AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

  • 0

  1. Brandaktuell…

    1. RIA NOVOSTI – Eklat bei UNO-Konferenz: Irans Staatschef wirft dem Westen „Doppelmoral“ vor
      UNO / NEW YORK, 03. Mai (RIA Novosti). Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat bei der UNO-Konferenz über den Atomsperrvertrag in New York die USA und die Länder des Westens für «doppelte Standards“ im nuklearen Bereich scharf kritisiert. Er forderte einen Ausschluss der Länder, „die mit einem Kernwaffeneinsatz gegen Länder drohen, die keine Kernwaffen besitzen“, aus den IAEA-Führungsgremien.
      Darüber hinaus verwies er auf die Notwendigkeit, US-Kernwaffen aus den Ländern Europas und Asiens abzuziehen, die selbst keine Kernwaffen haben: Italien, Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden und Japan.
      „Die USA-Regierung hat nicht nur bereits Kernwaffen eingesetzt, sondern droht weiterhin, diese Waffen gegen andere Länder, darunter auch gegen den Iran, anzuwenden“, betonte er. Nach seinen Worten haben die USA „Waffen mit abgereichertem Uran im Krieg gegen den Irak eingesetzt“. 
      Darüber hinaus rief Ahmadinedschad zu einer unverzüglichen Umsetzung des Beschlusses der Konferenz über den Atomsperrvertrag von 1995 auf, eine kernwaffenfreie Zone im Nahen Osten zu schaffen. Die Umsetzung werde von Israel behindert, so Irans Präsident.
      Die Spionagedienste der USA und das „zionistische Regime“ „unterstützen große Terrornetze“, erklärte Ahmadinedschad.
      Ferner plädierte er dafür, dass der Atomsperrvertrag in einen Vertrag über die nukleare Abrüstung und Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen umgewandelt wird. Er rief zu einer umfassenden Vernichtung von Kernwaffen und zur Bildung einer speziellen Gruppe für die Abrüstungskontrolle auf.
      In seiner Rede auf der Konferenz betonte Ahmadinedschad, dass Teheran keine Kernwaffen entwickelt. Niemand habe das Gegenteil zu beweisen vermocht, so Irans Staatschef. Außerdem sei der Iran zu einem Umtausch seines niedrig angereicherten Urans gegen Kernbrennstoff aus dem Ausland bereit, wie das die Internationale Atomenergiebehörde vorschlägt. „Der Iran war stets dazu bereit, und wir haben diesbezüglich auch unseren Vorschlag unterbreitet“, sagte er. „Nun ist der Ball auf der Seite der Staaten, die unsere Vorschläge anzunehmen haben.“
      Sobald Ahmadinedschad seine Anschuldigungen gegen die Länder des Westens geäußert hat, verließen die Delegationen der USA, Großbritanniens und Frankreichs den Sitzungssaal der UNO-Vollversammlung. Später bewertete das US-Außenamt die Erklärungen des iranischen Präsidenten als „wahnwitzige Anschuldigungen“.
      Die UNO-Konferenz, die alle fünf Jahre zur Auswertung der Situation mit der Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen einberufen wird, soll bis zum 28. Mai dauern und mit einer einstimmig angenommenen Erklärung zu Ende gehen. Sollte kein solches Dokument zustande kommen, wie das bereits 2005 infolge von Meinungsdifferenzen zwischen einzelnen Delegationen der Fall war, wird die Konferenz als gescheitert gelten.

