AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. ARO1 – Stehen wir kurz vor Israels (schwerstem?) Krieg oder sind wir nur hysterisch?
    Ulrich J. Becker, Kiryat Ono, 16.04.5770
    Angeblicher Hisb’Allah-Angriffsplan auf Nordisrael auf Debka-File (Mit Vorsicht zu geniessen)
    Echte Kriegsgefahr oder israelische Kriegshysterie? Eine kleine Zusammenfassung und kritische Reflektion zum Thema eines nahenden grossen Krieges im Nahen Osten.


    1. ACHGUT Ahmadinedschad prophezeit den „Untergang“ Israels
      Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinedschad verschickte eine Botschaft an die libanesische Hisbollah und griff Israel scharf an. Laut der iranischen Zeitung Kayhan vom 20. Januar 2010 ist Mahmud Ahmadinedschad der Meinung, dass das „zionistische Regime sich in der Periode seines Falls und seines Untergangs“ befindet. http://debatte.welt.de/kolumnen/73/iran+aktuell/186166/ahmadinedschad+prophezeit+den+untergang+israels Dabei benutzte Ahmadinejad die Begriffe „Soqut“ und „Uful“. Soqut kann als „Fall“ und als „Vernichtung“ übersetzt werden. „Uful“ heißt „Untergang“. Der iranische Präsident attackierte damit Israel und bezog sich auf den Goldstone-Report. Ahmadinedschad sagte auch: „Es gibt die Hoffnung, dass wir in Zukunft Zeugen von größeren Siegen der größten Mujahedin (Kämpfer) auf dem Wege Gottes sind.“ Einen solchen Sieg machte der iranische Präsident davon abhängig, in wieweit die islamischen und arabischen Staaten die „Volkskämpfe“ der Hisbollah gegen „Aggressoren und Besatzern“ verteidigen und unterstützen.  


      1. IKG Khamenei: Israel wird zerstört werden  
        Teheran (APA/apn) – Der oberste geistliche Führer des Irans rechnet fest mit der Zerstörung Israels. Der Zeitpunkt hänge davon ab, wie muslimische Staaten „mit dem Thema umgehen“, sagte Ayatollah Ali Khamenei in seinen schärfsten Äußerungen gegenüber Israel seit Jahren. Er hat den jüdischen Staat bereits als „Krebsgeschwür“ bezeichnet, das von der Landkarte getilgt werden müsse. Die jüngsten Äußerungen des Ayatollahs fielen während eines Treffens mit dem Präsidenten von Mauretanien in Teheran und wurden am Mittwoch auf der Website seines Büros veröffentlicht.

    2. BILD –  Iran bedroht Israel mit Zerstörung
      Der oberste geistliche Führer des Irans bedroht Israel mit Zerstörung des Staates .Der Zeitpunkt hänge davon ab, wie muslimische Staaten „mit dem Thema umgehen“, so Ayatollah Ali Chamenei in seinen schärfsten Äußerungen seit Jahren. Er hat den jüdischen Staat bereits als „Krebsgeschwür“ bezeichnet, das von der Landkarte getilgt werden müsse. Die jüngsten Äußerungen des Ayatollahs fielen während eines Treffens mit dem Präsidenten von Mauretanien in Teheran und wurden auf der Website seines Büros veröffentlicht.

    3. Israelnetz – Ahmadinejads Mentor hetzt gegen Juden

      JP

      BILD Jüdischer Weltkongress lobt Siemens
      Der Jüdische Weltkongress hat die Ankündigung von Siemens begrüßt, künftig keine Geschäfte mehr mit dem Iran machen zu wollen. „Das ist eine mutige Entscheidung“, sagte der Präsident des Weltbundes, Ronald Lauder, in New York. „(Konzernchef) Peter Löscher verdient Respekt, weil für Siemens eine Menge Geld auf dem Spiel steht“, sagte er. Der Siemens-Chef hatte angekündigt, künftig keine Neuaufträge mehr mit Kunden aus dem Iran abzuschließen.  

      1. DOW JONES DEUTSCHLANDSiemens will ab Mitte 2010 kein Neugeschäft mehr im Iran
        MÜNCHEN (Dow Jones)–Die Siemens AG will sich künftig vom iranischen Markt zurückziehen. „Ab Mitte des Jahres werden wir kein Neugeschäft mehr im Iran annehmen“, sagte der Vorstandsvorsitzender Peter Löscher am Dienstag auf der Hauptversammlung des DAX-Konzerns in der Münchner Olympiahalle. (Foto: Siemens) 
        In Medienberichten Ende vergangenen Jahres hieß es, die Bundesregierung prüfe die Einleitung eines Verfahrens gegen Siemens wegen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz bei Lieferungen in den Iran. Diese Berichte wies ein Siemens-Sprecher am Dienstag als „falsch“ zurück. Das Geschäft mit dem Iran machte bei Siemens im abgelaufenen Geschäftsjahr weniger als ein Prozent des Gesamtumsatzes aus, sagte der Sprecher weiter. 

