AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. IPETITIONS – Deny Ahmadinejad the visa to attend the upcoming UN General Assembly in New York!
    The petition
    Deny Ahmadinejad the visa to attend the upcoming UN General Assembly in New York!
    The Islamic Republic regime has ruled Iran for over 30 years. During this period hundreds of thousands of human lives have perished. A country has been ruined and a region totally destabilized. Many around the world have suffered from the consequences of State sponsored terrorism and above all, the world has been witnessing that this regime does not represent the Iranian people and hence, can not be regarded as legitimate.
    At the same time, the Islamic regime in Iran and its supporters abroad are trying to emerge from the current crisis and seek international recognition and legitimacy for the rulers of the Islamic Republic.
    On the verge of the upcoming United Nations General Assembly in September, Mahmoud Ahmadinejad is reportedly planning to visit New York to attend the next UN General Assembly.
    The Iranian community worldwide firmly believes that:
    1- President Obama and his administration should decisively side with the people of Iran and deny Ahmadinejad (or any other Islamic Republic delegations for that matter) the right to obtain an entry visa to the United States for the purpose of „representing“ the Iranian nation during the 64th United Nations General Assembly on September 15, 2009.
    2- Neither Ahmadinejad nor any of the members of his cabinet have any legitimacy to be recognized as the president or be regarded as the representatives of the Iranian nation.
    3- This is the least the civilized world can do for the Iranian people during these decisive times.
    Such decision taken by the United States and President Obama will bear an enormous impact on the Iranian people’s struggle for freedom and democracy in Iran and the prevalence of peace worldwide.
    Sincerely
    The Undersigned  

  2. news aktuell (Pressemitteilung) – STATISTIK: Mathematisch belegt: Wahlfälschung im Iran
    Hamburg (ots) – Dass es bei dem iranischen Wahlgang vom 12. Juni 2009 nicht mit rechten Dingen zugegangen ist – darauf gibt es, wie das Magazin GEO in …

  3. FOCUS – Iran – Neue Drohungen gegen Israel
    Sollte Israel die Atomanlagen des Iran angreifen, drohen die Revolutionsgarden mit Vergeltung: Ganz Israel liege in Reichweite iranischer Raketen.
    Iranische Warnung: Israel in Raketenreichweite 
    dpa
     Der Iran hat für den Fall eines israelischen Angriffs auf seine Atomanlagen erneut mit einem Gegenangriff gedroht. Der Iran werde im Falle eines israelischen Angriffs „ohne jeden Zweifel“ zurückschlagen, sagte der Chef der Revolutionsgarden, Mohammad El Dschafari, am Samstag dem arabischsprachigen Fernsehsender El Alam. Der Iran sei dank des Fortschritts der vergangenen zwei Jahren in der Lage, einen derartigen Angriff auszuführen. Ganz Israel liege in Reichweite der iranischen Raketen, bekräftigte der Chef der sogenannten Pasdaran. Dschafari hatte bereits im März gesagt, dass alle israelischen Atomanlagen in der Reichweite iranischer Raketen seien. 
    Experten-Zweifel
    Nach Angaben aus Teheran haben die iranischen Raketen vom Typ Schahab 3 eine Reichweite von 2000 Kilometern und könnten damit Israel erreichen. Ausländische Experten bezweifeln jedoch die Treffgenauigkeit der Raketen. Der Westen verdächtigt den Iran, heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Teheran weist dies zurück und betont, die Nukleartechnik lediglich zur Energiegewinnung nutzen zu wollen. Israel, das Teherans Atomprogramm mit großer Sorge sieht, hatte wiederholt mit einem Angriff auf die iranischen Atomanlagen gedroht.  

    1. BILD – Iran droht mit Vergeltungsschlag gegen Israels Atomanlagen
      Die iranischen Revolutionsgarden haben für den Fall eines israelischen Angriffs gegen das Land mit einem Vergeltungsschlag gegen Israels Atomanlagen gedroht. „Sollte das zionistische Regime den Iran angreifen, würden wir mit Sicherheit einen Schlag mit unseren Raketen gegen seine Nukleareinrichtungen führen“, sagte der Kommandeur der Elite-Einheiten, Mohammed Al Dschafari. Ganz Israel liege in Reichweite der iranischen Raketen.  

    2. JP – Iran: If Israel attacks, we’ll strike its nuclear sites
      Iran threatened Saturday to strike Israel’s nuclear installations if it is attacked by the Jewish state, Reuters reported.
      „If the Zionist Regime attacks Iran, we will surely strike its nuclear facilities with our missile capabilities,“ Revolutionary Guards commander-in-chief Mohammad Ali Jafari told Iran’s Arabic language al-Alam TV station. 

    3. Tages-Anzeiger Online – Iran droht erneut mit Angriff auf israelische Atomanlagen
      Der Iran hat Israel erneut davor gewarnt, einen Militärschlag gegen die Islamische Republik zu führen. In einem solchen Falle würde Teheran „ohne jeden …

    4. DEUTSCHE WELLE – Erneute iranische Warnung an Israel
      TEHERAN: Der Iran hat Israel erneut davor gewarnt, einen Militärschlag gegen die Islamische Republik zu führen. Israel sollte nicht vergessen, dass das gesamte Territorium des Landes in Reichweite iranischer Raketen liege, sagte der Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden, General Mohammed-Ali Dschafari, der Nachrichtenagentur Fars. Er schloss auch im Fall eines Angriffs einen Schlag gegen vermutete israelische Atomanlagen nicht aus. Irans Mittelstreckenraketen sind mit einer Reichweite von mehr als 200 Kilometern in der Lage, jeden Teil Israels zu erreichen.
      1. WELT ONLINE – Iran: Israel liegt in Raketenreichweite
      2. Reuters Deutschland (Pressemitteilung) – ?Iran droht mit Vergeltungsschlag gegen Israels Atomanlagen
      3. DiePresse.com – ?Iran droht mit Vergeltungsschlag gegen Israels Atomanlagen
      4. Deutsche Welle – Iran warnt vor Gegenschlag bei israelischem Angriff
      5. AOL – Iran droht mit Angriff auf israelische Atomanlagen
      6. ORF – Iran droht mit Vergeltungsschlag gegen Israel
      7. WELT – Iran droht mit Angriff auf israelische Atomanlagen
      8. KÖLNISCHE RUNDSCHAU – Raketenprogramm: Iran warnt Israel vor Militärschlag
      9. apa – Iran droht mit Vergeltungsschlag gegen Israel
      10. KSTA – Iranische Warnung Israel in Raketenreichweite
      11. REUTERS DEUTSCHLAND – Iran droht mit Vergeltungsschlag gegen Israels Atomanlagen
      12. VIENNA – Iran droht mit Vergeltungsschlag gegen Israel
      13. SALZBURGER NACHRICHTEN – Iran droht mit Vergeltungsschlag gegen Israel
      14. WIENWEB – Iran droht mit Vergeltungsschlag gegen Israel
      15. BÖRSE-EXPRESS – Iran droht mit Vergeltungsschlag gegen Israel
      16. NEUES VOLKSBLATT – Iran droht mit Vergeltungsschlag gegen Israel
      17. DIE PRESSE – Iran droht mit Vergeltungsschlag gegen Israels Atomanlagen
      18. KLEINE ZEITUNG – Iran droht mit Vergeltungsschlag gegen Israel 

