AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. WIENER  Kritische Analyse des heutigen Iran  Grigat / Hartmann (Hg.): Der Iran. Analyse einer islamischen Diktatur und ihrer europäischen Förderer  Von Arno Tausch
    Pflichtlektüre für alle Interessierten an Nahost-Beziehungen.
    Mit einer neuen Länderanalyse des Iran haben sich die beiden Herausgeber ein ambitioniertes Ziel gesteckt, das sie in vielerlei Hinsicht erreicht haben: eine kritische Gesamtdarstellung des politischen Systems des Iran. Darüber hinaus befassen sich zahlreiche Beiträge im außenpolitischen Teil der Studie mit dem Verhältnis des Iran unter Ahmadinejad mit Europa.
    Mit der massiven Expansion der Geschäftsinteressen der österreichischen OMV ist – gerade im Gedenkjahr 2008 – die österreichische Politik mit der sehr berechtigten Frage konfrontiert, wie es Österreich letztlich mit dem Gedenken hält, wenn gleichzeitig der wichtigste österreichische Multi Milliardengeschäfte mit einem Regime unterhält, das eindeutig die Vernichtung des jüdischen Staates anstrebt und sogar eine Konferenz der Holocaustleugner veranstaltete.
     

    1. Reuters Deutschland USA: Iran kann mit Rakete Europa angreifen
      Washington (Reuters) – Der Iran besitzt nach Einschätzung des US-Verteidigungsministeriums inzwischen Raketen, mit denen er Teile Ost- und Südeuropas angreifen kann.
      Der Leiter der US-Raketenabwehr, Trey Obering, sagte am Dienstag, er gehe davon aus, dass die Islamische Republik wie von ihr selbst behauptet über eine ballistische Rakete mit einer Reichweite von 2000 Kilometern verfüge. Auf Grundlage von Geheimdienstinformationen und der iranischen Medienberichte rechne er zudem damit, dass der Iran die Reichweite künftig weiter vergrößern könne. Zu der Frage, ob das iranische Militär bereits eine solche Rakete getestet habe, wollte sich Obering nicht äußern.

    2. Spiegel Online – Irans Raketen könnte bis nach Europa reichen
      Auf Grundlage von Geheimdienstinformationen und iranischen Medienberichten rechnet Obering zudem damit, dass Iran die Reichweite künftig weiter vergrößern …

  2. Kleine Zeitung Laut USA reichen iranische Raketen bis nach Europa
    Der Iran besitzt nach Einschätzung des US-Verteidigungsministeriums inzwischen Raketen, mit denen er Teile Ost- und Südeuropas angreifen kann. Der Leiter der US-Raketenabwehr, Obering, sagte am Dienstag, er gehe davon aus, dass die Islamische Republik, wie von ihr selbst behauptet, über eine ballistische Rakete mit einer Reichweite von 2.000 Kilometern verfüge.
    Auf Grundlage von Geheimdienstinformationen und der iranischen Medienberichte rechne er zudem damit, dass der Iran die Reichweite künftig weiter vergrößern könne. Zu der Frage, ob das iranische Militär bereits eine solche Rakete getestet habe, wollte sich Obering nicht äußern.
     
     
     
  3. sueddeutsche.de Atomstreit mit Iran: Teheran will keinen Kompromiss
    Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat sich im Atomstreit erneut kompromisslos gezeigt. „Wir werden in den Gesprächen unseren eigenen Vorschlag betonen und in keinem Fall die Bedingung akzeptieren, (die Urananreicherung) auszusetzen“, sagte Ahmadinedschad nach Angaben der Webseite des Staatlichen Fernsehsenders IRIB.
    Am kommenden Samstag sollen in Genf Gespräche zwischen dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana und dem iranischen Atomunterhändler Said Dschalili stattfinden. Dabei dürfte es um das Verhandlungsangebot gehen, das die fünf UN-Vetomächte und Deutschland (5+1) Mitte Juni vorgelegt hatten.

