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JP – Netanyahu to Sarkozy: No change in Iran’s nuclear strategy
French president assures opposition head that France will do everything possible to keep Iran from developing nuclear weapons.- HA’ARETZ – Sarkozy hosts Netanyahu, backs new Iran sanctions
Netanyahu tells French Pres. that Israel is united on Tehran’s nuclear program, urges divestment from Iran.
- HA’ARETZ – Sarkozy hosts Netanyahu, backs new Iran sanctions
- TAGESANZEIGER – Iran-Politik der Schweiz verurteilt
Israels Botschafter in Bern, Ilan Elgar, übt Kritik an der Schweizer Rolle im Atomstreit des Westens mit dem Iran. Von einer «aktiven» Neutralität hält er wenig.
«Die Interventionen der Schweiz waren unnötig», sagte Elgar in einem Interview mit dem «Sonntag». Der Iran sei für Israel das gefährlichste Land im Nahen Osten, «da sollte man nicht hingehen und sich einschalten», so der Botschafter. Überhaupt halte er das Verständnis des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) von einer aktiven Neutralität für «heikel».
- RP – Bedrohungsanalyse/ Iran beschafft Rüstungsgüter in Deutschland
Nach Erkenntnissen hiesiger Geheimdienste beschafft sich der Iran weiterhin Rüstungsmaterial auf geheimen Wegen in Deutschland. Aus Geheimdienstkreisen in Berlin war zu hören, dass die deutschen Nachrichtendienste sich nun intensiv um die Aufdeckung des Netzwerks zur Rüstungsbeschaffung bemühen.
Es zeige sich nach der jüngsten aufsehenerregenden Beurteilung der US-Dienste, wonach Iran sein Atomwaffenprogramm bereits 2003 ausgesetzt habe, trotzdem „keine grundlegende Änderung“ bei der Analyse der Bedrohung durch das Mullah-Regime gegen den Westen. Darauf wiesen die Anstrengungen Teherans im konventionellen Militärbereich hin, erklärten Geheimdienstexperte n.
Iran berichtete Ende November von der Fertigstellung einer neuen Rakete, die nach Angaben von Verteidigungsminist er Mostafa Mohammed Nadschar nicht nur US-Stützpunkte im Nahen Osten und Israel, sondern auch Europa erreichen könnte. Die „Aschura“-Rakete soll ähnlich große Reichweiten haben wie die „Schahab-3“ und die „Ghadr“-Rakete.
- RP – Bedrohungsanalyse/ Iran beschafft Rüstungsgüter in Deutschland
- ddp – Iran beschafft Rüstungsgüter in Deutschland
Berlin . Iran beschafft sich nach Erkenntnissen hiesiger Geheimdienste nach wie vor auf geheimen Wegen Rüstungsmaterial in Deutschland. Um die Aufdeckung des Netzwerkes der Mullahs zur Rüstungsbeschaffung würden sich die deutschen Nachrichtendienste jetzt intensiv bemühen, war am Wochenende aus Geheimdienstkreisen in Berlin zu hören.
Es zeige sich nach der jüngsten aufsehenerregenden Beurteilung der US-Dienste, wonach Iran sein Atomwaffenprogramm bereits 2003 ausgesetzt habe, trotzdem «keine grundlegende Änderung» bei der Analyse der Bedrohung durch das Mullah-Regime gegen den Westen. Darauf wiesen die Anstrengungen Teherans im konventionellen Militärbereich hin, erklärten Geheimdienstexperte n.
Iran berichtete Ende November von der Fertigstellung einer neuen Rakete, die nach Angaben von Verteidigungsminist er Mostafa Mohammed Nadschar nicht nur US-Stützpunkte im Nahen Osten und Israel, sondern auch Europa erreichen könnte. Die «Aschura»-Rakete soll ähnlich große Reichweiten haben wie die «Schahab-3» und die «Ghadr»-Rakete.-
YNET – Berlin frees Arad’s best hope
Lebanese, Iranian considered highest-profile ‚bargaining chips‘ for information on fate of kidnapped navigator Ron Arad released from German prison. Arad family: ‚Bargaining chips come and go, only Ron never comes home‘
Full Story . . . -
HA’ARETZ – Germany frees Iranian whose release was tied to info on Arad
Kazem Darabi was to be freed for info on missing IAF navigator under 2004 deal with Hezbollah. -
JP – Germany frees Arad ‚bargaining chips‘
Navigator’s family wanted terrorists‘ release conditional upon Iran releasing intel about him. -
Gelnhäuser Tageblatt – Beide «Mykonos»-Attentä ter vorzeitig entlassen und abgeschoben
Berlin (dpa) – Die beiden Drahtzieher des Berliner «Mykonos»- Attentats von 1992 sind vorzeitig aus der Haft entlassen und aus Deutschland abgeschoben worden. Der Libanese Abbas Rhayel sei bereits am 6. Dezember in den Libanon gebracht worden, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft. -
SWR.de Nachrichten – „Mykonos“- Attentäter kommen vorzeitig frei
Der Mord an vier iranischen Oppositionellen 1992 im Berliner Restaurant „Mykonos“ war brutal – und der Prozess darum belastete die deutsch-iranischen Beziehungen schwer. -
Spiegel – Terrorismus: Mykonos-Drahtzieher abgeschoben
Nur rund 15 der 23 Jahre musste der Haupttäter des Attentats auf das Restaurant Mykonos in Berlin absitzen. Nun kam Kazem Darabi frei. Er und sein Komplize Abbas Rhajel wurden aus Deutschland abgeschoben. -
Spiegel – Terrorismus: Drahtzieher des Mykonos-Attentats frei
Die Mindesthaftdauer für Kazem Darabi war auf 23 Jahre festgelegt worden. Doch nun kam der iranische Drahtzieher des Attentats im Berliner Restaurant Mykonos, bei dem vier iranisch-kurdische Exilpolitiker getötet wurden, vorzeitig frei. -
Handelsblatt – „Mykonos“-Attentä ter abgeschoben
Die beiden Drahtzieher des Berliner „Mykonos“-Attentats von 1992 sind nicht mehr in Deutschland. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft wurden die beiden Männer, ein Iraner und ein Libanese, in ihre Heimatländer abgeschoben. Vor allem die Freilassung des Iraners hat Spekulationen über einen Handel mit Teheran ausgelöst. -
SZOn – Zweiter «Mykonos»-Attentä ter bereits abgeschoben
Der zweite Täter des Berliner «Mykonos»-Attentats von 1992 ist bereits am 6. Dezember abgeschoben worden. Das teilte die Bundesanwaltschaft mit. Der Libanese Abbas Rhayel sei nach 15 Jahren Haft von Niedersachsen aus in sein Heimatland ausgeflogen worden. Sein iranischer Komplize Kazem Darabi soll am Abend von Frankfurt am Main aus in den Iran abgeschoben werden. Bei dem Attentat im Berliner … -
Osnabrücker Nachrichten. de – Scharfe Kritik an Abschiebung der «Mykonos»-Attentä ter
