AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. ACHGUT – Dr. Benny Peiser – ‘Amis und Zionisten sind unsere besten Freunde‘ (‚Sorry, war nicht so gemeint‘)
    Kann jemand die Authentizität dieses Satzes bestätigen, der angeblich von einem Ahmadinejad-Vertrauten, Esfandiar Rahim Mashaie, stammen soll: „Today, Iran is friends with the American and Israeli people. No nation in the world is our enemy, this is an honor.“ Zum Hintergrund dieses angeblichen Freundschaftsangebots: The world’s major powers last night gave Iran two weeks to answer calls to rein in its nuclear programme – or face tougher sanctions. The ultimatum came after talks in Geneva to resolve the crisis ended in stalemate.
    UPDATE: Das Ganze war nur ein Missverständnis: The following day, 20 July, Rahim-Masha’i denied the reports of his speech. „This is not what I meant and these are all lies. During my speech I also said that Israel was dead and only its funeral ceremony has been postponed, but they [the press] did not publish these statements,“ Iranian state radio quoted him as saying. Fars news agency, which appears to have been the sole source for the vice-president’s original, contested, remarks, cited him as declaring: „By `Israel‘ I meant the Palestinian and Jewish people living in Palestine, not the immigrant Jews or Zionists, because we do not recognize the Zionists at all.„

  2. Die Presse – Ahmadinejad-Vize: „Der Irak hat keine Feinde“
     
    (c) EPA (ABEDIN TAHERKENAREH
    Irans Vizepräsident Esfandiar Rahim-Mashaei erklärte, der Iran sei ein „Freund der Völker in den USA und in Israel“.
    Der Stellvertreter des durch seine Israel-feindlichen Aussagen bekannten iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad hat mit überraschenden Bemerkungen in Israel für Aufsehen gesorgt. Wie die israelische Internetzeitung „Ynet“ berichtete, erklärte der iranische Vizepräsident Esfandiar Rahim-Mashaei am Samstag, der Iran habe keine Feinde, er sei ein „Freund der Völker in den USA und in Israel“.     

  3. FOCUS über Sanktionen usw.
    SIEHE http://www.honestly-concerned.org/Temp/Focus_28c_2008-Iran-Mehdi-Safari.pdf!!!

  4. TIP – A History of Iran’s Defiance of Nuclear Negotiations  – Geneva Talks on Iranian Nuclear Standoff to be Held July 19
    In August 2002, Iranian dissidents revealed that Iran had a secret nuclear energy program and was in the process of building two facilities capable of producing material for a nuclear weapon [1]. A month later, Iran told the International Atomic Energy Agency (IAEA) of its plans to advance its nuclear program, specifically saying that it was „embarking on a long term plan to construct nuclear power plants.“ [2]
    Soon after, IAEA Director General Mohamed ElBaradei and other key officials traveled to Iran and discovered „extensive concealment activities“ regarding Iran’s nuclear enrichment programs[3] . This raised great concern among world leaders, the IAEA and the UN because Iran had not fulfilled its obligations under the Nuclear Non-Proliferation Treaty (NPT). To date, Iran has ignored the international community’s concerns, prompting leaders of several countries to speak out about the matter

  5. TIP – What Iranian President Mahmoud Ahmadinejad is Saying
    „World powers have created a black and dirty microbe named the Zionist regime and have unleashed it like a savage animal on the nations of the region.“ [1] (Feb. 20, 2008)
    „I warn you to abandon the filthy Zionist entity that has reached the end of the line… accept that the life of Zionists will sooner or later come to an end.“ [2] (Jan. 30, 2008)
    „It is impossible that the Zionist regime will survive. We are disappointed that some individuals fell victim to the sinister Zionist regime. They are mistaken if they thought that this summit will bring any achievements for them.“

  6. JP – McCain: US won’t allow 2nd Holocaust
    Ahead of Obama’s arrival, analyst cites „deep differences“ between candidates‘ approaches to ME.

    1. FOCUS Online – Iran: McCain setzt auf scharfe Sanktionen im Streit mit Iran
      In einem Interview mit dem israelischen Fernsehen hat US-Senator McCain dem Iran mit erheblichen Strafmaßnahmen gedroht. McCain befürchtet eine weitere …

    1. Reuters Deutschland – Brown warnt Iran in Knesset-Rede vor weiterer Isolation
      Jerusalem (Reuters) – Der britische Premierminister Gordon Brown hat den Iran in einer Rede in Israel vor einer weiteren Isolation im Atomstreit gewarnt.
      „Der Iran steht vor der klaren Wahl: Aussetzung seiner Urananreicherung und Annahme unseres Verhandlungsangebots oder wachsende Isolation und die kollektive Antwort nicht nur einer, sondern aller Nationen der Welt“, sagte Brown in seiner ersten Ansprache vor dem israelischen Parlament, der Knesset. Er sicherte dem jüdischen Staat am Montag zugleich den Beistand seines Landes zu. Die Drohung des iranischen Präsidenten, Israel von der Landkarte zu tilgen, nannte der britische Regierungschef „absolut widerwärtig“.
      Am Wochenende war es trotz der erstmaligen Teilnahme eines US-Diplomaten an Gesprächen über das iranische Atomprogramm nicht zu dem erhofften Durchbruch gekommen. Das mit Spannung erwartete Treffen in Genf endete ohne greifbares Ergebnis. In der zentralen Frage der Urananreicherung war keinerlei Annäherung zu erkennen. Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland räumten dem Iran erneut zwei Wochen Zeit ein, um auf ihr Anreizpaket zu reagieren.

