AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Die Presse Das iranische Risiko und die Sehschwäche Europas  In vitalen Fragen der Weltpolitik vermag die Europäische Union Washington nicht zu beeindrucken.
    Das Mündel will Vormund sein“: mit diesem Titel eines frühen Handke-Stücks kann man auch eine psychologische Facette der europäisch-amerikani schen Beziehung charakterisieren. Viele Zeitgenossen empfinden die Abhängigkeit von den übermächtigen USA als würdelos, schwer erträglich oder gefährlich. Sich dagegen aufzubäumen blieb bisher ebenso wirkungslos wie Versuche, Washington als „Pudel“ des Präsidenten beeinflussen zu wollen.
    Es war kurz vor dem Irak-Krieg 2003, als Jacques Chirac versuchte, gemeinsam mit Gerhard Schröder und anderen Europa als „Gegenpol“ gegen die amerikanische „Hyperpuissance“ aufzubauen. Dieses Unterfangen war illusionär und vergeblich. Seither sind Uneinigkeit und Willensschwäche Europas nicht geringer geworden. In vitalen Fragen der Weltpolitik vermag die EU Washington nicht zu beeindrucken. Viele Gründe dafür liegen im Unilateralismus eines Imperiums, das sich seit 9/11 als verletzlich entdeckt hat. Eine Ursache finden wir auch in Europas gestörter Wahrnehmung der Wirklichkeit. Das iranische Nuklearprogramm und die amerikanischen Raketenschildplä ne sind zwei Beispiele für die weltpolitische Sehschwäche Europas. (Über die Raketenabwehr mehr an dieser Stelle in vierzehn Tagen.)

  2. FOCUS Fischer fürchtet atomare Kettenreaktion  Der frühere Außenminister Joschka Fischer hat im Falle eines nuklear bewaffneten Irans vor einer atomaren Kettenreaktion in der Region gewarnt.

     
    Ex-Außenminister Joschka Fischer

    Sollte Teheran sein Atomprogramm vollenden, würden seine Nachbarn dies auch wollen, sagte der Grünen-Politiker am Mittwoch auf einer für die Presse geschlossenen Konferenz in Prag, aus der am Donnerstag die Zeitung „Pravo“ als Medienpartner der Veranstaltung zitierte. Er sei sehr skeptisch, dass der Streit mit militärischen Mitteln zu lösen sei, sagte Fischer. Die internationale Gemeinschaft sollte alle Optionen in der Auseinandersetzung nutzen, dies schließe seriöse Gespräche ein.

  3. WELT  Zu viel Zeit für Irans Bombe

    Beim Petersburger Dialog in Wiesbaden wurde abermals deutlich, wie weit Russland und Deutschland in wichtigen weltpolitischen Fragen auseinanderliegen – etwa beim Umgang mit dem Iran. Während Angela Merkel immer deutlicher zu schärferen Sanktionen drängt, wenn Teheran nicht einlenkt, gibt Russland sich weiter zögerlich.
    Moskau habe ebenfalls kein Interesse an einem atomar bewaffneten Iran, so lautet eine der Maximen der Europäer, die nun schon seit vier Jahren ergebnislos mit Teheran verhandeln. Das stimmt zwar, ist aber bestenfalls die halbe Wahrheit. Denn solange die Sache vor dem UN-Sicherheitsrat liegt, kann Russland ein wichtiges Wort mitreden. Würde der Konflikt gelöst, verlöre Moskau ein Druckmittel gegenüber dem Westen – deshalb wird weiter gebremst. Zum zweiten drängt Russland seit geraumer Zeit mit Macht in den Nahen und Mittleren Osten. Wegen der Schwierigkeiten der Amerikaner im Irak sieht Putin die Chance, in Mittelost die geostrategische Rolle zurückzugewinnen, die nach dem Zusammenbruch des Kommunismus verloren ging. Dieser Wiedereinstieg in die Region erfolgt vor allem über Syrien und den Iran, denen Russland vermehrt auch hochwertige Waffensysteme verkauft. Und so spitzt sich das iranische Atomprojekt für Moskau zur Frage zu:

