AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. afpAhmadinedschad fordert Ausschluss der USA aus IAEO
      Teheran — Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat den Ausschluss der USA und anderer Atommächte aus der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) gefordert. Zugleich verlangte Ahmadinedschad in Teheran eine „unabhängige internationale Organisation“ zur Überwachung der atomaren Abrüstung. Der iranische Präsident sprach auf einer Konferenz, die er als Gegenveranstaltung zum Anfang der Woche in Washington abgehaltenen Gipfel für atomare Sicherheit einberufen hatte.
      An dem zweitägigen Treffen in Teheran nehmen nach iranischen Angaben mehrere Außenminister kleinerer Staaten teil. Russland und China schickten ebenfalls Vertreter, auch Delegationen der UNO und IAEO reisten an.
      In einer zu Beginn des Treffens verlesenen Botschaft machte Irans geistliches Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei deutlich, dass der Einsatz von Atomwaffen mit dem Islam unvereinbar sei. Chamenei verurteilte die „Lügen“ der Regierung in Washington und nannte die USA „den einzigen Atom-Kriminellen der Welt“. Die USA und ihre Verbündeten verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms nach Atomwaffen zu streben. Derzeit bemüht die US-Präsident Barack Obama um neue UN-Sanktionen gegen Teheran. 

      1. JP

      2. N-TV –  Ahmadinedschad greift Vetomächte an  –  Iran lädt zum Atomgipfel
        Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat bei einer atomaren Abrüstungskonferenz in Teheran das Vetorecht der Nuklearmächte im UN-Sicherheitsrat scharf angegriffen. Es könne nicht sein, dass diese Länder auch das Vetorecht über globale Entwicklungen hätten. Auch könne von ihnen eine ernsthafte nukleare Abrüstung nicht erwartet werden, sagte Ahmadinedschad zum Auftakt der Konferenz. Ahmadinedschad forderte zudem den Ausschluss der USA und anderer Atommächte aus der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO).
        Die Tagung ist eine Gegenveranstaltung zur
        nuklearen Abrüstungskonferenz in den USA, zu der US-Präsident Barack Obama Anfang dieser Woche eingeladen hatte. In der iranischen Hauptstadt kommen nach offiziellen Angaben unter dem Motto „Atomkraft für alle, Atomwaffen für niemanden“ Außenminister aus zehn Staaten sowie Experten aus 60 Ländern zusammen. Nach Angaben der Agentur Fars sind auch die Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrates mit kleineren Delegationen vertreten. Auch die UN und die IAEO nehmen an dem Treffen teil.
        USA einzige „Atom-Kriminellen der Welt“
        In einer zu Beginn des Treffens verlesenen Botschaft machte Irans geistliches Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei deutlich, dass der Einsatz von Atomwaffen mit dem Islam unvereinbar sei. Chamenei verurteilte die „Lügen“ der Regierung in Washington und nannte die USA „den einzigen Atom-Kriminellen der Welt“. Die USA und ihre Verbündeten verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms nach Atomwaffen zu streben. Derzeit bemüht die US-Präsident Barack Obama um neue UN-Sanktionen gegen Teheran.
        Beobachter sehen in dieser Konferenz einen neuen Versuch der iranischen Führung, ihr umstrittenes Atomprogramm als friedlich und ausschließlich zu zivilen Zwecken ausgerichtet darzustellen. Zudem soll Teherans Erzfeind Israel wegen seines nuklearen Arsenals als Bedrohung für den Frieden in der Region an den Pranger gestellt werden. 

      3. FOCUS –  Ahmadinedschad fordert IAEA-Ausschluss der USA
        Teheran (dpa) – Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat den Ausschluss der USA aus der internationalen Atombehörde IAEA gefordert. Washington habe bereits Atomwaffen gegen andere Länder eingesetzt und den Einsatz weiterer Nuklearwaffen angedroht, sagte Ahmadinedschad zur Begründung. Er ist gerade bei einer atomaren Abrüstungskonferenz in Teheran. Der Iran steht wegen seines Atomprogramms international in der Kritik. Es gibt Zweifel, dass es ausschließlich friedlichen Zwecken dienen soll.

      4. TAGESSCHAUIran will Atommächte entmachten
        Offiziell steht das Gipfeltreffen in Teheran im Zeichen der Abrüstung. Irans Präsident Ahmadinedschad forderte zum Auftakt, den Einfluss der Atommächte im UN-Sicherheitsrat und anderen internationalen Gremien einzuschränken. Zugleich kritisierte er das Verhalten der USA. – Von Ulrich Pick, ARD-Hörfunkstudio Istanbul, zurzeit in Teheran
        Zur Eröffnung der Teheraner Abrüstungskonferenz hat Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erwartungsgemäß die Atommächte angegriffen. Es könne nicht sein, dass die Atomstaaten im UN-Sicherheitsrat ein Vetorecht hätten. „Die Erwartung, dass die Veto-Mächte und die größten Waffenexporteure für die Sicherheit der Welt sorgen, ist nicht logisch“, erklärte er. „Ein persisches Sprichwort besagt: Kein Messer schneidet in seinen eigenen Griff.“
        Atommächte aus wichtigen Gremien verbannen
        Da von den Atommächten keine ernsthafte Abrüstung erwartet werden könne, müssten sich die anderen Länder zusammenschließen und gegensteuern. Um den bisherigen Zustand zu ändern, machte der iranische Präsident entsprechende Vorschläge. Diese laufen mehr oder weniger darauf hinaus, die Atommächte aus allen wichtigen internationalen Gremien hinauszuwerfen, vor allem die USA, da sie – so Ahmadinedschad – Nuklearwaffen bereits angewendet haben.