      2. JPGerman firm Siemens pulls out of Iran–  Engineering titan cuts ties with Teheran after Stop the Bomb pressure campaign. Siemens AG, the German engineering giant, which exploited slave labor during WWII in Auschwitz, announced on Tuesday at its annual stockholder meeting that it is severing its business ties with Iran.
        The decision to pull the plug on new contracts with Teheran took place a day before the 65th anniversary of the liberation of Auschwitz. Stop the Bomb, a pro-Israel NGO in Austria and Germany, mounted a sophisticated yearlong pressure campaign to forceSiemens to shut down its Iran operation.
        „Beginning in the middle of this year [2010] we will not accept new business with Iran,“ Siemens CEO Peter Löscher said at the shareholder meeting in Munich.
        Speaking from the Olympic Hall in Munich, the site of the stockholder assembly, Michael Spaney, a spokesman for Stop the Bomb, told The Jerusalem Post, „We welcome the announcement“ that Siemens plans to walk away from new Iran deals.
        „We hope that Siemens does not engage in continued business with Iran through third countries,“ Spaney added.
        Many German firms are circumventing UN and EU sanctions – as well as domestic export control regulations – by shipping military equipment and so-called „dual-use“ technology to countries such as Russia and the Dubai free trade zone. According to an internal memorandum from late November obtained by the Post, the German-Emirati Joint Council for Industry and Commerce advises companies on „how to do business in Iran through Dubai.“
        Dr. Peter Göpfrich, the head of the business group, is coordinating the third-party trade and could not be immediately reached for a comment.
        Last month, Siemens sent a shipment of ostensibly illegal equipment to Iran via its Swedish and Chinese subsidiaries. The company has been accused of corporate criminality through transactions involving its turbo compressors, which could be used for Iran’s missile program, and the attempted delivery of sophisticated computer technology for the country’s nuclear facilities.
        Siemens CEO Löscher said the industrial conglomerate is „exclusively involved in civilian projects in the areas of infrastructure, medicine, and traffic.“
        He said that in October there were advisory meetings to terminate the Siemens-Iran business relationship. Löscher issued the caveat that the requirements of „existing contracts“ will be met, to avoid financial penalties regarding an unlawful severance of the agreements.
        Stop the Bomb, a broad coalition of German and Iranian activists, jump-started its campaign to criticize Siemens‘ human rights violations in Iran at last year’s stockholder meeting. The activists confronted the Siemens board of directors with charges of ignoring their historical responsibility toward the Jewish state.
        The political group helped to expose the delivery of Siemens-Nokia surveillance technology to the Iranian regime. After media reports that the Siemens-Nokia monitoring equipment was used to crackdown on Internet, Twitter, mobile and landline communications among pro-democracy supporters during the contentious June 2009 presidential election, the corporate reputation ofSiemens took a beating.
        Meanwhile, according to a mid-January report in the Hamburger Abendblatt newspaper, the Hamburg-based ports company HHLA dissolved its planned agreement to work with the Iranian firm Tidewater to modernize the port terminals of Bandar-Abbas. The city of Hamburg owns a 75 percent stake in HHLA.
         

      3. Spiegel Online – Deutsche Konzerne machen Milliardengeschäfte in Iran
        Deutschlands Unternehmen haben 2009 gute Geschäfte mit Iran gemacht. Bis Ende November exportierten sie Waren im Wert von mehr als drei Milliarden Euro in die Islamische Republik, die wegen ihres Atomprogramms international in der Kritik steht.
        Berlin/Frankfurt am Main – Maschinen, Chemieprodukte, Metalle – mit diesen Produkten machen Deutschlands Konzerne in Iran ein Vermögen. Wie aus den Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervorgeht, haben Unternehmen wie BASF oder Siemens vor allem diese Güter in die Islamische Republik exportiert. Geschätzter Gesamtwert der Ausfuhren: 3,3 Milliarden Euro.
        Im Vergleich zu 2008 gingen die Exporte nach Iran damit um acht Prozent zurück. Der Rückgang ist allerdings vergleichsweise gering: Die gesamten Ausfuhren brachen wegen der weltweiten Wirtschaftskrise mit 19,9 Prozent mehr als doppelt so stark ein….

      4. Kölner Stadt-Anzeiger – Teheran hat nun die Deutschen im Visier
        Deutschland rückt in den Fokus des iranischen Regimes. Nachdem zunächst Briten, Amerikaner und Israelis für die Proteste in Teheran verantwortlich gemacht wurden, berichten staatliche iranische Medien nun über eine Beteiligung deutscher Diplomaten.
        Das iranische Regime steuert offenbar auf einen Konflikt mit der Bundesregierung zu. Nachdem Teheran in den vergangenen Monaten vor allem Briten, Amerikaner und Israelis öffentlich verdächtigt hatte, die Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad geschürt zu haben, rückt nun auch Deutschland in den Fokus. Staatliche iranische Medien berichteten am Mittwoch mit Hinweis auf Erkenntnisse des iranischen Geheimdienstes, deutsche Diplomaten seien in die Unruhen verwickelt gewesen. Es seien zwei Deutsche mit den Decknamen Yogi und Ingo am 27. Dezember bei Demonstrationen von Regimegegnern festgenommen worden.


      5. haGalil onLine – Wer macht welche Geschäfte im Iran?
        Die Entscheidung des Siemens Konzern, in Zukunft keine Verträge mehr mit dem Iran zu unterschreiben, wurde in Israel allgemein begrüßt. Gleichzeitig wurde aber an frühere Abschlüsse und gegenwärtige Geschäfte, auch anderer Firmen, erinnert. Noch immer unterhalten viel zu viele Firmen, nicht nur aus Deutschland, sondern auch aus den USA, Frankreich, Russland, China… florierende Geschöfte mit dem Terrorregime…
        Die Geschäftsverbindungen internationaler Konzerne mit Teheran bewegen sich in der Größenordnung so vieler Milliarden Dollar, dass sich Daniel Bettini in Jedioth achronoth schon fragt, ob es da überhaupt Aussichten gibt einen effektiven Wirtschaftsboykott gegen Ahmadinedschad aufzubauen und ausreichend lange beizubehalten?