    2. derStandard.at – Brown warnt Iran
      Jerusalem – In der ersten Rede eines britischen Premierministers vor der israelischen Knesset wird Gordon Brown am Montag den Iran vor einer weiteren Isolation im Atomstreit warnen. Der Premier will den israelischen Abgeordneten zudem versprechen, dass Großbritannien alles daran setzen werde, um ein Atomwaffenprogramm des Iran zu verhindern, wie aus im Voraus veröffentlichten Auszügen der Rede zu entnehmen war.
      Sollte die Regierung in Teheran den Forderungen des UNO-Sicherheitsrats nicht nachkommen und ihre umstrittene Urananreicherung nicht aufgeben, drohten der Islamischen Republik weitere Sanktionen. Diese könnten nach Angaben britischer Regierungsmitarbeiter auf die Öl- und Gasindustrie des Irans abzielen.

    3. WELT ONLINE – Gordon Brown fordert härtere Schritte gegen Iran
      Der britische Premierminister Gordon Brown hat als erster britischer Regierungschef eine Rede vor dem israelischen Parlament, der Knesset, gehalten. Darin rief er zu härteren Schritten gegen den Iran auf und drohte mit weiterer Isolation. Großbritannien sei bereit, bei der Verhängung strengerer Sanktionen die Führung zu übernehmen.
       
      Premier Gordon Brown spricht vor den Knesset über den Atomkonflikt mit dem Iran
      „Der Iran hat eine klare Wahl zu treffen“, sagte Brown in Jerusalem. „Sein Atomprogramm stoppen und unser Verhandlungsangebot annehmen oder sich einer wachsenden Isolation stellen und einer kollektiven Reaktion, nicht nur durch einen Staat, sondern durch alle Staaten.“ Großbritannien sei bereit, „bei der Verhängung strengerer Sanktionen die Führung zu übernehmen“ und rufe die internationale Gemeinschaft dazu auf, sich anzuschließen.

    4. Volksstimme – Brown fordert in Knesset härtere Schritte gegen den Iran
      Jerusalem – Der britische Premier Gordon Brown hat während einer Ansprache im israelischen Parlament zu härteren Schritten gegen den Iran aufgerufen. …

  7. azonline – Gordon Brown äussert sich in Israel zum Iran
    Der britische Premierminister Gordon Brown hat ein Ende des iranischen Atomprogramms gefordert. «Der Iran hat eine klare Wahl zu treffen», sagte Brown während einer Ansprache vor dem israelischen Parlament in Jerusalem.
    Der Iran müsse das Atomprogramm stoppen oder «sich einer wachsenden Isolation stellen und einer kollektiven Reaktion, nicht nur durch einen Staat, sondern durch alle Staaten», sagte Brown. Die Drohungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gegen Israel nannte er «abscheulich».      
    Anlässlich des ersten Besuchs eines britischen Premierministers im Parlament Israels betonte Brown, er sei sein ganzes Leben lang ein Freund des israelischen Staates. Die britische Regierung werde gegen jede Form des Boykotts gegen Israel einstehen.

  8. Die Jüdische – Lächelnde Gesichter beenden die Uran-Anreicherung nicht
    Auszüge aus einem Kommentar von Zvi Bar’el, Ha’aretz, 20.07.2008 
    Vollständige englische Version: http://www.haaretz.com/hasen/spages/1003471.html
    Vollständige hebräische Version:
    http://www.haaretz.co.il/hasite/pages/ShArtPE.jhtml?itemNo=1003630&contrassID=2&subContrassID=21&sbSubContrassID=0
    Der Iran betrachtet sein Atomprogramm als legitimes Recht und somit kann man davon ausgehen, dass er es nicht aufgeben wird. Unklar ist, in welchem Maße die Drohung wirtschaftlicher Sanktionen oder eines Militärschlags den Standpunkt des Irans hinsichtlich seines Atomprogramms zu ändern vermögen.
    Die Darstellung seiner Militärstärke, die der Iran in den letzen Wochen präsentierte – das Abschießen von Raketen und die Marineübungen- sollten klar stellen, dass der Iran nicht der einzige Verlierer sein wird, falls er Bitte weiterlesen…
    http://www.juedische.at/TCgi/_v2/TCgi.cgi?target=home&Param_Kat=3&Param_RB=18&Param_Red=10183