        1. HA’ARETZ Ahmadinejad: Israel has nukes while Iran banned from nuclear energy
        2. Frankfurter Rundschau – Iran fordert IAEA-Ausschluss der USA
        3. tagesschau.de – Iran will Atommächte entmachten
        4. tagesschau.de – Iran hält eigenen Abrüstungsgipfel ab
        5. NEWSSEARCH Teheran startet eigene Atomkonferenz 
        6. NZZ –  Atomkonferenz in Teheran
        7. MDRTeheran lädt zu eigenem Atomgipfel 

    2. LIZAS WELT Alpendonaunazis für Ahmadinedjad – Über die abendländischen Freunde des Djihad und ihr eigentliches Feindbild. – VON RENATE GÖLLNER UND GERHARD SCHEIT
      Sie brüllen „Daham statt Islam“ und bewundern die Djihadisten. Die unter österreichischen Neonazis besonders beliebte Website
      alpen-donau.info, die nicht anders als die Kronen Zeitung und die FPÖ das „Abendland in Christenhand“ wünscht, ist zugleich auf Distinktionsgewinn aus: „Mit billiger Moslemfeindlichkeit kühlt man sein Mütchen. Wir haben kein Religionsproblem, sondern ein Ausländerproblem!“ Hier im engen Kreis der Weitblickenden denkt man in Großräumen und distanziert sich, was die Berichterstattung über den Iran betrifft, heftig von der kleinräumigen Boulevardzeitung, mit der sich anzulegen sonst niemand wagt, nicht einmal die Präsidentschaftskandidatin der Boulevardpartei, die einst Jörg Haider groß gemacht hat. Und da bricht inmitten der Ausländerfeindlichkeit der Neid auf das weltweit so erfolgreiche Konkurrenzunternehmen in Sachen Barbarisierung hervor – darauf, dass es im anderen Großraum die Führer gibt und die Rackets: Ahmadinedjad und Khamenei, die Revolutionsgarden und die Bassidji; dass man dort steinigen darf, wer sich der Gemeinschaft nicht fügt; vor allem aber, dass nur noch dort dem gemeinsamen Feind, der die Grenzen niederreißt und den freien Verkehr von Kapital und Arbeitskräften organisiert und garantiert, die Stirn bietet: Der Iran sei der „letzte freie Staat“.
      Der Alpendonaunazi ist der Inbegriff des Neonazis. Wie der Antiimperialist zur „Linken“ verhält er sich zur FPÖ: Er fühlt sich als der ausgewiesene Großraumtheoretiker, der außenpolitische Stratege innerhalb einer Bewegung, die sich, was das große Ziel betrifft, im alltäglichen politischen Kampf des Kleinraums verheddert. Die Hymne auf die Islamische Republik Iran und die Verteufelung Israels und der USA, wie sie die Alpen-Donau-Info bietet, könnten ebensogut von der Homepage des Kai-Homilius-Verlags stammen, wo Jürgen Elsässer seine Volksinitiative simuliert. Die originären Nazis sind einfach nur die konsequenteren Antiimperialisten: Sie sagen nicht nur „Zionismus“, sie konzentrieren sich mit besonderer Verve direkt auf die Juden, und sie greifen nicht nur die Juden ganz allgemein an, sondern zielen auch gleich auf einen ganz bestimmten Juden oder eine ganz bestimmte Jüdin.
      Die antisemitische Projektion braucht im Unterschied zum Rassismus immer auch einzelne konkrete Personen als Objekte. Die Personifizierung muss vollendet werden: Es genügt nicht das Judentum oder die jüdische „Rasse“, um all dem, was abstrakt ist am Kapital, was unheimlich und bedrohlich erscheint an der Moderne, eine fassbare Gestalt zu geben. Es bedarf vielmehr einer ganz bestimmten, möglichst allgemein bekannten „Persönlichkeit“, damit sich der Hass konzentrieren kann: eines Individuums, das in der paranoiden Fantasie all das, was den Juden ganz allgemein unterschoben wird, im Wortsinn personifiziert. Nicht zufällig wurden der „Dokumentarfilm“ über den Ewigen Juden und der „Spielfilm“ über Jud Süß gleichzeitig gedreht: Die Weltverschwörung muss in der anonymen Masse des Judentums ungreifbar bleiben und zugleich in der einzelnen Person greifbar werden; sie verlangt ebenso nach der Vorstellung von den dunklen geheimnisvollen Machenschaften einer Israel-Lobby wie nach dem in den Medien gegenwärtigen Gesicht von Ignatz Bubis oder Ariel Sharon. Nur dadurch kann die Wut es sich selbst beweisen, dass sie es in jedem Fall auf den Tod der Juden, jedes einzelnen, abgesehen hat.
      Die Alpendonaunazis haben nun zu diesem Zweck Simone Dinah Hartmann „auserwählt“. Sie sprechen von „Hetze gegen den Iran“, die sie betreibe, um ihre eigene gegen die Juden zu organisieren: „Allen Hetzern voran die verstörte, jüdische Antideutsche Simone Dinah Hartmann, mit ihrem Bündnis: Stop the Bomb.“ Es genügt nicht, von der „Israel-Lobby“ und vom „Propagandafeldzug“ der USA zu schreiben; mit dem sicheren Instinkt einer Hetzmasse wird eine Person aufgespürt, die als Sprecherin einer Kampagne für Sanktionen gegen den Iran bis an die Schwelle einer gewissen Medienöffentlichkeit gelangt ist, über die man selbst gerne kommen möchte. Wie im antisemitischen Witz begnügt sich der Hass nicht mit dem Namen der Person; er zielt unmittelbar auf die Physis: Es muss ihre Stimme zu hören sein, es muss ihr Foto her, und darunter steht: „Die Augen sind der Spiegel der Seele.“ Aber auch den Haaren der Angegriffenen wird besondere Aufmerksamkeit zuteil, wie um auszudrücken, dass man alles zu verwerten wisse, wenn es einmal wieder soweit sei.

