AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. DIE PRESSEAtomstreit: Iran lehnt Vorschläge des Westens ab„Die Atomfrage ist für uns erledigt“, sagt der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad. Den nordkoreanischen Atomtest kritisiert er.
    Im Streit über sein Atomprogramm hat der Iran die Vorschläge des Westens abermals abgelehnt. Sie sehen vor, dass der Westen auf weitere Sanktionen verzichtet, wenn der Iran die Anreicherung von Uran aussetzt. Sein Land habe wiederholt deutlich gemacht, dass es mit den Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland nur über allgemeine Problemlösungen reden werde, sagte Präsident Mahmoud Ahmadinejad am Montag. „Die Atomfrage ist für uns erledigt.“

    Die Vorschläge für ein Einfrieren von Anreicherungsprogramm und Sanktionen stammen aus dem vorigen Jahr und sind nach Angaben von Diplomaten noch gültig. Die Sechser-Gruppe hatte dem Iran Anfang April eine Wiederaufnahme des Dialogs angeboten. Der Vorsitzende des iranischen Sicherheitsrats, Said Jalili, sagte kurz darauf, sein Land sei zu einem „konstruktiven Dialog“ mit den UNO-Vetomächten und Deutschland bereit. Zugleich beharrte er auf dem Recht des Iran auf zivile Nutzung der Atomkraft. 
    Die Vereinten Nationen werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung nach Atomwaffen zu streben. Die Islamische Republik bestreitet das. Die Vereinten Nationen haben mehrmals Sanktionen gegen das Land verhängt. US-Präsident Barack Obama hat dem Iran einen Neuanfang in den diplomatischen Beziehungen angeboten. Ahmadinejad schlug Obama ein Gespräch „über die Ursachen der Weltprobleme“ am Sitz der Vereinten Nationen in New York vor. 

    1. HA’ARETZ Iran rejects Western proposal for freezing Nuclear program  – Ahmadinejad challenges Obama to face-to-face debate at UN, denies cooperation with North Korea. Haaretz.com TV
    2. ORF Iran lehnt im Atomstreit westliche Vorschläge ab
    3. REUTERS DEUTSCHLANDIran lehnt im Atomstreit westliche Vorschläge ab
    4. DER STANDARD Teheran lehnt im Atomstreit westliche Vorschläge ab
    5. Liechtensteiner Volksblatt – Iran nimmt Atomverhandlungen mit UNO nicht mehr auf
    6. Nachrichten.ch – Iran will mit UNO keine Atomverhandlungen mehr
    7. ZEIT ONLINE – Machtspiele mit der Atomwaffe
    8. Frankenberger Zeitung / Waldeckische Landeszeitung – Ahmadinedschad will Sechser-Gespräche nicht wieder aufnehmen

    1. Financial Times Deutschland – US-Militär gibt Iran drei Jahre bis zur Atombombe
      von Benjamin Dierks (Hamburg) Der Iran könnte spätestens in drei Jahren in der Lage sein, eine Atombombe zu bauen. Dies ist die aktuelle des Einschätzung …

    2. ZEIT ONLINE – Iran kann in drei Jahren Atomwaffen bauen
      Iran macht nach Einschätzung des US-Generalstabs schnelle Fortschritte hinsichtlich seines Atomprogramms. Barack Obama plädiert daher für einen schnellen …

    3. ORF.at – Iran laut US-Generalstabschef auf dem Weg zur Atombombe
      Der Iran nähert sich nach Einschätzung von US-Generalstabschef Mike Mullen seinem Ziel, die Atombombe zu bauen, ein Militäreinsatz gegen Teheran hätte ihm …

  2. DiePresse.com – „Iran bewegt sich auf die Bombe zu“
    Spätestens in drei Jahren ist der Iran imstande, eine Atomwaffe zu bauen: Das erklärte der Vorsitzende der Vereinigten US-Generalstäbe, Admiral Mike Mullen, …

    1. sueddeutsche.de – Analyse: Nordkorea und Iran brüskieren Obama
      Washington (dpa) – Die aufstrebenden Atommächte Iran und Nordkorea kümmern sich nicht um Barack Obamas Botschaft des «Wandels» und der «Hoffnung». …

  3. JPPyongyang lesson
    The mullahs may be laying the groundwork for their own underground nuclear explosion.

  4. Basler Zeitung – Ahmadinejad fordert Obama zum Rededuell auf
    Zugleich betonte er, der Iran werde sein Atomprogramm nicht im Gegenzug für wirtschaftliche Anreize aufgeben. Das Thema sei beendet, betonte Ahmadinedschad. …

  5. Kölner Stadt-Anzeiger – Iran-Reportage Aus einer geschlossenen Gesellschaft
    Von Martin Gehlen, 24.05.09, 20:01h Der Wahlkampf im Iran geht die entscheidende Phase. Am 12. Juni treten gegen den amtiernden Präsidenten Achmadineschad …

  6. ORF.at – Taliban-Offensive: Iran warnt vor „Interventionen“
    Im Zentrum der Beratungen in der iranischen Hauptstadt sollten unterdessen Sicherheitsfragen, der Kampf gegen den Terrorismus und das Streben nach besseren …

  7. BILD Iran: Vier Hinrichtungen
    In der südiranischen Stadt Schiraz sind einem Pressebericht zufolge vier Menschen durch den Strick hingerichtet worden. Unter ihnen war laut der Zeitung „Etemad“ eine Frau, die für schuldig befunden worden war, mit Hilfe ihres Liebhabers ihren Mann getötet zu haben. Außerdem wurden demnach drei Männer wegen Mordes, Vergewaltigung und Drogenhandels gehenkt. Seit Jahresbeginn stieg damit die Zahl der Hinrichtungen im Iran nach einer auf Medienberichten beruhenden Zählung der Nachrichtenagentur AFP auf mindestens 117. Im vergangenen Jahr waren im Iran 246 Menschen hingerichtet worden. Die Zahl der Hinrichtungen steigt seit einigen Jahren infolge einer Kampagne, die die Sicherheitslage im Land verbessern soll. Im Iran steht auf Mord, Vergewaltigung, bewaffneten Raubüberfall, Drogenhandel und Ehebruch die Todesstrafe.