  9. Märchenstunde…(bd)
    derstandard.at –     Botschafter: Teheran braucht „keine atomare kriegerische Ausrüstung“ – Sheibany: „Wir haben keinen Anspruch auf andere Länder“
    Wien – Der Botschafter des Iran in Wien, Ebrahim Sheibany, hat die friedlichen Absichten seines Landes in der Atom-Frage betont. „Wir benötigen keinesfalls atomare kriegerische Ausrüstung. Iran ist das viertgrößte Land in Asien, wir haben keinen Anspruch auf andere Länder“, sagte der Diplomat in einem Interview mit der Tageszeitung „Kurier“ (Samstag-Ausgabe) im Vorfeld neuer Atomgespräche in Genf, an denen am Samstag erstmals auch ein hochrangiger US-Vertreter teilnehmen sollte.
    Die Geschichte zeige, dass der Iran niemals einen Angriff gegen ein anderes Land vorgenommen habe, „beginnend im Altertum mit iranischen Königen“, fügte der Botschafter hinzu. „Wir sind ein religiöses, islamisches Land. Der Koran sagt, wer einen unschuldigen Menschen tötet, tötet eine ganze Nation. Schon deswegen können wir keine Massenvernichtungswaffen haben.“

    1. WELT ONLINE – Der kommende Atomkrieg zwischen Iran und Israel
      Benny Morris erklärt, weshalb ein israelischer Angriff unausweichlich wird, wenn das Mullah-Regime sein Nuklearprogramm nicht bis zum Herbst einstellt
      Israel wird in den kommenden vier bis sieben Monaten die iranischen Atomanlagen angreifen. Das ist so gut wie sicher, und die Politiker in Teheran und Washington sollten innig hoffen, dass der Angriff erfolgreich ist und das Atomprogramm Irans beträchtlich zurückwirft, wenn nicht völlig ausschaltet. Denn sollte der Angriff fehlschlagen, gibt es im Nahen Osten höchstwahrscheinlich einen Atomkrieg.       

    2. nytimes – Using Bombs to Stave Off War – BENNY MORRIS
      ISRAEL will almost surely attack Iran’s nuclear sites in the next four to seven months — and the leaders in Washington and even Tehran should hope that the attack will be successful enough to cause at least a significant delay in the Iranian production schedule, if not complete destruction, of that country’s nuclear program. Because if the attack fails, the Middle East will almost certainly face a nuclear war — either through a subsequent pre-emptive Israeli nuclear strike or a nuclear exchange shortly after Iran gets the bomb.

  10. MORGENPOST – Stehen Israel und Iran kurz vor einem Atomkrieg?
    Im Nahen Osten droht noch in diesem Jahr ein Krieg mit Atomwaffen, meint Buchautor Benny Morris. Er erklärt, warum ein israelischer Angriff unausweichlich wird, wenn das Regime in Teheran sein Nuklearprogramm nicht bis zum Herbst einstellt. Sogar der Zeitraum eines möglichen Angriffs steht bereits fest.
    Israel wird in den kommenden vier bis sieben Monaten die iranischen Atomanlagen angreifen. Das ist so gut wie sicher, und die Politiker in Teheran und Washington sollten innig hoffen, dass der Angriff erfolgreich ist und das Atomprogramm Irans beträchtlich zurückwirft, wenn nicht völlig ausschaltet. Denn sollte der Angriff fehlschlagen, gibt es im Nahen Osten höchstwahrscheinlich einen Atomkrieg.     

  11. YNET – ‚Iran strike a speculation‘  
     
    US secretary of state refuses to address reports on Jewish state’s plan to attack Islamic Republic’s nuclear facilities. US, Israel committed to diplomatic route, but President Bush leaving all options open, she tells CNN
    Yitzhak Benhorin
    WASHINGTON – US Secretary of State has refused to discuss the possibility of an Israeli strike in Iran, saying this was only „a speculation“.
    In an interview with CNN aired Sunday, Rice said the United States and Israel hold regular discussions, cooperate and are committed to the diplomatic route, but that President George W. Bush was keeping „all options open“.
    The secretary of state clarified that the Bush administration has not changed its policy towards Iran, which she defined as „a dangerous country.“ She claimed that the international sanctions against Iranian President Mahmoud Ahmadinejad’s regime managed to cause damage to Tehran, and that therefore another round of sanctions was expected.
    US Secretary of State Rice refuses to address reports on Israel’s plan to attack Islamic Republic’s nuclear facilities. US, Israel committed to diplomatic route, but President Bush leaving all options open, she tells CNN

    1. SPIEGEL ONLINE – ATOMSTREIT – Rice droht Iran mit neuen Sanktionen
      US-Außenministerin Rice will Taten statt Smalltalk: Im Atomkonflikt hat die Politikerin klare Zusagen von Iran gefordert. Das Verhalten des Mullah-Regimes bezeichnete sie als Hinhaltetaktik – und drohte mit Konsequenzen.
      Shannon – Ultimatum von den USA: Im Atomstreit mit Iran hat US-Außenministerin Condoleezza Rice eine klare Antwort auf das jüngste Anreizpaket des Westens innerhalb der nächsten zwei Wochen verlangt. Falls der Iran bis dahin keine ernsthafte Reaktion zeige, müsste er mit weiteren Sanktionen rechnen, warnte Rice am Montag bei einem Zwischenstopp im irischen Shannon. Sollten nicht bald Fortschritte erzielt werden, werde nach der Sommerpause eine weitere Runde von Strafmaßnahmen ausgearbeitet werden. Die iranischen Vertreter hätten bisher nur Smalltalk betrieben, die Islamische Republik setze weiter auf Hinhaltetaktik.