      6. BASLERZEITUNG Schweiz verkauft Impfungen an Iran Von ihrem überflüssigen Impfstoff gegen die
        Schweinegrippe liefert die Schweiz 750’000 Dosen nach Teheran. Insgesamt will sie 4,5 Millionen Impfungen loswerden.
        Die Schweiz hat einen Teil ihrer überzähligen Schweinegrippe-Impfdosen an den Iran verkauft. Wie angekündigt beteiligt sie sich zudem an der internationalen Spendeninitiative und stellt für Entwicklungsländer rund 1,3 Millionen Impfdosen zur Verfügung, wie das BAG am Donnerstag mitteilte.
        Der Vertrag mit dem Iran umfasst laut dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) den Verkauf von insgesamt 750’000 Impfdosen. Weitere 150’000 Dosen würden dem Land geschenkt, hiess es weiter. Bei allen Dosen handelt es sich um den Impfstoff Celtura von Novartis. Da dieser nur sechs Monate haltbar ist, werden vorerst lediglich 360’000 Dosen ausgeliefert. Die Lieferung der restlichen 540’000 Dosen hängt nach Angaben des BAG davon ab, ob Novartis wie angestrebt die Haltbarkeit verlängern kann.
        Ein Teil der Impfdosen wird eingelagert
        Zudem beteiligt sich die Schweiz wie bereits im September angekündigt an der von US-Präsident Barack Obama lancierten Spendeninitiative zugunsten der Entwicklungsländer. Sie schenkt der Weltgesundheitsorganisation (WHO) rund einen Zehntel ihrer insgesamt 13 Millionen Impfstoff-Bestellungen. Diese Dosen des zwei Jahre haltbaren Impfstoffes Pandemrix würden gar nicht erst an die Schweiz ausgeliefert, sondern der WHO direkt vom Hersteller Glaxo-Smith-Klein zur Verfügung gestellt, schreibt das BAG. Die verbleibenden Impfdosen würden eingelagert und stünden der Schweizer Bevölkerung im Fall einer neuen pandemischen Grippewelle zur Verfügung. Ziel bleibt aber nach wie vor, bis zu 4,5 Millionen Impfdosen zu verkaufen oder zu verschenken, wie es beim BAG hiess. 


      SZIran-Exporte kaum gebremst –Deutsche Firmen betreiben weiter Geschäfte mit dem Land
      München – Trotz der politischen Diskussion um schärfere Sanktionen gegen den Iran haben deutsche Unternehmen auch 2009 gute Geschäfte in dem Land gemacht. Bis Ende November exportierten sie nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes Waren im Wert von rund 3,3 Milliarden Euro in die islamische Republik. Das waren zwar acht Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Doch die Ausfuhren in andere Länder gingen wegen der globalen Rezession weit stärker zurück: Sie sanken um 19,9 Prozent. Der Druck auf deutsche Firmen, sich aus dem Iran zurückzuziehen, nimmt jedoch zu. Am Dienstag hatte der Siemens-Konzern angekündigt, keine weiteren Aufträge aus dem Land mehr anzunehmen.
      Traditionell ist Deutschland einer der wichtigsten Handelspartner des Iran. Deutsche Unternehmen lieferten vor allem Maschinen, Chemieprodukte und Metalle dorthin. Wegen des Atomprogramms und des harten Vorgehens gegen Oppositionelle steht der Iran international stark in der Kritik. So bereitet die Europäische Union schärfere Sanktionen gegen das Land vor. Derzeit wird ein entsprechendes Papier im Ministerrat der EU diskutiert. Sollte sich der Iran weiterhin weigern, Informationen über das Atomprogramm offenzulegen, müsse man eine Ausweitung der Sanktionen erwägen, hieß es zuletzt.
      Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte noch am Dienstag erklärt, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und dem Iran sei deutlich reduziert worden. Flächendeckend scheint dies nicht der Fall zu sein, wie die Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen. Zurückgezogen hat sich jetzt der Siemens-Konzern, der sich nach der gerade überwundenen Korruptionsaffäre verstärkt um ein sauberes Image bemüht. Auch auf der Hauptversammlung am Dienstag hatten Aktionäre wieder das Siemens-Engagement im Iran gerügt. Der Münchner Konzern ist seit 1868 in dem Land aktiv. Zuletzt soll der Umsatz mit dem Iran bei 500 Millionen Euro gelegen haben. Nach Unternehmensangaben handelte es sich dabei nur um Produkte für die zivile Nutzung. Vorstandschef Peter Löscher erklärte nun, bereits seit Oktober 2009 nehme Siemens keine neuen Aufträge mehr an. Bestehende Verträge will der Konzern noch erfüllen.