  8. Nah-ost Info – VAE: Gespräche mit Iran im Streit um besetzte Inseln gefordert
    Die Vereinigten Arabischen Emirate haben am Samstag erneut Teheran aufgefordert, über die Zukunft dreier Inseln, die vom Iran besetzt sind, zu verhandeln. …

    1. JPForeign Ministry document: Venezuela sends uranium to Iran
      Secret document also says Bolivia selling uranium to Teheran, charges that Hizbullah guerrillas in Lebanon have set up cells in Latin America.

    2. Deutsche Welle – Israel: Venezuela und Bolivien liefern Uran an Teheran
      JERUSALEM: Nach Informationen der israelischen Regierung unterstützen Venezuela und Bolivien den Iran bei seinem Atomprogramm. Beide Länder stellten Teheran …

    3. PR-Inside.com (Pressemitteilung) – Israel: Venezuela und Bolivien liefern Uran an Teheran
      Jerusalem (AP) Israel wirft Venezuela und Bolivien in einem geheimen Regierungsbericht vor, den Iran bei seinem Atomprogramm zu unterstützen. …

    4. Spiegel Online – Venezuela soll Irans Atomprogramm unterstützen
      Die beiden südamerikanischen Länder pflegen gute Beziehungen zu Iran, bisher wurde ihnen jedoch nicht vorgeworfen, im Atomprogramm verwickelt zu sein. …

  9. HA’ARETZ Secret document: Venezuela, Bolivia supplying Iran with uranium
    Israeli government report concludes Chavez is trying to undermine the U.S. by supporting Iran.

  10. JP‚Iran sends 6 warships to int’l waters‘
    Report: Iranian admiral calls dispatch a „historically unprecedented move by Iran’s Navy.“

  11. 20minuten – Bluttrinker im Iran festgenommen
    Iranische Sicherheitskräfte haben in einer grossangelegten Aktion 104 mutmassliche Satanisten festgenommen. Demnach hätten sich die Mitglieder der seit …

    1. tt.com – Mehr als 100 mutmaßliche Satanisten im Iran festgenommen
      Iranische Sicherheitskräfte haben in einer großangelegten Aktion 104 mutmaßliche Satanisten festgenommen. Die „Teufelsanbeter“ stellten Bilder ihrer Partys …


       
  12. BERLINER ZEITUNG US-Journalistin Saberi zurück in den USA
    Washington – Elf Tage nach ihrer Freilassung aus einem iranischen Gefängnis ist die amerikanische Journalistin Roxana Saberi in die USA zurückgekehrt. 
    Wie der US-Radiosender NPR – für den Saberi als freie Reporterin im Iran gearbeitet hat – berichtete, traf die 32-Jährige am Freitag zusammen mit ihren Eltern und einem Freund der Familie mit einer Maschine aus Wien auf dem Dulles-Flughafen in Washington ein. In Österreich hatte sie sich eine Woche lang von der Haft im Iran erholt. Es gehe ihr «sehr gut», sagte sie nach der Landung in Washington. «Ich wünschte, ich könnte allen persönlich danken, die mich während der 100 Tage im Gefängnis unterstützt haben.»
     
    Saberi war im Januar in Teheran verhaftet und im April nach einem eintägigen Prozess wegen angeblicher Spionage zu acht Jahren Gefängnis verurteilt worden. Nach massiven internationalen Protesten – unter anderen hatte sich auch US-Präsident Barack Obama persönlich für sie eingesetzt – wurde die Strafe am 11. Mai in eine zweijährige Bewährungsstrafe umgewandelt, und Saberi konnte direkt danach das Gefängnis verlassen. Nach Berichten aus Teheran hatte sich auch Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad um ihre Freilassung bemüht, um eine mögliche Entspannung im Verhältnis zu den USA nicht zu gefährden.
     
    Saberi, deren Vater ein im Iran bekannter Dichter ist, besitzt neben der amerikanischen auch die iranische Staatsbürgerschaft. Sie arbeitete insgesamt sechs Jahre in Teheran für den nicht- kommerziellen US-Sender NPR und die britische BBC.
     

    1. N-TV – Nach der Haft im Iran  – Saberi in den USA
      Nach mehr als drei Monaten in iranischer Haft ist die US-iranische Journalistin Roxana Saberi in die Vereinigten Staaten zurückgekehrt. Die 32-Jährige dankte nach ihrer Landung in Washington US-Präsident Barack Obama und US-Außenministerin Hillary Clinton für ihre Unterstützung. Saberis achtjährige Haftstrafe wegen Spionage war vor knapp zwei Wochen in eine zweijährige Bewährungsstrafe umgewandelt worden.  
      „Ich bin so glücklich, zurück in den USA zu sein“, sagte Saberi auf dem Dulles-Airport in Washington. „Eine Sache, die mich am Leben gehalten hat, war, für mich selbst die Nationalhymne zu singen“, berichtete die Journalistin über ihre dreieinhalbmonatige Haftzeit in Teheran. Sie dankte allen, die sie während ihrer Haft unterstützt hätten, wobei sie Obama und Clinton namentlich erwähnte. Menschenrechtsorganisationen und andere Journalisten hätten dafür gesorgt, dass sie nicht in Vergessenheit geraten sei, sagte Saberi.  
      Als Saberi die Flughafenkontrollen passiert hatte, wurde sie von wartenden Menschen spontan mit Applaus begrüßt. „Ich habe immer noch das Gefühl, in einem Traum zu sein“, sagte Saberis Mutter Akiko.  
      Berüchtigtes Gefängnis  
      Saberi war Ende Januar in Teheran festgenommen worden. Im April wurde sie wegen Spionage für die USA zu acht Jahren Gefängnis verurteilt, was international auf Kritik stieß. Vor knapp zwei Wochen wurde die Strafe in einem Berufungsprozess jedoch in eine zweijährige Bewährungsstrafe umgewandelt, so dass Saberi das berüchtigte Ewin-Gefängnis verlassen durfte. 
      Vom Iran aus war Saberi zunächst nach Wien geflogen, um sich dort von ihrer Haft zu erholen. Zusammen mit ihren Eltern und ihrem Bruder verbrachte sie dort eine Woche, bevor sie in die USA flog. Die als Tochter eines iranischen Vaters und einer japanischen Mutter in den USA geborene und dort aufgewachsene Journalistin hatte seit 2003 im Iran gelebt. Sie war für die US-Rundfunkanstalten NPR und Fox News sowie für die britische BBC tätig, bevor ihr die iranischen Behörden 2006 die Akkreditierung als Journalistin 
       