      1. ACHGUT –  Alpendonaunazis für Ahmadinedjad
        Der Alpendonaunazi ist der Inbegriff des Neonazis. Wie der Antiimperialist zur „Linken“ verhält er sich zur FPÖ: Er fühlt sich als der ausgewiesene Großraumtheoretiker, der außenpolitische Stratege innerhalb einer Bewegung, die sich, was das große Ziel betrifft, im alltäglichen politischen Kampf des Kleinraums verheddert. Die Hymne auf die Islamische Republik Iran und die Verteufelung Israels und der USA, wie sie die Alpen-Donau-Info bietet, könnten ebensogut von der Homepage des Kai-Homilius-Verlags stammen, wo Jürgen Elsässer seine Volksinitiative simuliert. Die originären Nazis sind einfach nur die konsequenteren Antiimperialisten: Sie sagen nicht nur „Zionismus“, sie konzentrieren sich mit besonderer Verve direkt auf die Juden, und sie greifen nicht nur die Juden ganz allgemein an, sondern zielen auch gleich auf einen ganz bestimmten Juden oder eine ganz bestimmte Jüdin.
        http://www.lizaswelt.net/2010/04/alpendonaunazis-fur-ahmadinedjad.html

    3. CHILLYLandeszentrale für politische Bildung lädt zur politischen Diskussion  – Iran-Experte Matthias Küntzel über die Gefahren des iranischen Atomprogramms für Israel und den Westen       
      Die Zeitbombe tickt. Wird die internationale Staatengemeinschaft den iranischen Griff zur Atombombe noch verhindern können? Berlin ist in dieser Auseinandersetzung besonders exponiert: Deutschland wurde gemeinsam mit den fünf Vetomächten des Sicherheitsrats mit den Iran-Verhandlungen betraut und ist nicht zuletzt moralisch verpflichtet, einem Regime entgegenzutreten, das durch dessen Staatspräsident Ahmadinedschad den Holocaust leugnet und Israel auslöschen will. Gleichzeitig ist die Bundesrepublik bis heute der mit Abstand wichtigste Handelspartner und der bevorzugte Ansprechpartner des Iran im Westen.
      Antwort auf diese Fragen versprechen sich die Veranstalter – die Landeszentrale für politische Bildung und die Deutsch-Israelische Gesellschaft, Arbeitsgemeinschaft Saar – am Dienstag, den 27. April, um 20.00 Uhr im Saarbrücker Hotel am Triller, Trillerweg 57 von dem Politikwissenschaftler Matthias Küntzel und seinem Vortrag „Friedlich in die Katastrophe? Israel, der Westen und das iranische Atomprogramm.“
      Matthias Küntzel ist Autor zahlreicher Bücher über Antisemitismus, den Nahost-Konflikt und den Iran. Er hielt an international renommierten Universitäten Vorlesungen, referierte vor dem Europa- Parlament in Brüssel und publiziert im „Wall Street Journal“. Zuletzt veröffentlichte er sein Buch „Die Deutschen und der Iran – Geschichte und Gegenwart einer verhängnisvollen Freundschaft“. Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei.   

    4. China Internet Information Center – USA: Iran kann Atombombe in drei bis fünf Jahren bauen
      Beamte des US-Verteidigungsministeriums erklärten am Mittwoch, dass der Iran innerhalb eines Jahres genug hoch angereichertes Uran für eine Atombombe …

      1. Nationaler Widerstandsrat Iran – Iran’s Bombe tickt
        Es ist jetzt acht Jahre her, seit der Nationale Widerstandsrat Iran das geheime Atomprogramm der Mullahs enthüllte und die Existenz von …

    5. TIPVIP Conference Call: „Iran and the Threat of Nuclear Terrorism“ with Former Israeli Deputy Defense Minister Ephraim Sneh:

      Former Israeli Deputy Defense Minister Ephraim Sneh

      A veteran soldier and statesman, internationally renowned spokesperson for Israel, and prominent architect of Israel’s peace initiatives, Dr. Ephraim Sneh has dedicated his life to defending the State of Israel while seeking opportunities to fortify Israel’s future through peace with her neighbors.
      Both as general in the Israeli Defense Forces and a strong leader in the Knesset, Dr. Sneh has been one of the most influential voices on the need for Israel’s military superiority, the existential dangers posed by rogue states like Iran, and the strategic value of peaceful co-existence with the Palestinians. 
        

    6. ACHGUTYossi Melman: Bomb Iran?
      „Wir werden es nicht zulassen, dass ein Holocaustleugner einen zweiten Holocaust begeht“, sagte er anlässlich des israelischen Holocaust-Gedenktages im vergangenen Jahr und meinte damit die Vernichtungsdrohungen des iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad. Das sei, so Netanjahu, „die ultimative Verpflichtung des israelischen Staates und meine als Premier“.
      Ein solch entschlossenes Bekenntnis lässt nur einen Schluss zu: Israel wird alles versuchen, um den Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern – auch mit militärischen Mitteln. 

      1. Cicero – Bombardieren oder besser nicht?  von Yossi Melman
        Die öffentlichen Äußerungen des israelischen Premiers Benjamin Netanjahu zur Frage einer atomaren Bewaffnung des Iran lassen nicht den …

