AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. STANDARDIsrael behält sich Option auf Militärschlag vor – Vize-Außenminister widerspricht Medwedew – Auch Militärchef stellt klar: Alle Optionen offenJerusalem – Israel behält sich weiter das Recht auf einen Militärschlag gegen das iranische Atomprogramm vor. „Wir haben ganz sicher keine Option vom Tisch genommen“, sagte der stellvertretende Außenminister Danni Ayalon am Montag der Nachrichtenagentur Reuters in Jerusalem. Ayalon reagierte damit auf Äußerungen des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, der nach einem Gespräch mit dem israelischen Präsidenten Shimon Peres erklärt hatte, der jüdische Staat werde den Iran nicht angreifen.
    „Bei allem Respekt glaube ich nicht, dass der russische Präsident autorisiert ist, für Israel zu sprechen“, sagte Ayalon weiter. Peres habe Medwedew mit Sicherheit keine Garantie gegeben. Auch Generalstabschef Gabi Ashkenasi betonte am Montag, er schließe keine Option aus, um zu verhindern, dass Iran die Atombombe bekomme. „Israel hat das Recht, sich zu verteidigen, und alle Optionen dazu liegen auf dem Tisch“, machte der israelische Militärchef im Armeerundfunk deutlich.
    Medwedew hatte sich auf Aussagen eines Treffens mit Peres im August bezogen. Dabei habe Peres erklärt, dass Israel ein friedliches Land sei und es keine Pläne für einen Angriff auf die Islamische Republik gebe. Ein solcher Angriff wäre „das Schlimmste, was man sich vorstellen kann“, sagte Medwedew weiter. Die Offensive würde zu „einer humanitären Katastrophe, einer riesigen Zahl von Flüchtlingen und zu einem Rachewunsch des Iran führen nicht allein gegen Israel, sondern – um ehrlich zu sein – auch gegen andere Länder“.
    Bedrohung Iran
    Israel und seine Verbündeten im Westen glauben, dass der Iran unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung der Kernenergie nach Atomwaffen strebt. Eine mangelnde Kooperation mit internationalen Kontrolleuren bestärkt sie in dieser Annahme. Mehrere Runden von Sanktionen gegen den Iran sind bisher ohne Erfolg geblieben. Die Führung in Teheran bestreitet, nach Atomwaffen zu streben, die das strategische Gleichgewicht in der Region massiv verändern würden.
    In Israel herrscht breiter Konsens darüber, dass ein atomar bewaffneter Iran für den jüdischen Staat eine nicht hinnehmbare Bedrohung darstellen würde. Politiker fast aller Lager gehen davon aus, dass die antisemitische Staatsführung in Teheran auch von den Waffen Gebrauch machen würde. Allerdings hatte es in jüngster Vergangenheit auch immer wieder erstaunliche Kehrtwendungen führender Politiker gegeben. So hatte Verteidigungsminister Ehud Barak in der vergangenen Woche erklärt, selbst ein atomarer Iran könne Israel nicht in seiner Existenz gefährden. Auch waren Planspiele bekanntgeworden, wie Israel sich mit einem nuklearbewaffneten Iran abfinden und sich durch eine Politik der gegenseitigen Abschreckung vor einem Angriff der Islamischen Republik schützen könnte. Bisher gilt Israel inoffiziell als die einzige Atommacht in der Region.

    1. RIA NOVOSTIIsrael schließt Angriff auf Iran nicht aus
      MOSKAU –  Da Iran sein Atomprogramm vorantreibt, hält Israel einen militärischen Angriff auf die Islamische Republik weiter für möglich.
      Das sagte der israelische Vizeaußenminister Daniel Ajalon am Montag nach Angaben der Agentur Reuters.
      Der russische Präsident Dmitri Medwedew hatte am Sonntag in einem CNN-Interview gesagt, dass der israelische Präsident Schimon Peres ihm neulich bei einem Treffen in Sotschi zugesichert habe, dass Israel ein friedliebendes Land sei und keinen Angriff auf Iran plane. Ein Angriff Israels auf Iran wäre laut Medwedew „das Schlimmste, was man sich vorstellen kann“.
      „Bei allem Respekt denke ich nicht, dass der russische Präsident bevollmächtigt ist, im Namen Israels zu sprechen“, kommentierte Ajalon. Die Frage, ob Peres‘ Worte eine Gewähr dafür seien, dass Israel Iran nicht angreift, verneinte Ajalon. „Wir schließen keine Variante aus.“ Israels Generalstabschef Gabi Aschkenasi sagte seinerseits, Israel habe das Recht auf Selbstverteidigung. Deshalb sei keine der Varianten ausgeschlossen.
      Iran steht wegen seines Atomprogramms unter internationalem Druck. Die Vereinten Nationen befürchten, dass Teheran heimlich an Atomwaffen baut und fordern die Einstellung der Anreicherung von Uran, das für Atomwaffen genutzt werden kann. Der Weltsicherheitsrat hat auf Drängen der USA bereits mehrere Resolutionen mit Sanktionen gegen Iran verabschiedet. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe zurück und setzt die Urananreicherung fort.
      Der russische Staatschef Dmitri Medwedew warnte im gestrigen CNN-Interview, dass ein Krieg gegen Iran zu einer humanitären Katastrophe mit zahlreichen Flüchtlingen führen würde. Die Internationale Atomenergienbehörde (IAEA) hatte vorige Woche verkündet, es gebe keine konkreten Beweise dafür, dass Iran an Massenvernichtungswaffen baut. Für den 1. Oktober ist ein Treffen der im Atomstreit vermittelnden Sechser-Gruppe (Russland, Deutschland, China, USA, Frankreich und Großbritannien) mit iranischen Unterhändlern geplant.   

      1. JP – ‚We may have to attack Iran by Dec.‘
        Israel will be compelled to attack Iran’s nuclear facilities if Western powers do not impose serious sanctions against Teheran by the end of 2009, former deputy defense minister Ephraim Sneh said on Wednesday.
        „We cannot live under the shadow of an Iran with nuclear weapons,“ he was quoted as telling Reuters in an interview on a visit to the UK. „By the end of the year, if there is no agreement on crippling sanctions aimed at this regime, we will have no choice.“
        Sneh reportedly stressed that a military strike would be „the very, very last resort. But ironically it is our best friends and allies who are pushing us into a corner where we would have no option but to do it.“
        „I wonder if they will [put a tougher sanctions regime in place] quickly enough. If not, we are compelled to take action.“
        Sneh, who holds no position in the government and was speaking in his personal capacity, told Reuters it was not clear the US and EU had the decisiveness to take such steps, which should include tougher banking and oil curbs, by year’s end. He added that the need for the involvement of „Russia and China is a myth,“ as strict sanctions imposed by the West would be tough enough to work.
        „It is bloodless, and it even stops short of a naval blockade,“ he said.
        Sneh reportedly explained that Jerusalem could not accept a nuclear-armed Iran because government processes would be „substantially distorted,“ as the cabinet’s decision making would be hostage to the fear of Teheran’s nuclear retaliation.
        If the Islamic republic completes its military nuclear program, immigration to Israel would stop, young men and women would emigrate to pursue their future in places seen as more secure and investment in Israel would be reduced, he reportedly said.
        The former deputy minister also warned that Iran would pressure moderate Arab states to toughen their positions vis-a-vis Israel, and that a nuclear Iran would prompt Saudi Arabia and Egypt to obtain nuclear weapons themselves, bringing about a Middle East „fully loaded with nuclear weapons.“ 
          

      2. FOCUS Online – Iran: USA und Israel schließen gewaltsames Vorgehen nicht aus
        Laut dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad droht jedem Angreifer eine vernichtende Reaktion des Iran. Als „stärker denn je“ bezeichnete …

      3. Hamburger Abendblatt – Schwere Wortgefechte zwischen Israel und Iran
        Der Ton zwischen Israel und dem Iran wird immer kriegerischer. Vor allem der Iran und sein provokationsbeflissener Präsident Mahmud Ahmadinedschad üben sich …

         
        1. HA’ARETZ In U.S., Netanyahu refuses to rule out military strike on Iran  
        2. derStandard.at – Israel behält sich Option auf Militärschlag vor
        3. AFP – Israel: Angriff auf Irans Atomanlagen weiter „auf dem Tisch“
        4. RIA Novosti – Israel schließt Angriff auf Iran nicht aus

      4. IKGIsrael behält sich Option auf Militärschlag gegen Iran vor – Vize-Außenminister widerspricht russischem Präsidenten – Auch Militärchef stellt klar: Alle Optionen offen
        Jerusalem (APA/Reuters) – Israel behält sich weiter das Recht auf einen Militärschlag gegen das iranische Atomprogramm vor. „Wir haben ganz sicher keine Option vom Tisch genommen“, sagte der stellvertretende Außenminister Danni Ayalon am Montag der Nachrichtenagentur Reuters in Jerusalem. Ayalon reagierte damit auf Äußerungen des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, der nach einem Gespräch mit dem israelischen Präsidenten Shimon Peres erklärt hatte, der jüdische Staat werde den Iran nicht angreifen.
        „Bei allem Respekt glaube ich nicht, dass der russische Präsident autorisiert ist, für Israel zu sprechen“, sagte Ayalon weiter. Peres habe Medwedew mit Sicherheit keine Garantie gegeben. Auch Generalstabschef Gabi Ashkenasi betonte am Montag, er schließe keine Option aus, um zu verhindern, dass Iran die Atombombe bekomme. „Israel hat das Recht, sich zu verteidigen, und alle Optionen dazu liegen auf dem Tisch“, machte der israelische Militärchef im Armeerundfunk deutlich.
        Medwedew hatte sich auf Aussagen eines Treffens mit Peres im August bezogen. Dabei habe Peres erklärt, dass Israel ein friedliches Land sei und es keine Pläne für einen Angriff auf die Islamische Republik gebe. Ein solcher Angriff wäre „das Schlimmste, was man sich vorstellen kann“, sagte Medwedew weiter. Die Offensive würde zu „einer humanitären Katastrophe, einer riesigen Zahl von Flüchtlingen und zu einem Rachewunsch des Iran führen nicht allein gegen Israel, sondern – um ehrlich zu sein – auch gegen andere Länder“.


    2. JPPM: Nuclear Iran could arm terrorists
      Netanyahu stresses Israel’s right to self defense facing Teheran, rules out dialogue with Hamas.
      1. IKGMedwedew warnt vor Krieg zwischen Israel und dem Iran – Russlands Präsident: „Das wäre das Schlimmste, was man sich vorstellen könnte“ – Spekulationen über Zerwürfnis mit Putin zurückgewiesen
        Moskau – Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat Israel in einem Interview des US-Fernsehsenders CNN vor einem Krieg gegen den Iran gewarnt. „Das wäre das Schlimmste, was man sich vorstellen könnte“, sagte der Kremlchef in dem auf seiner Internetseite am Sonntag veröffentlichten Interview. „Das wäre eine humanitäre Katastrophe“ mit einer großen Zahl an Flüchtlingen und ungeahnten Folgen für den gesamten Nahen Osten, sagte Medwedew. Russland behalte sich ungeachtet der Proteste aus den USA das Recht vor, den Iran weiter mit Verteidigungswaffen auszustatten.
        In einem Kriegsfall könnten weder der Iran noch Israel mit einer Unterstützung Russlands rechnen, betonte der Präsident. Er hoffe, dass die Entscheidung eines Angriffs auf den Iran nie getroffen werde. Die israelische Führung habe ihm versichert, dies nicht zu tun. „Und ich glaube ihr“, sagte Medwedew in dem CNN-Interview, das nach Kremlangaben am 15. September aufgezeichnet worden war. Israel hatte einen Militärschlag gegen die iranischen Atomanlagen in der Vergangenheit nicht ausgeschlossen.
         

