AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. HA’ARETZ U.S. ambassador to UN calls Iran report a ‘goal against ourselves’
    Khalilzad says findings stating Iran stopped nuclear program in 2003 don’t negate need for sanctions.

  2. JPFM: Iran continues nuclear arms program
    Tzipi Livni tells European ambassadors Israel will cut ties with PA if unity gov’t formed with Hamas.

  3. JP Assad: Syria-Iran alliance unshakeable
    Says presence at Annapolis didn’t weaken ties; inaugurates two Syrian-Iranian factories.

  4. AP Iranische Polizei tötet zwölf angebliche Terroristen
    Gefecht mit der «Brigade Gottes» Mehr »

  5. AP – Zeitplan für Fertigstellung von Atomkraftwerk Buschehr
    Moskau (AP) Russland und der Iran haben sich am Donnerstag auf einen Zeitplan für die Fertigstellung des iranischen Atomkraftwerks Buschehr verständigt. Mehr »

  6. TAZ Herausforderung Ahmadinedschad   Irans Präsident kann nach seinen Äußerungen zu Israel nicht länger als Wirrkopf verharmlost werden. Die Bundesrepublik ist aufgerufen, gegen ihn vorzugehen
    Bei einem Zwischenhalt auf dem Rhein-Main-Flughafe n haben -wie es später in realpolitisch gehaltenen Kommentaren hieß -“übereifrige” hessische Staatsanwälte den iranischen Präsidenten Ahmadinedschad aus einer Maschine der Iran Air geholt und in Untersuchungshaft gesteckt. Eingaben seiner Anwälte blieben bisher erfolglos. Ein Haftprüfungstermin ergab, dass ein zureichender Anfangsverdacht wegen Verstoßes gegen § 130 StGB (Auschwitzlüge) , § 80 StGB (Aufstachelung zum Angriffskrieg) und Verstoßes gegen Artikel III der UN-Völkermordkonvent ion vorlag. Die Regierungen Russlands und Chinas protestierten, Massendemonstration en in arabischen Ländern gegen westlich ausgerichtete Regierungen erschüttern die Region. Diese internationale diplomatische Krise hat ihren Höhepunkt noch nicht erreicht; der außenpolitischen folgt eine innenpolitische Krise.
    Fraglich ist in diesem Szenario allenfalls, ob die deutsche Polizei in das Flugzeug eines anderen Staates eindringen darf und ob Staatsoberhäupter anderer Staaten ihrer Amtsausübung wegen Immunität besitzen. Ansonsten ist der Fall klar: Das iranische Staatsoberhaupt hat gegen deutsches Recht verstoßen: § 130 StGB verbietet eine die Würde der Opfer des Holocaust beeinträchtigende Leugnung der nationalsozialistis chen Mordtaten, § 80 StGB stellt eine “im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes” vollzogene “Aufstachelung zum Angriffskrieg” unter Strafe. Da der iranische Präsident seinen Wunsch zur Tilgung des Staates Israel nicht in Deutschland geäußert hat, wäre dies nach hiesigem Recht nicht strafbar: Ein Haftgrund läge dieses Delikts wegen nicht vor. Wohl aber die Holocaustleugnung: In § 130 heißt es: “(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuc hes bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost. “

  7. IKG – Schieder verurteilt Holocaust-Leugnung vor Iran-Parlamentarier n  Teheraner Abgeordnete: Es geht um “wissenschaftliche Erforschung geschichtlicher Ereignisse”  
    Wien (APA) – Anlässlich des Besuchs einer iranischen Parlamentarierdeleg ation in Wien hat der Obmann des Außenpolitischen Ausschusses, Andreas Schieder (S), die Leugnung des Holocaust durch den iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad aufs Schärfste verurteilt. Als problematisch betrachtete Schieder auch die Haltung des Iran zu den Menschenrechten, insbesondere zu den Rechten der Frauen, der Gewerkschaften und der ethnischen und religiösen Minderheiten, berichtete die Parlamentskorrespon denz am Mittwoch.
    Bezüglich des Nahost-Konflikts drückte Schieder seine Hoffnung aus, dass der Iran den Friedensprozess von Annapolis unterstützt und das Existenzrecht Israels anerkennt. Zum Atomstreit mit dem Iran meinte er, Österreich setze auf den Dialog. Auf diplomatischem Weg und durch ein Entgegenkommen beider Seiten könne ein großer Schritt vorwärts gemacht werden.
    Der Leiter der iranischen Delegation, Mohammad Bagher Bahrami, sagte zum Thema Holocaust, dem Iran gehe es um eine “wissenschaftliche Erforschung der geschichtlichen Ereignisse”, man könne über alles forschen, dies sei ein Grundrecht. In der Frage der Minderheitenrechte verwies er auf die Präsenz eines kurdischen Abgeordneten in seiner Delegation und auch auf den Umstand, dass im iranischen Parlament fünf Abgeordnete von religiösen Minderheiten vertreten sind.
     

