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IRAN I
Iran: Deutsche Firmen handeln mit Nukleartechnik
HAMBURGER ABENDBLATT – Der Druck wird größer – Deutsche Unternehmen ziehen sich aus dem Iran-Geschäft zurück –
Hamburg/New York. Deutschland ist nach wie vor der größte Handelspartner Irans in Europa – doch deutsche Unternehmen haben begonnen, sich allmählich aus dem Iran-Geschäft zurückzuziehen. Nach Meldung der „New York Times“ empfinden die Unternehmen es als zunehmend schwierig, mit dem Iran Handel zu treiben, während die USA, Israel und andere Staaten auf härtere Sanktionen drängen. Teheran steht im Verdacht, ein auch militärisches Atomprogramm zu unterhalten. Der Druck wird größer. Peter Löscher, Chef von Siemens, hatte vor wenigen Tagen angekündigt, keine neuen Aufträge mehr aus dem Iran anzunehmen. Bestehende Verträge würden allerdings noch erfüllt.
Im Dezember hatte der „Spiegel“ gemeldet, die Bundesregierung erwäge ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz gegen Siemens, weil der Konzern im Verdacht stand, mögliche Bestandteile für das iranische Raketenprogramm liefern zu wollen. Im Hamburger Hafen habe der Zoll eine Ladung Kompressoren festgesetzt, die man auch dafür verwenden könne – Stichwort „duel use“. Auch das Essener Industriedienstleistungsunternehmen Ferrostaal, zu 30 Prozent in deutscher Hand, erklärte, man habe keine neuen Aufträge aus dem Iran mehr angenommen.
Im vergangenen Jahr lieferten deutsche Firmen noch für 3,3 Milliarden Euro Güter in den Iran. 2005 waren es noch 4,4 Milliarden Euro gewesen.
Das „manager magazin“ zitierte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Worten: „Ich glaube, Deutschland hat gezeigt, dass das Engagement vieler Firmen schon zurückgefahren wurde.“
Und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle forderte Wirtschaftssanktionen gegen den Iran „auf breiter europäischer Ebene“. Nach Angaben der „New York Times“ beliefen sich die Exporte der 27 Staaten der Europäischen Union im Jahre 2008 auf 14,1 Milliarden Euro.
Manche Güter – wie eben Kompressoren – können unter Umständen auch für militärische Zwecke genutzt werden. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) sieht in letzter Zeit besonders genau hin. 2009 Jahr erteilte das Amt 7210 Genehmigungen – aber nur 48 in den Iran. Dass die strengen Ausfuhrkontrollen umgangen werden können – über Drittstaaten -, ist kein Geheimnis. „Dubai ist Irans größter Handelspartner – aber Dubai produziert gar nichts“, sagte ein deutscher Geschäftsmann dem US-Blatt, der auf Anonymität bestand, weil er sonst gefeuert werde. Der Druck aus Berlin nehme zu, deutsche Unternehmen würden nervös – und wichen nach Dubai aus. „Und die Amerikaner betreiben ebenfalls Handel mit dem Iran via Dubai.“ Auch die deutschen Exportkreditgarantien der Euler Hermes AG schrumpfen – sie lagen 2008 gerade noch bei 133 Millionen Euro, 2005 waren es noch 1, 4 Milliarden Euro.
Die „New York Times“ zitierte Ulrich Ackermann, Leiter Außenhandel beim Verband deutscher Maschinen- und Anlagebau (VDMA), mit der rhetorisch anmutenden Frage: „Wenn unsere deutschen Unternehmen sich zurückziehen – werden uns dann andere, nicht deutsche Firmen ersetzen?“ Das tun sie längst – und Nutznießer ist vor allem China. „Im Jahre 2008 hatte Deutschland an den fünf Milliarden Euro, für die der Iran Maschinen kaufte, neben den Italienern (24 Prozent) einen Spitzenanteil von 22 Prozent. China lag bereits bei 17,5 Prozent“, sagte VDMA-Experte Klaus Friedrich gegenüber dem Abendblatt. Zum Vergleich: 2003 hatte China noch 3,5 Prozent, 2005 waren es 6,2 Prozent. Und Deutschlands Anteil lag vor fünf Jahren noch bei kräftigen 27,6 Prozent.-
STOP THE BOMB – Deutsche Firmen umwerben Ahmadinejad: mit Nukleartechnik – Studie beleuchtet Namen und oft skandalöse Aktivitäten deutscher Firmen in Iran – STOP THE BOMB Presseerklärung, 04.02.2010
Nach der Ankündigung von Siemens vom 26. Januar, sich ab Mitte 2010 vom Irangeschäft zurückzuziehen, fällt der Fokus auf weitere deutsche Firmen, die trotz Terror, Unterdrückung und Sanktionsdebatte mit den Mullahs weiter Handel treiben.