Berlin (AP) Der Grünen-Bundestagsabg eordnete Wolfgang Wieland hat scharfe Kritik an der vorzeitigen Haftentlassung des iranischen Drahtziehers des «Mykonos»-Attentats, Kazem Darabi, geübt. -
Die Welt – Angehörige fürchten Deal mit Teheran
15 Jahre nach dem Mord an vier Menschen ist der iranische Haupttäter Kazem Darabi vorzeitig entlassen worden. Die Angehörigen der Opfer sind wenig begeistert und haben einen schlimmen Verdacht: Deutschland hat einen Deal mit dem Regime in Teheran geschlossen. -
ZDF – Mykonos-Attentä ter auf freiem Fuß
Terrorismus Nach 15 Jahren Haft sind die beiden „Mykonos“-Attentä ter Darabi und Rhajel vorzeitig aus der Haft in Deutschland entlassen worden. Der Iraner Darabi sollte am Abend aus Deutschland ausgeflogen werden. Das sagte der Grünen-Abgeordnete Wieland. -
Die Welt – Die Hintergründe zum Mykonos-Attentat
Attentate Nach Angaben iranischer Oppositioneller wurden seit dem Sturz des Schahs 1979 im Auftrag des Geheimdienstes Vevak etwa 350 im Ausland lebende Regimegegner ermordet. -
Morgenweb – Beide Drahtzieher kommen frei
Nur dass der Iraner Kazem Darabi und der Libanese Abbas Rhayel an Weihnachten bereits in Freiheit sein werden, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft. -
WELT – Zwei „Mykonos“-Attentä ter kommen heute frei – Gab es Absprachen zwischen Berlin und Teheran?Berlin – Vor 15 Jahren töteten Kazem Darabi und Abbas Rhyal vier Menschen im Berliner Restaurant „Mykonos“. Bereits heute sollen sich für den iranischen Agenten und seinen libanesischen Komplizen – beide wurden wenige Wochen nach der Tat verhaftet und 1997 zu lebenslanger Haft verurteilt – die Gefängnistore öffnen. Darabi und Rhyal werden vorzeitig entlassen und ausgewiesen.Sowohl bei den Angehörigen der Opfer des „Mykonos“-Anschlags wie auch bei der israelischen Regierung hat das für Verstimmung gesorgt. Der Verdacht: Deutschland hat einen Deal mit dem Regime in Teheran geschlossen, das seit Jahren energisch auf die Freilassung der „Mykonos“-Attentä ter dringt. Auch vor massiven Erpressungsversuche n schreckte Teheran dabei nicht zurück. Zwar wird in Berlin versichert, die Freilassung folge lediglich üblichen Standards und erfolge nicht auf politischen Druck. Doch sogar Regierungsmitgliede r halten eine Absprache mit Teheran für gut denkbar. „Ich habe keine Ahnung von den Hintergründen“ , sagt ein Kabinettsmitglied, „aber wahrscheinlich ist das so gelaufen.“
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- WELT – Zwei „Mykonos“-Attentä ter kommen heute frei/ Gab es Absprachen zwischen Berlin und Teheran?
Berlin – Vor 15 Jahren töteten Kazem Darabi und Abbas Rhyal vier Menschen im Berliner Restaurant „Mykonos“. Bereits heute sollen sich für den iranischen Agenten und seinen libanesischen Komplizen – beide wurden wenige Wochen nach der Tat verhaftet und 1997 zu lebenslanger Haft verurteilt – die Gefängnistore öffnen. Darabi und Rhyal werden vorzeitig entlassen und ausgewiesen.
Sowohl bei den Angehörigen der Opfer des „Mykonos“-Anschlags wie auch bei der israelischen Regierung hat das für Verstimmung gesorgt. Der Verdacht: Deutschland hat einen Deal mit dem Regime in Teheran geschlossen, das seit Jahren energisch auf die Freilassung der „Mykonos“-Attentä ter dringt. Auch vor massiven Erpressungsversuche n schreckte Teheran dabei nicht zurück. Zwar wird in Berlin versichert, die Freilassung folge lediglich üblichen Standards und erfolge nicht auf politischen Druck. Doch sogar Regierungsmitgliede r halten eine Absprache mit Teheran für gut denkbar. „Ich habe keine Ahnung von den Hintergründen“ , sagt ein Kabinettsmitglied, „aber wahrscheinlich ist das so gelaufen.“
In dem griechischen Restaurant „Mykonos“ in der Prager Straße im Berliner Stadtteil Wilmersdorf saßen am Abend des 17. September 1992 iranische Oppositionelle zusammen. Es war gegen 23 Uhr, als die Tür aufgestoßen wurde. Darabi und Rhyal stürzten mit dem Fluch „Hundesöhne“ in den Raum und eröffneten das Feuer. Drei Funktionäre der Demokratischen Partei Iranisch-Kurdistan und ein iranischer Dolmetscher starben im Kugelhagel. Ganz offensichtlich, so befand später das Gericht, hatte das Mullahregime in Teheran den Auftrag gegeben. Die Verurteilten Haupttäter Darabi und Rhyal hätten wegen der eigens festgestellten „besonderen Schwere der Schuld“ kaum Aussicht auf eine frühzeitige Entlassung, hieß es nach dem Prozess.-
Interfax.cn (subscription) – US protest will not affect Sino-Iran oil deal – expert
INTERFAX-CHINA – Although the United States will likely protest against the recent signing of an oil exploration deal between China and Iran, … -
AP – Chinesisch-iranisch er Vertrag für Erschließung von Ölfeld
Shanghai (AP) China und der Iran haben einen Vertrag zur gemeinsamen Erschließung eines neuen Ölfelds unterzeichnet. Mehr »
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„NETT„!!
DW – Chinesen unterzeichnen Öl-Vertrag mit dem Iran
TEHERAN: Eines der größten Erdgas- und Mineralölunternehmen Chinas, die Sinopec, hat im Iran einen milliardenschweren Vertrag zur Erschließung der Ölfelder von Yadavaran unterzeichnet. Die Verhandlungen zwischen Peking und Teheran hatten sich seit 2004 hingezogen. Insbesondere die USA drängen europäische und asiatische Staaten, ihre Geschäftsbeziehungen zum Iran zu begrenzen, um im Atomkonflikt Druck auf die Islamische Republik auszuüben. — Der iranische Ölminister Gholamhossein Nozari sagte nach der Unterzeichnungszere monie, mit der Umsetzung des Vertrages werde umgehend begonnen. Sinopec werde zunächst zwei Milliarden Dollar investieren.-
WELT– Iran bleibt Iran
Es ist amüsant zu sehen, in welcher Geschwindigkeit sich das Bild der CIA in Deutschland wandelt. Eben erst der Geheimbund des Leibhaftigen, gerade noch ein Reich der Düsternis, steht der amerikanische Geheimdienst im deutschen Weltbild nun auf gleicher Stufe wie die Vereinten Nationen. Bald schon werden die aktuellen Bücher zu den Machenschaften der CIA – es sind gegenwärtig allein 30 Titel auf dem Markt, allesamt mit grollendem Unterton, versteht sich – von neuen Studien ersetzt werden. Sie werden das „Schattenreich CIA“ in ein Sonnenland verwandeln.