  8. “NETT” 
    Schwäbisches Tagblatt
    Pflüger warnt vor schärferen Iran-Sanktionen
    Der Tübinger Europa-Abgeordnete Tobias Pflüger will ein Moratorium im Atomstreit mit dem Iran. Weitere Sanktionen würden vor allem die Opposition im Land …

    1. Tages-Anzeiger Online Sarkozy warnt vor Kriegsgefahr im Irankonflikt
      Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy betrachtet die Spannungen zwischen Israel und dem Iran mit grösserer Sorge als die zwischen Teheran und …


  9. Focus OnlineSarkozy sieht Kriegsgefahr
    Ungeachtet des jüngsten US-Berichts über die Atompolitik Teherans spricht Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy öffentlich über die Gefahr eines Kriegs mit dem Iran. Vor allem die Sicherheit Israels bereitet ihm Sorge.

     
    Nicolas Sarkozy

    “Die Gefahr eines Kriegs besteht”, sagte Nicolas Sarkozy in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der Zeitschrift „Nouvel Observateur”. „Das Problem für uns ist nicht so sehr das Risiko, dass die Amerikaner sich zu einem Militäreingriff entschließen, sondern eher, dass die Israelis ihre Sicherheit für bedroht halten”, sagte Sarkozy. 

     

  10. “NETT” 
    RIA Novosti
    Iran und Russland verankern Ausbau der Wirtschaftskooperat ion
    Iran und Russland wollen nach einer Sitzung einer gemeinsamen Regierungskommissio n in Moskau ein Protokoll über langfristige wirtschaftliche Kooperation …

    1. Kölner Stadt-AnzeigerVom Iran an der Nase herumgeführt?  VON TOBIAS KAUFMANN
      Der Iran hat sein Atomwaffenprogramm seit Herbst 2003 ausgesetzt und wird es auch nicht wieder aufnehmen, falls die internationale Gemeinschaft politisch klug gegensteuert. Diese Hauptaussagen des Berichts von 16 US-Geheimdiensten (National Intelligence Estimate, kurz: NIE) über das Atomprogramm des Iran galten als deutliches Zeichen, dass vor allem die CIA nicht bereit ist, der Regierung von US-Präsident George W. Bush einen Vorwand für einen Krieg gegen das Mullahregime zu geben. Doch Kritiker des Berichts fürchten, dass er auch die Chancen schwächt, im Weltsicherheitsrat Sanktionen gegen Teheran zu verhängen – was die Kriegsgefahr schlimmstenfalls vergrößern würde.
      So hat am Mittwoch etwa Frankreichs Präsident Nicols Sarkozy argumentiert, indem er in einem Interview darauf hinwies, dass es „keine zivilen” Gründe für das Atomprogramm gäbe. Die Frage sei lediglich, ob der Iran „militärische Kapazität” in einem oder in fünf Jahren erreiche. Ein Angriff auf Iran sei weniger aus den USA als von Israel zu erwarten, das „seine Sicherheit wirklich bedroht” sehe. Ähnliche Warnungen gibt es nach einem Bericht des „Telegraph” auch in der britischen Regierung. Das NIE unterminiere die Strategie neuer Sanktionen und mache einen Schlag Israels gegen iranische Nuklearanlagen wahrscheinlicher.

