AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. SPIEGEL –  Protestbewegung in Iran – Chamenei weist Vorwürfe gegen das Ausland zurück
    Bislang hieß es in Iran, fremde Mächte steckten hinter den Protesten gegen Präsident Ahmadinedschad. Von dieser Position weicht Ajatollah Ali Chamenei nun ab. Der geistliche Führer des Landes sieht keine Anzeichen für Aktivitäten des Auslands – und droht den Bassidsch-Milizen mit Strafverfolgung.
    Teheran – Das Ausland hat nach Ansicht von Irans oberstem geistlichen Führer, Ajatollah Ali Chamenei, die Proteste gegen die umstrittene Präsidentenwahl nicht unterstützt. Er werfe den Verantwortlichen der jüngsten Vorfälle nicht vor, Untergebene von Staaten wie den USA oder Großbritannien zu sein, erklärte Chamenei am Mittwoch nach Berichten des iranischen Staatsfernsehens. Bislang seien ihm dafür keine Beweise vorgelegt worden.

    Ajatollah Ali Chamenei: "Bislang keine Beweise"
    Ajatollah Ali Chamenei: „Bislang keine Beweise“
    Nach dem Sieg von Präsident Mahmud Ahmadinedschad bei dem Urnengang Mitte Juni waren in Iran Tausende Menschen wegen mutmaßlichen Wahlbetrugs auf die Straße gegangen. Die iranische Regierung hatte dem Ausland vorgeworfen, die Revolte aktiv unterstützt zu haben. Ausländische Agenten hätten die Proteste angeheizt und seien schuld an den Todesopfern, hatte es geheißen.
    Bei den Protesten waren mindestens 4000 Menschen festgenommen worden, etwa 300 von ihnen sitzen nach offiziellen Angaben noch im Gefängnis. 30 Menschen wurden nach Angaben Teherans getötet, die Opposition spricht von 69 Todesopfern.
    „Das Komplott der Opposition ist gescheitert“, las ein Moderator des Staatsfernsehens aus der Erklärung Chameneis. Die iranische Nation habe ihren Feinden „eine Ohrfeige“ verpasst, „aber sie haben die Hoffnung immer noch nicht aufgegeben“.
    Kritik an den Milizen
    Chamenei äußerte sich in der Erklärung auch zu einer möglichen Strafverfolgung der Regierungsmilizen, die teilweise mit großer Brutalität gegen die Demonstranten vorgegangen waren. Er schätze die Arbeit der Bassidsch-Milizen bei den Protesten, sagte Chamenei. Das bedeute aber nicht, dass „bestimmte Verbrechen“ nicht untersucht würden. Auch dürfe man die wegen der Proteste Angeklagten nicht aufgrund von Gerüchten und Vermutungen aburteilen. „Die Justiz kann Urteile ausschließlich auf der Basis von soliden Beweisen sprechen“, erklärte der geistliche Führer.
    Etwa 140 Menschen müssen sich seit Anfang August wegen ihrer Teilnahme an den Protesten vor Gericht verantworten, unter ihnen auch die französische Universitätsdozentin Clotilde Reiss. Westliche Staaten haben die Verfahren als Schauprozesse kritisiert.
    Der frühere iranische Präsident Mohammed Chatami bezeichnete die Geständnisse der Oppositionellen in den Massenprozessen am Mittwoch als „Lügen“. Die Aussagen der Angeklagten seien unwahr und deshalb „ungültig“. Die iranische Justiz wirft unter anderem auch Vertrauten Chatamis vor, „Drahtzieher“ der Proteste zu sein. Einige von ihnen räumten nach offiziellen Angaben vor Gericht ein, nach dem Urnengang aufgrund „falscher Analysen große Fehler“ begangen zu haben.

    1. BADISCHES TAGBLATT –  Chamenei: Ausland steckte nicht hinter Protesten
      Teheran (dpa) – Der oberste Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, hat Anschuldigungen widersprochen, dass die Führer der Protestbewegung nach der umstrittenen Präsidentenwahl im Auftrag westlicher Regierungen gehandelt hätten.
      «Ich beschuldige die Anführer der jüngsten Vorfälle nicht, mit anderen Ländern wie den USA und Großbritannien verbündet zu sein, weil dies für mich nicht bewiesen ist», sagte Chamenei nach Berichten des staatlichen Senders Press TV am Mittwoch bei einem Treffen mit Studenten in Teheran. Es bestehe aber kein Zweifel, «dass die Unruhen geplant worden seien, ob die Anführer dies nun wussten oder nicht», sagte er weiter. Hardliner in der iranischen Regierung hatten den Oppositionellen vorgeworfen, vom Westen gesteuert zu sein.
      Zugleich forderte Chamenei die Justiz auf, sich in den Prozessen gegen die Oppositionellen streng an Beweise zu halten und nicht «Gerüchte» zur Grundlage der Anschuldigungen zu machen.
      Nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad Anfang Juni war es zu Massenprotesten gekommen, die auch gewaltsam niedergeschlagen wurden. Mindestens 20 Menschen wurden getötet, hunderte Regierungsgegner festgenommen. In einem von der Opposition als «Schauprozess» bezeichneten Massenverfahren müssen sich derzeit mehr als 100 Regierungsgegner verantworten. Die Anklage wirft ihnen vor, eine Revolution gegen das islamische System im Iran angezettelt zu haben.