      1. Noch zwei Argumente für Skepsis: Die Aussagen sind unverbindlich und Iran-Geschäfte können über Tochterfirmen bzw. Joint Ventures abgewickelt werden, was im Fall der Überwachungstechnik ja auch geschieht. (J.W.)
        JUNGLE WORLD – 
        Die Zukunft liegt in der Zukunft
        „Er kritisiert die Banker und dass sich ‚in Teilen der Finanzwelt eine Kasino-Mentalität breitgemacht‘ habe. Und er gibt sich ‚schwer enttäuscht‘ über das ‚Unvermögen der Staatengemeinschaft, auf der Klima-Konferenz in Kopenhagen ein eindeutiges Bekenntnis zu einem klaren gemeinsamen Handlungswillen abzugeben‘. Spricht von einer Menschheit, die ‚von der Substanz‘ lebt.“ Eine Ansprache zum zehnjährigen Jubiläum von attac? Nein, die Rede Peter Löschers, des Vorstandvorsitzenden von Siemens, bei der Hauptversammlung.
        Es gilt ja die Regel: Je mehr Leichen ein Konzern im Keller hat, desto größer das Bemühen, sich ein grünes, soziales und fortschrittliches Image zu geben. Eine Leiche will Löscher aber wohl loswerden. „Ab der zweiten Jahreshälfte 2010 will der Münchener Technologiekonzern Siemens
        keine Neugeschäfte mehr im Iran annehmen.“
        Das ist ein Erfolg der Kampagnen von Stop the Bomb und anderen Gruppen. Von der Länderliste der Siemens-Webseite wurde der Iran bereits gestrichen. Löscher sagte allerdings nicht, ob die Abkehr vom Iran-Geschäft auch für joint ventures wie
        Nokia Siemens Networks gilt. Überdies heißt es in den „Daten und Fakten für Aktionäre“ im Kleingedruckten: „Dieses Dokument enthält zukunftsgerichtete Aussagen und Informationen – also Aussagen über Vorgänge, die in der Zukunft, nicht in der Vergangenheit, liegen. Diese zukunftsgerichteten Aussagen sind erkennbar durch Formulierungen wie ‚erwarten‘, ‚wollen‘, ‚antizipieren‘, ‚beabsichtigen‘, ‚planen‘, ‚glauben‘, ‚anstreben‘, ‚einschätzen‘, ‚werden‘ oder ähnliche Begriffe. (…) Eine Vielzahl von Faktoren, von denen zahlreiche außerhalb des Einflussbereichs von Siemens liegen, beeinflusst die Geschäftsaktivitäten, den Erfolg, die Geschäftsstrategie und die Ergebnisse von Siemens. Diese Faktoren können dazu führen, dass die tatsächlichen Ergebnisse, Erfolge und Leistungen von Siemens wesentlich von den in den zukunftsgerichteten Aussagen ausdrücklich oder implizit enthaltenen Angaben zu Ergebnissen, Erfolgen oder Leistungen abweichen.“ Abgesehen davon, dass man bei Siemens offenbar die Aktionäre für ziemlich begriffsstutzig hält, bedeutet das: Man wird weiterhin aufpassen müssen. Geschäfte, die schlecht für das Image sind, können zum Beispiel auch über rechtlich unabhängige Tochterfirmen abgewickelt werden.