Nur Präsident George W. Bush bleibt der Darth Vader am deutschen Stammtisch. Er hat, so erzählt man nun fassungslos, bereits im August von seinen braven CIA-Recken erfahren, dass Teheran sein Atomprogramm eingestellt habe. Doch Bush schwieg. Er ließ die Bundeskanzlerin in die Falle tappen, die kurze Zeit später in Texas aufkreuzte und dort härtere Sanktionen forderte. Vielleicht blieb Bush auch deswegen stumm, weil er seinen Abwehrschild in Osteuropa noch vor der Nachricht errichten wollte, dass es sich bei Irans „Shahab-3A“ gar nicht um eine neue Mittelstreckenraket e handelt, sondern um ein etwas lautes und großes Eisschrankmodell. -
FOCUS – Iranisches Atomprogramm/ „Wir kennen ihre Ziele nicht“
Die Iran-Expertin Suzanne Maloney hält auch nach der Entwarnung durch US-Geheimdienste Misstrauen gegenüber Teheran für angebracht. Sie plädiert für einen Dialog mit dem Land.
Maloney war von Januar 2005 bis August 2007 Nahost-Beraterin von US-Außenministerin Condoleezza Rice. Heute arbeitet sie für den Washingtoner Thinktank Brookings Institution.
FOCUS: Die US-Geheimdienste glauben, dass Teheran sein Nuklearwaffenprogra mm ausgesetzt hat. Ist die Gefahr vorüber?
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PR-INSIDE – Report: British official says U.K. spies are skeptical of U.S. report on Iran nuclear program
LONDON (AP) – A senior British official said the country’s intelligence analysts believe Iran has deliberately fed misinformation about its nuclear program to U.S. spy agencies and are skeptical Tehran halted weapons development in 2003, a newspaper reported Sunday.
The U.S. National Intelligence Estimate, released Dec. 3, concluded that Tehran suspended its nuclear weapons program
four years ago and has shown no sign of resuming it. It was a dramatic reversal of Washington’s belief that Iran is secretly developing a nuclear weapon.
«We are skeptical» about the report’s findings, an unidentified senior British official was quoted as saying by The Sunday Telegraph. -
VOANEWS – US Defense Chief Still Considers Iran a Threat, Despite New Intelligence Estimate – By Challiss McDonough
The U.S. secretary of defense says he still believes Iran is trying to „foment instability and chaos“ in the Middle East, despite the recent reversal of U.S. intelligence on Iran’s nuclear weapons program. VOA Middle East Correspondent Challiss McDonough has more from Beirut.
U.S. Defense Secretary Robert Gates, 6 Dec 2007
Speaking at a regional security conference in the Gulf nation of Bahrain, U.S. Defense Secretary Robert Gates said he continues to see Iran as a threat to U.S. interests and to the interests of all countries in the Middle East. -
TACHLES – Wie weit ist das iranische Atomprogramm?
Der National Intelligence Estimate Report, in dem die 16 wichtigsten US-Geheimdienstagen turen zum Schluss gelangen, Teheran habe unter internationalem Druck seine Bemühungen zur Entwicklung von Nuklearwaffen schon 2003 aufgegeben, schlug bei den Iran-Gegnern wie eine Atombombe ein.
Von Jacques Ungar
Die Schlussfolgerungen der US-Geheimdienstler ziehen die bisher von US-Präsident George W. Bush verfolgte aggressive Politik gegen Iran regelrecht ins Lächerliche. Auch einige prominente Israeli müssen unten durch – nicht zuletzt Sallai Meridor, israelischer Botschafter in Washington, der erst vor einigen Tagen davor gewarnt hatte, dass die Zeit im Kampf gegen die iranische Atombombe zwischen den Fingern zerrinne. Laut Pressemeldungen hat Israel noch kurz vor der Veröffentlichung des amerikanischen Berichtes vergeblich versucht, mit eigenen Geheimdienstinforma tionen die Einschätzung der Kollegen in den USA zu relativieren. Laut israelischer Interpretation haben die Iraner die militärisch-nukleare Aufrüstung wieder aufgenommen. -
WELT ONLINE – „Schmerzhafter Schlag für die israelische Politik“
In Israel bleiben die Geheimdienste bei ihrer Einschätzung, dass der Iran bis 2009 die Fähigkeit zur Herstellung von Atombomben haben wird. -
Arab Times – Iran could have nuclear bomb by 2010: Israel
The demonstration had been called by the radical wing of the Office to Foster Unity, a reformist student group, it said. Unusually, state television’s 20:30 … -
HERITAGE – Don’t Be Misled by NIE
on Iran’s Nuclear Efforts – by James Phillips
The newly released key judgments of the National Intelligence Estimate (NIE), „Iran: Nuclear Intentions and Capabilities, “ contained a startling bombshell: the conclusion that Iran halted its nuclear weapons program in 2003. It is not known what prompted this unprecedented reversal of intelligence analysis, since the unclassified report contained only a summary of key judgments and excluded the evidence on which the judgments were made. Already, however, several knowledgeable experts have charged that the NIE is critically flawed.[1] The Bush Administration should establish a bipartisan fast-track commission to investigate the classified evidence and review the judgments of the NIE.
Time for Team B
Although the new NIE contains many points in common with a previous NIE written in 2005, there is a surprising change regarding a reported halt in work on nuclear weapons in 2003 that raises questions about the nature of any new evidence or new ways of looking at the Iranian nuclear issue. The Bush Administration should establish an independent bipartisan panel of experts to take a fresh look at this crucial issue. A controversial 1995 NIE on ballistic missile threats prompted the creation of a similar commission chaired by Donald Rumsfeld that shed considerable new light on that issue. -
FTD – Christian Schütte: Die Ablenker – von Christian Schütte
Der Irak [gemeint ist wohl eher der IraN] hat seine Atombombenplä ne 2003 auf Eis gelegt. Mit dieser kleinen Erkenntnis haben Amerikas Top-Spione große Politik gemacht. Das kann sich bitter rächen.
Im Nuklearstreit mit dem Iran geht es im Kern um drei Fragen: Strebt die Islamische Republik nach der eigenen Atombombe? Wäre eine solche Bewaffnung tolerierbar? Was kann getan werden, um sie zu verhindern?
Auch nach der berechtigten Aufregung um den jüngsten US-Geheimdienstberi cht zu den nuklearen Absichten und Fähigkeiten des Iran dürfen diese Schlüsselfragen nicht aus den Augen geraten. Denn das Detail, mit dem der „National Intelligence Estimate“ (NIE) vergangene Woche Schlagzeilen gemacht, ja die Koordinaten der Iran-Diplomatie verschoben hat, ist bei aller Brisanz – eben nur ein Detail. -
ACHGUT – Sind die Amis wirklich so doof?
Benny Peiser 09.12.2007 12:40 +Feedback
British spy chiefs have grave doubts that Iran has mothballed its nuclear weapons programme, as a US intelligence report claimed last week, and believe the CIA has been hoodwinked by Teheran.