      1. ZEIT ONLINE – Schauprozesse in Iran Ajatollah  Chameneis Rückzieher
      2. 123recht.net – Chamenei: Proteste nach Wahl im Iran nicht vom Ausland gesteuert
      3. N24 Wahlproteste im Iran nicht vom Ausland gesteuert
      4. SZ Chamenei: Proteste nicht im Westen gesteuert
      5. 123RECHT Chamenei: Proteste nach Wahl im Iran nicht vom Ausland gesteuert
      6. ZDF Ajatollah Chamenei: Westen steckt nicht hinter Protesten
      7. TAZ Chamenei vollzieht Wende
      8. KRONE Khamenei sieht keine ausländische Einmischung
      9. MARKENPOST Chamenei: Ausland steuerte Proteste nach Wahl im Iran nicht
      10. TÄGLICHER ANZEIGER Chamenei: Ausland steuerte Proteste nach Wahl im Iran nicht
      11. FREENET Chamenei: Ausland steuerte Proteste nach Wahl im Iran nicht
      12. ORF Chamenei: Proteste im Iran „nicht vom Ausland gesteuert“
      13. DIE PRESSE Khamenei: „Proteste im Iran nicht vom Ausland gesteuert“
      14. STANDARD Proteste im Iran nicht vom Ausland gesteuert
      15. OE24 Proteste im Iran
      16. REUTERS DEUTSCHLAND Chamenei – Ausland steckt nicht hinter Protesten nach der Wahl
      17. N-TV Chamenei vollzieht Wende
      18. KURIER Iran: Khamenei spricht Ausland Schuld ab
      19. DEUTSCHE WELLE Chamenei: Ausland unterstützte Iran-Proteste nicht 

    2. afp Chamenei: Ausland steuerte Proteste nach Wahl im Iran nicht
      Teheran — Das Ausland hat nach Ansicht von Irans oberstem geistlichen Führer, Ayatollah Ali Chamenei, die Proteste gegen die umstrittene Präsidentenwahl nicht unterstützt. Er werfe den Verantwortlichen der jüngsten Vorfälle nicht vor, Untergebene von Staaten wie den USA oder Großbritannien zu sein, erklärte Chamenei nach Berichten des iranischen Staatsfernsehens. Bislang seien ihm dafür keine Beweise vorgelegt worden.
      Nach dem Sieg von Präsident Mahmud Ahmadinedschad bei dem Urnengang Mitte Juni waren im Iran tausende Menschen wegen mutmaßlichen Wahlbetrugs auf die Straße gegangen. Die Regierung warf daraufhin der Opposition vor, vom Ausland unterstützt worden zu sein. „Das Komplott der Opposition ist gescheitert“, las ein Moderator des Staatsfernsehens aus der Erklärung Chameneis. Die iranische Nation habe ihren Feinden „eine Ohrfeige“ verpasst, „aber sie haben die Hoffnung immer noch nicht aufgegeben“.
      Bei den Protesten waren mindestens 4000 Menschen festgenommen worden, etwa 300 von ihnen sitzen nach offiziellen Angaben noch im Gefängnis. 30 Menschen wurden nach Angaben Teherans getötet, die Opposition spricht von 69 Todesopfern.
      Chamenei äußerte sich in der Erklärung auch zu einer möglichen Strafverfolgung der Regierungsmilizen, die teilweise mit großer Brutalität gegen die Demonstranten vorgegangen waren. Er schätze die Arbeit der Bassidsch-Milizen bei den Protesten, sagte Chamenei. Das bedeute aber nicht, dass „bestimmte Verbrechen“ nicht untersucht würden. Auch dürfe man die wegen der Proteste Angeklagten nicht aufgrund von Gerüchten und Vermutungen aburteilen. „Die Justiz kann Urteile ausschließlich auf der Basis von soliden Beweisen sprechen“, erklärte der geistliche Führer des Irans.
      Etwa 140 Menschen müssen sich seit Anfang August wegen ihrer Teilnahme an den Protesten vor Gericht verantworten, unter ihnen auch die französische Universitätsdozentin Clotilde Reiss. Westliche Staaten haben die Verfahren als Schauprozesse kritisiert.
      Der frühere iranische Präsident Mohammed Chatami bezeichnete die Geständnisse der Oppositionellen in den Massenprozessen am Mittwoch als „Lügen“. Die Aussagen der Angeklagten seien unwahr und deshalb „ungültig“. Die iranische Justiz wirft unter anderem auch Vertrauten Chatamis vor, „Drahtzieher“ der Proteste zu sein. Einige von ihnen räumten nach offiziellen Angaben vor Gericht ein, nach dem Urnengang aufgrund „falscher Analysen große Fehler“ begangen zu haben. 
    1. Reuters Deutschland (Pressemitteilung) – Ahmadinedschad fordert Bestrafung von Protest-Anführern
      Teheran (Reuters) – Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat die strafrechtliche Verfolgung und Bestrafung der Drahtzieher der Proteste nach seiner …