    2. Weltwoche (Abonnement) – Sie basteln weiter an der Bombe
      Von Pierre Heumann Ein neuer Report der amerikanischen Geheimdienste behauptet überraschend, dass der Iran vor vier Jahren sein Atombombenprogramm … 
      Den Willen bekundet die iranische Führung, wenn sie sagt, sie wolle Israel von der Landkarte wegradieren. Auch die Technik ist bereit: In den Zentrifugen …

    3. ACHGUT– Vom Iran an der Nase herumgeführt?   13.12.2007   11:26   +Feedback
      Der Iran hat sein Atomwaffenprogramm seit Herbst 2003 ausgesetzt und wird es auch nicht wieder aufnehmen, falls die internationale Gemeinschaft politisch klug gegensteuert. Diese Hauptaussagen des Berichts von 16 US-Geheimdiensten (National Intelligence Estimate, kurz: NIE) über das Atomprogramm des Iran galten als deutliches Zeichen, dass vor allem die CIA nicht bereit ist, der Regierung von US-Präsident George W. Bush einen Vorwand für einen Krieg gegen das Mullahregime zu geben.
      Doch Kritiker des Berichts fürchten, dass er auch die Chancen schwächt, im Weltsicherheitsrat Sanktionen gegen Teheran zu verhängen – was die Kriegsgefahr schlimmstenfalls vergrößern würde.
       
    4. IHT Questions of intelligence  By Ephraim Sneh
      For 15 years in my various government and Parliament duties for the State of Israel, I have been closely tracking Iran’s nuclear program.
      I do so because I consider it a threat to the international community and an existential threat to my country.
      Frankly, the headlines about the recent National Intelligence estimate on Iran – “Iran Halted Nuclear Arms Effort in 2003” – stunned me.
      After a thorough reading of the published parts of the NIE, I pose three questions to its authors, whom I don’t know but I do respect.
      You wrote, “Iran resumed its declared centrifuge enrichment activities in January 2006, despite the continued halt in the nuclear weapon program. Iran made a significant progress in 2007 installing centrifuges in Natanz . . .” And, “Iranian entities are continuing to develop a range of technical capabilities that could be applied to producing a nuclear weapon, if a decision is made to do so.”
      If uranium enrichment and development of those technologies continues, what exactly was halted in the fall of 2003?

       
  11. WASHINGTONPOST Misreading the Iran Report/ Why Spying and Policymaking Don’t Mix – By Henry A. Kissinger
    The extraordinary spectacle of the president’s national security adviser obliged to defend the president’s Iran policy against a National Intelligence Estimate (NIE) raises two core issues: How are we now to judge the nuclear threat posed by Iran? How are we to judge the intelligence community’s relationship with the White House and the rest of the government?
    The “Key Judgments” released by the intelligence community last week begin with a dramatic assertion: “We judge with high confidence that in fall 2003, Tehran halted its nuclear weapons program.” This sentence was widely interpreted as a challenge to the Bush administration policy of mobilizing international pressure against alleged Iranian nuclear programs. It was, in fact, qualified by a footnote whose complex phraseology obfuscated that the suspension really applied to only one aspect of the Iranian nuclear weapons program (and not even the most significant one): the construction of warheads. That qualification was not restated in the rest of the document, which continued to refer to the “halt of the weapons program” repeatedly and without qualification.

  12. ACHGUT – “Mein lieber Führer!”   12.12.2007   16:17   +Feedback
    Jahrzehnte nach dem Ende des Dritten Reiches wurden Tausende von Briefen gefunden, die der Führer im Laufe seiner Amtszeit bekommen hatte.
    http://www.bild. t-online. de/BTO/news/ 2007/10/10/ hitler-briefe/ serie-teil- 3,geo=2638760. html
    http://www.vip- webguide. de/Buecher_ Bestseller_ Datenbank/ Buch_Literatur_ Bestseller_ B/Briefe_ an_Hitler_ Ein_Volk_ schreibt_ seinem_Fuehrer_ Henrik_Eberle_ Bestseller. html Hätte es damals schon das Internet gegeben, wären die Briefe alle online zu lesen gewesen. So wie die Briefe, die der iranische Präsident Ahmadinejad heute bekommt.
    http://www.ahmadine jad.ir/

     
    1. JPReport: Nasrallah demoted by Khamenei
      ‘Asharq Alawsat’ says Iran furious over his conduct during war; military wing led by Na’im Kassem.