  4. KURIER – Weltweiter Aktionstag für den Iran
    Heute gehen Menschen auf der ganzen Welt gegen den Präsidenten auf die Straße. Ahmadindejad selbst musste sich Khamenei beugen.
     iran-demonstration
    Rund um den Globus sollen heute die Menschen demonstrieren
    Für die inhaftierten Journalisten und Oppositionellen in der Islamischen Republikk ist heute von der Organisation Reporter ohne Grenzen eine internationale Kampagne initiiert worden. Auf der ganzen Welt soll man heute für die Durchsetzung Menschenrechte im Iran demonstrieren. Neben 100 Städten wird auch Wien an der Aktion teilnehmen: Ab 17 Ihr geht die Kundgebung auf dem Heldenplatz los.
    Im Iran selbst musste Präsident Mahmoud Ahmadinejad eine Niederlage einstecken: Er hat gestern der Anordnung des geistlichen Staatsoberhaupts Ayatollah Ali Khamenei zugestimmt und seinen Stellvertreter entlassen. „Es ist notwendig, dass die Ernennung widerrufen wird“, zitierte das Staatsfernsehen am Freitag aus einem Brief Khameneis noch zuvor. Konservative Hardliner hatten die Berufung von Esfandiar Rahim Mashaie heftig kritisiert. In dem Schreiben Khameneis heißt es nach Angaben des Fernsehsenders weiter, die Ernennung Mashaies sei „gegen die Interessen der Regierung“ und werde „Zwietracht und Frustration“ unter ihren Anhängern hervorrufen.
    Vergeltungsschlag angedroht
    Die iranischen Revolutionsgarden haben für den Fall eines israelischen Angriffs mit einem Vergeltungsschlag gegen Israels Atomanlagen gedroht. „Sollte das zionistische Regime den Iran angreifen, würden wir mit Sicherheit einen Schlag mit unseren Raketen gegen seine Nukleareinrichtungen führen“, sagte der Kommandant der Pasdaran-Elite-Einheiten, Mohammad al-Jafari. Ganz Israel liege in Reichweite der iranischen Raketen. Israel hat das Atomprogramm Teherans wiederholt als Bedrohung seiner Existenz bezeichnet. Zwei Drittel der Israelis hatten sich in Umfragen für einen präventiven Angriff auf Irans Atomanlagen ausgesprochen.

    1. R.O.G. –  Globaler Aktionstag für Iran – ROG ruft zu Teilnahme an Kundgebung in Berlin auf
      Berlin (ots) – Iranische Polizei und Milizen gehen weiter brutal gegen Demonstranten vor, kritische und unabhängige Berichterstatter werden schikaniert und eingeschüchtert. Selbst die Forderung des früheren Präsidenten Haschemi Rafsandschani nach einer sofortigen Freilassung der Inhaftierten ist bislang ungehört verhallt. Schätzungen zufolge wurden seit der Präsidentschaftswahl am 12. Juni mehr als 2000 Menschen festgenommen, 42 Journalisten und Blogger sitzen derzeit in Haft.
      Um ihrer Solidarität mit der mutigen Protestbewegung im Iran stärkeren Ausdruck zu verleihen, organisieren Reporter ohne Grenzen (ROG), Amnesty International und P.E.N. am Samstag, den 25. Juli um 13 Uhr, auf dem Potsdamer Platz in Berlin eine zentrale Kundgebung. Anlass ist der „Globale Aktionstag für Iran“, der gleichzeitig in New York, Paris, Rom, Barcelona und 50 weiteren Städten weltweit an die Lage im Iran erinnert.
      „Wir dürfen nicht vergessen, dass immer noch 42 Kollegen in den Gefängnissen sitzen oder von den Behörden festgehalten werden. Sie verdienen unsere Solidarität. Wir dürfen nicht zulassen, dass ihr Schicksal vergessen wird und das Regime versucht, friedliche Proteste mundtot zu machen“, sagt ROG-Vorstandsmitglied Gemma Pörzgen. „Wir fordern die umgehende Freilassung aller Journalisten und Blogger.“
      Die Islamische Republik Iran gehört mittlerweile zu den größten Gefängnissen für Journalisten weltweit. Die meisten von ihnen sind in der berüchtigten Sicherheitsabteilung 209 des Gefängnisses von Evin im Norden Teherans inhaftiert. Dort sind sie starkem psychischen Druck ausgesetzt, viele von ihnen werden misshandelt. Die Behörden gestatten häufig keine Besuche von Familienangehörigen oder Anwälten.
      Unter den Gefangenen in Evin sind unter anderem der bekannte Blogger und Theologe Mohammed Ali Abtahi und Mohammad Ghuchani, Chefredakteur der von Präsidentschaftskandidat Mehdi Karubi herausgegebenen Zeitung „E’temad-e melli“. Auch die preisgekrönte Reporterin und Feministin Jila Baniyaghoob ist im Evin-Gefängnis inhaftiert. Sie wurde dort bereits 2007 festgehalten und hat in zahlreichen Artikeln eindrücklich ihre Erfahrungen in der Isolationshaft und die gesundheitlichen Schäden durch die menschenunwürdigen Haftbedingungen geschildert.

    2. afp – Weltweiter Protest gegen Menschenrechtsverletzungen im Iran
      Teheran/Berlin — Weltweit haben Demonstranten gegen die Menschenrechtsverletzungen im Iran protestiert. In Berlin versammelten sich am Nachmittag Hunderte Menschen, Kundgebungen waren auch in zahlreichen weiteren deutschen Städten angekündigt. Irans umstrittener Präsident Mahmud Ahmadinedschad musste unterdessen mit dem erzwungenen Rücktritt seines Stellvertreters eine Schlappe einstecken.
      Zu dem weltweiten Aktionstag für Menschenrechte und Medienfreiheit im Iran hatten Amnesty International (ai), Reporter ohne Grenzen und P.E.N. aufgerufen. Anlass ist das brutale Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte gegen die Massenproteste nach Ahmadinedschads umstrittener Wiederwahl im Juni. Die Organisatoren forderten, die UNO müsse schwere Menschenrechtsverletzungen im Iran umgehend untersuchen. Gewaltlose politische Gefangene müssten freikommen, die Versammlungs- und Meinungsfreiheit geachtet werden.
      In Berlins Innenstadt versammelten sich nach Polizeiangaben 400 Menschen, am Abend soll es eine Mahnwache am Brandenburger Tor geben. Dort traten bereits Mittwoch rund 60 Exil-Iraner in einen Hungerstreik. Aktionen geplant waren auch in Hamburg, Hannover, Frankfurt am Main, Köln, Düsseldorf, Dortmund, Stuttgart und München.
      Die Generalsekretärin der deutschen ai-Sektion, Monika Lüke, erklärte in Berlin: „Im Iran werden seit sechs Wochen die grundlegenden Rechte mit Füßen getreten.“ In Irans Gefängnissen werde gefoltert, mindestens ein Misshandelter sei getötet worden.
      Die iranische Zeitung „Etemad Melli“ veröffentlichte einen offenen Brief des unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mehdi Karubi an den Geheimdienst, in dem dieser den Behörden vorwirft, die wahre Zahl der Toten bei den Protesten zu verheimlichen, und Foltervorwürfe erhebt.
      Wie „Etemad Melli“ und „Etemad“ berichteten, starb der Sohn eines Mitarbeiters des ebenfalls gescheiterten Präsidentschaftskandidaten Mohsen Resai in Haft.
      Irans Oppositionsführer forderten derweil im Internet die geistlichen Würdenträger auf, die Unterdrückung durch die Behörden zu beenden. Unterzeichnet ist der Brief von Karubi, dem ebenfalls unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir Hossein Mussawi sowie von Ex-Präsident Mohammed Chatami.
      Ahmadinedschad informierte den obersten geistlichen Führer Ayatollah Ali Chamenei schriftlich vom Rücktritt seines Vizes Esfandiar Rahim Maschaie. Chamenei hatte den Rücktritt des erst vor wenigen Tagen ernannten Maschaie angeordnet und damit Ahmadinedschad brüskiert. Konservative hatten die Berufung heftig kritisiert, nachdem Maschaie sich vergangenes Jahr positiv über Israel und die USA geäußert hatte, was der Regierungslinie in Teheran zuwiderläuft.

