AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. TIP – New Developments in Israel and Iran’s Nuclear Program
    Click Here for Conference Call with Dr. Michael Ledeen and Prof. Orde Kittrie – Audio
    Click Here for Conference Call with Amb. Martin Indyk – Transcript, Audio
    Iran Press Kit
    Peaceful Options on Iran
    As a new government begins to take shape in Israel, the world continues to face threats from Iran, with its fast-developing nuclear program and its funding, arming and training of terrorist groups which continue to launch rockets at Israel. The following are recent key developments:

  2. WELT – Hilfe für Irans Radikale   von Clemens Wergin, Ressortleiter Außenpolitik 
    In Demokratien gibt es einen ungeschriebenen Komment darüber, was sich als „Ex“ gebührt und was nicht. Schröder will als Privatmann verreist sein. 
      
    Er reise als Privatmann, hat Gerhard Schröder über seinen Besuch im Iran gesagt. Das ist entweder naiv – oder verlogen. Denn natürlich ist ein ehemaliger deutscher Bundeskanzler genauso wenig „nur“ Privatmann wie ein amerikanischer Ex-Präsident. Auch in Demokratien haftet früheren hohen Funktionsträgern noch ein wenig jener Aura an, die ihnen das Amt einst verschaffte. Deshalb gibt es in diesen Ländern einen ungeschriebenen Komment darüber, was sich als „Ex“ gebührt und was nicht.Schröder war die Vorstellung von Anfang an fremd: dass er seiner alten Funktion, seinem Land noch etwas schuldet, mindestens die Verpflichtung, nichts zu unternehmen, was der Würde des einst bekleideten Amtes Schaden zufügen könnte. Offenbar hat er seine Reise auch mit dem Außenministerium abgestimmt. Das macht alles nur noch schlimmer, weil es den Eindruck erweckt, Schröder sei in halboffizieller Mission unterwegs gewesen. So sehen es jedenfalls die Radikalen in Teheran, die ihre roten Teppiche sicher nicht nur für den „Privatmann“ Schröder ausgerollt haben. Und so sehen es auch die iranischen Medien, die den Altkanzler gar als heimlichen Botschafter von US-Präsident Barack Obama präsentierten.

    1. tagesschau.de Kritik an Iran-Reise Schröder erntet breites Unverständnis  
       Irans präsident Mahmud Ahmadinedschad begrüßt Alt-Kanzler Gerhard Schröder in seinem Büro in Teheran (Foto: dpa)  
      Handschlag zur Unzeit? Ahmadinedschad freut sich über den Gast aus Deutschland.
       

      In SPD und Union wird Kritik an der Iran-Reise des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) laut. Schröder hatte am Wochenende in Teheran unter anderem den Staatspräsidenten und Holocaust-Leugner Mahmud Ahmadinedschad getroffen. „Ich hätte diese Reise in den Iran nicht gemacht“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen, der Tageszeitung „Die Welt“. Klug wäre es gewesen, in Teheran nur mit Ex-Präsident Mohammed Chatami zu sprechen. Er hätte Schröder geraten, den Iran erst nach der Präsidentschaftswahl zu besuchen.
        

       

    2. LIZASWELTSieh an!

      Als Stephan J. Kramer, der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, gestern in einem Zeitungskommentar die Iranreise Gerhard Schröders kritisierte, trieb ihn dabei vor allem eine Sorge um: „Herr Schröder fügt dem Ansehen der Bundesregierung und der Bundesrepublik Deutschland schweren Schaden zu.“ Zu gerne wüsste man, wie dieser Schaden genau aussieht und wo er konkret entsteht: Kommen jetzt weniger japanische Touristen nach Germany? Sinken die Exportquoten? Gibt es Demonstrationen vor deutschen Botschaften? Brechen mehrere Staaten ihre diplomatischen Beziehungen zu Deutschland ab (oder bestellen sie wenigstens den jeweiligen deutschen Emissär ein)? Nichts von alledem, gar nichts. Schade eigentlich.
      Es ist schon bizarr: Wann immer hierzulande etwas Kritikwürdiges geschieht – nie fehlt jemand, der erhobenen Zeigefingers mahnt, das „Ansehen Deutschlands“ sei nun aufs Äußerste bedroht. Dieser angebliche Ansehensverlust muss für die Deutschen so ziemlich das Schlimmste sein, was passieren kann, sonst würde schließlich nicht ständig vor ihm gewarnt. Machen Neonazis Jagd auf alles, was nicht so aussieht, als könnte es jederzeit der NPD beitreten, dann sollen nicht etwa zuvörderst die Verfolgten in größter Gefahr sein, sondern das „Ansehen Deutschlands“. Entlässt ein international aufgestellter deutscher Konzern haufenweise Angestellte, dann soll nicht etwa vor allem deren finanzielle Existenz in Gefahr sein, sondern das „Ansehen Deutschlands“. Werden im Bereich der auswärtigen Kulturpolitik Mittel gekürzt, dann soll nicht etwa hauptsächlich der Fortbestand der entsprechenden kulturellen Einrichtungen in Gefahr sein, sondern das „Ansehen Deutschlands“.
        

