AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. JP – NATO interest in Iran increasing
    The Western military alliance is „preparing for all possibilities,“ as Teheran extends its missile range.

    1. afp – Diplomat: Nordkoreanische Waffenlieferung an Iran gestoppt
      New York — Die Vereinigten Arabischen Emirate haben nach Angaben eines UN-Diplomaten eine nordkoreanische Waffenlieferung an den Iran gestoppt. Die Emirate hätten das mit Waffen beladene Schiff beschlagnahmt und das Sanktionskomitee des UN-Sicherheitsrates über den Fund informiert, sagte der Diplomat, der namentlich nicht genannt werden wollte, der Nachrichtenagentur AFP. Wie die Zeitung „Financial Times“ auf ihrer Internetseite berichtete, hatte das Schiff Waffen wie Granatwerfer geladen, die jedoch als Maschinenteile deklariert worden seien.
      Im Juni hatte der UN-Sicherheitsrat nach einem Atomwaffentest Nordkoreas die Sanktionen gegen das kommunistische Land verschärft und unter anderem das bereits bestehende Waffenembargo verschärft. Zudem müssen alle Frachtlieferungen von und nach Nordkorea inspiziert werden, wenn der Verdacht auf einen Zusammenhang mit dem Atomprogramm besteht. 

      1. FTD – Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      2. SFTAGESSCHAU – Waffenhandel: Schiff in den Emiraten an die Kette gelegt
      3. NETZZEITUNG – Granatwerfer als Maschinenteile deklariert:
      4. FR – Nordkorea verkauft Waffen an Iran
      5. SV – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      6. SZ – Waffen-Deal mit Iran aufgedeckt
      7. NNN – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      8. ZEIT – Nordkorea schmuggelt Waffen nach Iran
      9. SHZ – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      10. NZ – Waffenhandel aufgedeckt
      11. BADISCHE ZEITUNG – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      12. RPO – Schiff im Persischen Golf beschlagnahmt
      13. NDR – UN: Waffenhandel zwischen Nordkorea und Iran aufgedeckt
      14. N24 – Diplomat: Nordkoreanische Waffenlieferung an Iran gestoppt
      15. FREIE PRESSE – Diplomat: Nordkoreanische Waffenlieferung an Iran gestoppt
      16. TÄGLICHER ANZEIGER – Diplomat: Nordkoreanische Waffenlieferung an Iran gestoppt
      17. MARKENPOST – Diplomat: Nordkoreanische Waffenlieferung an Iran gestoppt
      18. LUXEMBURGER WORT – Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      19. FREENET – Diplomat: Nordkoreanische Waffenlieferung an Iran gestoppt
      20. NORDKURIER – Waffenhandel zwischen Nordkorea und Iran aufgedeckt
      21. TT – Waffenhandel zwischen Nordkorea und Iran aufgedeckt
      22. AUGSBURGER ALLGEMEINE – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      23. FULDAER ZEITUNG – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      24. OÖRUNDSCHAU – Waffenhandel zwischen Nordkorea und Iran aufgedeckt
      25. OE24 – Trotz Verbots
      26. FNP – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      27. NORDSEEZEITUNG – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      28. RIA NOVOSTI – Nordkoreanisches Schiff mit Waffen für Iran aufgebracht
      29. SCHWÄBISCHE ZEITUNG – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      30. DIE PRESSE – Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      31. AD HOC NEWS – Emirate – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      32. NECKARQUELLE – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      33. NOOWS – Waffenhandel zwischen Nordkorea und Iran gestoppt
      34. ECHO ONLINE – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      35. HAMBURGER MORGENPOST – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      36. SÜDKURIER – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      37. MERKUR – UN : Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      38. OPONLINE – UN : Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      39. STERN – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      40. NOZ – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      41. KLEINE ZEITUNG – Waffenhandel zwischen Nordkorea und Iran
      42. HEILBRONNER STIMME – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
      43. SAARBRÜCKER ZEITUNG – UN: Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern  