         
      WELT –  Leitartikel: Angela Merkel bereitet Deutschland auf einen Konflikt mit Teheran vor – Israel helfen, wenn es darauf ankommt
      Morgen hält Israels Staatspräsident Schimon Peres im Bundestag und im Beisein Angela Merkels zum Holocaust-Gedenktag eine Rede.Es ist der zweite israelische Besuch auf höchster Ebene binnen sieben Tagen.Vergangene Woche hatte erstmals eine deutsch-israelische Regierungskonsultation auf deutschem Boden stattgefunden wie sonst nur mit Frankreich. Neben den Regierungsgeschäften besuchten Angela Merkel und Premier Benjamin Netanjahu das Holocaust-Mahnmal am Brandenburger Tor.Die Dichte der Besuche war eher zufällig.
      Morgen hält Israels Staatspräsident Schimon Peres im Bundestag und im Beisein Angela Merkels zum Holocaust-Gedenktag eine Rede. Es ist der zweite israelische Besuch auf höchster Ebene binnen sieben Tagen. Vergangene Woche hatte erstmals eine deutsch-israelische Regierungskonsultation auf deutschem Boden stattgefunden wie sonst nur mit Frankreich. Neben den Regierungsgeschäften besuchten Angela Merkel und Premier Benjamin Netanjahu das Holocaust-Mahnmal am Brandenburger Tor.
      Die Dichte der Besuche war eher zufällig. Die protokollarisch fast gleichrangige Betonung von Tagespolitik und Holocaust-Gedenken aber ist es nicht. Zufällig ist auch nicht die Tatsache, dass die Bundesregierung neuerdings steigenden Wert auf nicht militärische Strategien in Afghanistan legt. Das gehört alles zusammen.
      Der Grund ist weder Anbiederei bei einer friedensgestimmten Öffentlichkeit noch Konzeptionslosigkeit, geschweige denn mangelndes Rückgrat. Der Grund heißt Teheran. Die neue Herangehensweise ist Ausdruck der psychologischen Vorbereitung auf einen womöglich harten Konflikt am Persischen Golf, bei dem Deutschland wegen seiner Geschichte zuallerletzt abseitsstehen darf.
      Angela Merkel, Benjamin Netanjahu, Schimon Peres, Nicolas Sarkozy und auch Barack Obama sehen den Tag nahen, an welchem ihnen kein anderer Schluss übrig bleibt als dieser: Iran wird sich einem Dialog verweigern. Er will die Bombe wirklich, er treibt hektisch die Forschung voran, er hintergeht die Welt. Ein solcher Schluss zwänge den Westen in eine Politikwende. Die Wende würde zunächst in harten Sanktionen bestehen. Aber am Golf können sich solche Sanktionen rasch zu Spannungen verdichten – die kurzzeitige Besetzung einer irakischen Ölinsel durch iranische Truppen vor wenigen Wochen zeigte es. Spannungen können sich zu Zwischenfällen hochschaukeln. Diese wiederum würden Obama mit Blick auf die Kongresswahl am 2. November zu einer scharfen Antwort zwingen. Vor eine solche Aussicht gestellt, wäre es für Angela Merkel politisch gefährlich, im Fall Afghanistan als Kriegstreiberin angesehen zu werden.
      Mit Blick auf eine mögliche Konfrontation am Persischen Golf ist es stattdessen klug, Zivilpolitik als zentrale Triebfeder deutscher Politik zu unterstreichen und in Afghanistan demonstrativ alle Chancen zu friedlichen Maßnahmen zu nutzen. Wer an der Spitze der Politik suggeriert, militärische Lösungen mit Genugtuung zu verfolgen, bekäme keinerlei Rückhalt dann, wenn es plötzlich tatsächlich auf Härte ankommen könnte. Das kann gegenüber dem Iran aber der Fall sein, und dann hätte Deutschland nicht die geringste Wahl, auf wessen Seite es zu stehen hat. Angela Merkel bereitet Deutschland darauf vor, Israel mit zu verteidigen. Das iranische Regime bringt sich in eine Position, in der Berlin die antijüdische Feindseligkeit nicht mehr ignorieren kann, ohne die Lehren aus der deutschen Geschichte zu ignorieren. Angela Merkel hat vor zwei Jahren im israelischen Parlament mit Blick auf Teheran gefragt, ob sich Deutschland der einzigartigen Beziehungen zu Israel bewusst sei, „wenn es darauf ankommt“. Sie hat zu Teherans Drohungen gesagt, die Sicherheit Israels sei „niemals verhandelbar – und wenn das so ist, dann dürfen das in der Stunde der Bewährung keine leeren Worte bleiben“. Israels Sicherheit „ist Teil der Staatsräson meines Landes“. Es waren Worte, die weder von Teheran noch von deutschen Wählern missverstanden werden konnten.

      HANDELSBLATTEU: Harte Sanktionen gegen Iran – Die Europäische Union bereitet sich auf eine mögliche Eskalation des Atomstreits mit Iran vor. Experten nehmen den Energie- und Finanzsektor
      HB BRÜSSEL BERLIN. Die bisherigen gezielten Sanktionen gegen die Führungsriege in Teheran hätten sich als wirkungslos erwiesen, heißt es in einem Strategiepapier, das derzeit im EU-Ministerrat diskutiert wird. Sollte sich die Regierung in Teheran weiter weigern, ihr Atomprogramm offenzulegen, müsse die EU über weitere Maßnahmen nachdenken. Geplant sei, den Energie- oder den Finanzsektor ins Visier zu nehmen, sagte ein mit den Gesprächen vertrauter Diplomat.
      Bisher verfolgt die EU im Iran eine Doppelstrategie aus Sanktionen und politischen Verhandlungen. Sie war noch vom früheren Chefdiplomaten Javier Solana entworfen worden und wird offiziell auch von seiner Nachfolgerin Catherine Ashton weiter verfolgt. Frankreich und Großbritannien fordern jedoch eine härtere Gangart. Es gehe darum, den „wirtschaftlichen Hebel anzusetzen, ohne die Bevölkerung zu treffen“, sagte der Diplomat. Eine Möglichkeit wäre, die Ein- und Ausfuhr von Öl zu behindern. Iran hat schon jetzt Probleme mit der Ölversorgung.
      In Berlin verschärfte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Drohungen gegen Iran noch. „Die Zeit läuft aus“, sagte sie bei einer Pressekonferenz mit dem israelischen Präsidenten Schimon Peres. Bereits im Februar werde sich der Uno-Sicherheitsrat in New York mit dem Thema einer neuen Sanktions-Resolution beschäftigen, sagte Merkel. Ausdrücklich verwies sie darauf, dass dann Frankreich in den Vorsitz im höchsten Uno-Gremium habe. Erneut betonte sie, dass Deutschland zwar einen breiten Konsens auch mit China und Russland anstrebe, notfalls aber auch Sanktionen einer kleineren Gruppe von Ländern mittragen werde. Israels Präsident dankte Merkel für diese Haltung.