      2. IKGMedwedew: Israel wird Iran nicht angreifen – Krieg zwischen beiden Staaten „wäre das Schlimmste, was man sich vorstellen könnte“ Moskau (APA/AFP/dpa/Reuters) – Nach Angaben des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew hat Israel nicht die Absicht, den Iran anzugreifen. Das habe ihm der israelische Präsident Shimon Peres kürzlich mitgeteilt, sagte Medwedew in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview des US-Fernsehsenders CNN.
        Ein Krieg gegen den Iran „wäre das Schlimmste, was man sich vorstellen könnte“, sagte der Kremlchef. Russland behalte sich ungeachtet der Proteste aus den USA das Recht vor, den Iran weiter mit Verteidigungswaffen auszustatten. Allerdings könnten weder der Iran noch Israel im Kriegsfall mit einer Unterstützung Russlands rechnen. Er hoffe, dass eine solche Entscheidung nie getroffen werde. Das CNN-Interview wurde nach Kremlangaben am 15. September aufgezeichnet.
        Erstmals bestätigte Medwedew, dass sich der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu Anfang September in Moskau zu einem „geheimen Besuch“ aufgehalten habe. Israel hatte den Besuch zunächst nicht bestätigt. Bei den Gesprächen sei es um „sensible Sicherheitsfragen“ und geplante Rüstungsgeschäfte zwischen Russland und dem Iran gegangen, hatten russische und israelische Medien berichtet. Der Iran erwartet von Russland etwa die Lieferung von Raketenabwehrsystemen des Typs S-300, mit dem Teheran nach offiziellen Angaben sein Atomanlagen schützen will. Russland baut im Iran das erste Atomkraftwerk.
         
         

         
    3. FOCUS – International – Medwedew warnt vor Krieg zwischen Israel und Iran  
      Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat Israel in einem Interview des US-Fernsehsenders CNN vor einem Krieg gegen den Iran gewarnt. „Das wäre das Schlimmste, was man sich vorstellen könnte“, sagte der Kremlchef in dem auf seiner Webseite am Sonntag veröffentlichten Interview. 
      International - Medwedew warnt vor Krieg zwischen Israel und Iran 
      dpa  – Fürchtet einen Krieg zwischen Israel und Iran: Russlands Präsident Medwedew. 
       
      „Das wäre eine humanitäre Katastrophe“ mit einer großen Zahl an Flüchtlingen und ungeahnten Folgen für den gesamten Nahen Osten, sagte Medwedew. Russland behalte sich ungeachtet der Proteste aus den USA das Recht vor, den Iran weiter mit Verteidigungswaffen auszustatten.
      In einem Kriegsfall könnten weder der Iran noch Israel mit einer Unterstützung Russlands rechnen, betonte der Präsident. Er hoffe, dass die Entscheidung eines Angriffs auf den Iran nie getroffen werde. Die israelische Führung habe ihm versichert, dies nicht zu tun. „Und ich glaube ihr“, sagte Medwedew in dem CNN-Interview, das nach Kremlangaben am 15. September aufgezeichnet worden war. Israel hatte einen Militärschlag gegen die iranischen Atomanlagen in der Vergangenheit nicht ausgeschlossen.
      Erstmals bestätigte Medwedew, dass sich der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Anfang September in Moskau zu einem „geheimen Besuch“ aufgehalten habe. „Das war seine Entscheidung. Ich habe nicht so richtig verstanden, womit das zusammenhing, aber so haben unsere Partner dies nun einmal entschieden, und wir haben uns ganz normal verhalten – ruhig“, sagte Medwedew. Israel hatte den Besuch zunächst nicht bestätigt.
      Bei den Gesprächen sei es um „sensible Sicherheitsfragen“ und geplante Rüstungsgeschäfte zwischen Russland und dem Iran gegangen, hatten russische und israelische Medien berichtet. Der jüdische Staat Israel gilt als einzige Atommacht im Nahen Osten und fühlt sich vom Iran bedroht. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte erst am Freitag den Völkermord an den Juden im Zweiten Weltkrieg geleugnet. Damit stellte er auch auch Israels Existenzrecht infrage.
      Der Iran erwartet von Russland unter anderem die Lieferung von Raketenabwehrsystemen des Typs S-300, mit dem Teheran nach offiziellen Angaben seine Atomanlagen schützen will. Russland baut im Iran das erste Atomkraftwerk. Medwedew will nach eigenen Angaben erst noch entscheiden, welche Komplexe der Iran erhalten solle. Es könne nicht das Ziel Russlands sein, den Iran zu stärken und Israel zu schwächen. Aufgabe sei es vielmehr, im Nahen Osten für eine ruhige Lage zu sorgen. Alle russischen Rüstungsgeschäfte mit dem Iran würden nur im Einklang mit internationalem Recht erfolgen.
      Zugleich warnte Medwedew erneut vor Sanktionen gegen den Iran. Teheran müsse vielmehr motiviert werden, mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA zusammenzuarbeiten. „Sanktionen führen in der Regel zu nichts, obwohl sie manchmal notwendig sind“, sagte Medwedew. Wenn der Iran mit russischer Hilfe sein Atomenergieprogramm umsetzen wolle, sei eine Zusammenarbeit mit der IAEA unabdingbar. „Das ist eine Pflicht (Teherans) und keine Option.“ Auch Russland will verhindern, dass der Iran unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung von Atomenergie Nuklearwaffen entwickelt. 
       

    1. derStandard.at – China versorgt Iran mit Benzin
    2. sueddeutsche.de – China torpediert Sanktionen gegen Teheran Benzin für den Iran
    3. Financial Times Deutschland – Benzinembargo: China versorgt Iran mit Treibstoff
    4. Spiegel Online – China stützt Iran mit Benzinlieferungen

  2. SPIEGEL – Streit um Atomprogramm – China stützt Iran mit Benzinlieferungen
    China drängt auf den iranischen Treibstoffmarkt: Wo früher westliche Firmen mit Teheran handelten, liefert laut einem Zeitungsbericht nun die Volksrepublik Benzin im großen Stil. Der Deal könnte die Bemühung der USA untergraben, Iran im Atomstreit weiter unter Druck zu setzen. mehr… 

    1. BILD – Kommentar von Robert S. Lauder – Stoppt Irans Diktator!
      Der Welt größter Hetzer und Hassprediger, Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad, ist wieder einmal in New York bei den Vereinten Nationen.
      Zynisch wird er erneut den Friedensstifter spielen, obwohl sein Regime die radikal-islamischen Kämpfer von Hamas and Hisbollah finanziert, damit sie weltweit Angst und Terror verbreiten.
      Sein neuer Verteidigungsminister ist international zur Fahndung ausgeschrieben – wegen Terrorverdachts!
      Ahmadinedschad liebt die Bühne der Vereinten Nationen. Hier kann er seine Parolen verbreiten, den Holocaust leugnen, Israels Ende androhen, antisemitische Sprüche klopfen und die Zionisten für alles Unheil dieser Erde verantwortlich machen. Das wird diesmal kaum anders sein….

      1. derStandard.at – Israel arbeitet an Boykott von Ahmadinejad
        Tel Aviv – Israel bemüht sich, einen Boykott der Rede des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad vor der UN-Generalversammlung zu organisieren. …

      2. IKG – Krieg der Worte zwischen Israel und dem Iran – Iranischer Präsident warnt vor Angriff – Israel um Boykott von Ahmadinejad bei UNO-Vollversammlung bemüht
        Tel Aviv/Teheran (APA/dpa) – Der verbale Schlagabtausch zwischen Israel und dem Iran hat unmittelbar vor Beginn der UN-Vollversammlung in New York an Härte zugenommen. Israels Staatspräsident Shimon Peres nannte den iranischen Präsident Mahmoud Ahmadinejad am Dienstag „einen der bösartigsten und schlimmsten Menschen der Gegenwart“. Ahmadinejad hatte zuvor gesagt, sein Land werde hart reagieren, sollte Israel die iranischen Atomanlagen angreifen. „Das Land wird entschieden sein Territorium und seine Rechte verteidigen“, sagte er bei einer Militärparade zum Jahrestag des Beginns des iranisch-irakischen Krieges (1980-1988).
        „Teufelsanbeter und Kriminelle“ hätten den Nahen Osten „verschmutzt“, sagte Ahmadinejad einen Tag vor seiner Rede vor den Vereinten Nationen in New York mit Blick auf Israel. Die politische und militärische Stärke des Iran erlaube es „diesen Elementen“ nicht einmal, an eine militärische Option zu denken.
        Ahmadinejad reagierte auf eine Äußerung von Israels stellvertretenden Außenminister Danny Ajalon, der die seit Jahren übliche Floskel wiederholte, wonach im Hinblick auf das iranische Atomprogramm „alle Optionen auf dem Tisch liegen“. Diese diplomatische Formel bedeutet, dass ein Militärschlag seines Landes gegen die umstrittenen Atomanlagen des Erzfeindes nicht ausgeschlossen ist. Auch der israelische Generalstabschef Gabi Ashkenasi sagte dem Armeesender: „Wir sind uns alle einig, dass der beste Weg internationale Sanktionen sind. Ich hoffe, der Iran wird dies verstehen. Ich denke, wenn nicht, hat Israel das Recht, sich zu verteidigen und alle Optionen offen sind.“
        Zuvor hatte Russlands Präsident Dmitri Medwedew im US-Sender CNN erklärt, Peres habe ihm versichert, Israel habe keine Pläne für einen Angriff gegen den Iran. Der israelische Präsident habe ihm gesagt: „Israel plant keinerlei Angriffe auf den Iran. Wir sind ein friedfertiges Land und werden dies nicht tun.“ Laut Medwedew wäre eine militärische Auseinandersetzung zwischen Israel und dem Iran „das Schlimmste, was man sich vorstellen kann.“ Russland will den Iran beim Bau von Atomanlagen unterstützen, sofern die Islamische Republik bereit ist, mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO bzw. IAEA) zusammenzuarbeiten.

    2. Tagesspiegel – Israel organisiert Boykott gegen Ahmadineschad
      Wie schwer die Konfliktlösung in dieser Region ist, zeigt der neue verbale Schlagabtausch zwischen Israel und Iran unmittelbar vor dem Beginn der …

      1. EJP French Jewish group: Ahmadinejad deserves empty chair at UN General Assembly
        PARIS (EJP)—CRIF, the umbrella group of French Jewish organizations, on Monday expressed „disgust“ over the words used by Iranian President Mahmoud Ahmadinejad who accused the West of having „launched the myth of the Holocaust“, and once more threatened Israel with destruction.
        The statements were compounded by those of Iran’s supreme leader Ayatollah Ali Khamenei who declared Sunday that a „Zionist cancer“ was gnawing into the lives of Islamic nations.
        CRIF called on delegates of the UN members that defend human values to leave the room when Ahamdinejad takes the floor on 24 September to address the UN General Assembly in New York.
        „Just as most Western countries did at the so-called Durban II conference in Geneva last April,“ it added.
        France on Monday slammed Ayatollah Ali Khamenei’s declarations, calling them „profoundly shocking.“
        „These declarations are profoundly shocking and we firmly condemn them,“ said a foreign ministry spokeswoman, adding that the remarks „reflect the intolerance of the current leaders of Iran.“
        „They unfortunately can be added to a long list of hateful declarations by (Iranian President) Mahmoud Ahmadinejad,“ Christine Fages told reporters. „It is a sad day for the Iranian people, who we know do not share this attitude.“
         
         


    3. EJP French Jewish group: Ahmadinejad deserves empty chair at UN General Assembly
      CRIF called on delegates of the UN members that defend human values to leave the room when Ahamdinejad takes the floor. 

    4. SPME PETITION FÜR EINEN BOYKOTT DER AHMADINESCHAD-REDE VOR DER UNO- VOLLVERSAMMLUNG
      Liebe Freunde,  
      Mahmoud Ahmadinedschads Iran bedroht die Welt. 
       
      Wir fordern:
       
      – 
      Stoppt die Menschenrechtsverletzungen! 
       
