AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Ein richtiges und konsequentes Handeln!
    SPIEGEL – WAHLEN IN IRAN –
    Merkel verzichtet auf Glückwunsch an Ahmadinedschad
    Diplomatischer Fingerzeig aus Deutschland: Kanzlerin Angela Merkel wird Irans Präsidenten nicht zur Wiederwahl gratulieren – das erklärte ihr Sprecher kurz nach Ahmadinedschads offizieller Bestätigung im Amt. Noch immer sitzen Dutzende Regierungsgegner in Teheran in Haft.
    Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will auf das sonst übliche Glückwunschschreiben an den wiedergewählten iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad verzichten.
    “Angesichts der Begleitumstände der umstrittenen Wiederwahl kann sich die Bundeskanzlerin nicht vorstellen, zu gratulieren”, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Klaus Vater am Montag auf Anfrage in Berlin. Zugleich forderte er die iranische Führung erneut zur Freilassung aller politischen Gefangenen auf.
    Eineinhalb Monate nach der Abstimmung war
    Ahmadinedschad kurz zuvor offiziell zum Wahlsieger erklärt worden. Der wiedergewählte Präsident soll am Mittwoch vereidigt werden. Der oberste geistliche Führer Irans, Ajatollah Chamenei, bestätigte die Wahl Ahmadinedschads am Montag offiziell in einer feierlichen Zeremonie. Gemäß der Verfassung muss der alte und neue Präsident Irans jetzt binnen zwei Wochen sein neues Kabinett vorstellen.
    Die Wahl wird von Fälschungsvorwürfen der Opposition überschattet. Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften kamen seit Mitte Juni mindestens 20 Menschen ums Leben.
    Der reformorientierte frühere iranische Präsident Mohammed Chatami verurteilte das am Samstag begonnene Strafverfahren gegen hundert Oppositionspolitiker und Demonstranten in Teheran als “Schauprozess”. Oppositionsführer Hossein Mussawi warf der Regierung vor, die Geständnisse seien unter “Folter” erzwungen worden.
    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hatte am Sonntag erklärt, die Nachrichten über den Prozessbeginn erfüllten die Bundesregierung mit Sorge. “Nach den bisher vorliegenden Erkenntnissen werden die rechtsstaatlichen Mindestanforderungen für ein transparentes und faires Verfahren nicht eingehalten”, sagte er.
    amz/dpa

    1. Und hier das traurige Gegenteil…
      FTDWiderspruch zum harten Kurs – Exklusiv  – EU knickt gegenüber Iran ein – von Benjamin Dierks (Berlin) und Najmeh Bozorgmehr (Teheran)
      Trotz der Kritik am Umgang Teherans mit seinen Kritikern scheut die EU einen ernsten diplomatischen Konflikt mit dem Iran. Sowohl die schwedische EU-Ratspräsidentschaft als auch einzelne EU-Staaten nehmen an der Amtseinführung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad teil.

      Bundeskanzlerin Angela Merkel hingegen gab bekannt, sie wolle “angesichts der Begleitumstände der umstrittenen Wiederwahl” Ahmadinedschads auf das übliche Glückwunschschreiben verzichten. An der offiziellen Bestätigung Ahmadinedschads durch den iranischen Führer Ayatollah Ali Chamenei nahm am Montag allerdings auch ein deutscher Vertreter teil. Man habe nach enger Abstimmung mit den EU-Partnern einen niedrigrangigen Diplomaten geschickt, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Schweden schickte seinen Botschafter in Teheran, Magnus Wernstedt. Dieser wird als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft auch zur Vereidigung Ahmadinedschads am Mittwoch vor dem iranischen Parlament erscheinen. Deutschland berät die Teilnahme an der Zeremonie noch mit anderen EU-Staaten.  
       
      Das Verhalten der EU steht in deutlichem Widerspruch zum harten Kurs, den Brüssel noch Anfang Juli verfolgt hatte. Damals wurde beschlossen, dass iranische Diplomaten vorerst keine Visa für die Einreise in die EU erhalten sollten. Ein formelles Einreiseverbot wurde geprüft. Die Bundesregierung und andere EU-Länder hatten dem Iran mit Konsequenzen gedroht, sollte die Verfolgung iranischer Regimekritiker weitergehen. Hunderttausende Iraner hatten ihrer Führung nach dem Urnengang am 12. Juni Wahlfälschung vorgeworfen. Hunderte wurden festgenommen und zahlreiche Menschen bei Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften getötet. 
       
      Beim letzten Mal durfte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad (M.) den obersten Führer Ayatollah Ali Chamenei (l.) noch die Hand küssen. Nun war bei seiner Bestätigung als Regierungschef nur ein Schulterkuss erlaubt. Ein Beamter beobachtete die Szene 
      Beim letzten Mal durfte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad (M.) den obersten Führer Ayatollah Ali Chamenei (l.) noch die Hand küssen. Nun war bei seiner Bestätigung als Regierungschef nur ein Schulterkuss erlaubt. Ein Beamter beobachtete die Szene
       
      Die EU protestierte mit ihren Schritten gegen Teheran auch gegen die   damalige Festnahme iranischer Mitarbeiter der britischen Botschaft in Teheran. Die Beziehungen zwischen London und Teheran hatten sich besonders verschlechtert, weil der Iran den Briten Einmischung in innere Angelegenheiten vorwarf. London zog die Angehörigen seiner Diplomaten aus Teheran ab. An der Zeremonie zur Bestätigung Ahmadinedschads nahm nun aber auch der Stellvertreter des britischen Botschafters in Teheran teil. Dennoch skandierten Kleriker, Militärangehörige und Kabinettsmitglieder bei der Zeremonie: “Nieder mit Großbritannien.”  
      Die EU befürchtet, dass eine harte Gangart gegen Teheran die Möglichkeiten schmälern könnte, diplomatisch Einfluss auf die iranische Führung zu nehmen. Vor allem wegen des umstrittenen iranischen Atomprogramms will der Westen die Beziehungen nicht vollständig abbrechen lassen. 
       
      Iranische Regierungskritiker hingegen machten mit einer beispiellosen Aktion ihre Ablehnung der Wiederwahl Ahmadinedschads deutlich. Die ehemaligen Präsidenten Mohammed Chatami und Akbar Haschemi Rafsandschani, Vorsitzender des einflussreichen Expertenrats, blieben entgegen fester Regeln der Zeremonie fern. Vor vier Jahren noch hatte Chatami dem neu gewählten Ahmadinedschad in seiner Rolle als Amtsvorgänger der Tradition gemäß ein Schreiben des obersten Führers übergeben. Am Montag musste Chamenei diese Prozedur selbst vollziehen. 
       
      Das Fernbleiben der einflussreichen Politiker verdeutlicht den tiefen Riss in der iranischen Elite. Chamenei sagte während der Zeremonie, dass “Teile der Elite” den “Test” der Wahl nicht bestanden hätten. Damit nahm er Bezug auf die Politiker, die nicht anwesend waren. Auch der unterlegene Präsidentschaftskandidat Mirhossein Mussawi boykottierte die Zeremonie. Tausende seiner Anhänger protestierten Berichten zufolge in Teheran gegen die Präsidentschaftswahl. Polizisten versuchten, die Menge auseinanderzutreiben. Am Wochenende hatte ein umstrittener Prozess gegen hundert prominente Regimekritiker begonnen. 
       

