AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Die offizielle Iranische Nachrichtenagentur zum Bundetsag-Beschluß in Bezug auf die Bekämpfung von Antisemitismus…
    IRNA     – German Parliament labels anti-Israeli protest as anti-semitic – Germany-Israel-Declaration
    German lawmakers passed a controversial declaration on Tuesday, branding anti-Israeli protests as anti-semitic, the press reported.
    „Whoever takes part in a demonstration in which Israeli flags are burned … is not a partner in the fight against anti-semitism,“ dpa quoted part of the resolution as saying.
    Any solidarity with groups like Hamas and Hizbollah goes „beyond the scope of permissible criticism of Israeli politics.“
    The contentious anti-semitism motion was approved by the MPs against the backdrop of strong anti-Israeli sentiments among the German population, especially in the wake of the Lebanon war.

  2. jungle-world.com –  Ein Mullah im Münster – Der ehemalige iranische Präsident Khatami wurde in Freiburg freudig empfangen – Christian Stock
    Die Gernegroßstadt Freiburg war vorige Woche ganz aus dem Häuschen. Endlich einmal Besuch von internationalem Rang! Dass es sich dabei um den früheren iranischen Präsidenten Moham­med Khatami handelte, war kein Zufall. Denn Freiburg unterhält als einzige Stadt Deutsch­lands eine Städtepartnerschaft mit einer iranischen Stadt, mit Isfahan. Schon deshalb überboten sich die Lokalgrößen in Lobpreisungen des Gastes. Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne) hob hervor, dass der Iran während Khatamis Präsidentschaft einen Weg gegangen sei, der durch »mehr Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheit für die Menschen« charakterisiert war. Universitätsrektor Hans-Jochen Schiewer würdigte Khatami als »bedeutenden Theologen und Philosophen«, der stets den Ausgleich mit dem Westen suche. Die Badische Zeitung wollte nicht zurückstehen: »Ein Mullah im Münster« meldete sie angetan vom »Hoffnungsträger«, der den so dringend nötigen Dialog zwischen den Religionen und Kulturen führe.
    Als »Reformer« gilt Khatami allerdings zu Unrecht. In seine Regierungszeit von 1997 bis 2005 fielen Hunderte Hinrichtungen und Steinigungen, die gewaltsame Niederschlagung der iranischen Studentenbewegung und das Verbot zahlreicher Medien. Israel bezeichnete er als »alte, nicht heilbare Wunde im Körper des Islam, eine Wunde, die wirklich dämonisches, stinkendes und ansteckendes Blut besitzt«.

  3. Tagesspiegel – Iran und der 9. November 1938 – Der toten Juden wird gedacht, die lebenden lässt man im Stich. Wäre dem nicht so, müsste sich die deutsche Politik endlich zu einer harten Sanktionspolitik gegen das iranische Regime entschließen. – Von Stephan Grigat 
    Einst war der Hinweis, man solle nicht jedes Gemetzel in der Weltgeschichte als Holocaust und nicht jedes autoritäre Regime als faschistisch bezeichnen, ein berechtigter Einwand gegen die von Linken wie Rechten betriebene Relativierung der nationalsozialistischen Verbrechen. Doch heute sind die Warnungen vor einer „Instrumentalisierung der Schoah“ zu Floskeln geworden, welche die Verharmlosung aktueller Gefahren befördern.
    Das wird hinsichtlich des Irans besonders deutlich. Das iranische Regime, mit dem deutsche Unternehmen Geschäfte in Milliardenhöhe abwickeln und das von der Bundesregierung weiterhin mit Samthandschuhen angefasst wird, propagiert seit der „Islamischen Revolution“ von 1979 die Zerstörung Israels und sorgt regelmäßig für die Neuauflage des antisemitischen Klassikers „Die Protokolle der Weisen von Zion“.
    Ali Chamenei, der oberste geistliche Führer des Irans, nannte Israel ein „Krebsgeschwür“ und sieht die „Lösung für das Nahostproblem“ in der „Zerstörung und Vernichtung des jüdischen Staates“. Der als moderat geltende Ex-Präsident Rafsandschani erklärte den Kampf gegen Israel zur Pflicht aller Muslime, und der reformorientierte Ex-Präsident Chatami verteidigte den französischen Holocaust-Leugner Garaudy und nannte Israel „eine alte, nicht heilbare Wunde im Körper des Islam, die dämonisches, stinkendes und ansteckendes Blut besitzt“.… 