    3. WELT – 900 Menschen demonstrieren gegen Gewalt im Iran
      Hamburg (dpa/lno) – Rund 900 Menschen haben am Samstag in Hamburg gegen Gewalt und Unterdrückung im Iran demonstriert. «Es ist alles friedlich geblieben», sagte ein Polizeisprecher in der Hansestadt. Die Kundgebung war Teil eines weltweiten Aktionstags, den Amnesty International, die Schriftstellervereinigung P.E.N. und Reporter ohne Grenzen unterstützen. Iranische Studenten an den Hamburger Universitäten hatten die Aktion angemeldet. Die iranische Gemeinde in Hamburg zählt zu den größten in Europa. Nach Angaben des Statistikamts Nord lebten im Jahr 2008 mehr als 7000 iranische Staatsbürger in der Hansestadt.

    4. HANDELSBLATT – Großkundgebungen gegen Gewalt im Iran
      Mehrere hundert Menschen haben am Samstag in Berlin und Düsseldorf gegen Gewalt und Unterdrückung im Iran demonstriert. Auf Plakaten forderten die Teilnehmer unter anderem die Freilassung der Iraner, die nach dem umstrittenen Wahlsieg von Präsident Mahmud Ahmadinedschad Mitte Juni festgenommen worden waren.
      HB BERLIN/DÜSSELDORF. Die westlichen Regierungen wurden dazu aufgefordert, den Iran stärker zu boykottieren. Die Kundgebungen sind Teil eines weltweiten Aktionstages, den Amnesty International, Reporter ohne Grenzen und die Schriftstellervereinigung P.E.N. unterstützen.
      „Im Iran werden seit sechs Wochen die grundlegenden Rechte mit Füßen getreten“, sagte Monika Lüke, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland laut Mitteilung. Die internationale Staatengemeinschaft müsse sich für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen und dürfe es nicht bei Lippenbekenntnissen belassen.
      Auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor ging unterdessen der Hungerstreik von etwa drei Dutzend ehemaligen politischen Gefangenen aus dem Iran weiter. Auf Decken und Matten wollten die Regimegegner noch bis Sonntag ausharren. Sie verlangen die Abschaffung der Todesstrafe und eine Trennung von Staat und Religion im Iran. Ähnliche Demonstrationen gab es am Samstag auch in Paris, Rom und New York. Für Samstagabend war in Berlin eine Lichterkette zwischen den Botschaften Frankreichs, Großbritanniens und Russlands geplant.
      Im Iran war es in den vergangenen Wochen mehrfach zu Massenprotesten gekommen, die zum Teil blutig niedergeschlagen wurden. Dabei wurden mindestens 20 Menschen getötet. Nach Amnesty- Schätzungen gab es mehr als 2000 Verhaftungen.

    5. UNITED FOR IRAN –
      -United for Iran-.jpg

    6. de.indymedia.org – Irandemo in Frankfurt
      Denn das, was im Iran passiert, ist kein hippes Spektakel von erlebnisorientierten Teheraner Großstadt-Jugendlichen für gelangweilte westliche Nerds. …

    7. Ad-Hoc-News (Pressemitteilung) – Friedliche Proteste gegen Menschenrechtsverletzungen im Iran
      Rund 800 Menschen haben am Samstagabend in Frankfurt am Main ihre Solidarität mit der iranischen Bevölkerung bekundet. Ein Polizeisprecher sagte am Sonntag …

    8. domradio – nachrichten – ?Globale Proteste gegen iranische Regierung
      In mehr als 80 Städten weltweit haben Demonstranten am Samstag die Einhaltung der Menschenrechte im Iran gefordert. Zu Solidaritätskundgebungen für die …

    9. greenpeace magazin online – Friedliche Proteste gegen Gewalt im Iran
      «Im Iran werden seit sechs Wochen die grundlegenden Rechte mit Füßen getreten», sagte Monika Lüke, Generalsekretärin von Amnesty International in …

    10. ZEIT ONLINE – ?Tausende bei Iran-Protesten in Europa und USA
      Berlin/Paris/Teheran (dpa) – Tausende Menschen haben bei Kundgebungen weltweit das Vorgehen der Staatsmacht im Iran gegen Anhänger der Opposition kritisiert …
      1. WELT ONLINE – 900 Menschen demonstrieren gegen Gewalt im Iran
      2. WELT ONLINE – Gegen Ahmadinedschad Weltweiter Aktionstag stützt Proteste in Teheran
      3. ZEIT ONLINE – Internationale Proteste gegen Ahmadineschad
      4. Kölner Stadt-Anzeiger – Einhaltung der Menschenrechte im Iran
      5. euronews – Weltweiter Aktionstag gegen Gewalt im Iran
      6. Deutsche Welle – Weltweiter Aktionstag stärkt Irans Opposition den Rücken
      7. Berliner Morgenpost – Weltweite Proteste gegen Irans Regierung
      8. Volksstimme – Tausende bei Iran-Protesten in Europa
      9. Täglicher Anzeiger – Weltweiter Protest gegen Menschenrechtsverletzungen im Iran
      10. Deutsche Welle – ?Solidaritätsbekundungen in aller Welt
      11. euronews – ?Pariser Demonstranten erinnern an „Neda“
      12. FOCUS Online – Tausende bei Iran-Protesten in Europa
      13. SF Tagesschau – Traktierung der Menschenrechte angeprangert
      14. Neues Volksblatt – Kundgebung zum Iran-Aktionstag auch in Wien
      15. OÖNachrichten – Kundgebung zum Iran-Aktionstag in Wien
      16. wienweb.at – Iran-Proteste auch in Wien
      17. Nachrichten.ch – Iran am Pranger: Weltweite Proteste gegen die Mullahs
      18. Berliner Kurier Exil-Iraner demonstrieren gegen Menschenrechtsverstöße
      19. Handelsblatt – ?Großkundgebungen gegen Gewalt im Iran
      20. Berliner Morgenpost – Hunderte fordern Einhaltung der Menschenrechte im Iran
      21. Bild.de – Demonstration für iranische Opposition in Düsseldorf
      22. Global Voices Online auf Deutsch – ?Bürger auf der ganzen Welt nehmen an „United 4 Iran“ teil
      23. Allgemeine Zeitung Mainz – Iraner protestieren mit Hungerstreik in Mainz
      24. euronews – ?Exiliraner im Hungerstreik
      25. net-tribune.de – Iraner in den USA wegen Präsidentenwahl im Hungerstreik

  5. Basler Zeitung – «Tod dem Diktator»: Ahmadinejad unter Druck von allen Seiten
    Der jedoch war innerhalb des Establishments – und auch der Opposition – in Ungnade gefallen, weil er letztes Jahr den Iran als Freund des israelischen …

