Waffenstillstand zwischen Israel und Hamas

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Jerusalem, 17. Juni 2008 – Ab Donnerstag früh um 6 Uhr sollen die Waffen am Gazastreifen schweigen. Ägypten den Waffenstillstand vermittelt und am Dienstag Nachmittag verkündet. Weder die Hamas noch die israelische Regierung haben bisher den Waffenstillstand bestätigt oder dessen Bedingungen bekannt gegeben. Israels Generalstabschef wurde im Rundfunk mit den Worten zitiert: „Der Waffenstillstand wird brüchig und kurz sein. Hamas und Israel befinden sich auf einem Konfrontationskurs.” Das Ministerpräsidentenamt in Jerusalem ließ verlauten, das Abkommen sei erst perfekt, sowie die Hamas alle israelischen Bedingungen akzeptiert habe.
Die Verhandlungen haben sich über Wochen hingezogen, wobei Hamasvertreter aus Teheran und Damaskus nach Kairo angereist kamen, während aus Israel der Geheimdienstchef zu Gesprächen mit seinem ägyptischen Amtskollegen Omar Suleiman flog.
Während der Verhandlungen hatten beide Seiten Bedingungen genannt. Israel forderte eine Freigabe des vor zwei Jahren von der Hamas in den Gazastreifen entführten Soldaten Gilad Schalit forderte, während die Hamas Namenslisten gefangener Palästinenser schickte, die freigelassen werden müssten. Die Hamas forderte zudem, dass der Waffenstillstand auch auf das Westjordanland ausgeweitet werden müsse, wo israelische Sicherheitskräfte fast jede Nacht Razzien ausführen um Terrorverdächtige festzunehmen. Ein besonders schwieriger Punkt war die von Hamas geforderte Öffnung der Grenzübergänge. Alle Grenzübergänge nach Israel für Waren- und Personenverkehr sind in den letzten Wochen immer wieder von der Hamas angegriffen und deshalb von Israel geschlossen worden. Der einzige Grenzübergang nach Ägypten bei Rafah ist sei einem Jahr geschlossen, weil die europäischen Beobachter nach der Machtübernahme der Hamas abgezogen und Fatah-Polizisten vertrieben worden sind. So konnten nicht mehr die mit Israel abgesprochenen Kontrollen durchgeführt werden. Noch ist unbekannt, welche dieser Forderungen Teil des indirekten Abkommens geworden sind, da Israel und Hamas direkte Kontakte verweigern. Israel hält die Hamas für eine Terrororganisation, während die Hamas sich weigert, die Existenz Israels anzuerkennen.
Ein Waffenstillstand würde bedeuten, dass Israel nicht mehr mit Kassamraketen beschossen würde, während Israel darauf verzichten müsste, aus der Luft verdächtige Extremisten zu jagen und zu töten.
Doch die Hamas ließ schon über Kairo verlauten, dass der Waffenstillstand nur die Hamas, nicht aber andere Organisationen verpflichte. Das bedeutet, dass israelische Grenzorte auch weiterhin mit Kassamraketen beschossen werden könnten, jedoch von den El Aksa Brigaden oder der Dschihad Islami Organisation abgeschossen.
Fast zeitgleich mit der ägyptischen Ankündigung griffen israelische Kampflugzeuge zwei Fahrzeuge bei Khan Younis und in Deir el Balah an. Dabei wurden sechs Palästinenser getötet. Sekundäre Explosionen seien ein Hinweis darauf, dass in den Autos Sprengstoff oder Munition mitgeführt worden sei, behauptete der israelische Militärsprecher. Nach palästinensischen Angaben waren unter den Toten Angehörige jener extremistischen Organisation, die an der Entführung von Gilad Schalit beteiligt waren, darunter Muntar Dormusch.

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