  4. JuraForum – Dialog mit der islamischen Welt: Gemeinsames Forschen fördert gegenseitiges Verständnis
    DAAD zieht erfolgreiche Bilanz der deutsch-arabischen und -iranischen HochschulkooperationenBonn, 06.11.2008. Um den interkulturellen Dialog mit islamisch geprägten Ländern anzuregen und zu unterstützen, fördert der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) seit drei Jahren rund 20 spannende Partnerschaften zwischen deutschen und arabischen bzw. iranischen Hochschulen.
     Studierende und junge Wissenschaftler erforschen gemeinsam Karawanenwege in Libyen oder die biologische Vielfalt im Roten Meer, entwickeln ein Computer-Programm zur Identifizierung arabischer Schrift und Sprache oder Pläne für lebenswertes Wohnen in Städten und produzieren deutsch-iranische Filme und Theaterstücke. Heute und morgen bringt der DAAD zum Abschluss der ersten Förderrunde alle deutschen, arabischen und iranischen Projektleiter zu einer Tagung an der TU Berlin zusammen, bei der die Erfahrungen und Ergebnisse der Dialogpartnerschaften diskutiert werden.
    „Wir können eine sehr positive Bilanz ziehen“, sagte DAAD-Präsident Professor Stefan Hormuth bei der Pressekonferenz zur Eröffnung der Tagung. „Das gemeinsame Forschen und Arbeiten hat die jungen Akademiker ins Gespräch gebracht und ihr Interesse für die Kulturen der Partnerländer geweckt. Auch andere wichtige Ergebnisse wurden in deutsch-arabischer und -iranischer Zusammenarbeit erreicht, wie der erste Lehrstuhl für Kinderchirurgie im Jemen.“ Projektleiter Professor Georg Pegels von der Bergischen Universität Wuppertal bestätigte den großen Nutzen des Programms. Der Bauingenieur und seine Studentinnen und Studenten entwickeln zusammen mit der Technischen Universität Isfahan erdbebensichere Häuser für den Iran. Sie kombinieren die bergische Fachwerk-Bauweise mit iranischer Architektur. Sogar eine Start-up-Stahlbaufirma wurde von den Professoren und Studierenden in Isfahan gegründet und mit deutschen Maschinen ausgerüstet, um ab 2009 die ersten erdbebensicheren Häuser und Schulen mit Stahlfachwerk auszuliefern.

  5. Factum Magazin – Kampagne „Stop the Bomb“ für Embargo gegen Iran
    (07. November 2008/fa.) – Die Bundesregierung unternimmt wenig, um diplomatischen Druck auf den Iran auszuüben, um das Land von den Plänen zum Bau einer Atombombe abzuhalten. Jetzt haben Politiker, Schriftsteller und Vertreter der jüdischen Gemeinde in Deutschland eine Kampagne gestartet, um den Griff der Ayatollas nach der Atombombe zu verhindern.
    Die Unterstützer der Kampagne „Stop the Bomb“ möchten erreichen, dass gegen den Iran ein Embargo verhängt wird. 
    Zu den 120 Erstunterzeichnern gehören der CDU-Politiker Johannes Gerster, die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau (Linke), die Rechtsanwältin und Publizistin Seyran Ates, der SPD-Bundestagsabgeordnete Gerd Weisskirchen, die Schauspielerin Iris Berben und der Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann.
    „Es geht nicht nur darum, den Iran davon abzubringen, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen“, sagte Stephan Kramer, der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland. Es gehe auch um ein europaweites Verbot der islamistischen Terrororganisation Hisbollah. Es könne nicht sein, so Kramer, dass die Volksmudschahedin, die grösste iranische Oppositionsbewegung auf der Terrorliste der EU stünden, die Hisbollah hingegen nicht….

    1. Reuters Deutschland – US-Regierung verschärft Sanktionen gegen Iran
      Washington (Reuters) – Die US-Regierung hat im Streit über das iranische Atomprogramm weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt. US-Banken dürfen künftig …

    2. Heidenheimer Zeitung – USA verhängen weitere Sanktionen gegen Iran wegen Atomprogramm
      Washington (dpa) – Die US-Regierung hat gegen den Iran wegen dessen umstrittener Urananreicherung weitere finanzielle Sanktionen verhängt. …

    3. Nachrichten.ch – USA verschärfen Sanktionen gegen Iran
      Fortsetzung Ahmadinedschad wettert gegen USA und Israel New York – Mit scharfen Worten hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad vor der …

  6. AFP – USA verschärfen Sanktionen gegen Iran
    Washington (AFP) — Im Atomstreit mit dem Iran hat die US-Regierung die Sanktionen gegen Teheran weiter verschärft. Das Finanzministerium untersagte …