       

    3. Spiegel Online Zentralrat der Juden greift Schröder an
      Der frühere SPD-Vorsitzende unterstütze mit einem Treffen das Regime im Iran und den Diktator. Schröder solle „im Sinne der Menschenrechte“ besser auf das …
        

       

    4. WELT ONLINE – Bundesregierung verteidigt Schröders Iran-Besuch
      Das Treffen des Altkanzlers Schröder mit Irans Präsident Ahmadinedschad hatte für Kritik gesorgt. Jetzt stellt sich die Bundesregierung hinter Schröder. …

    5. OTSRheinische Post: FDP unterstützt Schröders Iran-Reise
      Düsseldorf (ots) – Im Gegensatz zu kritischen Stimmen aus Union, SPD und Linken begrüßt die FDP ausdrücklich die Iran-Reise des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder. Angesichts des Schwenks in der amerikanischen Iran-Politik sei es „nur konsequent, wenn auch die Europäer Gesprächskontakte mit Teheran ausloten“, sagte FDP-Außenexperte Werner Hoyer der „Rheinischen Post“
      (Dienstagausgabe). Wenn es dabei zunächst um eher informelle Gespräche gehe, sei „ein ehemaliger Bundeskanzler genau die richtige Adresse“, unterstrich Hoyer.

    6. OTSLVZ: Lafontaine kritisiert Zeitpunkt des Schröder-Besuchs bei Ahmadinedschad, verteidigt aber Gesprächskontakt
      Leipzig (ots) – Auch der Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, hat sich der Kritik am Zeitpunkt des Besuchskontaktes von Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit dem international scharf kritisierten iranischen Staatspräsidenten und Israelfeindes Mahmud Ahmadinedschad angeschlossen. In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Dienstag-Ausgabe) verteidigte Lafontaine seinen früheren Parteifreund Schröder aber zugleich für dessen grundsätzliche Gesprächs-Diplomatie auch mit der iranischen Staatsspitze.
      „Ich kritisiere den Zeitpunkt, da zurzeit im Iran Präsidentschaftswahlkampf ist“, meinte Lafontaine. „Generell gilt aber der Grundsatz Willy Brandts: Wenn man Frieden will, muss man mit den Parteien verhandeln, die miteinander im Streit liegen. Das galt früher für die PLO, und gilt heute nicht nur gegenüber dem Iran, sondern auch gegenüber der Hamas.“

    7. Handelsblatt – Ex-Kanzler als Türöffner
      Gerhard Schöder genießt die Freiheiten eines Privatmannes. Und sollten die Gespräche zwischen den USA und Iran tatsächlich in Gang kommen, könnte auch Deutschland von dem privaten Treffen profitieren. Quelle: Reuters
      Gerhard Schöder genießt die Freiheiten eines Privatmannes. Und sollten die Gespräche zwischen den USA und Iran tatsächlich in Gang kommen, könnte auch Deutschland von dem privaten Treffen profitieren. Quelle: Reuters

      Ob es sich um Gespräche mit der Führung in Russland, China oder mit arabischen Herrschern handelt – als politischer Privatmann oder Handelsreisender redet Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder mit wem und was er will. In Iran kritisiert Schröder die Leugnung des Holocaust – und trifft „ganz privat“ fast die gesamte Führungsspitze des Landes.

    8. Stern – Iran-Besuch: Was Schröder in Teheran wollte
      Gerhard Schröder besucht den Iran. Gleichzeitig lotet US-Senatsvertreter John Kerry in Syrien aus, ob und wie man mit dem „Schurkenstaat“ kooperieren kann. …

    9. Reuters Deutschland – Überwiegend positives Echo auf Schröders heikle Iran-Reise
      Berlin (Reuters) – Die Iran-Reise von Altkanzler Gerhard Schröder wird von Außenpolitik-Experten überwiegend positiv bewertet. „Schröders Besuch ist ein …

    10. ZEIT ONLINE – Iran-Reise: Deutliche Kritik an Schröders Treffen mit Ahmadinedschad
      Die Iran-Reise des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder ist in SPD und Union auf deutliche Kritik gestoßen. Er hatte am Wochenende in Teheran unter …

    11. BUNTE Online – Schröder in Teheran
      Denn plötzlich taucht der SPD-Politiker im geächteten Gottesstaat Iran auf. Von Ingo Thor Es sieht so aus, dass es Schröder nicht reicht, sich als Mann ohne …

    12. Tagesspiegel – In Schröders Welt
      Ex-Kanzler Gerhard Schröder war im Iran und wird dafür getadelt – auch aus den falschen Gründen. Von Malte Lehming Politik ist wie eine Schönheitsoperation: …

    13. Deutschlandradio – Kritik an Schröders Iran-Reise
      Von Klaeden: Ex-Kanzler hätte auf Treffen verzichten sollen Der CDU-Außenpolitiker Eckart von Klaeden hat die Iran-Reise von Ex-Bundeskanzler Gerhard …

    14. AFP – Kritik in SPD an Iran-Reise von Altkanzler Schröder
      Berlin (AFP) — In der SPD ist Kritik an der Iran-Reise des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) laut geworden. „Ich hätte diese Reise in den …