    2. SPIEGEL – Uno-Embargo – Emirate stoppen nordkoreanische Waffenlieferung an Iran
      Bedrohliche Fracht: Auf einem nordkoreanischen Schiff sollten schwere Waffen nach Iran geschmuggelt werden – sie waren unter anderem als Maschinenteile getarnt. Die Vereinigten Arabischen Emirate stoppten den Frachter und beschlagnahmten die Lieferung.
      Dubai – Ein mit Waffen beladenes nordkoreanisches Schiff ist in den Vereinigten Arabischen Emiraten gestoppt worden – das berichten die „Financial Times“ und die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Diplomaten. Die Waffen an Bord des Frachters sollten an Iran geliefert werden. Eine offizielle Stellungnahme der Behörden in Dubai war zunächst nicht zu erhalten.
      Den Berichten zufolge sollen die Waffen unter anderem als Maschinenteile deklariert gewesen sein. Laut westlichen Diplomaten befindet sich das Schiff immer noch in den Emiraten. Es soll sich um den unter der Flagge der Bahamas fahrenden Frachter „ANL Australia“ handeln. Nach Informationen der „Financial Times“ sollen einfache Waffen, aber auch Granatwerfer an Bord gefunden worden sein.
      Die Vereinigten Arabischen Emirate gelten als wichtiger Umschlagsplatz für Exporte nach Iran. In der Vergangenheit hatten westliche Staaten von Dubai schon häufig schärfere Kontrollen gefordert.
      Das Eingreifen fand auf Grundlage einer Uno-Sanktion gegen Nordkorea statt. Sie war nach dem Atombombentest der kommunistischen Diktatur im Mai verschärft worden. Schwere Waffen sowie Nuklear- und Raketentechnik dürfen seitdem aus Pjöngjang nicht exportiert werden.
      Nach Beschluss des Weltsicherheitsrats dürfen nordkoreanische Schiffe unter bestimmten Umständen auf verbotene Waffenlieferungen überprüft werden. Zudem müssen alle Frachtlieferungen von und nach Nordkorea inspiziert werden, wenn der Verdacht auf einen Zusammenhang mit dem Atomprogramm besteht.
      Bereits im Juni hatte die US-Marine daraufhin ein verdächtiges nordkoreanisches Schiff fast zwei Wochen lang verfolgt. Auf diese Weise wurde damals die Ablieferung des vermutlichen Waffentransports verhindert.        

  2. FOCUS – UN – Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
    Pjöngjang hat offenbar gegen UN-Sanktionen verstoßen und mit dem Iran Waffengeschäfte gemacht. Das Schiff mit der explosiven Ladung kam aber nicht an sein Ziel. 
    Konflikte - Polit-Tauwetter zwischen Nord- und Südkorea 
    dpa  –  Die undatierte Aufnahme zeigt Nordkoreas Machthaber Kim Jong Il (sitzend) umgeben von Militärs.
     Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) deckten nach Angaben aus diplomatischen Kreisen in New York den Waffenhandel zwischen Nordkorea und dem Iran auf. Trotz scharfer UN-Sanktionen sollten die Waffen, darunter Granatwerfer, per Schiff in den Iran gebracht werden, hieß es. Die Behörden der Emirate hätten das Schiff gestoppt und die Weiterfahrt unterbunden, hatte zuvor auch die „Financial Times“ unter Berufung auf Diplomaten berichtet. Die Waffen seien zum Teil als Maschinenteile deklariert gewesen.
    Wie es in New York weiter hieß, meldeten die arabischen Behörden den Verstoß Pjöngjangs und Teherans vor etwa zwei Wochen an das zuständige Sanktionskomitee des Weltsicherheitsrates. Erst am Freitag wurde der Vorgang dann auch über das Komitee hinaus bekannt. Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete am Samstag unter Berufung auf Diplomaten in New York, dass Komitee werde demnächst zusammentreten, um über den Fall zu beraten. 
    Möglicher Bruch von zwei Resolutionen
    Der UN-Sicherheitsrat hatte Nordkorea im Juni mit seiner Resolution 1974 jeglichen Handel mit Waffen untersagt. Gleichzeitig verpflichtete der Rat alle 192 UN-Mitgliedsländer, keinen Waffenhandel mit dem kommunistischen Regime in Pjöngjang einzugehen. Die Resolution war als Reaktion auf Nordkoreas zweiten Atomwaffentest erlassen worden. Aufgrund der Resolution können verdächtige nordkoreanische Schiffe unter bestimmten Voraussetzungen auf verbotene Waffenlieferungen überprüft werden.
    US-Militärs hatten im Juni bereits Waffen auf einem nordkoreanischen Schiff vermutet und es fast zwei Wochen lang beschattet. Die Auslieferung der Fracht wurde dadurch verhindert.  

    1. JP – J’lem wants IAEA report on Iran released
      Officials say agency has document summarizing everything it knows about nuclear program.

    2. FAZ – Neuer IAEA-Bericht – Iran weiter nicht zu Kooperation bereit
      Der jüngste Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde zu Iran zeigt nach Ansicht der Vereinigten Staaten, dass sich die Islamische Republik weiterhin einer Zusammenarbeit mit der IAEA verweigert. Iran setze den Ausbau seines Atomprogramms fort, sagte ein Sprecher des amerikanischen Präsidialamts am Freitag. „Es gibt immer noch Zweifel an den friedlichen Absichten des Programms.“ Ähnlich äußerte sich ein Sprecher des amerikanischen Außenministeriums.       
      Legte seinen letzten Iran-Bericht vor: IAEA-Direktor Mohamed El Baradei 
      Legte seinen letzten Iran-Bericht vor: IAEA-Direktor Mohamed El Baradei
      In einem vertraulichen Bericht der IAEA heißt es, Iran habe seine Aktivitäten zur Kernbrennstoffgewinnung zuletzt leicht zurückgefahren. Zudem habe die Islamische Republik wie gefordert bessere Kontrollen der Urananreicherungsanlage Natans zugelassen. Allerdings seien etwa 1000 zusätzliche Zentrifugen installiert worden, womit deren Zahl auf nunmehr 8308 gestiegen sei. Dadurch könne Iran die Urananreicherung erheblich vorantreiben, vorausgesetzt es gebe keine technischen Probleme, sagten Vertreter der Vereinten Nationen, die den Bericht kannten. 
      Der Bericht dient als Basis für ein Treffen Deutschlands, der die Vereinigten Staaten, Großbritanniens, Frankreichs, Chinas und Russlands am 2. September auf dem die sechs Nationen eine vierte Sanktionsrunde gegen die Islamische Republik entscheiden könnten. 