      RIA NOVOSTIUS-Senat billigt Sanktionen gegen mit Iran kooperierende Unternehmen
      WASHINGTON, 29. Januar (RIA Novosti). Der Senat des US-Kongresses hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf gebilligt, der den Präsidenten bevollmächtigt, Sanktionen gegen Benzinlieferanten und Privatpersonen zu beschließen, die mit iranischen Unternehmern und Staatsstrukturen geschäftlich kooperieren.
      Wie es in einem Begleitschreiben zum Gesetzesentwurf heißt, werden die Sanktionen in erster Linie gegen die Unternehmen angewandt, die Benzin in den Iran exportieren. Das Wesen der Sanktionen besteht darin, dass diesen Unternehmen Kredite und sonstige Unterstützung durch amerikanische Geldinstitute verweigert werden sollen.
      Das Repräsentantenhaus hatte bereits einen ähnlichen Gesetzesentwurf gebilligt. Nun sollen die Unterhändler aus beiden Häusern des Kongresses eine einheitliche Kompromissvariante aushandeln, die anschließend von beiden Kammern als Gesetz verabschiedet und nach der Unterzeichnung durch den Präsidenten in Kraft treten wird.
      Barack Obama hatte bereits mehrmals auf mögliche neue Sanktionen gegen den Iran verwiesen, wenn Teheran die Entwicklung seines Atomprogramms fortsetzt.
      Der UN-Sicherheitsrat hatte bereits fünf Resolutionen mit der Forderung an den Iran angenommen, auf die Urananreicherung zu verzichten, und entsprechende Sanktionen beschlossen.
      Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und behauptet, dass sein Atomprogramm ausschließlich auf die Deckung des Strombedarfs des Landes gerichtet ist.

       


      Der spirituelle Mentor des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad, Ayatollah Mesbah-Yazdi, gilt als einer der radikalsten Kleriker in der Islamischen Republik. Im Zuge der inneren Unruhen hat er auch seine antisemitische Hetze noch intensiviert.
      Kürzlich hielt Mesbah-Yazdi eine Rede vor hochrangigen Vertretern der Revolutionswächter in der Stadt Qom, in der er eine Verbindung zwischen dem iranischen Reformlager und den „Juden und Zionisten“ herstellte. Dabei konstatierte er: „Die Weltzentren der Korruption gehören Juden und Zionisten, die danach trachten, den Rest der Welt zu korrumpieren, dass sie am Ende die Welt regieren können.“ Juden seien nicht nur die „korrupteste Rasse“, sondern auch die „größten Intriganten und Unheilstifter auf der Welt“, und sie würden nicht ruhen und die Muslime in Ruhe lassen, „bis sie den Islam zerstören“.
      Weiter ließ der Ayatollah verlauten: „Wir glauben, dass die Juden die Feinde des Islam sind, eine Tatsache, die der Koran vor 1400 erkannte; ihre Verbrechen durch die Geschichte hindurch zeugen von dieser Wahrheit.“
      Weitere Informationen gibt es unter dem folgenden Link:
      http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/English/eng_n/html/iran_e048.htm
      (Intelligence and Terrorism Information Center, 25.01.2010)

      • HA’ARETZ – Thatcher refused to protect Iran Jews in 1979 revolution, files say
        Documents show former U.K. premier thought a intervention could make the Jews‘ position less secure.

      • Welt Online – Israel helfen, wenn es darauf ankommt
        Angela Merkel bereitet Deutschland darauf vor, Israel mitzuverteidigen. Das iranische Regime bringt sich in eine Position, in der Berlin die antijüdische Feindseligkeit nicht mehr ignorieren kann.

      • JP
      • Für den britischen Ex-Premier Tony Blair geht vom Iran heute eine größere Gefahr aus als vom Irak vor dem Sturz des Machthabers Saddam Hussein 2003.
        Die Tatsache, dass der Iran über Möglichkeiten verfüge, Atomwaffen herzustellen, und seine Verbindung zu terroristischen Organisationen mache das Land besonders gefährlich, sagte er am Freitag vor dem Untersuchungssausschuss zum Irak-Krieg in London. Ein großer Teil der Instabilität im Nahen Osten komme aus dem Iran, sagte der Sondergesandte des sogenannten Nahost-Quartetts aus UNO, EU, USA und Russland….


        1. YNET ‚Iran bomb closer than ever‘
          Der Spiegel: Intelligence information shows Iran could produce truck-sized nuke bomb this year.
          HA’ARETZ Der Spiegel: Iran able to produce nukes this year

        2. RIA Novosti – Iran wird nicht auf Atomtechnologie verzichten – Keine Angst vor neuen Sanktionen
          Die Billigung neuer Sanktionen gegen den Iran durch den US-Kongress würde die Islamische Republik zu weiteren Atomforschungen nur anspornen. …

          1. Aber:
            W
            JCRussia says it will continue to sell arms to Iran
            The head of Russia’s state-owned arms trading company Rosoboronexport has said Iran was still a valuable customer for its weapons, despite indications that Moscow may be ready to support tougher sanctions against Iran.


        3. RIA NOVOSTIMoskau warnt Teheran vor selbständiger Uran-Anreicherung
          MOSKAU, 29. Januar (RIA Novosti). Die Absicht des Iran, sein Uran selbständig anzureichern, schürt internationale Besorgnisse über sein umstrittenes Atomprogramm, warnte die Regierung in Moskau.
          „Die Entscheidung, die Uran-Anreicherung trotz aller UN- und IAEA-Forderungen selbständig zu starten, wird die bestehenden Besorgnisse nur schüren und die Regelung der Situation um das iranische Atomprogramm stören“, sagte Andrej Nesterenko, Sprecher des russischen Außenministeriums, am Freitag.
          Anfang Januar habe Teheran der IAEA seine zusätzlichen Argumente vorgelegt, nur sei die Behröde dabei, sie zu studieren, hieß es. Nesterenko plädierte aber für den IAEA-Vorschlag, laut dem das iranische Uran im Ausland auf 20 Prozent angereichert werden und dann für den Forschungsreaktor in Teheran zurückgeliefert werden soll. Dieses Szenario würde der „erste reale Schritt“ dazu sein, die friedliche Ausrichtung des iranischen Atomprogramms zu belegen, so Nesterenko.
          Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte zuvor erklärt, sein Land wolle sein Uran nicht zur Anreicherung im Ausland ausführen. Teheran sei nur bereit, sein Uran gegen den bereits angereicherten Brennstoff auszutauschen. Falls der Westen darauf nicht eingehe, beginne der Iran selbständig mit der Anreicherung. 