  2. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

    1. JP Daimler drops plans to sell Teheran trucks – Vehicles can serve as missile-launch platforms; German auto giant also giving up stake in Iran engine firm.
      BERLIN – The flagship German automaker Daimler AG will cancel the delivery of three-axle commercial vehicles to Iran, which could be converted into missile-launch platforms, and will sell its 30 percent stake in Iranian Diesel Engine Manufacturing, a subsidiary of Khodro Diesel, Daimler said on Wednesday.
      The company announced the moves at its annual stockholder meeting here.
      In what appears to be a clear reference to Teheran’s nuclear program, Dieter Zetsche, the chairman of Daimler AG and head of Mercedes-Benz Cars, said, „The policies of the current Iranian leadership have compelled us to put our business relationship with that country on a new footing.“
      Israeli diplomats had complained to German Chancellor Merkel’s administration that heavy trucks can be used to fuel Iranian fighter plans and fire rockets.
      The auto manufacturer seemed to time its criticism of Iran’s leadership with the anti-nuclear proliferation conference held in Washington this week. Ben Smith, from the news site Politico, reported on his blog that a senior Obama administration praised Daimler on Wednesday.
      „More and more countries and companies are recognizing the problems associated with doing business in Iran. Daimler is only the latest,“ according to an e-mail from the unnamed Obama official.
      Jonathan Weckerle, a spokesman for the German chapter of the Stop the Bomb organization, bought Daimler shares and on Wednesday, he asked hard questions at the stockholder meeting about the firm’s role in Iran.
      He told The Jerusalem Post on Thursday that Daimler’s decision to „end the aggressive lobby politics for the export of dual-use goods like trucks, which can be used as missile-launching platforms, and the separation from the Iranian Diesel Engine Manufacturing Company, are the first positive steps.“
      Weckerle added, however, that „in 2009, Daimler delivered 8,653 trucks to Dubai without special export controls. Daimler will continue to work with the Iranian state company Khodro and industrial Mercedes trucks are continued to be offered on an Iranian trade partner Web site (Iran Khodro Diesel). Without continued reductions and export controls, the Daimler move remains a public relation’s measure.“
      The European Union’s trade with Iran totaled $35 billion in 2008. Stop the Bomb – with chapters in Spain, the Netherlands, Germany, Italy and Austria – seeks to significantly curtail trade between Iran and the EU, and to generate support for the pro-democracy movement in Iran.
      Daimler boss Zetsche said none of the company’s „measures are directed against the Iranian people… In view of the current political situation we have… extensively reassessed this business relationship.“
      The maker of Mercedes-Benz autos and one of the world’s largest manufacturers of luxury cars is following the lead of energy and engineering company Siemens AG, which announced in January that it plans to reduce its business in Iran. Beginning in June, Siemens plans to stop signing new deals with the Islamic Republic. 

      1. ACHGUTDaimler drops delivery
        The flagship German automaker Daimler AG will cancel the delivery of three-axle commercial vehicles to Iran, which could be converted into missile-launch platforms, and will sell its 30 percent stake in Iranian Diesel Engine Manufacturing, a subsidiary of Khodro Diesel, Daimler said on Wednesday.The company announced the moves at its annual stockholder meeting here. In what appears to be a clear reference to Teheran’s nuclear program, Dieter Zetsche, the chairman of Daimler AG and head of Mercedes-Benz Cars, said, „The policies of the current Iranian leadership have compelled us to put our business relationship with that country on a new footing.“
        http://www.jpost.com/IranianThreat/News/Article.aspx?id=173275

    2. RIA Novosti – Angst vor Sanktionen: Konzerne kehren Iran den Rücken – „Gazeta.Ru“
      Im vergangenen Monat sind die größten Energie-Konzerne aus dem Iran abgezogen, berichtet die Internetzeitung „Gazeta.Ru“ am Donnerstag. …

    3. Nationaler Widerstandsrat Iran – Petronas stoppt Öllieferungen an den Iran wegen möglicher Sanktionen
      KUALA LUMPUR/DUBAI (Agenturen) – Die malaiische Firma Petronas hat ihre Benzinlieferungen an den Iran gestoppt, weil die Bedrohung von Sanktionen gegen …

    4. RIA Novosti – USA wollen Turkmenien in Energiekorridor Süd einbeziehen – kein Platz für Iran
      Dabei schloss der US-Amerikaner einen Einstieg des Iran in das Projekt völlig aus. „Die USA unterstützen sowohl Europa bei seinen Versuchen, das Problem der …

    5. ACHGUT Work on Europe
      In sharp contrast to the Russians and Chinese, Europe is moderately awake and willing to inflict economic pain on the Iranians. German Chancellor Angela Merkel, whose country remains Iran’s No. 1 European trading partner, announced this year her support for a „coalition of the willing“ – independent of UN Security Council sanctions – to clamp down on Tehran. While Merkel’s administration and the German parliament previously rejected American-style unilateral sanctions legislation to restrict the flourishing German-Iranian economic relationship, Merkel’s initiative could well bring about a sea change.
      http://www.nydailynews.com/opinions/2010/04/15/2010-04-15_to_pressure_iran_obama_should_work_on_europe__not_russia_a 

  3. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

    1. Factum Magazin – Iran: Christinnen von erneuter Verhaftung bedroht
      Zwei im November 2009 aus der Haft entlassenen iranische Christinnen geht es als Folge des Gefängnisaufenthaltes gesundheitlich schlecht. …

    2. ShortNews.de – Iran: Amputation von Gliedmaßen und öffentliche Hinrichtung an Räubern vollzogen
      Am vergangenen Dienstag wurde in der iranischen Stadt Mahshahr ein Mann öffentlich erhängt. Der Hingerichtete soll einen bewaffneten Raubüberfall begangen …


