Israel unternimmt trotz anhaltendem Terrorismus positive Schritte

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Israel unternimmt trotz anhaltendem Terrorismus positive Schritte

 

 

 

Trotz wiederholter Angriffe auf seine Bürger unternimmt Israel weiterhin Schritte, um den palästinensischen Premierminister Mahmud Abbas zu stärken und den Einsatz von humanitärer Hilfe zu erleichtern. Palästinensische Terroristen setzen die Raketen- und andere Angriffe aus dem Gazastreifen fort und verstärken ihre militärischen Kapazitäten, um den Konflikt mit Israel auszuweiten. Gleichzeitig hat es die Palästinensische Autorität versäumt, wirksam gegen die terroristische Infrastruktur in der West Bank vorzugehen. Demzufolge sieht sich Israel genötigt, verstärkte Maßnahmen zum Schutz seiner Bevölkerung zu ergreifen.


 

Trotz der damit verbundenen Risiken erleichtert Israel die humanitäre Unterstützung im Gazastreifen und bestärkt die Palästinensische Autorität in der West Bank.

 

·      Israel gestattet weiterhin die Versorgung des Gazastreifens mit Nahrungsmitteln, Energie und Medizin, trotz wiederholter Angriffe auf diejenigen, die dazu beitragen, dass diese humanitären Aktivitäten überhaupt stattfinden können.

·      Am 9. April beschossen und stürmten palästinensische Terroristen die einzige Ölversorgungsleitung nach Gaza. Dabei wurden zwei israelische zivile Arbeiter der Kraftstoffverladeanlage getötet, die wöchentlich 3 Mio. Liter Benzin und Industriekraftstoff an das Kraftwerk von Gaza Stadt liefert.

·      Israel gestattet Patienten aus dem Gazastreifen weiterhin, zur medizinischen Behandlung in den jüdischen Staat einzureisen, wobei seit 2006 mehr als 14.000 Menschen nach Israel gekommen sind. Potenzielle Selbstmordattentäter haben in der Vergangenheit gefälschte medizinische Daten verwendet, um auf israelischen Boden zu gelangen und dort Angriffe durchzuführen.

·      In der West Bank hat Israel mehrere Dutzend unbemannte Straßensperren und Kontrollstellen entfernt, die die Machenschaften von Terroristen erschweren sollten.

·      Israel hat zugestimmt, Fahrzeuge, Waffen und andere Geräte an die Palästinensische Autorität zu überführen, obwohl derartige Geräte in der Vergangenheit für Angriffe auf israelische Bürger eingesetzt wurden.

·      Zur Unterstützung der Wirtschaft in der West Bank verkündete der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak am 10. April, dass er die Regierung bitten würde, 5000 neue Arbeitsgenehmigungen für Palästinenser zu erteilen, damit diese in Israel arbeiten könnten. Israel hat außerdem zugestimmt, die Wirtschaftskonferenz für Investoren, die im Mai in Bethlehem stattfindet, zu unterstützen.

 

 

Hamas setzt ihre Angriffe aus dem Gazastreifen fort und baut ihre Infrastruktur für einen künftigen Konflikt mit Israel aus

 

·      Palestinensische Terroristen haben 2008 mehr als 1100 Raketen und Mörser auf Israel abgefeuert, einschließlich aus dem Iran stammende Langstreckenraketen, die mehr als 250.000 Israelis in Gefahr brachten, die in Städten wie Ashkelon im Süden des Landes leben.

·      Laut einem neuen Bericht des Intelligence and Terrorism Information Center (ITTC) in Israel verfügt Hamas über mehr als 20.000 bewaffnete Kämpfer, die in halbmilitärischen Gruppen unter verbessertem Befehl und verbesserter Kontrolle organisiert sind. Viele dieser Kämpfer werden im den Iran oder in Syrien ausgebildet.

·      Der Bericht besagt ferner, dass Hamas sich auf einen breit angelegten Kampf mit Israel vorbereitet, wozu unterirdische Bunker gebaut werden, die denen gleichen, die 2006 von der Hisbollah im Libanon-Krieg verwendet wurden. Laut dem Bericht werden außerdem improvisierte Sprengvorrichtungen entlang der Straßen errichtet, die israelische Verteidigungskräfte während einer Operation im Gazastreifen befahren würden.

·      Hamas hat zudem – so der Bericht – seit dem letzten Sommer mindestens 80 Tonnen Sprengstoff beschafft. Daneben setzt Hamas den Schmuggel von modernen Waffen fort, zu denen fortschrittliche Treibladungen, von der Schulter abgeschossene RPG-Panzerabwehrraketen und Flugabwehrraketen gehören.

 

 

Gleichzeitig hat es die Palästinensische Autorität versäumt, gegen die Terroristen in der West Bank effektiv und nachhaltig vorzugehen

 

·      Die PA hat es bisher versäumt, nachhaltig gegen den Terrorismus vorzugehen und die terroristische Infrastruktur in der gesamten West Bank abzubauen. Stattdessen hat sie sich auf eher begrenzte Probleme des Rechts und der Ordnung konzentriert.

·      Ende Februar nahmen israelische Sicherheitskräfte vier gesuchte Terroristen fest, die im Gewahrsam der palästinensischen Sicherheitsdienste sein sollten, denen jedoch gestattet wurde, sich frei in der Stadt zu bewegen und  einen geplanten Terroranschlag vorzubereiten.

·      Die erste Phase des Friedensplans setzt voraus, dass die PA damit „beginnt, nachhaltige, gezielte und wirksame Operationen durchzuführen, die gegen all diejenigen gerichtet sind, die sich dem Terror verschrieben haben, und die die terroristischen Ressourcen und Infrastrukturen abbauen sollen.“

·      Neben Maßnahmen gegen terroristische Gruppen verlangt der Friedensplan, dass die PA „Personen und Gruppen festnimmt, stört und behindert, die irgendwo gewalttätige Angriffe auf Israel ausüben und planen“ und insbesondere für die „Beschlagnahmung illegaler Waffen“ der terroristischen Gruppen sorgt.

 

 

Israel sieht sich genötigt, Maßnahmen einzuleiten, um seine Staatsbürger angesichts der fortgesetzten terroristischen Angriffe zu verteidigen

 

·      Israel hat angesichts der fortschreitenden Raketen- und anderen terroristischen Angriffe extreme Zurückhaltung gezeigt. Wie jede andere eigenständige Nation hat Israel jedoch das Recht und die Pflicht, seine Bürger zu verteidigen.

·      Die militärischen Reaktionen Israels im Gazastreifen waren vorsichtig bemessen, um das Raketenfeuer zu reduzieren und die Sicherheit der israelischen Bürger zu gewährleisten, während gleichzeitig jedwede Anstrengung unternommen wurde, die Verluste in der palästinensischen Zivilbevölkerung gering zu halten.

·      Die Maßnahmen Israels waren auf die Operationszentren von Hamas, palästinensische Raketenwerfer und Fahrzeuge zum Transport von Qassam-Raketen und bewaffneten Terroristen abgezielt. Die Terroristen schossen absichtlich Raketen aus dicht besiedelten Gebieten ab, um die israelischen Abwehrreaktionen zu erschweren.

·      Das Versäumnis der PA, die terroristische Infrastruktur in der West Bank nachhaltig abzubauen, hat Israel dazu gezwungen, seine Sicherheitspräsenz in der Region fortzusetzen, um weitere Angriffe gegen seine Nation zu verhindern.


 

 

 


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