      1. WELT ONLINE – Irans Revolutionsführer widerspricht Ahmadinedschad
      2. derbund.ch – Khamenei nimmt Opposition in Schutz
      3. Kölner Stadt-Anzeiger – Kommentar zur iranischen Führung  Chameneis Einsicht

    2. WELT ONLINE – Irans geistlicher Führer widerspricht Ahmadinedschad
      August 2009, 04:00 Uhr Berlin/Teheran – Der geistliche Führer des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, hat eine vor allem für westliche Beobachter erstaunliche …

      1. n-tv – Irans Umgang mit Oppositionellen
      2. ZEIT ONLINE – Irans Präsident begehrt auf
      3. Deutsche Welle – Ahmadinedschad fordert Anklagen gegen Oppositionsführer
      4. tagesschau.de – Iran: Ahmadinedschad fordert Anklagen gegen Oppositionsführer
      5. ZEIT ONLINE – Ahmadineschad will Oppositionsführer verfolgen lassen
      6. Bieler Tagblatt – Iranische Opposition soll bestraft werden
      7. ZEIT ONLINE – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      8. DiePresse.com – Ahmadinejad fordert harte Strafen für Oppositionsführer
    3. DiePresse.com – Iran: Ahmadinejad trotzt Religionsführer
      Der Präsident fordert, anders als Khamenei, harte Strafen für Oppositionsführer. In Teheran findet derzeit ein großer Schauprozess statt. …
  2. JP‚Prosecute Iran opposition leaders‘
    Ahmadinejad steps up pressure against pro-reform movement: „There must be a serious confrontation.“

  3. Schaffhauser Nachrichten – Irans Regierung wirkt nachgiebiger
    Nach dem Wahlsieg von Präsident Mahmud Ahmadinedschad Mitte Juni waren im Iran Tausende Menschen auf die Strasse gegangen. …

  4. DiePresse.com – Iran: Beweise für Vergewaltigung von Regime-Kritikern
    Dem iranischen Parlament (Majlis) liegen Beweise für schwere Misshandlungen von inhaftierten Regierungsgegnern vor. „Es wurde uns bewiesen, …

  5. RIA Novosti – Sechser-Treffen zu Iran am 2. September in Deutschland
    Die sechs Vermittler im Konflikt um das Atomprogramm von Iran (Deutschland, China, USA, Frankreich, Großbritannien und Russland) werden am 2. …

    1. DER BUND Ahmadinejads Atomprogramm stockt

    2. THURGAUER ZEITUNG Ahmadinejads Atomprogramm stockt

    3. BERNERZEITUNG Ahmadinejads Atomprogramm stockt

    4. BASLERZEITUNG Ahmadinejads Atomprogramm stockt

    5. TAGESANZEIGER Ahmadinejads Atomprogramm stockt

    6. Deutsche Welle – Iran hat Uran-Anreicherung leicht gedrosselt

  6. SZ Anreicherung in Iran stagniert – Keine neuen Uran-Zentrifugen in Betrieb genommen
    München – Iran hat seit Mai die umstrittene Anreicherung von Uran in der Nuklearanlage in Natans nicht ausgeweitet. Zwar installierte das Land dort seit dem Frühjahr Hunderte neue Zentrifugen zur Anreicherung – allerdings blieb die Zahl jener Geräte konstant, die tatsächlich Uran anreichern. Das bestätigten Diplomaten in Wien, dem Sitz der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA. In den vorangegangenen Monaten hatte Iran kontinuierlich sowohl neue Zentrifugen installiert als auch in Betrieb genommen. Ob technische oder politische Gründe Iran veranlasst haben, die Anreicherung nicht auszuweiten, ist offen.
    Es gibt unterschiedliche Einschätzungen des Verhaltens Irans und der Aussichten auf einen Kompromiss im Atomstreit: Westliche Diplomaten sehen darin einen taktischen Zug Irans, um die IAEA zu zwingen, in einem für Ende der Woche erwarteten neuen Bericht Fortschritte zu vermerken – mit dem Ziel, weitere Sanktionen zu unterlaufen. Diplomaten aus dem Umfeld der IAEA halten jedoch auch ein politisches Signal Irans für möglich. Ein internationales Verhandlungsangebot sieht vor, dass Iran zunächst darauf verzichtet, die Anreicherung auszubauen. Im Gegenzug würden keine neuen Sanktionen verhängt. Iran könnte diese Bedingung erfüllt haben, ohne es öffentlich zu machen, mutmaßte ein Diplomat.
    Die Stagnation bei der Anreicherung wurde im Zuge einer Kontroverse zwischen westlichen Staaten und der IAEA bekannt, die vergangene Woche begonnen hatte und mit zunehmender Schärfe auch öffentlich ausgetragen wird. Hintergrund sind im September bevorstehende internationale Beratungen über neue, härtere Sanktionen gegen Teheran im Streit um das iranische Atomprogramm. Iran ebenso wie der Westen versuchen deswegen den Inhalt des erwarteten Iran-Berichts der Wiener Atominspektoren zu beeinflussen.
    Sowohl die US-Regierung als auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy drohen inzwischen offen, Iran von lebensnotwendigen Treibstoffeinfuhren abzuschneiden und die Gas- und Ölindustrie des Landes mit Strafen zu belegen. Dies ist der Einschätzung geschuldet, dass es immer unwahrscheinlicher wird, dass Iran bis zum Ablauf der vom G-8-Gipfel in L“Aquila gesetzten Frist zur UN-Generalversammlung im September auf das Angebot eingeht, das die USA Teheran gemeinsam mit den anderen ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates und Deutschland unterbreitet haben.
    Der Sprecher des französischen Außenministeriums und hohe US-Regierungsbeamte hatten die IAEA aufgefordert, einen „umfassenden Bericht“ vorzulegen und detailliert auf Indizien einzugehen, die darauf hindeuten, dass Iran heimlich Atomwaffen entwickelt. Die jüngeren Berichte der IAEA erwähnen zwar jeweils, dass Iran bei der Aufklärung dieser offenen Fragen nicht kooperiert, listete die Vorwürfe aber nicht mehr einzeln auf.
     