    15. Kölner Stadt-Anzeiger – Kommentar zur Iran-Reise Schröders Mission ist unglaubwürdig
      Von Tobias Kaufmann, 22.02.09, 22:26h, aktualisiert 22.02.09, 23:30h Schröder hat sich im Iran verbal nicht mit dem Mullah-Regime gemein gemacht. …

    16. WELT ONLINE SPD-Außenexperte kritisiert Schröders Reise in den Iran
      „Ich hätte diese Reise in den Iran nicht gemacht“, sagte Gert Weisskirchen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der WELT. …
        

       

    17. Berliner Morgenpost  –  Iran-Reise: Schröder am Pranger 
      Klug wäre es gewesen, in Teheran ausschließlich mit Ex-Präsident Chatami zu sprechen“, sagte Gert Weisskirchen, der außenpolitische Sprecher der …
        

       

    18. FOCUS OnlineIran-Reise: Weisskirchen kritisiert Ex-Bundeskanzler Schröder
      Der außenpolitische Sprecher der SPD-Buindestagsfraktion, Gert Weisskirchen, hat Kritik an der Iran-Reise des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder …
        

       

    19. Ad-Hoc-News (Pressemitteilung) – Kritik an Iranreise von Ex-Kanzler Schröder
      Berlin/Köln (ddp) In SPD und Union wird Kritik an der Iran-Reise des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) laut.
      Berlin/Köln (ddp). In SPD und Union wird Kritik an der Iran-Reise des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) laut. Schröder hatte am Wochenende in Teheran unter anderem den Staatspräsidenten und Holocaust-Leugner Mahmud Ahmadinedschad getroffen. «Ich hätte diese Reise in den Iran nicht gemacht«, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen, der Tageszeitung »Die Welt« (Montagausgabe). Klug wäre es gewesen, in Teheran nur mit Ex-Präsident Mohammed Chatami zu sprechen.
      Der außenpolitische Sprecher der Union, Eckart von Klaeden (CDU), kritisierte im Deutschlandfunk, das Treffen Schröders mit Ahmadinedschad sei »nicht nützlich« gewesen und »man kann leider auch nicht sagen, dass es nicht schädlich gewesen ist«. Ahmadinedschad stehe im Wahlkampf und giere nach internationaler Anerkennung, so dass ihm ein solcher Besuch «gerade recht» komme. Es wäre im Sinne der internationalen Gemeinschaft und der Bundesregierung gewesen, wenn Schröder auf das Treffen verzichtet und den iranischen Präsidenten »nicht auf diese Weise hofiert hätte‘.
        

       

    20. sueddeutsche.de Schröders private Reise – hoch politisch
      Er sprach mit Spitzen des iranischen Regimes: dem radikalen Staatschef Mahmud Ahmadinedschad, dem pragmatischen Ex-Präsidenten Haschemi Rafsandschani, …
        

       

    21. sueddeutsche.de Besuch bei Ahmadinedschad Kritik an Schröders Iran-Reise
      „Falls überhaupt, hätte ich vor dieser Wahl deutlich gemacht, dass man Ahmadinedschad als Präsidenten nicht wieder sehen will.“ Die Reise Schröders war auch …
        

    22. SZ Kritik an Schröders Iran-Reise – Das Treffen von Altkanzler Schröder mit Irans Präsident Ahmadinedschad wird auch innerhalb der SPD missbilligt. Teheran betont derweil den privaten Charakter des Besuchs.
      Besuch bei Ahmadinedschad, Kritik an Schröders Iran-Reise, afp
      Umstrittener Besuch: Altkanzler Gerhard Schröder (l.) bei Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad.
      Foto: AFP 
       
      Schröder hätte lieber nur mit dem früheren Präsidenten Mohammed Chatami sprechen sollen Er selbst hätte Schröder geraten, Iran erst nach der Präsidentschaftswahl zu besuchen, sagte Weisskirchen. „Falls überhaupt, hätte ich vor dieser Wahl deutlich gemacht, dass man Ahmadinedschad als Präsidenten nicht wieder sehen will.“ Die Reise Schröders war auch vom Zentralrat der Juden heftig deutlich kritisiert worden.
      Das iranische Außenministerium betonte unterdessen den privaten Charakter von Schröders Iran-Reise. Der Besuch des Altkanzlers in Teheran sei rein privat gewesen und habe keinen politischen Hintergrund gehabt. „Genau wie auch von Herrn Schröder selbst angesprochen, war die Reise privat auf Einladung (des iranischen Neurochirurgen) Professor Madschid Samii“, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Hassan Ghaschghawi
         
        

       

    23. Volksstimme Schröder trifft Ahmadinedschad
      Ein solcher ist Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Der hat derzeit eine Schlüsselposition inne. Warum soll also Altbundeskanzler Gerhard Schröder, …
        

       

    24. WELT ONLINE In der SPD wird Kritik an Schröders Iranreise laut
      Es wäre besser gewesen, wenn Gerhard Schröder den umstrittenen Staatspräsidenten Ahmadinedschad nicht getroffen hätte. Klug wäre es gewesen, …
        