  7. China Internet Information Center – Gratulation und Warnung: Iran warnt US-Truppen vor Eindringen in iranischen Luftraum
    Barack Obama tritt ein schweres Erbe an. Nachdem der Iran ihm am Mitwoch zunächst zum Wahlsieg gratuliert hatte, warnte die iranische Armee die US-Truppen im Irak noch am selben Tag über eine nationalen Nachrichtenfernsehsender davor, widerechtlich in den iranischen Luftraum einzudringen.
    In der Erklärung der iranischen Armee hieß es, in den vergangenen Tagen seien an der Grenze zwischen dem Iran und dem Irak einige amerikanische Hubschrauber gesehen worden. Falls diese den iranischen Luftraum verletzen würden, würde der Iran auf jeden Fall vernichtend angreifen.
    Die Drohungen kommen nicht von ungefähr. Noch vor kurzem hatte die Bush-Administration immer wieder von einer „militärischen Option“ gegen den Iran gesprochen, die „nicht vom Tisch“ sei, da dieser angeblich Atomwaffen produzieren wolle. Dieser Vorwurf wurde bisher nicht bewiesen, und ebenso liegt auch keine UN-Mandat gegen den Iran vor. Die Äußerungen Irans betreffs eines Eindringens in seinen Luftraum spielen auf die jüngsten amerikanischen Territorialverletzungen in Afghanistan und Pakistan an. Bei völkerrechtswidrigen Angriffen der US-Armee in den Grenzgebieten beider Länder wurden bisher zahlreiche Zivilisten getötet.

  8. EJP – Jewish community in Iran has ‘no major problems‘, says Jewish MP
    Ciamak Morsadegh is a member of a delegation of 5 MPs from Majlis, Iran’s parliament, who held talks in Brussels.

  9. JP – Barak: Israel not ruling out any option in stopping Iran threat
    Speaking at the start of a meeting with Rice in J’lem, defense minister says that Teheran is continuing to trick the world.

  10. YNET – Sarkozy pledges France’s support on Iran – French president, foreign minister meet with Knesset Speaker Dalia Itzik before she delivered keynote speech before nearly a thousand European MPs at ‚unprecedented‘ Paris conference in support of Israel
    While the position of US President-elect Barack Obama on Iran’s nuclear ambitions has raised a fair deal of questions, Israel received an encouraging push from French President Nicolas Sarkozy on Thursday evening.
    Sarkozy invited Knesset Speaker Dalia Itzik to meet with him at the Élysée Palace prior to her keynote speech at an atypically large event for Israel. The president reaffirmed France’s support of Israel in its concerns over Tehran.
    Itzik also touched on the Iranian issue in her meeting with French Foreign Minister Bernard Kouchner. The two also discussed the efforts to secure the release of kidnapped soldier Gilad Shalit, who retains French citizenship….

    1. JP – Iranian president applauds Obama
      Iranian President Mahmoud Ahmadinejad on Thursday congratulated Barak Obama on his election win – the first time an Iranian leader has offered such wishes to a US president-elect since the 1979 Islamic Revolution.
      Ahmadinejad sent a message to Obama in which he congratulated the Democrat on „attracting the majority of voters in the election.“
       The text of the note was carried by the official IRNA news agency.
       In the message, Ahmadinejad also said he hopes Obama will „use the opportunity to serve the (American) people and leave a good name for history“ during his term in office.

    2. HA’ARETZ – Iran’s Ahmadinejad offers congratulations to Obama
      Iranian President Mahmoud Ahmadinejad on Thursday congratulated Barack Obama on his election win – the first time an Iranian leader has offered such wishes to a U.S. president-elect since the 1979 Islamic Revolution.
      Ahmadinejad sent a message to Obama in which he congratulated the Democrat on attracting the majority of voters in the election.
      The text of the note was carried by the official IRNA news agency.

    3. Badisches Tagblatt – Livni warnt Obama vor direkten Gesprächen mit Iran
      Tel Aviv (dpa) – Israel hat den künftigen US-Präsidenten Barack Obama vor direkten Gesprächen mit dem Iran gewarnt. Ein Dialog könnte derzeit als Botschaft …

    4. FOCUS Online – Israel-USA: Israel warnt Obama vor Dialog mit Iran
      Israels Außenministerin Zipi Livni hat den künftigen Präsidenten der USA Barack Obama davor gewarnt den Dialog mit dem Iran wieder aufzunehmen. …

    5. tagesschau.de – Die Wahl Obamas und die Folgen für Iran
      Welche Folgen die Wahl Barrack Obamas aus iranischer Sicht haben wird, ist zur Stunde schwer einzuschätzen. Da der neue US-Präsident – anders als George W. Bush und John McCain – seine Priorität eindeutig auf eine diplomatische Lösung im Umgang mit Teheran setzt, können sich die Islamisten in Iran auf den ersten Blick hin freuen. Denn die Wahrscheinlichkeit eines möglichen Militärschlages dürfte – zumindest zu Beginn der Amtszeit von Obama – abnehmen. Dies gilt allerdings nur, solange Iran auf dem Gebiet der Nukleartechnik keine großen Fortschritte erzielt oder gar – womit einige Experten im Westen in Kürze rechnen – die Atombombe präsentieren.