      1. Dabeisein ist alles…
        ZEITJUNG
        Amtseinführung im Iran nicht ohne EU – EU-Staaten: Ahmadinedschads Amtseinführung wird besucht – EU-Staaten wollen an Amtseinführung von Ahmadinedschad teilnehmen
        Brüssel/Teheran – Vertreter der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft und Abgesandte einzelner EU-Staaten werden an der morgigen Amtseinführung des umstrittenen iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad teilnehmen. Das berichtet die “Financial Times Deutschland”.
        Die Bundesregierung hingegen berät mit anderen EU-Staaten noch über die Teilnahme an der Vereidigung. Bundeskanzlerin Angela Merkel wolle jedoch “angesichts der Begleitumstände” der Präsidentschaftswahlen auf ein Glückwunschschreiben an Ahmadinedschad verzichten.
        Allerdings habe laut Zeitungsbericht auch ein deutscher “niedrigrangiger Diplomat” an der gestrigen offiziellen Bestätigung Ahmadinedschads durch Ayatollah Ali Chamenei teilgenommen. Das Verhalten der EU steht in Widerspruch zum harten Kurs, den Brüssel noch Anfang Juli verfolgt hatte. Damals wurde beschlossen, dass iranische Diplomaten vorerst keine Visa für die Einreise in die EU erhalten sollten.
        1. APA OTS (Pressemitteilung) – Lunacek: Österreich und EU muss bei Ahmadinejad-Vereidigung morgen Protest einlegen  Iran muss UN-Sonderbeauftragte ins Land lassen
  2. STANDARD Ahmadi-Nejad tritt formell zweite Amtszeit an  Khamenei hat Wiederwahl bestätigt – Opposition kündigt Demonstrationen an – Vereidigung am Mittwoch – mit Video
    Teheran – Die umstrittene Wiederwahl des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadi-Nejad ist am Montag offiziell bestätigt worden. In einer feierlichen Zeremonie erklärte der Oberste Führer des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, den Sieg Ahmadi-Nejads bei der Wahl am 12. Juni für gültig, berichtete die Nachrichtenagentur ISNA. Ahmadi-Nejad soll am kommenden Mittwoch vereidigt werden und muss dann laut Verfassung binnen zwei Wochen sein neues Kabinett vorstellen.
    Mit der Wiederwahl Ahmadi-Nejads hätten sich die Iraner “für den Kampf gegen die weltweite Arroganz und die Armut” und für die Gerechtigkeit entschieden, sagte Khamenei laut einem Bericht des arabischsprachigen iranischen Fernsehsenders Al-Alam bei der offiziellen Zeremonie in Teheran. Khamenei überreichte Ahmadinejad, der während der Zeremonie auf dem Boden saß, anschließend den Ernennungserlass.
    Die Opposition kündigte über das Internet für den Montagnachmittag erneut Demonstrationen gegen die Bestätigung des ultrakonservativen Präsidenten an. Der Vorsitzende des Expertenrates, Ex-Präsident Akbar Hashemi Rafsanjani, hatte – zusammen mit weiteren prominenten Ahmadinejad-Kritikern wie den unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir-Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi sowie Ex-Präsident Mohammed Khatami – die Bestätigungszeremonie boykottiert.
    EU-Kommission nicht bei Angelobung
    Vertreter der Europäischen Kommission in Brüssel werden nicht an der Amtseinführung Ahmadinejads in Teheran teilnehmen. Wie ein Sprecher der EU-Kommission am Montag in Brüssel sagte, verfüge die EU-Kommission über keine Delegation im Iran. Die EU-Kommission nehme die Verkündung der Wahlresultate im Iran zur Kenntnis, bleibe aber bei ihrer Position, sagte der Sprecher. Auch Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) hatte betont, Österreich werde bei der Angelobung Ahmadi-Nejads “sicher nicht politisch präsent sein”.
    Am 19. Juni hatte Khamenei bereits öffentlich die Kritik an dem Wahlverfahren zurückgewiesen. Hunderttausende Iraner nahmen in den vergangenen Wochen an Kundgebungen teil, bei denen der Wahlverlauf kritisiert wurde. Rund 2000 Oppositionelle wurden festgenommen, rund 250 befinden sich noch in Haft. Bei den Protesten kamen etwa 30 Menschen ums Leben. Samstag wurde der Prozess gegen mehr als hundert Protest-Teilnehmer eröffnet.  

    1. BILD Iran: Wiederwahl Ahmadinedschads bestätigt
      Irans geistlicher Führer Ayatollah Ali Chamenei hat die Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad einem Fernsehbericht zufolge bestätigt. Wie der arabischsprachige iranische Fernsehsender al-Alam berichtete, wurde Ahmadinedschad ungeachtet der Proteste gegen seine Wiederwahl bei einer Zeremonie in Teheran offiziell für eine zweite vierjährige Amtszeit bestätigt. Vereidigt werden soll der Präsident am Mittwoch vor dem Parlament. Chamenei hatte bereits kurz nach der Wahl öffentlich die Kritik an dem Wahlverfahren zurückgewiesen. Hunderttausende Iraner nahmen in den vergangenen Wochen an Kundgebungen teil, bei denen der Wahlverlauf kritisiert wurde. Rund 2000 Oppositionelle wurden festgenommen, rund 250 sitzen noch in Haft. Bei den Protesten kamen nach offiziellen Angaben etwa 30 Menschen ums Leben.

       

    1. WELT –  Mysteriöse Zeremonie zur Amtseinführung im Iran
      Mahmud Ahmadinedschad hat sich als Präsident des Iran beglaubigen lassen. Der geistliche Führer des Landes, Ayatollah Ali Chamenei, bestätigte den umstrittenen Wahlsieg Ahmadinedschads nochmals feierlich in einer geheimen Zeremonie. Die Proteste der Opposition gehen weiter.
       
      Foto: dpa  – Ein Kuss für das geistliche Oberhaupt des Iran: Präsident – jetzt auch offiziell bestätigt – Mahmud Ahmadinedschad schmeichelt die Schulter von Ayatollah Ali Chamenei
       
      Vor vier Jahren war er der Überraschungssieger, und weder die Welt noch der Iran konnten ahnen, welchen Wirbel der neue Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad auslösen würde. Bei der offiziellen Zeremonie zur Bestätigung durch den geistlichen Führer Ayatollah Ali Chamenei war die Atmosphäre entsprechend herzlich und respektvoll zugleich: Ahmadinedschad küsste Chamenei zunächst auf die Wangen – und als erster Staatspräsident küsste er ihm dann auch seine Hand. Anschließend küsste er seinen Amtsvorgänger Muhammed Chatami.
      Als Ahmadinedschad an diesem Montag für seine zweite Amtszeit von Chamenei bestätigt werden soll, ist alles anders: Auf der ganzen Welt wird sein Wahlsieg angezweifelt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht sich außerstande zu gratulieren – „angesichts der Begleitumstände”, wie ihr Sprecher erklärt. Seit Wochen erschüttern Proteste gegen Ahmadinedschad den Iran. Aus Angst vor Demonstrationen hält die Führung Ort und Uhrzeit der Zeremonie geheim. Lächelnd, aber sichtlich nervös schreitet Ahmadinedschad auf den Revolutionsführer zu, greift nach ihm, dann zucken beide zurück. 
       
      Wer von beiden den Handkuss verweigert, bleibt unklar. Stattdessen beugt Ahmadinedschad sich dann vor, um Chameneis Schulter zu küssen, verfehlt sie aber. Er macht einen zweiten Versuch, und erst dann treffen seine Lippen. Mit dieser in der arabischen Welt bekannten Geste will er seine Loyalität demonstrieren, doch den Handkuss, im Iran die stärkste Geste der Unterwürfigkeit, lässt der Geehrte nicht zu. Auch wenn Chamenei Ahmadinedschad später als „hart arbeitenden, intelligenten und couragierten Mann” würdigt, sind die Risse auch im einst monolithischen Block der Hardliner unübersehbar.
         


    2. OE24 Schmach – Khamenei verweigert Ahmadinejad Kuss
      Teheran, 03. August 2009 Khamenei bestätigte die Wiederwahl des iranischen Präsidenten. Die Vereidigung findet am Mittwoch statt.
       
      Der Kuss ging ins Leere: Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat bei der feierlichen Bestätigung seiner Wiederwahl am Montag vergeblich versucht, dem geistlichen Führer Ayatollah Ali Khamenei die Hand zu küssen. Fernsehbilder zeigten, wie Khamenei einen Schritt nach hinten ging, als Ahmadinejad sich zum Handkuss vorbeugte. 
       
      Kein Kuss
      Einen Kuss des alten und neuen Staatschefs auf seine Schulter ließ Khamenei hingegen lächelnd zu, wie die Nachrichtenagentur IRNA berichtete. Der Handkuss gilt im Iran als eine der höchsten Bekundungen von Respekt. Vor vier Jahren hatte Ahmadinejad Khamenei nach seinem Wahlsieg die linke Hand geküsst, das Foto wurde auf den Titelseiten mehrerer Zeitungen gedruckt. 
       
      Auftakt
      Irans geistlicher Führer Ayatollah Ali Khamenei hatte vor hohen Würdenträgern des Landes die Wiederwahl von Präsident Mahmoud Ahmadinejad bestätigt. Die Zeremonie in Teheran bildete den Auftakt zur offiziellen Einführung Ahmadinejads in die zweite Amtszeit. Die Vereidigung ist für Mittwoch vorgesehen. 
       
      Am 19. Juni hatte Khamenei bereits öffentlich die Kritik an dem Wahlverfahren zurückgewiesen. Hunderttausende Iraner nahmen in den vergangenen Wochen an Kundgebungen teil, bei denen der Wahlverlauf kritisiert wurde. Rund 2000 Oppositionelle wurden festgenommen, rund 250 noch in Haft. Bei den Protesten kamen etwa 30 Menschen ums Leben. Samstag wurde der Prozess gegen mehr als hundert Protest-Teilnehmer eröffnet.
        