    1. WIENER ZEITUNG Heikles Gipfeltreffen in Kabul 
  13. ORF Iran-Afghanistan-Pakistan Gipfel in Teheran
    In Teheran findet heute ein Gipfel zwischen Afghanistan, Pakistan und dem Iran statt. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad und seine Amtskollegen Hamid Karsai (Afghanistan) und Asif Ali Zardari (Pakistan) wollen laut Medienberichten über die Optimierung der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Terrorismus und Drogenhandel sprechen.
    In seinem Konflikt mit den USA hat Teheran mehrfach seine Zusammenarbeit im Anti-Terror-Kampf in Afghanistan und Pakistan angeboten.
    In den beiden Nachbarländern des Irans tobt ein Konflikt zwischen Regierung und radikal-islamischen Taliban sowie El-Kaida-Kämpfern.
    Steigender Druck aus USA
    Die USA drängen vor allem die pakistanische Regierung, mehr gegen die islamistischen Extremisten zu unternehmen.
    Der Iran hat mit beiden Ländern enge Beziehungen, wirft den USA jedoch vor, mit ihrer Politik der letzten Jahre den Terrorismus in der Region mehr gefördert als bekämpft zu haben
     

  14. RIA NOVOSTI Israel fühlt sich bei Einsatz gegen Iran nicht an USA gebunden
    MOSKAU, 22. Mai (RIA Novosti). Nachdem der US-Geheimdienst CIA Israel vor einer unabgesprochenen Militäroperation gegen Iran gewarnt hat, verteidigt die israelische Regierung ihre „Einsatzfreiheit“.
    Israel behalte sich die „operationelle Freiheit“ vor und habe die USA darüber informiert, wurde Uzi Arad, Sicherheitsberater des israelischen Premiers Benjamin Netanjahu, von der „Jerusalem Post“ zitiert.
    Washington akzeptiere die Sicherheitsbedürfnisse Tel Avivs. Es habe schon Beispiele dafür gegeben, wo Israel die USA über seine Militäreinsätze zuvor nicht informiert habe, so Arad.
    CIA-Chef Leon Panetta hatte am Mittwoch gesagt, dass Israel seine Strategie gegenüber Iran mit anderen Nationen koordinieren sollte und ein Angriff auf die iranischen Atomanlagen „große Probleme“ verursache.  

  15. RPOIsraels Luftwaffe trainiert für Konflikt mit dem Iran
    Jerusalem (ap). Die israelische Luftwaffe hat in einem großangelegten Manöver einen Krieg an mehreren Fronten simuliert und dabei auch für einen möglichen iranischen Angriff trainiert. Die viertägige Übung sollte die Soldaten für einen umfassenden Krieg schulen. Minister Ehud Barak sprach von einem „wichtigen“ Manöver, das die Sicherheit stärke. Israel führt öfter Übungen durch, dieses fand vor dem Hintergrund großer Spannungen statt: Vergangenen Mittwoch testete der Iran eine Rakete, in deren Reichweite ganz Israel gelegen hätte.

    1. RIA NOVOSTIIsrael simuliert Regionalkrieg
      MOSKAU, 25. Mai (RIA Novosti). Während US-Generalstabchef Mike Mullen vor einem Militärschlag gegen Israel warnt, simuliert Israel nach einer Luftwaffenübung nun einen „umfassenden Regionalkrieg“.
      „Die unbeabsichtigten Konsequenzen eines Schlages gegen Iran würden im Moment aus meiner Sicht äußerst ernsthaft sein… Deshalb ist der Dialog so wichtig“, sagte Mullen in einem ABC-Interview.
      Es seien aber keine Optionen auszuschließen, denn Iran sei offenbar auf dem Weg zur Entwicklung von Atomwaffen. Wahrscheinlich brauche Teheran ein bis drei Jahre, um eine Atombombe zu bekommen. Mullen sagte, er sei ebenso wie sein israelischer Amtskollege darüber besorgt.
      Wie die israelische Onlinezeitung Ynetnews berichtete, beginnt Israel am 31. Mai mit einem großen Militärmanöver. Simuliert werde ein „umfassender regionaler Krieg“ gegen syrische Einheiten, die Hamas und die Hisbollah. Die israelische Führung spricht von einer seit langem geplanten „Routineübung“.
      Diesem Manöver war eine dreitägige Luftwaffenübung in der vergangenen Woche vorausgegangen. Wie es hieß, beinhaltete sie die aktuellen Bedrohungen für Israel. Die Piloten wurden laut Ynetnews unter anderem über den jüngsten Teststart der iranischen Sajjil-2-Rakete informiert.