      • STANDARD Hinrichtung von iranischen Demonstranten ist Mord – „Tiefpunkt des rücksichtslosen Vorgehens gegen friedfertigen Widerspruch“ – Wächterrats-Vorsitzender verteidigt Hinrichtungen
        Washington – Die US-Regierung hat die Hinrichtung zweier iranischer Oppositioneller als Mord bezeichnet und auf das Schärfste verurteilt. „Wir betrachten dies als Tiefpunkt des ungerechten und rücksichtslosen Vorgehens der Islamischen Republik gegen friedfertigen Widerspruch“, sagte der stellvertretende Sprecher des Weißen Hauses, Bill Burton, am Donnerstag.
        „Politische Gefangene zu ermorden, die ihre Grundrechte ausübten, wird der Islamischen Republik nicht den Respekt und die Legitimität einbringen, die sie anstrebt“, sagte der Sprecher weiter. Das Ergebnis werde nur die weitere Isolierung Teherans sein.
        Wächterrats-Vorsitzender verteidigt Hinrichtungen
        Der Vorsitzende des Wächterrats ferteidigte am Freitag die Hinrichtungen. Ayatollah Ahmad Jannati sagte beim Freitagsgebet in Teheran: „Wir dürfen nicht nachsichtig sein, sonst steht uns eine schreckliche Zukunft bevor.“ Jannati, einer der prominentesten Unterstützer von Präsident Ahmadinejad, dankte in der Freitagsansprache der iranischen Justiz für die Todesurteile. Er forderte weiter ein massives Vorgehen gegen Dissidenten. Der einflussreiche Geistliche nannte die Angeklagten „Moharebs“ (Gottesbekämpfer).
        Die beiden Oppositionellen waren nach den Massenprotesten der vergangenen Monate hingerichtet worden. Neun weitere Demonstranten wurden zum Tode verurteilt. Die Elf waren zumeist während der Demonstrationen gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmoud Ahmadinejad festgenommen worden und gehören nach iranischen Medienangaben monarchistischen Gruppen beziehungsweise den Volksmujaheddin an, die von Teheran als Terrorgruppe eingestuft werden. Sie hätten einen Regierungsumsturz angestrebt.  
        Pressrelations (Pressemitteilung) – Bundesminister Westerwelle verurteilt Vollstreckung von Todesurteilen im Iran


        1. STANDARD –  Zwei Demonstranten hingerichtet – Insgesamt elf Todesurteile wegen Unruhen nach Präsidentenwahl
          Teheran – Wegen der Proteste nach der umstrittenen Präsidentenwahl im Iran im vergangenen Jahr sind am Donnerstag zwei Menschen hingerichtet worden. Dies meldete die iranische Nachrichtenagentur Isna. Mohammad Reza Ali Zamani und Arash Rahmanipour seien Feindschaft gegen Gott, Umsturzversuch und die Mitgliedschaft in antirevolutionären Gruppen vorgeworfen worden. Insgesamt sei gegen elf Angeklagte die Todesstrafe verhängt worden.
          Laut Isna war Zamani Mitglied einer monarchistischen Gruppe, Rahmanipour habe der verbotenen Organisation der Volksmujaheddin angehört. Die Männer seien durch den Strang hingerichtet worden. Gegen neun weitere Personen wurde laut ISNA ebenfalls die Todesstrafe verhängt, weitere Verfahren sind noch nicht abgeschlossen. Der staatliche Fernsehsender IRIB berichtet, die Männer seien verurteilt worden, weil sie an den Protesten zum Ashura-Fest am 27. Dezember beteiligt waren.
          Widersprüchliche Angaben
          Der iranische Fernsehsender Press TV berichtet allerdings, dass den beiden Männern vorgeworfen wird, den Bombenanschlag auf eine Moschee in der südiranischen Stadt Shiraz organisiert zu haben, bei dem im April 2008 zwölf Menschen ums Leben kamen (derStandard.at berichtete). Auch auf der Webseite des US-Radiosenders Radio Free Europe/Radio Liberty findet sich ein mit 17. Oktober datierter Bericht über den Prozess gegen Zamani und Rahmanipour.

      • Wiener Zeitung – Rafsanjani ruft zur Einheit auf  Demonstration der nationalen Einheit anlässlich des Jahrestags der Islamischen Revolution

        Teheran. Der als Kritiker von Präsident Mahmoud Ahmadinejad geltende Ex-Präsident Ayatollah Akbar Hashemi-Rafsanjani hat alle politischen Kräfte des Iran zur Teilnahme an den Demonstrationen anlässlich des Jahrestags der Islamischen Revolution 1979 am 11. Februar aufgerufen.
        Alle, denen die Islamische Republik am Herzen liege, sollten sich ungeachtet ihrer politischen Einstellung zu einer machtvollen und friedlichen Kundgebung zusammenfinden, erklärte der Vorsitzende des einflussreichen Schlichtungsrates am Samstag nach Angaben des staatlichen Senders Press TV.
        Rafsanjani warnte zugleich, dass Gewalt und Konfrontation am Revolutionstag nur den „Interessen der Feinde“ dienen würden. Stattdessen sollten alle Iraner ihre Meinungsunterschiede beiseitelassen und sich zu einer Demonstration der nationalen Einheit zusammenfinden.