  3. HAMBURGER ABENDBLATT –  Der Schulterkuss von Teheran Chamenei führt Präsident Ahmadinedschad ins Amt ein. Den Handkuss als höchstes Zeichen der Ehre verweigerte der Ayatollah dem Regierungschef.
    Hamburg. Schon eine halbe Stunde nach Schließung der Wahllokale erklärte die iranische Nachrichtenagentur Irna “Doktor Ahmadinedschad” zum Wahlsieger. Mit Zweidrittelmehrheit soll der Präsident im Amt bestätigt worden sein. Dabei blieb es. Sieben Wochen nach dem erkennbar manipulierten Urnengang, nach Protesten Hunderttausender, nach 2000 Festnahmen und 30 Toten hat Irans geistlicher Führer Ayatollah Ali Chamenei den dreisten Coup gestern bestätigt. Morgen soll Mahmud Ahmadinedschad vereidigt werden.
    File photo shows Iran's Supreme Leader Khamenei speaking live on television after casting his ballot in the Iranian presidential election in Tehran
    Der höchste Geistliche des Iran: Ayatollah Ali Chamenei. – Foto: REUTERS

    Mit seiner Wiederwahl hätten sich die Iraner “für den Kampf gegen die weltweite Arroganz und Armut” und für Gerechtigkeit entschieden, sagte Chamenei in Teheran. Bei der feierlichen Zeremonie überreichte er Ahmadinedschad den Ernennungserlass. Als der alte und neue Staatschef ihm allerdings die Hand küssen wollte, wandte sich Chamenei ab. Fernsehbilder zeigten, wie Chamenei einen Schritt nach hinten ging, als Ahmadinedschad sich zum Handkuss vorbeugte. Der Kuss ging ins Leere. Einen Kuss auf seine Schulter ließ Chamenei dann lächelnd zu. Vor vier Jahren hatte Chamenei Ahmadinedschad den Handkuss – im Iran eine der höchsten Bekundungen von Respekt – noch gestattet.
    “Der Vorfall zeigt, dass die Entwicklung im Iran nicht spurlos an beiden vorbeigegangen ist”, sagte der Nahost-Experte Udo Steinbach dem Abendblatt. Bei der Bewältigung der Krise habe es durchaus Unstimmigkeiten zwischen Chamenei und Ahmadinedschad gegeben. Noch sei aber unklar, wer am Ende auf der Verliererseite stehe.
    Die Opposition glänzte bei der Zeremonie durch Abwesenheit. Die früheren Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani und Mohammed Chatami sowie die bei der umstrittenen Präsidentenwahl unterlegenen Reformpolitiker Mir Hussein Mussawi und Mahdi Karrubi protestierten mit ihrem Boykott gegen die Wahl sowie gegen die Anklage von 100 Demonstranten und Reformpolitikern. Vor dem Revolutionsgericht in Teheran hat die Abrechnung des Regimes mit der Opposition begonnen. Den Angeklagten werden Aufruhr, Vergehen gegen die nationale Sicherheit sowie Verschwörung vorgeworfen. Ihnen droht die Todesstrafe.

  4. DIE PRESSEIran: Massenprotest nach Amtseinführung
    Bei Ahmadinejads offizieller Bestätigung wurden Spannungen mit Khamenei deutlich. Das Spiel um die Vormachtstellung im Land war zuletzt immer deutlicher geworden.
    Teheran. Es hat nur wenige Stunden gedauert, da waren die Straßen wieder voll. Kurz nach der Amtseinführung des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad haben am Montag erneut tausende Iraner gegen das Wahlergebnis protestiert. Selbst der Schauprozess gegen Oppositionelle lässt ihren Vorwurf des Wahlbetrugs nicht verstummen. Die Demonstranten versammelten sich an einem Platz am Rande des Zentrums von Teheran. Wie bereits bei früheren Kundgebungen versuchten Sicherheitskräfte, die Protestierenden auseinanderzutreiben
    Die iranische Führung verfolgt indessen ihr Programm strikt weiter: Am Montag hat der religiöse Führer Irans Ali Khamenei den umstrittenen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad in einer offiziellen Zeremonie als Präsident bestätigt. Am Mittwoch wird Ahmadinejad vor dem Parlament seinen Eid leisten. Gleichzeitig wird der am Samstag begonnene Schauprozess fortgesetzt.
    Kein Zweifel: Für Khamenei wie für Ahmadinejad hat ein Ende des Streites um die Rechtmäßigkeit der Präsidentenwahl am 12. Juni höchste Priorität. Doch trotz dieses gemeinsamen Ziels, ist auch ihre Beziehung angespannt. Etwas davon war selbst bei der Zeremonie zu bemerken. Nachdem Ahmadinejad seine Urkunde von Khamenei überreicht bekommen hatte, machte er rasch einen Anlauf, die Schulter des religiösen Führers zu küssen, dem gab Khamenei nur zögerlich nach. Es sah so aus, als wäre es Ahmadinejad mit seiner schnellen Bewegung zum Schulterkuss vor allem darum gegangen, einen Handkuss zu vermeiden, der ihn als den klar Untergeordneten dargestellt hätte.
    Machtspiel um Vizepräsidenten
    Das Spiel um die Vormachtstellung im Land war zuletzt immer deutlicher geworden. Unverkennbar wurde dies bei der Bestellung von Esfandiar Rahim Maschaie als Vizepräsidenten. Ahmadinejad konnte sehr wohl wissen, dass Maschaie, dem vorgeworfen wird, der verbotenen Hojjatiyeh-Sekte anzugehören, ein rotes Tuch für Khamenei sein würde. Khamenei forderte sofort die Abberufung Maschaies. Doch Ahmadinejad stellte sich einfach taub, bis der in aller Öffentlichkeit ausgeübte Druck so stark wurde, dass Maschaie von selbst zurücktrat. Gleich darauf wurde Maschaie von Ahmadinejad jedoch zu seinem Stabschef ernannt.

    1. Deutsche Welle – Iranische Opposition will weitermachen
      TEHERAN: Die Opposition im Iran will ihre Proteste gegen die nach ihrer Überzeugung manipulierte Präsidentenwahl auch nach der Vereidigung von Präsident 

      1. Salzburger Nachrichten – Iranische Opposition rief zu neuen Protesten auf
      2. WELT ONLINE – Die Iraner sind zum Durchhalten entschlossen
      3. DiePresse.com – Die drei Faktoren für eine Revolution im Iran
      4. Reuters Deutschland (Pressemitteilung) – Irans Opposition kündigt weiter Druck auf Ahmadinedschad an

  5. RIA NOVOSTIAhmadinedschad geißelt “egoistische Weltmächte”
    MOSKAU-  Nach der formellen Bestätigung seiner Wiederwahl ist der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad über die „egoistischen Weltmächte” mit ihrer Politik der „Einschüchterung” hergezogen.
    „Die Ära der Einschüchterung ist vorbei. Ihr könnt euren Willen anderen Nationen nicht mehr aufdrängen. Ich würde euch empfehlen, den Weg der Gerechtigkeit wieder einzuschlagen und auf die Einmischung in fremde Angelegenheiten zu verzichten”, zitierte der iranische Sender Press TV am Montag, nachdem Ahmadinedschads Wiederwahl von Ajatollah Ali Chamenei, dem geistlichen Führer des Landes, bestätigt worden war.
    Der Präsident nannte dabei keine konkreten Länder, der Sender wies in diesem Zusammenhang jedoch insbesondere auf Großbritanniens Haltung zur umstrittenen iranischen Wahl vom 12. Juni hin. Teheran werfe London vor, die Unruhen nach den Oppositionsprotesten gegen Ahmadinedschads Sieg geschürt zu haben, hieß es im Bericht.  

  6. IKGAhmadinejad gefällt Spiel in vielen Rollen – Präsident gibt den Revolutionär ebenso wie den Biedermann – Nach umstrittener Wiederwahl beginnt zweite Amtszeit
    Teheran (AFP) – Der Mann gefällt sich in vielen Rollen. Er gibt den Revolutionär, der die Welt mit gezielter Provokation das Fürchten lehrt. Den gläubigen Muslim, der demütig die Größe Allahs preist. Den Helden der kleinen Leute, der eine einfache Sprache spricht. Den Kaltblütigen, der im Atomstreit der Staatengemeinschaft die Stirn bietet. Zuletzt gab Mahmoud Ahmadinejad Anlass zu erbittertem Protest: Hunderttausende zogen im Iran auf die Straßen, um gegen seine Wiederwahl am 12. Juni zu protestieren. Das kostete viele Menschen das Leben – und war vergebens: Am Mittwoch soll Irans seit 2005 amtierender Präsident für eine weitere Amtszeit vereidigt werden.
    Der am 28. Oktober 1956 geborene Ahmadinejad ist der Sohn eines Schmiedes aus der nordiranischen Provinz Semnan, er ist gelernter Ingenieur – und auf keinen Fall ein Diplomat. Aber was ihm seine Gegner als Rüpelei auslegen, versteht er als Prinzipienfestigkeit. Seit seinen jungen Jahren ist Ahmadinejad ein glühender Anhänger der Islamischen Revolution. Nach dem Sturz des Schahs 1979 ist er als Offizier der Revolutionsgarden im Einsatz.
    Seinen ersten Präsidentenwahlkampf vor vier Jahren bestreitet Ahmadinejad als Teheraner Bürgermeister mit der Forderung, die unter seinem Vorgänger Mohammad Khatami erreichten Freiheiten zurückzunehmen und zu den revolutionären Idealen zurückzukehren. Mit seinem Image als frommer Biedermann hat Ahmadinejad Erfolg bei den Iranern – vor allem in den Armenvierteln und auf dem Land. “Wenn zwei Leute in Schwierigkeiten stecken, dann wird Ahmadinejad immer dem zuerst helfen, dem es schlechter geht”, sagt etwa der junge Teheraner Mehdi Mahmoudi.
    Ahmadinejad hat einen neuen Regierungsstil geprägt – so finden seine Kabinettssitzungen häufig in der Provinz statt, weil der Präsident “die Probleme des Volks besser verstehen” will. Während seiner ersten Amtszeit liefen 20 Millionen Bittschreiben bei ihm ein, und Ahmadinejad legt Wert darauf, dass jeder dieser Briefe auch beantwortet wird.
    Kritiker halten ihm allerdings vor, seine Versprechen gebrochen und Armut und Arbeitslosigkeit nicht unter Kontrolle gebracht zu haben. Stattdessen sei seine Wirtschaftspolitik verschwenderisch – so habe er die Zusatzeinnahmen durch den Ölpreisanstieg verschleudert und die Inflation geschürt.
    In der Außenpolitik erhebt Ahmadinejad den scharfen Gegensatz zwischen “dem Islam” und “dem Westen” zum Programm. Immer wieder sorgt er mit seiner Leugnung des Holocaust und seiner Polemik gegen Israel für Schlagzeilen. Am Atomprogramm seines Landes hält Ahmadinejad hartnäckig fest – internationaler Kritik und Sanktionen zum Trotz.
    Stützen konnte Ahmadinejad sich bei seiner Politik bisher auf die besonders konservative Fraktion der schiitischen Geistlichkeit. Doch jetzt hat diese Verbindung offenbar einen Riss bekommen: Jüngstes Beispiel war Ahmadinejads Ernennung seines über verwandtschaftliche Beziehungen verbundenen Vertrauten Esfandiar Rahim Mashaie zum Vizepräsidenten. Das löste bei den Ultrakonservativen im Land Empörung aus, hatte Mashaie doch den Iran als Freund des israelischen Volkes bezeichnet und damit die Linie Teherans konterkariert.
    Zunächst verteidigte Ahmadinejad seine Entscheidung für Mashaie, musste schließlich aber klein beigeben. Auf Anordnung des obersten geistlichen Führers Ayatollah Ali Khamenei verzichtete Mashaie auf das Amt. Die konservative Gesellschaft der islamischen Ingenieure warnte Ahmadinejad, sein Verhalten werde an zwei Vorgaben gemessen: “der totalen Unterwerfung unter den obersten geistlichen Führer und seiner Effizienz”. Ahmadinejad beeilte sich zwar zu verkünden, die Beziehungen zwischen Khamenei und ihm seien von “Vertrauen” geprägt und eigentlich wie die zwischen Vater und Sohn. Doch auch die Beziehung von Vater und Sohn kann zerrüttet sein. 
     