  4. REALITE EU Atommacht Iran: Ein neuer Ansatz  Peter Zimmerman
    Sehr gekonnt spielt der Iran ein Katz-und-Maus- Spiel mit den großen Drei der Europäischen Union, Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Mehr als 18 Jahre lang hat das Land das Sicherheitsabkommen mit der Internationalen Atomenergiebehö rde (IAEA) sowie den Atomwaffensperrvert rag missachtet und hinter dem Rücken der Inspektoren Atomforschung betrieben und Anreicherungsexperi mente durchgeführt.
    Dann begann der Iran mit der Urananreicherung im großen Stil. Dabei stellte Teheran die ganze Zeit in Aussicht, dass diese Aktivitäten eingestellt werden könnten, wenn nur die richtigen Zugeständnisse gemacht würden. Der Iran brauchte Zeit, um sein Atomwaffenprogramm weiter zu entwickeln – und diese Zeit gaben wir ihm, indem wir uns in endlose Verhandlungen verstricken ließen.
    Und wir geben sie ihm nach wie vor. Ende Juni einigten sich Irans Chefunterhändler Ali Laridschani und IAEA-Chef Mohamed el-Baradei darauf, innerhalb von zwei Monaten einen „Aktionsplan“ auszuarbeiten, um offene Fragen der IAEA bezüglich des umstrittenen Atomprogramms Teherans zu klären. Kürzlich ist ein IAEA-Team von einer Inspektion der Baustelle des iranischen Schwerwasserreaktor s zurückgekehrt.
    Dies mag zwar nach einem Fortschritt klingen, doch derartige Inspektionen sind Teil des Sicherheitsabkommen s mit dem Iran. Gleichzeitig jedoch beansprucht der Iran ein „unveräußerliches Recht“, gemäß den Bedingungen des Atomwaffensperrvert rags die Vorteile nuklearer Technologien nutzen zu dürfen, da die Programme ausschließlich „friedlichen Zwecken“ dienten. Fakt ist jedoch, dass der Iran kein solches Recht in Anspruch nehmen darf, solange er an einem Programm arbeitet, das entscheidende Teile des Atomwaffensperrvert rags mit Füßen tritt und das offensichtlich auf die Herstellung atomarer Waffen zielt. Bei atomaren Schutzklauseln kann es nur das Prinzip „ganz oder gar nicht“ geben, und kein Land darf sich aussuchen, welchen Vorschriften es Folge leisten möchte und welchen nicht.

  5. Basler Zeitung Ahmadinedschad: Sarkozy muss noch viel lernen
    Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat seinem französischen Kollegen Nicolas Sarkozy mangelnde aussenpolitische … Peking. DPA/baz.

    1. NZZ Online Barrikadenbau Putins in Teheran
      Putin ermahnte Khamenei und Ahmadinejad nur freundlich dazu, Vertrauen durch Transparenz zu schaffen und sich den Kontrollmechanismen der …

    2. St. Galler Tagblatt Putin total
      Von Christian Schwarz Die Gespräche zwischen dem russischen Staatschef Wladimir Putin und dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad in Teheran haben …

    3. PRESIDENT.IRWednesday 17 October 2007 – 11:15 – Iran, Russia to increase trade exchanges to dlrs 200b
      President Mahmoud Ahmadinejad and his Russian counterpart Vladimir Putin here on Tuesday agreed to increase bilateral trade and economic exchanges to dlrs 200 billion by the next decade.
      President Mahmoud Ahmadinejad and his Russian counterpart Vladimir Putin here on Tuesday agreed to increase bilateral trade and economic exchanges to dlrs 200 billion by the next decade. »

    4. AFP Olmert sieht bei Putin klare Ablehnung iranischer Atomwaffen
      Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hat sich nach einem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über den Atomstreit mit dem Iran „ermutigt“ gezeigt.
      Mehr »

    5. YNET PM ‚reassured‘ after meeting
      Olmert believes Russians not interested in seeing Iran turn into a nuclear super-power

    6. theisraelproject. org – Israeli PM Makes Urgent Trip to Russia to Discuss Iranian Threat
      Israeli PM’s Office Communiqué on Olmert-Putin Meeting
      Israeli Prime Minister Ehud Olmert arrived in Moscow on Thursday (Oct. 18) to address Russia’s support of Iran’s nuclear program and arms sales to Iran and Syria. The previously unannounced trip, described by a senior Israeli official as „a last-minute, urgent meeting,“ comes two days after Russian President Vladimir Putin visited Tehran and vowed to support Iran’s pursuit of nuclear energy.
      During his meetings with Iranian Supreme Leader Ayatollah Khamenei and President Mahmoud Ahmadinejad, [1] Putin warned „outside forces“ against using military means against Tehran [2] and told Khamenei that Russia was ready to „expand ties [with Iran] without limitations. “ [3] A joint statement issued by Moscow and Tehran spoke of „the closeness of Russian and Iranian positions over the key world questions and the development of cooperation to establish a world order that is more just.“

