Friedensverhandlungen

  • 0

Jerusalem, 22. Mai 2008 – Der gleichzeitig in Ankara, Damaskus und Jerusalem verkündete „Beginn” von „indirekten” Friedensverhandlungen zwischen Israel und Syrien mit türkischer Vermittlung „auf der Basis der Friedenskonferenz von Madrid (1991)” gibt Hoffnung. Aber Friedensverhandlungen sind schon zweimal gescheitert. Es besteht keine Garantie auf Erfolg. Denn es geht nicht allein um eine „Rückgabe der von Israel 1967 besetzten Golanhöhen”. Die Syrer wollen auch Territorien jenseits der von England und Frankreich festgelegten internationalen Grenze. Sie fordern Zugang zum See Genezareth und Gebiete, die sie zwischen 1948 und 1967 erobert haben.  Die Israelis verlangen Beobachtungsposten auf den Golanhöhen, um syrische Truppenbewegungen auszumachen. Denn nach einem Rückzug läge den Syrern wieder der gesamte israelische Norden „wie auf der Handfläche” vor den Augen. Ein Frieden sollte den Syrern nicht allein militärstrategische Vorteile für einen künftigen Krieg liefern. Deshalb müssen die Verhandlungen so delikate Elemente beinhalten wie das Hissen einer israelischen Flagge auf einer israelischen Botschaft in Damaskus, Handel, Touristenverkehr und die Ausschaltung von Terrororganisationen, die von Syrien aus Befehle zu Anschlägen in Israel erteilen. Letztlich müsste Syrien aus seinem Bündnis mit Iran herausgebrochen und Waffenlieferungen an die Hisbollah im Libanon gestoppt werden. Sonst bliebe es bei einem Landtausch, während die Kriegsgefahr latent bestehen bleibt. Ob das Minderheiten-Regime der Alewiten unter Präsident Baschar Assad das alles liefern kann, muss abgewartet werden.
Für Israels Premier dürften die eher linksgerichteten Golan-Siedler das geringste Problem bilden. Friedensvorstöße unter Jitzchak Rabin zeigten, dass die Mehrheit der Israelis den Syrern nicht traut und existenzielle Angst vor einem syrischen Überraschungsangriff verspürt. Israelischer Widerstand gegen einen Rückzug vom Golan war in den neunziger Jahren tiefer, als gegen die Abgabe biblischer Städte an die Palästinenser.
Andere Argumente, wie Olmerts vermeintliches Ablenkungsmanöver von Korruptionsaffären, klingen nicht sehr ernst. Assad soll in die Ermordung des libanesischen Politikers Rafik Hariri verwickelt sein und der türkische Erdogan steht unter Korruptionsverdacht. Die Palästinenser machen sich sorgen, dass Israel Verhandlungen mit ihnen vernachlässigen könnte, sowie es Kurs auf Frieden mit Syrien einschlägt.
  • 0

Leave a Reply