    1. DiePresse.com – Ahmadinejad: Präsident eines gespaltenen Landes
      Die Revolution im Iran ist bis auf Weiteres abgesagt. Am Mittwoch soll der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad vor dem Parlament den Eid für seine …

      1. Kurier – Die erodierte Macht im Iran
      2. AFP – Ahmadinedschad erhält Rückendeckung des konservativen Lagers

         
  7. 20minuten – Ahmadinedschad will neuen Aussenminister
    Irans erzkonservativer Präsident Mahmud Ahmadinedschad will zu Beginn seiner zweiten Amtszeit sein Kabinett umbilden und den Posten des Aussenministers neu besetzen.
    Gemäss der staatlichen Nachrichtenagentur Irna soll Amtsinhaber Manucher Mottaki durch einen der derzeitigen Vizepräsidenten, Parwis Dawudi oder Ahmad Mussawi, ersetzt werden.
    Ahmadinedschad hatte in der Vergangenheit mehrmals betont, der Iran wolle in den nächsten vier Jahren einen härteren Kurs in der Aussenpolitik einschlagen. Dabei geht es insbesondere um das international umstrittene Atomprogramm…

    1. ZEIT – Schauprozess Iran – “Wir müssen versuchen, auf den Füßen zu bleiben”Von Martin Gehlen, Kairo
      Mittelalterliche Foltermethoden, Geständnisse unter Drogen – führende Politiker in Iran werfen dem Teheraner Regime vor, während der Schauprozesse gegen Oppositionelle Aussagen erzwungen zu haben.
      Ihre Gesichter sind von der Haft gezeichnet. Tiefe Augenränder, eingefallene Wangen, viele der rund 100 Angeklagten sind in Handschellen. In hellgrauer Gefängniskleidung sitzen sie bewacht von uniformierten Polizisten im 15. Revolutionären Gerichtshof im Iman-Chomeini-Justizzentrum.
      Drei Stunden dauerte am Samstag der im Staatsfernsehen übertragene Auftakt des ersten großen Schauprozesses nach den Unruhen gegen Mahmud Ahmadineschad. Angeklagt sind einfache Demonstranten, aber auch Politiker der Opposition – unter anderem der frühere Vizepräsident Mohammad Ali Abtahi, der ehemalige Regierungssprecher Abdollah Ramezanzadeh, der frühere Vizepräsident des Parlament, Behzad Nabavi sowie der Chef der größten Reformpartei, der Beteiligungsfront des Islamischen Iran (IIPF), Mohsen Mirdamadi. Ihnen drohen lange Haftstrafen, vielleicht sogar der Tod.
      Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, von langer Hand und mit ausländischer Finanzhilfe einen Putsch geplant zu haben. Die Reformer hätten das System mit einer samtenen Revolution stürzen wollen, hieß es nach Angaben der Nachrichtenagentur Irna in der 15-seitigen Anklageschrift. Die Beschuldigten hätten Militär- und Regierungsgebäude angegriffen sowie Kontakte zu bewaffneten oppositionellen Gruppen wie den Volksmudschahedin unterhalten – Vorwürfe, auf die das iranische Reformlager am Wochenende mit scharfem Einspruch reagierte.
      Die ganze Anklage ist aus den Leitartikeln der Zeitung Kayhan abgeschrieben, spottete die IIPF-Partei auf ihrer Website. Kayhan ist das Sprachrohr des Obersten Religionsführers Ali Chamenei, der auch den Chefredakteur persönlich auswählt. Der frühere Präsident Mohammed Chatami sprach von einem „Schauprozess” und geißelte als rechtswidrig, dass die Verteidiger der Angeklagten am Samstag nicht in den Gerichtssaal gelassen wurden, keine Akteneinsicht bekamen und vorab nichts über die Anklagepunkte erfuhren. Der Prozess dürfe nicht zur „Vertuschung der wirklichen Verbrechen” führen, die von Sicherheitskräften gegen Demonstranten verübt worden seien, fügte Chatami hinzu.
      Ähnlich argumentierte auch Mohsen Rezai, langjähriger Chef der Revolutionären Garden und Gegenkandidat zu Ahmadineschad aus dem konservativen Lager. Er forderte in einem Brief an die Justiz, auch diejenigen müssten vor Gericht gestellt werden, „die die Studentenheime in Teheran angegriffen, Gefangene verprügelt und friedliche Demonstranten verletzt haben”. Sonst werde die Islamische Republik noch mehr Schaden nehmen und die Unruhen würden zu keinem Ende kommen, schrieb Rezai.
      Ex-Präsident Hashemi Rafsandschani kritisierte die angeblichen Geständnisse als „pure Lügen” und fügte hinzu, es sei unklar, “wie und unter welchen Umständen die Aussagen zustande gekommen sind”. Mir Hossein Mussawi warf den Behörden vor, „mittelalterliche Foltermethoden” einzusetzen.
      So wurde dem früheren Vizepräsidenten Mohammed Ali Abtahi, der im Westen auch als der bloggende Mullah bekannt ist, im Gefängnis offenbar so schwer zugesetzt, dass er beim Prozessauftakt einen vorbereiteten Text vortrug: „Ich sage allen meinen Freunden und allen, die uns hören, der Vorwurf des Wahlbetrugs war eine Lüge und wurde konstruiert, um Unruhen in Iran zu schüren. Iran sollte so werden wie Afghanistan und Irak – und dadurch Schaden nehmen”, las Abtahi von einem Blatt ab. Seine Frau vermutet, dass ihr Mann unter Drogen gesetzt wurde.
      Den Blog des Reformgeistlichen allerdings hat das Regime bislang nicht abgeschaltet. „Es war ein großer Schwindel”, heißt die Überschrift über seinem letzten, in der schlaflosen Nacht nach dem 12. Juni geschriebenen Eintrag. Um zwei Uhr früh sei er zu Mehdi Karroubi gefahren, als dessen politischer Berater er arbeitete, erfahren die Leser. Dann telefonierte er mit dem Stab von Mussawi. Im Morgengrauen traf er seinen alten Chef Chatami. „Alle waren geschockt”, schrieb er und schloss: „Jetzt werden die jungen Leute wieder über Auswanderung nachdenken und tausend andere Dinge. Wir aber müssen versuchen, auf den Füßen zu bleiben.” 