       

    25. Linie1 Kritik an Ex-Kanzler Schröder 
      »Ich hätte diese Reise in den Iran nicht gemacht», sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen, der Tageszeitung «Die …

    26. THE JERUSALEM POSTSchröder’s Teheran visit kicks up storm  Benjamin Weinthal, Jerusalem Post correspondent ,
      Former German chancellor Gerhard Schröder – an opponent of sanctions against Iran – met with President Mahmoud Ahmadinejad in Teheran on Saturday.
      The visit of Schröder, who led a Social Democratic government between 1998 and 2005, was sharply criticized by the Central Council of Jews in German and members of the German parliament.
      „Mr. Schröder inflicts great damage on the reputation of the German government and the Federal Republic of Germany, Stephan Kramer, the council’s general secretary, told the Neuen Presse newspaper.
      The visit showed support for the Iranian regime and a dictator, Kramer said. „In the interests of human rights,“ Schröder should cancel the meeting, he said.
      Schröder arrived on Thursday and coordinated his four-day visit with the German Foreign Ministry. According to Schröder’s office, he is conducting a „private visit.“
        

       

    27. SPIEGEL ONLINEEINE UNGEHALTENE REDE  Was Schröder Ahmadinedschad sagen sollte
      Gerhard Schröder bereist Iran – privat, versteht sich. Nebenbei trifft er den Präsidenten und Holocaust-Leugner Mahmud Ahmadinedschad – freilich unpolitisch. Auch eine Rede vor Industriellen steht auf der Agenda. Henryk M. Broder schreibt für SPIEGEL ONLINE, was der Altkanzler sagen könnte.
      Meine Damen und Herren, liebe Freunde, Exzellenzen,
      ich danke Ihnen für die Einladung, nach Teheran zu kommen und vor Ihnen sprechen zu dürfen. Es ist mir nicht nur eine große Ehre, es ist auch die Erfüllung eines alten Wunsches. Ich hätte mich gerne schon eher auf den Weg gemacht. Leider war das während meiner Amtszeit als Kanzler der Bundesrepublik nicht möglich.
        

       

    28. SPIEGEL ONLINE TREFFEN MIT AHMADINEDSCHAD – SPD und Union kritisieren Schröders Iran-Reise
      Er fuhr nach Teheran, sprach mit Mahmud Ahmadinedschad – und muss sich nun Kritik gefallen lassen: Politiker von SPD und Union gehen Altkanzler Gerhard Schröder wegen seines Iran-Besuchs an. Da nützte es wenig, dass das dortige Außenministerium Schröders Reise als rein privat bezeichnete.
      Hamburg/Teheran – Es war nicht einfach nur eine Reise: In SPD und Union wird Kritik an der Iran-Reise des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) laut. Schröder hatte am Wochenende in Teheran unter anderem den Staatspräsidenten und Holocaust-Leugner Mahmud Ahmadinedschad getroffen.
      „Ich hätte diese Reise nach Iran nicht gemacht“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen, der Tageszeitung „Die Welt“. Klug wäre es gewesen, in Teheran nur mit Ex-Präsident Mohammed Chatami zu sprechen. Er hätte Schröder geraten, Iran erst nach der Präsidentschaftswahl zu besuchen, fügte der SPD-Politiker hinzu. „Falls überhaupt, hätte ich vor dieser Wahl deutlich gemacht, dass man Ahmadinedschad als Präsidenten nicht wiedersehen will.“
        

       

    29. Ad-Hoc-News (Pressemitteilung) – Schröder fordert von Iran Sicherheitsgarantie für Israel
      Nur so sei ein dauerhafter Friede zwischen Israel und Palästina möglich. In der Frage des iranischen Atomprogramms bekräftigte Schröder seine Auffassung, …


       
    30. Kölner Stadt-Anzeiger Kommentar zur Iran-Reise Schröders Mission ist unglaubwürdig
      Schröder hat sich im Iran verbal nicht mit dem Mullah-Regime gemein gemacht. Er hat die Leugnung des Holocausts und die anti-israelische Grundhaltung der …

    31. maerkischeallgemeine.de – VISITE: Politischer Privatbesuch Gerhard Schröder trifft den iranischen Präsidenten Ahmadinedschad
      TEHERAN – Er ist der prominenteste westliche Gast, der dem international geächteten iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad bislang in Teheran die Hand gereicht hat. Doch die Begegnung zwischen dem deutschen Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder und Irans radikalen Präsidenten verlief kühl und unspektakulär. Iranische Medien schenkten ihr trotz der politischen Bedeutung keineswegs die große Aufmerksamkeit wie die Medien in Schröders Heimatland.
      Und dennoch besitzen die Bilder, die Ahmadinedschad mit dem deutschen Privatgast, nur vom Übersetzer getrennt, an einem Tisch zeigen, für den von der westlichen Welt vollends isolierten Iraner derart große Bedeutung, dass Ahmadinedschad sogar Schröders harte Worte über seine Positioin gegenüber dem Holocaust und Israel schluckte und den Besucher empfing.