       
      Viele Iraner werden für ihre politische Überzeugungen ins Gefängnis geworfen. Frauen und religiöse Minderheiten werden im Iran unterdrückt und Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientung verfolgt. 
       
      – 
      Stoppt Irans Unterstützung für Terroristen! 
       
      Iran verbreitet seine extremistische Ideologie in alle Welt. Das Regime unterstützt Terrorgruppen wie Hamas und Hisbollah mit Geld, Ausbildung und Waffen. 
       
      – 
      Stoppt Ahmadinejads Hetzreden! 
       
      Irans Präsident Ahmadinedschad hat wiederholt den Holocaust bestritten, antisemitische Verschwörungstheorien verbreietet und gedroht, Israel von der Landkarte auszuradieren. 
       
      – 
      Stoppt Irans drang nach der Atombombe! 
       
      Iran trotzt den Sanktionen des UNO-Sicherheitsrates und weigert sich, mit der Internationalen Atomenergieagentur zusammenzuarbeiten. Es verfolgt aggressiv sein Nuklearprogramm und wird möglicherweise schon bald in der Lage sein, eine Atombombe zu bauen, wenn die Welt jetzt nicht entschieden handelt. 
       
      Kurzum: Iran ist gegenwärtig die größte Gefahr für Sicherheit, Freiheit und Stabilität in der Welt. 
       
      FORDERN SIE DEN BOYKOTT VON AHMADINEDSCHADS UNO-REDE!
       
      http://www.worldjewishcongress.org/iran_campaign/index.php/en/iran?lang=de&utm_source=pool&utm_medium=eml&utm_campaign=irpet Mahmoud Ahmadinedschad hat angekündigt, Ende September 2009 vor der UNO-Vollversammlung in New York zu reden. Mehrmals hat er in den vergangenen drei Jahre solche Treffen für seine Zwecke missbraucht und Reden gehalten, in denen er alle Schuld an den Problemen in der Welt den „zionistischen Mördern“ und der „westlichen Zivilisation“ anlastete. Es ist daher höchste Zeit, dass die Vereinten Nationen dem Ahmadinedschad-Zirkus ein Ende bereiten und ihm nicht länger die Legitimation geben, auf die er er aus ist.
      Der Jüdische Weltkongress ist der Überzeugung, dass die Mitglieder der Vereinten Nationen Ahmadinedschads Rede vor der UNO-Vollversammlung boykottieren sollten. 
       
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      2. WJC Helmsley Hotel in New York cancels dinner for Ahmadinejad 
        A leading New York hotel has canceled a banquet it was scheduled to host after learning that Iranian President Mahmoud Ahmadinejad was expected to speak there. The Helmsley Hotel announced that the event, booked by an Iranian student group for 24 September, would not be held at its facility. The hotel management said it had been unaware that Ahmadinejad would be there until informed by the pressure group United Against a Nuclear Iran. „As soon as Helmsley corporate management learned of the possibility of either the Iranian Mission or President Ahmadinejad holding a function at the New York Helmsley Hotel, they immediately ordered the cancellation of that function,“ said Howard Rubenstein, spokesman for Helmsley Properties.
        „Neither the Iranian Mission nor President Ahmadinejad is welcome at any Helmsley facility. The Helmsley organization is grateful to United Against Nuclear Iran for bringing this matter to its attention so that appropriate action could be taken.“ United Against Nuclear Iran is a non-partisan, broad-based coalition in the United States.
        Several other leading hotels in New York reportedly also refused to give rooms to Ahmadinejad and his delegation, as well as to Libya’s ruler Muammar al-Ghaddafi. Ahmadinejad is expected to stay at the Barclays InterContinental Hotel.

      3. NEW YORK POST A’jad gets heave-ho from Helmsley Hotel – No vacancy!
        The New York Helmsley Hotel last night abruptly canceled a long-planned banquet for next week after finding out that Iranian President Mahmoud Ahmadinejad was scheduled to attend and speak, The Post has learned.
        Helmsley representatives told Ahmadinejad to beat it after being informed by the security group United Against Nuclear Iran that the Israel-hating, Holocaust-denying America basher was going to be in the house next Thursday.
        Helmsley execs were unaware that Ahmadinejad — who will be in town for a meeting of the UN General Assembly next week — was involved in the event until informed by UANI yesterday.
        An Iranian student group had booked the space months ago, said Howard Rubenstein, spokesman for Helmsley Properties.
        „As soon as Helmsley corporate management learned of the possibility of either the Iranian Mission or President Ahmadinejad holding a function at the New York Helmsley Hotel, they immediately ordered the cancellation of that function,“ Rubenstein said.
        „Neither the Iranian Mission nor President Ahmadinejad is welcome at any Helmsley facility. The Helmsley organization is grateful to United Against Nuclear Iran for bringing this matter to its attention so that appropriate action could be taken.“
        UANI applauded the New York Helmsley’s move.
        „We are pleased with the decision by the Helmsley group. Now more than ever, American corporations must realize that doing business with Iran provides legitimacy to a brutal dictator and indirectly supports the development of an Iranian nuclear bomb,“ UANI President Mark Wallace said last night.
        In a letter to New York Helmsley general manager Mark Briskin, Wallace had warned about Ahmadinejad.
        „By doing business with the Iranian government, the Helmsley is accepting blood money from a regime that brutally suppresses its own people and that is a danger to global security,“ Wallace wrote.  
         

    5. USA TODAY Should NY hotel deny room to Iran President Mahmoud Ahmadinejad? Would you stay there on the same night?
      Should a hotel get involved in politics? Well, sometimes it just might have to… A group called United Against Nuclear Iran is pushing to stop New York’s InterContinental Barclay hotel from housing Iranian President Mahmoud Ahmadinejad during his United Nations visit next month.
      The group says the Barclay’s hosting Ahmadinejad and the Iran delegation during the 64th UN General Assembly beginning next Tuesday, according to the group’s statement. On its Web site, United Against Nuclear Iran, has a
      form   letter ready to send to Leland Lewis – general manager of the InterContinental Barclay – asking him to rethink putting up Ahmadinejad…

      1. STERN.DE – Vor der UN-Vollversammlung: Ahmadinedschad geht auf Schmusekurs
      2. Kleine Zeitung – EU-Länder erwägen Boykott von Ahmadinejad-Rede
      3. n-tv – UN-Generaldebatte in New York

    6. FOCUS Online – UN-Vollversammlung: Aufrufe zu Frieden und Boykott
      Der Vizepräsident des Zentralrates, Dieter Graumann, sagte Handelsblatt.com, wer den Iran beeindrucken wolle, „darf nicht nur gelegentlich bei den … 

  3. BILD Ahmadinedschad redet heute vor UN-Vollversammlung – Hass-Rede oder Kuschelkurs?
    Er nennt die Israelis „Mörder“, die Deutschen „Sklaventreiber“ und den Holocaust ein „Märchen“: Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad sorgt regelmäßig für Skandale in der internationalen Gemeinschaft. Auf seine heutige Rede vor der UN-Vollversammlung haben sich die Diplomaten gut vorbereitet.
    Sollte Ahmadinedschad erneut – wie vor vier Tagen – den Holocaust leugnen oder sich antisemitisch äußern, werden die deutschen Diplomaten den Saal verlassen. Das Auswärtige Amt bemüht sich dabei um eine einheitliche Linie der EU-Staaten. Israel hat dazu aufgerufen, die Rede zu boykottieren.
    Kommt ein neuer Ahmadinedschad-Skandal?
    Bereits im April hatten die europäischen Delegierten der Antirassismus-Konferenz in Genf den Saal
    reihenweise verlassen, als Irans Präsident gegen Israel hetzte. Einige Länder, unter anderem Deutschland und die USA, hatten an der Konferenz erst gar nicht teilgenommen….

    1. LIVE-PR STOP THE BOMB demonstriert am 23. 9. gegen UN-Auftritt des iranischen Präsidenten  –  Kundgebung gegen Ahmadinejad in Wien
      Das Bündnis STOP THE BOMB veranstaltet am Mittwoch, den 23. 9. um 17 Uhr bei der Wiener Oper eine Kundgebung unter dem Motto „Stoppt Ahmadinejad – Keine Unterstützung für das iranische Regime“. Die Veranstaltung richtet sich gegen den UN-Auftritt des iranischen Präsidenten am selben Tag und soll zeitgleich mit weltweiten Protesten, u.a. in New York und Brüssel stattfinden. STOP THE BOMB will diesen Anlass nutzen, um in Wien, einem der Amtssitze der Vereinten Nationen, gegen die Beschwichtigungspolitik gegenüber dem iranischen Regime und gegen die ökonomische Unterstützung der Diktatur von Ajatollahs und Revolutionsgarden zu protestieren. Die Kundgebung wird u.a. von der Israelitischen Kultusgemeinde, der Demokratischen Partei Kurdistan-Iran, der Aktion gegen den Antisemitismus in Österreich, dem Liberalen Forum und den Grünen Andersrum Wien unterstützt. Als Redner sind u.a. der Präsident der IKG Ariel Muzicant, Marco Schreuder von den Wiener Grünen, Peter Florianschütz von der Wiener SPÖ sowie Hiwa Bahrami von der Demokratischen Partei Kurdistan Iran angekündigt. Am Abend vor der Kundgebung, Dienstag, den 22. 9., referiert die in Berlin lebende iranische Soziologin Saba Farzan um 19:30 im Republikanischen Club in Wien über die aktuelle Situation im Iran und die Möglichkeiten einer Sanktionspolitik.
      STOP THE BOMB fordert, das Regime in Teheran unverzüglich mit scharfen, umfassenden und konsequenten Sanktionen unter Druck zu setzen, um seine nukleare Bewaffnung zu verhindern, die für Israel eine existentielle Gefahr darstellt, den gesamten Westen bedroht und die iranische Bevölkerung in Geiselhaft nehmen würde. Die Sprecherin von STOP THE BOMB Simone Dinah Hartmann formuliert das Anliegen der Kundgebung: „Will Österreich, das gegenwärtig im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vertreten ist, nicht weiterhin den Komplizen bei der brutalen Unterdrückungspolitik und der Entwicklung der iranischen Bombe spielen, muss es zumindest den österreichischen Firmen jene Geschäfte untersagen, die das iranische Regime am Leben erhalten und sich für die Aufnahme der Revolutionsgarden in die EU-Terrorliste einsetzen.“
      Hiwa Bahrami von der Demokratischen Partei Kurdistan-Iran kritisiert, dass der Europaklubobmann der ÖVP Ernst Strasser für den Tag von Ahmadinejads UN-Auftritt ein Treffen mit dem iranischen Botschafter in Wien Ebrahim Sheibany angekündigt hat: „Anstatt weiterhin Vertreter des Regimes zu hofieren, sollte endlich das Gespräch mit der demokratisch-rechtsstaatlichen und säkularen Opposition gesucht werden.“
      Rückfragehinweis:
      Simone Dinah Hartmann
      Tel. +43 650 344 88 58
      Email:
      info@stopthebomb.net
      www.stopthebomb.net 