    2. DIE PRESSEIran: Khatami kritisiert „Verfassungsbruch”
      Die Kritik am Verfahren gegen Irans Protestteilnehmer wird immer schärfer. Expräsident Khatami spricht von erpressten Geständnissen, die nicht gültig seien.
      ISTANBUL/Teheran. Seit dem Wochenende stehen vor einem Revolutionsgericht in Teheran über 100 Dissidenten vor Gericht, denen vorgeworfen wird, die Demonstrationen nach der umstrittenen Präsidentenwahl im Iran organisiert und an Unruhen teilgenommen zu haben. Unter den Angeklagten befindet sich eine Reihe bekannter iranischer Politiker
      Die zweifelhaften Geständnisse und die gesamte Form des Schauprozesses hat nicht nur international Aufsehen erregt, sondern auch den Iran selbst weiter gespalten. Der frühere Präsident Mohammed Khatami kritisierte am Sonntag das Revolutionsgericht scharf. Es stehe im Widerspruch zur Verfassung und zu geltenden Bürgerrechten. Das Gericht stütze sich auf „Geständnisse, die unter gewissen Umständen erreicht wurden, die nicht gültig sind”.
      Der unterlegene Präsidentschaftskandidat der Opposition, Mir Hussein Moussavi legte noch nach: Die Geständnisse seien durch „mittelalterliche Foltermethoden” zustande gekommen. Überraschend trat am Wochenende auch der Medienberater von Präsident Ahmadinejad, Ali Akbar Javanfekr, zurück.
      Im Mittelpunkt des Verfahrens steht das Geständnis des ehemaligen Vizepräsidenten und Mitglieds der Vereinigung der kämpfenden Geistlichen, Mohammed Ali Abtahi. Die Nachrichtenagentur Fars berichtete, Abtahi habe ausgesagt: „Ich möchte allen Freunden sagen, dass es keinen Betrug bei der Wahl gab, das war nur eine Lüge, um die herum die Proteste aufgebaut werden sollten.”
      Nach Abtahis Aussage hätten der unterlegene Kandidat Moussavi und die ehemaligen Präsidenten Mohammed Khatami und Ali Akbar Hashemi Rafsanjani einen Pakt geschlossen, um die Wahl zu diskreditieren. „Ich glaube, die Reformer haben sich zwei Jahre auf diese Wahl vorbereitet, um die Macht des Hohen Führers (gemeint ist Ali Khamenei, Anm.) zu beschränken”, wird Abtahi zitiert.
      Geständnis unter Tränen
      Schon vor der Verhandlung war im staatlichen Fernsehen ein Video zu sehen, auf dem Abtahi unter Tränen Geständnisse machte. Abtahi war sowohl ein Vertrauter Khatamis wie auch des unterlegenen Reformkandidaten Mehdi Karroubi. Außerdem war er einer der am meisten beachteten Blogger im Lande. Unmittelbar nach der Wahl erhob Abtahi den Vorwurf des Wahlbetrugs. Es könne nicht sein, so Abtahi nach der Wahl, dass Karroubi mehr registrierte Wahlhelfer als Wählerstimmen gehabt habe. Zwei Tage später wurde er als einer der Ersten festgenommen.

    3. DIE PRESSE –   “Die Presse” – Leitartikel: Die brutale Show der iranischen Hardliner –  von Wieland Schneider
      Wien (OTS) – Was vor Teherans Revolutionsgericht geboten wird, ist ein Schauprozess, der an alte Sowjetzeiten gemahnt.
      Das Ganze soll mehr sein als nur eine Abrechnung mit der verhassten Opposition. Das Ganze ist vor allem eine Show. Eine eiskalte Demonstration von Macht, um jedem, der auch nur kurz daran zweifelte, glasklar zu machen, wer in Irans Polizei- und Justizsystem immer noch den Takt vorgibt. Die Hardliner-Fraktion rund um Revolutionsführer Ali Khamenei und Präsident Mahmoud Ahmadinejad will mit dem Monsterprozess, der derzeit gegen 100 Kritiker in Teheran läuft, aber noch einen anderen Showeffekt erzielen: Sie will der iranischen Öffentlichkeit gleichsam beweisen, dass nicht das Ergebnis der jüngsten Präsidentenwahl Schwindel war, sondern vielmehr das Aufzeigen dieses Betrugs. Dass alle, die öffentlich in Zweifel zogen,
      dass das verlautbarte Wahlresultat korrekt ist, dafür nur einen Grund hatten: die Vernichtung der “Errungenschaften” der Islamischen Revolution.
      In diesem Orwell’schen Konstrukt dürfen natürlich auch die Lieblingsfeinde des iranischen Regimes nicht fehlen: der “böse”
      Westen – allen voran die USA und Großbritannien. Denn wer sonst sollte die Angeklagten zu all den finsteren Plänen gegen das eigene Volk verführt haben? Dass Khamenei, Ahmadinejad und die Ankläger des Revolutionsgerichts das wohl selbst nicht glauben, liegt auf der Hand. Vor allem Erstere müssen ja nur zu gut wissen, was sich am Wahltag bei der Stimmauszählung tatsächlich abgespielt hat. Fragt sich, ob jene die Geschichte schlucken, für die sie eigentlich
      erfunden wurde: die iranische Bevölkerung. Bei eingeschworenen Ahmadinejad-Fans und bedingungslosen Vertretern einer reinen Lehre der Islamischen Revolution mag diese Propaganda auf fruchtbaren Boden fallen. Doch bei denen spielt es ohnehin keine Rolle, ob sie das alles für wahr halten – angesichts der viel wichtigeren “Wahrheiten”, für die sie kämpfen. Ob die anderen, die Zweifler, denen der Hardliner-Flügel des Regimes offenbar wieder den rechten Weg weisen will, damit zu beeindrucken
      sind, steht freilich auf einem anderen Blatt. Denn wer sind denn die Kronzeugen der Anklage? Wer sind die, die das angebliche Komplott aufgedeckt haben, das Irans Opposition gemeinsam mit den feindlichen ausländischen Mächten geschmiedet haben soll? Es sind Männer, die seit vielen Tagen, abgeschirmt von der Außenwelt, in iranischen  Gefängnissen schmachten. Männer, die offenbar gefoltert worden sind und die zum Tode verurteilt werden können, wenn den Richtern des Revolutionsgerichts danach ist. Männer, die sich unter diesem Druck selbst belasten und damit auch die prominenten Vertreter des sogenannten Reformflügels: den unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir Hussein Moussavi und den Expräsidenten Mohammed Khatami. Umstände, die vielen Iranern nur zu klar sind. Moussavi und Khatami reagierten denn auch sofort und übten heftige
      Kritik am Gerichtsverfahren in Teheran. Sie wiesen darauf hin, dass die Angeklagten durch Folter zu ihren Geständnissen gezwungen worden seien. Und entlarvten das Verfahren als das, was es ist, als einen üblen Schauprozess.


  8. TAGESSPIEGEL –  Schauprozesse gegen Demonstranten – Die Reformer in Iran wehren sich
    Der Prozess gegen regimekritische Demonstranten in Teheran ruft den Protest der Opposition hervor.Der Samstag gehörte dem Regime, am Sonntag schlug die Opposition zurück. Mit ungewöhnlich scharfem Einspruch reagierte das Reformlager auf den Prozessauftakt gegen 100 Demonstranten und Reformpolitiker vor dem 15. Revolutionären Gerichtshof im Imam-Chomeini-Justizzentrum. Die ganze Anklage sei aus den Leitartikeln der Zeitung „Kayhan” abgeschrieben, spottete die größte Reformpartei, die Beteiligungsfront des Islamischen Iran (IIPF), auf ihrer Website. „Kayhan” ist das Sprachrohr des Obersten Religionsführers Ali Chamenei, der auch den Chefredakteur persönlich auswählt. Der frühere Präsident Mohammed Chatami sprach von einem „Schauprozess” und geißelte als rechtswidrig, dass die Verteidiger der Angeklagten am Samstag nicht in den Gerichtssaal gelassen wurden, keine Akteneinsicht bekamen und vorab nichts über die Anklagepunkte erfuhren.

    Ähnlich argumentierte auch Mohsen Rezai, langjähriger Chef der Revolutionären Garden und Gegenkandidat zu Staatschef Mahmud Ahmadinedschad aus dem konservativen Lager. Er forderte in einem Brief an die Justiz, auch diejenigen müssten vor Gericht gestellt werden, „die die Studentenheime in Teheran angegriffen, Gefangene verprügelt und friedliche Demonstranten verletzt haben”. Sonst werde die Islamische Republik noch mehr Schaden nehmen und die Unruhen würden zu keinem Ende kommen, schrieb Rezai. Ex-Präsident Hashemi Rafsandschani kritisierte die angeblichen Geständnisse als „pure Lügen” und fügte hinzu, es sei unklar, „wie und unter welchen Umständen die Aussagen zustande gekommen sind”. Oppositionsführer Mir Hossein Mussawi warf den Behörden vor, „mittelalterliche Foltermethoden” einzusetzen.
    Und der Anblick der Angeklagten war in der Tat gespenstisch. Die Gesichter sind von der Haft gezeichnet. Tiefe Augenränder, eingefallene Wangen, viele von ihnen sind in Handschellen. Drei Stunden dauerte der im Staatsfernsehen übertragene erste Prozesstag. Unterdessen kritisierte in Berlin auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier den Prozess: Die rechtsstaatlichen Mindestanforderungen für ein transparentes und faires Verfahren würden nach bisherigen Erkenntnissen nicht eingehalten.