  7. RIA Novosti – Iran: bereits 8 300 Urananreicherungs-Zentrifugen im Betrieb
    Iran treibt sein Atomprogramm voran. In der Atomanlage in Natanz sind bereits mehr als 8 300 Zentrifugen für Urananreicherung im Betrieb. …

    1. HA’ARETZ Report: Iran nuclear program may have ‚military dimensions‘
      UN watchdog issues report just prior to annual meeting of IAEA member states in Vienna next month. 

      1. sueddeutsche.de – Atombehörde fordert Antworten

      2. Basler Zeitung – Atomstreit: Iran über die IAEA «sehr frustriert»

      3. Deutsche Welle – IAEA weiter unzufrieden mit dem Iran

      4. greenpeace magazin online – IAEA: Zusammenarbeit des Irans reicht noch nicht

      5. NZZ Online – Noch bleiben viele Fragen unbeantwortet

      6. Reuters Deutschland (Pressemitteilung) – IAEA: Iran hat Produktion von Atombrennstoff gedrosselt

    2. YNET IAEA asks Iran for answers
      Nuclear watchdog demands clarification on ‚military dimensions of Iran’s nuclear program‘ 

  8. JP‚Iran stonewalling IAEA about possible military dimensions‘
    Officials urge Iran to clarify the mysterious role of a foreign explosives expert, shed light on other issues as UN watch dog releases latest report.

  9. Reuters Deutschland (Pressemitteilung) – Merkel droht Iran mit Sanktionen im Energie-und Finanzbereich
    Berlin (Reuters) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem Iran weitere Strafmaßnahmen angedroht, falls das Land nicht in Verhandlungen über sein Atomprogramm …

    1. Bayerischer Rundfunk. – Abdolfattah Soltani Menschenrechtspreisträger im Iran freigelassen

    2. Hilpoltsteiner Zeitung – Soltani: In die erste Erleichterung mischt sich Sorge

    3. Nürnberger Zeitung – Nürnberg freut sich über Soltanis Freiheit

  10. Altmühl-Bote – Menschenrechtspreisträger Soltani ist frei
    NÜRNBERG – Der Nürnberger Menschenrechtspreisträger und iranische Rechtsanwalt Abdolfattah Soltani ist frei. Wie der Leiter des Nürnberger …

  11. Ahlener Zeitung – Neuer iranisch-deutscher Verein wurde gegründet
    Münster – Was sich nach der offensichtlich gefälschten Präsidentenwahl im Iran ereignete, löste weltweite Bestürzung aus. …

  12. RIA Novosti – Russland strebt engere Zusammenarbeit mit Iran an
    Russland und Iran wollen ihre Zusammenarbeit in Politik, Wirtschaft und im humanitärem Bereich ausbauen. Das teilte das russische Außenamt am Freitag, …

  13. YNET The military option
    Part 3 of analysis: Ron Ben-Yishai examines expected development on Iranian front

  14. ACHGUTWahied Wahdat-Hagh: Ha, Ha, Habermas!
    Hajjarian erinnerte an die Worte des Ayatollah Khomeini, der immer vor dem Westen und dem sozialistischen Osten gewarnt habe. Früher hätten Marxisten versucht, sich gegen den Islam zu stellen und heute würden Neoliberale solche Versuche unternehmen. Aber die islamische Revolution habe nicht dazu gedient, dass Muslime vor diesen Ideen kapitulieren. Hajjarian machte die Theorien von Parsons, von Max Weber und von Habermas für die Proteste der letzten Monate verantwortlich.
    http://debatte.welt.de/kolumnen/73/iran+aktuell/151555/aufstaende+im+iran+habermas+co+sind