    7. derStandard. at Olmert will mit Putin über Irans Atomprogramm sprechen
      Putin hatte sich am Mittwoch in Teheran aufgehalten, wo er mit dem iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad die nukleare Zusammenarbeit ihrer beiden …

    8. RIA Novosti Putin und Olmert erörtern Wirtschaftskooperat ion und Nahost-Konflikt
      Als Partner Israels und aktiver Teilnehmer des Nahost-Quartetts der internationalen Unterhändler stelle Russland die Aufgabe, die schnellstmögliche …

  6. MARKENPOST Russland: Bush warnt vor Weltkrieg, Putin will Nuklearsprengkö pfe
    Einen Tag nach der Warnung von US-Präsident Bush vor einem Dritten Weltkrieg meldet sich nun sein Amtskollege in Russland zu Wort. Putin verkündete im russischen Fernsehen, dass er mit Nuklearsprengkö pfe aufrüsten will.
    Die politischen Führer der Welt müssten den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen hindern, wenn sie „an der Vermeidung eines Dritten Weltkriegs interessiert sind“, sagte Bush am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Der amerikanische Präsident reagierte damit auf die Aussagen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, der die Zerstörung Israels forderte. Am heutigen Donnerstag meldete sich nun Russlands Präsident zu Wort. „Wir werden eine Raketentechnologie entwickeln, einschließlich vollkommen neuer nuklearstrategische r Systeme“, sagte Putin im russischen Fernsehen.
    Damit schießt Putin zurück, zeigt wie sehr ihm die Aussagen des amerikanischen Präsidenten missfallen und wie sehr er sich dadurch bedroht fühlt. Putin rechtfertigte die Aufrüstung mit dem US-Krieg im Irak. Rohstoffreiche Länder müssten ihre Interessen schützen, erklärte er während einer live im Fernsehen übertragenen Fragestunde für russische Bürger. „Gott sei Dank ist Russland nicht der Irak“, sagte Putin. Das Land sei stark genug, seine Interessen zu wahren, „nebenbei bemerkt, auch in anderen Regionen der Welt“.

    1. WELT ONLINE Die Atom-Mullahs und der dritte Weltkrieg
      Der Iran treibt ein hinterhältiges Spiel und die Regierung Bush fasst einen neuen Krieg ins Auge. Dabei ist es für die USA sehr gefährlich, den Atomsperrvertrag zum Anlass von massiven Drohungen zu nehmen. Denn der wahre Grund für die Kriegspläne liegt woanders. 
      Die USA fassen einen neuen Krieg ins Auge, und wieder sind sich alle einig, auf die es ankommt. „Sämtliche Optionen sind auf dem Tisch“ – das sagen mit Blick auf den Iran Präsident George W. Bush, Vizepräsident Dick Cheney und Hillary Clinton, die nach derzeitigem Umfragestand Bush nachfolgt. Bush warnte vorgestern sogar vor einem „dritten Weltkrieg“, den es zu verhindern gelte. Er bezog das auf die iranischen Drohungen gegenüber Israel. Als Teheran sie erstmals aussprach, hatte Bush gesagt, dass die USA Israel verteidigen würden. Weiterführende links
      Putin, die Raketen und die „politische Erotik“ Putin kündigt „grandiose“ Pläne zu Atomwaffen an Bilderstrecke: Putin geht, um zu bleiben Bilderstrecke: Putin im Iran Bilderstrecke: Wladimir Putin, der Cowboy mit dem freien Oberkörper US-Präsident Bush warnt vor Drittem Weltkrieg Putin schließt Militärschlag kategorisch aus Iranische Attentäter wollen Putin töten Israel will neue Raketenabwehr aufbauen WELT DEBATTE: Putin zu Gast in Teheran Admiral William Fallon, Chef des für den Iran zuständigen Militärkommandos Mitte, hat zwar Ende September geäußert, „es wird keinen Krieg mit dem Iran geben“. Und Clintons wichtigster Rivale in der Demokratischen Partei, Senator Barack Obama, schrieb vor einer Woche, Amerika sei fünf Jahre nach dem Beschluss zum Sturz Saddams im Begriff, ein zweites Mal einen „fehlgeleiteten Krieg“ zu führen. Am Montag aber sagte auch Pentagon-Chef Robert Gates: „Alle Optionen sind auf dem Tisch.“

    2. SPIEGEL – „DRITTER WELTKRIEG“ – Weißes Haus relativiert Bushs Aussage 
      Ein atomar bewaffneter Iran könnte einen Dritten Weltkrieg auslösen, sprach US-Präsident Bush am Mittwoch vor Journalisten – nun spielt das Weiße Haus die Aussage herunter: Die Bemerkung sei „rein rhetorisch“ gewesen. mehr…