    1. YNET ‚Focus on Iran, not settlements‘ 
      PM Benjamin Netanyahu (Photo: AFP)

    2. YNETPM: Iranian peril precedes illegal outpost issue
      Netanyahu tells Likud faction meeting Israel will have to heed US demands, remove illegal West Bank outposts and then ‚focus attention on nuclear threat‘
      During a heated Likud faction meeting Monday, Prime Minister Benjamin Netanyahu made it clear that Israel will soon have to remove the illegal West Bank outposts as demanded by the US – and then focus its attention on the Iranian nuclear threat.
      „These are unusual times, and the threat is heading towards us. The most dangerous thing for a living organism is not recognizing the danger.
      „My job is to secure the State of Israel’s future. This takes precedence over everything else,“ Netanyahu said.
      The PM added „during the election campaign I also said that we are a law abiding country, and we will have to deal with the illegal outposts – hopefully by way of dialogue,“ the PM told the faction meeting.
      Most Likud ministers are opposed to the dismantling of the illegal outposts in the West Bank and favor the expansion of Israel’s settlement blocs. During the meeting, some of them openly criticized Netanyahu and Defense Minister Ehud Barak, who also backs the outposts‘ removal.

       
  16. HA’ARETZ ‚If Israel doesn’t remove Iranian threat, no one will‘
    Netanyahu: These aren’t regular times, Israel is faced with security challenges that no other country faces. 22:28 Haaretz.com TV

    1. DER STANDARD In Teheran hat es Ahmadi-Nejad schwer  Vier Kandidaten treten bei den iranischen Präsidentschaftswahlen am 12. Juni an
      Teheran/Wien – In Iran hat der Wahlkampf für die Präsidentschaftswahl am 12. Juni eingesetzt. Wie nicht anders erwartet, hatte der Wächterrat zuvor unter den Kandidaten aufgeräumt: Von 475 wurden nur vier zugelassen, wobei unter den ausgeschiedenen Bewerbern etliche bunte Hunde waren – etwa ein 86-Jähriger, dessen einziges Wahlversprechen war, seinen Sohn zum Wohnbauminister zu machen, oder ein 12-Jähriger, der den USA Haiti abkaufen wollte, um Israel dorthin zu transferieren.
      Aber auch die 42 Kandidatinnen – darunter eine konservative Abgeordnete – wurden automatisch disqualifiziert, obwohl nach den meisten Rechtsmeinungen verfassungsmäßig nichts gegen eine Kandidatur von Frauen spricht.
      Übrig blieben neben dem sich wieder bewerbenden Amtsinhaber Mahmud Ahmadi-Nejad der frühere Premier Mir-Hossein Mussavi, der als gewichtigster Herausforderer gilt, der bei Reformern beliebte frühere Parlamentspräsident Mehdi Karrubi sowie der Konservative Mohsen Rezaie, ein früherer Kommandant der Revolutionsgarden.
      In der Geschichte der Islamischen Republik hat ein amtierender Präsident noch nie Wahlen verloren (nach der zweiten Amtszeit muss er ausscheiden). Aus Testwahlen an der Universität Teheran vor zwei Wochen ging jedoch Mussavi mit 72 Prozent als überragender Sieger hervor, wobei Ahmadi-Nejad mit 17,6 Prozent noch immer weit mehr Stimmen erhielt als Karrubi, der als der liberalste gilt. Mussavi, eine Symbolfigur aus der Zeit des Iran-Irak-Kriegs, ist politisch heute ein eher unbeschriebenes Blatt. Er wird von Reformern und Moderaten wie Expräsident Mohammed Khatami (der zugunsten Mussavis seine eigene Kandidatur aufgab) unterstützt, verkauft sich jedoch als Verteidiger der Werte der Revolution.
      In Teheran hat Ahmadi-Nejad es schwer, auf dem Land ist er weiter sehr populär. Seine ausgedehnten Reisen in die Provinzen werden von seinen Mitbewerbern mit Argusaugen beobachtet, denn er hat den Wahlkampf dort vor dem offiziellen Beginn begonnen und zieht Geschenke verteilend – so gab es große Gratis-Orangen- und -Erdäpfellieferungen – durch die Gegend.
      Es gibt aber auch Geld – zuletzt für Studenten und Lehrer, von denen laut Tageszeitung Etemad einige die ausgeteilten Schecks von umgerechnet 35 und 70 Euro wieder zurückgehen ließen. Eine besondere Aktion gab es für Studentinnen, 5000 wurden mit Geldgeschenken bedacht. Ahmadi-Nejads Mitkonkurrenten kritisieren das, was sie als Stimmenkauf bezeichnen, einhellig: Ahmadi-Nejad solle lieber neue Jobs schaffen.  

    2. NZZVierer-Rennen um Irans Präsidentschaft – Die Herausforderer kritisieren Ahmadinejads Wirtschaftspolitik
      Der Wächterrat hat nur vier Kandidaten für die iranische Präsidentenwahl zugelassen und damit den Startschuss zu einem harten Rennen gegeben. Der Amtsinhaber Ahmadinejad sieht sich einem Herausforderer aus der politischen Mitte, Rezai, und den beiden Reformern Karrubi und Moussavi gegenüber, welche alle seine Wirtschaftspolitik kritisieren.  
      Mit einem Kahlschlag hat der Islamische Wächterrat am Mittwoch das Feld der Präsidentschaftsanwärter für die Wahl am 12. Juni auf nur 4 eingeschränkt. Wie üblich haben die Wächter ihr Mandat sehr grosszügig ausgelegt: Über 450 Personen, unter ihnen 42 Frauen, hatten eine schriftliche Kandidatur eingereicht, doch nun sind, grob gesprochen, nur noch 2 Konservative und 2 Reformpolitiker zugelassen. Auch die Frauen fielen wieder der Zensur zum Opfer. Der erzkonservative Amtsinhaber Mahmud Ahmadinejad steht dem gemässigt konservativen Mohsen Rezai gegenüber, und auf der Reformerseite rivalisiert der frühere Parlamentspräsident Mehdi Karrubi mit Mir-Hossein Moussavi, einem bewährten Regierungschef aus Kriegszeiten. Zweifellos haben die Wächter ein gegenseitiges Zerfleischen der beiden Reformer eingeplant, damit die Stimmen gegen Ahmadinejad nicht einfach auf einen einzigen Herausforderer fallen. Andere gemässigte Konservative wie der Teheraner Bürgermeister Qalibaf und der Parlamentssprecher Larijani sind nicht mehr im Rennen. 