      1. SZ – New York: Atomkonferenz Ahmadinedschad provoziert Eklat
        Irans Präsident Ahmadinedschad nutzt eine Atomkonferenz in New York zu Angriffen gegen die USA. Sein Land werde mit Atomwaffen bedroht. Mehrere Delegierte verließen den Saal.
        Mahmud Ahmadinedschad, großen Plenarsaal der Vereinten Nationen, dpa  
        Mit gegen die USA gerichteten Vorwürfen hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad für einen Eklat bei einer internationalen Atomkonferenz in New York gesorgt.         Foto: dpa 
        Mit offensichtlich gegen die USA gerichteten Vorwürfen hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad für einen Eklat bei einer internationalen Atomkonferenz gesorgt. Zum Auftakt des Treffens forderte Ahmadinedschad am Montag in New York die Bestrafung jener Staaten, die mit den Einsatz von Atomwaffen drohten. 
        Die Drohung mit Kernwaffen oder Angriffe auf friedliche Atomanlagen sollten als Verletzung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit betrachtet werden, sagte der iranische Staatschef auf der Folgekonferenz über den Atomwaffensperrvertrag, an der die 189 Unterzeichnerstaaten des Vertrages von 1970 teilnehmen         .
        Die Vertreter der USA, Großbritanniens und Frankreichs verließen während der Rede Ahmadinedschads den Saal. Zur Begründung erklärte das Präsidialamt in Washington, der iranische Präsident habe „wilde Vorwürfe“ erhoben.         
        Die Äußerungen Ahmadinedschads waren ganz offenkundig gegen die USA gerichtet, die erst kürzlich eine neue Militärstrategie vorgestellt hatten. Darin erklärten die USA, dass sie gegen Staaten, die eindeutig keine Atomwaffen besäßen, auch keine einsetzen würden. Iran, dem die internationale Gemeinschaft die heimliche Entwicklung von Atomwaffen unterstellt, wertet dies als Drohung. 

      2. Die Administration Obama bekämpft Israel – auch hier wieder.  Mahmoud Ahmadinejad ist nur „umstritten“.  (U . S .)
        TAGESANZEIGER –
        Eklat an der Uno-Atomkonferenz 
        Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat an der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag die USA scharf angegriffen. Vertreter der USA, Grossbritanniens und Frankreichs verliessen während seiner Rede den Saal.

        Allein gegen den Rest der Welt: Mahmoud Ahmadinejad.  
        Allein gegen den Rest der Welt: Mahmoud Ahmadinejad.  – Bild: Reuters

        Der umstrittene iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad bezichtigte die USA der Aggressivität, des Vertrauensbruchs und der Lüge. «Die Vereinigten Staaten haben nicht nur die Bombe eingesetzt, sie bedrohen damit auch andere Länder, darunter meines», sagte er an der Uno-Atomkonferenz in New York. 
                 Weiter sagte der iranische Präsident: «Die USA haben versprochen, die Atombombe nicht gegen Länder ohne Atomwaffen einzusetzen. Aber die USA haben ihre Versprechen nie gehalten. Welches Land soll den USA noch vertrauen?» Der Besitz von Atomwaffen sei kein Anlass zu Stolz, «er ist widerlich und beschämend».         
                 Auch das «zionistische Regime» in Israel bedrohe ständig seine Nachbarn, sagte Ahmadinejad. Obwohl das Land «hunderte Gefechtsköpfe» horte, werde auf Israel kein Druck ausgeübt. Zugleich warf er der UNO vor, in sechs Jahrzehnten unfähig gewesen zu sein, weltweite Sicherheit zu schaffen.         
                 Der Atomwaffensperrvertrag sei «schwach» und «ungerecht», weil er einigen Ländern den Besitz von Atomwaffen erlaube. Ahmadinejad schlug vor, sämtliche Atomwaffen und ihre Produktionsanlagen zu zerstören. Die Vertreter der USA, Grossbritanniens und Frankreichs verliessen während seiner Rede den Uno-Saal in New York.         
        US-Aussenministerin Clinton kontert         
        In einer Rede zum Auftakt der Atomkonferenz forderte US-Aussenministerin Hillary Clinton, Verstösse gegen den Atomwaffensperrvertrag nicht folgenlos hinzunehmen. Länder, die vertragswidrig atomar aufrüsten oder Nuklearmaterial weiterverbreiten, müssten «wissen, dass sie einen hohen Preis zu zahlen haben», sagte Clinton am Montag in New York. Clinton erklärte sich dabei im Grundsatz bereit, die Errichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten zu unterstützen. «Wir sind bereit, praktische Schritte auf dem Weg zu diesem Ziel zu unterstützen», sagte die Ministerin. Dieser Punkt steht im Gegensatz zur Position des US-Verbündeten Israel: Israel hat den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet und verfügt nach allgemeiner Auffassung über Atomwaffen, auch wenn es dies weder bestätigt noch dementiert.         
        In ihrer Rede ging die Ausenministerin auch auf den Auftritt des iranischen Präsidenten Ahmadinejad vor den Konferenzteilnehmern ein. «Irans Präsident hat wieder die abgenutzten, falschen und bisweilen absurden Anschuldigungen gegen die USA und andere Länder wiederholt», sagte Clinton. Ahmadinejad hatte den USA auf der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag vorgeworfen, sein Land mit Atomwaffen zu bedrohen.         