    1. Reuters Deutschland (Pressemitteilung) – Wieder Zusammenstöße in Teheran
      Teheran (Reuters) – In Teheran ist es am Samstag nach Berichten von Augenzeugen erneut zu Zusammenstößen zwischen iranischen Sicherheitskräften und …
      1. tagesschau.de – Teheran: Neuer Protest gegen Ahmadinedschad
      2. news.search.ch – ?Iranische Polizei löst Kundgebung auf
      3. Deutsche Welle – Wieder Proteste auf Teherans Straßen
      4. derStandard.at – Teheran: Polizei geht gegen Demonstranten vor
      5. RP ONLINE – Tausende Iraner auf der Straße
  6. Krone.at – ?Revolutionsgarde warnt vor Einmischung im Iran
    Ein hochrangiger Kommandant der iranischen Revolutionsgarden hat am Samstag das Ausland vor einer Einmischung im Iran gewarnt. Man werde gegen jedes Land …
  7. derNewsticker.de (Pressemitteilung) – Iran: Amtseinführung von Ahmadinedschad für erste Augustwoche geplant
    Teheran (dts) – Die Amtseinführung des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad ist für die erste Augustwoche geplant worden. Das bestätigte heute der …

     
  8. DiePresse.com – Kunst aus dem Iran: Pimp your eyes!
    Die Galerie Ropac zeigt während der Salzburger Festspiele junge Kunst aus dem Iran.“Die Presse am Sonntag“ traf eine der Künstlerinnen, Shirin Aliabadi. …


     
  9. DIE PRESSE – Urteil in Wien: Richter bezeichnet Irans Regime als klerikofaschistisch
    Wien (red.). Es waren rund 25 Demonstranten. Bewaffnet mit Trillerpfeifen versuchten sie Ende Oktober 2008, den kleinen Festsaal der Uni Wien zu stürmen. Die Aktivisten aus dem Umfeld der Gruppe „Stop the bomb“, die sich gegen Irans Atomprogramm wendet, wollten gegen einen Vortrag des iranischen Expräsidenten Mohammed Khatami protestieren. Es kam deshalb zu einer Anzeige wegen versuchten Hausfriedensbruchs und Widerstands gegen die Staatsgewalt.
    Ein Richter am Landesgericht Wien hat nun im Juli das Verfahren gegen die Hauptangeklagte Simone Hartmann eingestellt – gegen eine Zahlung von 350 Euro.
    Für die Begründung wählte Richter Norbert Gerstberger markige Worte: Khatami sei der Repräsentant eines „klerikal-faschistischen Systems“. Eine solche Demonstration sei deshalb „als ehrenhaft zu bezeichnen“. Auch Bundespräsident Heinz Fischer bekam sein Fett ab: „Die Beschuldigte vermochte mit ihrer Handlungsweise ein öffentliches Zeichen zu setzen, das im Gegensatz zum Empfang Mohammed Khatamis durch den österreichischen Bundespräsidenten stand, welcher – offensichtlich unter Berücksichtigung österreichischer Wirtschaftsinteressen – Mohammed Khatami…getroffen hatte.“

  10. JP – FM: Iran nukes will set off arms race
    If Iran attains nuclear capability it will start an arms race in the Middle East that would threaten the entire world, Foreign Minister Avigdor Lieberman said Thursday at the start of his four-day trip to Argentina.
    „Iran is the biggest sponsor of world terror organizations such as Hamas, (Islamic) Jihad and Hizbullah,“ he said.
    „If Iran achieves nuclear capacity, we’ll see a crazy nuclear-armed race in our region that will be a threat not only to Israel but to the rest of the world,“ he told reporters.
    Argentina is the second stage of Lieberman’s 10-day tour of four South American nations aimed at staunching Iran’s growing influence in the region.
    Lieberman also met with Argentine Foreign Minister Jorge Taiana to discuss preparations for President Shimon Peres‘ visit in November, according to a Foreign Ministry statement.
    Argentina is home to the largest Jewish community in Latin America. Argentine prosecutors say Iran and Hizbullah were behind the 1994 bombing of a Jewish community center in the city that killed 85. Iran has denied involvement.
    There was also another bomb attack in 1992 against the Israeli Embassy in Buenos Aires that killed 29 people.
    During a Wednesday meeting with Brazilian President Luiz Inacio Lula da Silva, Lieberman asked Latin America’s biggest nation to use its influence to help halt Iran’s nuclear program.
    Lieberman noted that Brazil has good ties both with Muslim countries and with Israel.
    The Iranian representative in Bolivia, Masoud Edrisi, accused Israel of using Lieberman’s trip to try to undermine Iran’s relations with Latin American nations.
    „Its objective is propaganda against the good relations that exist between Iran and Latin America,“ Edrisi told The Associated Press.

  11. JP – Moallem: Syria can play a role in finding solution to Iran nuke dispute
    Syrian Foreign Minister Walid Moallem said on Friday that he believes his country can play a role in finding a political solution to nuclear and other disputes between Iran and the West.
    „We support (a) political solution for issues standing between Iran and the West,“ Reuters quoted Moallem as telling a London news conference with British Foreign Secretary David Miliband.
    „For that, we believe we can play a role but we cannot take decisions on behalf of Iran. They have to take their decisions according to their interest,“ Moualem reportedly said. 

  12. JP – Iranian airliner skids off runway killing 17
    An Iranian passenger plane burst into flames and skidded off the runway as it was landing in a northeastern city, killing 17 people, an Iranian state news agency reported.
    Footage from Iran’s PressTV showed the front end of the plane had been sheared off, leaving wreckage where the cockpit had once been. The rest of the plane appeared largely intact, though it rested awkwardly on its tail.
    The Russian-made Ilyushin plane from the privately owned Aria Airlines was carrying 153 passengers and flew from the capital Teheran to the northeastern city of Mashhad, 1,000 kilometers away.
    Local official Ghahrman Rashid told the state news agency that another 19 people were injured in the crash and that all survivors had been evacuated from the scene. 

    1. RIA NOVOSTI – EIL – Iranisches Passagierflugzeug bei Landung verunglückt – 17 Tote
      TEHERAN, 24. Juli (RIA Novosti). 17 Menschen sind bei der Bruchlandung eines iranischen Passagierflugzeugs im Flughafen von Meschhed im Nordosten des Irans ums Leben gekommen.
      Das berichteten örtliche Medien am Freitag. Die aus Teheran kommende Maschine sei von der Landebahn abgekommen und habe Feuer gefangen. 19 Fluggäste seien verletzt worden. Einigen Angaben zufolge handelt es sich um eine Maschine vom Typ Iljuschin sowjetischer Bauart.   

    2. DAS JOURNAL – Flugzeug im Iran notgelandet
      Die iranischen Flugzeuge haben zum Teil erhebliche technische Probleme. Die USA verhängten in den 80er Jahren ein Embargo gegen das Land. (AFP/red.)