  15. STANDARD Presse – Nahost-Kompromiss mit Iran-Sanktionen junktimiert -Härtere Gangart im Atomstreit mit Teheran als Zugeständnis an Israel?London – Im Bemühen um die Wiederbelebung der durch den Siedlungsstreit mit Israel blockierten Nahost-Friedensverhandlungen steht US-Präsident Barack Obama laut einem britischen Zeitungsbericht kurz vor einem Kompromiss mit der israelischen Regierung. Dabei wollten die USA Israel eine härtere Gangart im Atomstreit mit dem Iran versprechen, berichtete die britische Tageszeitung „The Guardian“ am Mittwoch unter Berufung auf Verhandlungspartner. Mit der Hilfe von Großbritannien und Frankreich soll danach der UNO-Sicherheitsrat dazu gebracht werden, die Sanktionen gegen den Iran auszuweiten. Im Gegenzug werde Israel vermutlich zustimmen, seine Siedlungsaktivitäten im besetzten Westjordanland teilweise einzufrieren.
    Nach israelischen Berichten könnte der Kompromiss zwischen den USA und Israel so aussehen, dass Israel in den Siedlungen keine neuen staatlich geförderten Bauprojekte mehr in Angriff nimmt, 2500 im Bau befindliche Wohnungen aber fertigstellen kann. „The „Guardian“ schrieb weiter, die Gespräche zwischen Israel und den USA seien so weit fortgeschritten, dass Frankreich und Russland an die USA herangetreten seien, um Gastgeber einer Friedenskonferenz zu sein. Obama wolle seine Vermittlungen entweder in New York zur UNO-Generalversammlung um den 23. September verkünden oder auf dem G-20-Gipfel am 24. und 25. September in Pittsburgh.

    1. OP-ONLINE – Sarkozy droht Iran mit schärferen Sanktionen

    2. MERKUR – Sarkozy droht Iran mit schärferen Sanktionen

    3. DIE PRESSE Sarkozy droht Iran mit schärferen Sanktionen

    4. DAIMNETZ Sarkozy droht Iran mit schärferen Sanktionen

  16. DEUTSCHE WELLE  – Sarkozy droht Iran mit schärferen Sanktionen
    PARIS: Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat dem Iran wegen des umstrittenen Atomprogramms noch einmal mit schärferen Sanktionen gedroht. Bislang habe Teheran keine positive Antwort auf die Verhandlungsvorschläge des G-8-Gipfels vom Juli gegeben, erklärte Sarkozy in Paris. Sollte der Iran seine Politik nicht ändern, werde Frankreich im UN-Sicherheitsrat wie auch in der EU „scharfe wirtschaftliche Sanktionen“ verlangen. Auch müssten dann die Inspektionen in iranischen Atomanlagen ausgeweitet werden. Die Staats- und Regierungschefs der G-8-Staaten wollen ihr Verhandlungsangebot an den Iran nur bis September aufrechterhalten.

  17. AJC – AJC Condemns Appointment of AMIA Terrorist as Iran Defense Minister
    „This is a slap in the face of Argentina, and, indeed, of all Latin America,“ said AJC after Iranian President Mahmoud Ahmadinejad’s announcement that Ahmad Vahidi, one of several Iranian officials sought by Interpol in connection with the 1994 terrorist bombing of the AMIA Jewish community center in Buenos Aires, was appointed Minister of Defense. „The international community now will be challenged to arrest Ahmad Vahidi, according to the recommendation of Interpol, if he dares to travel outside Iran.“ Dina Siegel Vann, director of AJC’s Latino and Latin American Institute, represented AJC at the 15th anniversary commemoration of the AMIA bombing in Buenos Aires last week. READ NEWS RELEASE 

  18. AJC – AJC Radio Message: A „Good Week“ for Terrorism
    In his weekly commentary on the CBS radio network, David Harris points out that Ahmad Vahidi’s appointment as Iranian Defense Minister coincided with the decision of the Scottish government to release Abdel Basset Ali al-Megrahi, convicted for the 1988 bombing of Pan Am Flight 103 over Lockerbie, Scotland. „That Iran and Libya lionize terrorist killers should come as no surprise. But that democratic Scotland would release one is truly shameful,“ Harris says. LISTEN. 

  19.  AJC – Mideast Briefing: The Zero-Sum Trap
    „All of us know from life experience that to make peace, adversaries need to recognize at least some justice on the other side. But in a moral zero-sum paradigm, where this recognition fails—either because the other side is completely malevolent or because one is blinded by pre-conceptions as to the justice on the other side—compromise is seen as intolerable concession to evil,“ writes Ed Rettig, Acting Director of AJC’s Israel Office. READ. 