  9. freiewelt.net – Wahlsystem in Iran eine Fiktion – Interview mit Dr. Wahdat-Hagh

    Net sprach mit ihm über die Situation und das politische System des Iran, sowie die Frage nach der Behandlung von Minderheiten. FreieWelt. …

  10. Tagesspiegel – Iraner demonstrieren am Ku’damm  Von Ferda Ataman Berlin
    „Das Thema Wahlbetrug im Iran ist noch nicht vom Tisch”, sagt Negar Moinzadeh vom Netzwerk junger Iraner in Berlin. …


  11. YNETReport: Iran plane was carrying arms for Hezbollah
    Italian newspaper says plane crash north of Tehran which left 168 people dead was caused by explosion of fuses slated to be delivered to Lebanese organization. According to report, members of Revolutionary Guards among casualties -Nir Magal
    An Iranian plane crash two weeks ago – which left 168 people dead – was caused by the explosion of sophisticated fuses slated to be delivered to Hezbollah, Italian newspaper Corriere della Sera reported Saturday, quoting sources in the Middle East.
    According to the report, the pilot of the Tupolev plane, which was making its way from Tehran to Armenia, sent an emergency warning 16 minutes after takeoff. Shortly afterwards, the plane crashed in northwest Iran.
    According to the sources, the aircraft was carrying a large number of modern fuses composed of 2 kilograms (4.4 pounds) of explosives and electrical instrumentation.
    The report is in line with testimonies on explosion sounds heard before the crash. According to the sources, the plane was meant to transfer the fuses from Iran to Armenia, and from there to Syria through Turkey, and then on the ground to Lebanon. This route was chosen, according to exiled opposition sources, so as not to draw attention.
    According to the report, the transfer of arms was a special operation of the Iranian Revolutionary Guards, and some of its members were among the crash victims. It was also reported that the presence of security forces at the site of the crash was not a coincidence.
    According to information received from Lebanon, the weapon was to be hidden in one of the shelters built by Hezbollah in southern Lebanon. However following an explosion which destroyed such a facility on July 14, the Iranian decided to hide the fuses north of the Litani River.

    1. Handelsblatt – Iran: Diplomatie in der Sackgasse – von Markus Ziener
      Barack Obama wollte mit Iran einen Durchbruch schaffen wie einst Richard Nixon mit der Volksrepublik China in den 70er-Jahren. …

  12. RIA NOVOSTIUS-Geheimdienst: Iran zur Produktion von Atomwaffen bereit
    MOSKAU, 03. August (RIA Novosti). Der Iran ist bereit, die Entwicklung von Atomwaffen in Angriff zu nehmen und wartet nur auf die Billigung des Obersten Führers der Islamischen Republik, Ayatollah Ali Khamenei, schreibt die britische Zeitung “Times” am Montag unter Hinweis auf einen Vertreter des US-Geheimdienstes.
    Nach Angaben von Experten des US-Geheimdienstes setzte Iran die Ausarbeitung seines Atomprogramms 2003 wegen der drohenden Invasion der US-Streitkräfte im benachbarten Irak aus.
    “Nach der notwendigen und unumgänglichen Billigung der Herstellung von Atomwaffen durch den Obersten Führer werden bis zum Abschluss des Prozesses der Urananreicherung sechs Monate vergehen. Ein weiteres halbes Jahr wird die Montage des Gefechtskopfes selbst in Anspruch nehmen”, betont die Zeitung.
    Nach den jüngsten CIA-Angaben kann der Iran sein Atomwaffenarsenal im Laufe von drei bis zehn Jahren schaffen. Israelische Experten sind jedoch der Auffassung, dass Teheran viel dichter vor dem Besitz eigener Atomwaffen stehe.
    Allerdings hatte die iranische Führung zuvor mehrmals gesagt, dass sie die Absicht habe, nur das friedliche Atom ausschließlich für die Deckung des Energiebedarfs des Landes zu entwickeln.
    Wie CIA-Experten betonen, besitzt der Iran nach wie vor ungeachtet der enormen Verluste im Krieg gegen den Irak in den Jahren 1980-1988 die stärksten Streitkräfte in der Region, die etwa 800 000 Mann zählen.
    “Nach Angaben des Nationalen Zentrums für Luft- und Raumfahrtaufklärung stellen die von Teheran mit Beistand Nordkoreas erworbenen Raketen Shahab-3 die größte Gefahr dar. Diese Raketen können Israel und sogar Randgebiete Europa erreichen.
    Iran verfügt über mindestens 20 Startrampen für solche Raketen, die mit chemischen Gefechtsköpfen bestückt werden können und ständig umgelagert werden, um ihre Ortung zu erschweren”, schreibt die Zeitung.   

    1. WELT Zeitung: USA erwägen neue Iran-Sanktionen
      Washington (dpa) – Die US-Regierung denkt offenbar über neue, schmerzhafte Sanktionen gegen den Iran nach. Laut «New York Times» spricht das Weiße Waus zur Zeit mit Verbündeten und Kongressmitgliedern über die Möglichkeiten drastischer Wirtschaftssanktionen, sollte Teheran das Angebot von Präsident Barack Obama zu Verhandlungen über das iranische Atomprogramm weiter ablehnen. Zu den Maßnahmen könnte gehören, den Iran von den Importen von Benzin und anderen aufbereiteten Ölprodukten abzuschneiden. 

    2. andererseits:
      NROWaiting to See
      Obama has stopped worrying and learned to accept the Iranian bomb.
      Pres. Barack Obama has decided to let Iran acquire nuclear arms. Unless Israel acts in self-defense against the president’s wishes, the world’s most dangerous regime will command the world’s most dangerous weapon.
      Notwithstanding the White House’s misinformation campaign to the contrary, the evidence of the president’s agenda is incontrovertible.
      Number one. Obama knows that the U.N. will not prevent an Iranian nuclear bomb. In June 2003 the International Atomic Energy Agency first reported that Iran was breaching its obligations under the Nuclear Non-Proliferation Treaty (NPT). Six years and five minimalist Security Council resolutions later, the adoption of serious sanctions by the council remains a non-starter. Russian president Dmitry Medvedev said in early July that more sanctions would be “counter-productive.” The Tehran Times reported on July 28 that the Iranian nuclear plant at Bushehr — built by Russia’s nuclear-power corporation and completed in March — will be operational by the end of September. The latest development in burgeoning Chinese-Iranian ties was an Iranian July 13 announcement that China has agreed to invest $40 billion to increase Iran’s gasoline-refining capacity — a move that would hardly be an incentive to buy into new sanctions.


  13. SPIEGELATOMPROGRAMM – USA drohen mit härteren Sanktionen gegen Iran
    Der Druck auf Teherans Regime wächst: Die US-Regierung plant einem Bericht zufolge drastische Sanktionen gegen Iran. Sollte Präsident Ahmadinedschad im Atomstreit nicht einlenken, droht dem Land ein Importstopp von Öl und Benzin – Gespräche mit den europäischen Verbündeten laufen bereits.
    Washington – Die US-Regierung erwägt einem Bericht der “New York Times” zufolge neue, schmerzhafte Sanktionen gegen Iran. Sollte Teheran das Angebot von Präsident Barack Obama zu Verhandlungen über das iranische Atomprogramm weiter ablehnen, wolle die US-Regierung zu härteren Mitteln greifen, berichtete die Zeitung am Montag.
    Das Weiße Haus spreche derzeit mit den Verbündeten vor allem in Europa sowie Kongressmitgliedern über die Möglichkeiten drastischer Wirtschaftssanktionen gegen Iran, hieß es weiter. Zu den Maßnahmen könnte demnach gehören, Iran von den Importen von Benzin und anderen aufbereiteten Ölprodukten abzuschneiden.
    Auf dem G-8-Gipfel im Juli in L’Aquila hatten die westlichen Industriestaaten und Russland Iran eine Frist bis September gesetzt, um auf das Angebot zu neuen Gesprächen im Atomstreit zu reagieren. Im US-Senat könne Obama bereits mit 71 der 100 Senatorenstimmen für verschärfte Sanktionen rechnen, heißt es. Greifen könnten verschärfte internationale Sanktionen, die vom Uno-Sicherheitsrat beschlossen werden müssen, nur mit der Einwilligung Russlands und Chinas.
    US-Sicherheitsberater James Jones habe die möglichen neuen Maßnahmen gegen Iran bei einem Besuch Israels vergangene Woche erläutert, schreibt die “New York Times”. Israel drängt den Westen massiv, eine Nuklearmacht Iran auf jeden Fall zu verhindern. In Jerusalem gibt es manche Stimmen, die angesichts der iranischen Drohungen und der Fortsetzung der Atompläne für einen präventiven Militärschlag gegen die iranischen Atomeinrichtungen plädieren.  
    Die bisher von der Uno beschlossenen Sanktionen gegen Iran zielen vor allem auf Personen und Einrichtungen, die in das iranische Atom- und Raketenprogramm eingebunden sind.  