    3. Nürnberger Nachrichten – ?Nach neuem Flugzeugabsturz zieht Iran Konsequenzen
      TEHERAN – Nach dem zweiten Flugzeugunglück im Iran mit 16 Toten zieht das Land Konsequenzen für mehr Sicherheit. So sollen die Flugzeuge vor Abflug schärfer …

  13. greenpeace magazin online – Rafsandschani bekräftigt Forderungen
    Teheran (dpa) – Im Zusammenhang mit der umstrittenen Wiederwahl des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad hat Ex-Präsident Akbar Hashemi Rafsandschani am Sonntag seine innenpolitischen Forderungen bekräftigt. Sein Standpunkt habe sich nicht verändert, sagte Rafsandschani bei einem Gespräch mit Universitätsprofessoren in der Hauptstadt Teheran. Der einflussreiche reformorientierte Vorsitzende des Expertenrats hatte am 17. Juli beim Freitagsgebet unter anderem die Freilassung festgenommener Demonstranten verlangt und die Situation im Iran offen als «Krise» bezeichnet. Seitdem macht eine konservative Mehrheit in dem Gremium Front gegen Rafsandschani, der Vorsitzender des Expertenrats ist. Seit der Wiederwahl Ahmadinedschads im vergangenen Monat hat Rafsandschani wiederholt seine Solidarität mit den Anhängern des bei dem Urnengang unterlegenen Kandidaten Mir Hussein Mussawi bekundet…

    1. derStandard.at – Risse und Spalten
      Er hat es zu persönlich genommen, dass um seiner Wiederwahl willen Religionsführer Ali Khamenei in Kauf nahm, dass die latente Spaltung des Iran sich zu …

  14. DiePresse.com – Iran: Rätselhafter Tod im Foltergefängnis
    Die Nachricht vom Tod Mohsen Ruholaminis in Teherans berüchtigtem Evin-Gefängnis schlug im Iran ein wie eine Bombe: Ruholamini ist der Sohn des Leiters des …

    1. ORF.at – ?Iran: Mussawi beantragt Trauerfeier für Protestopfer
      Der iranische Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi will eine Trauerfeier für die Opfer der jüngsten Anti-Regierungsproteste veranstalten. …

    2. Deutsche Welle – ?Opposition will Trauerfeier
      Nach neuen Todesfällen in iranischen Gefängnissen hat die Opposition die Regierung aufgefordert, verhaftete Demonstranten freizulassen. …

    3. www.taz.de/berlin – Opposition im Iran Frauenaktivistin verhaftet
      Die iranische Anwältin, Frauenrechtlerin und Journalistin Schadi Sadr wollte sich am 17. Juli den ersten öffentlichen Auftritt von Expräsident Ali Akbar …       

      1. Deutsche Welle – ?Opposition im Iran verlangt Trauerfeier
      2. Reuters Deutschland (Pressemitteilung) – Irans Opposition bittet Klerus nach Todesfall um Hilfe

  15. euronews – Irans Opposition wirft Regierung Folter vor
    Im Iran selbst hat der unterlegene Präsidentschaftsbewerber Mehdi Karoubi den Behörden Folter vorgeworfen. Sie sorgten sich um die „körperliche und …

    1. tt.com – Wo’s Click macht – ?Iran: Demonstranten gefoltert
      Sowohl im Iran selbst als auch im Ausland geht der Protest gegen das konservative Regime weiter. Teheran – Mehr als sechs Wochen nach der umstrittenen …

      1. DiePresse.com – Gefangen und gefoltert im Iran
      2. 20minuten – Festgenommene im Iran wurden gefoltert

  16. Boerse-express.com – ?OMV wird wegen Iran-Geschäfte gewarnt
    Anlässlich des weltweiten Aktionstages für die Einhaltung der Menschenrechte im Iran ist angesichts ihres Engagements in der Islamischen Republik eine …

  17. RIA Novosti – Ukraine verkauft weitere Flugzeuglizenz an den Iran
    Das in der Ukraine entwicklelte neuartige Flugzeug des Typs Antonow An-148 wird in Lizenz unter anderem im Iran gebaut. Das teilte der Vorsitzende des …


     
  18. WELT ONLINE – ?Iran ist nicht Osteuropa
    Der Aufruhr nach den Präsidentschaftswahlen im Iran ist von der westlichen Presse und Politik generell missdeutet worden. Weder haben wir eine frustrierte …


     
  19. WELT ONLINE – Politische Analyse Warum es im Iran nicht um mehr Demokratie geht
    Juli 2009, 19:34 Uhr Die wochenlangen Proteste im Iran haben die Hoffnung auf einen politischen Umsturz im Land der Mullahs genährt….

  20. Handelsblatt – Ahmadinedschad entlässt Minister
    Maschaie hatte den Iran als Freund des israelischen Volkes bezeichnet. Teheran betrachtet den jüdischen Staat als einen Erzfeind.     
     

    1. tagesschau.de – Ahmadinedschad entlässt Geheimdienstminister
    2. Kleine Zeitung – Ahmadinejads Stab dementiert Entlassung dreier Minister
    3. Bieler Tagblatt – Minister-Entlassung im Iran dementiert
    4. Kleine Zeitung – Entlassener iranischer Vizepräsident wird Bürochef Ahmadinejads
    5. net-tribune.de – Entlassener iranischer Vizepräsident berät Ahmadinedschads
    6. AFP – Verwirrung um angebliche Entlassung von Ministern im Iran
    7. FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung – Vom Vizepräsidenten zum Bürochef
    8. FOCUS Online – ?Iran: Ahmadinedschad entlässt vier Minister
    9. OÖNachrichten – ?Ahmadinejad entlässt offenbar vier Minister

  21. WELT – Ahmadinedschad-Vize tritt zurück
    Teheran (dpa) – Der umstrittene iranische Vizepräsident Esfandiar Rahim Maschaie ist zurückgetreten. Der oberste Führer Ajatollah Ali Chamenei hatte Präsident Mahmud Ahmadinedschad gestern angewiesen, seinen Stellvertreter wieder zu entlassen. Maschaie war in die Kritik geraten, weil er früher den Iran als Freund des israelischen Volkes bezeichnet hatte. Ahmadinedschad wollte seinen Stellvertreter zunächst behalten. Es gibt familiäre Verbindungen. Ahmadinedschads Sohn ist mit Maschaies Tochter verheiratet. 

    1. YNET – Iran president caves in over VP controversy
      Ahmadinejad accepts supreme leader Khamenei’s call to dismiss senior official who has said Iran is friendly with everyone, even people of its sworn foe Israel
      Iranian President Mahmoud Ahmadinejad finally caved in to an order from the country’s supreme leader and dismissed his top deputy after remaining defiant for five days.
      The official IRNA news agency quoted Mojtaba Samareh Hashemi, a top Ahmadinejad aide, as saying that Esfandiar Rahim Mashai is no longer the first vice president.
      The aide said that following the public statement of supreme leader Ayatollah Ali Khamenei’s order to dismiss the president’s choice, „Mashai doesn’t consider himself first vice president,“ Hashemi told IRNA.
      Iran’s top authority called on Ahmadinejad earlier Friday to fire Mashaie, who had said Iran was friendly with everyone, even the people of its sworn foe Israel, state television reported.
      „The appointment of … Esfandiar Rahim Mashai as vice president is against your interest and the interests of the government and will cause division among your supporters,“ Ayatollah Ali Khamenei said in a letter, cited by state television.
      „It is necessary to announce the cancellation of this appointment,“ Ayatollah Khamenei added.
      Despite increased pressure, Ahmadinejad had shown no sign of backing down over his appointment of Mashai as first vice president, whom he praised as modest and loyal to the 1979 Islamic revolution.