    1. Kurier Bush ändert den Kurs
      In Genf findet der signifikanteste US-Kontakt mit einem Iraner seit 1979 statt. Wohl wird der Diplomat Burns nicht über die Uran-Anreicherung verhandeln, aber Irans Antwort auf Angebote hören. Irans Staatschef Ahmadinejad im vergangenen März bei einer seiner regelmäßigen Visiten in Uran-Anlagen. Bewegung kommt in die Dauerblockade zwischen den USA und dem Iran, der wegen seiner vom Westen als undurchschaubar und bedrohlich erachteten Uran-Anreicherung zuletzt einigen Kriegsdrohungen ausgesetzt war.
      Jüngst ließ Staatschef Ahmadinejad wissen, direkte Gespräche zwischen den USA und seinem Land seien bald möglich. Nun autorisierte Präsident Bush den „signifikantesten diplomatischen Kontakt“ mit dem Iran seit der islamischen Revolution 1979, berichtete die New York Times.

    2. sueddeutsche.de Atomstreit mit Iran USA schicken Spitzendiplomaten
      Die USA entsenden einen Spitzendiplomaten zu den Atomgesprächen mit Irans Unterhändler Said Dschalili. Damit wird erstmals ein hochrangiger Vertreter des US-Außenministeriums an einem geplanten Gespräch über das iranische Atomprogramm teilnehmen.

      William J. Burns 
      William J. Burns wird zu den Atomgesprächen mit Irans Unterhändler Said Dschalili entstandt. 
      Staatssekretär William J. Burns, Nummer drei im US-Außenministerium, werde zu dem an diesem Wochenende geplanten Treffen des EU-Außenbeauftragten Javier Solana mit dem iranischen Atomunterhändler Said Dschalili in die Schweiz reisen, berichteten übereinstimmend mehrere US-Zeitungen. Dort werde er die iranische Antwort auf das jüngste Angebot der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands erhalten.

    3. Von wegen „Kehrtwende“: Burns wird nach Genf kommen, um Dschalili direkt (!) zum Verzicht des Nuklearprogramms aufzufordern (bd)
      SF Tagesschau
      US-Kehrtwende in der Iran-Politik
      Im Atomstreit mit Iran wollen sich die USA erstmals direkt an den Verhandlungen mit der Führung in Teheran beteiligen. William Burns, die Nummer drei im US-Aussenministerium, werde am kommenden Wochenende in Genf mit dem iranischen Atom-Unterhändler Said Dschalili zusammenkommen, hiess es in Washington.
      Burns werde am Treffen des EU-Chefdiplomaten Javier Solana sowie der Vertreter Frankreichs, Grossbritanniens, Russlands, Chinas und Deutschlands mit Dschalili am Samstag in Genf teilnehmen, sagte ein US-Regierungsvertreter.
      US-Forderung Nachdruck verleihen
      Dies bedeutet einen Kurswechsel der US-Regierung, die bislang eine Beteiligung an den Gesprächen abgelehnt hatte. Burns werde jedoch nicht als Verhandlungspartner auftreten, betonte der US-Regierungsvertreter.
      Burns werde vielmehr der US-Forderung Nachdruck verleihen, dass Iran vor einem Beginn der konkreten Verhandlungen seine Uran-Anreicherung aufgeben müsse. «Dies wird eine einmalige Teilnahme sein, um Einigkeit zu demonstrieren.»

    4. Die Weltaußenpolitikerin Livia Klingl pirscht sich an… und landet einen kapitalen Fehlschuss (bd) 
      Kurier
      USA pirschen sich an Iran an
      olitiker tun das Richtige – nachdem sie alle anderen Möglichkeiten ausprobiert haben, besagt ein zynisches Sprichwort. Die Regierung Bush hat in der so emotionalen diplomatischen Schlacht mit dem Iran alle Möglichkeiten ausgeschöpft. Nun beschreitet sie anscheinend den Weg der Vernunft und schickt nach drei Jahrzehnten Eiszeit einen Diplomaten zum Treffen zwischen dem EU-Chefdiplomaten Solana und Irans Atom-Verhandler Jalili nach Genf. Wohl wird Herr Burns nicht verhandeln, aber er wird sich im selben Raum mit dem „Feind“ aufhalten. Hätte man sich in Washington schon früher dazu aufgerafft, hätte man mit Jalilis Vorgänger Larijani nicht nur intellektuell einen angenehmeren Widerpart gehabt.