      1. IBTIMES DEUTSCHLAND – IAEA: Iran hat Produktion von Atombrennstoff gedrosseltt
      2. BERLINER UMSCHAU – Iran: bereits 8.300 Urananreicherungs-Zentrifugen im Betrieb
      3. SZ – Atombehörde fordert Antworten von Iran
      4. DEUTSCHE WELLE – Iran verweigert Zusammenarbeit mit Atomenergiebehörde
      5. RPO – Umstrittenes Atomprogramm: Iran verringert Uran-Anreicherung
      6. NEWSSEARCH – IAEA unzufrieden mit Iran
      7. DRS – Iran setzt Atomprogramm fort
      8. SFTAGESSCHAU – Iran setzt Atomprogramm fort
      9. SALZBURGER NACHRICHTEN – IAEO erhöht Druck auf Iran wegen Atomprogramm
      10. VIENNA – IAEO erhöht Druck auf Iran wegen Atomprogramm
      11. KLEINE ZEITUNG – IAEO erhöht Druck auf Iran wegen Atomprogramm
      12. STANDARD – IAEO: Zusammenarbeit Teherans reicht noch nicht
      13. ST. GALLER TAGBLATT – Iran hat Produktion von Atombrennstoff zurückgefahren
      14. THURGAUER ZEITUNG – Atomstreit: Iran über die IAEA «sehr frustriert»
      15. DERBUND – Atomstreit: Iran über die IAEA «sehr frustriert»
      16. BERNERZEITUNG – Atomstreit: Iran über die IAEA «sehr frustriert»
      17. TAGESANZEIGER – Atomstreit: Iran über die IAEA «sehr frustriert»
      18. GREENPEACE MAGAZIN – IAEA: Zusammenarbeit des Irans reicht noch nicht
      19. SONNTAGSZEITUNG – IAEA: Iran hat Produktion von Atombrennstoff zurückgefahren
      20. LICHTENSTEINER VATERLAND – IAEA: Iran hat Produktion von Atombrennstoff zurückgefahren
      21. SWISSINFO – IAEA: Iran hat Produktion von Atombrennstoff zurückgefahren
      22. BLICK – Iran zu wenig kooperativ mit Atombehörde 

         
    3. NZZ – Noch bleiben viele Fragen unbeantwortet – Unzureichende Zusammenarbeit Irans mit der internationalen Atomenergiebehörde – Noch bleibt Iran der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) etliche Antworten schuldig. Dies geht aus dem jüngsten Bericht der IAEA zuhanden der Uno hervor.
      (sda/Reuters/afp/dpa) Iran arbeitet bei seinem umstrittenen Atomprogramm immer noch nicht ausreichend mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zusammen. Dies geht aus einem Bericht der Uno-Organisation in Wien hervor, den IAEA-Chef al-Baradei an den Sicherheitsrat übermittelte.
      Offene Fragen zu Waffenprojekten
      Die IAEA hat Iran zu Antworten zu «möglichen militärischen Dimensionen» seines Atomprogramms gedrängt. Im besagten Bericht heisst es, Teheran müsse seine Urananreicherung und andere Aktivitäten näher erklären. Besonders fragwürdig sei die mutmassliche Rolle eines nicht näher benannten Ausländers mit Sprengstoff-Erfahrung. Die iranische Regierung weiche konkreten Fragen aus und liefere nur «begrenzte Antworten und einfache Dementis». 
      Bei den offenen Fragen geht es im weiteren um fehlende Informationen zu Waffenprojekten, die Iran in der Vergangenheit vorangetrieben hatte und die im Zusammenhang mit Atomwaffen stehen könnten. Die IAEA habe Iran wiederholt informiert, dass das Land das Wesentliche in diesen Fragen noch nicht angemessen behandelt habe, schreibt Baradei.
      Bei der umstrittenen Urananreicherungsanlage in Natans zeigte sich das Regime in Teheran offener: Dort hat die Regierung den IAEA-Inspektoren eine bessere Überwachung ermöglicht und ihre Urananreicherung verlangsamt, wie die IAEA am Freitag mitteilte.
      Zahl der Zentrifugen deutlich erhöht
      Allerdings seien in Nathans etwa 1000 zusätzliche Zentrifugen installiert worden, womit deren Zahl auf insgesamt 8308 gestiegen sei. Dadurch könne Iran die Urananreicherung erheblich vorantreiben, vorausgesetzt es gebe keine technischen Probleme, sagten Uno-Vertreter, die den Bericht kannten.
      Positiv wertete die IAEA, dass Iran einer anderen Forderung endlich entsprochen hat: Die Inspektoren erhalten Zugang zum Forschungsreaktor in Arak. Der Reaktor gilt als einer der wichtigsten Orte des Atomprogramms. Er befindet sich rund 200 Kilometer südlich der Hauptstadt Teheran und dient der Herstellung von Plutonium – nach iranischer Darstellung zu medizinischen Zwecken.
      Weltweite Zweifel
      In weiten Teilen der Welt wird befürchtet, dass Iran unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomkraft heimlich am Bau einer Atombombe arbeitet. Die Regierung bestreitet dies und beteuert, das Programm diene einzig der Energiegewinnung und zu medizinischen Zwecken.