Eine hundertseitige Liste der „Deutsch-Iranischen Industrie- und Handelskammer zu Teheran“, die in Deutschland bisher vollkommen unbeachtet geblieben ist, zählt das Who is Who des deutschen Iranexport-Handels auf.
Der Hamburger Politikwissenschaftler Dr. Matthias Küntzel hat dieses hochbrisante Dokument für die Kampagne STOP THE BOMB analysiert und die Geschäftsfelder und –Praktiken dieser Unternehmen unter die Lupe genommen. Küntzels Dossier liegt dieser Pressemitteilung bei.
Die Babcock Borsig Service GmbH aus Oberhausen empfiehlt sich in der Broschüre mit dem Tätigkeitsbereich „Magnet- und Nukleartechnik sowie Service“.
Der Marktführer im Tunnelbohrsektor Herrenknecht und die Firma Wirth liefern Bohrtechnik, mit der Anreicherungsanlagen unterirdisch versteckt werden können.
Sogar für die Lieferung von fahrzeuggestützten Kränen wird geworben, obwohl längst bekannt ist, dass sie im Iran für Hinrichtungen eingesetzt werden.
Überwachungs- und Sicherheitstechnik wird nicht nur von Nokia Siemens Networks, sondern auch von der Firma Rohde & Schwarz und anderen in den Iran geliefert.
Küntzel weist in seiner Analyse nach, dass deutsche Firmen als Stütze des iranischen Regimes um Ahmadinejad und seinen Revolutionsgarden fungieren.
„Eine zunehmender Anteil der deutschen Iranexporte wird über Dubai verschifft“, warnt Küntzel, „und verschwindet auf diese Weise aus der Statistik. Auch so können Sanktionen unterlaufen werden.“
STOP THE BOMB fordert von der Bundesregierung, ihre Sonderbeziehung mit Teheran zu beenden, gesetzlich verankerte Wirtschaftssanktionen zu erlassen, die Irangeschäfte deutscher Firmen über Drittländer zu unterbinden und den Verantwortlichen des Regimes die Einreise zu verweigern.
Denn nicht nur die Wirtschaft betreibt business as usual, auch die Politik lädt diese Woche hochrangige Vertreter des iranischen Terrorregimes zum Dialog zur Münchener Sicherheitskonferenz.
Dr. Matthias Küntzel gehört zu den renommiertesten Kennern der deutsch-iranischen Beziehungen und hat darüber u.a. in der ZEIT, im TAGESSPIEGEL, in INTERNATIONALE POLITIK, im WALL STREET JOURNAL und im ISRAEL JOURNAL OF FOREIGN AFFAIRS publiziert. Ende 2009 erschien sein Buch: „Die Deutschen und der Iran. Geschichte und Gegenwart einer verhängnisvollen Freundschaft“ im wjs-Verlag Berlin. Weitere Informationen finden sich unter www.matthiaskuentzel.de. -
MATTHIAS KÜNTZEL – Who is Who im Iran-Business? – Ein Dossier über die Niederlassungen und Vertretungen deutscher Unternehmen in Iran
Eine Schwalbe macht noch keinen Frühling und der Rückzug der Siemens AG noch nicht den Druck, der nötig ist, den Kurs Teherans zu ändern. Und all die anderen Firmen? Sie schweigen: Je lautstärker das Mullah-Regime in Erscheinung tritt, desto lautloser wickeln sie ihre Geschäfte mit ihm ab.
Jetzt aber liegt die offizielle Liste der „Deutsch-Iranischen Industrie- und Handelskammer zu Teheran“ unter dem Titel „Niederlassungen, Repräsentanzen und Vertretungen deutscher Unternehmen im Iran“ vor. Die im Juli 2009 in Iran veröffentlichte Broschüre listet erstmals Namen und Tätigkeitsbereiche von 200 in Iran engagierten Firmen auf.
In Deutschland blieb dieses Liste bisher unbeachtet – dabei ist sie hochbrisant. Mit einem Regime Geschäfte zu machen, das den Holocaust leugnet und den Antisemitismus propagiert, ist allgemein verpönt. Deutsche Unternehmen, die mit den iranischen Revolutionswächtern in Verbindung stehen, jenen Spezialkräften also, die für die blutige Unterdrückung der Demokratiebewegung die Hauptverantwortung tragen, müssen zusätzlich befürchten, als Profiteure des Terrors und der Diktatur an den Pranger gestellt zu werden.