      3. JTA – Jewish groups: Boycott Ahmadinejad in NYC
        NEW YORK (JTA) — Jewish groups are calling on U.N. member representatives to walk out in protest when Iran’s president speaks next week at the United Nations.
        Mahmoud Ahmadenijad’s plans to address the U.N. Nuclear Non-Proliferation Treaty Review Conference on May 3 makes a mockery of the proceedings, Jewish groups said.
        „We call on all countries, particularly those that value democracy and freedom, to leave the United Nations hall when Iran’s president, Mahmoud Ahmadinejad, rises to speak,“ the president and executive vice chairman of the Conference of Presidents of Major American Jewish Organizations said in a statement. „Iran’s pursuit of a nuclear weapons capability poses a threat to the region and the entire Western world. To have President Ahmadinejad address this review conference makes a mockery of the efforts of many countries to prevent nuclear weapons and nuclear terrorism from becoming the gravest global threats of this century.“
        The Jewish Community Relations Council of New York issued an action alert urging readers to e-mail U.N. Secretary-General Ban Ki-moon at sg@un.org to protest Ahmadenijad’s inclusion at the conference.
        The World Jewish Congress asked its member communities to contact their government representatives to persuade them to participate in the protest walkout, saying in a statement, „It is dismaying that, once again, the U.N. is allowing the head of a regime, foremost in the sponsorship of terrorism and the abuse of human rights, who defies U.N. resolutions regarding its nuclear ambitions, to appear before the international body.“ 

      4. ORF – Atomwaffensperrvertrag: Auch Ahmadinedschad in New York
        Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad nimmt an der UNO-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag teil, die morgen in New York beginnt.
        Eine iranische Delegation unter Leitung von Ahmadinedschad sei heute in Teheran gestartet, meldete das staatliche iranische Fernsehen unter Berufung auf das Außenministerium. Ahmadinedschad werde am ersten Tag der Konferenz eine Rede halten, sagte ein Sprecher des Außenministeriums.
         „Gibt neue Länder mit Atomwaffen“
         Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) sei in den vergangenen 40 Jahren mit ihrer Mission gescheitert, sagte Ahmadinedschad laut der amtlichen Nachrichtenagentur Fars. „Nicht nur, dass es keine nukleare Abrüstung gegeben hat, es gibt auch neue Länder, die die Atomwaffe haben“, sagte der iranische Präsident unter Anspielung auf Länder wie Indien, Pakistan und Israel.
        „Die iranische Nation hat einige Dinge zu sagen und sehr konkrete Vorschläge zu machen mit Blick auf Atomwaffen, die die größte Bedrohung für die internationale Sicherheit darstellen“, kündigte Ahmadinedschad an.
         Auch Atomstreit mit dem Iran auf Agenda
         Die fast 190 Mitgliedsstaaten des Atomwaffensperrvertrags treffen sich am Sitz der Vereinten Nationen in New York zu ihrer turnusgemäßen Überprüfungskonferenz. Bei der auf vier Wochen angesetzten Tagung soll eine Bilanz der Umsetzung des Vertrags gezogen werden, der seit Inkrafttreten 1970 die Weiterverbreitung von Atomwaffen verhindern soll.
        Auch über eine Verschärfung der Kontrollmechanismen soll beraten werden. Der Atomstreit mit dem Iran dürfte ebenfalls eine Rolle spielen, zumal Ahmadinedschad persönlich an der Konferenz teilnimmt. Die letzte Überprüfungskonferenz war 2005 ohne Einigung auf eine gemeinsame Erklärung zu Ende gegangen. 