  3. BASLER ZEITUNG –  Atomstreit: Iran über die IAEA «sehr frustriert» – Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) setzt den Iran wegen seines umstrittenen Atomprogramms weiter unter Druck.
    Der Iran scheint der internationalen Gemeinschaft im Atomstreit etwas entgegen zu kommen: Gemäss einem am Freitag vorgelegten Bericht der IAEA hat das Land seine Urananreicherung etwas zurückgefahren und Inspektoren einen Besuch in einem Herzstück des Atomprogramms erlaubt. Allerdings arbeite der Iran immer noch nicht ausreichend mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zusammen, schreibt der Chef der UNO-Organisation, Mohammed al-Baradei, im Bericht zuhanden des UNO-Sicherheitsrats, der am Freitag bei der IAEA in Wien veröffentlicht wurde. 
    Legt seine Karten nicht offen auf den Tisch:Irans Staatspräsident Mahmud Ahmadinejad.
    Legt seine Karten nicht offen auf den Tisch:Irans Staatspräsident Mahmud Ahmadinejad. – Bild: Keystone
    Es gehe vor allem um fehlende Informationen zu Waffenprojekten, die der Iran in der Vergangenheit angeblich vorangetrieben hatte und die im Zusammenhang mit Atomwaffen stehen könnten.     
    Die IAEA habe Informationen von Geheimdiensten, dass der Iran an Zündern und Raketenmodellen im Zusammenhang mit Atomwaffen gearbeitet habe. Der Iran gebe einige dieser Arbeiten zu, bestreite aber einen Zusammenhang mit Atombomben. Die Geheimdienstdokumente sind nach Ansicht Teherans gefälscht.     
    Zugang zum Reaktor Arak     
    Bei anderen umstrittenen Atomprojekten zeigte sich Teheran jedoch etwas offener: In der Urananreicherungsanlage in Natans habe die Regierung eine bessere Überwachung ermöglicht und die Urananreicherung erstmals seit drei Jahren verlangsamt. 
    Zudem sei den Kontrolleuren ein Besuch des im Bau befindlichen Forschungsreaktors in Arak erlaubt worden. Dieser gilt als einer der wichtigsten Orte des Atomprogramms. Er befindet sich rund 200 Kilometer südlich von Teheran und dient der Herstellung von Plutonium – nach iranischer Darstellung zu medizinischen Zwecken. 

  4. TAGESSCHAU – Massenproteste gegen Wiederwahl des Präsidenten – Präsident fordert Anklagen gegen Oppositionsführer
    Irans Präsident Ahmadinedschad hat die Staatsanwaltschaft aufgerufen, gegen die Oppositionsführer und die „Haupt-Anstifter“ der Proteste gegen die Präsidentschaftswahl im Juni vor Gericht zu stellen. Indes geht der geistliche Führer des Iran, Khamenei, weiter auf Distanz zum Präsidenten. – Von Ulrich Pick, ARD-Hörfunkstudio Istanbul
    Irans Präsident Ahmadinedschad bei seiner Antrittsrede. (Foto: dpa)     
    Irans Präsident Ahmadinedschad verlangt, die Anführer der Proteste gegen ihn vor Gericht zu stellen.
    Die innenpolitischen Spannungen im Iran lassen nicht nach. Nachdem es in der Islamischen Republik über Wochen hin zu Protesten gegen die umstrittene Wiederwahl von Mahmud Ahmadinejad gekommen war, hat der Präsident jetzt selbst die Staatsanwaltschaft dazu aufgerufen, gegen die Oppositionsführer zu ermitteln. Beim Teheraner Freitagsgebet appellierte Ahmadinejad an die Justiz des Landes, gegen diejenigen strafrechtlich vorzugehen, die die Unruhen nach der Wahl geleitet haben. Sie dürften keine Immunität genießen. Die Forderung des Staatspräsidenten unterstrichen seine Anhänger mit Slogans wie: „Die Rädelsführer müssen hingerichtet werden.“
    Mehr als 100 Angeklagte im „Schauprozess“
    Als Kopf der iranischen Opposition gelten vor allem vier Personen: Zum einen die beiden offiziell unterlegenen Gegenkandidaten Ahmadinedschads, Mir Hussein Mussawi und Mehdi Karubi, zum anderen die beiden Ex-Präsidenten Ali Akbar Haschemi Rafsandschani und Mohammed Khatami, die sie unterstützen.
    ei den gewaltsamen Protesten gegen die umstrittene Präsidentenwahl waren nach offiziellen Angaben 22 Menschen ums Leben gekommen. Die Opposition spricht hingegegen von 69 Toten und hat dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss eine Liste mit den entsprechenden Namen vorgelegt. Derzeit müssen sich mehr als hundert festgenommene Demonstranten in einem Verfahren verantworten, das von der Opposition als „Schauprozess“ bezeichnet wird.       