    2. ORF.at El Arabija: Iran schasst Nasrallah als Hisbollah-Chef
      Die iranische Führung soll dem Chef der libanesischen Schiitenorganisatio n Hisbollah, Hassan Nasrallah, die Kontrolle über die bewaffnete Miliz der Bewegung
       
  13. derStandard. at – Iran entzieht Nasrallah Kontrolle über Hisbollah-Miliz
    Dubai – Die iranische Führung soll dem Chef der libanesischen Schiitenorganisatio n Hisbollah, Hassan Nasrallah, die Kontrolle über die bewaffnete Miliz der …

     
  14. haaretz Iran, Egypt hold first ‘constructive talks’ since row over pro-Israel leader’s killer
    By Reuters
    Senior Iranian and Egyptian officials held a rare meeting in Tehran on Wednesday, Iranian state media reported. The talks were the countries’ first to be billed as “constructive” since an attempt to restore ties in 2003 broke down over differing attitudes to Israel.
    The 2003 talks failed when Iran rejected Egypt’s demand that it remove a Tehran memorial of Khaled al-Islambouli, leader of the group which in 1981orchestrated the assassination of Anwar Sadat, the Egyptian leader who made peace with Israel. Iran is fiercely opposed to Israel.
    Tehran also still has a street named after Islambouli, however Iranian President Mahmoud Ahmedinejad said in May that Tehran was ready to revive ties with Egypt and open an embassy in Cairo, which Egypt’s foreign minister described at the time as ‘positive’.
    Prior to the failed 2003 talks, Iran and Egypt had no diplomatic relations for almost three decades, since Iran’s 1979 Islamic Revolution.

    1. MMORNING egypt, iran: Cairo eyes wheat trade with Teheran  
      Egypt and Iran have held talks on the possibility of importing wheat, the Egyptian Trade Ministry said last week, in a sign of easing tensions between the two countries.
      Egypt is the only Arab state with which Iran does not have normal relations.
      “The coming period will see the beginning of a new phase in economic relations between Egypt and Iran”, Trade Minister Rashid Mohammad Rashid said.
      The comments came after talks in Cairo with visiting Iranian Industry and Mines Minister Ali Akbar Mehrabian.
      The two discussed the “possibility of importing wheat from Iran, especially seeing as Iran has become a wheat exporting country”, Rashid said, adding that Egypt had also invited Iran’s deputy trade minister to visit Cairo and lay the framework for such wheat agreements.
      In May, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad said Teheran was ready to restore full diplomatic relations with Egypt and would open its embassy in Cairo the “very day” the Egyptian government agreed.
      Senior Egyptian and Iranian officials held talks in September over resuming full diplomatic ties.

  15.  “NETTES” Interview aus der rechtsextremen National Zeitung…
    dsz-verlag– „
    Iran soll die rote Mauer sprengen!” – Interview mit Autor Hassan Deldjouye Shahir
    Trotz des Berichts US-amerikanischer Geheimdienste, demzufolge die iranische Regierung ihr Atomwaffenprogramm vor vier Jahren eingestellt habe, hofft die Große Koalition unter Merkel auf die baldige Verabschiedung einer neuen Sanktionsresolution im UN-Sicherheitsrat. In Österreich unterschrieben Elfriede Jelinek und Genossen die Kampagne der anti-iranischen Plattform „Stop the Bomb” gegen die geplante Erschließung eines Erdölfeldes in Iran durch die Österreichische Mineralölverwaltung (OMV). Auf Diplomatie setzt vornehmlich die neutrale Schweiz, die die Einschätzung des Chefs der Internationalen Atomenergiebehö rde, Mohammed El Baradei, teilt, dass der Streit um Irans angebliches Atomwaffenprogramm nun beigelegt werden könne. Warum in Deutschland die Angst vor dem iranischen Atomprogramm systematisch geschürt wird, erklärt Diplom-Ingenieur und Autor Hassan Deldjouye Shahir im Gespräch mit Erhard Düvel von der National-Zeitung.
    National-Zeitung: Herr Shahir, nach Erkenntnissen von US-Geheimdiensten hat der Iran bereits im Herbst 2003 als Reaktion auf internationalen Druck sein Atomwaffenprogramm eingestellt. Es gebe keine Anzeichen dafür, dass das Programm inzwischen wieder aufgenommen worden sei. In Ihrem Buch „Iran – Die Rote Linie” betonen Sie das Recht des Iran, Atomkraft friedlich zu nutzen, obwohl Sie selbst kein Befürworter der Atomenergie sind. Hat Sie die neue Erkenntnis überrascht?
    Hassan Deldjouye Shahir: Nein. Vor zwei Jahren erklärte mir der iranische Botschafter in Wien etwas sehr Interessantes: Wenn der Iran wirklich ein Interesse an Massenvernichtungsw affen gehabt hätte, dann wäre es möglich gewesen, während des Zerfalls der Sowjetunion zu sehr günstigen Konditionen Atom- und Biowaffen von den benachbarten ehemaligen Sowjetrepubliken zu kaufen.
    Was Merkel nicht weiß
     