       
    3. JP
  4. Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 

    1. FREEIRANNOW – Protestbrief gegen farce Veranstaltung von Omid Nouripour (Bündnis90/Die Grünen) mit dem Mullahbotschafter Shikh Attar im ARD-Hauptstadtstudio
      Im Folgenden sei ein Protestbrief von Dr. Kazem Moussavi, dem Sprecher der Green Party of Iran in Deutschland, dokumentiert:
      Berlin, 15. April 2010
      Dr. Kazem Moussavi, Sprecher der Green Party of Iran in Deutschland:
      Der Botschafter des Terrorregimes im Iran bekommt durch die Bündnis90/Die Grünen eine Plattform im öffentlich-rechtlicher ARD-Hauptstadtstudio!
      Die Green Party of Iran verurteilt die als Dialogpolitik getarnte Propagandaveranstaltung von Omid Nouripour (Bündnis90/Die Grünen) und des wieder Versuchs der Deutschen Atlantischen Gesellschaft für das Terrorregime im Iran, mit der sie dem Henker von iranisch Kurdistan (siehe Laufbahn im Programmflyer) und Botschafter des Mullah-Regimes in Deutschland Alireza Sheikh Attar eine öffentlich-rechtliche Plattform im Haus des ersten Deutschen Fernsehens ARD bereitstellen!
      Das Bild der Hinrichtung kurdischer Oppositionelle in Kurdistan-Iran
      Noch am 11. Februar konnte man glauben, dass das iranische Regime auch in Deutschland langsam seine Unterstützung verliert. Der iranische Botschafter musste sich an diesem Tag mit seinen letzten Getreuen – iranischen Regimeanhängern und deutschen Antisemiten – auf einem Schiff in Hamburg versammeln, um den Jahrestag der „Islamischen Revolution“ zu feiern. Am selben Tag hielt der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Herr Omid Nouripour in Hamburg eine Rede vor Exiliranern, in der er sich als vehementer Anwalt der Menschenrechte im Iran präsentierte. Doch die Hoffnung auf ein Ende des deutschen Appeasement hat sich wieder einmal als Illusion erwiesen. Denn das deutsche Establishment und besonders die Grüne Partei Deutschlands reißen sich weiterhin darum, mit iranischen Regimeleuten öffentlich aufzutreten.
      Die „Deutsche Atlantische Gesellschaft“ führt am Mittwoch, 05. Mai 2010,19.00 Uhr, im ARD-Hauptstadtstudio in Berlin eine Veranstaltung zum Thema „Die regionale Stellung der Islamischen Republik Iran“ durch.
      Omid Nouripour ist Vorstandsmitglied dieser Gesellschaft und er pflegt – so seine Antwort zu seiner Teilnahme an einem „Hintergrundgespräch“ mit Attar und anderen Regimeleuten im Mai 2009 – gute Kontakte zu den Machthabern in Teheran.
      (http://www.abgeordnetenwatch.de/omid_nouripour-650-9437–f181459.html#q181459
      http://www.koerber-stiftung.de/internationale-politik/politische-fruehstuecke/hintergrundgespraeche/2009/05052009.html
      http://www.koerber-stiftung.de/internationale-politik/politische-fruehstuecke/hintergrundgespraeche/2009/05052009/fotogalerie.html

  5. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. RELEVANTDie USA sollten auf Europa bauen – nicht auf China und Russland – Weinthal: „Sanktionen gegen den Iran auch ohne China und Russland möglich.“
      Die USA versuchen auf vielfache Weise, China und Russland zu umgarnen, damit diese einer Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran zustimmen. Vergebene Liebesmüh, so Benjamin Weinthal in seinem Gastkommentar für die „NY Daily News“. Die EU reicht bereits völlig aus:
      Für Weinthal liegt es auf der Hand, warum China und Russland nur schwer ins Boot zu kriegen sind, wenn es um den Iran geht. China decke immerhin 12 Prozent seines Energiebedarfs durch iranisches Öl ab. Russland wolle nicht auf den jüngsten 800 Millionen-Dollar-Auftrag im Iran (Anm.: der Umbau einer iranischen Reaktoranlage) verzichten. Die USA machen daher in Weinthals Augen einen strategischen Fehler, wenn sie sich weiterhin zu sehr auf diese Staaten konzentrieren, mit denen ohnehin bestens unbefriedigende Kompromisse zustande kommen. Warum also nicht Europa mit starken Staaten wie Deutschland, Frankreich oder Großbritannien?
      Denn, so Weinthal, die Abhängigkeit des Iran von der EU sei enorm, die Bereitschaft Europas, bei Iran-Sanktionen mitzuziehen, allerdings ebenso. Ermutigend findet er etwa den jüngsten Vorstoß Angela Merkels, die wie ihre Amtskollegen Italiens und Frankreichs bereit wäre, Lieferungen an den Iran einzufrieren. Das treffe die Islamische Republik ins Mark, ist Weinthal überzeugt. Denn wichtige Technologien etwa könne kein Verbündeter Irans annähernd in derselben Qualität wie Deutschland produzieren, geschweige denn liefern. Soll also einer noch sagen, dass die USA und Europa nicht gemeinsam etwas im Iran erreichen könnten, gibt sich Weinthal kämpferisch. Für ihn die Lösung. 