    2. espace.ch – Diplomatie im Millimeter-Bereich – Kein Durchbruch bei den Genfer Gesprächen zum iranischen Atomprogramm
      Die Gespräche über das iranische Atomprogramm vom Samstag in Genf blieben ohne nennenswerte Ergebnisse: Beide Seiten beharren auf ihren Standpunkten. In zwei Wochen sind neue Gespräche zwischen der EU und Iran geplant.
      William Burns, der dritthöchste US-Diplomat, sprach von einer «grossen Veränderung» in der Position Washingtons gegenüber Iran, und auch seine Chefin, Condoleezza Rice, bestätigte dies: Zum ersten Mal seit drei Jahrzehnten initiierte ein US-Präsident direkte diplomatische Kontakte auf hoher Ebene mit der Islamischen Republik Iran, dem einzigen noch verbliebenen Mitglied der von George W. Bush als gefährlichste Erzfeinde des Westens klassifizierten «Achse des Bösen».       

       

    3. Nachrichten.ch – Ahmadinedschad: Gespräche in Genf ein «Schritt nach vorn»
      «Alle Verhandlungen sind ein Schritt nach vorn», dies gelte auch für das Treffen am Samstag, an dem erstmals ein US-Spitzendiplomat teilgenommen hatte, sagte Ahmadinedschad am Sonntag laut der amtlichen Nachrichtenagentur Irna. Einen Durchbruch hatte es bei den internationalen Gesprächen in der Schweiz nicht gegeben. 

        

    4. Tages-Anzeiger Online – Genfer Gespräche: «Ein Schritt nach vorn»
      Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat sich positiv über die jüngsten Atomgespräche in Genf geäussert.
      […]
      Einen Durchbruch hatte es bei den internationalen Gesprächen in der Schweiz nicht gegeben. Die fünf Uno-Vetomächte und Deutschland warteten nach wie vor auf die Antwort, ob der Iran ihr Angebot im Atomstreit annehme oder nicht, sagte der EU-Aussenbeauftragte Javier Solana am Samstag nach seinem Treffen mit Teherans Chefunterhändler Said Jalili.

       

    5. Wer jetzt noch auf Ahmadinedschads Taktik des „Ein Schritt vor, zwei Schritte zurück“ hereinfällt, ist selbst schuld. (bd)
      AFP –       Irans Staatschef: Atomgespräche in Genf „Schritt nach vorn“
      Teheran (AFP) — Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat die jüngsten Atomgespräche in Genf als „Schritt nach vorn“ bezeichnet. „Alle Verhandlungen sind ein Schritt nach vorn“, dies gelte auch für das Treffen am Samstag, an dem erstmals ein US-Spitzendiplomat teilgenommen hatte, sagte Ahmadinedschad laut einer Meldung der amtlichen Nachrichtenagentur Irna. Einen Durchbruch hatte es bei den internationalen Gesprächen in der Schweiz nicht gegeben.
      Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland warteten nach wie vor auf die Antwort, ob der Iran ihr Angebot im Atomstreit annehme oder nicht, sagte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana am Samstag nach seinem Treffen mit Teherans Chefunterhändler Said Dschalili. An der Unterredung hatte mit US-Außenstaatssekretär William Burns erstmals seit Beginn des Atomstreits ein US-Spitzendiplomat teilgenommen.

    6. derStandard.at – Iraner sehen Genfer Gespräche positiv
      Die konservativen Kräfte in Teheran haben die Gespräche vom Wochenende in Genf als die Anerkennung des Iran als Atommacht bejubelt. …

    7. Frankfurter Allgemeine Zeitung – Rice erwartet bald klare Antworten aus Teheran
      Juli 2008 Im Atomkonflikt mit Iran hat die amerikanische Außenministerin Rice eine klare Antwort auf die jüngsten Angebote des Westens innerhalb der …

    8. wienweb.at – USA fordern Reaktion Teherans
      Iran müsse das Atomprogramm stoppen oder sich einer wachsenden Isolation stellen, meinte am Montag auch der britische Premier Gordon Brown und stellt sich …