      • SPIEGEL Liebes-Mails aus der deutschen Botschaft
        Die Schlagzeile sorgte für Aufregung: „Deutsche Diplomaten in Teheran festgenommen“. Die Festnahme gab es zwar nicht. Hinter der Meldung steckt aber nach SPIEGEL-Informationen die fast unglaubliche Story eines verliebten Bundespolizisten, des iranischen Geheimdiensts und der ganz großen Politik.
        Berlin – Die Bundesregierung hat nach SPIEGEL-Informationen vergangenen Mittwoch zwei an der deutschen Botschaft beschäftigte Bundespolizisten aus Sicherheitsgründen nach Deutschland ausfliegen lassen.
        Hintergrund sind die vom iranischen Geheimdienst lancierten Falschmeldungen über die angebliche Festnahme von zwei deutschen Diplomaten, die in dieser Woche international für Aufsehen sorgten, aber auch eine heikle Liebesbeziehung eines deutschen Polizisten.
        Die staatliche Nachrichtenagentur Insa hatte verbreitet, die beiden angeblich am 27. Dezember festgenommenen Beamten hätten Kontakte zur sogenannten grünen Opposition in Iran und würden sogar die Proteste gegen das Regime unterstützen. Das Auswärtige Amt hatte die Meldung umgehend dementiert. Selbst Minister Westerwelle sah sich genötigt, zu dem Vorgang vor die Kameras zu gehen.
        In Wirklichkeit ist die Geschichte etwas weniger brisant und doch peinlich für die Bundesregierung und das Auswärtige Amt (AA). Denn hinter den lancierten Schlagzeilen steckt statt eines diplomatischen Skandals die leicht bizarre Affäre eines Bundespolizisten mit einer Iranerin, die vom iranischen Geheimdienst aufgedeckt worden war.
        Personenbeschreibungen wie aus einem Thriller
        Zwar hat es die behauptete Festnahme der beiden Diplomaten am Rande einer Oppositionsdemonstration nie gegeben. Die beiden Bundespolizisten, die im Haus- und Ordnungsdienst der Botschaft arbeiteten, waren Anfang November lediglich von der iranischen Polizei auf ihre Personalien kontrolliert worden.

      • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Rafsanjani Warns: I’ll Release Sensitive Information About Ayatollah Yazdi 
        Iranian Assembly of Experts head Hashemi Rafsanjani has threatened to release sensitive information about Guardian Council member Ayatollah Mohammad Yazdi, an associate of Iranian President Mahmoud Ahmadinejad, after Yazdi cast doubts on Rafsanjani’s loyalty to Iranian Supreme Leader Ali Khamenei. 
         
        Assembly of Experts member Ahmad Khatami, another Ahmadinejad associate, entreated Rafsanjani not to make good on his threat, due to the need for unity in the country, but denied that he had told Rafsanjani that Yazdi had retracted his criticism. 
         
        According to Khatami, the two had agreed to settle their dispute between themselves, for the sake of regime unity.  
        Source: Safir News, Fars, Iran, January 28, 2010

      • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Mousavi’s Wife: We Don’t Recognize Ahmadinejad; Karroubi: Jannati’s A Traitor 
        In an interview with the online daily Rooz, Zahra Rahnavard, the wife of protest movement leader Mir Hossein Mousavi, said that her husband did not recognize Mahmoud Ahmadinejad as Iran’s president, and would not back down from this stance, and would make no concessions on the rights of the people. 
         
        She said that she did not fear being killed due to her struggle.  
        Protest movement leader Mehdi Karroubi said that his statements on recognizing Ahmadinejad’s status as president (see
        Iranian News Agency: Karroubi Recognizes Ahmadinejad As President) had been distorted, and that he adhered to his position that there had been election fraud.

      • MEMRI BLOG Arabsat Stops Transmitting Al-‚Aalam Broadcasts 
        The Iranian Arabic-language television network Al-‚Aalam has announced that the Arabsat satellite has again ceased transmitting its broadcasts. 
         
        The Iranian news agency Mehr stated that this followed pressure by Saudi Arabia and Egypt.  
        Source: Mehr, Al-‚Aalam, Iran, January 27, 2010

      • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran to Unveil Major Defensive Projects in February 
        A senior Iranian commander announced today that Iran is slated to unveil several major defensive projects in the next few days. 
        Brig.-Gen. Masoud Jazayeri, Iranian Armed Forces Deputy Chief of Staff for Cultural and Defense Publicity, said that a number of missile and defensive projects will be inaugurated in the Ten-Day Dawn (ceremonies from February 1-11, celebrating the 1979 victory of the Islamic Revolution).  
        Jazayeri, who also heads the Armed Forces‘ committee tasked with commemorating anniversary of the victory of the Ten-Day Dawn, said that all the aforementioned projects are new achievements made by Iranian experts.  
        Source: Fars, Iran, January 26, 2010

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