  16. MEMRI IRANIAN BLOGSyrian President: Iran-Syria Relations Will Never Be Unstable
    Syrian President Bashar Assad said today, December 13, that Iran-Syria relations will never be unstable under any conditions.
    Speaking at an inaugural ceremony of a cement plant in Hama, Syria, he added, “Operating [this] plant with participation of our Iranian brothers is a proper response to all attempts aimed at sowing discord between [our] two friendly nations.”
    Iran’s Minister of Housing and Urban Development Saeedi Kya, also present at the ceremony, said that Iran-Syria political ties had always been very strong, adding, “You see that the president has expressed satisfaction with production of tens of thousands of tons of cement as well the manufacturing of the Pride sports utility car in Syria.”
    Source: IRNA, Iran, December 13, 2007

  17. MEMRI IRANIAN BLOGIranian Daily Criticizes Ahmadinejad’ s Attempts To Reinstate Egypt-Iran Relations
    Against the backdrop of the December 12 visit to Iran by Egyptian Deputy Foreign Minister Muhammad Darar, the Iranian daily Jomhouri-ye Eslami, which supports Expediency Council chairman Hashemi Rafsanjani, criticized attempts by the government of Iranian President Mahmoud Ahmadinejad to reinstate relations with Egypt at a time when Egypt was serving as a “mediator for Zionism and servant of America.”
    The paper added that now, when the regime of Egyptian President Hosni Mubarak was dealing with a “social explosion” and “many difficulties” at home, and was expected to host U.S. President George W. Bush soon in order to continue “the American-Zionist conspiracy,” was the worst possible timing for reinstating Iran-Egypt relations, and warned that the reinstatement would harm the prestige of the Iranian regime.
    Source: Jomhouri-ye Eslami, Iran, December 13, 2007

  18. MEMRI IRANIAN BLOGAhmadinejad Invited To Hajj Ceremony in Saudi Arabia
    Saudi King ‘Abdallah bin Abd Al-‘Aziz has officially invited Iranian President Mahmoud Ahmadinejad to attend the Hajj ceremony in Mecca as a “special guest.”
    The invitation was a first in Saudi-Iran relations.
    Iranian Ambassador to Saudi Arabia Mohammad Hosseini, who reported on the invitation, said that Ahmadinejad would go to Mecca next week.
    Source: Kayhan, Iran; Al-Hayat, London, December 13, 2007

  19. MEMRI IRANIAN BLOGIranian Human Rights Chief: Observing Universal Declaration of Human Rights – Trampling Islam
    On the occasion of International Human Rights Day, December 10, Iranian Judiciary Human Rights Committee secretary Mohammad Javad Larijani said of the Universal Declaration of Human Rights: “Taking on the [human rights] obligations of other countries means trampling the laws of Islam.”
    He added, “As an Islamic state, Iran is determined to respect the human rights regulations, but this does not mean it will fully accept them.”
    Source: Rooz, Iran, December 13, 2007
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