  20. dt. Iranpolitik bzw. dt. Wirtschaftsinteressen:
    FREEIRANNOW –
    Deutsche Doppelzüngigkeit
    Während die Bundeskanzlerin an der Seite des israelischen Ministerpräsidenten in der Bundespressekonferenz Sanktionen immerhin nicht auschließen mag, schießt die Deutsche Welle proiranisches Störfeuer.
    Peter Phillips wird auf der
    Seite der Deutschen Welle so vorgestellt: „Experte für Libanon, Syrien, Jordanien, Ägypten, Iran, Afghanistan, Israel (besetzte palästinensische Gebiete), Interkultureller Dialog, Integration, Islam“
    Da schmatzt der Connaisseur natürlich sofort mit den Lippen, Phillips ist überdies „Chefkorrespondent“ und gehört der „Programmdirektion“ an. Unheilvolle Vorzeichen?
    Ja. Klar.
    Der staatlich patentierte deutsche Nahostoberexperte im
    Propagandainterview mit dem Deutschen Dienst des Iranischen Staatsrundfunks: Sanktionen sind unklug, schaden bloß deutschen Arbeitsplätzen, die Diskussion darüber ist an sich schon unverständlich, bloß eine leere Drohung, ernsthaft will man sie auch gar nicht, von der EU wird auch nichts kommen.
    Völlig schamlos & undiplomatisch herausposaunt. Immerhin ist der Mann so richtig ehrlich. 
     
      

     

  21. FREEIRANNOW Ich glaube, dass es oft einen engen Zusammenhang zwischen der Außen- und Innenpolitik gibt
    Grosse Worte und Weisheiten:
    Schauen Sie, die Außen- und Innenpolitik von Ländern hängen oft sehr stark zusammen. Das gilt auch für die iranische Außen- und Innenpolitik, wo manchmal Leute Außenpolitik der USA oder Israel kritisieren, weil sie damit innenpolitische Absichten haben. das gilt auch für die deutsche Außen- und Innenpolitik. Ich glaube, dass es oft einen engen Zusammenhang zwischen der Außen- und Innenpolitik gibt.Stellen Sie sich vor, wenn der amerikanische Präsident die Beziehungen zum Iran verbessert, dann wird er in der amerikanischen Innenpolitik von konservativen Leuten oder von Leuten aus der früheren Bush-Regierung kritisiert werden. Das ist in Ordnung, aber das ist ein Risiko für den Präsidenten in der Innenpolitik, wo er genug Schwierigkeiten mit der Gesundheitsreform, mit der Wirtschaftskrise hat. Und dieses Risiko wegen einer anderen Iran-Politik in den USA Öffentlichkeit kritisiert zu werden, wird er natürlich nur eingehen, wenn er das Gefühl hat, dieses Risiko lohnt sich. Und bei der gegenwärtigen Situation im Iran selber, da wäre tatsächlich die Kritik in Washington und in New York an einer solchen Zusammenarbeit viel, viel größer als wenn diese Situation im Iran nicht wäre.
    Wer diese und viele andere, aehnlich wohl durchdachte – und formulierte Gedanken, etwa zur Israelobby in den USA und dem Krieg in Afghanistan, von sich gegeben hat? Na, der Jochen Hippler war’s, einer der ganz grossen und seit Jahren hell leuchtenden Sterne am Himmel der deutschen Islam- und Nahostexperten. Und wo? Natuerlich im deutschen Programm des iranischen Radios Irib,
    nachzulesen auf den Seiten der unermuedlichen Friedenkaempfer von CASMII

  22. FREEIRANNOW – Revolutionaerer Gaensefuesschenjournalismus
    Erinnern Sie sich doch an die beruehmten Gaensefuesschen vor und hinter der DDR in der Bildzeitung? Heute hat linker, gegen die Mainstreammedien gerichteter Journalismus, sie geerbt.
    Hier die Originalmeldung von AP:
    Iranischer Reformer legt in Massenprozess Geständnis ab
    Vor dem Revolutionsgericht in Teheran sind am Dienstag die umstrittenen Massenprozesse gegen Dutzende iranische Oppositionelle fortgesetzt worden. Einer der prominentesten reformorientierten Aktivisten legte ein umfassendes Geständnis ab.
    Und hier die Meldung in der JW:
    Iran: »Reformer« legt Geständnis ab
    Vor dem Revolutionsgericht in Teheran sind am Dienstag die Massenprozesse gegen Dutzende Oppositionelle fortgesetzt worden. Einer der prominentesten »reformorientierten Aktivisten« legte dabei ein umfassendes Geständnis ab.
    Statt, wie immerhin die Zeit es getan hat, das Wort Gestaendnis in Gaensefuesschen zu setzen, diskredidieren die Damen und Herren von der Jungen Welt diejenigen, die im Iran zwar zum Establishment gehoeren, aber immerhin nicht ganz gluecklich mit dem von Hugo Chavez und anderen Sozialisten des 21. Jhds. verehrten Ahmesdinejad sind. Wie gerne, man spuert es foermlich, haetten sie damals aus Moskau berichtet.
    PS: Dem Angeklagten droht uebrigends die Todesstrafe, uueber seinen sonstigen Zustand berichtet die Zeit:
    Der prominente 55-jährige Reformer wurde nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Irna von zwei Männern in den Gerichtssaal getragen, sein Geständnis von einem Vertrauten verlesen. Seine Frau hatte ihn einmal Ende Juli im Gefängnis besuchen dürfen und berichtet, ihr Mann habe während der ganzen Zeit geweint. Ständig seien mehrere Beamte um sie herum und eine Kamera auf sie beide gerichtet gewesen, so dass ihr Mann nicht habe frei sprechen können.
    Aber, dass wusste schon der Genosse Stalin: wo gehobelt wird, da fallen eben auch Spaene.