Denn bekanntlich wird ein großer Teil der zu 75 Prozent verstaatlichten Wirtschaft in Iran von den Revolutionswächtern kontrolliert. Dies gilt besonders für den Außenhandel sowie die Flughäfen und Häfen. So wurde 2009 ein General der Revolutionswächter zum Leiter des größten iranischen Containerhafens in Bandar Abbas ernannt.[1] Wer weiter mit Iran Geschäfte machen will, kommt an diesem Elitekorps, das das niederländische Parlament auf die EU-Terrorliste setzen lassen will, kaum vorbei.
Auch wenn die jetzt bekannt gewordene Liste nicht vollständig ist, existiert doch kein zweites Dokument, das uns die Intensität und die moralische Abgründigkeit der deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen derart präzise und geballt vor Augen führt… -
Pressetext.com (Pressemitteilung) – Iran: Deutsche Firmen handeln mit Nukleartechnik – Liste deckt skandalöse Aktivitäten zahlreicher Unternehmen auf
Hamburg/Oberhausen (pte/04.02.2010/13:45) – Ein bisher unbekanntes aber „hochbrisantes Dokument“ hat fragwürdige Aktivitäten deutscher Firmen im Iran ans Tageslicht gebracht. Die hundertseitige Liste der „Deutsch-Iranischen Industrie- und Handelskammer zu Teheran“ gibt Aufschluss über das „Who is Who“ des deutschen Iranexport-Handels, wie die überparteiliche Koalition „Stop the Bomb“ http://de.stopthebomb.net mitteilt. Die Bilfinger-Berger-Tochter Babcock Borsig empfiehlt sich in der Broschüre sogar mit dem Tätigkeitsbereich „Magnet- und Nukleartechnik“.
Werbung für iranische Kundschaft
Dass das iranische Regime mit Nukleartechnik beliefert wird, kann Babcock-Borsig-Sprecher Jürgen Fröhlich auf Nachfrage von pressetext „soweit nicht bestätigen“. Bei dem Eintrag in der Liste handle es sich um das „Leistungsportfolio, das wir weltweit anbieten“, so Fröhlich. Der Vermerk spiegle das gesamte Spektrum des Unternehmens wider. „Der Handelskammer nach wurden die Tätigkeitsberichte von den Firmen selbst angegeben. Die Einträge wurden nach Angaben der Firmen gemacht“, entgegnet der Politikwissenschaftler Matthias Küntzel, der die Liste analysiert hat, im Gespräch mit pressetext…
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IRAN II
Außenminister Manutschehr Mottaki in München
NOOWS – Iran kann Atombombe bauen
Mit Hilfe eines früheren Wissenschaftlers der Sowjetunion soll es dem Iran gelungen sein, einen modernen Atomsprengkopf zu entwickeln. Laut „Süddeutscher Zeitung“ hat der Experte für Nuklearwaffen dem Iran seit Mitte der neunziger Jahre bis 2000 entscheidend geholfen...
Auf der heute beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz wird auch der iranische Aussenminister, Manutschehr Mottaki, sprechen. Der Westen erwartet dessen Rede mit Spannung.-
N-TV – Iran auf der Sicherheitskonferenz – Guttenberg verlangt Klarheit
Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg fordert den iranischen Außenminister Mottaki auf, auf der Münchner Sicherheitskonferenz das Einlenken seines Landes im Atomstreit mit dem Westen klar zu äußern. Mottaki nimmt überraschend an der Konferenz teil und wird noch heute in München erwartet.
„Es wäre wünschenswert, diesbezüglich ein klares, unmissverständliches und belastbares Signal zu hören“, sagte Guttenberg zu Beginn der Konferenz. Der Iran hatte signalisiert, Forderungen des Westens nachgeben zu wollen, das Uran für sein umstrittenes Atomprogramm im Ausland anzureichern.
Guttenberg kritisierte zugleich den stockenden Reformprozess bei den Vereinten Nationen und in der NATO. „Wir reden zu viel und machen zu wenig.“ Über die Reform der Vereinten Nationen werde schon seit langem geredet, auch die Neuausrichtung des transatlantischen Bündnisses NATO sei ein altes Thema. „Der Reformbedarf ist mit Händen zu greifen.“
Guttenberg sagte, die Europäer seien darüber hinaus gefordert, die mit dem Reformvertrag von Lissabon gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen. Alle diese Themen sollten auf der Sicherheitskonferenz debattiert werden.