    5. Ich frage mich immer wieder, über was Teheran eigentlich noch verhandeln will, wenn man auf die massiv vorangetriebene Urananreicherung nicht verzichten will. (bd)
      C
      hina Internet Information Center
      Iran ist bereit zu Verhandlungen mit USA
      Gholam-Hossein Elham, Sprecher der iranischen Regierung, gab am Dienstag bekannt, dass Tehran bereit sei, Gespräche mit anderen Staaten zu führen, darunter auch den USA. „Der Iran als eine einflussreiche Macht ist zu Gesprächen mit anderen Staaten bereit.“ sagte Elham. „Aber die Bereitschaft soll nicht für eine Notwendigkeit oder eine Art Passivität gehalten werden.“
      Der Sprecher wies darauf hin, dass direkte Gespräche mit Washington erst abgehalten würden, wenn die richtige Zeit dafür gekommen sei.
      „Die Zeit ist zu Ende gegangen, in der es einseitige Gespräche gab oder Druck ausgeübt werden konnte. Auf diese Weise kann man nicht mit einer Macht wie dem Iran sprechen“, fügte Elham hinzu.

    6. FR-online.de – USA gehen auf Iran zu
      Die gestrige Ankündigung gilt deshalb als sensationell, weil die USA vor rund 30 Jahren alle Beziehungen zum Iran abgebrochen hatten. …

    7. Reuters Deutschland – USA bekräftigen Haltung zum Iran – Vorerst keine Verhandlungen
      Washington (Reuters) – Im Atomstreit mit dem Iran wollen die USA ihre erstmalige Teilnahme an direkten Gesprächen mit dem Land nicht als Richtungswechsel …

    8. Frankfurter Allgemeine Zeitung – Burns reist zu Gesprächen mit Iran nach Genf
      Das iranische Nuklearprogramm, das nach Darstellung Teherans ausschließlich friedlichen Zwecken dienen soll, „gehört der ganzen Nation und keine Macht der …

    9. Die Presse – Atomgipfel: Tauwetter zwischen USA und dem Iran
      William Burns, Staatssekretär im US-Außenamt, trifft am Samstag in Genf den iranischen Nuklear-Unterhändler. Es ist der höchste Kontakt zwischen den …

    10. Rheinischer Merkur – Wir haben keine ewigen Feinde
      Exklusiv im RM: Die amerikanische Außenministerin blickt zurück auf die Bush-Ära und analysiert die US-Haltung zum Iran, die demokratische Wahl der Hamas in …

  4. Sommerloch beim Tagesanzeiger? (bd)
    Tages-Anzeiger Online
    Bewegung im Atomstreit
    Mit William J. Burns, der Nummer drei im US-Aussenministerium, soll erstmals ein hochrangiger Vertreter der USA an direkten Verhandlungen mit dem Iran über das umstrittene Atomprogramm teilnehmen.
    Burns werde am Wochenende in Genf am Treffen des EU-Aussenbeauftragten Javier Solana mit Irans Atom-Unterhändler Saeed Jalili teilnehmen, sagte ein nicht genannter Vertreter des US-Aussenministeriums. Er werde die iranische Antwort auf das jüngste Angebot der fünf Uno-Vetomächte und Deutschlands entgegennehmen.


  5. derStandard.at Spekulationen über Geheimpläne zu US-Militärbasis nahe Grenze zum Iran
     
    Halabja liegt im Osten des Irak, rund 11 Kilometer von der iranischen Grenze entfernt. 
    Lokalpolitiker berichtet von Flughafenbau mit US-Unterstützung nahe der kurdischen Stadt Halabja
    Bagdad – Im Irak kursieren Spekulationen, ob die US-Armee Geheimpläne für den Bau eines Militärstützpunktes nahe der Grenze zum Iran hat. Die Nachrichtenagentur Aswat al-Irak zitierte am Mittwoch einen Lokalpolitiker aus der Stadt Halabja, der erklärte, in der kurdischen Stadt, die nur elf Kilometer von der iranischen Grenze entfernt liegt, werde mit Unterstützung der USA ein internationaler Flughafen gebaut. Von einem Militärstützpunkt könne aber nicht die Rede sein.
    Einige kurdische Beobachter bringen das Bauvorhaben in Zusammenhang mit den Drohungen der USA gegen Teheran wegen des iranischen Atomprogrammes. Zweifel waren auch aufgekommen, weil es im nordirakischen Autonomiegebiet der Kurden bereits zwei Flughäfen gibt, in Arbil und in Suleimaniya. Die Stadt Halabja war im Jahr 1988 Schauplatz eines Giftgasangriffes der irakischen Armee gewesen. Damals starben 5000 Menschen, die meisten von ihnen Zivilisten.