The timing of the CIA report has also provoked fury in the British Government, where officials believe it has undermined efforts to impose tough new sanctions on Iran and made an Israeli attack on its nuclear facilities more likely. -
ACHGUT – „Es gibt keinen Beweis dafür, dass Teheran den Versuch aufgegeben hat, Nuklearwaffen zu bauen“
Henryk M. Broder 08.12.2007 13:06 +Feedback
Von einem israelischen Standpunkt aus würde die Logik des Geheimdienstbericht s einem Selbstmord gleichkommen. Wenn wir von dieser Logik ausgegangen wären, hätten wir 1981 sicherlich nicht den irakischen Reaktor Osirak bombardiert. Und wenn wir das nicht getan hätten, wäre Saddam Hussein jetzt wahrscheinlich im Besitz von Atomwaffen. Nicht nur die Geschichte dieser Region, sondern die der Welt wäre mit Sicherheit anders verlaufen. Aus israelischer Sicht wäre es viel besser, die Amerikaner würden einen Militärschlag gegen die Iraner durchführen. Wenn sie es nicht tun, muss Israel sich ernsthaft überlegen, was es unternehmen wird. Für uns ist nicht nur die Frage, ob die Iraner Atomwaffen gegen Israel einsetzen, sondern auch, dass diese Tatsache einen Nahen Osten schaffen würde, in dem Israel nur schwer überleben kann. Wenn die Iraner die Bombe hätten, dann hätten sie auch Saudi-Arabien, Ägypten und Syrien. Wenn Saudi-Arabien sie hat, könnte sie auch al-Qaida haben. In diesem Teil der Welt … -
WIWO – Eine Frage zum Iran … Herr Thumann
Atomwaffen-Programm . Der Iran hat sein Atomwaffen-Programm bereits 2003 eingestellt, haben jetzt die US-Geheimdienste herausgefunden. Soll die UNO nun die wirtschaftlichen Sanktionen lockern?
Die Berichte machen deutlich, dass es keinen unmittelbaren Grund für weitreichende neue Sanktionen oder übereilte Alleingänge Europas gibt. Es kommt darauf an, dass alle Maßnahmen gegen den Iran im Rahmen der UNO entschieden werden, um Druck auf die iranische Führung auszuüben und um Wettbewerbsverzerru ngen zu vermeiden. -
OMEDIA – The Reversal in the Intelligence Estimate on Iran
In the United States calls are being issued for negotiations with Iran while the papers carry (troubling) revelations about how, for the first time, doubts have been raised regarding Iran’s aspirations for a bomb
Ran Porat (12/9/2007)
Following the release of the US intelligence community’s new National Intelligence Estimate (NIE) on Iran, President Bush said Iran „was, is and will be“ a threat to the United States. Secretary of State Rice, who according to various reports opposed an attack on Iran and prefers to crank up the economic sanctions, added that even if this is „good news“ it would still be a „major mistake“ if pressure on Iran is eased at present. But editorials and various political figures – primarily Democrats – are calling for a changed approach towards Iran and some even propose negotiating an accord with Tehran.
In the meantime, according to Ynet, Israel is launching an information campaign intended to diminish the impression created by the American intelligence reports and refocus on intensifying international sanctions on Iran in the UN Security Council. Israeli officials are concerned the report plays into the hands of Iran and will strengthen Russian and Chinese opposition to more severe sanctions. -
JEWISHWORLDREVIEW – Iran Forecast: Don’t Worry, Be Happy? – By Jonathan Tobin
Intelligence estimate leaves Bush nuke policies in ruins and Jerusalem isolated
After years of trying to build awareness of the threat from Iran, the release this week of a new National Intelligence Estimate claiming that it has no current nuclear-weapons program has sunk the campaign to keep that Islamist republic in quarantine.
That is not the spin coming out of the administration or from many of its supporters.
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„NETT“
PRESSEPORTAL – Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) schreibt zur Lage im Iran:
Bielefeld (ots) – Es passt so recht zum schrägen Weltbild des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, dass er den amerikanischen Geheimdienstbericht jetzt in einen Sieg für sein Land ummünzt. Wenn in diesem Zusammenhang überhaupt von einem Sieg gesprochen werden kann, dann kann er höchstens der Beharrlichkeit der internationalen Gemeinschaft zugeschrieben werden. Diese hat sich von den Provokationen aus Teheran nicht zu unüberlegten Schritten hinreißen lassen und hat bisher nicht zugelassen, dass US-Präsident George W. Bush mit mehr als Sanktionen gegen Iran vorgeht. Im ersten Moment könnte man Schadenfreude darüber empfinden, dass der Chef des Weißen Hauses und sein Vize Dick Cheney jetzt vom eigenen Geheimdienst ausgebremst worden sind. Doch eigentlich ist dies ein Grund für Freude und Erleichterung. Die Geheimdienste haben die Notbremse gezogen, bevor Bush und Cheney ihr Land in ein weiteres gefährliches Abenteuer getrieben hätten. Für Bush selbst mag sich nichts geändert haben. -
DIE ZEIT – „Gleich einem Selbstmord„
Was halten die Israelis vom amerikanischen Geheimdienstbericht ? Nichts. Ein Interview mit Dan Schueftan, dem ehemaligen stellvertretenden Direktor des Forschungszentrums für Nationale Sicherheit in Haifa.
ZEIT online: Warum wurde ausgerechnet jetzt der amerikanische Geheimdienstbericht veröffentlicht?
Dan Schueftan: Es gibt unterschiedliche Meinungen innerhalb der amerikanischen Regierung darüber, was in Iran geschieht und wie man mit diesen Erkenntnissen umgehen soll. Auch gibt es unterschiedliche Interessen innerhalb der amerikanischen Geheimdienstlandsch aft. Wir sind uns alle bewusst, dass Geheimdienste politisch manipuliert werden können, wenn man sich über konkrete Informationen hinaus auf die Terra incognita der Auswertung begibt. Natürlich kann nicht nur der Präsident die Arbeit der Geheimdienste manipulieren, sondern auch seine Gegner können deren Einschätzungen beeinflussen. Meiner Meinung nach sehen wir gerade einen Kampf sowohl innerhalb der Geheimdienstlandsch aft als auch innerhalb der amerikanischen Regierung über die gewünschte Politik vis-à-vis Iran. Das entzündet sich insbesondere an der Frage: Militärschlag ja oder nein?
ZEIT online: Das Ergebnis des Geheimdienstbericht s wurde also von Bushs Gegnern beeinflusst?
Schueftan: Scheinbar ist die Einschätzung der Geheimdienste Teil des Versuchs derjenigen, die einen Militärschlag gegen Iran verhindern möchten. Wie man bei uns sagt: Derjenige, der von kochendem Wasser verbrannt wurde, wird auch bei kalten Wasser vorsichtig sein. Nach den Erfahrungen aus dem Irak kann das, was jetzt passiert, als ein „Sich-in-die- komplett- andere-Richtung- Lehnen“ beschrieben werden. Wichtig ist meiner Meinung nach an dem Bericht, dass er keine Informationen liefert, sondern eine Einschätzung, die auf mangelnden Informationen beruht. -
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WELT– Iran bleibt eine große Gefahr
Auch der jüngste US-Geheimdienstberi cht über das iranische Atomwaffenprogramm widerlegt Teherans Ambitionen nicht. Unverändert gilt: Nur internationaler Druck bringt Teheran zum Einlenken
Selten hat ein Geheimdienstbericht derartige Turbulenzen in der Weltpolitik ausgelöst. Der von allen 16 amerikanischen Diensten verfasste „National Intelligence Estimate“ („NIE“) über das iranische Atomprogramm wurde in großen Teilen der Weltöffentlichkeit als Widerlegung der langjährigen Behauptung westlicher Regierungen aufgefasst, Iran strebe nach dem Besitz von Atomwaffen.