„Ich rechne mit seinem Erscheinen“
Unterdessen sagte Konferenzleiter Wolfgang Ischinger der ARD, die Teilnahme Mottakis sei vor dem Hintergrund der neuen Angebote Teherans zum iranischen Atomprogramm von großer Bedeutung. „Wir hatten eigentlich nur einen Beamten aus dem Außenministerium und einen Abgeordneten einladen wollen, dann wurde uns signalisiert, dass es das große Interesse der iranischen Regierung gibt, hier vertreten zu sein. Ich rechne jetzt mit dem Erscheinen des Außenministers.“
Iran hatte vor wenigen Tagen angeboten, Uran im Ausland anreichern zu lassen – was eine bessere internationale Kontrolle des iranischen Atomprogramms bedeuten könnte. Die Weltgemeinschaft reagierte aber zurückhaltend auf die Signale für ein Einlenken aus Teheran.
Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms heimlich an Nuklearwaffen zu arbeiten. Die Regierung in Teheran weist den Vorwurf zurück. Der Konflikt wird ein wichtiges Thema auf der Münchener Sicherheitskonferenz sein. An der Konferenz wird erstmals ein Regierungsvertreter aus China teilnehmen. Die Regierung in Peking lehnt als UN-Vetomacht schärfere Sanktionen gegen den Iran ab und will weiterhin auf Verhandlungen setzen.
Westerwelle verlangt mehr
Bundesaußenminister Guido Westerwelle zeigte sich zudem skeptisch, ob der Iran ernsthaft an einer Entschärfung des Atomstreits interessiert ist. „Der Iran hat ja in den letzten beiden Jahren mehrfach auch getäuscht und getrickst, er hat auf Zeit gespielt“, sagte er. Eine atomare Bewaffnung des Iran könne die Staatengemeinschaft aber nicht akzeptieren. „Deswegen zählen nicht Worte, sondern es zählen nur Taten“, sagte Westerwelle. Sollte es in den nächsten zwei bis drei Monaten zu keiner Lösung kommen, werde die Staatengemeinschaft über weitere Maßnahmen beraten. Dazu zählten auch schärfere Sanktionen. -
dazu:
KOMMENTAR UND HINWEIS VON J. WECKERLE
Hallo,
heute spricht der iranische Außenminister Mottakki in München bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Er wird schön hofiert, erhält eine eigene Veranstaltung, die vom Auslandsredakteur der Süddeutschen Zeitung bestimmt passend moderiert wird.
Ischinger hat ja jetzt schon großes Verständnis für das Regime, und war heute morgen im Tagesschau-Interview auch ganz stolz, daß Mottakki kommt:
Wolfgang Ischinger, Gastgeber und Leiter der Sicherheitskonferenz, sagte dem «Bayernkurier» zum Umgang mit dem Iran: «In der Außenpolitik muss man immer Optimist sein.» Noch habe das Land die Atombombe nicht gebaut.
«Ich habe Verständnis dafür, dass die iranische Politik nach den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte zu sehr dazu neigt, sich bedroht zu fühlen und in der eigenen Nachbarschaft wenige findet, mit denen sie partnerschaftlich umgehen kann.»
Das ganze Programm ist im Anhang (inc. Fußzeile: „The Linde Group – Partner of the Munich Security Conference“….), weitere Informationen sowie einen Livestream (!) gibt es hier:
http://www.securityconference.de/Home.4.0.html -
Aro1 – Ueber das iranische „Schauspiel“ der „letzten Jahre“ erfaehrt der Zuschauer von Verteidigungsminister Guttenberg nur im israelischen Fernsehen… Ulrich J. Becker, Kiryat Ono, 23.04.5770
Endlich mal deutsche Politiker, ueber die man sich aus Israel freuen kann. Nur leider wurde er im deutschen Fernsehen etwas beschnitten…
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IRANGERMANY – German Government still supports Iran – Iran Konferenz 11.02.2010 in Hamburg
Der iranische Botschafter Scheikh Attar und seine PR-Abteilung haben nun wirklich eine Veranstaltung vom Allerfeinsten organisiert. Gerade zum 11.02. also dem Tag an dem des Sieges der iranischen Revolution gedacht wird, tritt in Hamburg eine Horrortruppe an Referenten auf:
Christoph R. Höstel
Ein ehemaliger ARD-Korrespondent, der zwischenzeitlich aber völlig abgedrehte Thesen vertritt, wie z.B. dass die CIA an den 9/11 – Anschlägen in New York mitwirkte.
http://www.steinbergrecherche.com/08hoerstel.htm
Scheickh Attar, Iranischer Botschafter aus Berlin
Dieser besonders stramme Anhänger von Ahmadinejad hat schon viel Erfahrung, insbesondere bei der Unterdrückung von Kurden in seiner früheren Tätigkeit als Gouverneur der Kurdengebiete im Iran.
http://de.stopthebomb.net/de/start/deutschland/lehrerkonferenz.html
Udo Steinbach
Einer der unvermeidbaren Deutschen Nahost Experten, ehemaliger Leiter des Hamburger Orient Institutes, einer der früher häufig im Fernsehen war, heute aber keine Rolle mehr spielt, sonder mit Israelfeindlichen Positionen versucht wieder ins Rampenlicht zu kommen.