  14. INSS Russia’s Iranian Dilemma INSS Insight No. 120Magen,Zvi 
    The reality of the Iranian nuclear issue and the possibility that as a result of America’s new policy Russia will find itself outside the game have created a dilemma for Russia. So far Russia has assumed an ambivalent position: on the one hand it expresses concern over Iran’s possibly becoming a nuclear power, denies any involvement in the process, and seemingly agrees that it is necessary to stop Iran, and on the other hand, expresses sweeping support for Iran, which includes active participation in the development of Iran’s nuclear infrastructure.
    Russia is apparently realizing that it must take a clear stand and choose between two options: participate in the effort to contain the Iranian program, which would improve its relations with the West but negatively affect its chances of using the crisis to promote its own agenda, or allow Iran to complete its nuclear program, which may yield Russia relative advantages vis-à-vis its international standing.
    Russia’s considerations are affected both by external variables and by the lack of unanimity on the issue within Russia.
    The background to understanding Russia’s political conduct on the Iranian issue is the broader international level. Russia, which is motivated by superpower ambitions has been attempting for a decade to upgrade its international status, is pinning most of its hopes – alongside attempts to contain the threats to its national security – on changing the existing world order. Policies are accompanied by rhetoric to construct a multi-polar alternative to the current uni-polar US-led system that will afford it equal status and allow it to realize relative advantages.
    In foreign policy, Russia balances its activity in the existing international system as a fitting partner to the West with parallel activity on the regional level, intending to reduce the influence of the United States and the West in the region, alongside active defiance on the international arena. On the regional level, Russia builds cooperation with leading powers usually of an anti-Western bent. This is fully evident in the Middle East and the Muslim world in general. Relations include cooperation and the ability to conduct simultaneous dialogue with all sides in the local conflicts, which grants Russia a clear relative advantage. However, its major support goes to its anti-Western partners.
    Russia views Iran as a major player in the Middle East and Central Asia (especially the Caspian Sea region), which positions Iran as a power in an area central to Russia’s geopolitical interests. The region’s sensitivity is all the more evident, as it is also a focus of Western, Islamic, and even Chinese foreign interests. Iran – controversial in Russia too – receives special attention as a partner in curbing the West and as the potential future leader of the Islamic world.

  15. DIE PRESSE“Irangeles”: Persepolis am Pazifik
    In Los Angeles lebt die größte iranische Diaspora. Ihr Herz schlägt am Westwood Boulevard. Die Proteste gegen das Regime in der alten Heimat haben die Exilanten in „Teherangeles” elektrisiert.
    Es ist beinahe so wie daheim in Teheran. An einem sommerlich-trägen Nachmittag sitzen drei ältere Herren auf Sesseln mit schäbigem Plastikbezug im Eissalon „Safran” zusammen, schlürfen Tee, schlecken Eis und palavern in Farsi über die Neuigkeiten aus der Heimat. Zum x-ten Mal erzählen sie sich die Anekdoten aus der alten Zeit, und die Fehden zwischen den Monarchisten und den Mullahs leben wieder auf.
    Mit großer Geste öffnet der Patron einen Brief seiner Schwester, in dem sie von den Repressalien des Regimes und den nächtlichen Widerstandsaktionen berichtet, wenn aus den Fenstern und von den Dächern die Parole „Allahu akhbar” hallt. Resigniert schüttelt er den Kopf, zu viel hat er mitgemacht und mitangesehen. Er hat nur ein müdes Lächeln dafür übrig, was in der iranischen Metropole vor sich geht, 12.000 Kilometer entfernt von „Teherangeles”. „Amerika ist gut”, sagt er in gebrochenem Englisch.
    Elektrisiert. Hier, am Westwood Boulevard in Beverly Hills, wo sich persische Reisebüros, Fotoateliers, Friseurläden, Schönheitssalons und Enthaarungsstudios aneinanderfädeln, schlägt das Herz der iranischen Diaspora. Eine halbe Million Exiliraner hat sich im Großraum Los Angeles, im San Fernando Valley und im Orange County niedergelassen.
    Die Exilgemeinde, darunter wohlhabende Geschäftsleute, Ärzte und Professoren, hat sich am Pazifik ihr „Little Persia” aufgebaut, ihr „Irangeles”, mit eigenen Satellitensendern, Geschäften und Restaurants.
    „Ich bin glücklich für mein Volk. Es ist endlich aufgewacht. Aber es wird wahrscheinlich noch eine Weile dauern, bis es das Regime loswird”, sagt Maryam Atari, die Besitzerin eines Videoladens, in dem sich persische Filme türmen. Trotz Zensur klebt sie daheim am Internet, um sich auf dem Laufenden zu halten. Die Proteste nach der Präsidentenwahl haben sie elektrisiert. „Nach den zerstörten Hoffnungen, nach den Enttäuschungen hätte ich das nicht mehr für möglich gehalten.”
    Im Buchgeschäft nebenan leuchten die Berge Kurdistans in strahlendem Weiß von einer Fototapete. Der Buchhändler Birjan Khalizi gehört zu den umtriebigen Aktivisten, die die Community unermüdlich zu Demonstrationen zusammentrommeln. In einer Mischung aus Angst und Euphorie verfolgt er das Geschehen. „Es gibt eine realistische Chance für einen Zusammenbruch des Systems, und vielleicht gehe ich dann auch wieder zurück. Meine Kinder wollen aber dableiben.”

  16. AFP – Iran will Gefängnispersonal nach Misshandlungen belangen
    Teheran — Nach Misshandlungsvorwürfen inhaftierter Oppositioneller wollen die iranischen Behörden die Verantwortlichen aus den Gefängnissen vor Gericht …

    1. Spiegel Online – Teheran bestätigt Verhaftung von drei US-Reportern
      Diplomatische Spannungen zwischen Iran und den USA: Wegen Verletzung der iranischen Grenze wurden drei US-Reporter verhaftet. Zwar gibt es keine Hinweise …

    2. Nachrichten.ch – Im Iran inhaftierte US-Bürger sollen Reporter sein
      Französische Werbewebsite ist die erste mit Chatfunktion Cannes – Die französische Werbewebsite «www.marche.fr» bietet ihren Besuchern und Anzeigenkunden ab …

    3. REUTERS DEUTSCHLAND USA fordern vom Iran Aufklärung über vermisste Amerikaner  
      Washington (Reuters) – Die USA verlangen vom Iran Aufklärung über den Aufenthaltsort dreier vermisster Bürger.
       
      Die drei sollten so schnell wie möglich auf freien Fuß gesetzt werden, forderte Außenministerin Hillary Clinton am Montag. Bislang seien die USA offiziell nicht darüber informiert, dass die amerikanischen Bürger im iranischen Gewahrsam seien. Die zwei Männer und eine Frau waren offenbar bei einer Bergtour in der irakisch-iranischen Grenzregion unbeabsichtigt in den Iran gewandert. Nach Berichten iranischer Medien wurden sie festgenommen.
       


    4. HANDELSBLATTIran bestätigt Verhaftung von drei Amerikanern
      Drei Amerikaner sollen vom Irak aus illegal in den Iran eingereist sein. Staatliche iranische Medien haben jetzt bestätigt, dass die beiden Männer und die Frau an der Grenze verhaftet worden sind.
      HB TEHERAN. Ein Nachrichtensprecher des Senders Khabar TV bezweifelte Angaben, wonach es sich bei den beiden Männern und der Frau um Bergwanderer handle, die die Grenze im irakisch-kurdischen Autonomiegebiet irrtümlich überschritten hätten. “Einige Websites berichten, dass sie Journalisten sind”, sagte der Sprecher.
      Tatsächlich ist einer der drei Amerikaner als freier Journalist im Nahen Osten tätig. Bei den anderen Festgenommenen handelt es sich um seine Freundin und einen Bekannten. Sie waren am Freitag in einem beliebten Wandergebiet in der Nähe der Stadt Ahmed Awaa unterwegs. Dabei hätten sie sich mangels genauer Ortskenntnisse verlaufen, erklärte die irakisch-kurdische Regionalregierung am Wochenende.
      Die Schweiz, die die Interessen der USA im Iran vertritt, bemühte sich beim iranischen Außenministerium um Informationen über den Verbleib der Amerikaner. Die iranische Nachrichtenagentur Fars meldete unter Berufung auf den stellvertretenden Provinzgouverneur, die drei seien in der Nähe von Mariwan am Grenzübergang Malakh-Khor festgenommen worden. Sie hätten über irakische und syrische Visa verfügt.

    5. KLEIN REPORTIn Iran verhaftete US-Bürger angeblich Medienschaffende
      Die iranischen Behörden haben im Grenzgebiet zu Irak drei amerikanische Bürger festgenommen, die sich nach ersten Berichten beim Wandern an der Grenze irrtümlicherweise nach Iran verirrt haben sollen. Am Dienstag wurde bekannt es seien Untersuchungen im Gange, um die Identität der US-Bürger zu klären.
      Verschiedene iranische Medien bezeichneten die drei US-Amerikaner als «Zionisten». Der eine soll Shane Bauer heissen und für den «San Francisco Chronicle» und den «Christian Science Monitor» im Einsatz sein. Eine Frau mit Namen Sarah Shourd schreibe für die politische Website «Matador». Und der dritte Verhaftete Joshua Fattal, arbeite für eine israelische Wochenzeitschrift.
      Die amerikanische Aussenministerin Hillary Clinton verlangte von den itranischen Behörden, die drei Festgehaltenen unverzüglich freizulassen. «Wir sind besorgt», sagte sie,nachdem die USA die Schweiz eingeschaltet hatte, die seit 1980 die US-Interessen in der islamischen Republik vertritt.