    1. n-tv – Spekulationen um Geheimaktion US-Basis an iranischer Grenze?
      Im Irak wird darüber spekuliert, ob die US-Armee Geheimpläne für den Bau eines Militärstützpunktes nahe der Grenze zum Iran hat. Kurdische Medien im Irak …

  6. Deutsche Welle „Was haben Wasserhähne mit Atombomben zu tun?“
    Die wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Iran stoßen auf Kritik: Besonders deutsche Unternehmen fühlen sich durch die Beschränkungen massiv geschädigt. Das Geschäft machen jetzt andere.
    Viele europäische Großkonzerne verabschieden sich zur Zeit öffentlich vom Iran-Geschäft. Gerade war der französische Ölkonzern Total an der Reihe: Total ziehe sich aus dem Iran-Geschäft zurück, hieß es in der Presseklärung. „Es gibt Zeiten, in denen man nicht investieren kann“, sagte der Vorstandschef. Laufende Geschäfte würden natürlich aufrechterhalten, hieß es leise. Der britisch-niederländische Konzern Shell zog sich im Mai öffentlich aus einem Gas-Projekt im Iran zurück. Thyssen-Krupp setzte öffentlich den iranischen Staat als Aktionär vor die Tür. Und die Deutsche Bank beendete nach 40 Jahren ihre Zusammenarbeit mit dem Iran.

  7. MAZ  ENERGIE: Der Einstieg Gazproms als Chance – Experte erwartet neue Kontakte zu Iran
    Der am Wochenende vereinbarte Einstieg des russischen Konzerns Gazprom im Iran muss nicht nur als Bedrohung betrachtet werden, findet Alexander Rahr, Russlandexperte von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Mit ihm sprach Sebastian Meyer.
    MAZ: Welche Auswirkungen hat der Einstieg von Gazprom im Iran für Europa und Deutschland – gerade mit Blick auf die sowieso schon hohe Abhängigkeit von russischen Energieimporten?
    Alexander Rahr: Es ist es ein Leichtes, nun Ängste zu schüren. Russland legt erste Bausteine für eine Gas-Opec mit dem Iran als Hauptpartner, mit Venezuela und Katar, aber auch mit den zentralasiatischen Staaten Turkmenistan und Kasachstan. Der russische Präsident war gerade dort und hat vereinbart, dass zentralasiatisches Gas nicht über das Kaspische Meer, sondern über Russland transportiert wird. Denn Gas wird in Zukunft immer wichtiger. Aber es ist auch völlig normal, dass sich die wichtigsten Erdgasproduzenten untereinander absprechen. 

    1. worldtribune.com Russian energy giant Gazprom signs deal to develop major Iran oil fields
      NICOSIA — Iran and Russia have signed a energy development deal involving onshore and offshare oil and gas fields.
      The National Iranian Oil Co. and Russia’s Gazprom have signed an agreement to develop Iran’s crude oil and natural gas fields, particularly Azadegan, the largest onshore oil field in the country with estimated reserves of 42 billion barrels.
      The deal, signed on July 13 in wake of the withdrawal by France’s Total, was meant to pave the way for Russia to become a leading foreign contractor in Iran’s energy sector.


  8. RIA Novosti Iran bald im Abseits? Saudi-Arabien lockt Russland mit Milliardendeals – „Kommersant“
    MOSKAU, 15. Juli . Saudi-Arabiens Sicherheitsgeneralsekretär Prinz Bandar bin Sultan hat mit Präsident Dmitri Medwedew und Premier Wladimir Putin die militärtechnische und Wirtschaftszusammenarbeit erörtert, berichtet die Zeitung „Kommersant“ vom Dienstag.
    Bei den gestrigen Gesprächen in Moskau ging es um die eventuelle Unterzeichnung umfangreicher Waffenverträge und über die Beteiligung russischer Firmen an Projekten in Saudi-Arabien.
     