Jürgen Elsässer
Ex-Linker, Ex-Kommunist der für seine Pro-Achmadinejad Position nun gerne vom rechten Rand der Gesellschaft zitiert wird. Er gratulierte Ahmadinejad zu seiner gefälschten Wiederwahl und bezeichnete die Protestbewegung im Iran u. a. als „Junkies“ und Stricher des Westens.
http://www.neues-deutschland.de/artikel/159855.politische-sackgasse.html
Thomas I. Steinberg
Betreiber der Steinberg-Recherche, kommt in seinen Beiträgen aber gut ohne Recherche aus, solange es gegen Israel, Juden und vermeintliche Zionisten geht. Sein Beitrag soll es sein, die missverständlichen Übersetzungen von Achmadinejad gerade zu rücken.
Bahman Berenjian
Dieser saubere Herr ist einer der informellen Lautsprecher des Regimes. Gerne organisiert er Veranstaltungen für offizielle im Iran und wird auch im Zusammenhang mit Mykonos immer wieder genannt. Scheikh Attars Mann fürs Grobe.
ttp://jungle-world.com/artikel/2006/50/18737.html
Ein schrecklicher Haufen, der sich an einem Tag in Hamburg versammelt um das diskreditierte und ohne jede Legitimierung dastehende Regime im Iran zu feiern. -
ACHGUT – Es lebe die iranische Revolution!
Man muss dem Herrn Hoerstel fuer diese Veranstaltung wirklich dankbar sein: besser als mit den Herren Steinbach, Steinberg, Elsaesser und seiner Exzellenz, dem iranischen Botschafter, laesst das 31ste Jubilaeum der iranischen Revolution sich kaum begehen. http://www.wadinet.de/blog/?p=2493
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EUROPE NEWS – Jihad and Genocidal Islamic Anti-Semitism in Shi’ite Iran
By Andrew G. Bostom On January 29, 2010, US National Security Adviser James Jones alluded to a „heightened risk“ that Iran will react to increasing pressure … -
Israelnetz – Iran baut auf russische Raketen
STANDARD – Sowjet-Forscher half Iran bei Plänen für Atomsprengkopf – Laut „Süddeutscher Zeitung“ – Hat in den 90er Jahren für iranische Regierung gearbeitet
München (APA/dpa) – Der Iran hat nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ bei Planungen für einen Atomsprengkopf die Hilfe eines ehemaligen Sowjet-Wissenschaftlers in Anspruch genommen. Die Zeitung beruft sich in ihrem Bericht (Freitag-Ausgabe) auf ein Papier, das den Kenntnisstand der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) in Wien zusammenfasst. Der ehemalige sowjetische Atomexperte hatte laut Zeitung in den 90er Jahren bis mindestens 2000 für den Iran gearbeitet.
Die IAEA hatte bereits vor zwei Jahren Unterlagen gezeigt, die belegen, dass der Iran bis Anfang des Jahrzehnts an Atomwaffen gearbeitet hat. Damals hatte die UNO-Behörde Konstruktionspläne für einen Sprengkopf dargelegt und Erläuterungen, wie dieser auf eine Rakete gebaut werden könne. Seit 2003 arbeitet der Iran aber mit der IAEA offiziell zusammen.
IAEA: Ohne Hilfe des Mannes wäre Iran nicht in der Lage gewesen Sprengkopf zu entwickeln
Dem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge handelt es sich bei den Plänen für den iranischen Sprengkopf um ein sogenanntes Zwei-Punkt-Implosionssystem. Anders als ältere Modelle benötigt dieser Sprengkopf nur zwei spezielle Zünder, sogenannte Exploding Bridgewires (EBWs). Dadurch ließ sich der Durchmesser soweit verringern, dass er klein genug wäre, um mit der iranischen Mittelstreckenrakete Shahab-3 abgeschossen zu werden. Iran hat gegenüber der IAEA eingeräumt, Experimente zur synchronen Zündung von mehreren solcher Systeme vorgenommen zu haben.