Doch die Aussagen aus dem „NIE“, die Anfang dieser Woche in Washington veröffentlicht wurden, geben eine solch weitreichende Interpretation gar nicht her. Zwar halten es die Geheimdienste jetzt für wahrscheinlich, dass die Teheraner Führung ihr geheimes Atomwaffenprogramm im Herbst 2003 ausgesetzt und bis heute nicht wieder aufgenommen habe. Zugleich bestätigen sie aber, dass der Iran weiter an der Technologie arbeite, die zur Herstellung von Nuklearwaffen verwendet werden kann. Eine Fortsetzung des Atomwaffenprogramms erscheint demnach jederzeit möglich. Bescheinigt wird Teheran lediglich, dass es weniger intensiv nach der Fertigstellung einer Bombe strebe, als es die Geheimdienste in ihrem vorhergehenden Bericht 2005 angenommen hatten. Nicht schon 2009, sondern erst in einem Zeitraum zwischen 2010 und 2015, heißt es jetzt, werde der Iran technisch dazu in der Lage sein. -
honestlyconcerned. info – Die Verschwörungstheorie n eines iranischen Wissenschaftszentru ms (Teil 1)
Ein iranisches Institut, das sich „Political Studies and Research Institute (PSRI)“ nennt, hat eine „Sonderstudie“ zum Thema Holocaust verfaßt. Die verschwörungstheoret ische Abhandlung über den Holocaust wurde im Herbst 2006 in Teheran herausgegeben. Diese Studie wird in mehreren Ausgaben exklusiv auf unserer Homepage zusammengefasst, übersetzt und dokumentiert.
An der Diskussion, die im Folgenden zusammengefasst wird, nahmen Ahmad Sorushnejad [Stellvertretender Vorsitzender des Zentrums für Palästinaforschung] , Qolamreza Rafatnejad [Politikwissenschaf tler der Universität, Imam Sadeq], Seyyed Mojtaba Asisi [Politikwissenschaf tler der Universität, Imam Sadeq], Mohammad Taqi Taqipur [Judaist], Alireza Soltanshahi [Vorsitzender des Zentrums für Palästinaforschung] teil.
Die Infragestellung des Holocaust
Die Studie steht unter dem Stern des iranischen Präsidenten Dr. Ahmadinejad, der bereits im Vorwort gelobt wird. Nur wenige Experten vor ihm hätten sich mit der Frage beschäftigt, warum die „Palästinenser die Entschädigung für ein Verbrechen, das sich in Europa ereignet habe, zahlen müssen, – falls es sich überhaupt ereignet habe.“[1]
Das erste Kapitel dieser „Studie“ trägt den Titel der „Dialog“ . Der Text gibt das Ergebnis einer Konferenz wieder, an der iranische Experten, Meister der Verschwörungstheorie teilgenommen haben.
Einer der Teilnehmer dieser Konferenz namens Sorushnejad antwortet auf die Frage, warum zu diesem historischen Abschnitt die Frage nach der Wahrheit des Holocaust thematisiert werde, wie folgt: -
telegraph – Sanctions strain Iran’s economy, officials say – By Con Coughlin
Iran’s banks are on the brink of collapse and its manufacturing industries facing severe shortages as sanctions bite, according to assessments by Western officials.
Despite recent public statements by President Mahmoud Ahmadinejad that sanctions by America and the UN „are not working“, a confidential report submitted to the Iranian parliament said that continued economic isolation was having dire consequences.
The sanctions are designed to increase pressure on Teheran to reach a compromise with the UN over its nuclear enrichment programme.-
SPIEGEL ONLINE – TOUGH TALK ON TEHRAN/ Despite Report, France and Germany Keep Pressure on Iran – By Katrin Bennhold in Paris
President Nicolas Sarkozy and Chancellor Angela Merkel said they had not changed their minds despite the findings of new American intelligence released on Monday.
The leaders of France and Germany said Thursday that Iran remained a danger and that other nations needed to keep up the pressure over its nuclear program despite a United States intelligence report’s conclusion that Tehran was no longer building a bomb.
Speaking at a joint news conference at the Élysée Palace, President Nicolas Sarkozy and Chancellor Angela Merkel said they had not changed their minds despite the findings of the American intelligence estimate released Monday, which some believed would have eroded support for tougher new sanctions. -
Reuters Deutschland – Merkel: Iran bleibt eine Bedrohung
Merkel sagte weiter, die Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gegenüber Israel seien „völlig inakzeptabel“ .
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NZZ Online – Sarkozy für verschärfte Iran-Sanktionen
Die deutsche Regierungschefin anerkannte zwar, dass von Iran weiterhin eine Bedrohung ausgehe, und namentlich von Teherans Drohung, Israel von der Landkarte … -
Reuters Deutschland – Bush fordert von Iran weitere Klarstellungen
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärte sein Land nach der Entwarnung aus den USA zum Sieger im Atomstreit. „Heute ist die iranische Nation …-
ORF.at – Israel schließt Militäreinsatz gegen Iran nicht aus
Israel zieht auch nach der Neubewertung des iranischen Atomprogramms durch die US-Geheimdienste offenbar einen Militäreinsatz in Erwägung, um Teheran an der … -
PR-INSIDE – Israel hält an Option eines Militärschlags gegen Teheran fest Überblick USA und EU wollen weiter Druck auf Teheran ausüben – Lawrow: Keine Beweise für Atomwaffenprogramm
Jerusalem/Brü ssel (AP) Israel hält trotz der Neubewertung des iranischen Atomprogramms durch die US-Geheimdienste an der Option eines Militärschlags gegen Teheran fest. Zwar gelte es zunächst, alle diplomatischen Möglichkeiten auszureizen, sagte der stellvertretende Verteidigungsminist er Matan Vilnai am Freitag im Militärrundfunk. Es dürfe aber keine Option außer Acht gelassen werden. Die USA und ihre europäischen Verbündeten bekräftigten unterdessen ihre Entschlossenheit, den Druck auf Teheran aufrechtzuerhalten.
Der israelische Verteidigungsminist er Ehud Barak äußerte Zweifel an der Einschätzung der US-Geheimdienste, dass der Iran sein Atomwaffenprogramm gestoppt habe. Eigene Einschätzungen des israelischen Geheimdienstes legten nahe, dass Teheran weiter am Bau von Atombomben arbeite, erklärte Barak. Der US-Geheimdienstberi cht war zu dem Schluss gekommen, dass der Iran sein Atomwaffenprogramm bereits 2003 auf Eis gelegt habe und heute nur noch Uran anreichere.
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NZZ Online – Israel schliesst Militäreinsatz gegen Iran nicht aus
Auch nach der Neubewertung des iranischen Atomprogramms durch die amerikanischen Geheimdienste erwägt Israel offenbar einen Militäreinsatz, um Teheran an …-
RIA Novosti – US-Geheimdienstberi cht über Iran bringt Bush in Erklärungsnot
Folglich wird den Anhängern einer harten Linie in den USA und in Israel, die von militärischen Schlägen gegen Iran sprechen, der Boden unter den Füßen … -
WELT ONLINE – Die CIA blamiert sich, so gut sie nur kann
Es ist ein offens Geheimnis, dass es gegen den Iran keine „guten“ militärischen Optionen gibt. Israel könnte im Alleingang ein paar iranische Nuklearanlagen … -
DW – Die Politik der Geheimniskrämer
Mit ihrem Iran-Bericht stellen die US-Geheimdienste die Politik der Bush-Regierung in Frage. Mit falschen Informationen hatten sie zuvor den Irak-Krieg befördert. Wie verlässlich sind die Berichte der Nachrichtendienste?