    1. ZEIT – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      Teheran (dpa) – Im Iran soll jetzt die Justiz gegen die Oppositionsführer vorgehen. Nach den wochenlangen Protesten gegen seine Wiederwahl rief Präsident Mahmud Ahmadinedschad die Staatsanwaltschaft dazu auf, gegen die Oppositionsführer zu ermitteln.
      Beim Freitagsgebet sagte Ahmadinedschad in Teheran: «Ich fordere die Justiz auf, gegen die Führer und die, die die jüngsten Unruhen nach der Wahl geleitet haben, strafrechtlich vorzugehen.» Auch für sie gebe es keine Immunität. Ahmadinedschads Anhänger riefen: «Die Rädelsführer müssen hingerichtet werden.»       
      Als Oppositionsführer gelten die beiden bei der Präsidentenwahl Anfang Juni unterlegenen Kandidaten Mir Hussein Mussawi und Mehdi Karrubi sowie die Ex-Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani und Mohammed Chatami. Bei den gewaltsamen Protesten gegen die umstrittene Wiederwahl Ahmadinedschads waren nach offiziellen Angaben 20 Menschen ums Leben gekommen. Die Opposition spricht von 69 Toten. Derzeit müssen sich in einem von der Opposition als «Schauprozess» bezeichneten Verfahren mehr als 100 Oppositionelle verantworten. Ihnen wird vorgeworfen, das islamische System umstürzen zu wollen.
      Ahmadinedschad und seine Getreuen haben die Opposition mehrfach beschuldigt, vom Westen gesteuert zu sein, was diese vehement zurückweist. Selbst der Oberste Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, der Ahmadinedschad unterstützt, hatte am Mittwoch erklärt, Beweise dafür gebe es bisher nicht.
      Die Opposition hat beklagt, dass bei den Unruhen festgenommene Demonstranten, im Gefängnis unter anderem sexuell missbraucht worden seien. Ahmadinedschad sprach seinem Freitagsgebet von einer «Inszenierung des Feindes». Es gebe Beweise dafür, dass «unsere Justiz- und Sicherheitskräfte in keiner Weise» daran beteiligt gewesen seien, behauptete Ahmadinedschad.
      Der iranische Präsident warf dem Westen – allen voran Großbritannien – eine «Verschwörung vor», die aber gescheitert sei. «Die Feinde Irans erhielten erneut einen Schlag ins Gesicht». Ahmadinedschad erklärte: «Ich rate dem Westen sich weiter zu ärgern und an seinem Ärger zu ersticken». Iran werde künftig eine noch härter Linie gegenüber dem Westen verfolgen. 

      1. SZ – Ahmadinedschad widerspricht Chamenei
      2. WEINHEIMER NACHRICHTEN – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      3. SPIEGEL – Ahmadinedschad verschärft Attacken gegen den Westen
      4. LUXEMBURGER WORT – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      5. REUTERS DEUTSCHLAND – Ahmadinedschad fordert Bestrafung von Protest-Anführern
      6. N-TV – Irans Umgang mit Oppositionellen
      7. NN – «Rädelsführer müssen hingerichtet werden«
      8. DEUTSCHE WELLE – Ahmadinedschad fordert Anklagen gegen Oppositionsführer
      9. VOLKSSTIMME – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      10. STERN – Iran: Ahmadinedschad will Mussawi und Co. an den Kragen
      11. 20MINUTEN – Ahmadinedschad will Oppositon an den Kragen
      12. NNN – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      13. SHZ – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      14. SV – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      15. MOZ – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      16. FTD – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      17. MZ – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      18. RNZ – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      19. FULDAER ZEITUNG – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      20. GREENPEACE MAGAZIN – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      21. AD HOC NEWS – Justiz – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      22. BADISCHE ZEITUNG – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      23. NECKARQUELLE – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      24. NORDSEEZEITUNG – Ahmadinedschad: Oppositionsführer verfolgen
      25. TAGESSCHAU – Iran: Ahmadinedschad fordert Anklagen gegen Oppositionsführer
      26. RPO – Bestrafung für Oppositionsführer gefordert
      27. TT – „Die Rädelsführer müssen hingerichtet werden“  
  5. STANDARD – Presse – Nahost-Kompromiss mit Iran-Sanktionen junktimiert – Härtere Gangart im Atomstreit mit Teheran als Zugeständnis an Israel?
    London – Im Bemühen um die Wiederbelebung der durch den Siedlungsstreit mit Israel blockierten Nahost-Friedensverhandlungen steht US-Präsident Barack Obama laut einem britischen Zeitungsbericht kurz vor einem Kompromiss mit der israelischen Regierung. Dabei wollten die USA Israel eine härtere Gangart im Atomstreit mit dem Iran versprechen, berichtete die britische Tageszeitung „The Guardian“ am Mittwoch unter Berufung auf Verhandlungspartner. Mit der Hilfe von Großbritannien und Frankreich soll danach der UNO-Sicherheitsrat dazu gebracht werden, die Sanktionen gegen den Iran auszuweiten. Im Gegenzug werde Israel vermutlich zustimmen, seine Siedlungsaktivitäten im besetzten Westjordanland teilweise einzufrieren.
    Nach israelischen Berichten könnte der Kompromiss zwischen den USA und Israel so aussehen, dass Israel in den Siedlungen keine neuen staatlich geförderten Bauprojekte mehr in Angriff nimmt, 2500 im Bau befindliche Wohnungen aber fertigstellen kann. „The „Guardian“ schrieb weiter, die Gespräche zwischen Israel und den USA seien so weit fortgeschritten, dass Frankreich und Russland an die USA herangetreten seien, um Gastgeber einer Friedenskonferenz zu sein. Obama wolle seine Vermittlungen entweder in New York zur UNO-Generalversammlung um den 23. September verkünden oder auf dem G-20-Gipfel am 24. und 25. September in Pittsburgh