    • Iran is vigorously pursuing several missile and space programs at an almost feverish pace with impressive achievements. The Iranians have upgraded their ballistic missiles to become satellite launchers. To orbit a satellite is a very complicated project. There are missile stages, and a careful guidance and control system to insert the satellite into a stable, desired trajectory. They took the Shahab, extended it a bit, added more propellant, and now they have the Safir space launch vehicle. Moreover, the Iranians built a two-stage satellite launcher, instead of the usual three stage rockets for space-lift vehicles. This is incomparable to anything we know – an impressive engineering achievement.

    • In spite of the Missile Technology Control Regime and in the face of sanctions, Iran has succeeded in acquiring the needed infrastructure and to raise a cadre of proficient scientists and engineers backed by academic and research institutes. Iranian missile technology is moving ahead of the level developed by the North Koreans.

    • The solid-propellant Sejil missile signifies a breakthrough. This missile already poses a threat to a number of European Union countries. Based on its demonstrated achievements in solid propulsion and staging, Iran will face no significant hurdle in upscaling the Sejil into a compact, survivable intermediate-range ballistic missile. A range of 3,600 km. will be sufficient to put most of the EU under threat.

    • Contrary to an initial report by U.S. and Russian scientists for the EastWest Institute, with the Sejil, Iran has demonstrated its proficiency in using solid-fuel rockets that have much shorter preparation times than do older liquid-fuel missiles.  The West must already prepare for the period in the not-too-distant future when Iran deploys nuclear warheads on its missile forces, which can be dispersed in mountainous regions of Iran and will not be easy to find

  23. JERUSALEMNew Developments in Iran’s Missile Capabilities: Implications Beyond the Middle East Uzi Rubin
    Click here to down the powerpoint presentation that accompanied the briefing.

  24. FREEIRANNOW –  „The Palestinians Must Not Accept Anything Less Than Israel’s Annihilation“
    Three recent editorials in Iran’s major conservative dailies Kayhan and Jomhouri-e Eslami, 25. August 2009.
    Three recent editorials in Iran’s major conservative dailies Kayhan and Jomhouri-e Eslami gave a detailed account of Iran’s position vis-à-vis the U.S. peace plan. It was claimed that the U.S. and Israel are trying to force on the Palestinians a plan that safeguards their own interests and perpetuates Palestinian inferiority, by activating the U.S.’s and Israel’s proxies in the region – that is, Egyptian President Hosni Mubarak and other Arabs from the „conciliation camp.“ Jomhouri-e Eslami called on the Palestinians to reinforce their resistance front and to reject anything less than Israel’s annihilation, calling it „a goal within reach.“
    Kayhan purported that „the Arabs who are in favor of conciliation,“ whom it dubbed „hypocrites within the [Islamic] nation,“ „are collaborating in the implementation of the Zionist-American version of peace by giving a green light to the Americans.“ It added that „peace – whether according to the Arab or the American formula – is tantamount to recognizing the brutal and artificial Zionist regime,“ and said that „unless this regime is completely eradicated from the region’s political map, no Middle East peace is possible.“ [1]
    In another editorial, Kayhan called on the Muslim countries not to participate in the talks with the U.S. and the Zionists, which the U.S. has set for September 2009, concomitantly with the U.N. General Assembly, in order to discuss the U.S. comprehensive peace initiative in the Middle East. The paper reiterated that „a solution [in the Middle East] can be achieved only by completely annihilating the Zionist regime, which is the source of all insecurity in the region,“ and that „the establishment of two states, Palestinian and Zionist, would be the same as totally crushing the rights of the Palestinian people, rather than securing these rights for them.“ It was also stated that „the conflict [between the U.S. and Israel] is not genuine, but merely a fraud aimed at deceiving the Arabs from the conciliation [camp].“ [2]
    Aber keine Sorge: in den naechsten Tagen kommen die Iranexperten und erklaeren, dies sei a) falsch uebersetzt, b) keineswegs so gemeint c) nur Reaktion auf die aussere Einmischung im Iran und e) kulturbedingt, man druecke sich eben im Orient etwas blumiger aus. Kurzum eigentlich handelt es sich nur um ein weiteres Dialogangebot, man muesse jetzt nur ohne Vorbedingungen- und Urteile aufeinander zugehen und verstehen, dass der Iran sich in einer schwierigen Lage befinde.