    2. TIPWorld Leaders Unite against Iran’s Defiance at Nuclear Security Summit –
      Iranian President Condemns Gathering, Says World Leaders „Retarded“
      Expert sources on Iran (U.S. and Israel) 
      Audio of conference call with former Israeli Deputy Defense Minister Ephraim Sneh on „Iran and the Threat of Nuclear Terrorism“ (April 12, 2010)
      World leaders indicated this week they would follow through on plans to curb Iran’s nuclear activities, as about 50 heads of state or their representatives traveled to Washington to participate in the Nuclear Security Summit.[1]
      President Obama on Monday (April 12) kicked off the historic two-day gathering – the largest meeting of foreign leaders in the United States in 65 years[2] – in an effort to coordinate efforts to prevent nuclear terrorism.[3]
      In a bilateral meeting between the United States and China, Obama appeared to reach an agreement with President Hu Jintao to move forward on a new round of sanctions at the UN Security Council. Said National Security Council Senior Director for Asian Affairs Jeff Bader, „The two Presidents agreed to instruct their delegations to work with the P5-plus-1 and U.N. Security Council representatives on a sanctions resolution…The discussion was as sign of international unity on Iran.“[4] China – a nation heavily invested in Iranian energy projects[5] – has historically been reluctant to impose new sanctions.[6]  
      Other leaders at the summit expressed resolve to prevent Iran from developing nuclear weapons. Said French President Nicolas Sarkozy, „I consider the fact that Iran should get its hands on a nuclear weapon – a military nuclear weapon…dangerous and unacceptable. Unacceptable, quite simply. President Obama has wanted to stretch out his hand in order to show clearly to the Iranians that it was not they who were the target, but their leadership.“[7]  
      Just before traveling to the summit, German Chancellor Angela Merkel stressed the importance of placing sanctions on Iran. „I think time is pressing and a decision on potential sanctions will need to be made soon.“ Merkel is scheduled to meet Tuesday (April 13) with Obama.[8]  
      Iranian President Mahmoud Ahmadinejad, meanwhile, denounced the international leaders attending the summit and reiterated his country’s plan to pursue its nuclear program. 
      „World summits being organized these days are intended to humiliate human beings,“ Ahmadinejad said Monday. „These foolish people who are in charge are like stupid, retarded people who brandish their swords whenever they face shortcomings, without realizing that the time for this type of thing is over.“[9]  
      Obama did not invite Iran or North Korea – two nations at odds with the United States and the international community over their nuclear programs – to attend the summit.[10] Iran plans to host its own „nuclear disarmament“ summit April 17-18.[11] Ahmadinejad unveiled a newer, faster nuclear centrifuge April 9[12] and stated that „no power can impede progress of Iranian nation and their full and peaceful use of the clean energy.“[13]  

    3. GREENPEACE MAGAZINHeftiges Ringen um Iran-Sanktionen
      New York (dpa) – Die fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat und Deutschland machen bei ihren Verhandlungen über schärfere Iran- Sanktionen Tempo. Die Runde wollte sich am Freitag (Ortszeit) zum dritten Mal in dieser Woche treffen, um über den Resolutionsentwurf der USA zu beraten, hieß es aus Verhandlungskreisen. Die USA schlagen vor, ein umfassendes Waffenembargo gegen Teheran zu verhängen, berichtete die «Washington Post». Frachtschiffe, auf denen Material für das Atomprogramm des Irans vermutet wird, sollen künftig gestoppt und durchsucht werden, schrieb das Blatt unter Verweis auf vertrauliche Informationen von Diplomaten.
      An den vertraulichen Gesprächen nehmen die Botschafter der USA, Chinas, Russlands, Großbritanniens und Frankreichs sowie ihr deutscher Amtskollege Peter Wittig teil. Wittig hatte nach einer Zusammenkunft am Mittwochabend erklärt: «Wir sind jetzt in einer Phase intensiver Gespräche, die fortgesetzt werden.» Bei diesem Treffen hatte die amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice die Punkte dargelegt, die aus US-Sicht den nötigen Druck ausüben könnten, um Teheran an den Verhandlungstisch zurückzubringen. Die neuen verschärften UN-Sanktionen sollten dem Iran demnach auch weitere Investitionen in seinen Energiesektor erschweren.
      Gegen diesen Plan war China, das enge Wirtschaftsbeziehungen mit Teheran unterhält, bei einem Treffen der Sechs in der vergangenen Woche Sturm gelaufen, berichtete die «Washington Post». Inzwischen habe Peking aber einige Vorschläge zur Abschwächung des Textes vorgelegt. China hatte die Sanktionsverhandlungen lange blockiert, sich aber nach einem Meinungsaustausch zwischen US-Präsident Barack Obama und seinem Amtskollegen Hu Jintao am Montag in Washington kooperativer gezeigt.
      Teheran verteidigt sein Nuklearprogramm mit dem Argument, dieses nur zur Energiegewinnung zu entwickeln. Dagegen fürchtet der Westen, dass der Iran heimlich an einer Atomwaffe baut. Hochrangige US- Militärs hatten dem Senat in Washington diese Woche berichtet, dass Teheran schon in einem Jahr genügend waffenfähiges Uran für wenigstens eine Atombombe produziert haben könnte.


       
    4. Deutschlandradio – Chinas Verhältnis zum Iran  Von Petra Aldenrath
      China will nach US-Angaben bei Sanktionen gegen den Iran mit Washington zusammenarbeiten. Doch trotzdem bleibt es weiter …

  6. Sonstiges…

    1. BEER7 –  Pfeifen im Wald – Iran, Israel und westliche Welt
      Die westliche Welt absolviert auch dieses Jahr mit Bravour das Gedenken an die im Holocaust ermorderten 6 Millionen Juden.
      Aus der Rede des deutschen Bundespraesidenten Koehler zum 27.01. Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus / Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust:
      Das Menschheitsverbrechen der Nationalsozialisten hat gezeigt, wie dünn der Firnis der Zivilisation ist, wie zweischneidig die Errungenschaften von Wissenschaft und Technik, wie zerbrechlich die kulturellen Sicherungen, auf die wir uns täglich wie selbstverständlich verlassen.
      Hitler und seine Leute hätten ihre Verbrechen nicht begehen können, wenn es nicht so viele Mittäter und Mitläufer gegeben hätte: glühende Fanatiker, aber auch „ganz normale Männer“ und Frauen, stumpfe Befehlsempfänger und bedenkenlose Profiteure, in denen uns die Banalität des Bösen begegnet. Und schließlich die vielen, die wegschauten und schwiegen.
      Diese Vergangenheit in eine Beziehung zur eigenen Gegenwart und Zukunft setzen und Lehren aus ihr ziehen – das ist der Sinn unseres Erinnerns. Wir erinnern uns aus Respekt vor den Opfern. Wir erinnern uns, um aus der Geschichte zu lernen. Und wir erinnern uns um unserer selbst willen. Denn Erinnerung bedeutet auch: nach der Wahrheit, nach einem festen Grund für das eigene Leben suchen.
      Gleichzeitig arbeitet der Iran mit aller Kraft und hoechster Geschwindigkeit daran, sich Atombomben, Langstreckensraketen und die fuer Atomsprengkoepfe noetigen Traegersysteme zu verschaffen.