      5. Leider haben nicht alle Staaten geschlossen den Saal verlassen…
        TIP         – At UN Conference in NYC, Western Leaders Walk out on Ahmadinejad – In Speech, Iranian President Denies Nuclear Program, Attacks U.S., Israel
         Click here for transcript of Iranian President Ahmadinejad’s speech at NPT Review Conference (May 3, 2010)
        Click here for expert sources on Iran (U.S., Israel)
        Quotes by Iranian President Ahmadinejad
        The Israel Project’s Iran press kit
        A History of Iran’s Defiance of Nuclear Negotiations
        Iran’s Nuclear Program Sparks Nuclear Arms Race throughout Arab, Muslim World
        Arab Leaders Voice Concerns about Iran and its Nuclear Program
        Western leaders walked out on Iranian President Mahmoud Ahmadinejad Monday (May 3) during an address at the United Nations in New York City during which he denied his country is seeking to build a nuclear weapon.[1] Iran revealed in late 2009 that for seven years it had been secretly constructing a nuclear plant near the city of Qom,[2] which President Obama said is incompatible with a peaceful nuclear program.[3] Iran has also failed to fully cooperate with UN nuclear inspectors in the past[4] and has continued to defy nuclear negotiations.[5]
        Ahmadinejad, the only head of state to attend the UN’s Nuclear Non-Proliferation (NPT) Review Conference,[6] appeared at the world body as the United States continues to push for a fourth round of sanctions against Iran at the UN Security Council.[7] The delegations from the United States, the United Kingdom and France left during his speech.[8] At the start of the conference, UN Secretary-General Ban Ki-moon said that „the onus is on Iran to clarify the doubts and concerns of its program.“[9]
         Ahmadinejad stated that there is „not a single credible proof“ that Iran is pursuing nuclear weapons.[10] Western as well as Arab leaders have for years decried Iran’s nuclear activities, which have led to a regional nuclear arms race. Iran also arms, funds and trains international terrorist groups, including Hamas and Hezbollah.         

      6. TIP – Ahmadinejad to Attend Nuclear Disarmament Conference May 3 in NY
        Quotes by Iranian President Ahmadinejad
        The Israel Project’s Iran press kit
        Expert sources
        Iranian President Mahmoud Ahmadinejad is expected to speak at the UN’s Nuclear Non-Proliferation Treaty (NPT) Review Conference on Monday (May 3) in New York, according to Iranian and U.S. officials.[1] The announcement comes as the United States continues its push for a fourth round of sanctions at the UN Security Council to stop Iran’s nuclear program.[2]
         Ahmadinejad applied for a visa to attend the conference, which the State Department said it will likely grant. Secretary of State Hillary Clinton will also address the conference, but a State Department spokesman said Clinton does not plan to meet with Ahmadinejad or Iran’s foreign minister, who is also expected to attend.[3]

      7. JP – Iran: We’ll cut off Israel’s legs – Ahmadinejad set to speak at UN nuke conference on May 3.
         Iran on Friday threatened to „cut off Israel’s feet“ if the latter attacks Syria, AFP reported.
        During a visit to Damascus, Iranian Vice President Mohammad Reza Rahimi said: „We will stand alongside Syria against any [Israeli] threat … If those who have violated Palestinian land want to try anything we will cut off their feet,“ he said.
        Rahimi called Syria a „strong country that is ready to confront any threat“ and said Iran „will back Syria with all its means and strength.“
        The Obama administration Thursday warned Iran and Syria that America’s commitment to Israel’s security is unshakable, and they should understand the consequences of threats to the Jewish state.
        Clinton: Weapon transfer to terrorists could spark war
        In a speech, Secretary of State Hillary Rodham Clinton said Syrian transfers of increasingly sophisticated weaponry, including rockets, to terrorists in southern Lebanon and Gaza could spark new conflict in the Middle East. Additionally, she said a nuclear-armed Iran would profoundly destabilize the region.
        „These threats to Israel’s security are real, they are growing and they must be addressed,“ she said in the speech to the American Jewish Committee. The speech was the administration’s latest effort to reassure Israel that its ties to the United States remain strong despite tensions that flared last month.
        „President Obama noted recently that there has been some of what he called ’noise and distortion‘ about this administration’s approach in the Middle East,“ Clinton said. „Over the past month, we have attempted to remove any ambiguity. The president and this administration have repeatedly reaffirmed our commitment to Israel’s security in word and in deed.“
        Clinton told the group that Israel is „confronting some of the toughest challenges in her history,“ particularly from Iran, Syria and groups they support like Hizbullah in Lebanon and Hamas in the Gaza Strip, and reaffirmed US determination to get them to change course.