    2. SPIEGEL – IRAN – Chamenei ordnet Entlassung von Ahmadinedschads Vize an
      Irans geistlicher Führer stellt sich gegen den Präsidenten: Nach tagelangem Streit hat Ayatollah Ali Chamenei Staatschef Ahmadinedschad angewiesen, seinen Vize zu entlassen. Begründung: Die Ernennung Maschaies widerspreche den Interessen der Regierung und säe Zwietracht im Land. mehr…

      1. WELT ONLINE – ?Irans Chamenei setzt sich gegen Ahmadinedschad durch
      2. Swissinfo – ?Ahmadinedschads Stellvertreter tritt nach Chamenei-Machtwort zurück
      3. drs.ch – Irans Vizepräsident Mashaie tritt zurück
      4. tagesschau.de – Machtkampf im Iran entschieden
      5. Reuters Deutschland (Pressemitteilung) – Irans Vizepräsident gibt nach Machtwort Chameneis auf

  22. derStandard.at – Groß-Ayatollah kritisiert Staatsmedien
    Teheran/Wien – Im Iran hat ein hochrangiger Geistlicher, Groß-Ayatollah Nasser Makarem-Shirazi, deutliche Kritik an den staatlichen Medien geübt. …

  23. JTA – Brazilian soccer star to shoot Iranian film
    RIO DE JANEIRO (JTA) — Brazilian soccer star Ronaldo is set to play himself in an Iranian movie about a Palestinian girl who was killed in a refugee camp in Lebanon.
    News media reported Thursday that the all-time World Cup scorer signed on to the movie to be shot in Lebanon in 2010. The movie is based on the true story of Alneyrab, a 13-year-old girl who dreamed of meeting the soccer star when he visited the Middle East on a humanitarian mission in 2005. She was only able to watch „The Phenomenon“ from a distance and later died in a refugee camp in southern Lebanon after losing a leg to an anti-personnel mine.
    The soccer superstar will play himself in dream sequences.
    Ronaldo, 32, has been a goodwill ambassador for the United Nations Development Program since 2000 and made a trip to Israel and the West Bank in 2005 as part of his campaign against poverty around the world.
    Ronaldo, who has scored 15 goals in World Cup games, has also played for several major teams in Europe. He was a member of the Brazil team that won its fourth World Cup title in 1994 in the United States. 

  24. FREE IREN NOW  –Irwin Cotler und der „Iran Accountability Act“: Schweigen bedeutet Zustimmung
    In der kanadischen National Post wurde in Zusammenarbeit mit der Foundation for Defense of Democracies eine vierteilige Serie gestartet, in der unterschiedliche Autoren erklären, wie Druck auf das iranische Regime aufgebaut werden kann. Ausgangspunkt ist folgende wesentliche Erkenntnis, an der kein Weg vorbeiführt:
    International diplomacy has failed to end Iran’s nuclear program, halt its support for terrorist groups or force the regime to respect basic human rights.
    Doch was tun? Im erste Beitrag der Serie     stellt der ehemalige kanadische Justizminister Irwin Cotler den vom ihm entworfenen „Iran Accountability Act“ vor. Die zentrale Forderung ist, den Aufruf des iranischen Regimes, Israel zu vernichten ernst zu nehmen und einen möglichen Genozid abzuwenden:
    As I have written before, the enduring lesson of the Holocaust, and that of the genocides that followed, is that they occurred not simply because of the machinery of death, but because of state-sanctioned incitement to hatred. International tribunals and our own Supreme Court have recognized that the Holocaust did not begin in the gas chambers; it began with words. These are the chilling facts of history.
    Incitement to genocide is a crime under international law. The prohibition against genocidal incitement dates back over 60 years and is an international obligation of the highest order. As a signatory to the Genocide Convention, Canada has the responsibility both to prevent genocide and to punish incitement to genocide.
    Since the Genocide Convention was signed, the world has seen countless examples of the perils of such incitement. However — and most important for our purposes — in all other cases of state-sanctioned incitement to genocide, including the Balkans, Rwanda and Darfur, the genocides have already occurred. Only in Iran can we still act so as to prevent a genocide foretold.
    Die Rolle Kanadas sieht Cotler wie folgt:
    And so the Iran Accountability Act seeks to focus Canadian — and international — attention not only on Iran’s nuclear program, but also on its domestic repression and genocidal incitement.
    To do so, the act uses diplomatic, political and economic leverage to hold Iran to account. Canada would divest from Iranian investments; refuse to contract with those who do business with Iran in certain industries; and would use its bilateral and multilateral relationships to bring increasing pressure on Iran to cease its human rights violations.
    The act would also specifically target a particular vulnerability of the Iranian regime — its dependence on imported gasoline — in order to provide a strong, visible and meaningful incentive for the regime to alter its destructive course. U. S. President Barack Obama has himself expressed his support for such measures, and there currently exist two bills — one in the House of Representatives and one in the Senate — that would implement such a strategy in the United States. These American initiatives enjoy broad bipartisan support.

    1. NATIONAL POST – Irwin Cotler: Iran Accountability Act would hit Tehran where it hurts
      Last month’s elections in Iran shone a light on domestic repressions that critics of the ruling regime have been observing for decades. What the world has seen in the past few weeks is not the Iranian regime at its worst; it is the Iranian regime unmasked.
      Before the election, there were those — such as New York Times columnist Roger Cohen — who praised Iran for its „old itch for representative government“ and predicted the election would be „a genuine contest by the region’s admittedly low standards.“ After witnessing first-hand the brutal repression wrought by the Iranian government after June’s elections, Cohen was forced to acknowledge: „I erred in underestimating the brutality and cynicism of a regime that understands the uses of ruthlessness.“
      The lesson is that those who seek to immunize the Iranian regime against critics, and who consistently play down the human-rights abuses that occur within its borders, are not helping Iranians. They are enabling their oppressors. The Iran Accountability Act — a private member’s bill that I introduced this past parliamentary session in the House of Commons — affirms Canada as a true friend of the freedom-loving Iranian people.
      As law professor Payam Akhavan of Montreal’s McGill University has explained, „The average Iranian does not wake up in the morning fantasizing about nuclear capability or about wiping Israel off the map. This is an expedient of President Ahmadinejad because this kind of polemic is the only thing he can offer the Iranian people as they decline further and further into hopelessness, social despair and economic decline.“
      The rest of the world has allowed the Iranian leadership to play this game for too long. There are those who may say that the proof of Iran’s nuclear weapons program is not yet clear; that the evidence to date remains circumstantial; and that Iran has the same right to nuclear energy that every other state does.