    2. SPÖ – Presseaussendung – SoHo: Unterstützung für Anti-Ahmadinejad-Demonstration in Wien – Traschkowitsch: Gegen iranische Atombombe, gegen homophobes Regime im Iran
      Wien (OTS/SK) – Bei der UN-Generalversammlung in New York wird morgen der umstrittene iranische Präsident Ahmadinejad eine Rede halten, die Schlimmes befürchten lässt, nämlich antisemitische Beschimpfungen und das Bestehen auf eine iranische Atombombe. „Ein Regime, dessen oberster Vertreter Minderheiten verfolgen, Todesurteile gegen Homosexuelle gut heißt, Antisemitismus schürt und der Welt mit einer Atombombe droht, ist nicht zu akzeptieren, die Aussagen der Regierenden verurteilen sich von selbst“, so Peter Traschkowitsch, Bundes- und Wiener Landesvorsitzender der SoHo (Sozialdemokratie & Homosexualität), heute gegenüber dem SPÖ Pressedienst.
      Die morgige Wiener Kundgebung von „Stop the Bomb“ gegen Ahmadinejad in Wien, bei der auch der Wiener SP-Landtagsabgeordnete Peter Florianschütz sprechen wird, ist Teil weltweiter Proteste gegen ein Regime, dessen Sprechen und Handeln unvereinbar mit zivilisierten Weltstandards ist. „Die SoHo unterstützt diese Demonstration, weil sie dafür eintritt, dass dieses iranische Regime mit Ahmadinejad als einen seiner höchsten Repräsentanten kein Gehör finden darf. Dieses Regime ist gnadenlos in seiner Verfolgung aller, darunter auch Homosexueller, die in seine verbohrte, rückschrittlich-theokratische Weltsicht nicht passen. Es tritt Menschenrechte mit Füssen, ihm muss mit aller Entschiedenheit gesagt werden: Das geht nicht!“, ist Peter Traschkowitsch abschließend überzeugt.
      Die „Stop-The-Bomb“- Kundgebung findet morgen Mittwoch, 23. September, um 17 Uhr in Wien (Oper / Kärntner Straße) statt.
      (Schluss) sm/cv
      Rückfragehinweis:
      SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien
      Tel.: 01/53427-275
      http://www.spoe.at/impressum 

  4. EJPSTOP THE BOMB to rally in Vienna against Iranian President UN address  
    VIENNA (EJP)—The alliance ‘STOP THE BOMB‘ is organizing a rally under the motto „Stop Ahmadinejad – No support for the Iranian regime“ in Vienna next Wednesday. 
    The rally, which will take place in front of the opera building, is directed against the address by Iran’s President on the same day before the UN General Assembly.
    Rallies are also scheduled in New York and Brussels.
    In Vienna, one of the seats of the United Nations, STOP THE BOMB wants to use this occasion to protest „against the politics of appeasement towards the Iranian regime as well as the economic support of the dictatorship of the Ayatollahs and the Iranian Revolutionary Guard Corps.“
    „Austria is currently a member of the Security Council of the United Nations. The least what the Austrian government can do is to prohibit businesses of Austrian enterprises which are endorsing the Iranian regime and it has to push for including the Revolutionary Guards in the list of terrorist organizations of the European Union.,“ said Simone Dinah Hartmann, a spokesperson for STOP THE BOMB.
    The rally is supported by various groups including the Democratic party of Kurdistan Iran, the Greens „andersrum“ Vienna, the Liberal Forum and the Jewish community.
    STOP THE BOMB urged  „harsh, extensive, and consequent sanctions to put pressure on the regime in Teheran.“
    „The nuclear armament of this regime, which poses an existential threat to Israel and which also threatens the West and the Iranian people, has to be averted,“ it said.

  5. China Internet Information Center – Khameinei: Iran ist fundamental gegen Atomwaffen
    Der iranische oberste Führer Ayatollah Ali Khamenei hat am Sonntag die Vorwürfe aus dem Westen zurückgewiesen, wonach sein Land die Entwicklung von …

    1. ORF.at –  Iran erwartet „offene Diskussion“ über Atomfragen 
    2. news.search.ch – Atomprogramm des Irans Thema in Genf 
    3. SF Tagesschau – Atom-Gespräche mit Iran in Genf
    4. RIA Novosti – Clinton: USA kehren zu Atom-Gesprächen mit Iran zurück 

  6. Swissinfo – Iran besteht auf Recht auf eigenes Atomprogramm
    New York – Trotz internationalen Drucks hat der Iran vor der jährlichen Generaldebatte der UNO-Vollversammlung sein Recht auf ein eigenes Atomprogramm …

    1. FOCUS Online – Iran begrüßt US-Verzicht auf Raketenschild
      Teheran (dpa) – Der Iran hat den Verzicht der USA auf die Stationierung eines umstrittenen Raketenschildes in Europa begrüßt. Alle Pläne, einer angeblichen …
  7. AFP – Iran begrüßt Verzicht auf US-Raketenschild in Mitteleuropa
    Teheran — Der Iran hat den US-Verzicht auf den umstrittenen Raketenabwehrschild in Mitteleuropa begrüßt. „Die Islamische Republik begrüßt jede Maßnahme, …

    1. FR-online.de – Iran meldet Atom-Erfolg
      Der Iran hat nach eigenen Angaben eine neue Generation von Uran-Zentrifugen fertiggestellt. Derzeit würden sie getestet, sagte der Chef der Atombehörde, ..
  8. AFP – Iran baut mit neuen Zentrifugen Atomprogramm weiter aus
    Teheran — Der Iran baut sein umstrittenes Atomprogramm nach eigenen Angaben weiter aus. Iranische Wissenschaftler hätten neue, leistungsstärkere Zentrifugen …

  9. net-tribune.de – Euro statt Dollar: Iran will Auslandsreserven umstellen
    Teheran – Der Iran will seine ausländischen Devisenreserven künftig in Euro statt in Dollar anlegen. Präsident Mahmud Ahmadinedschad habe dies bereits am 12 …

  10. Deutsche Welle – Iran: Deutsche müssen im Atomstreit pragmatischer sein
    HAMBURG: Der neue Chef der iranischen Atomenergieorganisation, Ali Akbar Salehi, hat Deutschland und seine europäischen Partner zu „mehr Pragmatismus“ im …

  11. RIA NOVOSTI Militärparade: Iran will neue Boden-Luft-Raketen zeigen
    MOSKAU – Die iranischen Streitkräfte wollen bei der Militärparade am Dienstag vor allem ihr Know-how in der Luftabwehr demonstrieren.
    Das Militär will erstmals seine neu entwickelten Boden-Luft-Raketen, zitierte die Agentur Fars am Montag General Zabihollah Namvar.
    Auch Elite-Heereseinheiten sollen durch den südlichen Teil Teherans marschieren. Wie die Luftwaffe zuvor angekündigt hatte, fliegen bei gutem Wetter voraussichtlich Dutzende Jäger, Bomber, Transport- und Tankflugzeuge über die iranische Hauptstadt. 

  12. RIA Novosti – Iran hat größeres Raketenpotenzial als Nordkorea – Experte
    Das Raketenpotenzial des Iran ist nach Expertenansicht gegenwärtig größer als Nordkoreas. „Es wäre naiv zu glauben, dass der Iran nicht an Raketen arbeitet, …

  13. grenzwissenschaft-aktuell.de (Blog) – Iranische Revolutionsgarde schießt UFOs ab
    Teheran/ Iran – Iranischen Medienberichten zufolge hat die iranische Luftwaffe über den iranischen Golfinseln Khark und Khagou mehrere unidentfizierte Flugobjekte abgeschossen. Die „leuchtenden Objekte“ wurden getroffen und versanken im Meer. Geborgen wurden sie bislang noch nicht und ihre Identität ist weiterhin immer noch unbekannt.
    Wie die iranische Agenturen „IRNA“ und „PressTV.ir“ gestern berichteten, erklärte der regionale Befehlshaber der Iranischen Revolutionsgarde, Brigadier Ali Razmjou, dass die Objekte zuerst visuell geortet wurden. „Als die iranische Luftverteidigung die Objekte dann auch auf Radar geortet und erkannt hatte, dass es sich nicht um iranische Flugzeuge handelte, wurde erfolgreich das Feuer eröffnet und die Objekte stürzten vor der Küste der Buschehr -Provinz ins Meer und sanken.“
    Razmjou fügte hinzu, dass die abgeschossenen Objekte bislang noch nicht gefunden wurden. Wann genau es zu dem Vorfall gekommen war, wurde hingegen noch nicht bekannt gegeben.

    1. Hamburger Abendblatt – Iranisches Kampfflugzeug abgestürzt
      Beim Absturz eines Kampfflugzeuges während einer Militärparade im Iran sind am Dienstag sieben Menschen umgekommen. Staatliche iranische Medien bestätigten …

  14. RP ONLINE – Iran demonstriert Stärke und droht dem Ausland 
    Der Absturz eines Militärflugzeugs hat die Säbelrassel-Show des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gestört. Kurz nachdem Ahmadinedschad bei einer …

    1. HA’ARETZ Ahmadinejad: Iran not a threat, but an ‚opportunity‘ for Obama
      In interview with AP, Iranian leader also says not interested in debating historical details of Holocaust. 

    2. YNET Iran leader: Shoah Israel’s excuse to oppress

    3. Nachrichten.ch – Iran: Wer auf uns zielt, dem hacken wir die Hand ab
      Welches Gericht ist für die 9/11-Drahtzieher zuständig? Guantanamo – Das Militärverfahren gegen die mutmasslichen Drahtzieher der Anschläge vom 11. …

    4. RIA Novosti – Ahmadinedschad betrachtet Iran als „Chance für Amerika“
      Iran sei „keine Bedrohung für die USA“, sondern „eine Chance für Amerika“. Das betonte Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad in einem Interview mit ..

  15. YAHOO Ahmadinedschad warnt Ausland vor Angriff auf den Iran
    Bei der jährlichen Militärparade in Teheran hat der iranische Staatschef Mahmud Ahmadinedschad das Ausland vor Angriffen auf sein Land gewarnt. „Unsere Streitkräfte werden überall in der Welt die Hand eines jeden abhacken, der eine Kugel in Richtung des Iran abschießen will, noch bevor er den Abzug betätigt“, sagte Ahmadinedschad in einer Rede während der Parade. Es werde daher keinen Angriff auf die Islamische Republik geben. Diesen „Keine Macht wird sich trauen, in ihrem Geiste die Vorstellung zu entwickeln, den Iran anzugreifen“, sagte der Präsident. Die israelische Regierung hatte noch am Montag einen Angriff auf iranische Atomanlagen nicht ausgeschlossen.
    Ahmadinedschad forderte die ausländischen Truppen auf, aus Irans Nachbarländern
    Irak und Afghanistan abzuziehen. „Ich rate Euch, in Eure eigenen Länder zurückzukehren und die hohen Militärausgaben zu nutzen, um die Probleme Eurer Völker zu lösen“, sagte er.Die Menschen im Irak und in Afghanistan stünden den ausländischen Truppen in ihrem Land feindlich gegenüber und es sei „unmöglich“, dass ausländische Truppen dauerhaft Stützpunkte in der Region unterhielten.
    Bei der Militärparade wurden unter anderem Raketenabwehrsysteme sowie Raketen vom Typ Schahab-3 und Sedschil zur Schau gestellt, die angeblich eine Reichweite von rund 2000 Kilometern haben. Auch Kampfflieger vom Typ Saegheh nahmen teil.
     