      Vorgestern verkuendete der Stellvertretende Leiter der iranischen Atombehoerde
      , sein Land werde in einem Monat alle Huerden genommen haben, Atommacht und damit unantastbar geworden sein. Der US Verteidigungsminister wiegelt ab, es wuerde noch ein Jahr dauern. Der NIE Bericht gehoert zur grauen Vorzeit, an die sich niemand erinnern kann.
      Noch grauere Vorzeit scheint zu sein, dass die
      iranischen Drohungen gegen Israel nicht mit Ahmadinejad begonnen haben:
      TEHRAN 14 Dec. 2001 (IPS)
      One of Iran’s most influential ruling cleric called Friday on the Muslim states to use nuclear weapon against Israel, assuring them that while such an attack would annihilate Israel, it would cost them „damages only“.
      „If a day comes when the world of Islam is duly equipped with the arms Israel has in possession, the strategy of colonialism would face a stalemate because application of an atomic bomb would not leave any thing in Israel but the same thing would just produce damages in the Muslim world“, Ayatollah Ali Akbar Hashemi-Rafsanjani told the crowd at the traditional Friday prayers in Tehran.
       

    2. DIE JÜDISCHEMeidet den Antisemiten!  – Von Anav Silverman* 
      Vor vier Jahren fand in Teheran die „Internationale Konferenz zur Überprüfung der globalen Vorstellung des Holocaust“ statt.
      Der iranische Außenminister Manouchehr Mottaki erklärte, Ziel  der Konferenz sei „weder die Leugnung noch der Beweis des Holocausts, sondern die Schaffung einer angemessenen wissenschaftlichen Atmosphäre für Wissenschaftler, frei ihre Meinungen über eine historische Frage zu äußern“.
      Zu denen, die zu dieser „wissenschaftlichen Atmosphäre“ beitrugen, gehörten David Duke, ein Ku-Klux-Klan-Führer und früherer US-Bundesstaatsabgeordneter, Robert Faurisson, ein verurteilter Holocaust-Leugner aus Frankreich, sowie mehrere andere Professoren und Pädagogen, die Holocaust-Leugnung betreiben.
      Ein solcher Professor, der Australier Dr. Fredrick Toben, dämonisiert Israel auf seiner Website, während er behauptet, die Nazis hätten den Massenmord am jüdischen Volk nicht begangen. Auch einige rechtsextreme Politiker der deutschen Neonazipartei NPD waren eingeladen, wurden aber von der deutschen Regierung an der Teilnehme gehindert.
      Der Hauptzweck der Konferenz ging jedoch über die Schaffung einer freundlichen Atmosphäre, in der internationale Holocaust-Leugner ihre verdorbene Geisteshaltung miteinander teilen können, hinaus.
      Der iranische Außenminister legte dar: „Wenn die offizielle Lesart des Holocausts in Zweifel gezogen wird, dann wird auch das Wesen Israels in Zweifel gezogen. Und wenn aus dieser Überprüfung hervorgeht, dass der Holocaust historische Wirklichkeit war, warum müssen dann die Palästinenser den Preis für die Nazi-Verbrechen zahlen?“
      Dieses Argument hat [Irans Präsident Mahmoud] Ahamdinejad immer wieder von sich gegeben, etwa in exklusiven Interviews mit den US-Fernsehsender NBC und CBS. In zwei langen Interviews wich Ahmadinejad den Fragen der Reporter zur Holocaust-Leugnung geschmeidig aus und lenkte stattdessen seine Antworten immer wieder zurück auf die Palästinenser und den Staat Israel.
      Das Intelligence and Terrorism Information Center (IICC) nennt Ahmadinejads Holocaust-Leugnung ein „Instrument“ der iranischen Politik. „Die Holocaust-Leugnungskampagne ist als eine primäre Komponente der antiisraelischen Politik des iranischen Regimes nicht nur ein Ausdruck des Judenhasses, der tief in der iranischen Politik und Gesellschaft verwurzelt ist, sondern auch eine schlaue, gut geplante Strategie Ahmadinejads“.
      Dem IICC zufolge benutzt Ahmadinejad die Leugnungstaktiken, um zur moralischen Vorbereitung von Israels Zerstörung die zionistische Bewegung und den Staat Israels zu delegitimieren sowie den iranischen Einfluss unter den Palästinensern zu erhöhen und gleichzeitig das regionale iranische Hegemoniestreben zu fördern. 

      1. YNETShun the anti-Semite – Ahmadinejad resorts to anti-Semitism to delegitimize Zionism
        Four years ago, the International Conference to Review the Global Vision of the Holocaust was held in Tehran. Iranian Foreign Minister Manouchehr Mottaki stated that the aim of the conference was „neither to deny nor prove the Holocaust but to provide an appropriate scientific atmosphere for scholars to offer their opinions in freedom about a historical issue.“ Contributors to the „scientific atmosphere“ included David Duke, a Ku Klux Klan leader and former US state representative, Robert Faurisson, a convicted Holocaust denier from France, and several other professors and educators all engaged in Holocaust denial research and rhetoric. One such professor, Australian national Dr. Fredrick Toben, runs a Website vilifying Jews while claiming that the Nazis did not commit the mass murder of the Jewish people. Several far Right politicians from Germany’s neo-Nazi NPD party were invited as well, but the German government barred them from attending.  

    3. Münsterländische Volkszeitung – „Israel“ zu Gast im „Iran“
      Münster – Eigentlich wollte der Iraner und Gemüsehändler Djahan Bahrainian Ingenieur werden. Im übertragenen Sinne hat er das auch geschafft. Der Münsteraner baut immer wieder kulturelle Brücken, wie an diesem Samstag zwischen Iran und Israel. Denn auf seiner „Gemüsebühne Peperoni“ tritt das „Klezmerpack“ aus Münster auf, ein Quartett, das sich der traditionellen jüdischen Musik Klezmer verschrieben hat.
      » Das Konzert findet an diesem Samstag um 20.30 Uhr in der Wolbecker Straße 24 statt.