    3. AP Weißes Haus nennt Bushs Dritte-Weltkrieg- Bemerkung «rhetorisch»
      Washington (AP) Die Äußerung von US-Präsident George W. Bush, dass ein atomar bewaffneter Iran einen Dritten Weltkrieg auslösen könnte, war nach Darstellung des Weißen Hauses eine «rein rhetorische Anmerkung». «Der Präsident hat damit keine Kriegspläne verkündet, und er hat auch keine Erklärung abgegeben», betonte seine Pressesprecherin Dana Perino am Donnerstag.
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    4. IRAN PRESS TVGerman parties blast Bush remarks
      German politicians slam the US President’s recent remarks on Iran, saying they illustrate the war-mongering policies of the White House.

    5. APIran wirft Bush Gefährdung des Weltfriedens vor Teheran: «Kriegsrhetorik» als Ablenkungsmanö ver
      Teheran (AP) Die iranische Regierung hat US-Präsident George W. Bush vorgeworfen, mit seiner Äußerung über einen Dritten Weltkrieg den Frieden zu gefährden. «Diese Art von Politik gefährdet Frieden und Sicherheit auf der internationalen Ebene und ist ein Hindernis für den Frieden», erklärte am Donnerstag der Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Mohammad Ali Hosseini. Mehr »

    6. SPIEGEL – „DRITTER WELTKRIEG“ – Iran weist Bushs Warnung zurück
      Die iranische Führung hat die Warnungen aus Washington als pure Propaganda abgetan. Psychologische Kriegsführung wirft Teheran der US-Regierung vor. mehr…

    7. DIE ZEIT Die Rede vom Krieg  Droht wegen des iranischen Atomprogramms ein Weltkrieg? Der amerikanische Präsident hat im Prinzip Recht, reagiert aber falsch auf die Gefahr. Ein Kommentar Von Gero von Randow
      Dies sagte George Bush am Mittwoch: „Wenn Ihr an der Vermeidung eines Dritten Weltkriegs interessiert seid, dann solltet Ihr wohl daran interessiert sein, wie man sie (die Iraner) davon abhalten kann, die nötigen Kenntnisse zum Bau einer Nuklearwaffe zu haben.“
      Große Aufregung war die Folge. Wie immer ist es jedoch sinnvoll, das Gesagte genauer zu prüfen: Erstens, ist es zutreffend? Und zweitens, ist es angemessen? Was ja nicht dasselbe ist.
      Die Äußerung des Präsidenten ist, sachlich gesehen, jedenfalls nicht falsch. Um das zu erkennen, muss man nicht einmal der Ansicht sein, das iranische Regime strebe eine Kernwaffe an, um damit Israel zu vernichten. An dieser Absicht lässt sich mit guten Gründen zweifeln; Teheran weiß, dass ein Angriff auf Israel in einer Heimsuchung und dem schließlichen Untergang des Gottesstaates enden würde. Aber bereits ein iranisches Potenzial, die Atomwaffe zu bauen, und mehr noch ihr Besitz würden die Verhältnisse in der Region ins Rutschen bringen – mit womöglich katastrophalem Ausgang.

  7. Berner Zeitung Bush/Iran Bush warnt vor «DrittemWeltkrieg»
    Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinejad habe deutlich gemacht, dass er die Zerstörung Israels anstrebe. Die politischen Führer der Welt müssten eine …

  8. FAZ – „Dubai ist der beste Platz für Iraner Von Rainer Hermann, Dubai
    Hossein Haghighi ist iranischer Geschäftsmann. Seit 22 Jahren lebt er in Dubai. Eine der großen Unternehmensgruppen des Emirats hat ihn vor Jahren zu ihrem Finanzvorstand berufen. Zuvor war Haghighi in Iran stellvertretender Gouverneur der Zentralbank und in Dubai Direktor mehrerer Banken.
    Der stille Mann kennt sein Geschäft. Und als Vizepräsident des „Iranian Business Council“ kennt er auch die Iraner Dubais. Vor 19 Jahren war er einer der Gründer des „Council“. Die Zahl der großen iranischen Unternehmen, die in Dubai registriert sind und mit Iran Handel treiben, schätzt er auf tausend.
    Jeder vierte oder fünfte Einwohner ist Iraner