Der „National Intelligence Estimate“ der US-Geheimdienste zum iranischen Atomprogramm hat in dieser Woche (4.12.2007) die Basis der Iran-Politik von US-Präsident Bush in Frage gestellt. Das mutmaßliche Bestreben Teherans, sich atomar zu bewaffnen, so die bisherige Ansicht Washingtons, mache den Iran zu einer Bedrohung, die aggressiv angegangen werden müsse. Doch in der gemeinsamen Einschätzung der Nachrichtendienste heißt es nun, dass der Iran bereits 2003 auf die militärische Komponente seines Atomprogramms augesetzt habe. -
RP – Ex-UN-Botschafter klagt an – „Iran-Bericht war Putschversuch gegen Bush“
Hamburg/Washington (RPO). Der frühere UN-Botschafter der USA und Staatssekretä r im Außenministerium John Bolton hat scharfe Kritik am Bericht der US-Geheimdienste zum iranischen Atomprogramm geübt. Der Bericht sei „eine Art Quasi-Putsch“ der Dienste gegen Präsident George W. Bush, sagte Bolton einem Nachrichtenmagazin.
„Das ist Politik, die als Geheimdienstinforma tion verkleidet daherkommt“, sagte Bolton dem „Spiegel“. Die Geheimdienste seien unzufrieden mit dem Regierungskurs, dies beeinflusse ihr Handeln und ihre Analysen, sagte der Ex-Botschafter, der stets eine konfrontative US-Außenpolitik unterstützte.
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Basler Zeitung – Bolton: Iran-Bericht «Quasi-Putsch» der Geheimdienste
Der umstrittene frühere UNO-Botschafter der USA John Bolton hat scharfe Kritik am Bericht der US-Geheimdienste zum iranischen Atomprogramm geübt. -
Volksstimme – Ahmadinedschad nennt Weltsicherheitsrat „Symbol der Ungerechtigkeit“
Teheran – Angesichts des Streits um das iranische Atomprogramm hat Präsident Ahmadinedschad den Weltsicherheitsrat als „Symbol der Ungerechtigkeit“ …-
Wiener Zeitung – Iran wirft USA Spionage vor
Ungeachtet der jüngst veröffentlichten Einschätzung der US-Geheimdienste ist Israels Außenministerin Tzipi Livni davon überzeugt, dass der Iran weiterhin … -
Reuters UK – Iran reportedly protests over US nuclear „espionage“
TEHRAN (Reuters) – Iran has sent a protest letter to the United States accusing it of spying on the Islamic state’s nuclear activities, the official IRNA … -
Channel 4 News – Iran protest at US nuclear ’spying‘
Iran has sent a formal protest note to Washington for „spying“ on Iran’s nuclear activities, its foreign minister Manouchehr Mottaki said. -
BBC News – Iran protests over US ‚espionage‘
Iran has sent a formal protest letter to the United States, accusing it of spying on Iran’s nuclear activities. Foreign Minister Manouchehr Mottaki said the … -
Earthtimes – Iran seeks US explanation on nuclear espionage
He said the day when the report was published, foreign ministry voiced its protest in a note to the Swiss Embassy, asking it to provide Iran with … -
Scoop.co.nz – US Says Iran A Threat; Iran Accuses US Of Spying
The official news agency, IRNA, quotes Iran’s Foreign Minister Manouchehr Mottaki as saying his government sent a protest letter to the Swiss Embassy in … -
WELT ONLINE – US-Geheimdienste belauschten iranisches Militär
Die einzigen, die bei dieser Nachricht nicht aufatmen können – und die Zeit schreibt es – ist Israel. Für Israel bleibt die massive Bedrohung konstant und … -
YNET – Iran accuses US of espionage
Iranian Foreign Minister fires off letter of protest to US accusing it of nuclear espionage; claims recently released US intelligence report proves Iran’s arch nemesis has been spying, requests clarifications
Dudi Cohen Published: 12.08.07, 18:07 / Israel News
Iran foreign minister, Manouchehr Mottaki, sent a letter of protest to the United States accusing it of spying on Iran’s nuclear activities, the official IRNA news agency reported Saturday.
The letter, submitted to the Swiss embassy in Tehran, which handles US interests in the country, was in reaction to a US intelligence report published last Monday which said Iran halted its nuclear weapons program in 2003.
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Die Presse – ATOMSTREIT: Teheran klagt über US-Spionage
Das Regime in Teheran hat in Zusammenhang mit dem jüngsten Iran-Bericht der US-Geheimdienste den Amerikanern Spionage vorgeworfen. -
Middle East Times – CIA launched defection program for Iran: report
A female Iranian student holds a banner against the policies of the Iranian government at a demonstration at Tehran University, December 9, 2007.-
SPIEGEL ONLINE – TEHERAN/ Iranische Studenten demonstrieren gegen Ahmadinedschad
„Lieber sterben als unterdrückt werden“ lautet eine ihrer Parolen: Mehrere hundert Studenten der Universität Teheran haben gegen den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad demonstriert. Sie fordern mehr Meinungsfreiheit und die Freilassung inhaftierter Kommilitonen.
Teheran – „Was wir wollen, ist eine Universität ohne Kontrolle durch die Regierung sowie das Recht, auch Professoren mit anderen Standpunkten zu hören“, sagte ein Sprecher der Studenten bei der Demonstration, die heute auf dem Gelände der Universität Teheran abgehalten wurde. Wie die Nachrichtenagentur der iranischen Studenten, Isna, berichtet, verglichen die Demonstranten ihren Präsidenten mit dem früheren chilenischen Diktator Augusto Pinochet. -
International Herald Tribune – Iran sends protest note, says US nuclear report based on ‚espionage‘
AP TEHRAN, Iran: Iran has sent a formal protest note to Washington for „spying“ on Iran’s nuclear activities, Foreign Minister Manouchehr Mottaki said … -
ABC Online – Iranian students protest over arrests: report
Iranian students have staged a new demonstration in Tehran in protest at the arrest of colleagues after the intelligence ministry said it had detained … -
Africasia – Iranian students in new protest: report
… of the Office to Foster Unity, said that 1500 people joined the latest protest, although there was no confirmation of this figure from Iranian media. -
Jerusalem Post – Iranian agents detain activists planning a protest at a university
By AP Iran’s Intelligence Ministy has detained a group of activists it described as hecklers who planned to stage illegal gathering in Teheran University, … -
PRESS TV – Iran commemorates Students Day
Nixon’s trip to Iran in December 1953 fueled an increasing anti-American uprising in Iran; Tehran University students staged a demonstration on December 6, … -
New York Times – Iranian Students Protest Jailings
9 — Iranian students held a protest on Sunday at Tehran University to demand the release of fellow students who have been jailed in recent months. -
NCR-Iran.org – Photo report: Iranian students protest against the regime
NCRI- On Sunday, Iranian students held protest at Tehran University chanting anti-government slogans. „Ahmadi-Pinochet, Iran will not become Chile! -
WASHINGTONPOST – Iranian Students Protest at University – By NASSER KARIMI
TEHRAN, Iran — Hundreds of Iranian students angry over a crackdown on activists protested Sunday at Tehran University, the second such demonstration in less than a week, witnesses and state radio said.