    2. HA’ARETZ – Ahmadinejad: Nuclear sanctions will not stop Iran
      In separate Charlie Rose interview, Iranian president says Tehran is not interested in nuclear weapons

      1. YNET – Iran: We don’t fear sanctions
        President Ahmadinejad says sanctions to damage US more than they hurt Tehran

      2. ZEIT ONLINE – UN: Ahmadinedschad fordert Kontrolle des US-Atomarsenals
        New York (dpa) – Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat eine unabhängige internationale Kontrolle des Atomarsenals der USA gefordert. …

        4. WELT ONLINE – Markige Worte aus Teheran
    3. RIA NOVOSTI – Clinton weist Ahmadinedschads „wilde Vorwürfe“ zurück
       NEW YORK, 04. Mai (RIA Novosti). Hillary Clinton hat Mahmud Ahmadinedschad die Absicht bescheinigt, die Welt mit „wilden Anschuldigungen“ auf der UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag irreführen zu wollen.
      Mit seinem Auftritt auf der Konferenz in New York wolle der iranische Präsident die Welt davon ablenken, dass die Regierung in Teheran ihre internationalen Verpflichtungen nicht erfülle, betonte die US-Außenministerin.
      Mit seinen verworrenen und widersprüchlichen Erklärungen zum IAEO-Angebot wolle der Iran nur den Eindruck erwecken, dass seine Haltung flexibel sei – in Wirklichkeit gebe es aber keine greifbaren Belege für Teherans Kooperationsbereitschaft, so Clinton. Die IAEO hatte dem Iran ursprünglich vorgeschlagen, sein Uran im Ausland anreichern zu lassen. Teheran zeigt sich zwar bereit, sein Uran gegen hoch angereicherten ausländischen Kerbrennstoff zu tauschen, will aber, dass der Tausch im Iran erfolgt – so ließen sich zumindest einige der bisherigen Erklärungen verstehen.
      Der Auftritt von Ahmadinedschad in New York schaffte kaum Klarheit zum Thema. Er bekräftigte erneut Teherans Bereitschaft zum Tauschgeschäft, nannte aber keine Konditionen.       Ahmadinedschad warf den USA Doppelstandards vor. Washington drohe, Atomwaffen gegen den Iran einzusetzen. „Die US-Geheimdienste und das zionistische Regime unterstützen große Terrornetzwerke“, so der iranische Präsident. Clinton bezeichnete seine Rede als „wilde Vorwürfe“. 

      1. Reuters Deutschland – Clinton fordert Bestrafung des Irans wegen Atomprogramm
        Nur wenige Stunden vor Clinton hatte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad die Bestrafung jener Staaten verlangt, die mit dem Einsatz von Atomwaffen …

      2. FOCUS Online – UN-Konferenz: Clinton fordert harte Bestrafung des Irans
        Der Iran werde von den USA mit Atomwaffen bedroht, sagte der iranische Präsident. US-Außenministerin Hillary Clinton fordert unterdessen eine harte …

      3. ZEIT ONLINE – ‎Clinton wirft Ahmadinedschad Untergrabung des Sperrvertrags vor
        Von den 190 teilnehmenden Ländern bei der Konferenz sei der Iran das einzige Land, das den Vertrag immer wieder verletze. Das sagte Clinton in New York vor …