  9. ZEIT ONLINE Israel – Zum Angriff gerüstet – Matthias Nass
    Israel bereitet sich auf einen Militärschlag gegen die iranischen Atomanlagen vor
    Für Israel geht es ums Ganze. Von Jerusalem oder Tel Aviv aus betrachtet, ist die Frage, ob Iran eine Atombombe baut, keine akademische, keine strategische oder taktische Frage, sondern eine des Überlebens. »Zwischen Israels politischen und militärischen Führern besteht Konsens«, schrieb David Horovitz, der Chefredakteur der Jerusalem Post, Ende April, »dass das moderne Israel nie so bedroht war wie heute.« Und er fuhr fort: »Die Regierung könnte eine Entscheidung treffen müssen, die viele Führer hierzulande für die wichtigste halten, die der moderne Staat je zu treffen hatte.«

  10. AZ In der Heimat droht Folter  Verwaltungsgericht gewährt iranischer Christin Bleiberecht – Frank Schmidt-Wyk
    Weil ihr als überzeugter Christin in der Heimat Gefahr für Leib und Leben droht, darf eine iranische Staatsbürgerin in Mainz wohnen bleiben. Das Verwaltungsgericht lehnte ihr Ersuchen um Asyl gestern zwar erneut ab, gewährte ihr aber unbefristeten Abschiebeschutz. 


  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Dalal Al-Moghrabi’s Remains Handed Over To Hizbullah
     
    The body of Dalal Al-Moghrabi was handed over to Hizbullah as part of a prisoner swap with Israel.
    Al-Moghrabi, a Fatah member, led the 1978 coastal road massacre terror attack in Israel.
    Her remains and those of seven others were handed over to Hizbullah by the International Committee for the Red Cross, which is supervising the exchange.
    (See also MEMRI TV clip
    „Al-Jazeera TV Dedicates a Program to Palestinian Terrorist Dalal Al-Moghrabi“ .)
    Source: IRIBnews, Iran, July 16, 2008

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Anti-Khomeini Film To Be Egypt’s Answer To Iranian Anti-Sadat Film
    Muhammad Hassan Al-Alfi, editor of Al-Watani Al-Yawm, the Egyptian National Democratic Party paper, and member of the party’s information committee, told the Al-Arabiya website that he intends to produce a film titled „Khomeini – Imam of Blood“ in response to the Iranian film „Assassination of a Pharaoh“ (see „Egyptian FM Condemns Iranian Film On Sadat Assassination“).
    The Iranian film presents the late Egyptian president Anwar Al-Sadat as a traitor.
    Al-Alfi said that he had already begun writing the script, which he said would show how the extremist ideology of Ayatollah Ruhollah Khomeini influenced Sadat’s assassins.
    Source: Alarabiya.net, July 14, 2008

  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Ayatollah In Madrid For Interfaith Dialogue: „Usurper“ Regime Of Israel Founded On Injustice
     
    Iranian Ayatollah Mohammad-Ali Taskhiri, who is secretary-general of the World Assembly of Proximity among Islamic Schools of Thought (WAPIST), said in Madrid yesterday, July 15, that the „usurper“ regime of Israel was founded on injustice.
    Taskhiri arrived in Madrid yesterday to attend the International Dialogue among Religions, to be held in Madrid on July 16.
    Taskhiri said, at celebrations marking the birthday of the first Shi’ite Imam Hazrat Ali (AS), that Iran had called for justice and had declined to officially recognize Israel.
    Source: IRNA, Iran, July 16, 2008

  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Delegation In Beirut For Lebanese Prisoners Release Celebrations
    The official Iranian news agency IRNA reported that a delegation from Iran arrived in Beirut today to attend celebrations marking Israel’s release of Lebanese prisoners.
    The delegation, headed by Iranian Deputy Foreign Minister Hossein Sheikholeslam, visited tombs of Lebanese heroes, including Hizbullah commander Imad Mughniyeh.
    Source: IRNA, Iran, July 16, 2008

  15. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG New IRGC Unit Tasked With Monitoring Foreign Forces In Gulf
    As part of the reorganization of the IRGC, a new unit formed in Hormozgan Province in the south of the country has been tasked with monitoring foreign forces in the Persian Gulf.
    Senior IRGC official Khalil Rastegar stated, „The IRGC, the army, and the Basij are standing side by side by the blue waters of the Persian Gulf, and are ready to sacrifice themselves in defense of the values and goals of the Islamic Revolution.“
    Source: Mehr, Iran, July 14, 2008

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