  25. WORD TRIBUNE –  Israel concludes Obama has agreed to Iran nukes
    TEL AVIV — Israel is preparing for a compromise agreement by Western powers that would approve Iran’s uranium enrichment program.
    Officials and analysts said the European Union and United States were moving toward an offer that would enable Teheran to continue to enrich uranium. They said the proposal was expected to be submitted to Iran over the next few months.
    „I heard, unenthusiastically, the Americans‘ statement that they will defend their allies in the event that Iran arms itself with an atomic bomb, as if they have already reconciled with this possibility, and this is a mistake,“ Dan Meridor, an Israeli Cabinet minister responsible for the intelligence community, said. „We don’t need to deal now with the assumption that Iran will attain nuclear weapons, rather prevent this.“
    On July 21, Secretary of State Hillary Clinton said the United States would offer defense guarantees to its allies should Teheran assemble nuclear weapons
  26. apa – Wöchentlicher Infotisch zur Solidarisierung mit iranischer Protestbewegung  –  STOP THE BOMB fordert Nicht-Anerkennung des iranischen Regimes und Sicherheit für Israel
     Wien (OTS) – Das Bündnis STOP THE BOMB wird ab heute, den 24. 7., jeden Freitag unter dem Motto „Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung! Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime! Sicherheit für Israel!“ mit einem Infotisch von 16 bis 19 Uhr auf der Mariahilfer Straße/Ecke Neubaugasse präsent sein. STOP THE BOMB will sich damit an die Seite jenes Teils der iranischen Bevölkerung stellen, der längst nicht mehr nur gegen die Farce der Präsidentschaftswahlen, sondern unter Lebensgefahr für Freiheit, Geschlechtergleichheit, Säkularismus und rechtsstaatliche Demokratie  kämpft. Im Aufruf zu ihrem Infotisch formuliert STOP THE BOMB als
    Ziel, „einem Regime, das im Begriff ist, sich von einer klerikal-faschistischen Mullah-Diktatur in eine faschistische Militärdiktatur religiöser Apokalyptiker zu transformieren, zumindest mit scharfen Sanktionen Grenzen aufzuzeigen, statt es durch fortgesetzten Handel weiter am Leben zu erhalten.“ Laut Hiwa Bahrami,
    Österreich-Repräsentant der im STOP THE BOMB-Bündnis aktiven Demokratischen Partei Kurdistan-Iran, soll der Forderung Nachdruck verleihen werden, „dass die österreichische Regierung den Tag der Vereidigung Ahmadinejads im August nutzt, dem iranischen Regime  endlich die Anerkennung zu entziehen“.
    Die Forderung nach einer Wiederholung der Wahlfarce sei viel zu wenig. Auch der von österreichischen Parlamentariern unterzeichnete Appell mit der Forderung, die Gefangenen der iranischen Protestbewegung frei zu lassen, die Gewalt gegen die Demonstrierenden einzustellen und eine freie Berichterstattung zu gewährleisten,
    reicht nach Einschätzung von STOP THE BOMB bei weitem nicht aus – zumal er ohne jede Androhung von Konsequenzen formuliert ist. STOP THE BOMB fordert hingegen, dass Europas Regierungen die Botschafter der ‚Islamischen Republik‘ als klares Zeichen einer Verurteilung der brutalen Unterdrückungspolitik ausweisen und sich für freie Wahlen zu einem souveränen iranischen Parlament einsetzen.
    STOP THE BOMB-Aktivist Stefan Schaden betont, dass der Kampf gegen Antisemitismus und Antizionismus und das Eintreten für die Freiheit der Menschen im Iran nicht voneinander zu trennen sind: „So wie im Hass auf Homosexuelle und emanzipierte Frauen verdichtet sich auch im Antisemitismus der antiwestliche Furor des Regimes. Gegenüber den Vernichtungsdrohungen der ‚Islamischen Republik‘ gegen den jüdischen Staat darf es unter den konsequenten Kritikern des iranischen Regimes
    keine Neutralität geben.“ Auch der Kampf gegen Nuklearwaffen in den Händen des iranischen Regimes müsse Teil der Oppositionsbewegung sein. Nach Einschätzung von STOP THE BOMB bedrohen iranische Nuklearwaffen nicht nur Israel und den Westen, sondern insbesondere auch die Menschen im Iran, weil sie das Regime festigen und den Terror nach innen verschärfen würden. STOP THE BOMB-Sprecherin Simone Dinah Hartmann appelliert an alle Gegnerinnen und Gegner des Regimes,
    „den Kampf gegen das Streben nach der Atombombe und die antisemitische Politik der ‚Islamischen Republik‘ offensiv in ihren Kampf für einen freien, demokratisch-rechtsstaatlichen und säkularen Iran einzubeziehen.“
    Rückfragehinweis:
    Simone Dinah Hartmann
    Tel. +43 650 344 88 58
    Email:     info@stopthebomb.net
    http://www.stopthebomb.net

  27. FREE IRAN NOW – Blassgrüne Unverbindlichkeiten und schlecht ist’s –  Bernd Dahlenburg
    Wenn sich die iranische Demokratiebewegung eine Unterstützungsaktion sicher nicht gewünscht hat, dann diese windelweiche in Form eines Aufrufs, der von Claudia Roth, der Vorsitzenden der deutschen Grünen, unterzeichnet wurde.
    Dort gibt sie unter anderem zum Besten:
    Wir unterstützen die Idee des ehemaligen Präsidenten Chatami nach einem Referendum über das Wahlergebnis. Das wäre ein Weg für alle Beteiligten, den Streit über die Wahlergebnisse im Rahmen der geltenden Gesetze und ohne Gewalt und Blutvergießen beizulegen.
    Was soll der Schmarrn?
    Chatami… und also alle Beteiligten, Pasdaran, Basiji, Ahmedinejad etc. ebenso wie diejenigen, die für Freiheit demonstrieren? Und beilegen? Zwischen wem?
    Und dann auch noch im Rahmen der geltenden Gesetze?
    Werte Claudia Roth, Sie hätten es besser sein lassen!

  28. PAJAMAS – The Death Spiral of the Islamic Republic
    There’s always a certain fascination watching tyrannies coming unstuck, and the convulsions of the Iranian regime are more colorful than most, as you’d expect from such a rich and ancient culture, and from such clever and imaginative people,  who specialize in illusion.  Last Friday all these qualities were on display in Tehran, at a central mosque where Hashemi Rafsanjani was preaching to the faithful.  As you know by now, there were millions of people in and around the mosque, and at a certain point, in a scene that would have delighted Fellini, the two sides faced off in a chanting contest.  The pro-regime crowd shouted „Death to America!“  And the people responded, „Death to Russia!“  Then came „Death to Britain, Death to Israel!.“  And the reply:  „Death to China.“
    Which pretty much sums up the contemporary strategic landscape, enacted in a Persian morality play in front of a mosque in Tehran.  I rather think the actors understand the stakes better than we do, for they know that the Russians and Chinese are encouraging the mullahs to emulate the repression in Chechnya and Sinjiang, while blaming the actions of pro-freedom dissidents on „outside forces,“ most notably the United States.  The Iranians know that a victory by the regime will be understood as a terrible defeat of America, while the fall of the regime will likely reignite the democratic revolution that toppled Soviet Communism and other nasty dictatorships from the South Pole to Siberia.
    It’s high drama, and the Iranians, on both sides, understand the stakes.  They know that it is now too late to „fix“ the political situation.  There is no conceivable consensus to bind up the wounds caused by the regime’s brutality, mass repression, and slaughter of innocents.  And there is no way for the United States to avoid „meddling,“ since the internal conflict is over our values and our vision.  As it has been for the past thirty years, we’re the target of a war declared and waged against us by the Islamic Republic.  We can win or lose, but we can’t opt out of it.
    At the moment, our leaders are lamenting the „lost opportunity“ for striking a glorious friendship with the butchers of Tehran, which perfectly encapsulates the American failure in Iran ever since 1979.  It’s just that no president before this one has been so pathetically obvious about his desire to get any sort of face-saving „bargain,“ and then run away.

  29. WORLD TRIBUNE –  Memo to the media: There are no ‚reformists‘ in Iran’s mullahcracy–By Sheda Vasseghi
     Journalists and political analysts around the world have been supportive of the Iranian people as their struggle for freedom has gone live on the internet. Yet the majority of such reports carry common erroneous themes leaving many questions unasked let alone answered which made the following comments or clarifications necessary.   
    There are no „reformists“ within the Islamic Republic. That term is an oxymoron and propaganda line that uses the internal strife among the founders of the regime to suggest that it is democratic in the eyes of the world. Interviewing members of this camp continues to give the false impression that they can create an „Islamic democratic“ state as opposed to their opponents the „hardliners.“
    The first step towards democracy is absolute separation of religion and state. That is not what either camp advocates because they are all Islamists and there is no such thing as an „Islamic democracy.“
    The Western mainstream media and educational institutions that give members of the „reformist“ camp continuous coverage fail to force them to explain how a state based on Sharia laws can be democratic.