         
    4. RIA Novosti – Ahmadinedschad: Wir schlagen jedem Aggressor die Zähne aus
      Der Iran ist laut Präsident Mahmud Ahmadinedschad derzeit die „stärkste Nation der Welt“ und schlägt jedem Aggressor, der sich für einen Überfall …


       
    5. Deutsche Welle – ‎Iranische Marine hält Manöver im Persischen Golf ab
      TEHERAN: Die iranische Marine beginnt an diesem Mittwoch mit einem großangelegten Manöver im Persischen Golf und im Golf von Oman beginnen. …

      1. JP –
    6. RIA Novosti – Iran kündigt Serienproduktion neuer Luftabwehrsysteme an
      Der Iran hat nach eigenen Angaben die Serienproduktion eines neuen Luftabwehrsystems aufgenommen. Die Anlage Mesbah 1 soll zur Bekämpfung von Flugzeugen, …

    7. WELT – Kein 1. Mai im Iran
      Im Vorfeld des 1. Mai hat der der iranische Revolutionsführer Ali Khamenei eine Rede vor einer Versammlung von iranischen Arbeitern gehalten. Er betonte, dass Arbeiter „Mojaheds auf dem Weg Gottes“ seien.
      Ajatollah Chamenei 
      Foto: picture alliance / dpa/epa       
      Im materialistischen Denken sei der Arbeiter lediglich ein Instrument, sagt der iranische Revolutionsführer. Im Islam aber sei der Arbeiter ein „Mojahed auf dem Weg Gottes“. Für seine Arbeit werde der Arbeiter auch „Gotteslohn“ bekommen.        
      Khamenei meint, dass die iranische Arbeiterklasse im achtjährigen Krieg gegen den Irak ihre „Prüfung sehr gut bestanden“ habe.
      Der Feind habe stets versucht die iranische Arbeiterklasse als einen „politischen Hebel gegen das islamische System zu benutzen“. Dieser Versuch sei aber gescheitert.  
      Der iranische Revolutionsführer beschrieb das Verhältnis des Arbeiters zum Arbeitgeber wie folgt: „Im islamischen System beruht das Verhältnis des Arbeiters zum Arbeitgeber auf Versöhnung, Zusammenarbeit und Gemeinsamkeit von Zielen.“        
      Khamenei unterscheidet die islamistische Vision von der kapitalistischen und der sozialistischen. Wie auf seiner       offiziellen Website zu lesen ist, sagte der Revolutionsführer:  
      „Wir lehnen den Arbeitgeber wie die sozialistische Vorstellung es tut, nicht ab. Wir sagen auch nicht, dass der Arbeitgeber alle Vollmachten innehabe. Wir glauben, dass eine menschliche und islamische Beziehung und die Kooperation der Beziehungen dieser zwei ehrenvollen Subjekte den Fortschritt des Landes realisieren werden.“        
      Kayhan berichtete zudem am 29.4.2010, Khamenei habe betont, iranische Arbeiter würden seit 30 Jahren mit ihren Fäusten       in den Mund der Amerikaner hauen.  
      Wie an jedem Freitag sendete Radio Teheran auch am 30. April das Freitagsgebet. Wie an jedem Freitag wurde „Tod Amerika“ und „Tod Israel“ gerufen. Die linken und marxistischen Gruppen, die seit 30 Jahren im Iran verboten sind, wurden massiv angegriffen. Es wurde beim Freitagsgebet Bezug genommen auf den zu Beginn der Revolution verstorbenen Ayatollah Morteza Motahari. Schon dieser habe sich während der Revolution von 1979 gegen die marxistischen und linken Organisationen ausgesprochen, die die iranischen Arbeiter verführen wollten.  