  12. Dass das Treffen in Genf nichts bringen würde war doch vorauszusehen. Burns wurde nach Genf geschickt, um die Ernethaftigkeit der amerikanischen Postition zu unterstreichen, und nicht, wie viele dachten, weil er den Mullahs gegenüber eine neue Konzilianz an den Tag legen sollte. Aber nahezu jede Zeitung hat sich noch am Freitag diesen Blütenträumen hingegeben. (bd)
    R    euters Deutschland –     Rice verlangt vom Iran im Atomstreit klare Antworten
    Shannon (Reuters) – Im Atomkonflikt mit dem Iran haben die USA und Großbritannien dem Land mit neuen Sanktionen und weiterer Isolation gedroht.
    US-Außenministerin Condoleezza Rice forderte eine klare Antwort auf das jüngste Anreizpaket des Westens innerhalb der nächsten zwei Wochen. Falls der Iran bis dahin keine ernsthafte Antwort gebe, müsste er mit weiteren Sanktionen rechnen, sagte Rice am Montag bei einem Zwischenstopp im irischen Shannon. Die iranischen Vertreter hätten nur Small Talk betrieben. Die Islamische Republik setze weiter auf Hinhaltetaktik.
    Das mit Spannung erwartete Gespräch in Genf war am Samstag trotz der erstmaligen Teilnahme eines hochrangigen US-Diplomaten ohne greifbares Ergebnis zu Ende gegangen.     

  13. RIA Novosti – USA planen neue Sanktionen gegen Teheran wegen dessen Atomprogramms
    Der Iran kann mit neuen internationalen Sanktionen konfrontiert sein, sollte Teheran binnen zwei Wochen keine Antwort auf die beim jüngsten Sechser-Treffen …

    1. n-tv – Weitere Sanktionen möglich Rice und Brown drohen Iran
      Im Atomkonflikt mit dem Iran haben die USA und Großbritannien dem Land mit neuen Sanktionen und weiterer Isolation gedroht. US-Außenministerin Condoleezza …

  14. Europolitan – Alte Feinde, neue Freunde: Iran turtelt mit USA und Israel
    Im Zuge der internationalen Gespräche in Genf über das das umstrittene iranische Atomprogramm hat der Westen dem Iran am vergangenen Samstag ein Angebot unterbreitet, das bislang noch unbeantwortet ist: Wenn Teheran der Forderung nachkommt, seine Uraneinreicherung zu stoppen, will die UNO von weiteren Sanktionen absehen, und dem Iran vor allem wirtschaftlich unter die Arme greifen. Unterdessen gebärt sich der Iran schon mal als neuer Freund Israels, der USA und überhaupt der ganzen Welt.
    Im Anschluss an das Treffen zwischen westlichen Vertretern und Teherans Chefunterhändler Said Dschalili sprach EU-Außenbeauftragte Javier Solana von „ungenügenden“ Fortschritten – und das, obwohl mit  William J. Burns erstmals wieder ein US-Spitzendiplomat an den Atomgesprächen teilgenommen hatte. Neben Solana und Burns waren auch Emissäre aus Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland vor Ort in Genf.

    1. n-tv – USA zu Nordkorea und Iran
      Präsident George W. Bush hatte 2002 Nordkorea, den Irak und den Iran als „Achse des Bösen“ bezeichnet. Die USA hätten hart an den multilateralen Bemühungen …

    2. Schaffhauser Nachrichten – Atomstreit USA–Iran
      Shannon/Jerusalem Im Atomkonflikt mit dem Iran haben die USA und Grossbritannien dem Land mit neuen Sanktionen und weiterer Isolation gedroht. …

  15. AFP – US-Regierung hält an „Achse des Bösen“ fest
    Washington (AFP) — Die US-Regierung will ihr Konzept von der „Achse des Bösen“ trotz der jüngsten Kontakte mit dem Iran und Nordkorea nicht aufgeben. …

  16. derStandard.at – US-Raketenabwehrchef: Iranische Raketen könnten Europa erreichen
    Washington – Der Iran verfügt nach Einschätzung der USA bereits über Raketen, die einen Großteil Europas einschließlich Großbritanniens treffen könnten. …

  17. Da schau her…(bd)
    THE JERUSALEM POST –     Report: Iran, US holding joint exercise – yaniv berman 
    Iran and the United States are participating in a joint military exercise in Kyrgyzstan, along with several other regional militaries.
    The computer command-post exercise codenamed Regional Cooperation 2008 began on July 15 and will end on July 24, the Russian news agency Interfax reported.
    The drill takes place in line with bilateral military contacts between the Kyrgyz armed forces and the US Central Command, the Kyrgyz Defense Ministry’s press service announced, according to Interfax.
    „This latest development should be seen in two levels,“ Dr. N. Janardhan, a United Arab Emirates-based political analyst, told The Media Line.

  18. ABENDBLATT – Iran: Noch kein Durchbruch in Genfer Verhandlungen über das Atomprogramm, aber:
    Nach Jahren der Eskalation eine Neubesinnung zur Diplomatie
    Hamburg – Teherans Chefunterhändler Said Dschahili klang fast lyrisch. Bei den Verhandlungen sei es „wie beim Entstehen eines Perserteppichs: Das geht Millimeter für Millimeter voran.“ Und man hoffe, dass „das Endprodukt wunderbar anzusehen sein wird“.
    Nun ging es am Sonnabend in Genf nicht um schöne Muster – aber durchaus um die steinharten Verknotungen im Ringen um Irans Atomprogramm. Zum ersten Mal nach 30 Jahren diplomatischer Eiszeit hat ein US-Spitzendiplomat an den internaationalen Gesprächen teilgenommen – ein Zeichen dafür, dass sich aufseiten der USA erste Fäden lösen.
    Die Gespräche in Genf seien „konstruktiv“ verlaufen, die Fortschritte aber noch „ungenügend“, sagte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana nach dem Abschluss am Sonnabend. Die fünf Uno-Vetomächte und Deutschland haben Teheran ein Angebot gemacht: In einem ersten Schritt nach dem Motto „freeze for freeze“ sollen die Iraner ihre Urananreicherung einfrieren und die sechs im Gegenzug keine weiteren Sanktionen gegen Teheran beschließen. Bei einem Stopp der Urananreicherung wird dem Iran Unterstützung im Handel, bei Finanzen, Landwirtschaft und Spitzentechnologie zugesagt.