  16. Basler Zeitung – Schweiz feilscht mit dem Iran um den Gaspreis
    Wegen des Vertrags mit dem Iran stand die Schweiz im Kreuzfeuer internationaler Kritik. In wenigen Monaten soll jetzt erstmals Gas aus dem Iran fliessen. …

    1. derStandard.at – Washington kritisiert Vorgehen gegen Demonstranten
      Der Iran habe die Versammlungs- und Meinungsfreiheit verletzt, was zum Tod zahlreicher Demonstranten geführt habe, sagte Griffiths. Er rief Teheran auf, …

    2. TIP –  Weiterhin Menschenrechtsverletzungen im Iran nach den Wahlen Teheran mobilisiert weltweit zum anti-israelischen „Al-Quds Tag“
      Der alljährlich vom Iran initiierte internationale „Al-Quds Tag“ findet in diesem Jahr am 18. September, dem letzten Freitag des islamischen Fastenmonats Ramadan, statt. Die politischen Veranstaltungen und Protestmärsche werden von Teheran gesteuert. Irans Oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei rief Muslime in der ganzen Welt auf, „den Namen Quds wiederauferstehen zu lassen.“ In Berlin haben sich am 12. September rund 600 Muslime zu einer Kundgebung versammelt, die von Anhängern der Hisbollah und regimetreuen Iranern organisiert wurde. [1]
      Im Iran ist der Al-Quds-Tag ein gesetzlicher Feiertag. 1979 hatte der damalige iranische Machthaber Ayatollah Khomeini zu weltweiten Demonstrationen aufgerufen. Die eintägige Protestveranstaltung sollte Irans heftigen Widerstand gegenüber Israel zum Ausdruck bringen. [2]
      Menschenrechtsverletzungen im Iran nach der Präsidentschaftswahl
      Obwohl Umfragen im Vorfeld der iranischen Präsidentschaftswahl vom 12. Juni 2009 vorausgesagt hatten, dass der Herausforderer von Präsident Mahmoud Ahmadinejad, Mir Hossein Moussavi, einen überwältigenden Sieg erringen würde, [3] erklärte sich Ahmadinejad am Tag nach der Wahl überraschend zum Sieger und nahm mit 63 Prozent der Stimmen eine zweite Amtsperiode in Anspruch. [4] Millionen von Iranern gingen auf die Straße, um gegen das Wahlergebnis zu protestieren, das ihrer Meinung nach manipuliert worden war; die Revolutionsgarde der Islamischen Republik, Milizen und andere militärische Einsatzkräfte gingen mit äußerster Brutalität gegen die vornehmlich friedlichen Demonstranten vor.
      Während der Proteste setzte die Polizei Schlagstöcke und Wasserwerfer ein und nahm Tausende Demonstranten fest. [5] Häftlinge wurden systematisch vergewaltigt und gefoltert; zur Abschreckung wurden Schauprozesse initiiert. [6] Iranische Beamte gaben zu, mindestens 4.000 Häftlinge gefangen zu halten, die im Juni 2009 von ihrem Versammlungsrecht und ihrem Recht auf friedliche und freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hatten. [7] Hunderte wurden ohne jegliche Anklage inhaftiert. [8]
      Beispiele für einige der eklatantesten Menschenrechtsverletzungen im Iran:
      – Innerhalb der ersten fünf Wochen nach den Wahlen haben die iranischen Sicherheitskräfte 249 Demonstranten getötet. [9] Berichten zufolge werden zahlreiche Demonstranten, die von den Behörden festgenommen wurden, in der Haft vergewaltigt. [10] Die Vergewaltigung von Häftlingen ist im Iran weit verbreitet; es ist üblich, weibliche Häftlinge vor ihrer Hinrichtung zu vergewaltigen. [11] Vor kurzem rief ein iranischer Politiker dazu auf, Berichten nachzugehen, denen zufolge Häftlinge mit Gegenständen wie zum Beispiel etwa Schlagstöcken und Wasserflaschen vergewaltigt werden. [12]
      – Die iranischen Behörden erschossen 19 Personen, die am 21. Juni an einer Demonstration teilnahmen. [13] Scharfschützen feuerten auf die unteren Körperteile der Demonstranten, wodurch zahlreiche weitere Personen verletzt wurden. [14] Darüber hinaus wurden sieben Rechtsanwälte, die Demonstranten vertraten, von iranischen Sicherheitskräften getötet. [15]
      – Am 14. Juni 2009 wurden fünf Studenten von der regierungsnahen Basij-Miliz in ihrem Wohnheim erschossen. Zahlreiche andere wurden verletzt oder verhaftet. [16]
      In einem Fall teilten die iranischen Behörden einem Mann mit, dass er eine Gebühr von umgerechnet $ 3.000 für die Gewehrkugel zu zahlen habe, durch die sein Sohn erschossen wurde. [17]
      Ein ranghoher Kommandant gab zu, dass eingesperrte Häftlinge von den Angehörigen der Islamischen Revolutionsgarde gefoltert wurden. [18] Mehdi Karroubim, Präsidentschaftskandidat und Herausforderer Ahmadinejads, forderte eine Untersuchung der angeblichen Misshandlungen. [19] Dazu gehört auch der Fall der Studentin Neda Soltan, deren Tötung durch eine regierungsnahe Miliz internationales Aufsehen erregte. [20]
      Dem UN-Menschenrechtsausschuss und Amnesty International liegen Berichte über die Misshandlung, Folter und wahllose Hinrichtungen von Häftlingen im Iran vor. Sie fordern von der iranischen Regierung eine Untersuchung dieser Berichte sowie die Zulassung unabhängiger Ermittler und eine Einreiseerlaubnis für ausländische Beobachter bei den bevorstehenden Gerichtsprozessen. [21]

  17. APA OTS (Pressemitteilung) – Vassilakou: Demokratische Opposition im Iran stärken
    Ahmadinejad ist eine Gefahr für die Menschen im Iran, im Nahen Osten und für den Frieden auf diesem Planeten“. Unterstützung der iranischen demokratischen …

    1. derStandard.at – Inhaftierte Französin könnte ausgetauscht werden
      Paris – Im Fall der im Iran festgehaltenen Französin Clotilde Reiss bahnt sich ein Häftlingsaustausch als Lösung an. Ein in Frankreich inhaftierter Iraner …

    2. WELT ONLINE – Ahmadinedschad pöbelt gegen Nicolas Sarkozy
      „Herr Sarkozy mischt sich in die inneren Angelegenheiten unseres Landes ein“, sagte Ahmadinedschad mit Blick auf eine im Iran festgehaltene Französin dem ..

  18. 123recht.net – Iran strebt offenbar Gefangenenaustausch mit Frankreich an
    Der iranische Staatschef Mahmud Ahmadinedschad strebt offenbar einen Gefangenenaustausch mit Frankreich an. Angesprochen auf die im Iran gefangengenommene … 

  19. Mittelfranken Business On – Obama-Berater üben scharfe Kritik an Siemens
    In den USA wird Siemens derzeit zum Ziel einer Kampagne, die den vollständigen Verzicht auf Geschäfte mit dem Iran fordert. Die Organisation „United Against…

  20. Radio China International – Iran entwickelt Schleudermaschinen neuer Generation
    Der Vorsitzende der iranischen Atomenergie-Organisation, Ali Akbar Salehi, sagte am Dienstag, dass der Iran bereits Schleudermaschinen der neuen Generation …

     
  21. YNET Iranian police ban curvy mannequins
    Archive photo: AP


    1. Spiegel Online – Iranische Polizei geht gegen Schaufensterpuppen vor
      Die iranische Polizei versucht, die westlichen Einflüsse im Land zurückzudrängen. Abgesehen haben es die Ermittler unter anderem auf Schaufensterpuppen, …


  22. WSJ Iran’s European Enablers – How Tehran out-negotiated and out-organized EU diplomats.
    The dearth of academics, journalists and policy makers focusing on the dangers of European-Iranian economic relations puts Emanuele Ottolenghi in a lonely place—but all the more significant for that.
    In „Under a Mushroom Cloud: Europe, Iran and the Bomb,“ Mr. Ottolenghi not only lays out the scope of Iran’s military aims, but reveals Tehran’s codependence with European industry and provides concrete prescriptions for how continental leaders can stop Iran from developing a nuclear bomb.
    To appreciate the depth of Mr. Ottolenghi’s analysis, consider that he wrote his book before the June 12 Iranian election and the turbulence that followed.
    He correctly identifies Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei as the „last word“ in Iran, and captures what should now be common knowledge: that „a country that treats its citizens brutally and threatens its neighbors cannot be trusted with nuclear weapons.“
    But even in the wake of Mr. Khamenei’s bloody crackdown, European trade with Iran is a topic one dares not broach in Rome or Berlin when discussing how to bring Iran to its knees.
    Mr. Ottolenghi delves into this largely unexamined traffic, which has racked up roughly €40 billion in transactions since 2006. He identifies the E.U. as a recalcitrant force in addressing the Iranian threat, noting that its „flourishing trade relations with Iran… constitutes a potential conflict of interest in the context of the nuclear crisis.“
    The book is flush with examples of such deals, and outlines the Iranian regime’s misuse of European technology. Take the Austrian government’s decision to greenlight Steyr-Mannlicher’s sale of 800 HS50 12.7mm (.50 caliber) sniper rifles to Iran. Purportedly, these were to assist anti-narcotic police on the Afghan border, but Mr. Ottolenghi writes these were then replicated by the Iranians for purposes other than law enforcement. In 2007, U.S. forces confiscated more than 100 Steyr-Mannlicher high-precision rifles used by Iraqi insurgents against American troops, according to the U.K.’s Daily Telegraph. While the U.S. barred Steyr-Mannlicher’s access to the lucrative American market in 2005 because of the sale, the Austrian Defense Ministry lauded the Iran rifle deal as „unimpeachable,“ the book says. The U.S. sanction against the company expired in 2007, according to the State Department’s Web site, but Mr. Ottolenghi writes that a Pentagon source confirmed that the Iranians had replicated the design of the Austrian sniper rifles. The book raises the additional evidence of an „exact copy of the HS50,“ manufactured by Iran’s defense industries, appearing at an arms show in Iran. Steyr-Mannlicher has said it was scrupulous in securing end-user agreements assuring them the rifles would be used only for anti-narcotic work on the Afghan border. Once the weapons were in Iran, the company couldn’t stop the regime from replicating the technology—which is precisely why Steyr-Mannlicher, and Vienna, should have known better than to proceed with the sale in the first place.

    1. Holocaustleugnung
      JTA –  Ahmadinejad likes irking West with Holocaust denial
      WASHINGTON (JTA) — Mahmoud Ahmadinejad said he was proud that he angered Western countries by denying the Holocaust.
      The Iranian president was quoted Monday by the Iranian News Agency as saying that the angering of „professional man-slayers is a source of pride for us and will not stand in our way.“ He reportedly was referring  to Israel and Western countries.
      Speaking Friday at a Tehran rally marking Jerusalem Day, when the Iranian regime expresses solidarity with the Palestinians, Ahmadinejad said that the Holocaust was a „lie“ and that Israel’s days were „numbered“ and its regime was „dying.“
      „The pretext for establishing the Zionist regime is a lie,“ he said, „a lie which relies on an unreliable claim, a mythical claim and the occupation of Palestine.“
      Referring to Western leaders, he said, „They launched the myth of the Holocaust. They lied, they put on a show and then they support the Jews.“
      The government-funded Press TV quoted Ahmadinejad as saying that Israel needs to be confronted because its existence „amounts to an eternal insecurity in the region.“
      Ahmadinejad’s speech comes days before he travels to New York to address the United Nations General Assembly, and two weeks before Iran launches its dialogue with the West under an Obama administration initiative.

      1. WJCWJC: Ahmadinejad remarks on Holocaust „a giveaway of his true intentions“
        World Jewish Congress President Ronald S. Lauder has strongly condemned the latest denial of the Holocaust by Iranian President Mahmoud Ahmadinejad and called it „another good reason for United Nations members to walk out on him“ when he speaks before the United Nations in New York next week. At an anti-Israel rally in Tehran on Friday, Ahmadinejad had said that the „Holocaust is a false claim, a fairy tale, used as a pretext for crimes against humanity.“ In an NBC interview aired on Thursday, he failed to rule out that Iran will develop nuclear weapons.
        Lauder said the Iranian president’s latest comments „are a giveaway of his true intentions“ and they provided „more clear evidence that Ahmadinejad and his government are currently not a serious partner for diplomatic talks“ with the West. He expressed concern that the meeting between the Six Nations group and Iran in October will only play into the hands of Iran as Tehran was being allowed to gain further time to advance its nuclear program.
        Ahmadinejad’s comments were also condemned by the governments of many countries, including Britain, France, Germany, Russia and the United States. However, on Monday, Ahmadinejad said he was proud of what he had said: „The anger of the world’s professional manslayers is a source of pride for us,“ he was quoted by an Iranian news agency as saying.