    6. SPIEGEL ONLINE – Teheran warnt Obama
      Es scheint eine Ansage an den künftigen Präsidenten zu sein: Iran hat Washington gedroht, dass es auf jegliche Verletzung seines Luftraums militärisch reagieren würde. Obama hat sich bisher nicht auf einen Iran-Kurs festgelegt.
      Hamburg/Teheran – Die Botschaft wurde über den staatlichen iranischen Rundfunk verbreitet – und sie war inhaltlich unmissverständlich: „Die iranischen Streitkräfte werden auf jede Verletzung reagieren“, hieß es da. Gemeint ist eine mögliche Verletzung des iranischen Luftraums durch die USA. Der Adressat dieser Botschaft ist nicht ganz so klar – aber eigentlich kann nur einer gemeint sein: Barack Obama, der frisch gewählte US-Präsident.

  11. wienweb.at – „Obama soll nicht mit dem Iran reden“
    Nach der Wahl Barack Obamas zum US-Präsident trudeln aus der ganzen Welt Reaktion ein – auch kritische. Israels Außenministerin Zipi Livni sagte am Donnerstag, Obamas Bereitschaft zum Dialog mit dem Iran könnte im Nahen Osten als Schwäche ausgelegt werden. 
    Obama hatte erklärt, die Sanktionen gegen den Iran verstärken zu wollen, zeigte sich aber auch gesprächsbereit. „Wir leben in einer Umgebung, in der es als Zeichen der Schwäche interpretiert wird, von Sanktionen zu Dialog zu wechseln“, so Livni dazu. (reuters/sal)

  12. meforum.org – The U.S. Should Not Open an Interests Section in Tehran – Michael Rubin
    CFR Forum
    In its waning days, the Bush administration is setting the stage for establishment of a U.S. Interests Section in Tehran manned by U.S. diplomats. The new administration should let this ill-thought and poorly-timed initiative drop.
    Today is the 29th Anniversary of the Iranian seizure of the U.S. embassy in Tehran. Both reformists and hardliners continue to endorse the seizure. Few Americans remember the details of the embassy seizure. On November 1, 1979, Zbigniew Brzezinski, president Jimmy Carter’s National Security Advisor, met with Iranian Prime Minister Mehdi Bazargan and Foreign Minister Ebrahim Yazdi in Algiers to discuss, among other issues, the restoration of the U.S.-Iran relationship.

  13. ACHGUT – Israel-Keule versagt im iranischen Parlament – Dr. Benny Peiser
    President Ahmadinejad of Iran suffered a humiliating and politically damaging setback today when his interior minister, Ali Kordan, was impeached for dishonesty after he confessed to holding a bogus law degree from Oxford University. Mr Ahmadinejad refused to attend today’s embarrassing parliamentary session, declaring the move to impeach the minister was illegal because Mr Kordan had done nothing wrong during his mere three months in office. The hardline president had urged deputies in vain to judge Mr Kordan instead on his 30 years‘ service to the Islamic Republic. Mr Kordan accused the media of launching a smear campaign against him,     blaming his woes on Israeli radio and overseas Iranian outlets.

  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – New on MEMRI.ORG: Iranian Group Recruits Iranian Volunteers for Anti-U.S. Martyrdom [Suicide] Operations to be Carried Out by Hizbullah 
    On November 1, 2008, the Iranian website Tabnak, which is identified with Expediency Council Secretary and former IRGC commander Mohsen Rezai, reported that flyers have recently been circulated in Iran calling on the public, especially young people, to sign up for martyrdom operations to be carried out by the Lebanese Hizbullah. The flyer promises registrants that they will become „fighters in the worldwide front against the Global Arrogance [i.e. the U.S.].“  
    Click Here To View The Full Report

  15. Ausgerechnet ein Terrorregime fordert so etwas ….(bd)
    M    EMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Demands Confidence-Building Steps From 5+1 
    At a meeting with British Ambassador to Tehran Jeffrey Adams, Majlis National Security and Foreign Policy Council chairman Ala Al-Din Boroujerdi demanded that the 5+1 take confidence-building measures vis-à-vis Iran on the nuclear issue. 
    Source: IRNA, Iran, November 5, 2008

  16. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Senior Iranian Official To Visit India
    Iranian National Security Council deputy secretary Ali Baqri is to visit India next week, in order to discuss strategic issues with senior Indian officials.
    Source: IRNA, Iran, November 5, 2008

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