    8. HA’ARETZ – Yossi Melman / Iran is going nuclear while Israel gets bashed
      A bizarre reversal has put Israel’s nuclear program at the top of the UN’s non-proliferation agenda        

    9. ORF.at – Iran und Syrien rücken noch enger zusammen
      Die Regimes des Iran und Syriens haben einander gestern des gegenseitigen Beistands versichert. Der iranische Vizepräsident Mohammed Resa Rahimi sagte bei …

      1. IKG – Iran sichert Syrien Hilfe im Fall eines israelischen Angriffs zu
        Vizepräsident Rahimi in Damaskus: „Dem Vergewaltiger die Füße abhacken“  

    1. Deutsche Welle – ‎China und der Iran – treue Wirtschaftspartner
      Der Iran liefert Öl und China investiert in den Iran. Gründe genug für die Iraner, China zu lieben? Fariborz Laghaie handelt gerne mit den Chinesen. …
      • JUNGLEWORLD – Die chinesische Karte –  Iranische Bündnisoptionen in Asien und Afrika  – von Stephan Grigat 
        Als Ayatollah Ruhollah Khomeini 1979 im Iran die Macht übernahm, hatte er eine sehr puristische Vorstellung von Außenpolitik. Wäre es nach seinen Wünschen gegangen, hätte sein Credo, die islamische Revolution sei »weder westlich noch östlich«, auch in der Gestaltung der Außenbeziehungen der neu gegründeten »Islamischen Republik« gegolten, und die Mullahs hätten nur zu »wahrhaft islamischen« Regierungen Beziehungen unterhalten. Noch von seinem Pariser Exil aus warnte er seine Anhänger nicht nur vor der Sowjetunion, die genauso verdammenswert sei wie die USA und Großbritannien, sondern auch explizit vor China, und während der Wirrnisse der Revolution 1978/79 notierten chinesische Diplomaten in Teheran Slogans, in denen die Volksrepublik ebenso attackiert wurde wie Israel, die USA und Russland. Doch selbst ein islamischer Eiferer wie Khomeini musste den Bedingungen, unter denen sich die »Islamische Republik Iran« (IRI) im ersten Jahrzehnt ihres Bestehens zu behaupten hatte, Tribut zollen. Auch wenn er noch kurz vor seinem Tod seine Nachfolger davor warnte, sich mit dem »atheistischen Osten« oder dem »unterdrückerischen Westen« einzulassen, hatte die IRI doch schon zu seinen Lebzeiten enge Beziehungen zu einem der wichtigsten »östlichen« Länder aufgebaut: zur Volksrepublik China, ohne deren Waffenlieferungen der Krieg gegen Saddam Hussein, dessen Truppen sowohl vom Westen als auch von der Sowjetunion und einer Reihe arabischer Staaten aufgerüstet wurden, wohl kaum zu überstehen gewesen wäre.
        Das enge Verhältnis der Volksrepublik China zum Iran hat eine lange Tradition, wie diese zweisprachige Tafel an einer chinesischen Moschee zeigt 
        Das enge Verhältnis der Volksrepublik China zum Iran hat eine lange Tradition, wie diese zweisprachige Tafel an einer chinesischen Moschee zeigt         (Foto: PA/imagestate/Impact Photos/Mark Henley) 
        30 Jahre später hat die IRI in Asien, Lateinamerika und auf dem afrikanischen Kontinent ein enges Netz an Beziehungen geknüpft. Nicht nur die Treffen mit dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, sondern auch das Auftreten Mahmoud Ahmadinejads und seiner Gefolgsleute in Afrika und einer Reihe asiatischer Länder mutet wie die kabarettreife Neuauflage eines abgehalfterten tiers-mondisme an. Doch sie folgen einem einfachen Kalkül: Wenn es neuerdings auch mit den europäischen Ländern schwieriger wird, Geschäfte zu treiben, und wenn crippling sanctions seitens der Mehrzahl der westlichen Staaten mittlerweile eine reale Bedrohung darstellen, gilt es, neue Bündnispartner zu finden. Dabei sind die ökonomisch schwachen Länder wie die meisten afrikanischen in erster Linie als Stimmvieh zur Verhinderung möglicher UN-Resolutionen interessant. Eine aufstrebende Weltmacht wie China oder ein Wirtschaftsriese wie Indien bieten hingegen die Möglichkeit, sich frühzeitig gegen Sanktionen seitens der westlichen Staaten zu wappnen. 