  6. FR – Islamische Republik Iran – „Löwen“ sollen den Religionsführer schützen – Von Birgit Cerha
    Schwer angeschlagen durch die Aufgabe seiner neutralen Position bei den iranischen Präsidentschaftswahlen hat Ajatollah Ali Chamenei eine eigene Miliz gegründet. Ihr Name, „Haydaryan“, ist Programm. Er leitet sich ab von dem Wort „Haydar“ (Löwe) und stellt wohl ganz bewusst die Assoziation zu dem von den Schiiten hoch verehrten Ali her, der diesen Namen getragen hatte. Ali, Vetter und Schwiegersohn Mohammeds, wird von der schiitischen Glaubensrichtung des Islams als Nachfolger des Propheten angesehen. Ebenso – so Chameneis Botschaft – sei an seiner Legitimität als Nachfolger von Revolutionsführer Khomeini nicht zu rütteln. 
    Die Gründung einer neuen Sicherheitsorganisation, die ausschließlich im Dienst Chameneis steht, besitzt im höchst angespannten Klima außerordentliche Bedeutung. Sie illustriert deutlich – und überraschend – die Schwäche Chameneis, nachdem er sich offen und gegen massiven Widerstand auf die Seite Präsident Ahmadinedschads stellte und entschlossen ist, diese Haltung auch mit Gewalt zu verteidigen.

  7. Büro für Menschenrechte und Minderheiten Angelegenheiten  – Berlin – Presseerklärung – Freitag,28.8.2009 – Kernthema ist der Iran: blutrünstige Tyrannei, die nach Atomwaffen und Vorherrschaft greift.
    Die klerikale Herrschaft Chameneis mit der Regierung Achmadineshads im Iran ist eine Bedrohung für die gesamte Welt und muss gestoppt werden. Diese Erkenntnis wird in dem Bewusstsein der freien Welt und der analytischen Denker  immer klarer. Auch die Politik beginnt diese reale Gefahr zu begreifen und beginnt drastische Sanktionen vorzubereiten(Merkel in Berlin).
    Mittwoch: der ranghöchste Kleriker des Iran, Großayatollah Montazeri erklärt, das herrschende System ist weder islamisch noch republikanisch.
    Donnerstag: der ranghöchste Großayatollah im Exil, Jalal Ganjei erklärt in Berlin, „die Gegner der religiösen Herrschaft, jeder Oppositionelle ist nach dem Verständnis der Führer in Teheran kein Moslem und somit „Beute“, mit der man machen kann, was man will. Das ist schlimmer als Mittelalter.“
    Donnerstag:  PM Netanyahu  erklärt in Berlin, „The development of nuclear weapons by the Iranian regime, whose true nature has been exposed in the recent Iranian elections, is something that threatens Israel and threatens the region, and threatens the peace of the world. It’s something that I think concerns us all.“
    Das iranische System der religiösen Herrschaft besteht auf drei  Säulen, die nicht von einander getrennt werden können
    a. Die universalen Menschenrechte werden durch  religiös begründete kollektiv verbindliche Regeln der Sharia ersetzt und rechtfertigen somit massive Menschenrechtsverletzungen aller erdenklichen Art gegen jeden „Nichtgläubigen“, gegen Frauen ,Homosexuelle, ethnische Minderheiten und Oppositionelle. Der offene und aggressive Antisemitismus greift „Alle“an!
    b. Militärische Aufrüstung  mit  Atombomben und militaristische  Machtausübung( Pasteran und Bassij) durch wirtschaftliche Konzentration in den Händen der klerikalen Führer
    c. Krieg für eine schiitische Weltherrschaft( Verfassungsziel und  Ziel des Mahadismus)
    Fakten als Begründung:
    a. Einsetzung einer von krimineller Militanz und  Terrorbereitschaft geprägten Regierung; Zwölf Minister gehören zu den obersten Kommandeuren des Islamischen Revolutionären Garde Corps (IRGC) bzw. der paramilitärischen Bassijeinheiten
    b. Die Opposition soll endgültig vernichtet werden, ( Schauprozesse mit unter Folter erzwungenen Geständnissen, Angriffe auf Demonstranten, Hausdurchsuchungen mit Zerstörungen, Verschleppungen  und Tötungen/Hinrichtungen in den Gefängnissen )
    c. Anweisung an die irakische Regierung zur Zerstörung der Stadt Ashraf im Irak sowie die vollständige Auslieferung der PMOI Mitglieder
    d. Druck auf Oppositionelle im Ausland
    e. „Der Weg nach Jerusalem führt über Kerbala“(Ayatollah Chomeni, 1979) Das bedeutet:  Zerstörung der jungen irakischen Demokratie mittels direktem Einfluss auf schiitische Kreise, die Regierung Maleki und die Destabilisierung durch Attentate
    f. Weitere Unterstützung und Ausbildung terroristischer Gruppierungen im gesamten Nahen Osten(Erklärungen der iranischen Regierung)
    g. Keinerlei Bereitschaft,  die Sicherheitsinteressen anderer Staaten zu akzeptieren
    h. Massive Einflussnahme auf die Meinungsbildung in Europa über den  Geheimdienst mit Hilfe der Botschaften ( Schwedischer Verfassungsschutzreport)
    Deshalb: Sicherheit für Israel, bedeutet sich selber,  Freiheit und Demokratie zu schützen
    Christian Zimmermann
    Büro für Menschenrechte und Minderheiten Angelegenheiten, Berlin     http://www.menschenrechte-online.info 