      2. HNN –  Juan Cole: Ahmadinejad’s Raving Lunatic Anti-Semitism
        [Mr. Cole is Professor of Modern Middle Eastern and South Asian History at the University of Michigan. His website is http://www.juancole.com.]
        President Mahmoud Ahmadinejad gave a sermon on Friday for „Jerusalem Day“
        that is full of the most vile crackpot anti-Semitism that can be imagined.
        Anti-Semitism as a form of bigotry typically ascribes the most abject motives and character to Jews in general at the same time as they are depicted as secretly controlling the world. Ahmadinejad says things about the „Zionists“ like (USG OSC trans.) „After the First World War, they abused the ignorance of the nations and Muslims of the region, and they put Palestine under the trusteeship of the old colonialist, Britain.“ To suggest that the British Zionists not only convinced the British cabinet to give them a homeland in Mandate Palestine but that they actually were the force that arranged for Britain to take Palestine in the first place is classic anti-Semitism.
        In fact, of course (and I only explain this because the history is not on everyone’s tongue, not because any serious refutation of Ahmadinejad is required) the British took Palestine because the Ottoman Empire joined the war on the side of Germany and Austria and then sent an invasion force from Ottoman Palestine toward British-ruled Egypt. The British had to conquer Palestine to protect their Egyptian ‚veiled colony‘ and their control of the key Suez Canal.

      3. REUTERSIranian president raises stakes against Israel
        TEHRAN (Reuters) – President Mahmoud Ahmadinejad raised the stakes against Israel on Friday and called the Holocaust a lie, just as world powers try to decide how to deal with the nuclear ambitions of an Iran in political turmoil.
        „The pretext (Holocaust) for the creation of the Zionist regime (Israel) is false … It is a lie based on an unprovable and mythical claim,“ he told worshippers at Tehran University at the end of an annual anti-Israel „Qods (Jerusalem) Day“ rally.
        „Confronting the Zionist regime is a national and religious duty.“
        Ahmadinejad’s anti-Western comments on the Holocaust have caused international outcry and isolated Iran, which is at loggerheads with the West over its nuclear programme.
        The hardline president warned leaders of Western-allied Arab and Muslim countries about dealing with Israel.
        „This regime (Israel) will not last long. Do not tie your fate to it … This regime has no future. Its life has come to an end,“ he said in a speech broadcast live on state radio.
        Britain was swift in condemning Ahmadinejad’s remarks, calling them „abhorrent as well as ignorant“.
        „It is very important that the world community stands up against this tide of abuse. This outburst is not worthy of the leader of Iran,“ Foreign Secretary David Miliband said.

      4. afpAhmadinejad heads for UN, slammed at home and scorned abroad
        TEHRAN — Iranian President Mahmoud Ahmadinejad travels to New York this week for the UN General Assembly, his disputed re-election still sparking violent protests at home and provocative remarks about the Holocaust drawing condemnation abroad.
        The defiant leader will be speaking just days before a high-profile international discussion on Tehran’s controversial nuclear programme.
        Several world powers, led by Washington, suspect Iran is using its nuclear energy programme as cover to build an atomic bomb, a charge vociferously denied on Sunday by Iranian supreme leader Ayatollah Ali Khamenei.
        Earlier this month Iran submitted a new set of proposals to six major world powers seeking to force Tehran to halt enriching uranium, a process that can produce fuel for power plants but also serve as the raw material for a bomb.
        On Friday, US Secretary of State Hillary Clinton said Iran must „now decide“ whether it really wants to engage in serious nuclear talks.
        President Barack Obama had given Tehran until the end of September to do so or face a possible fourth set of UN Security Council sanctions.
        But Ahmadinejad is sticking to a long-standing position, telling US television network NBC on Thursday that Iran is always willing to negotiate over its nuclear programme but will never cease to enrich uranium.

      1. HANDELSBLATTSanktionen gefordert Holocaust-Leugnung bringt Iran in Bedrängnis
        Iran gerät wegen der neuerlichen Leugnung des Holocaust durch Präsident Mahmud Ahmadinedschad unter internationalen Druck. Sowohl das Weiße Haus in Washington als auch Bundesaußenminister Steinmeier übten heftige Kritik. Der Zentralrat der Juden in Deutschland forderte Taten statt Worte.
        HBDÜSSELDORF. Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die erneute Leugnung des Holocaust durch Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad scharf verurteilt und Konsequenzen gefordert. „Die Weltgemeinschaft muss sich endlich aufraffen und dem bösartigen Regime in Teheran, das aggressiv und trotzig die gesamte Welt provoziert, systematische Wahlfälschung betreibt und die eigene Bevölkerung grausam terrorisiert, entgegentreten“, sagte der Vizepräsident des Zentralrats, Dieter Graumann, am Samstag im Gespräch mit Handelsblatt.com. „Wirksame Sanktionen gegen das Regime von Terror und Hass sind längst überfällig.“
        Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier griff den iranischen Präsidenten scharf an. „Mit seinen unerträglichen Tiraden ist er eine Schande für sein Land“, sagte der SPD-Politiker am Freitagabend in Berlin. „Dieser blanke Antisemitismus verlangt unsere gemeinsame Verurteilung. Wir werden ihm auch in Zukunft entschieden entgegentreten“, sagte Steinmeier weiter.
        Auch die USA verurteilten Ahmadinedschad. Der Präsident trage mit seinen Worten zu einer weiteren Isolation des Landes in der Welt bei, sagte der Sprecher des US-Präsidialamts Robert Gibbs. Die amerikanische Uno-Botschafterin Susan Rice sagte zudem, ein Treffen zwischen Präsident Barack Obama und dem iranischen Staatsoberhaupt am Rande der Uno-Vollversammlung in New York sei nicht geplant. „Ich erwarte nicht, dass es ein Treffen unter vier Augen geben wird.“ Sie übte zugleich ebenfalls heftige Kritik an Ahmadinedschads Rede. Es habe sich um eine „Hasstirade“ gehandelt, sagte Rice.
        Eine Woche vor seiner Rede vor den Vereinten Nationen hatte Ahmadinedschad in einer Ansprache anlässlich der jährlichen Anti-Israel-Kundgebungen zum sogenannten Jerusalem-Tag erklärt, der Holocaust sei ein Märchen und diene als Vorwand für die Gründung Israels. „Er ist eine Lüge, die auf nicht beweisbaren und mythischen Behauptungen fußt.“ Ahmadinedschad hat seit seiner ersten Wahl 2005 mehrfach mit der Leugnung des Mordes an sechs Mio. Juden für Empörung im Westen gesorgt. Auch hat er Israel als Geschwür bezeichnet, das entfernt werden müsse.

      2. RPO – Nach Holocaust-Leugnung – Zentralrat fordert Sanktionen gegen Iran
        Düsseldorf (RPO). Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die erneute Leugnung des Holocaust durch Irans Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad scharf verurteilt und Konsequenzen gefordert. Wirksame Sanktionen gegen das Regime von Terror und Hass seien längst überfällig.
        „Die Weltgemeinschaft muss sich endlich aufraffen und dem bösartigen Regime in Teheran, das aggressiv und trotzig die gesamte Welt provoziert, systematische Wahlfälschung betreibt und die eigene Bevölkerung grausam terrorisiert, entgegentreten“, sagte der Vizepräsident des Zentralrats, Dieter Graumann, am Samstag im Gespräch mit „Handelsblatt.com“.
        Eine Woche vor seiner Rede vor den Vereinten Nationen hatte Ahmadinedschad in einer Ansprache anlässlich der jährlichen Anti-Israel-Kundgebungen zum sogenannten Jerusalem-Tag erklärt, der Holocaust sei ein Märchen und diene als Vorwand für die Gründung Israels.
        Graumann sagte dazu, der iranische Präsident habe mit seinen Äußerungen wieder einmal „die widerwärtige, hässliche Fratze des kriminellen iranischen Terrorregimes“ der ganzen Welt gezeigt. Er habe daher Sorge um die Sicherheit Israels.
          

      3. GREENPEACE MAGAZIN Jüdische Gemeinde fordert Sanktionen gegen Iran
        Düsseldorf (dpa) – Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die erneute Leugnung des Holocaust durch Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad scharf verurteilt und Konsequenzen gefordert. «Die Weltgemeinschaft muss sich endlich aufraffen und dem bösartigen Regime in Teheran, das aggressiv und trotzig die gesamte Welt provoziert, systematische Wahlfälschung betreibt und die eigene Bevölkerung grausam terrorisiert, entgegentreten», sagte der Vizepräsident des Zentralrats, Dieter Graumann, am Samstag «Handelsblatt.com». «Wirksame Sanktionen gegen das Regime von Terror und Hass sind längst überfällig.»
        Eine Woche vor seiner Rede vor den Vereinten Nationen in New York hatte Ahmadinedschad am Freitag in einer Ansprache anlässlich der jährlichen Anti-Israel-Kundgebungen zum sogenannten Jerusalem-Tag erklärt, der Holocaust sei ein Märchen und diene nur als Vorwand für die Gründung Israels.
        Graumann sagte dazu, der iranische Präsident habe mit seinen Äußerungen wieder einmal «die widerwärtige, hässliche Fratze des kriminellen iranischen Terrorregimes» der ganzen Welt gezeigt. Zugleich äußerte er Sorge um die Sicherheit Israels. «Atomare Waffen in der Hand dieser unberechenbaren, gewissenlosen Verbrecher wären mit Sicherheit eine sehr konkrete Gefahr für das Überleben von Israel, aber auch für die gesamte Welt», so Graumann. (Der Beitrag lag in redaktioneller Fassung vor.)  

      4. HAGALIL – Knobloch verurteilt antisemitische Propaganda im Iran
        Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland Dr. hc Charlotte Knobloch verurteilt die antisemitische Propaganda des obersten geistlichen Führers …  
    2. Sanktionen gefordert
      N-TV –  „Häßliche Fratze des Terrorregimes“ – Sanktionen gegen Iran gefordert
      Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die erneute Leugnung des Holocaust durch Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad scharf verurteilt und Konsequenzen gefordert. „Die Weltgemeinschaft muss sich endlich aufraffen und dem bösartigen Regime in Teheran, das aggressiv und trotzig die gesamte Welt provoziert, systematische Wahlfälschung betreibt und die eigene Bevölkerung grausam terrorisiert, entgegentreten“, sagte der Vizepräsident des Zentralrats, Dieter Graumann, dem Handelsblatt. „Wirksame Sanktionen gegen das Regime von Terror und Hass sind längst überfällig.“
      Eine Woche vor seiner Rede vor den Vereinten Nationen in New York hatte Ahmadinedschad am Freitag in einer Ansprache anlässlich der jährlichen Anti-Israel-Kundgebungen zum sogenannten Jerusalem-Tag erklärt, der Holocaust sei ein Märchen und diene nur als Vorwand für die Gründung Israels.
      Graumann sagte dazu, der iranische Präsident habe mit seinen Äußerungen wieder einmal „die widerwärtige, hässliche Fratze des kriminellen iranischen Terrorregimes“ der ganzen Welt gezeigt. Zugleich äußerte er Sorge um die Sicherheit Israels. „Atomare Waffen in der Hand dieser unberechenbaren, gewissenlosen Verbrecher wären mit Sicherheit eine sehr konkrete Gefahr für das Überleben von Israel, aber auch für die gesamte Welt“, so Graumann.