  30. Intelligence and Terrorism Information Center – Israel on Iranian media (summary for June and the first half of July 2009) 1
    Overview
    1. Iranian media and spokesmen continue to demonize Israel , accusing it of complicity with the West in plotting against Iran . The so-called plots pertain both to Iran ’s internal affairs (such as the recent post-election protests) and to its regional relations (the encirclement of Iran ). To support that propaganda line, Iran ’s media uses false, fabricated information—for example, accusing Israel of encouraging Jews to emigrate to Iraqi Kurdistan as part of its goal to expand from the Nile to the Euphrates . At the same time, Iranian spokesmen and media kept encouraging the Palestinians to destroy Israel („the Zionist regime“) and to continue carrying out terrorist activities against it („resistance“), saying that the Palestinian people had nothing to gain from the peace process.
    2. In June and early July, despite the vigorous efforts to suppress the wave of protest over the parliament election, Iran paid considerable attention to Israel and various developments pertaining to it. Among the main issues addressed by Iranian media and spokesmen: accusations of the West and Israel of meddling in Iran’s internal affairs; the threat posed by Israel to Iran’s national security; the effect of the „Zionist lobby“ in the US on shaping President Obama’s policy towards Iran; threats concerning a possible Israeli assault on Iran (an issue brought up by the US vice president); Iran’s continuing commitment to help the Palestinians and lead those who oppose the plans and schemes „concocted“ against them by the West and pro-Western Arab countries.
    3. Iranian media portrayed Israel as one of the countries which fanned the protests that broke out in Iran following the election. Iran claimed that, alongside Britain , US, and the West, Israel was involved in sparking and encouraging the protests in Iran , extensively covering statements made by the regime’s critics, and Mir-Hossein Moussavi in particular. In an effort to disparage the protest movement, Iran ’s chief of staff said that weapons manufactured by Israel , the US , and Britain were used by the proteste

  31. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – London Daily: Ahmadinejad To Remove Father-In-Law As VP – In Exchange For Confirmation Of His Gov’t
    The London daily Al-Hayat wrote that Iranian President Mahmoud Ahmadinejad will remove his father-in-law Esfandiar Rahim-Mashaii from the post of senior vice president to which he appointed him last week, and that in exchange the Majlis will confirm his new government.
     (See also     Ahmadinejad To Remove Father-In-Law VP, At Khamenei’s Request; Ahmadinejad Supporters Attack His Appointment Of Father-In-Law As Vice President; Ahmadinejad Appoints Son-In-Law As Office Director)
    Source: Al-Hayat, London, July 23, 2009

  32. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Air Force Cmdr: Iran Should Be Prepared To Tackle Any Threat
    Iranian Air Force Commander Brig.-Gen. Hassan Shah-Safi said yesterday that the country needs to watch the enemies‘ approach in the region and to be prepared to tackle any threat.
     „We face many threats now and we have a heavier responsibility, since the enemy which failed to succeed in Afghanistan and Iraq now feels its illegitimate interests are in danger,“ he said.
     He also said that mighty armed forces providing national interests and security are regarded as element of power for any country.
     Source: ISNA, Iran, July 23, 2009

  33. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian News Agency Editor: Rafsanjani Presenting False Crisis
    In a July 22 interview with the Saudi channel Al-Arabiya, the editor of the Iranian news agency Mehr, Hassan Hanizadeh, said that the crisis to which Hashemi Rafsanjani referred in his Friday sermon last week was false, and that the election was carried out according to the law.
     He added that the Iranian public was indifferent to presidential candidate Mir Hossein Mousavi’s claims regarding the election, and that they were only reported by the foreign media.
     Source: Alarabiya.net, July 23, 2009

  34. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Cuts Electricity Supply to Iraq Without Warning
    The Iraqi Electricity Ministry has attributed the interruptions in the electricity supply to lower supply of water which affects the efficiency of the hydrogenerators, and to a sudden cut of electricity by Iran without prior warning.
     Source: Al-Rafidayn, Iraq, July 23, 2009

  35. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Bahraini Official Hails Iran’s Stability, Power

    Bahraini Deputy Parliament Speaker Salah Ali Abdorrahman called Iran a powerful and stable country, noting that its security serves interests of the entire region.
     Speaking in a July 21 meeting with Iranian Ambassador to Manama Hossein Amirabdollahian, Abdorrahman also referred to the massive turnout of Iranian people in the presidential election, and termed it a great achievement in administering democracy for the nation.
     He also condemned the interference of foreigners in the internal affairs of the regional countries and Iran.
     „We are confident that the leaders and high-ranking officials of the Islamic Republic of Iran, specially Supreme Leader of the Islamic Revolution Ayatollah Khamenei, will pass this stage with wisdom and tact and that the Islamic Republic of Iran will continue to be the powerful and stable country of the region,“ Abdorrahman added.
     Abdollahian, for his part, lauded the positions of Bahraini officials over Iran, and announced Iran’s readiness to further expand bilateral ties and parliamentary cooperation with Bahrain.
     Source: Fars, Iran, July 22, 2009

  36. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Majlis Committee, IRGC: Televise Confessions Of Arrested Protestors
    Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC) political bureau head Gen. Yadollah Javani and the Majlis National Security Committee have called for a televised broadcast of the confessions of protestors arrested during the post-election rioting, with the aim of revealing the protest organizers.
     Former president Mohammad Khatami and supporters of presidential candidate Mir Hossein Mousavi stated that the confessions were not valid since they were obtained under pressure.
     The daily Iran reported that Shahpour Kazemi, brother of Mousavi ’s wife who was arrested a month ago, had confessed that he was among the organizers of the protests, and that he had visited the U.S. for that reason.
     Mousavi’s wife stated that he was being framed.
     Source: Etemad-e Mali, ILNA, Iran, July 23, 2009; Press TV, Iran, July 22, 2009; IRNA, Iran, July 21, 2009

  37. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Mousavi Supporters: Demonstrate July 25 Against ‚Coup Government‘

    The pro-Mousavi Green Popular Movement is distributing a flyer in Tehran asking people to attend a demonstration on July 25 called „We’ll Turn The Coup Government’s Inauguration Ceremony Into a Ceremony of Revocation of its National Legitimacy.“
     Dozens were arrested at a mass pro-Mousavi demonstration in Tehran on July 21, during which shouts of „Death to the Dictator“ and „Ahmadinejad, Step Down!“ were heard.
     Source: Al-Sharq Al-Awsat, London, July 22, 2009; Khandaniha.eu, July 21, 2009

  38. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad Associate Threatens Rafsanjani With Removal
    Qassem Ravanbakhsh, an associate of Iranian President Mahmoud Ahmadinejad, has threatened Hashemi Rafsanjani with removal from his political activity if he does not stop opposing the legitimacy of the Ahmadinejad government.
     Source: Khabaronline, Iran, July 22, 2009

  39. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Tehran Criticizes Iraqi Government for Killing Five Iranians
    Armed men attacked three buses carrying Iranians home after they visited Shi’te holy places in Iraq. Five passengers were killed and 35 were wounded.
    The Iranian government criticized the Iraqi government for the attack and asked it to assume responsibility for the act.
    Source: Al-Zaman, Iraq, July 23, 2009

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