Der frühere Sowjet-Wissenschaftler, dessen Identität der Zeitung eigenen Angaben zufolge bekannt ist, hat nachweislich ein solches System mitentwickelt. Iran wäre ohne die Hilfe des Mannes nach Einschätzung der IAEA-Inspektoren zu dieser Leistung wahrscheinlich nicht in der Lage gewesen. Die IAEA-Experten urteilen, dass der Iran aufgrund der Hilfe des Mannes ausreichend Informationen besitzt, um einen funktionsfähigen nuklearen Sprengsatz nach dem Implosionsprinzip zu entwickeln und zu bauen, der auf hochangereichertem Uran basiert.-
Welt Online – Kommentar: Der Weg zur Bombe
Also doch: Der Iran besitzt offenbar Pläne zur Herstellung eines Atomsprengkopfs, mit dem er seine Mittelstreckenraketen bestücken …
HA’ARETZ – U.S. Senator: Impose Iran sanctions or attack
IAEA chief seeks accelerated talks with Tehran over proposed uranium enrichment outside Iran.
Siehe auch:
Spiegel Online – US-Senator Lieberman droht Iran mit KriegMEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Unveils New Satellites, Carrier
Iran today unveiled three new satellites and a satellite carrier, a year after it placed its first domestic research satellite into orbit. The inauguration ceremony was attended by Iranian President Mahmoud Ahmadinejad and Iranian Defense Minister Brig.-Gen Ahmad Vahidi.
The three satellites – Tolou, Mesbah 2, and Navid – are telecommunication satellites and were domestically designed and produced.-
STANDARD – Staats-TV – Iran testet erfolgreich Satelliten-Rakete – Start einer Kawoschgar-3-Rakete sei ohne Probleme verlaufen
Teheran – Der Iran hat offiziellen Angaben zufolge erfolgreich eine Rakete zur Beförderung von Satelliten getestet. Der Start der Kawoschgar-3-Rakete sei ohne Probleme verlaufen, berichtete der arabischsprachige iranische Staatssender Al-Alam am Mittwoch ohne Nennung von Details. (Reuters)
[VIDEO] -
Deutsche Welle – Iran eröffnet zwei Raketenfabriken
TEHERAN: Der Iran hat nach einem Bericht des staatlichen Fernsehens zwei neue Produktionsstätten für Raketen in Betrieb genommen. … -
ZEIT – Hintergrund Das iranische Waffenarsenal
Hamburg (dpa) – Der Iran unterhält mit mehr als 520 000 Mann die größte Streitmacht im Nahen Osten. Noch bedrohlicher erscheint den Nachbarn und den Westmächten das abgeschirmte Nuklearprogramm des Landes. Sie befürchten, dass das Mullah-Regime in den Besitz von Atomwaffen gelangen will.
Raketen, die solche Massenvernichtungswaffen wohl transportieren könnten, hat der Iran bereits. Im Arsenal sind mehrere hundert Geschosse der Typen Schahal 1 und 2, die bis zu 330 und 700 Kilometer weit reichen. Mit den mehrstufigen Raketen Schahab 5 und 6 könnten die Iraner sogar Städte in Mitteleuropa angreifen. Für den Bau einer einsatzfähigen Interkontinentalrakete benötigt der Iran jedoch noch zehn bis 15 Jahre, vermuten westliche Experten.
Ausgangsbasis für die Herstellung von Atomwaffen ist hoch angereichertes Uran, das iranische Wissenschaftler in den Nuklearfabriken Natans und Ghom herstellen. Der Westen bezweifelt, dass das Atomprogramm wie behauptet nur friedlichen Zwecken dient. Der UN-Sicherheitsrat hat 2006 erstmals den Stopp der Urananreicherung verlangt – ohne Erfolg, trotz späterer Sanktionen. Westliche Geheimdienste vermuten, dass der Iran bald genügend Material für eine Bombe haben könnte. Sie rätseln aber, wann ein funktionsfähiger Sprengkopf zur Verfügung steht.
SPIEGEL – Affäre in Teheraner Botschaft – Mehrere Bundespolizisten pflegten in Iran gefährliche Liebschaften – Von Matthias Gebauer und Marcel Rosenbach
Die Affäre um die Liebschaften deutscher Wachmänner der Botschaft in Teheran weitet sich aus: Nach Informationen des SPIEGEL hatten offenbar weitere Bundespolizisten intime Kontakte zu einer Iranerin. Die 24-jährige wird derzeit vom Regime in einem Schauprozess angeklagt.