      1. IKGKhamenei: ´Zionistischer Krebs zerfrisst die islamische Nation´ – Oberster Geistlicher des Iran hält antisemitische Rede
        Teheran (APA/AFP) – Nach der jüngsten Holocaust-Leugnung des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad hat sich auch der oberste geistliche Führer des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, mit antisemtischen Äußerungen zu Wort gemeldet. In einer Rede zum Ende des Fastenmonats Ramadan bewertete Khamenei die Solidaritätsdemonstrationen mit den Palästinensern vom Freitag in Teheran als „deutlichen Aufschrei der Muslime gegen den zerstörerischen zionistischen Krebs“. Dieser „Krebs“, der die „islamische Nation zerfresse“, sei von den „Besatzern und Mächten der Unterdrückung hervorgerufen“, sagte Khamenei in einer am Sonntag vom iranischen Staatsfernsehen übertragenen Rede…
        1. afp – Irans oberster Geistlicher hält antisemitische Rede  
        2. sueddeutsche.de – Chamenei nennt Israel „Krebsgeschwür“ 

           
    3. Khameneis Antisemitismus 
      TIMES Iran’s Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei blasts Israel in sermon
      Iran’s supreme leader Ayatollah Ali Khamenei has blasted arch-foe Israel, Western powers and foreign media networks in a sermon marking the Muslim festival of Eid al-Fitr earlier today.
      Iran's Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei 
      Iran’s Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei  –

      Ayatollah Khamenei, who has the final say in all Iran’s national issues, said a „Zionist cancer“ was gnawing into the lives of Islamic nations.
      The annual Quds (Jerusalem) Day rally held across Iran on Friday, he said, was a „day of loud and clear shouts“ against this „deadly cancer of Zionism which is gnawing into the lives of the Islamic nations“.
      The all-powerful cleric added that the „deadly cancer was spreading through the invading hands of the occupiers and arrogant powers.“
      His anti-Israel remarks came two days after the Quds Day rally during which President Mahmoud Ahmadinejad had also slammed Israel and reiterated his controversial belief that the Holocaust was a „myth.“
      Friday’s pro-Palestinian rally was marred by massive protests against Mr Ahmadinejad launched by supporters of those who stood against him in June presidential elections and who claim his re-election was rigged.
      Mr Ahmadinejad’s anti-Israel comments enraged the global community, including key ally Moscow, just days ahead of his planned visit to the UN General Assembly meeting in New York.
      Earlier today, Ayatollah Khamenei said attempts by Israel, Western powers and foreign media networks to weaken Iran had failed.
      „The enemies tried to undermine the Quds Day rally, but the rally showed that the schemes of the enemies were not effective,“ the cleric said as worshippers attending his sermon at Tehran university chanted, „Leader, we offer our blood to you!“
      He particularly lashed out foreign media networks, saying they were „poisoning the atmosphere in Iran.“
      „In the past few months, Western leaders fell for their media, professional press analysts and radios and televisions and thought they could influence the Iranian nation. But you showed that they were chasing a mirage,“ he told the crowds of worshippers.
      „This year, more than before, they tried to weaken the Quds Day, but the glorious Quds Day in Tehran showed the whole world the direction in which the revolution and Iran was heading.   
        

  23. Der Antisemitismus des Mullahregimes und die Forderung nach Sanktionen und Nach einem Boykott der Rede  Ahmadinedschads vor der UNO-Vollversammlung 
    FOCUSAhmadinedschad – Irans Präsident erfüllt seine Holocaust-Leugnung mit Stolz
    Mahmud Ahmadinedschad wettert weiter gegen Juden und den Staat Israel. Den iranischen Präsidenten erfüllt der Aufruhr wegen seiner Bezeichnung des Holocaust als „Mythos“ mit Stolz  

  24. UNITED AGAINST NUCLEAR IRANFOR IMMEDIATE RELEASE
    New York, NY — General Electric (GE) today signed United Against Nuclear Iran’s (UANI’s) Iran Business Declaration, affirming that it does not and will not conduct business in or with Iran. UANI applauds GE for its decision.
    The UANI Business Declaration and GE’s corporate citizenship and international trade control policies ensure that GE does not do business in Iran or other countries designated as State Sponsors of Terrorism.
    As part of its pledge, GE will provide humanitarian health care products to the Iranian people that suffer under the repression of a theocratic dictatorship. GE will donate any profits earned from this assistance to charitable organizations including the International Rescue Committee, a nonprofit organization dedicated to helping refugees and victims of armed conflict around the world.
    Responding to GE’s decision, Ambassador Mark D. Wallace, President of UANI today said: „General Electric recognizes the danger of a nuclear-armed Iran and by signing the Iran Business Declaration, GE sets a strong example of corporate responsibility. UANI calls on the international business community to follow GE’s example.“
    UANI’s Iran Business Declaration provides companies with an opportunity to certify publicly that they do not and will not conduct business in or with Iran. Collective action on the part of the international business community will isolate the Iranian regime and remove the economic crutch upon which the current regime relies to pursue its illegal nuclear weapons program.
    http://www.unitedagainstnucleariran.com/sites/default/files/Signed%20GE-UANI%20certification.pdf

  25. CASTOLLUX Peter Mezger (ARD) und die journalistische Sorgfaltspflicht 
    ARD-Reporter Peter Mezger…  fällt wieder sehr unangenehm auf. Das erste Mal ist es nicht, dass er aus dem Iran Sätze wie diesen vom 13. Juni in den Äther schickt:
    „Die bange Frage ist, ob die Anhänger Mussawis ihre Niederlage eingestehen werden“.
     
     
    Peter Mezger zählt zu seinen geschätzten Interviewpartnern Personen wie Avi Primor, den ehemaligen Botschafter Israels in Deutschland und Hamas-Versteher, sowie Marcel Pott, Israel-Hasser aus Passion.
     
     
    Kein Wunder, dass er jetzt wieder mit mehreren üblen Patzern auffiel. Fathiyeh Naghibzadeh und Andreas Benl von Stop The Bomb haben Herrn Mezger in einem eindringlichen Brief noch einmal an seine journalistische Sorgfaltspflicht erinnert. Wenn er Israel oder die Juden nicht ausstehen kann und das für sich behält, ist das sein ganz persönliches Problem; unwahre Berichterstattung geht uns aber alle an. 
     
    Hier zum Brief:
     
    Offener Brief an Peter Mezger, ARD-Korrespondent im Iran
     
    Sehr geehrter Herr Mezger, Wir wissen nicht, wem es am diesjährigen „Al-Quds-Tag“ schlechter ging – dem iranischen Regime oder Ihnen, stellvertretend für die deutschen Medien? Jeder weiß spätestens seit dem Aufstand nach dem 12. Juni 2009, dass es keinerlei freie Berichterstattung aus dem Iran gibt. Es war also zu erwarten, dass Sie nur das über die Proteste am 18. September berichten würden, was das Regime ihnen erlaubt hat. Das erklärt aber noch nicht alles. Denn wir fragen uns, ob man Sie wirklich dazu gezwungen hat, das glatte *Gegenteil* der Wahrheit zu verlautbaren. In der Tagesschau vom 18.9. etwa bei Minute 9:20, behaupten Sie: „Auch die iranische Opposition ist für Palästina und gegen Israel“. Diese Aussage widerspricht ganz offensichtlich der zentralen Parole der oppositionellen Iraner – „Nein zu Gaza, Nein zu Libanon, mein Leben ist für Iran“, die in zahlreichen Internet-Videos dokumentiert ist.
     
    Auf die Hassparolen „Tod Amerika, Tod Israel“ aus den Lautsprechern des Regimes antworteten die Menschen immer wieder mit „Tod Russland“ und „Tod China“ , womit sie ihre Gegnerschaft gegen alle ausdrücken, die Ahmadinejad und Khamenei unterstützen. Wenn Transparente mit den Konterfeis des libanesischen Islamistenführers Nasrallah gezeigt wurden, riefen die Menschen „Nieder mit dem Diktator“. Transparente für den „Kampf Palästinas“ wurden von der Menge abgerissen.
     
    Sie werden sagen, man könne sich – zumal unter den Bedingungen der islamischen Diktatur – nur schwer einen vollständigen Überblick über alle Ereignisse jenes Tages im Iran verschaffen. Bekannt war jedoch bereits vorher, dass das Regime vor diesem Tag zitterte und dass die Revolutionsgarden drohten, mit aller Härte gegen Menschen vorzugehen, die den antiisraelischen Slogans des Regimes widersprechen. Die Regimepresse hat den oben zitierten Satz „Nicht Gaza…“ bereits aufgegriffen und behauptet, er wäre von „Zionisten“ verbreitet worden.
     
    Nachdem die Mehrheit der Iraner in den Massendemonstrationen seit dem 12. Juni die politische Legitimität der Islamischen Republik vor den Augen der Welt zerstört hat, war der 18. September ein Stoß ins ideologische Herz des Regimes – ein offener Angriff gegen seinen Antisemitismus und seinen globalen Expansionismus im Namen der „muslimischen Gemeinde“. Auch wenn Sie, Herr Mezger, nur die Leute von Moussavi und Karroubi als Opposition anerkennen, müssen Sie zugeben, dass auch deren Versuche, andere, propalästinensische Parolen zu verbreiten, kläglich gescheitert sind und sie es nicht wagten, sich offen gegen die Parolen der Mehrheit der Demonstranten zu stellen. Natürlich gibt es auch unter Iranern viele unterschiedliche Meinungen über die Auseinandersetzung zwischen Palästinensern und Israelis. Die Palästinasolidarität nach Art des iranischen Regimes, in deren Namen Tausende von Menschen ermordet und für deren Terrorpolitik Milliarden von Dollar ausgegeben wurden, ist jedoch zum Inbegriff all dessen geworden, was an diesem Regime hassens- und verachtenswert ist. Wer auch immer mit dieser Politik identifiziert wird, hat in einem zukünftigen demokratischen Iran keine Chance.
     
    Wir haben, wie gesagt, den Eindruck, dass dies nicht nur ein schwarzer Tag für das Regime war. Wir verstehen, dass der 18. September vielen (nicht nur) in Deutschland Kopfschmerzen und Depressionen verursacht hat. Man hat einen strategischen Partner im Geiste verloren. Denn was würde passieren, falls das Zentrum des islamistischen und antisemitischen Terrors von den Iranern gestürzt würde? Falls in der Folge sich eventuell sogar in Palästina Kräfte der Mäßigung und des Ausgleichs mit Israel durchsetzen würden?
     
    Man könnte dann nicht mehr den Antisemitismus verharmlosen, indem man die antiisraelischen Tiraden Ahmadinejads zu „Übersetzungsfehlern“ deklariert. Es wäre zumindest schwieriger, Stimmung gegen Israel zu machen, indem man Israelhassern Orden verleiht – so wie der israelischen „Friedensaktivistin“ Felicia Langer, der die Bundesrepublik das Bundesverdienstkreuz verlieh, nachdem sie israelische Gefangenenlager als „Konzentrationslager“ bezeichnet hatte. Kurz: man könnte seine eigenen Ressentiments nicht mehr (oder nicht mehr so einfach) hinter der Misere des Nahen Ostens verstecken. Man müßte diese Ressentiments im eigenen Namen aussprechen – und es bleibt zu hoffen, dass viele Deutsche vor dieser Konsequenz dann doch zurückschrecken.
     
    Auch deswegen wünschen wir der iranischen Opposition einen schnellen und vollständigen Sieg über die Islamische Republik Iran. Die Iraner würden damit nicht nur die Basis für eine humane Zukunft ihrer eigenen Gesellschaft schaffen, sondern einen zivilisatorischen Beitrag von globaler Bedeutung leisten – zum Ärger aller, die die Taliban für eine „Kultur“ und Ahmadinejad für einen würdigen Repräsentanten der Iraner halten. Mit freundlichen Grüßen, Fathiyeh Naghibzadeh und Andreas Benl, Mitglieder des Bündnisses „Stop the Bomb“,
    www.stopthebomb.net 

  26. WASTHINGTON POSTLast Chance for Iran
    History counsels skepticism toward Iran’s newly rediscovered willingness to negotiate. Western diplomats have often walked away from such talks empty-handed. We believe, however, that the Oct. 1 talks present an important opportunity to reveal Tehran’s intentions and for President Obama to convince other nations of the need for biting sanctions. They must be taken seriously.
    Secretary of State Hillary Rodham Clinton has said that the objective of this latest round of talks should be „to meet and explain to the Iranians, face to face, the choices that Iran has.“ Tehran has time and again made the same unfortunate choice: to use the promise of diplomatic engagement to delay and discourage international pressure.
    We have little time left to expend on Iranian stalling tactics, if that is indeed what this overture is. As we noted in a report for the Bipartisan Policy Center last week, which was based on an in-depth study of Iran’s known enrichment capacities and uranium stockpile by a respected nuclear power expert, we believe Iran will be able to produce a nuclear weapon by 2010. Meanwhile, Israel appears ever more determined to conduct a unilateral military strike if necessary.
    If diplomacy is to succeed, the United States cannot allow Iran to dictate the terms of engagement. Agreeing on a realistic strategy with our partners is at least as important as what is said around the negotiating table. As we have argued in earlier reports and on this page, successful diplomacy with Iran requires first „laying a strong strategic foundation“ of alliance- and leverage-building. So long as Iran has not suspended its enrichment activities, the United States and its partners should limit negotiations to a specific time frame. If credible progress is not made in that time, we must be prepared to walk away from the negotiating table. Otherwise, Tehran will be able to drag out the talks endlessly while its centrifuges continue to spin. 