  19. Fischer, der Optimist. Na denn. (bd)
    derStandard.at –     Iran: Neuer Realismus oder altes Spiel auf Zeit? – Joschka Fischer 
    In Teheran scheint die Botschaft angekommen zu sein, dass es mit hoher Wahrscheinlichkeit militärisch Ernst wird, wenn der Iran mit seinem Atomprogramm fortfährt. Zumindest gibt es aus Teheran interessante, ja so bis dahin noch nicht gehörte Äußerungen und Signale, die auf eine verstärkte Bereitschaft zu ernsthaften Verhandlungen über das iranische Atomprogramm und regionale Sicherheitsfragen schließen lassen. Und Amerikas Entscheidung, den Unterstaatssekretär William Burns zu einer Sitzung mit dem oberstem Atomunterhändler des Iran zu schicken, legte nahe, dass diese Signale ernst genommen werden.

  20. SPIEGEL ONLINE– IRAN – Stillstand im Atomstreit
    Die neueste Verhandlungsrunde fiel ergebnislos aus: Iran hält weiterhin an der umstrittenden Urananreicherung fest. Auch erstmals teilnehmende US-Diplomaten konnten Teheran nicht umstimmen. In zwei Wochen wird der EU-Außenbeauftragte Javier Solana weiterverhandeln.
    Genf – Iran gibt der Forderung der Europäischen Union nach einem Stopp der Urananreicherung erneut nicht nach. „Wir warten weiter auf Antworten auf unsere Fragen“, sagte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana am Samstag nach seinem Gespräch mit dem iranischen Atomunterhändler Said Dschalili in Genf. Man habe aber vereinbart, in zwei Wochen wieder miteinander zu sprechen, sagte Solana, der mit Dschalili ein neues Kooperationsangebot der Europäischen Union über eine wissenschaftliche, politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit beraten hatte.

  21. Wall Street Journal – Now Bush Is Appeasing Iran – Michael Rubin
    On May 31, 2006, Condoleezza Rice drew a red line in front of Tehran’s nuclear enrichment program. „The Iranian government’s choices are clear,“ she said. „The negative choice is for the regime to maintain its current course. . . . If the regime does so, it will incur only great costs.“ She also offered an olive branch: „As soon as Iran fully and verifiably suspends its enrichment and reprocessing activities, the United States will come to the table with our EU-3 colleagues and meet with Iran’s representatives.“
    Two years later, Iranian officials have installed more than 3,000 centrifuges in a facility designed to hold 50,000. On July 9, the Islamic Revolutionary Guard Corps (IRGC) tested missiles which could reach Israel; the same day, Iranian Web sites carried President Mahmoud Ahmadinejad’s pledge to launch a satellite, an event that would demonstrate a mastery of intercontinental ballistic missile technology. Nevertheless, just 10 days later, Undersecretary of State William Burns joined envoys from France, Britain, Russia, China and Germany in talks with Saeed Jalili — Iran’s nuclear negotiator and an Ahmadinejad confidant — about incentives to give to Tehran.

  22. NYPOST– A DUBIOUS MISSION TALKING TO IRAN – YET AGAIN
    IN the past few days, those who think President Bush can do nothing right have exhausted the thesaurus in search of adjectives to label his decision to send an emissary for multinational talks with Iran.
    This, we’re told, is a U-turn and a sign of caving in – the first time since the mullahs seized power in 1979 that Iran and the United States are engaging in a diplomatic encounter. The reality is more complex.
    To start with, this is far from the first time that the two sides have met. President Jimmy Carter sent envoys before and during the hostage crisis. President Ronald Reagan sent his own representative – remember the „Iran-Contra“ scandal?
    US and Iranian diplomats met at least a dozen times during the Clinton and first Bush presidencies, and under George W. Bush, the two sides have talked on several occasions since 2002 over Afghanistan and Iraq.