Berlin – Die Bundespolizei prüft nach der Liebesaffäre mehrerer Wachmänner der deutschen Botschaft in Teheran disziplinarische Schritte gegen die Beamten. Die ersten Befragungen der beiden Polizisten, die Ende Januar aus Sicherheitsgründen aus Iran ausgeflogen wurden, legen nach SPIEGEL-Informationen nahe, dass es wohl weitere ähnliche Fälle gab: Danach hätten insgesamt sogar drei Bundespolizisten in den vergangenen zwei Jahren enge Beziehungen zu der Iranerin Samin A. unterhalten…BILD – Demonstrationen im Iran Die Wahrheit über Neda – Sie sehen sich zum verwechseln ähnlich und sie wurden verwechselt – die ermordete Studentin Neda Soltan und ihre lebende Fast-Namensvetterin Neda Soltani
Wir sehen zwei junge Frauen. Dunkle Augen unter den fein geschwungenen Brauen, leicht gerötete Wangen, den Mund streng geschlossen. Eine von ihnen ist Neda Soltan († 26), ermordet bei den Protesten gegen das Regime von Diktator Mahmud Ahmadinedaschad im Iran. Die andere ist Neda Soltani (32), verfolgt und geflohen, weil die Welt sie verwechselte – mit ihrer toten Fast-Namensvetterin!
Das „Süddeutsche Magazin“ erzählt jetzt die traurige Geschichte der Iranerin Neda Soltani. Sie ist NICHT das Gesicht der grünen Revolution im Iran! Sie ist NICHT die ermordete Studentin! Sie sieht ihr bloß zum Verwechseln ähnlich, hat fast den identischen Namen – und darum lebt diese Neda jetzt als Flüchtling in Deutschland.
Die verwirrende Geschichte der Neda Soltani beginnt am 21. Juni 2009. Am Abend wird eine Frau, die ihr so ähnlich sieht und auch noch fast den gleichen Namen trägt, bei einer Demonstration in Teheran erschossen. Blutend bricht sie zusammen, ihr Tod wird mit einer Handy-Kamera gefilmt, binnen Minuten im Internet von einer Website auf die nächste weitergereicht.Radio Basel – Russland unterstützt Iran
Im Atomstreit mit dem Iran hat Russlands Aussenminister Lawrow betont, dass die Regierung in Teheran ein Recht habe eine friedliche Nutzung der Atomenergie. …-
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran’s Russian Ambassador: Russia Guarantees Delivery Of S-300 Missile Defense System
Iranian Ambassador to Russia Mahmoud Reza Sabahi says that Moscow has guaranteed that it will deliver the S-300 missile defense system to Iran, as promised.
„Iran is ready to receive this system and our Russian colleagues have assured us that they will meet their obligations,“ Sabahi said at a press conference in Moscow yesterday.
Moscow signed a contract to transfer the systems in 2007.
Sources: Mehr, Press TV, Iran, February 5, 2010 -
RIA Novosti – Israel will mit Berlusconi russische Waffendeals mit Iran abwenden
Nachdem der Streit um mögliche Lieferungen russischer S-300-Raketen an den Iran für Aufregung gesorgt hat, bittet der israelische Außenminister Lieberman …
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran FM In Ankara: We’re Pleased With Closer Iran-Turkey Relations
During a meeting in Ankara with Turkish President Abdullah Gul, Iranian Foreign Minister Manouchehr Mottaki said that his country was pleased with the desire for closer Iran-Turkey relations and with the cooperation between them on regional and international issues.
He added that the trade between them in the next five years would reach $30 billion.
Gul called on the West to recognize Iran’s importance in resolving the crisis in Afghanistan.
Source: Fars, Iran, February 4, 2010MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Bahrain: Gulf States Have Right To Self Defense
Following the deployment of several Patriot missile batteries in the Gulf states, and threats by Iran that it will attack these states if it is attacked by the U.S., Bahraini Foreign Minister Khaled bin Ahmad Aal Khalifa said that the missiles were for self defense only.
Nabil ibn Yaqoub Al-Hamer, media advisor to Bahrain’s king, said that the Gulf countries had the right to defend itself against any attack, and expressed amazement at the reaction of Iran, which possesses the most advanced attack weaponry that covers all the Gulf states.
Source: Alarabiya.net; Al-Sharq Al-Awsat, London, February 4, 2010Eine Frau vom Maritim-Hotel Berlin hat das bestätigt. Allerdings hat nichts das Hotel die Veranstaltung abgesagt, sondern die Iranische Botschaft!FREEIRANNOW – Absage
Nach unzähligen Protestbriefen aus der Zivilgesellschaft an die Geschäftsführung des Maritim in der Stauffenbergstr. in Berlin hat die Botschaft der „Islamischen Republik Iran“ seine Feierlichkeiten zum Jahrestag der „iranischen Revolution“ abgesagt.
Am 09. Februar 2010, ab 20:00 Uhr wollte die iranische Botschaft den 22. Bahman, Tag des Sieges der Islamischen Revolution im Berliner Maritim Hotel, Stauffenbergstraße 26, 10785 Berlin feiern. Hierzu waren zahlreiche Botschafter, wie auch Ärzte, Unternehmer aus ganz Deutschland eingeladen.
