freitag im Monat Ramesan, unsere Solidarität der muslimischen Völker mit dem demütigen palästinensischen Volk zu zeigen. […] In vielen Staaten gibt es dafür Barrieren, aber im islamischen Iran gibt es keine Einschränkungen und lasst uns unsere religiöse, nationale und revolutionäre Pflicht ausüben und unseren Hass gegen die Unterdrücker zum Ausdruck bringen und unsere Trauer über ihre inneren Konflikte zeigen.“ [16]

 

Auch der „moderate“ Präsidentschaftskandidat Mehdi Karrubi meldete sich zu Wort: „Iran ist gegen die Führung Amerikas, wenn es um die Errichtung des Friedens in Palästina geht.“[17]

 

 

 

 

Fotos vom Al-Quds Tag:

·        http://honestlyconcerned.info/bin/articles.cgi?ID=IR28107&Category=ir&Subcategory=18