      1. TAGESANZEIGER Iranische Frauen jubeln Reformern zu
      2. KAS JORDANIENDrei gegen Ahmadinejad
    3. DER STANDARD Rafsanjani ruft zu Teilnahme an Präsidentenwahl auf – Ex-Präsident warnt Landsleute vor Stimmenthaltung
      Teheran – Zum Wahlkampfauftakt im Iran hat der ehemalige Präsident und spätere Parlamentspräsident Ali Hashemi Rafsanjani seine Landsleute zu einer massiven Teilnahme an der Präsidentschaftswahl am 12. Juni aufgerufen. „Alle sind sich einig, dass eine Wahl mit hoher Beteiligung im Interesse des Systems ist“, sagte Rafsanjani am Freitag in einer im Rundfunk übertragenen Predigt. „Leider gibt es einige, die das System mögen, ihm aber einige Vorwürfe machen, die ignoriert wurden, und deshalb nicht teilnehmen wollen“, sagte Rafsanjani. Eine Wahlenthaltung helfe jedoch niemandem. Unter den vier Kandidaten gebe es für jede Seite einen, der wählbar sei.

  17. WELTAhmadinejad mimt den starken Präsidenten – Präsident Ahmadinejad wirbt mit Geldversprechungen nach innen und militärischer Stärke nach außen. Unumstritten ist er nicht. Aber der iranische Revolutionsführer Ali Khamenei fordert aber einen starken Präsidenten und verteidigt ihn damit.
    Ein konservativer Gegner des Präsidenten Ahmadinejad und Betreiber der Nachrichtenagentur alef.ir heißt Ahmad Tawakoli. Dieser hat öffentlich Ahmadinejad kritisiert, weil er am 24. April 2009 in Islamshahr seinen Zuhörern falsche Statistiken vermittelt und diese falschen Informationen sogar an den „Führer“ Ali Khamenei weitergereicht habe.
      
    Tatsächlich hat Ahmadinejad jedem bedürftigen Iraner eine Subvention von umgerechnet monatlich 46 Euro versprochen. Tawakoli sagte diese Summe war angedacht gewesen, bevor diese im islamischen „Parlament“, dem Majless diskutiert worden sei. Tawakoli fügte hinzu, dass die Benzinpreise sich vervierfacht und Diesel eine 21-fache Preiserhöhung erlebt habe. Eine bedürftige fünfköpfige Familie würde umgerechnet und real nicht rund 230 EUR Subvention bekommen, sondern bestenfalls rund 80 EUR, berichtete
    alef am 25. April 2009. 
    Milde Gaben fürs Volk
    Das Forschungsinstitut des islamischen „Parlaments“, Majless, ist der Frage einer Subventionierung eines jeden Iraners nachgegangen und ist dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass jeder Iraner budgetbedingt höchstens einen Satz von umgerechnet zwischen 10 bis 22 EUR monatlich Subventionen empfangen könne und nicht wie Ahmadinejad in seiner Rede in Islamshahr von 46 EUR gesprochen hatte. Ahmadinejad hatte zudem bei seinem Vortrag mit der Vernichtung Israels gedroht. Solche Drohungen heizen die Stimmung bei solchen Massenveranstaltungen besonders an.
    Das Finanzversprechen, ergänzte Ahmadinejad mit der Warnung an den Westen, dass der „Götze des Zionismus zerbrochen werden muss“ Dies ist wohl eine weitere Umschreibung für den eliminatorischen Antizionismus des iranischen Präsidenten, ein Merkmal der totalitären Ideologie des iranischen Diktatur. Er sagte: „Sie sollen wissen, dass die freiheitlichen Völker, das iranische Volk und die Bewohner von Islamshahr diese moderne Götzenanbetung nicht akzeptieren werden. Sie werden mit Macht diese Götzen zerbrechen.“ Der iranische Präsident bestand darauf, dass die „islamische Revolution schon längst exportiert worden sei.“. Sogar in Amerika würden Muslime Parolen der Islamischen
    Revolution ausrufen.
    „Die islamische Revolution wurde längst exportiert“
    Auch Karrubi, der reformwillige, aber bisher reformunfähige Rivale Ahmadinejads hat den gegenwärtigen Präsidenten kritisiert, er würde sein „Wahlprogramm stehlen“, berichtete
    Roozonline am 28. April.
    Karrubi hatte ebenfalls den Iranern mehr Geld versprochen, falls er gewählt werden würde. Beide, Ahmadinejad und Karrubi, stehen unter dem Verdacht Wahlstimmen mit Finanzversprechen kaufen zu wollen.
    Kritiker gibt es genug
    Mir Hussein Moussawi ist ein weiterer Rivale von Ahmadinejad. Er warnte bei einer Rede in einer Versammlung von Arbeitern vor den Versprechen, die der gegenwärtige Präsident äußert und sagte dazu: „Eine Schmerztablette kann manchmal gefährlich sein. Die Menschen werden für eine kurze Zeit sehr fröhlich, aber langfristig wird es tödlich.“ Er verglich Ahmadinejads Reden mit einer Schmerztablette, die kurzfristig wirkt.
    Demokratische Wahlen sind nicht in Sicht.
    Sogar Abbas Abdi, ein weiterer reformwilliger aber reformunfähiger Intellektueller sagte in einem Interview mit der Zeitung Roozonline am 28. April 2009: „Gegenwärtig gibt es keine Grundlage für die Planung von demokratischen Forderungen und Reformen.“ Die politischen Kräfte seien „nicht in der Lage solche Forderungen ernsthaft zu verfolgen. Auch das Machtgleichgewicht erlaubt nicht die
    Realisierung solcher Parolen.“
    Raketentests sollen Stärke demonstrieren
    Ali Khamenei meint, dass die „Vorstellungen des iranischen Volkes auf der internationalen Bühne mit Entschlossenheit verteidigt werden müssen, damit die Welt die Größe der Wahl des Volkes erkennt.“ Zuvor hatte er Kräfte im Inneren kritisiert, die sich auf die „Seite der Großmächte stellen“ und nicht iranische Interessen verteidigten, berichtete
    Kayhan am 17. Mai.
    Präsident Ahmadinejad kündigte indessen den erfolgreichen Test einer neuen Langstreckenrakete an. Die Sajil-2 hat eine Reichweite von 2000 bis 3000 Kilometern und kann Ziele auch in Europa treffen.