    32. Hamburger Abendblatt – Schröder im Iran: Alles richtig gemacht
      Von Christoph Rybarczyk Für seinen Besuch im Iran hat sich der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder noch einmal den Mantel des Staatsmannes …

  3. RIA Novosti – Iran: Teststart von Reaktor in Buschehr für Mittwoch geplant
    Der Teststart des Reaktors im iranischen Atomkraftwerk Buschehr am Persischen Golf ist für diesen Mittwoch geplant. Das teilte der amtliche Sprecher der …

  4. Russland.RU – Irans Verteidigungsminister: Gaskooperation mit Russland für beide Länder vorteilhaft
    „Die enormen Erdöl- und Erdgasressourcen, die Russland und Iran besitzen, bieten gute Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit. Es geht unter anderem um die …

  5. Netplosiv – Todesstrafe: 18-jähriger im Iran hingerichtet
    Schon wieder ist im Iran ein Häftling hingerichtet worden. Dieses Mal ein 18-jähriger, der als Minderjähriger einen Mord verübt haben soll. …

  6. Nationaler Widerstandsrat Iran – Mullahs bieten einen „Deal“ an. Truppen stoppen Angriffe im Irak
    Sir John Sawers, der aktuelle Botschafter Großbritanniens für die Vereinten Nationen sagte gegenüber BBC, dass iranische Offizielle ihn privat getroffen …

  7. derStandard.at – Teheran bestreitet Ansprüche auf Bahrain
    Teheran – Der Iran hat bestritten, territoriale Ansprüche auf den Golf-Anrainer Bahrain zu erheben. Entsprechende Äußerungen eines Beraters des obersten …

  8. RIA Novosti – Iran bleibt Verpflichtungen zur nuklearen Nichtweitergabe treu – Atomprogramm transparent
    Der Iran bleibt seinen Verpflichtungen zur nuklearen Nichtweiterverbreitung treu und ist zur weiteren engen Kooperation mit der Internationalen …

  9. OÖNachrichten Israel will sofort gegen den Iran handeln
    Israels Botschafter in den USA, Sallai Meridor, hat die internationale Gemeinschaft am Freitag zu „sofortigem und ernsthaftem Handeln“ gegen das iranische …
       
     

     

    1. derStandard.at Israel fordert sofortiges Handeln gegen Teherans Atompläne
      Israel, das sich durch die wiederholten feindseligen Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad existenziell bedroht sieht, hat erklärt, …

  10. WELT  Iranische Politiker fordern die Hinrichtung von Salman Rushdie – von Wahied Wahdat-Hagh, Kolumnist für WELT DEBATTE
    Iranische Politiker bestehen auch in diesem Jahr auf die Hinrichtung von Salman Rushdie. Ein fiktiver Roman wird von iranischen Islamisten als die „schlimmste Form des Terrorismus“ wahrgenommen.
    Rückblick: Am 14. Februar 1989 verkündete Ayatollah Khomeini das Todesurteil für den Schriftsteller Salman Rushdie.
    In einem Artikel, der am 13. Februar 2009 in der IRNA erschien, ist der Wortlaut des Todesurteils gegen Salman Rushdie erneut abgedruckt worden.
    Darin heißt es: „Ich erkläre allen stolzen Muslimen weltweit, dass der Verfasser des Buches Satanische Verse gegen den Islam, den Propheten und den Koran ein Buch verfasst, gedruckt und veröffentlicht hat. Auch die informierten Verleger solcher Inhalte sind zum Tode verurteilt. Ich fordere die mutigen Muslime auf, überall wo sie diese finden, sie sofort hinzurichten, damit sich niemand mehr traut die Heiligtümer der Muslime zu beleidigen. Jeder [Muslim], der auf diesem Wege stirbt, ist ein Märtyrer, so Gott will.
    Darüber hinaus, falls jemand den Aufenthaltsort des Verfassers kennt, ihn jedoch nicht persönlich hinrichten kann, soll er die Bevölkerung informieren, damit dieser [Rushdie] seinen Lohn bekommt.“

  11. indiatimes.com –  Military strikes against Iran no longer an option: IAEA
    PARIS: UN nuclear watchdog chief Mohamed El Baradei says in an interview to be broadcast on Sunday that he believed the possibility of a military solution to the Iran nuclear crisis had been ruled out.
    „I believe so,“ he said when asked if he thought that after US President George W. Bush stood down it was no longer likely that there would be a military strike.
    „Force can only be used as a last option… when all other political possibilities have been exhausted. I don’t think we’ve done that yet,“ he told Radio France International and TV5-Monde.
    The comments came a day after International Atomic Energy Agency said Iran was continuing to enrich uranium, a key stage in the atom bomb making process, but had slowed down the expansion of its enrichment activities.