One witness, Mehdi Arabshahi, said the campus protest lasted more than two hours as dozens of students chanted slogans against President Mahmoud Ahmadinejad‘ s hardline administration. -
AFP – Iran students break campus gate in protest: reports
Meanwhile, a group of Islamist students held a counter-demonstrati on outside the offices of the Iranian judiciary to protest against the Tehran University … -
The Associated Press – Iranian Students Protest at University
TEHRAN, Iran (AP) — Hundreds of Iranian students expressed their anger over a government crackdown on activists in a protest Sunday at Tehran University, … -
Javno.hr – Iran Makes Arrests For Illegal University Meeting
Last month, a group of students gathered at Tehran University to protest against the detention of three fellow students who were picked up during a small … -
NCR-Iran.org – Iranian regime arrests students
On Tuesday, Iranian students held a protest at Tehran University, chanting slogans against Ahmadinejad and calling for the release of arrested colleagues. -
NZZ Online – Parolen gegen Ahmadinejad
In Teheran ist es am Sonntag zu einer Demonstration von einigen hundert Studenten gegen den iranischen Präsidenten Ahmadinejad gekommen. -
NETWORLD– Wurde „illegale Versammlung“ verhindert? Festnahmen bei Razzia an Teheraner Uni
– „Beleidigende“ Schriften und Alkohol beschlagnahmt
– Studenten mit Parolen gegen Präsident Ahmadinejad -
NCR-Iran.org – – Maryam Rajavi: Student protest reflects Iranian people’s desire for rejection of clerical regime
NCRI – Mrs. Maryam Rajavi, the Iranian Resistance’s President-elect, lauded the students who staged an anti-government demonstration in Tehran University and rose up against the religious dictatorship ruling Iran.
Mrs. Rajavi added: In universities in Tehran, Mazandaran, Khorasan, Tabriz and Ahvaz, as well as in Ashraf (home to the members of the People’s Mojahedin Organization of Iran), there is only one cry: the cry for freedom in Iran and rejection of religious dictatorship.
She added: The student demonstration with the chants of ‚Death to dictator,‘ ‚we will continue our struggle,‘ ‚Ahmadinejad, the source of discrimination and corruption,‘ ‚death to this deceptive government,‘ showed that the student movement supports the Iranian people’s urgent demand for the establishment of freedom and democracy and an end to the theocracy ruling Iran. It also demonstrated that the mullahs have utterly failed to derail the student movement under the pretext of defending peace. University students showed that defending peace could only be brought about with rejection of the religious dictatorship, which has been the ultimate source of suppression, terrorism, belligerence, the drive to acquire weapons of mass destruction including nuclear weapons. -
Arab Times – Gulf speaks out against military option
Iran has sent a protest letter to the United States accusing it of spying on the Islamic state’s nuclear activities, the official IRNA news agency reported …
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IHT – State TV: Iranian agents detain activists planning a protest at a university
TEHRAN, Iran: Iran’s Intelligence Ministy has detained a group of activists it described as hecklers who planned to stage illegal gathering in Tehran University, state television reported Sunday.
Quoting a statement by the Intelligence Ministry, the TV report said the activists, who came from various cities, entered the university using fake identification cards before they were detained.
The report said intelligence officers confiscated concussion grenades, illegal books and statements as well as alcoholic beverages from the detainees.
It did not elaborate on number of detainees or say when the arrest took place. But on Tuesday, a group of leftist students said 33 students and activists including four women were detained after they staged a protest on the Tehran University campus. -
The Sunday Times – A white knight for Iran’s women
As coach to the Iranian chess team the British grandmaster found a way to put the nation’s zealots in checkNigel Short
It was on, perhaps, the fifth occasion that the tournament hall was plunged into darkness at the Asian Cities chess championship in Tehran earlier this year that a daring, heterodox thought entered my head: could it be possible that when President Mahmoud Ahmadine-jad says Iran needs nuclear power for civilian purposes he might be telling the truth?
I am still slightly baffled as to how I, an oenophile, atheist Englishman, became Iran’s national chess coach: it began one evening five years ago when I was in my study thinking of interesting places to visit. Belgium did not set my pulse racing. Iran, on the other hand, had real novelty value. -
iran-women-solidari ty.net – Jelwe Jawaheri, Mitglied der „Kampagne für eine Million Unterschriften“ wurde verhaftet
Jelwe Jawaheri, Mitglied der „Kampagne für eine Million Unterschriften“ sowie eine Autorin der Website „Change for Equality“ ist am heutigen Samstag Mittag, den 1.12.2007 im Teheraner Revolutionsgericht verhaftet worden.
Die Aktivistin der Frauenbewegung war aufgrund einer schriftlichen Anordnung im Gerichtssaal erschienen. Nachdem sie einige Stunden im Sonderuntersuchungs gericht verhört worden war, wurde sie wegen Störung der öffentlichen Ordnung, der Propaganda gegen das System, und der Veröffentlichung von verleumderischen Inhalten auf der Website „Change for Equality“, verhaftet und in das Evin-Gefängnis abgeführt. -
Iran Press Service – Iranian „Mothers For Peace“ Protest To Ahmadinejad
(IPS) In a move to demonstrate their, and the nation’s preoccupation from the antagonistic attitude of the Iranian Government with the international … -
Hot Air – Iran’s chief justice frees gay teen, Iran kills him anyway
Via Bill Amos, the latest in a continuing series of why there are no gays in Iran. This one has added nuance: Instead of the usual „gay teen falsely accused …-
ACHGUT – Jung, schwul und tot im Iran
Henryk M. Broder 09.12.2007 09:41 +Feedback
The International Gay and Lesbian Human Rights Commission (IGLHRC) has learned today that despite an order by the Iranian Chief Justice to nullify his death sentence, Mr. Makvan Mouloodzadeh was executed in Kermanshah Central Prison at 5 a.m. this morning, Iranian time. Neither Mr. Mouloodzadeh’s family or his lawyer were told about the execution until after it occurred…Mr. Mouloodzadeh was a 21-year-old Iranian citizen who was accused of committing anal rape (ighab) with other young boys when he was 13 years old. However, at Mr. Mouloodzadeh’s trial, all the witnesses retracted their pre-trial testimonies, claiming to have lied to the authorities under duress. Makvan also told the court that his confession was made under coercion and pleaded not guilty.
http://gayrepublic. org/index. php?name= News&file=article&sid=2205&lead=1
http://www.pinknews .co.uk/news/ articles/ 2005-6247. html
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US-Verteidigungsmin ister sieht die Regierung in Teheran weiterhin als Bedrohung für die gesamte Region
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derStandard. at – Gates fordert von Golfstaaten Schulterschluss gegen Teheran
… auf der der Iran selbst nicht vertreten war. Den Vorwurf, die USA würden mit zweierlei Maß messen, wies Gates zurück. „Israel bildet keine Terroristen …
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Spiegel Online – IRAN-KONFLIKT – Schreckensmänner und Menschenrechte – Öffentliche Hinrichtungen, brutale Bestrafungen: Auch nachdem das geheime militärische Atomprogramm offenbar auf Eis liegt, hat der Westen keinen Grund, das Thema Iran zu den Akten zu legen. Höchste Zeit, wieder über Menschenrechte zu sprechen, fordert Omid Nouripour.
Berlin – Also doch keine iranische Atombombe in naher Zukunft: Der Bericht der US-Geheimdienste spricht davon, der Iran habe sein Atomwaffenprogramm bereits vor vier Jahren eingestellt. Die Halbwertzeit dieser Erkenntnis ist unklar, denn Iran hat die Möglichkeit, dieses Programm jederzeit wieder aufzunehmen. Bedenkt man den innenpolitischen Wert einer Atombombe für den Machterhalt des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschads, so ist dies nicht ausgeschlossen – selbst, wenn es dagegen starken Widerstand innerhalb des iranischen Regimes gäbe…. -
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Army Deputy Chief Calls For Tribunal To Try Bush
Iranian Armed Forces deputy chief of staff Gen. Seyed Masoud Jazayeri yesterday called on all peace movements, advocates of human rights and freedom, and those opposing war and terrorism to join Iran in a move for a war tribunal to try U.S. President George W. Bush.