    1. afpAhmadinedschad: Iran soll Rolle bei Leitung der Welt spielen
      Teheran (AFP) — Drei Wochen vor der Präsidentenwahl im Iran hat Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad seine Anhänger auf eine Politik der nationalen Stärke eingeschworen. „Wir müssen einen Iran aufbauen, der bei der künftigen Leitung der Welt eine Rolle spielt“, rief Ahmadinedschad bei einer Kundgebung für seine Wiederwahl in einem Stadion im Süden von Teheran tausenden jugendlichen Anhängern zu.
      „Die iranische Nation wird nicht die Beherrschung von Unterdrückermächten akzeptieren“, sagte Ahmadinedschad mit Blick auf die westlichen Regierungen, die sich im UN-Sicherheitsrat für Sanktionsmaßnahmen gegen sein Land stark gemacht hatten.
      Ahmadinedschads Anhänger trugen Porträts des Präsidenten und iranische Flaggen. Die jungen Frauen waren in lange schwarze Gewänder gehüllt, ein Teil der jungen Männer trug lange Bärte. Der Präsident wurde von den Anhängern als „Held“ gefeiert. Seit seiner Wahl im Jahr 2005 widersetzte sich Ahmadinedschad den Aufforderungen der westlichen Staaten, sein Atomprogramm einzustellen. „Die Iraner ziehen den Tod der Ehrlosigkeit vor“, riefen die Kundgebungsteilnehmer in Teheran.
      Neben Ahmadinedschad treten bei der Wahl am 12. Juni Ex-Regierungschef Mir-Hossein Mussawi, der frühere Parlamentspräsident Mehdi Karubi und der ehemalige Kommandeur der Revolutionsgarden, Mohsen Resai, an. 

  18. OE 24Iran soll zukünftig die Welt leiten  – Der iranischer Präsident mobilisiert jugendliche Anhänger für seine Wiederwahl.
    Drei Wochen vor der Präsidentenwahl im Iran hat Amtsinhaber Mahmoud Ahmadinejad seine Anhänger auf eine Politik der nationalen Stärke eingeschworen. „Wir müssen einen Iran aufbauen, der bei der künftigen Leitung der Welt eine Rolle spielt“, rief Ahmadinejad am Freitag bei einer Kundgebung für seine Wiederwahl in einem Stadion im Süden von Teheran tausenden jugendlichen Anhängern zu.
    Gegen Westen
    „Die iranische Nation wird nicht die Beherrschung von Unterdrückermächten akzeptieren“, sagte Ahmadinejad mit Blick auf die westlichen Regierungen, die sich im UN-Sicherheitsrat für Sanktionsmaßnahmen gegen sein Land stark gemacht hatten.
    Als „Held“ gefeiert
    Ahmadinejads Anhänger trugen Porträts des Präsidenten und iranische Flaggen. Die jungen Frauen waren in lange schwarze Gewänder gehüllt, ein Teil der jungen Männer trug lange Bärte. Der Präsident wurde von den Anhängern als „Held“ gefeiert. Seit seiner Wahl im Jahr 2005 widersetzte sich Ahmadinejad den Aufforderungen der westlichen Staaten, sein Atomprogramm einzustellen. „Die Iraner ziehen den Tod der Ehrlosigkeit vor“, riefen die Kundgebungsteilnehmer in Teheran.
    Neben Ahmadinejad treten bei der Wahl am 12. Juni Ex-Regierungschef Mir-Hossein Moussavi, der frühere Parlamentspräsident Mehdi Karroubi und der ehemalige Kommandant der Revolutionsgarden, Mohsen Rezaie, an.   

  19. WSJIran’s Nuclear Shopping List – Morgenthau: ‚It’s late in the game.‘
    Back when the Bush Administration was warning about Iran’s nuclear progress, or its deadly meddling in Iraq, the typical Democratic and media response was to treat the Islamic Republic as innocent until proven guilty. This month, Democrat Robert Morgenthau supplied the proof.
    In testimony to the Senate Foreign Relations Committee that was largely ignored by the media, the legendary Manhattan District Attorney opened a window on how Iran is secretly obtaining the ingredients for an arsenal of mass destruction. Mr. Morgenthau, whose recent cases have exposed illicit Iranian finance and procurement networks, has discovered what he calls „Iran’s shopping list for materials related to weapons of mass destruction.“ They add up to „literally thousands of records.“
    Missile accuracy appears to be a key Iranian goal. In one of Mr. Morgenthau’s cases — the prosecution of Chinese citizen Li Fang Wei and his LIMMT company for allegedly scamming Manhattan banks to slip past sanctions on Iran — the DA uncovered a list that included 400 sophisticated gyroscopes and 600 accelerometers. These are critical for developing accurate long-range missiles. He also found that Iran was acquiring a rare metal called tantalum, „used in those roadside bombs that are being used against our troops in Iraq and Afghanistan.“ So much for the media notion that Iran has played no part in killing American GIs.
    Mr. Morgenthau also noted that the material shipped by LIMMT „included 15,000 kilograms of a specialized aluminum alloy used almost exclusively in long-range missile production; 1,700 kilograms of graphite cylinders used for banned electrical discharge machines which are used in converting uranium; more than 30,000 kilograms of tungsten-copper plates; 200 pieces of tungsten-copper alloy hollow cylinders, all used for missiles; 19,000 kilograms of tungsten metal powder, and 24,500 kilograms of maraging steel rods . . . especially hardened steel suitable for long-range missiles.“