  12. derStandard.atDer Iran hat genug Material für genug Material für die Bombe
    Gepaart mit den Drohungen von Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad gegen Israel weiter Grund zur Sorge. (Gudrun Harrer, DER STANDARD, Printausgabe, 21.2.2009)

  13. telegraph.co.uk  Iran ‚offered to halt attacks on UK troops‘ in nuclear pact – Iran offered to halt attacks on British soldiers deployed in Iraq in return for a secret pact that would enable it to continue its nuclear programme, a senior British diplomat has said.  By Damien McElroy, Foreign Affairs Correspondent
    Sir John Sawers, the British ambassador to the United Nations, revealed that Iranian officials openly acknowledged complicity in attacks that killed scores of British soldiers in southern Iraq.
    In private talks in hotels around Europe, the unnamed Iranians floated a grand bargain that would have derailed efforts to impose sanctions on Iran to stop its covert nuclear programme.
    „There were various Iranians who would come to London and suggest we had tea in some hotel or other,“ Sir John tells the final part of a BBC documentary on the Islamic Republic’s relations with the West, to be broadcast on Saturday. „They’d do the same in Paris, they’d do the same in Berlin, and then we’d compare notes among the three of us.

  14. ACHGUTJörg Rensmann: In memoriam Ayatollah Khomeini
    Was macht der Professor Udo Steinbach, der vor ein paar Jahren den Widerstand der Juden im Warschauer Ghetto mit den Mordtaten palästinensischer Banden in eins setzte, an einem nasskalten Freitagabend in der Hauptstadt? Er nimmt an einer Kulturveranstaltung zur Erinnerung an den Tod des iranischen Revolutionsführers Khomeini im Berliner Haus der Kulturen der Welt teil, einem Ort des gedeihlichen multikulturellen Miteinanders.  
     
    Wir wissen übrigens seit gestern, dass der Tod Khomeinis das Ende des Patriarchats im Iran bedeutet hat, wenn der Autor dieser Zeilen die Ausführungen vom Podium richtig verstanden hat. Augenblicke eher unfreiwilliger Komik waren gestern nicht selten. Wir wissen ebenfalls seit gestern, dass der Tod des Führers im Iran 1989 ein weiterer Mauerfall war, der sich einordnen lässt neben diverse andere Mauerfälle der Geschichte. Und sind wir nicht alle ebenfalls Mauern, die wir uns abgrenzen vom Anderen, anstatt uns ihm, sei er auch ein islamisch motivierter Massenmörder, anzuschmiegen?

  15. realite-eu.org Der Iran unterstützt Terrorgruppen mit Waffen und Munition 
    Das Waffenarsenal des Iran umfasst eine Vielzahl an Artillerieraketen, darunter Shahin, Oghab, Fajr, Nezaet und Zelzal. Der Iran produziert eine Reihe von Raketentypen, die ursprünglich aus China und Russland stammen, darunter Haseb, Noor und Arash. Der Iran konzentriert sich auf die Konstruktion von ballistischen Mittelstreckenraketen, die eine Reichweite von bis zu 1.000 km haben. [1]
    • Am 3. Februar 2009 gab der Iran bekannt, dass er sich „nach Abschuss des ersten eigens im Land hergestellten Satelliten, Zugang zum globalen Wettlauf im Weltraum verschafft“ habe. [2] Mahmud Ahmadinedschad, iranischer Präsident, gab den Befehl für den Abschuss des Satelliten namens „Omid“ (Hoffnung), angetrieben durch eine im Land produzierte Rakete des Typs Safir 2. Die Westmächte verurteilten diesen Schritt. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier bezeichnete den Abschuss als “ besorgniserregende Entwicklung und beunruhigendes Zeichen“. Er fügte hinzu, dass der Abschuss „erneut die technischen Errungenschaften, derer der Iran offensichtlich fähig ist, und die Bedrohung,“ beweise. [3] Der Abschuss sorgte außerdem für weitere Besorgnis von Seiten der USA hinsichtlich des iranischen Atomprogramms. Der Satellitenabschuss erfolgte zeitgleich mit dem 30. Jahrestag der islamischen Revolution (1979), die den ehemaligen, von den USA unterstützten, Schah Mohammad Reza Pahlevi stürzte. [4] Dies geschah nachdem amerikanische Behörden verkündeten, dass Teheran auch weiterhin Waffen an militärische Verbündete im Nahen Osten liefert und Ausrüstung für die Entwicklung von Langstreckenraketen zur Verfügung stellt. [5] Die neue US-Regierung ist bereit, mit dem Iran Gespräche „ohne Vorbedingungen“ zu führen und gibt an, sie sei willens, mit „unseren Feinden und Freunden zu sprechen“. Ein Zeichen, das auf eine deutliche Verlagerung des diplomatischen Ansatzes deutet, denn die Bush-Regierung zeigte sich lediglich dazu bereit, mit dem Iran zu verhandeln, sofern dieser sein Atomprogramm abbricht.

  16. Berliner Morgenpost Iran blockiert Internetseiten von Anhängern Chatamis
    Rückschläge Bei der diesjährigen Präsidentenwahl will Chatami gegen Ahmadinedschad antreten, der als Hardliner gilt. Die Reformer mussten in den vergangenen …

  17. derstandard.at Kartenspielen mit den „Übeltätern“  Kartendeck soll Politiker, Wirtschaftsleute und Atomforscher bloßstellen
    Wien – Gegner des iranischen Regimes haben sich eine originelle Form des Protests gegen die Führung des Landes ausgedacht. Durch ein Kartenspiel sollen die „Übeltäter“, denen unter anderem die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und Terrorismus vorgeworfen wird, bloßgestellt werden. Einer von ihnen ist natürlich auch der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad – in Gestalt der Pik Sechs.

