Ablauf des Wahltags in Israel

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Jerusalem, 9. Februar 2009 – Rund 10.000 Wahllokale werden in Israel
grundsätzlich um 6:00 Uhr MEZ geöffnet, in kleinen Ortschaften erst eine
Stunde später für etwa 5 Millionen wahlberechtigte Israelis geöffnet werden,
darunter etwa 20 Prozent Araber. Geschlossen werden sie um 21:00 Uhr, in
kleinen Orten schon zwei Stunden früher. Wahlprognosen der Umfrageinstitute
durften bis Mitternacht am vergangenen Freitag veröffentlicht werden. Die
ersten Hochrechnungen mit den Ergebnissen von Parallelwahlen dürfen erst
nach Schließung der Wahllokale publiziert werden. Falls es in einigen
Lokalen großen Andrang gibt, kann es passieren, dass die Wahlzeit verlängert
wird. Im Prinzip sollten die Hochrechnungen erst nach der Schließung des
letzten Lokals veröffentlicht werden, aber da gab es schon Pannen.
Die Erfahrung bei mehreren Wahlen in der Vergangenheit lehrt, dass diese
Hochrechnung mit der offiziellen Fehlerquote von 3-4 Prozent extrem
unzuverlässig sind. 1996 wurde in aller Welt Schimon Peres zum Wahlsieger
gekürt, bis dann am nächsten Morgen, nach Auszählung der meisten Wahlurnen,
das “böse Aufwachen” kam. Benjamin Netanjahu hatte Peres geschlagen und
gesiegt. Einen ähnlichen Irrtum gab es 2006, als kein einziges
Umfrageinstitut und auch die Hochrechnungen nicht den Einzug der
Rentnerpartei mit sechs Abgeordneten in die Knesset (120 Sitze) erfasst
haben.
Das reine Ergebnis in der Wahlnacht ist noch nicht endgültig. Es müssen noch
die Stimmen der Soldaten und Seeleute  ausgezählt werden. Ebenso müssen
verlorene Stimmen an Parteien, die es nicht über die 2 Prozent-Hürde
schaffen, auf die gewählten Parteien verteilt werden.
Erst acht Tage später, nach der offiziellen Veröffentlichung der endgültigen
Wahlergebnisse kann der Staatspräsident mit den Beratungen mit allen
Parteien beginnen. Er muss dann jenen Politiker mit der Regierungsbildung
beauftragen, der die beste Chance hat, mit Erfolg eine Koalition zu bilden.
Traditionell ist das der Vorsitzende der größten Partei. Doch kann es
durchaus passieren, dass der Chef einer kleineren Partei bessere Chancen
hat, weil sein “Lager”, der rechten oder linken Parteien, aus mindestens 61
Abgeordneten besteht, oder aber, weil sich politisch weder rechts noch links
einzuordnende Parteien nach gut dünken für einen Politiker entscheiden, der
ihnen am Ehesten ins Konzept passt. Politisch weder rechts noch links sind
zum Beispiel orthodoxe Parteien, die in der Vergangenheit schon an rechts-
wie Linksregierungen beteiligt waren und vor allem an einer Finanzierung
ihrer Erziehungseinrichtungen interessiert sind.
Am Montag meldeten die Zeitungen, dass Staatspräsident Schimon Peres sich
schon bei Rechtsexperten erkundigt habe, wie er im Falle eines Unentschieden
zu verfahren habe, wenn also zwei Abgeordnete gleich viele “Empfehlungen”
für die Regierungsbildung erhalten.
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