  25. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Daily: U.S., Saudi Arabia Behind Iraq Bombings 
    The Iranian daily Jomhouri-e Eslami stated today that the U.S. helped Al-Qaeda and the Ba’th carry out the recent attacks in Iraq, as part of its intention to remove the Shi’ites from power and to replace them with its own elements. 
     
    The paper hinted that Saudi Arabia, which sees the Shi’ite rule in Iraq as a defeat, is an accomplice in the attacks. 
     
    Source: Jomhouri-e Eslami, Iran, August 26, 2009

  26. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Intelligence Report: Iran Financing Al-Qaeda in Iraq 
    A report submitted to Iraq’s senior leadership by the Iraqi Intelligence Service indicates the existence of three terrorist organizations or groups which carry the name of Al-Qaeda – two of which are financed by Iran. 
     
    The first organization is linked with the Al-Qods Brigade (Failaq Al-Qods) under the supervision of General Qassim Suleimani. It has recruited citizens from the provinces of Baghdad, Al-Anbar, and Mosul trained in Iran but redirected into Iraq through other Arab countries to carry out murders, kidnappings, and bombings against targets in their respective provinces. 
     
    The second organization, or group, is known as the Islamic State of Iraq, led by Abu Hamza Al-Muhajer, an Egyptian citizens with connections with the world organization of Al-Qaeda. The activities of this group have been constrained due to the strength of the first organization, and because many of its leaders have been killed or captured. The group continues to carry out assassination and bombings. 
     
    The third group is Ansar Al-Islam, which is active in Iraqi Kurdistan and the other provinces in northern Iraq. The leadership of the group receives its orders from Iran and has occasionally suspended its activities for political reasons.

  27. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Majlis To Investigate Reports Of Secret Burial Of Protestors 
    Majlis spokesman Ali Larijani has ordered an investigation of reports on the secret burial, in the Behesht-e Zahra cemetery in Tehran, of 44 protestors killed in the recent unrest. 
     
    Source: Etemaad, Iran, August 26, 2009
     
     

  28. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG ‚Kayhan‘ Editor Investigated Following Complaints By Mousavi, Karroubi 
    The editor of the Iranian daily Kayhan, Hossein Shariatmadari, who is close to Iranian Supreme Leader Ali Khamenei, was investigated yesterday in a Tehran court. 
     
    The investigation was over complaints of libel filed against him by former presidential candidates Mir Hossein Mousavi and Mehdi Karroubi and by Iranian human rights activist and Nobel Prize laureate Shirin Ebadi. 
     
    Source: Kayhan, Iran, August 26, 2009

  29. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Website: Representatives Of Religious Minorities Under Pressure To Join Ahmadinejad At U.N. 
    The Iranian website Parlemannews.ir, which is identified with opponents of Iranian President Mahmoud Ahmadinejad in the Majlis, reports that representatives of religious minorities in the Majlis are being pressured to accompany the president when he goes to the U.N. General Assembly next month. 
     
    The website said that if the representatives join Ahmadinejad on his trip, Ahmadinejad will be able to claim that there is freedom of religion and tolerance in Iran. 
     
    Source: Parlemannews.ir, August 24, 2009

  30. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Website: Shi’ites Being Slaughtered In Yemen – And We Remain Silent 
    The Iranian website Tabnak has attacked the silence of Iranian social organizations in light of the slaughter of Shi’ites in northern Yemen, comparing it to their extensive support of Muslims in Lebanon and Pakistan. 
     
    Source: Tabnak, Iran, August 24, 2009


  31. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran Bans Sacrilegious Jeans 
     
    Photo: Khandaniha.eu, August 19, 2009
     
    Iranian authorities have banned the import of China-made jeans with inscriptions holy to Islam on them.  
    Recently, Tehran marketplaces have been selling the jeans, which have „In the name of Allah, the merciful, the beneficent“ on the back pockets.
     
    Source: ISNA, Iran, August 24, 2009

  32. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran’s Prosecutor General Demands Reformist Mosharekat Party Disband 
    Iranian reform movement theoretician Saeed Hajirian, a member of the reformist Mosherakat party, quit his post during the trial of protest detainees, and apologized to the Iranian nation for the damage caused by the protest unrest. 
     
    The prosecutor-general’s office in Tehran demanded that the Mosharekat party be disbanded because it collaborated with the West in an attempt to topple the Iranian regime. 
     
    Sources: Fars, Al-‚Alaam, Iran, August 25, 2009

  33. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran Sets Conditions For Negotiating With U.S. On Afghanistan 
    Iran’s ambassador to Afghanistan has said that his country would be willing to negotiate with the U.S. on Afghanistan when the administration of U.S. President Barack Obama finishes drawing up an orderly policy vis-à-vis Iran. 
     
    Source: Press TV, Iran, August 25, 2009


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