  18. JP – Editorials – Obama’s Plan B?
    Are we months or several years away from a nuclear armed Iran?

  19. JP Warning cries from Herzliya – The mishandling of the Iran danger is perhaps the worst example of our lack of governability.

  20. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOGAhmadinejad Regime Harassing Khatami And His Supporters 
    The government of Iranian President Mahmoud Ahmadinejad has blocked access in Iran to Yaarinews.com, which is identified with the supporters of Iranian presidential candidate and former president Mohammad Khatami, for slandering regime officials and harming national unity and the legitimacy of the regime.
    The Kayhan daily expressed amazement at the move, and stated that it would step up the reformists‘ sense of self-pity.
    Fatemeh Rajabi, a conservative and an Ahmadinejad supporter, said that Khatami wasn’t even worth assassinating.
    Source: Jomhoriyat, Iran, February 23, 2009; Fatameh Rajabi’s blog, February 17, 2009

  21. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOGRussia Offers Iran Advanced Weapons Systems
    During Iranian Defense Minister Mustafa Mohammad Najjar’s visit to Moscow, the Russians offered Iran a deal to upgrade their weapons and equipment.
    The deal would include MiG 29 SMT planes, S 300 defense system, and a naval platform.
    The Iranians are demanding advanced military technology and cooperation in producing these weapons systems.
    It was reported that Russia is delaying its response to these demands, and that it intends to export to Iran in 2009 weapons and equipment worth $8.5 billion.
    Source: ayandenews, Iran, February 21, 2009

  22. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOGIAEA: Iran Has Uranium For One Bomb
    According to the International Atomic Energy Agency report of February 20, 2009, Iran has in its possession 1,010 kg of low-grade enriched uranium, which, says the U.S. State Department, will allow it to produce an atom bomb.
    The report demanded that Iran implement the Additional Protocol (permitting snap inspections by the IAEA); that it stop construction of the IR-40 heavy water facility at Arak and stop producing fuel for it; that it permit inspectors to enter the other facility at Arak, which cannot be observed by satellite; and that it permit the IAEA access to documents and to elements that are highly knowledgeable in Iran’s nuclear program.
    Iranian representative to the IAEA Ali-Asghar Soltaniyeh said that there is no evidence that Iran is producing banned weapons, and that it would continue with its nuclear program.
    The Iranian daily Jomhouri-e Eslami called the IAEA’s demands unacceptable, and said that they proved that its director Mohamed Elbaradei was a tool of U.S. President Obama and that Obama had no intention of changing U.S. policy.
    At a February 21 meeting with Majlis spokesman Ali Larijani, former German chancellor Gerhard Schroeder supported Iran’s proposal to the U.S. to establish an international nuclear consortium to enrich uranium on Iranian soil.
    Sources: Jomhouri-e Eslami, Iran, February 22, 2009; Iran Diplomacy, Mehr, Press TV, Iran, February 21, 2009; Press TV, Iran, February 20, 21, 2009.

  23. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG‚Al-Sharq Al-Awsat‘ Editor: Lebanon – Iran’s Next Battlefield
    Tariq Alhomayed, the editor of the London daily Al-Sharq Al-Awsat, wrote in the paper that Lebanon is facing an explosion, and that it will be the next arena of battle.
    He said that Lebanon was currently in the run-up to parliamentary elections, the results of which were anticipated to be a disappointment to Iran, Syria, and Hizbullah; that the international tribunal for the assassination of former Lebanese prime minister Rafiq Al-Hariri would begin soon; and that Iran feels threatened by the rise of the right in Israel and has also realized that Saudi Arabia is fighting hard against its expansion in the region.
    Alhomayed assessed that Iran was considering opening a Lebanese front against Israel in order to reduce the chances that Israel would attack it.
    Source: Al-Sharq Al-Awsat, London, February 23, 2009

  24. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOGCondemnation, Denial Following Iranian Declaration Of Sovereignty Over Bahrain
    Participants at a GCC foreign ministers conference in Riyadh yesterday condemned the „chilling“ statements by Iran on Bahrain’s sovereignty, calling them incompatible with good neighborly relations and mutual respect.
    Nateq Nouri, advisor to Iranian Supreme Leader Ali Khamenei, whose statements on Bahrain’s sovereignty sparked a furor, said that his country respected Bahrain’s sovereignty and that his statements had been taken out of context.
    It was reported that Iranian Foreign Minister Manouchehr Mottaki conveyed a calming message to Bahrain, and that he is expected to visit soon to apologize for Nouri’s statements.
    Sources: Al-Riyadh, Al-Watan, Saudi Arabia, February 23, 2009; Al-Jazirah, Qatar, February 22, 2009