    4. Radio Utopie – Atomkonferenz in Iran: Chamenei erneuert Fatwa gegen Atomwaffen
      Im Iran begann heute unter dem Motto „Atomkraft für alle, Atomwaffen für niemanden“ eine von der Teheraner Regierung ausgerichtete Konferenz, …

    5. WELT ONLINE – Unesco Weltkulturerbe Asien Historisches Hydraulik-System von Schuschtar
      Hier finden Sie Informationen über das Historisches Hydraulik-System von Schuschtar im Iran, das zum Weltkulturerbe der Unesco gehört. …

      1. WELT ONLINE – Unesco Weltkulturerbe Asien Meidan-e Imam von Isfahan
      2. WELT ONLINE – Unesco Weltkulturerbe Asien Archäologische Stätte Takht-e Sulaiman
      3. WELT ONLINE – Unesco Weltkulturerbe Asien Armenische Klosteranlagen im Iran
    6. Nordhessische.de – Nachrichten für Nordhessen – Interview: Karikaturen und Bilder zum Aufstand im Iran
      Kasseler Studierende und Akademiker mit iranischen Wurzeln haben die Ausstellung selbst zusammengestellt. Nordhessische.de befragte eine der …

    7. gizmodo.de (Blog) – Konventionell bewaffnete Interkontinentalrakete erreicht Iran in 30 Minuten
      Das amerikanische Militär verfügt über eine mit hochexplosivem, nicht-nuklearem Sprengstoff bewaffnete Langstreckenrakete, die den Iran innerhalb von 30 …

    8. Die – Die westlichen Länder verdächtigen den Iran der Entwicklung von Atomwaffen
      Die westlichen Länder verdächtigen den Iran der Entwicklung von Atomwaffen. Russlands glaubt, dass dieses Problem auf dem diplomatischen Weg gelöst werden …

    9. PR-Inside.com (Pressemitteilung) – „Best of the Blogs“: Iranische Bloggerin Zhila Bani Jaghob gewinnt „Reporter ohne Grenzen Award“
      (PR-inside.com 16.04.2010 11:53:32) – Für ihr Blog „Wir sind Journalisten“ erhält die iranische Bloggerin, Journalistin und Frauenrechtlerin Zhila Bani …

    10. Südwest Presse – „Tatort“ im iranischen TV
      Das iranische Fernsehen hat mehrere „Tatort“-Folgen mit Maria Furtwängler alias Charlotte Lindholm (Niedersachsen) und Axel Milberg als Klaus Borowski …

  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Mottaki: We Need Nuclear-Free World; Obama’s Threats A Crime 
     
    Iranian Foreign Minister Manouchehr Mottaki has said that all countries should work toward nuclear non-proliferation and try to make a world free from nuclear weapons. 
     
    Addressing worshippers gathered for Friday prayers in Tehran, Mottaki said that the U.S. is trying to deceive the world about its nuclear weapons.

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Alliance-Making Toward Forming a New Iraqi Government – A Commentary 
    By MEMRI Staff
     
    Iraqi political groups are engaged in attempts to form large coalitions to enable them to form the next government and to select a prime minister.  
    Prime Minister Nouri Al-Maliki’s State of Law claims to be engaged in serious negotiation to merge with the Iraqi National Coalition headed by Ammar Al-Hakim.
    [1] If united, the two lists will have close to 160 seats in parliament, or close to a majority in the 325 seat parliament.

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Arrest Warrant Issued For Rafsanjani’s Son 
    The Iranian news agency Fars reports that an arrest warrant has been issued for Mahdi Rafsanjani, the son of Hashemi Rafsanjani, in the presence of Iranian judiciary head Ayatollah Sadeq Larijani. According to the report, Mahdi Rafsanjani will be arrested if he enters Iran. 
     
    Source: Fars, Iran, April 16, 2010
     

     

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Regime Prevents Former President Khatami From Attending Hiroshima Conference 
    Former Iranian president Mohammad Khatami was not permitted to leave Iran to participate in a nuclear disarmament conference set for Hiroshima, Japan on April 22. 
     
    Source: Parlemannews.ir, Iran, April 15, 2010

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Ahmadinejad Calls For Full Brotherhood With Gulf States 
    Iranian President Mahmoud Ahmadinejad called, during a meeting with the Kuwaiti emir’s special envoy Mohammad Abdullah Abu Al-Hassan who is visiting Tehran, for „full brotherhood“ in the Middle East between Iran and its Arab neighbors, in order to thwart the plots of the enemy.

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Army Cmdr: Iran Will Give Crushing Response If Attacked 
    Iran will give a crushing response to any attacks against the country, army commander Ataollah Salehi said in a message yesterday.

  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Brazilian Minister Presents Ahmadinejad With Soccer Jersey Autographed By Pelé 
     
    Brazil’s Trade and Industry Minister Miguel Jorge presented a soccer jersey autographed by Brazilian soccer legend Pelé to Iranian President Mahmoud Ahmadinejad in Tehran on April 13.

  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran’s First Advanced Air Defense System Becomes Operational 
    Iran’s first advanced anti-aircraft system has become operational, Iranian Defense Minister Ahmad Vahidi announced earlier this week

  15. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Delay In Delivery Of S300 Missiles A Political Game; Obama’s Remarks Due To ‚Inexperience‘ and ‚Stupidity‘ 
    Kazem Jalali of the Majlis National Security and Foreign Policy Committee has called Russia’s delay in delivering S300 missile system to Iran a political game. 
     
    He said April 13 that contrary to what the Russians claim to be technical problem in the missiles, it seems that the delay is due to a political game

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