  20. DER STANDARDObama aktualisiert Angriffspläne – Pentagonchef Gates: Militärs müssen eine Reihe von Plänen für Eventualfall parat haben
    Washington – Das Pentagon hat nach Angaben von Verteidigungsminister Robert Gates auf Wunsch von Präsident Barack Obama seine Pläne für einen etwaigen Militärschlag gegen den Iran auf den neuesten Stand gebracht. Die USA haben die Möglichkeit einer solchen Aktion für den Fall nicht ausgeschlossen, dass alle diplomatischen Bemühungen scheitern, den Bau einer iranischen Atomwaffe zu verhindern.
    „Präsidenten fordern von ihrem Militär stets, dass eine Reihe von Plänen für den Eventualfall parat sind“, sagte Gates in einem am Freitag veröffentlichten Interview des Senders NBC. „Und alles, was ich sagen würde ist, dass wir als Ergebnis unseres Dialogs mit dem Präsidenten unsere Pläne aufgefrischt haben und alle Optionen auf dem Tisch sind.“
    Dialog
    Obama bemüht sich seit seiner Amtsübernahme um neue diplomatische Ansätze im Tauziehen mit dem Iran und strebt einen direkten Dialog an. Bei einem jüngsten Besuch des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanyahu äußerte er die Erwartung einer positiven iranischen Reaktion bis Ende des Jahres. Zugleich sagte er aber auch, dass er sich für schärfere internationale Sanktionen einsetzen werde, wenn der Iran UN-Forderungen zum Stopp seiner nuklearen Ambitionen nicht nachkomme.
    Nach Einschätzung der israelischen Zeitung „Haaretz“ ist Israels militärische Option gegen den Iran „gestorben“. Das „Todesurteil“ sei von der neuen US-Administration überbracht worden. Sie habe Israel klar gemacht, dass es keine Erlaubnis seitens der USA habe, den Iran anzugreifen. Man habe auch den neuen CIA-Direktor Leon Panetta nach Israel entsandt, der Netanyahu wortreich zu verstehen gegeben habe, dass ein israelischer Angriff „großen Ärger“ heraufbeschwören würde.
    Israel fühlt sich wegen des iranischen Atomprogramms und den antiisraelischen Äußerungen der Führung in Teheran in seiner Existenz bedroht. Führende Politiker haben immer wieder die Möglichkeit eines Militärschlags gegen den Iran ins Spiel gebracht, um die Islamische Republik am Bau einer Atombombe zu hindern.

  21. NCRI Iran: Proteste gegen das Regime vor und in den Universitäten eskalieren
    NWRI – In einem wagemutigen Akt unterbrachen am Mittwoch mehr als 1500 Studenten der offenen Universität von Karaj (West-Teheran) eine Sondersendung des staatlichen Radios und des Fernsehens, dass über die kommenden Präsidentschaftswahlen des iranischen Regimes berichtete.
    Die Studenten verwandelten die Übertragung über die beschämenden Wahlen in einen ausgewachsenen Protest gegen das gesamte klerikale Regime und endeten mit Rufen wie „Schande über diese hinterlistige Regierung“ und „Mahmoud Ahmadinejad ist die Quelle der Korruption und Diskriminierung“.
    Die Studenten forderten auch die Freilassung ihrer inhaftierten Kommilitonen, wobei sie das Iranische Regime mit den Taliban in Afghanistan verglichen. „Tod den Taliban, sie sind in Kabul oder Teheran“, riefen sie.
    Sie forderten vor allem die sofortige Freilassung der verhafteten Studenten der polytechnischen – und der Tarbiat-e-Moallem Universität und sie sangen gemeinsam verschiedene bekannte Lieder, darunter „Yar-e Dabestani“ (mein geschätzter alter Schulfreund) und die frühere Nationalhymne des Iran „Oh Iran“, die von vom klerikalen Regime verboten wurde. Beide Songs sind Symbole für die Universitätsproteste gegen das klerikale Regime in den letzten Jahren, sie symbolisieren den Nationalismus und die Solidarität gegen die Tyrannei.
    Eine weitere Aktion fand an der polytechnischen Universität in Teheran statt, als eine Rede eines Vertreters von Mahmoud Ahmadinejad, Saeed Jalili (er ist auch der Chefunterhändler der Mullahs bei den Nuklearverhandlungen), kurz nach seinem Beginn unterbrochen wurde, nachdem die Studenten laute Zwischenrufe und Protestrufe von sich gaben, in denen sie ihn als Lügner bezeichneten.
    Die Studenten riefen auch Protestrufe gegen die Mitglieder der Bassij Einheiten der Mullahs, eine paramilitärische Einheit der islamischen Revolutionsgarden (IRGC), die für die Verfolgung von Dissidenten zuständig ist.
    Vor den Universitätsgeländen in verschiedenen Teilen Teherans wurden verstärkt Graffiti gegen die klerikalen Regimeführer auf verschiedene Wände gesprayt, darunter auch Slogans wie „Tod für Ahmadinejad“. Dies berichten Anwohner in Teheran.
    Die Anti – Regierungsgraffiti befinden sich besonders häufig auf Wänden in der Nähe des Innenministeriums der Mullahs in der Fatemi Str. in Teheran, sowie in den östlichen Bezirken der Stadt und dem Pars Bezirk in Teheran.