  23. RIA Novosti – Ahmadinedschad für engere Kooperation mit Russland
    TEHERAN, 19. Juli (RIA Novosti). Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad plädiert für die Erweiterung der Kooperation mit Russland in allen Bereichen.
    „Die Beziehungen zwischen unseren Ländern entwickeln sich, wir haben ein großes Potenzial für die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen, so in Wirtschaft, Energie, Politik und Verteidigung“, erklärte der iranische Staatschef in einem Telefongespräch mit Russlands Präsident Dmitri Medwedew, das am Vortag stattfand. Der Iran und Russland hätten gemeinsame Sphären des ökonomischen und politischen Zusammenwirkens in der Region des Nahen Ostens. „Der Iran betrachtet die Beziehungen zu Russland als strategisch wichtig. Unsere Staaten sollen eine beliebige Möglichkeit nutzen, um diese Beziehungen zu vertiefen und auszubauen“, sagte Ahmadinedschad nach Angaben seines Pressedienstes vom Samstag. 


    1. RIA Novosti – Medwedew und Ahmadinedschad erörtern Atomprogramm Teherans
      MOSKAU, 19. Juli (RIA Novosti). Russlands Präsident Dmitri Medwedew und sein iranischer Amtskollege Mahmud Ahmadinedschad haben die mit dem Atomprogramm Teherans zusammenhängenden Probleme erörtert.
      In einem Telefongespräch, das am Freitagabend auf Initiative der iranischen Seite stattfand, rief der russische Präsident den Iran auf, mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) im vollen Umfang zusammenzuarbeiten, um alle offenen Fragen des iranischen Atomprogramms zu klären. Das teilte die Pressestelle des Kremls mit.       

  24. Alles nur ein Missverständnis. (bd)  
    Kurier – Iran nicht auf die Knie zu zwingen
    Seit wenigen Wochen ist der ehemalige Zentralbankchef des Iran, Ebrahim Sheibani, Botschafter in Wien. Die Zentralbank verließ er wegen Differenzen mit Staatschef Ahmadinejad. Im KURIER-Gespräch erklärt er, wie Ahmadinejad missverstanden wird, warum sein Land so stolz ist, aber dennoch bereit zur Zusammenarbeit.
    KURIER: Samstag ist ein wichtiger Tag in den Atomverhandlungen. Was bedeutet es, dass erstmals ein US-Diplomat dabei ist?
    Ebrahim Sheibani: Es ist eine sensible Zeit, nicht ein sensibler Tag. Aber wichtig ist, dass es sich um ein Gespräch handelt.

  25. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Friday Sermon: Iran’s Recent Maneuvers Showed „Only A Small Portion Of The Islamic Republic’s Defensive Power… Our Armed Forces Are At Highest Level Of Combat Readiness“
     
    In his Friday sermon at the Tehran University campus, interim prayer leader for Tehran Ayatollah Sayyed Ahmad Khatami said that the Iran-5+1 talks will be fruitful if held in a fair atmosphere coupled with goodwill. „We have since the beginning been supporting the talks which will be free of any precondition and threat, and we believe that if (the Iran-5+1) talks are held in a fair atmosphere coupled with goodwill, they can lead to a result,“ he said.
    Khatami, who is also an Assembly of Experts member, said that the world today understands that Iran’s nuclear program is peaceful in nature, as proved during all inspections. He added, „Today it is fully evident that certain people are seeking excuses and intend to prolong our country’s nuclear case as much as possible. After the nuclear issue, they plan to raise human rights issue and afterwards they will possibly go for the animals‘ rights!“
    „We announce explicitly … that if enemy launches the least invasion on Iran, Iranian nation will, with full strength and power, resist it. In that case, we will determine the scope of defense. You should also know that in case of invasion, the great Iranian nation will slap the enemy in the face to the extent that nobody will think of attacking Islamic Iran,“ he said.
    Referring to the recent „Great Prophet III“ war games, he said that they had showcased only a small portion of the country’s defensive power. „What the Iranian nation and the people of the world observed in the [maneuvers] was only a small portion of the Islamic Republic’s defensive power… Our armed forces are at the highest level of combat readiness today. We are capable of defending ourselves in all sectors and fields. At the same time, we believe that talks and dialogue are the best means for mutual agreement,“ he said.
    On recent celebrations in Lebanon over the prisoner swap, Khatami said that the freedom of the Lebanese captives was pride for Hizbullah and a thorn in the Zionist regime’s eye. As for the Iraq-US security pact, Ayatollah Khatami said that fortunately, the humiliating deal which the U.S. tried to impose on the Iraqis has been removed from agenda, calling this a great victory for the Iraqi nation.
    (Click Here For MEMRI TV page on Ayatollah Ahmad Khatami)
    Sources: IRIBnews, IRNA, Iran, July 18, 2008

  26. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Website: Attack On Iran Will Infect Entire Middle East
    In an editorial, the Iranian website Tabnak stated that any „war on Iran will infect the entire Middle East,“ and added that Syria, Jaysh Al-Mahdi in Iraq, Hizbullah in Lebanon, and Hamas would respond to any possible attack on Iran.
    Source: Tabnak, Iran, July 19, 2008