    6. NZZIn Iran inhaftierte US-Bürger sollen Reporter sein – Journalistische Arbeit für Ausländer ohne Genehmigung verboten
      Bei den drei in Iran festgenommenen Amerikanern soll es sich nach iranischen Angaben nicht um Touristen, sondern um Journalisten handeln. Es seien Untersuchungen im Gange, um die Identität der US-Bürger zu klären, berichtete der Nachrichtensender Khabar am Dienstag. In Iran ist die journalistische Arbeit für Ausländer ohne vorherige Genehmigung streng verboten.
      Bisher waren die Behörden in den USA und im Irak wie auch iranische Medien davon ausgegangen, dass es sich um Rucksacktouristen handelt, die beim Wandern an der irakisch-iranischen Grenze irrtümlich auf das Gebiet Irans gelangt waren. Sie waren wegen illegalen Grenzübertritts festgenommen worden.

    7. afpIran bestätigt Festnahme von US-Rucksacktouristen
      Teheran — Der Iran hat die Festnahme von drei Rucksacktouristen aus den USA im Grenzgebiet zum Irak offiziell bestätigt. Die drei Touristen hätten die Grenze unerlaubterweise übertreten, sagte der stellvertretende Gouverneur der iranischen Provinz Kordestan der Nachrichtenagentur Fars. Wer ohne Erlaubnis in den Iran komme, werde verhaftet. Kurdische Sicherheitskräfte im Nordirak hatten die Festnahme von zwei Männern und einer Frau durch iranische Grenzer am Samstag gemeldet. Demnach näherten sich die drei trotz Warnungen der irakisch-iranischen Grenze. Der Grenzverlauf ist in dem Gebiet teilweise nicht eindeutig markiert.
       

  17. RIA NOVOSTIIran verhört verhaftete US-Touristen
    MOSKAU – Die drei US-Touristen, die am Freitag nach dem Übertreten der irakisch-iranischen Grenze verhaftet worden waren, sind von iranischen Behörden vernommen worden.
    Das meldete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf iranische Medien. „Es handelt sich zweifellos um Amerikaner. Sie wurden vor vier Tagen festgehalten. Wir wissen nicht, ob sie Touristen sind. Wir vernehmen sie”, wurde der Sicherheitssprecher der westiranischen Provinz Kurdistan, Iraj Hassanzadeh, zitiert. Er bestätigte, dass zwei Männer und eine Frau nach dem Übertreten der irakisch-iranischen Grenze in Gewahrsam genommen worden seien.
    Nach Angaben der Behörden der kurdischen Stadt Sulaimaniyya (Nordostirak) hatten vier US-Amerikaner, von denen zwei in Syrien studieren, einen Ausflug aus Syrien in die Türkei unternommen und waren anschließend in die autonome Region Kurdistan im Irak gereist. Am Donnerstag trafen sie in Sulaimaniyya ein und übernachteten dort in einem Hotel. Am Freitagmorgen fuhren drei der Touristen ins Gebirge an der irakisch-iranischen Grenze. Der vierte Amerikaner blieb wegen Unwohlsein im Hotel.

  18. Deutschlandradio – Filmemacher Rafi Pitts über die Vorgänge im Iran
    Der britisch-iranische Filmemacher Rafi Pitts wundert sich darüber, dass die Machthaber im Iran die Proteste gegen die Wahl Ahmadinedschads so heftig …

  19. FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung – „Iran Inside Out” Wie viel Realismus erlaubt eine Diktatur?
    August 2009 Seit dem Sturz des Schah vor dreißig Jahren ist Iran ein rotes Tuch für die Vereinigten Staaten. Die Schmach der Geiselnahme von Teheran in den …


  20. BILD Iran: Drei Hinrichtungen wegen Vergewaltigung
    Im Iran sind drei wegen Vergewaltigung verurteilte Männer hingerichtet worden. Wie die Regierungszeitung „Iran” berichtete, wurden die drei Männer am Montag gehenkt. Zwei von ihnen sollen vor zwei Jahren gemeinsam eine Frau entführt und vergewaltigt haben. Der dritte wurde in einem anderen Missbrauchsfall verurteilt. Damit wurden nach einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP im Iran seit Beginn des Jahres 195 Menschen hingerichtet. Im Jahr 2008 wurden im Iran 246 Todesstrafen vollstreckt, das Land belegte damit den zweiten Platz hinter China. Im Iran steht auf Delikte wie Raub, Vergewaltigung und Ehebruch die Todesstrafe. 

  21. derStandard.at – Sicherheitskräfte sollen Satelliten-Schüsseln zerstört haben
    Göttingen/Iran – Iranische Sicherheitskräfte haben in kurdischen Ortschaften an der iranisch-irakischen Grenze gezielt Satelliten-Anlagen zerstört, …

  22. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Trial Of Protest Detainees Begins 
    The Iranian news agency ISNA reports that yesterday the trials of 10 detainees from the protests have begun. 
     
    The trials are being held behind closed doors.  
    Source: ISNA, Iran, August 3, 2009

  23. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Khamenei: Ahmadinejad Is A Bold, Diligent, Wise President 
    At the swearing-in ceremony for Iranian President Mahmoud Ahmadinejad, Iranian Supreme Leader Ali Khamenei said that he was appointing as president “a bold, diligent, and wise man.” 
    Source: IRNA, Iran, August 3, 2009

  24. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Science Minister: We Thwarted Attacks Inside Iran 
    At an August 1 Basij conference, Iranian Science and Technology Minister Mohammad Mehdi Zahedi said that Iranian security forces had thwarted a plan by hostile domestic organizations to detonate 10 chemical bombs in various cities in the country following the June 12 elections. 
     
    He said that Iran’s enemies had allocated $400 million to destabilizing Iran and that they had met with Iranian elements in European and Arab cities for this purpose. 
    Source: IRNA, Iran, August 1, 2009

  25. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iraq Orders Mojahedeen-e Khalq Out 
    Diyala provincial police commissioner Abd Al-Hussein Al-Shamari said that Iraq has issued an ultimatum to the Iranian opposition organization Mojahedeen-e Khalq to leave Iraq, whether for Iran or for any other country.  
    Source: IRNA, Iran, August 1, 2009

  26. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Mousavi: My Associates’ Confessions Regarding Unrest Were Extracted By Torture 
    Mohammad Ali Abtahi, former Iranian vice president under Mohammad Khatami, gave during his trial a “confession” that Hashemi Rafsanjani tried to retaliate against Iranian Supreme Leader Ali Khamenei and Iranian President Mahmoud Ahmadinejad, and had accused Khatami of betraying the homeland. 
     
    Former presidential candidate Mir Hossein Mousavi stated that his associates’ confessions regarding their responsibility for the unrest were illegal because they were extracted by torture, and that the court already had the authority to sentence them. 
     
    He said that the people would soon identify the interrogators and the torturers who extracted these confessions, and would judge them.  
    Sources: IRNA, Iran, August 1-2, 2009; Ghalamnews, Iran, August 2, 2009

  27. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian President Media Advisor Quits 
    Iranian President Mahmoud Ahmadinejad’s media advisor Ali Akbar Javanfekr submitted his resignation two weeks ago, and said that he would also refuse any other post. 
     
    Javanfekr noted that he did not yet know if Ahmadinejad accepts his resignation.  
    Source: ILNA, Iran, August 2, 2009

  28. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Ahmadinejad Associates Call to Prosecute “the Leaders of the Civil War” 
    The trial of over 100 reformist leaders, associates of Rafsanjani and Khatami, charged with instigating the post-election protests, recently opened in Iran. 
     
    Among the defendants are Mohammad Ali Abtahi (who was vice-president under in Khatami), Mohammad Atrianfar, an associate of Rafsanjani, former deputy FM Mohsen Aminzadeh, former deputy interior minister Mostafa Tajzadeh, and members of the reformist Sixth Majlis, such as former parliament speaker Abdollah Ramazanzadeh, former national security committee chairman Mohsen Mirdamadi, and former deputy parliament speaker Behzad Nabavi.
     
    The editor of the pro-Ahmadinejad daily Kayhan, Hossein Shariatmadari, and the pro-Ahmadinejad website Jahan News called on the Iranian authorities to also prosecute the “leaders of the civil war” (meaning Rafsanjani, Khatami, Mousavi and Karroubi).  
    Khatami and Rafsanjani have denied the validity of the confessions presented by the state prosecution in the reformists’ trial.  
    Source: Kayhan, Baran, Jahan news, Fars (Iran), August 2, 2009; Aftab (Iran), August 1, 2009

  29. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Conservative Mullah Tries to Silence Iranian Street 
     
    Cartoonist: Amjad Rasmi 
    Source: Al-Sharq Al-Awsat (London), August 1, 2009

  30. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Ahmadinejad: We Will Stick Our Opponents to the Ceiling 
    At an August 1, 2009 Basij conference in Mashhad, Ahmadinejad said that, after the new government is sworn in, “we will grab out opponents by the throat and stick them to the ceiling.”
     
    Al-Arabiya TV reports that Ahmadinejad plans to serve as intelligence minister, instead of Mohseni-Ejei, whom he fired last week.  
    Sources: Farda (Iran), August 1, 2009;
    www.alarabiya.net, August 2, 2009  

  31. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Explosion in Southern Iran
    An Iranian website reports that an explosion has occurred in the town of Kianpars in the Khuzestan province in southern Iran, and that the Iranian security forces are barring journalists from the area.
    Source: Norooz (Iran), August 1, 2009


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