  8. Intelligence and Terrorism Information Center – Ahmad Vahidi, wanted by Interpol for participation in the 1994 terrorist attack in Buenos Aires, is the new designated defense minister of Iran (still unratified by the Parliament). His nomination signals the increasing strength of the Revolutionary Guards and Ahmadinejad’s intention to continue defying the West and subverting the Middle East.
     Ahmad Vahidi chosen as defense minister
    Ahmad Vahidi, designated Iranian defense minister and wanted by Interpol
    Ahmad Vahidi, designated Iranian defense minister and wanted by Interpol for his participation in the terrorist attack in Buenos Aires (Source: Interpol website).
    1. In a television interview on August 19, Iranian President Ahmadinejad presented the 21 ministers of his new government, among them three women and seven ministers who had served in the previous government. Conspicuous was the appointment of Ahmad Vahidi, the former commander of the Qods Force of the Iranian Revolutionary Guards, to the post of defense minister (replacing Mostafa Mohammad Najjar, the new interior minister). The list of ministers has been passed on the Majlis (Iranian Parliament) for ratification. Ahmad Vahidi was also deputy defense minister during Ahmadinejad’s first term as president and chairman of the political-security committee of the Iranian Expediency Discernment Council.
    2. Ahmad Vahidi commanded the Qods Force of the Revolutionary Guards from the late 1980s to the early 1990s. The Qods force is the covert wing for special operations beyond Iran’s borders. It specializes in exporting the Iranian Islamic revolution and supporting terrorist organizations and other groups subverting pragmatic Arab regimes, operating in a variety of ways, including terrorism and subversion. 1
    3. Ahmad Vahidi played a major role in planning and directing the suicide bombing attack of the Jewish community building in Buenos Aires (See below). He was also involved in the car bombing terrorist attack of the Khobar Towers in Saudi Arabia (June 25, 2006), carried out by a group calling itself „Hezbollah Hijaz.“ The attack, in which the Revolutionary Guards, the office of Supreme Leader Khamenei and the Iranian intelligence ministry were directly involved, claimed the lives of 19 American soldiers and one Saudi Arabian national, and wounded more than 400.2 Ahmad Vahidi’s name has also been linked to Iran’s nuclear program and since June 24, 2008. He had been on the European Union’s list as connected to Iran’s nuclear and ground-to-ground missile activity,3 and it is forbidden to have dealings with him of any sort.
  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Cleric In Iran Friday Sermon: Post-Vote Riots Preplanned 
     
    A new Tehran interim Friday prayer leader said in his sermon that the riots that followed the June 12 presidential election in Iran were a form of preplanned soft warfare.      
    Addressing his first weekly Friday prayer gathering at Tehran University campus, Hojjaoleslam Kazem Seddiqi urged the Iranian Majlis to vote in favor of the ministers proposed by President Mahmoud Ahmadinejad, to help the new cabinet be formed as soon as possible.      
    Seddiqi also referred to the turnout of 40 million Iranian voters for the election, and said that certain people had tried to transform an event that offered a chance for the country to foster its authority and consolidate its trend of progress in the region into a problem and a real challenge.      
    He added, echoing statements by Iran’s Supreme Leader Ali Khamenei, that the post-election events were programmed well in advance.  
    He also said that whatever the cause might have been, those events were not results of an individual’s miscalculations, but were planned in advance.  
    Source: Fars, Iran, August 28, 2009