    1. TAGESSCHAU Al-Quds-Tag im Iran -Opposition nutzt Massenaufmärsche für Proteste
      Im Iran sind Tausende Anhänger von Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi zum Protest auf die Straßen gegangen – ungeachtet eines Verbots regierungsfeindlicher Demonstrationen am Al-Quds-Tag. Die Anhänger der Reformer riefen Parolen wie „Lasst die politischen Gefangenen frei“ und „Keine Angst, wir sind alle zusammen“, wie Augenzeugen berichteten. Dabei kam es zu etlichen Zusammenstößen.


  27. TAGESSPIEGELWer sich nicht wehrt, lebt verkehrt
    Wenn die internationale Staatengemeinschaft ein erneutes Zeichen des ungebrochenen Widerstands im Iran gebraucht hat, so hat sie dies am vergangenen Freitag eindeutig erhalten. Zum ersten Mal in der Geschichte der Islamischen Republik hat sich der Al-Quds-Tag (der Internationale Jerusalemtag, der ein gesetzlicher Feiertag im Iran ist) zum schlimmsten Albtraum des Teheraner Regimes entwickelt. Die iranischen Protestler haben mit der Parole „Nicht Gaza, nicht Libanon – mein Leben für Iran“ noch einmal herausragend demonstriert, dass seit diesem Sommer 2009 eine grüne Bewegung ins Leben getreten ist, die das Fundament der Islamischen Republik gewaltig erschüttert.
    Wer vorausgesagt hatte, dass die Demonstrationen weitergehen werden, hat also weder bloß geraten noch gehofft, sondern die Fakten richtig gelesen. Seit dem 12. Juni ist die Angst der iranischen Bevölkerung weggebrochen und hat sich in eine Kraft verwandelt, die einen Regimewechsel anstrebt. Wut, Frustration, Folter und Unterdrückung erzeugen keine Furcht mehr, sondern starken Protest, der über die Symbolfiguren Mir-Hossein Mussawi und Mehdi Karubi hinausgeht. Wer voreilig die Protestbewegung als vorübergehende Erscheinung heruntergespielt hat und sie am liebsten totreden wollte, sollte nun unbedingt dazulernen.
    Die Panik des herrschenden Regimes ist allgegenwärtig: Um den Beginn des Wintersemesters an den iranischen Universitäten zu verhindern, haben Sicherheitskräfte das fließende Wasser und den Strom abgestellt und die Studenten gezwungen, ihre Wohnheime zu verlassen und in ihre Heimatstädte zurückzugehen. Als ob diese jungen Menschen in ihren Heimatstädten nicht protestieren würden. Die Bilder des 18. September haben gezeigt, dass in allen Großstädten Demonstranten unterwegs waren. Nicht Zehntausende, sondern Hunderttausende, vielleicht sogar bis in die Millionen.
    In dieser Woche reiht sich ein diplomatisches Spitzentreffen an das andere. Von der UN-Vollversammlung bis zum G-20-Gipfel in Pittsburgh kommen die Staats- und Regierungschefs der führenden Nationen der Welt zusammen. Was braucht es noch, damit sie aktiv werden und mit aller Kraft die iranische Freiheitsbewegung unterstützen? Wann endlich wollen sie zu einer geschlossenen Haltung in der Iranfrage finden? Auch wenn Russland und China kein Interesse an einem atomar bewaffneten Iran haben, so ist es doch äußerst schwierig, diese beiden Länder von der Notwendigkeit starker Sanktionen zu überzeugen. Deshalb sollten Europa und die Vereinigten Staaten diese Woche der Diplomatie nutzen und mit einer „Koalition der Willigen“ eigene Sanktionen beschließen. Im amerikanischen Kongress sind bereits große überparteiliche Vorbereitungen für ein Benzinembargo getroffen. Dies in die Tat umzusetzen, wäre der entscheidende Schritt, zumal Europa der größte Handelspartner der Islamischen Republik ist.

  28. KAS –  Von Chomeini zu Moussawi – Geschichte und Perspektive der Islamischen Republik vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung
    In seinem Gedicht „die Sprache von Feuer und Eisen“ appelliert der iranische Dichter Fereydoon Moshiri an Menschlichkeit, Gewaltlosigkeit und ein waches Gewissen. Damit findet er gerade im heutigen Iran viel Gehör. Nur einen Tag nach den letzten Zusammenstößen zwischen den friedlichen Anhängern Moussawis und de iranischen Sicherheitskräften, trug der iranische Pädagoge, Professor Farsin Banki, das von ihm ins Deutsche übertragene Gedicht vor den 80 Teilnehmern des 10. Mülheimer Nahost-Gesprächs der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Katholischen Akademie Die Wolfsburg vor.
    Thema des diesjährigen Nahostgesprächs war „Gottesstaat Iran – 30 Jahre nach der Islamischen Revolution“. Die religiösen Grundlagen und die gesellschaftlichen und politischen Realitäten der Islamischen Republik standen im Mittelpunkt der acht Referate der iranischen und deutschen Experten.
    Professor Banki, der in Teheran unterrichtet, berichtete über den aktuellen Stand der „grünen Bewegung“ im Iran: „Die ‚grüne Bewegung‘ wird sich nicht einschüchtern lassen durch das, was derzeit im Iran geschieht. Die Bewegung wird heute auch ‚rah-e sabs-e omid‘ – ‚der grüne Weg der Hoffnung‘ genannt, weil wir die Hoffnung auf einen besseren Iran nie aufgeben werden“, sagte Banki.


  29. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Ahmadinejad in Qods Day Address: Qods Day Path for Honor, Freedom, and Dignity for All Nations; Ayatollah Khatami in Qods Day Sermon: Obama’s Plan Worse Than All Other Palestinian Peace Plans, Key to Palestinian Problem is Islamic Republic System 
     
    In his Qods (Jerusalem) Day address to worshipers at the main Friday prayers at the Tehran University campus, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad talked about the establishment of Qods Day by Ayatollah Ruhollah Khomeini, said that the „black box“ of the Holocaust must be opened, and declared that Palestine was the Islamic world’s most important issue.
    [1]  
    Ayatollah Ahmad Khatami alleged in his Qods Day sermon that the Zionists have nothing to do but to slaughter innocent women and children and harvest their organs.  
    He added that „Obama’s treacherous peace plan is worse than all other Palestinian peace agreements,“ and stated that the key to the Palestine problem was the Islamic Republic System.

  30. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Regime Continues Pressure on Ayatollah Montazeri 
    The Iranian authorities have arrested three more grandsons of Ayatollah Hossein Ali Montazeri, the most senior of the Iranian clerics critical of the regime. 
     
    The three were arrested with their wives while participating in a Jerusalem Day march in the city of Qom. 
    Source: Khandaniha.eu, September 19, 2009

  31. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran to Convert Foreign Cash Reserves from Dollar to Euro 
    On orders from President Ahmadinejad, Iran will convert its foreign cash reserves from dollars to euros. 
    Source: Mehr (Iran), September 20, 2009

  32. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Senior Shi’ite Ayatollahs Rule against Khamenei 
    As in previous years, this year too there was controversy in Iran and in the rest of the Shi’ite world regarding the date of Eid Al-Fitr. 
     
    Some senior ayatollahs – including Hossein Ali Montazeri, Yousef Sanei, Safi Golpaygani and Mousavi Ardebili, as well as Ali Sistani in Iraq – ruled that the festival would start on September 21, 2009, and not on September 20, as Khamenei had ruled. 
    Sources: Hammihannews (Iran), Khandaniha.eu, September 20, 2009.

  33. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Khatami: Obama Administration Fostering ‚Iranophobia‘ 
    In a speech to regime officials on the occasion of Eid Al-Fitr, Iranian Leader Khamenei stated that, despite its friendly mien, the Obama administration was fostering Islamophobia and Iranophobia in order to prevent unity in the Muslim world. 
     
    The U.S.’s warnings regarding the danger of Iran’s missiles were part of this policy, he said. Khamenei stressed that Iran would stand fast in the face of the American hostility. 
    Source: Website of Iran’s Supreme Leader (Iran), September 20, 2009

  34. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Kayhan: U.S., Israel Dictating Slogans of Mousavi Supporters 
    The Iranian daily Kayhan, affiliated with Iranian Supreme Leader Ali Khamenei, stated that the slogans chanted on Jerusalem Day (September 18, 2009) by the supporters of Mousavi, Khatami, and Karroubi – such as „Not Gaza, Not Lebanon – I Will Sacrifice My Soul [Only] for Iran,“ and „Death to Russia“ – had been dictated by the U.S. and Israel. 
     
    Iranian MP Ahmad Tavakolli called on Mousavi and Khatami to renounce these slogans, since they were at odds with the Iranian regime’s stance towards the Palestinians, and also in order to avoid being associated with the most radical of the regime’s opponents. 
    Sources: Kayhan (Iran), September 21, 2009; Fars (Iran), September 20, 2009

  35. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran Marks Qods Day 
    Today Iran marked Qods Day, traditionally the last Friday of Ramadan, with mass rallies attended by millions across the country. 
     
    Also attending the ceremonies were Palestinian Islamic Jihad leader Ramadhan Abdullah Shelah and Hamas leader Khaled Mash’al. Shelah addressed the crowd (see
    Top Palestine Official Calls On Arab, Islamic Countries to Help Jerusalem). 
    Marchers carried placards reading „Muslims Should Boycott Zionist Regime Products,“ and „Palestine Is Part of the Islamic World’s Body.“ Children clad in Palestinian garb carried pictures of Palestinian children allegedly killed in last winter’s Gaza war. 
     
    An eight-point resolution in support of the Palestinians was issued at the end of the rallies. 
     
    The Iranian press also reported that thousands of Muslims, both Shi’ite and Sunni, rallied in Pakistan for Qods Day. 
     
    (See also
    Ahmadinejad in Qods Day Address: Qods Day Path for Honor, Freedom, and Dignity for All Nations; Ayatollah Khatami in Qods Day Sermon: Obama’s Plan Worse Than All Other Palestinian Peace Plans, Key to Palestinian Problem is Islamic Republic System ) 
       
    Below, rally in Karachi, Pakistan, with the Palestinian and Hizbullah flags.  

  36. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Former President Khatami Attacked And Beaten 
     
    Khatami and supporters, file photo from Khandaniha.eu
     
    The Iranian website Parlemanews reports that former president Mohammad Khatami was attacked and beaten as he was marching with supporters.  
    The attackers were led by Abu Al-Fazl Shariatmadari, the son of Kayhan editor Hossein Shariatmadari. 
     
    The report also notes that in response to calls of „Death to America“ and „Death to Israel,“ the crowd shouted back „Death to Russia.“ 
     
    Source: Parlemanews, September 18, 2009
  37. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Daily: Mousavi Met With Senior Ayatollahs In Qom 
    The Iranian daily Qods reports that protest movement leader Mir Hossein Mousavi visited the city of Qom on September 15, meeting with senior ayatollahs there. 
     
    The ayatollahs included Mousavi-Ardebili, Yousef Sanei, and associates of ayatollahs Bayat-Zanjani and Sistani. 
     
    Ayatollah Ali Mohammed Dostgheb of Shiraz warned against the arrest of Karroubi and Mousavi, and against involvement in politics by military personnel.  
    Source: Qods, Hayat-e No, Tabnak, September 17, 2009

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