Merkel kommt nach Israel – Vorbericht

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Jerusalem, 14. März 2008 – Mit sieben Ministern kommt am Sonntag Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Israel geflogen und verweilt bis Dienstag Abend. Der Besuch ist allein Israel gewidmet, aus Anlass der 60-Jahresfeiern seit der Gründung des jüdischen Staates. Ein Abstecher nach Ramallah zu den Palästinensern ist ausnahmsweise nicht geplant. Ziel der Reise ist die Institutionalisierung „jährlicher Konsultationen“, wie die Bundesrepublik sie mit Frankreich, Polen und Russland pflegt. Im prall gefüllten Minutenprogramm, das Merkel teilweise mit dem Hubschrauber bewältigen wird, steht ein Besuch in Sde Boker an, dem Kibbuz des Staatsgründers David Ben Gurion, eine Kranzniederlegung in der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem, eine Vertiefung der wissenschaftlichen Kontakte bei einem Besuch im Weizman-Institut und, als Höhepunkt, Merkels Rede (in deutscher Sprache) vor der Knesset. Hinzu kommen noch politische Gespräche und eine gemeinsame deutsch-israelische Kabinettssitzung.
„Deutschland ist nach den USA der zweitbeste Freund Israels“, sagt Botschafter a.D. Schimon Stein vor einem kleinen Journalistenkreis. Die Beziehungen der USA mit Israel stünden auf drei Säulen: Einer idealistisch geprägten Außenpolitik mit Demokratie und einer „sicheren Welt“ im Mittelpunkt.  Einer großen einflussreichen jüdischen Gemeinde. Und strategischer Kooperation im Kalten Krieg und angesichts „neuer Bedrohungen“ wie Terror und Iran. Keine dieser Säulen gelten für Deutschland. Demokratie sie nie ein Thema gewesen, eher „Freiheit“. Die jüdische Gemeinschaft in Deutschland sei klein und ohne Einfluss. „Strategische Interessen“ spielen für Deutschland keine größere Rolle.
Während Deutschland erst 1965 in die Aufnahme diplomatische Beziehungen mit Israel „hineinstolperte“, wegen der Hallsteindoktrin als Reaktion auf die Politik Ägyptens, Beziehungen mit der DDR aufzunehmen, wurde das Gedenken an den Holocaust zur Staatsraison erhoben. „Mit dem Wandel der Generationen wird auf Dauer diese einzige Säule nicht ausreichen“, prophezeit Stein. Andere Bereiche müssten ausgebaut und gemeinsame Interessen gefunden werden.
Deutschland spiele eine zentrale Rolle in der EU. Es sei das „Hinterland der israelischen Wirtschaft“, wobei Stein die Wirtschaft beider Länder als „komplimentär“ bezeichnet. Die „mittelständige“ deutsche Wirtschaft erzeuge erstklassige Produkte, aber zu langsam, während die flexiblen Israelis viel schneller zweitklassige Produkte auf den Markt brächten.
Stein vertieft die Frage, ob die Beziehungen inzwischen „normal“ seien, „besonders“, „spezial“ oder „einzigartig“. „Als Bundesaußenminister Walter Scheel schon um 1970 von normalen Beziehungen mit Israel sprach, war noch nichts normal“, sagt Stein. Inzwischen seien fast alle üblichen Verträge und Abkommen unterzeichnet, die normale Beziehungen zwischen zwei Staaten kennzeichnen. Dennoch besteht er auf „einzigartigen“ Beziehungen, so wie auch die Schoah „einzigartig“ gewesen sei. Es gebe da nichts „Automatisches“. Um die guten Kontakte auszubauen, müssten sie „ritualisiert“ und mit Symbolen versehen werden. Jenseits der „Erinnerung“ müsse eine neue Tagesordnung für die Kooperation geschaffen werden. Das sei die eigentliche Bedeutung der jährlichen Konsultationen, die Merkel bei der ersten gemeinsamen Kabinettssitzung in Jerusalem am Montag einweihen werde.
Selbstverständlich sei da nichts. Auf der israelischen Seite sei die Anknüpfung von Beziehungen nach Ende des Holocaust „sehr schnell“ gegangen, aus pragmatischen Erwägungen, weil der junge Staat Israel ohne die Wiedergutmachungszahlungen kaum überlebt hätte. Stein erwähnt nebenher, dass jegliche deutsche Zahlungen an den Staat Israel 1994 beendet worden seien. „Die Juden haben Spanien vierhundert Jahre lang nach ihrer Vertreibung 1492 boykottiert“, gibt Stein zu bedenken.
In beiden Ländern wechseln die Generationen. Das Bewusstsein für die Vergangenheit rückt in die Ferne. Die Wahrnehmung Israels habe sich in den letzten Jahren in der breiten deutschen Bevölkerung wegen der Vorgänge im Nahen Osten zum Schlechten gewandelt. „Irgendwann wird das unweigerlich auch auf die offizielle Politik abfärben“, befürchtet der ehemalige israelische Botschafter in Berlin. Genauso ambivalent seien die Empfindungen israelischer Schüler. „Ihre erste Begegnung mit Deutschland ist die Schoah im Geschichtsunterricht. Andererseits kennen sie auch alle Bayern-München.“
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