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Tariq Ramadan To Press TV: My Dismissal Due To Western ‘Hypocrisy‘ 
     
    Islamic theologian Tariq Ramadan, who was recently dismissed from his positions with the Rotterdam, Netherlands municipality and at a Netherlands university, has called his dismissal the result of Western „hypocrisy.“      
    In a statement last week, the municipality of Rotterdam and the Erasmus University Rotterdam declared that the Swiss-born theologian’s hosting of a program on Press TV was „irreconcilable“ with his position as a guest professor and relieved him from his duties (see     Muslim Scholar Tariq Ramadan Fired From Netherlands City, University Posts For Weekly Show On Iran’s Press TV).  
    Ramadan, who will chair an Islamic studies department at Oxford University in September, has strongly criticized the Dutch authorities over their decision.      
    „The situation is completely different from what they portray, because I have been working with Press TV on a program mainly focusing on theology, Islamic issues, philosophy and contemporary issues,“ Ramadan told Press TV. „Because of the political climate in the Netherlands and especially in Rotterdam, they use it as a pretext to target the visible Muslim intellectuals and as I am visible in the Netherlands, it is what they were going to do,“ he added.      
    „The Dutch government and the municipality of Rotterdam have direct contacts with Iran and they did not cut it even after the election, so this is all hypocrisy,“ Ramadan concluded.  
    Source: Press TV, Iran, August 27, 2009

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad: Protest Detainee Abuse ‚Enemy Plot‘ 
     
    Iranian President Mahmoud Ahmadinejad has said that „certain mistreatments in detention centers“ are „parts of the enemy’s plot and were carried out by ‘coup‘ elements.“     
    His remarks come as the Majlis is conducting investigations into the allegation of sexual abuse of protest detainees in Iranian prisons.  
    Source: Press TV, Iran, August 28, 2009

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad: June 12 Election Annulled Enemy Plots 
    Iranian President Mahmoud Ahmadinejad said today that the country’s June 12 presidential election thwarted enemy’s conspiracies.      
    He said, „Elections in Iran are genuine in their kind. The June 12 (10th presidential) elections thwarted enemy plots and conspiracies.“      
    President Ahmadinejad reiterated that all the world knows that Iran’s elections are genuine, not for show and not a pre-meditated plan, as they customarily are the world’s so-called democratic systems.  
    Source: Fars, Iran, August 28, 2009

  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad Stresses Punishment for Ringleaders of Post-Election Unrest 
     
    Iranian President Mahmoud Ahmadinejad today called on Iran’s judiciary and security officials to deal strongly with the main agents behind the post-election events, warning that the main elements behind the riots should not be immune while their inferiors are punished.      
    Delivering his pre-sermon address to this week’s Friday prayer congregation, President Ahmadinejad said those organizing certain movements, making provocations, and enforcing enemy conspiracies should be strongly confronted.  
    He added that however, those being deceived and the inferior elements in the riots should be treated with Islamic passion.  
    Source: Fars, Iran, August 28, 2009

  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Khamenei: Unrest Was Planned In Advance 
    In a speech to students, Iranian Supreme Leader Ali Khamenei said that the unrest that followed the June presidential election was planned in advance, but that he was not accusing the protest organizers of cooperating with foreign elements.  
    He said that it was better to consider the strong points of Iranian President Mahmoud Ahmadinejad’s government instead of attacking its weaknesses.     Source: Supreme Leader’s website, Iran, August 26, 2009
     
  15. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ayatollah Montazeri: Iranian Gov’t Must Free Protest Detainees 
    In response to an open letter by 300 journalists and political activists demanding that Hashemi Rafsanjani, Mir Hossein Mousavi, Mehdi Karroubi, Mohammad Khatami, and senior ayatollahs in Qom take steps to oppose the government of Iranian President Mahmoud Ahmadinejad, senior dissident cleric Ayatollah Hossein Ali Montazeri called on the regime to free all detainees from the protests, to stop the show trials, and to respond to the people’s just demands.      
    Montazeri stated that if it would not, then Iran under the current regime could no longer be considered an Islamic republic.  
    Source: Website of Montazeri’s office, Iran, August 26, 2009; Norooznews. Iran, August 24, 2009

  16. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Turkish FM: Election Strengthened Iran 
    During a meeting in Istanbul with Iranian Foreign Minister Manouchehr Mottaki, Turkish Foreign Minister Ahmet Davotoglu said that Iran’s successful election had strengthened its standing in the world.  
    Source: ISNA, Iran, August 25, 2009

  17. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Officials: Rafanjani’s Son Must Stand Trial 
    Majlis National Security Council member Mahmoud Ahmadi-Bighash and a Student Basij official have called for prosecuting Mehdi Hashemi, the son of Hashemi Rafsanjani, after his role in leading the protests was revealed this week (August 25) during the trial of the protest detainees.  
    Source: IRNA, Iran, August 27, 2009

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