He said, „U.S. President George Bush has lied to the American people and the world public opinion about Iran and Iraq, and he should take the responsibility and account for his deeds in front of the people and before the law.“
Pointing to recent IAEA and NIE reports, he said, „The reports recently released by the International Atomic Energy Agency, the U.S. National Intelligence Estimate, and others revealed that the claims by the U.S. administration and neoconservatives about [the] existence of nuclear weapons in Iraq… as well as their allegations about Iran’s military drives… have all been baseless and unfounded.“
Source: Fars, Iran, December 10, 2007 -
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian DM: U.S. Efforts To Sow Discord Between Iran, Gulf States „Fruitless“
Iranian Defense Minister Mostafa Mohammad Najar said today, December 12, that U.S. claims of wide gaps between Iran and its neighbors in the region by between Tehran and regional countries were false, and called such efforts by Washington to sow discord „fruitless.“
Najar’s comments followed earlier remarks by U.S. Defense Secretary Robert Gates at a regional security meeting in Manama that Iran was seeking to cause chaos in the region and that its neighbors must demand that it renounce any intention of pursuing nuclear weapons.
Source: Fars, Iran, December 10, 2007 -
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran-China Sign Oil Deal Despite U.S. Opposition
China’s Sinopec has signed a multi-million- dollar deal with Iran to develop an oil field in southern Iran, despite U.S. opposition.
Iranian Oil Minister Gholam-Hossein Nozari said that this agreement indicates that Washington’s claims that international firms are unwilling to invest in Iran are baseless. He added that the deal was a message to all nations that foreign firms can invest in Iran’s oil industry.
Under the agreement, the Chinese company is obliged to make all necessary investments to develop the Yadavaran oil field.
Source: IRNA, ISNA, Iran, December 10, 2007
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MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Interior Minister: Negotiations Possible – If U.S. Changes Behavior
Iranian Interior Minister Mostafa Purmohammadi said on December 8, „If the U.S. changes its unilateral and unacceptable behavior, and stops demanding preconditions for talks, we will be prepared for negotiations. „
During a question-and- answer session with the students to mark the national Students Day at Tehran University, Purmohammadi also noted, „Now the time has changed, our status has improved, and we are ready for holding talks [with the U.S.] if proper conditions are provided.“
U.S. Secretary of State Condoleezza Rice has said that if Tehran suspended its nuclear enrichment program, she would be ready to meet with her Iranian counterpart Manouchehr Mottaki.
Source: Mehr, Iran, December 8, 2007 -
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Larijani: Resistance Is The Right Action
Iran’s former top nuclear negotiator and representative of Iranian Supreme Leader Ali Khamenei in the Supreme National Security Council Ali Larijani said on December 10 that there was no reason for Iran to stop cooperating with the IAEA within the framework of the modality plan.
„Cooperation with the IAEA within the framework of the work plan has a good capacity, and there is no reason to stop it,“ Larijani told reporters on the sidelines of a meeting on the Investigation of Nuclear Diplomacy and Foreign Policy of the 9th Government.
Asked whether he had offered an idea other than the work plan to E.U. Foreign Policy chief Javier Solana, Larijani said, „We had various discussions with Solana on political issues, one of which was the work plan.“
He added, „[Top Iranian nuclear negotiator Saeed] Jalili and Solana are both making efforts in this respect. I am informed of the talks and think both sides can proceed in the talks. In my opinion there are still capacities in that regard.“
Larijani said the time was ripe for Iran to launch main discussions with the 5+1 group.
Source: IRIBnews.ir, Iran, December 10, 2007 -
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran, Russia Renew Cultural Agreement
An Iranian delegation headed by Islamic Culture and Relations Organization director Mehdi Mostafavi left Tehran for Moscow on December 9.
Before leaving, Mostafavi said that the trip was following an invitation from Federal Agency for Culture and Cinematography of the Russian Federation chief Mikhail Shvydkoi, and is aimed at renewing the three-year cultural agreement signed by Russia and Iran that is up for renewal.
The agreement was first signed in 1966.
Source: Mehr, Iran, December 10, 2007
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MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Larijani: U.S. Proposed Missile Shield In Gulf – Aimed At Plundering Gulf States
Representative of Iran’s Supreme Leader Ali Khamenei to the Supreme National Security Council, Ali Larijani, said on December 10 that the U.S. had raised the idea of setting up a missile shield in the Gulf in order to plunder the wealth of the littoral states.
Larijani told a group of students, „They [the Americans] want to take away the Persian Gulf states‘ oil and gas and give them arms instead. They also want to set up their bases there.“
He said that the U.S. is saying it will remain in Iraq, which proves that they seek domination over the region, and that the Americans‘ intention and false claims have become evident to all the region’s nations.
Source: IRNA, Iran, December 10, 2007 -
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Rafsanjani: U.S. Officials „Obstinacy“ Over Iran’s Nuclear Program Reveals Hostility
Iranian Expediency Council Chairman Akbar Hashemi Rafsanjani said on December 9 that U.S. officials‘ obstinacy over Iran’s nuclear program indicated their hostility toward Iran.
He said that these officials had gone to such extremes regarding Iran’s nuclear program that even countries in the region that are friendly to the U.S. have raised their voices against growing threats to regional peace and security posed by Israel’s nuclear arms stockpiles.
At a meeting with political leaders of Iraqi Kurdistan, Rafsanjani said that the countries in the region friendly to the U.S. have faulted U.S. foreign policy and its double standards.
He added that all Iraqis are brothers, whether Shi’ite or Muslim or Kurd.
Source: IRNA, Iran, December 9, 2007 -
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Intelligence Ministry Report: Agitators Sent By „Enemies Of Iran“ Arrested At Tehran U
Iran’s Intelligence Ministry said December 8 that it had arrested a number of agitators at Tehran University.
According to a report from the Intelligence Ministry’s public relations office, a number of agitators with fake ID cards who had entered Tehran university campus to hold an illegal gathering in front of Technical College were recognized and later arrested by officers from the Tehran branch of the Ministry.
The report said that those arrested had been called from different cities by the enemies of Iran and by certain political groups to hold an illegal gathering and to create conflict and disturbance in the cultural and academic place of the university. It added that „the agitators had already provided arrows and bows, pieces of stones and strong sound grenades.“
The officers also confiscated a large number of insulting publications, booklets containing insults to the sanctities, and alcoholic beverages.
Source: IRNA, December 8, 2007 -
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Foreign Ministry: Ahmadinejad To Visit Turkey
Iranian Foreign Ministry spokesman Mohammad-Ali Hosseini said December 9 that Iranian President Mahmoud Ahmadinejad is planning a trip to Turkey.
The exact date of the trip has yet to be fixed.
Hosseini told his weekly press conference that Foreign Minister Manouchehr Mottaki would be visiting Turkmenistan today, December 10, and that he would also be visiting Moscow this week.
Source: IRNA, Iran, December 9, 2007 -
AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…
AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…
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