  25. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOGIranian Police Cmdr: We’re Ready To Strike Iranian Opposition In Pakistan
    Iranian Police commander Esmail Ahmadi-Moqqadam has said that Iran is ready „to take serious steps against terror groups in Pakistani territory“ if Pakistan continues to make excuses and does not act against Iranian opposition centers in the Baluchistan province.
    Baluchistan is in southwestern Iran, on the Pakistan border.
    Source: Fars, Iran, February 21, 2009

  26. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOGIRNA Report: Prominent Pakistani Statesman Says Muslim World Should Evolve New Concept Of ‚Jihad‘ In Field Of Scientific Technology To Counter West’s Scientific Monopoly
    The official Iranian news agency IRNA reports that three Pakistani intellectuals stressed earlier this week the need for greater cooperation among Muslim countries to compete with the tsunami of Western technology.
    Their remarks, on February 16, came while they were commenting, in an interview with IRNA, on the launch of the Omid satellite.
    According to the report, former Pakistani Foreign Affairs secretary-general and former ambassador M. Akram Zaki told IRNA that the Muslim world should evolve a new concept of jihad in the field of scientific technology to counter West’s scientific monopoly.
    IRNA quoted Lt.-Gen. (ret) Abdul Qayyum as saying, „Whenever there is a good news from Iran regarding to any technological development, it is always well received and welcomed in Pakistan… Pakistanis believe that Iranians are our brothers and their prosperity is actually the prosperity of Pakistan…. I feel that we can bring back the old days of glory of Muslim Ummah through cooperation.“
    Also according to the report, senior journalist Farhan Bokhari told IRNA that the launching of the Iranian satellite has once more demonstrated that Iran is capable of making scientific developments despite West’s sanctions and propaganda.
    Source: IRNA, Iran, February 20, 2009

  27. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOGIranian Press TV: Iran Navy Moves To International Waters

    Iran’s Press TV reports that Iran has deployed naval ships to the high seas as part of a full-fledged campaign initiated by the highest level of government.
    According to the report, Iranian Rear Admiral Habibollah Sayyari today indicated that Tehran had overcome the self-imposed barrier of warship deployment in its own territorial waters to establish a powerful naval presence in international waters.
    „We have a right to have a naval presence in international waters. Our initiative will work to protect the national interests of the Islamic Republic and will hoist the Iranian flag with pride,“ the report quoted him as saying.
    Source: Press TV, Iran, February 20, 2009

  28. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOGSenior Lebanese Shi’ite Cleric: Iran’s Nuclear Capability Belongs To All Muslims
    Senior Lebanese Shi’ite cleric Mohammed Hussein Fadllalah said during his Friday sermon in Beirut that Iran’s nuclear capability belongs to all Muslims worldwide, to the Arab countries, and to the freedom-seeking countries.
    Source: Fars, Iran, February 20, 2009

  29. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOGHuman Rights Violations In Iran
    At a prison in the city of Sanandaj in northwestern Iran on February 15, Susan Razini and Shiva Kheyrabadi received 70 lashes each, for participating in a May Day labor ceremony in the city.
    A court also sentenced labor movement activists Abdollah Khani and Ghaleb Hosseini to 40 lashes each.
    Also, the prayer complex of the Sufi order in Isfahan, in central Iran, was razed by 200 Iranian security personnel, on February 18.
    Sources: Norooznews, Rooz, Iran, February 19, 2009

  30. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOGFrench FM: Iran Opened New Uranium Enrichment Site
    French Foreign Minister Bernard Kouchner stated that Iran has opened a new uranium enrichment site, and that no one knows whether or not it is producing a nuclear bomb.
    Kouchner stressed that Iran’s nuclear program must not be for military purposes.
    On the delay in Syria’s appointment of an ambassador to Lebanon, he said that the appointment should have come last week, and that he has no explanation for the delay.
    He said that a short delay in the appointment was possible, but that it was a very grave matter if Syria was considering not appointing an ambassador to Lebanon.
    He also said that France rejected bargaining over the international tribunal for the assassination of former Lebanese prime minister Rafiq Al-Hariri, and that French President Nicolas Sarkozy had clarified this to Syrian President Bashar Al-Assad.
    Source: Al-Sharq Al-Awsat, London, February 20, 2009

  31. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOGIranian Presidential Candidate Karroubi: I’ll Work Towards Dialogue With U.S.
    Mehdi Karroubi, Iranian presidential candidate and leader of the Etemad-e Meli opposition party, has said that if he is elected he will work to advance dialogue with the U.S., and will focus on fighting inflation and unemployment.
    Source: Asr-e Iran, Iran, February 18, 2009

  32. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG IRNA: 80,000 Iranians Have AIDS
    The number of AIDS victims in Iran stands at 80,000, announced Majid Rezazadeh, Iranian Secretary of State Welfare Organization’s Committee for Preventing and Controlling AIDS.
    Rezazadeh told the official Iranian news agency IRNA that currently 18,000 of Iran’s population have been identified as HIV-positive, and that the spread of the disease per year cannot be estimated since it is directly dependent on dangerous behaviors as well as methods for controlling them.
    He said that a strategic program for fighting the disease was compiled and approved by the High Council of Health and Judicial Security a year ago, but that it has not been notified for implementation to the institutes.
    Source: IRNA, Iran, February 18, 2009

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