  27. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Regime Newspapers In United Stance Against Direct Talks With U.S.
    Iran’s regime newspapers have expressed a united stand opposing the possibility of direct talks with the U.S., saying such talks are not in Iran’s favor.
    Kayhan, which is close to Iranian Supreme Leader Ali Khamenei, called direct talks „a dangerous trap,“ adding that Iran’s steadfastness had led to serial withdrawals in the U.S. position towards Iran.
    The paper added that the U.S.’s participation in talks must teach them the lesson that being overly stubborn will lead to their humiliation.
    The conservative daily Jomhouri-e Eslami stated that the U.S. remained the „Great Satan“ and was maintaining a stance hostile to Iran. It stressed that Khamenei was authorized to decide whether to hold talks or to maintain relations with the U.S., and thus positive statements about the American people, about opening a U.S. Consulate in Tehran, and about establishing relations with the U.S. were illegal and damaging to Iran’s strength. The paper also set three conditions for renewing diplomatic relations with the U.S.: the U.S. must ask Iran’s forgiveness for its past intervention in Iran’s affairs, must release Iran’s funds and assets that it froze, and must give written guarantees that it will in future refrain from interfering in Iran’s domestic affairs.
    Also, the reformist daily Aftab-e Yazd assessed, in its editorial, that the recent positive statements by Iranian President Mahmoud Ahmadinejad on behavior towards the U.S. were for domestic consumption only, and criticized Ahmadinejad for his focus on foreign policy matters and for avoiding domestic matters.
    Sources: Jomhouri-e Eslami, Kayhan, Iran, July 21, 2008; IRNA, Iran, July 20, 2008; Aftab-e Yazd, Kayhan, July 19, 2008

  28. Dass China der Hauptakteur in dieser Region ist wird schlicht unterschlagen. (bd)
    M    EMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Dailies: U.S., England Responsible For Darfur Crisis
    An editorial in the Iranian daily Kayhan, which is close to Iranian Supreme Leader Ali Khamenei, and the IRGC weekly Sobh-e Sadeq, stated that the demand to arrest Sudan President Omar Al-Bashir was politically motivated.
    It said that the demand expressed the interference by the Western countries, headed by the U.S., in the political struggle in Sudan.
    The editorial also stated that the U.S. and England played a leading role in creating tension in Darfur due to their pursuit of oil in Darfur.
    Sources: Sobh-e Sadeq, Iran, July 21, 2008; Kayhan, Iran, July 20, 2008

  29. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Recent Iranian Statements In Praise Of Hizbullah
    Iranian Majlis Committee for National Security and Foreign Policy Ala Al-Din Boroujerdi declared that Hizbullah was stronger today than in the past.
    In an editorial, the Iranian daily Jomhouri-e Eslami stated that Hizbullah’s ability to successfully conceal the fact that the Israeli soldiers who were part of the prisoner swap deal were dead until the moment the deal was carried out attested to its intelligence capabilities, despite attempts by the March 14 Forces to harm it.
    Also in an editorial, the Iranian daily Resalat stated that Hizbullah had succeeded in extracting diplomatic concessions from Israel that no Arab army had ever managed to extract.
    Sources: IRNA, Iran, July 20, 2008; Jomhouri-e Eslami, Iran, July 19; Resalat, Iran, July 18, 2008

  30. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Family Of Iranian Kurdish Human Rights Leader Appeals To U.N. Sec-Gen For His Release
     
    The family of Mohammad Sadiq Kaboudvand, chairman of the Kurdistan Human Rights organization, who was arrested in July 2007 and sentenced in June 2008 to 11 years in prison, has asked U.N. Secretary-General Ban Ki-Moon to act for his release (see „In Iran, Measures Against Activists, Academicians“).
    According to the family, Kaboudvand’s testimony was extracted under threat and torture, and Iran’s security apparatuses set his punishment in advance.
    Source: Rooz, Iran, July 21, 2008

  31. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – During Nuclear Talks With 5+1, Senior Iranian Officials Comment
    Commenting yesterday on nuclear talks with the 5+1, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad said that holding any talks is considered a step forward.
    Also, Iranian National Security Council secretary Saeed Jalili told reporters this morning, „No word was mentioned about suspension. What happened in Geneva was some discussions about the two sides‘ approaches to the nuclear talks and their timing.“
    Jalili’s comments were in response to reporters‘ asking him whether the issue of suspending Iran’s nuclear activities was raised during the talks.
    Commenting on a reportedly two-week deadline for Iran, Jalili said, „Based on a primitive agreement, they presented an offer for the resumption of nuclear talks, and we had also an initiative to this end. The two sides are expected to consider the issue for two weeks and comment about it.“
    Press TV reported that Washington says Tehran has two weeks to decide between suspending its uranium enrichment program and facing ‚further isolation.‘
    Sources: IRNA, Iran, July 20 and 21, 2008; PressTV, Iran, July 19, 2008

  32. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Daily: India, Israel Anti-Islamic Strategic Partners
    An article in the Iranian daily Jomhouri-e Eslami stated that hostility towards Islam is drawing India and Israel together and making them strategic partners, especially in security matters.
    The article also stated that India had aspirations of expansion, and that it aspired to expand its territory to Greater India, from the Suez Canal to Singapore, and therefore had agreed with Israel on joint activity against Muslims and Arabs, under U.S. oversight.
    Source: Jomhouri-e Eslami, Iran, July 19, 2008

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