  9. CANADA Prime-time Iranian series depicts ‚myth‘ of Holocaust – By Craig Offman, National Post
    Around the time that Iranian President Mahmoud Ahmadinejad was belittling the Holocaust during last month’s visit to Columbia University, millions of his compatriots at home were glued to their screens watching Germans rounding up European Jews.
    Aired each Monday at 10 pm since last April, Zero Degree Turn is a 22-part, big-budget series that enjoys its prime-time position on the nation’s prime venue, Channel One, and tells the story of a Franco-Jewish woman whose life was saved by an Iranian embassy worker in occupied Paris.
    „I was somewhat surprised by the quality of the series, the amount of money they spent on the set and costumes,“ said  Trita Parsi, the author of the recently released Treacherous Alliance: The Secret Dealings of Iran, Israel and the United States. „But the more you know about Iran, the less surprised you are about it.“


  10. The Jewish Journal of greater L.A TV: Iran’s ‚Zero Degree Turn‘ flips facts on Holocaust
    By Karmel Melamed, Contributing Writer A popular Persian-language drama on Iranian state-run television dealing with the Holocaust contains anti-Semitic and …

  11. derstandard Iran: Comeback-Kid Rafsandjani
    Vieles, was im Iran in den vergangenen beiden Jahren passiert ist, kann man in den Kontext eines Machtkampfs zwischen Rafsandjani und Ahmadinejad stellen
    Vor zwei Jahren hat niemand mehr etwas auf Ali Akbar Hashemi Rafsandjani gegeben: Im Sommer 2005 war er bei den iranischen Präsidentschaftswahl en an der Wild Card der Konservativen, Mahmud Ahmadinejad, gescheitert, der Tiefpunkt eines politischen Abstiegs, der ihn zuvor sogar den Einzug ins Parlament verfehlen ließ. Heute kehrt er in ein hohes Staatsamt zurück, als Vorsitzender des Expertenrats, der, wenn er seine verfassungsmäß igen Rechte nützen würde, mächtiger wäre als der oberste geistliche Führer des Iran.

  12. Finanztreff FTD: „Kraftmeierei hilft nur dem Iran“
    Sie hilft nur einem: Irans Präsident Ahmadinedschad. “ „Es ist durchaus gerechtfertigt, gegenüber dem Iran langsam schärfere Töne anzuschlagen.

  13. TNR The Columbia Professor Who Also Doesn’t Think Gay People Exist in the Middle East  Queer Theory by James Kirchick
    f all the absurd claims expressed by Iranian President Mahmoud Ahmadinejad in his recent address at Columbia University, his assertion that homosexuality does not exist in his country is the most ridiculous. Ahmadinejad‘ s florid statements regarding Jews („We are friends with the Jewish people“), prevarications about Holocaust denial („There are researchers who want to approach the topic from a different perspective“ ), and hedging about Iranian nuclear ambitions („they are completely peaceful“) paled in comparison to inflammatory statements he has made on those subjects in the past and were clearly tempered for his live American audience. Even on the status of women, Ahmadinejad skirted critical questions, instead effusing, „Women are the best creatures created by God.“ But when asked about Iran’s oppression of homosexuals, Ahmadinejad was uncompromising and unapologetic: „In Iran, we don’t have homosexuals like in your country. We don’t have that in our country … We do not have this phenomenon. I do not know who’s told you that we have it.“

  14. MEMRIBLOG Woman Arrested For Dress Code Violation In Iran Dies In Prison
    Zahra Bani ‚Aamari, 27, a medical student at Hamadan University, died in prison less than 48 hours after being arrested on October 12 along with her fiancé for violating the Islamic dress code.
    The Hamadan Judicial Ministry investigations director claimed that Bani ‚Aamari’s death was a suicide, but a knowledgeable ministry source expressed doubts on the matter.
    Bani ‚Aamari’s family noted that she had spoken with them by phone half an hour before being informed of her death, and that the conversation had shown that her mental state was good and that she had no signs of instability.
    Source: Rooz, Iran, October 18, 2007

  15. MEMRIBLOG Iranian Students To Prison For Defaming Islam
    An Iranian court has sentenced three students to prison for terms ranging from two to three years, for defaming Islam.
    The students were arrested some five months ago.
    The reformist online daily Rooz reported that the sentences were based on confessions obtained through torture (see
    „Senior Iranian Clerics Reject Coerced Confessions“).
    Iranian MP Jalal Yahya Zadeh appealed to Iran’s interior minister to deal harshly with other student groups who demonstrated during Iranian President Mahmoud Ahmadinejad‘ s visit to Tehran University on October 9.
    Source: Rooz, Iran, October 17, 2007


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