Nach Informationen von Exiliranern war der iranische Botschafter in Deutschland, Ali Reza Sheikh Attar, in der Zeit von 1980 bis 1985 als Gouverneur in den kurdischen Gebieten des Iran für zahlreiche Morde und schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich.
Der Vorwurf, durch die „ermöglichte Einladung des Botschafters des Iran“, signalisiere das Maritim, dass Diktatur, Folter, Mord, Vergewaltigung, die Unterdrückung von Frauen, die Verfolgung von religiösen und ethnischen Minderheiten, die brutale Niederschlagung friedlicher Proteste, die Ermordung von Homosexuellen, das unbeirrt vorangetriebene Atomprogramm sowie die Leugnung des Holocaust und Vernichtungsdrohungen gegen Israel nach Ihrer Firmenstrategie keine Konsequenzen habe, hat nun doch Konsequenzen.
Ein Statement des Büro für Menschenrechte und Minderheiten Angelegenheiten, Berlin, http://www.menschenrechte-online.infoZDF –Iran: Opposition wird mit deutscher Hilfe unterdrückt – Nokia Siemens lieferte Telefonanlagen mit Überwachungstechnik – von Joachim Bartz und Reinhard Laska
Iranische Sicherheitsorgane setzen deutsche Technik ein, um Regimegegner zu überwachen. Immer öfter stellen Oppositionelle im Iran fest, dass sie systematisch ausspioniert werden. Die Festnahmen häufen sich. Nach Recherchen von Frontal21 werden sie dann bei Verhören von der iranischen Polizei mit abgehörten Telefonaten und abgefangenen SMS-Nachrichten als „Beweismittel“ konfrontiert.
Nokia Siemens Networks (NSN) lieferte in den Jahren 2007 und 2008 Telefonanlagen in den Iran, einschließlich Überwachungstechnologie, so genannte Monitoring Center. Diese können Gespräche aufzeichnen, SMS-Nachrichten abfangen und feststellen, wo genau sich Mobiltelefone befinden.
Überwachung von Auslandsgeprächen
Nach Frontal21-Informationen werden auch Auslandsgespräche durch das Monitoring Center von Nokia Siemens abgehört. Das finnisch-deutsche „joint venture“ hatte zwar bisher den Export eingeräumt, aber behauptet, dass allein Inlandsgespräche überwacht werden könnten. Zudem ist die Firma für die Wartung und den Weiterbetrieb der von ihr gelieferten Überwachungstechnik im Iran verantwortlich.
Siemens-Vorstandsmitglied Joe Kaeser erklärte gegenüber Frontal21, dass diese Geschäfte rechtlich einwandfrei seien: „Es gibt heute für uns keinen Grund anzunehmen, dass NSN sich rechtswidrig oder nicht ordnungsgemäß verhalten hat.“Embargo für Überwachungssysteme
Demgegenüber forderte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), Überwachungssysteme auf Embargo-Listen zu setzen und nicht mehr in den Iran zu liefern. An Siemens appelliert Nooke, die in den Iran gelieferte Überwachungstechnik nicht weiter zu warten. „Das Entscheidende ist“, so Nooke, „dass auch private Firmen wie Siemens zeigen, dass sie nicht auf der Seite der Unterdrücker stehen, sondern auf der Seite der demokratischen Opposition.“MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Manufactures Its First Unmanned Helicopter
Researchers from Iran’s Amir Kabir University of Technology have successfully manufactured the country’s first light unmanned helicopter.
The helicopter weighs 10 kg and can fly for one hour on airplane fuel. It is remotely operated, and the researchers have planned to equip it with an automatic system.
The helicopter could be used for transmission of information, taking photos and films of oil, gas, oil platforms, pipelines, intercity traffic, traffic control, and firefighting.
Source: IRNA, Iran, February 1, 2010Der Iran rechnet weiter damit, bald ein S-300-Raketensystem von Russland geliefert zu bekommen. Wie der iranische Botschafter in Moskau am Donnerstag mitteilte, habe Russland seinem Land versichert, dass es nach wie vor beabsichtige, die Flugabwehrraketen mit einer Reichweite von 150 Km zu liefern.
Russland unterzeichnete den Vertrag über den Verkauf des Raketensystems bereits im Jahr 2007, hat ihm bislang aber noch nicht Folge geleistet. Vielmehr wurde Israel gegenüber erklärt, man wolle die Raketen nicht dem Iran übergeben.
(Haaretz, 04.02.10) -
AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…
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