  22. E110 – Verbotene Iran-Geschäfte: Drei Jahre Haft für angeblichen Ex-Topagenten
    Karlsruhe (ddp). Der Geschäftsführer einer Firma aus Hessen ist wegen mehrerer verbotener Ausfuhren von technischen Geräten in den Iran zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Das Kammergericht Berlin befand ihn bereits am 12. Februar des Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz für schuldig, wie die Bundesanwaltschaft erst jetzt – am Mittwoch – in Karlsruhe bekanntgab.
    Der Fall ist insofern brisant, als der «Spiegel» Mitte Oktober 2008 berichtet hatte, dass der am 5. Oktober 2008 am Frankfurter Flughafen festgenommene 61-jährige Kaufmann jahrelang als Topagent des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Iran spioniert haben soll. Damals hatte die Bundesanwaltschaft jegliche Stellungnahme abgelehnt.

  23. DIE PRESSEIran untersagt Zugriff auf Facebook – Der Grund für die Sperre dürfte ein politischer sein: Präsidentschaftskandidat Moussavi zählte auf Facebook 5200 „Freunde“. Er gilt als stärkster Herausforderer von Amtsinhaber Ahmadinejad.
    Knapp drei Wochen vor der Präsidentenwahl im Iran haben die Behörden den Zugriff auf die Internet-Kontaktplattform Facebook untersagt. Anhänger des Präsidentschaftsbewerbers Mir-Hossein Moussavi das Netzwerk genutzt, um dessen Ansichten bekannter zu machen. Das meldete die den Reformkräften nahestehende Nachrichtenagentur ILNA am Samstag unter Berufung auf Internetnutzer. In der weltweiten Facebook-Gemeinde hat Moussavi 5.200 „Freunde“, das heißt Nutzer, die mit ihm Informationen austauschen können.

    1. FinanzNachrichten.de – Ahmadinedschad will Facebook-Sperre im Iran prüfen
      Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat heute die Beteiligung an einer Sperrung der Internetseite „Facebook“ bestritten. …

      1. afp Iran untersagt Zugriff auf Internet-Forum Facebook
      2. ORF Iran sperrt Facebook
      3. dts Iran sperrt Facebook
      4. Meedia – Präsidentschaftswahl: Iran sperrt Facebook
      5. WELT ONLINE – Im Wahlkampf sperrt Teheran Zugang zu Facebook
      6. taz – Iran verschärft Zensur im Internet

  24. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Internet Sites Blocked by Iranian Government 
    In the past few days, Ahmadinejad’s government has blocked access to Facebook, Twitter, the online newsletter of the student union at Amir Kabir University in Teheran, and the Iranian news website Fararu, in what seems to be an attempt to obstruct the campaign in support of Ahmadinejad’s rivals in the upcoming presidential elections.  
    Source: Roz Al-Yousef (Iran), May 24, 2009; ILNA (Iran), May 23, 2009; Amir Kabir University Newsletter (Iran), May 23, 2009

  25. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG In Iran Friday Sermon, Rafsanjani Urges Massive Voters Turnout For 10th Presidential Elections
     
    In his sermon today, Tehran interim Friday prayer leader Hashemi Rafsanjani called on the public at large to vote in the 10th presidential elections, set for June 12. 
     
    He told worshipers at the Tehran University campus, „Non-presence in the ballot stations and refusal to vote will solve nothing and will benefit nobody. People’s votes in any elections will raise the credit of the Islamic Republic system. The strong presence of all those who love their country and the Islamic revolution will disappoint the enemies.“  
    He added, „Rest assured that announcing high voter turnout a day after the elections will help our system move several steps forward, and will disappoint enemies.“  
    Rafsanjani also urged the media to be fair and unbiased, and candidates to be fair in their campaigns.  
    He also said that although the country’s elections law had already been amended several times, it might still contain certain shortcomings.  
    Source: IRNA, Iran, May 22, 2009

  26. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran To Supply Pakistan With Free Electricity 
     
    Iran plans to supply Pakistan with 100 megawatts of electricity free of charge, Iranian Ambassador to Islamabad Mash Allah Shakeri has said
     
    „All the groundwork in this connection has been completed and the power supply would start as soon as Pakistan finalizes work on transmission lines,“ Shakeri said in a meeting with Pakistani Federal Minister for Communications Arbab Alamgir.  
    According to the Pakistani Dawn newspaper, Shakeri said his country would transfer the electricity to Gwadar Port to ease Pakistan’s growing power crisis.  
    Iran agreed last year to export 1,100 megawatt of electricity to Pakistan to help it overcome shortages in areas bordering Iran, especially in Gwadar.  
    Tehran has suggested the establishment of joint venture companies in water and electricity sectors between Iran and Pakistan, and has expressed Iran’s desire to have a sizable investment in hydroelectric plants.  
    Source: Fars, Iran, May 22, 2009

  27. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran’s Presidential Candidates To Launch Campaigns Today 
    The Iranian presidential candidates are to launch radio and television campaigns today.  
    Radio Iran will host Iranian President Mahmoud Ahmadinejad today, and Channel 1 will broadcast programs and an interview with candidate Mir-Hossein Moussavi.  
    Candidates Mohsen Rezai and Mahdi Karroubi will give TV interviews on Saturday and Sunday, respectively.
    The presidential elections, Iran’s 10th, are slated for June 12. 
     
    Source: IRNA, Iran, May 22, 2009

  28. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Majlis Spokesman: U.S. Must Apologize To Muslims; Obama’s Support For Israel Cancels Promises For Change 
    Iranian Majlis spokesman Ali Larijani has said that the U.S. must apologize to Muslims for supporting terrorists in Iraq, and to the Iranian regime for supporting anti-Iran terror organizations.  
    He said that U.S. President Barack Obama’s declarations regarding the „independent state of Israel“ cancelled out all his promises for change.  
    Source: IRNA, Iran, May 20, 2009

  29. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Executions Continue In Iran 
    The Iranian authorities have executed five people on murder charges in Shiraz, in southwestern Iran. 
     
    The online reformist daily Rooz reported that in the past 20 days, 20 people have been executed in the country.  
    Source: Rooz, Iran, May 209, 2009

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