    3. Paderzeitung – Landtechnikmesse in Shiraz / Iran zwischen Tradition und Moderne
      Salzkotten. Vom 25. bis zum 28. April fand in Shiraz die wichtigste Landtechnikmesse Irans statt. Viele renommierte Landtechnikhersteller aus Europa waren …

    4. EUREALITE – Immer mehr Großunternehmen ziehen sich aus dem Iran zurück
      Während sich der Druck zur Auferlegung von strengeren Sanktionen gegen die Banken und den Energiesektor des Iran erhöht, lehnt eine zunehmende Zahl an weltweit führenden Unternehmen aus wirtschaftlichen und politischen Gründen Geschäfte mit dem Iran ab.
      Einige Firmen, die einen Abbruch der geschäftlichen Beziehungen mit dem islamischen Regime angedeutet haben:
      • Energie
        • Royal Dutch Shell hat die Lieferungen von Gas an den Iran unterbrochen, wie Ölhändler am 10. März 2010 angaben. Ein Sprecher der Firma Shell sagte: „Gegenwärtig beliefert Shell den Iran nicht mit Benzin.“[1] 
        • Die Ölhandelsgesellschaften Trafigura und Vitol unterbrachen den Verkauf von Benzin an den Iran, wie Quellen des Industriezweiges bekannt gaben.[2] 
        • Glencore unterbrach nach Angaben von Händlern zufolge die Zulieferung von Benzin an den Iran im November 2009. Die in der Schweiz ansässige Handelsgesellschaft für Gebrauchsgüter hatte im Januar einen Kommentar zu der Angelegenheit abgelehnt.[3] 
        • Die Firma BP PLC sandte 2008 ihre letzte Benzinlieferung in den Iran.[4] 
        • Mit Hilfe ihrer ausländischen Tochtergesellschaften hatte die Firma Baker Hughes Arbeiten in den Bereichen Öl und Gas im Iran ausgeführt, entschloss sich jedoch, sich sowohl aus dem Iran als auch aus dem Sudan zurückzuziehen.[5] 
        • Die Firma Infineum U.K., ein gemeinsames Unternehmen, an welcher die Firma ExxonMobil indirekt zu 50 Prozent Miteigner ist, verkaufte Benzinzusätze an den Iran, hörte jedoch 2006 damit auf, sagte Cynthia Bergman White, Sprecherin des Unternehmens.[6] 
        • Glencore war ein Großlieferantin für Benzin an den Iran gewesen, brach die Lieferungen jedoch im vergangenen Jahr angesichts der Androhung neuer Sanktionen durch die amerikanische Regierung ab. Die Firma und ihre Vorgängerin, Marc Rich & Co., hatten mit dem Iran für mehr als drei Jahrzehnte Geschäfte gemacht.[7] 
        • Die Firma Reliance war eine der bedeutendsten Lieferantinnen von Benzin an den Iran gewesen, brach ihre Lieferungen jedoch im Frühjahr 2009 ab, nachdem Mitglieder des amerikanischen Kongresses zu einer Untersuchung von Anleihegarantien aufgerufen hatten, die von der amerikanischen Export-Import-Bank zur Verfügung gestellt worden waren, um Reliance beim Ausbau einer Einrichtung zu unterstützen, in der das Unternehmen die Firma Petroleum für den Verkauf an den Iran umfinanzierte.[8] Dennoch lieferte die staatliche malaysische Ölfirma Petronas Berichten im Februar zufolge Frachtladungen mit Benzin in den Iran, die von Reliance produziert worden waren.[9] 
        • Die Firma Royal Dutch Shell PLC lehnte einen Kommentar dazu ab, ob die Firma sich ihrer Beteiligungen im Iran entledigen sollte. Wenn es jedoch ein internationales Abkommen über weitere kommerzielle Sanktionen gegen den Iran geben sollte, würde sich Shell diesen fügen. Ein Sprecher bestand jedoch darauf, dass sich das Unternehmen an die Anforderungen der Transparenz und der Auflistung hielte, und dass „alle Anschuldigungen ins Gegenteil irreführend sind.“[10] 
        • Der Hauptgeschäftsführer der Firma Total SA, Christophe de Margerie, gab an, dass die große europäische Ölgesellschaft ihre Verkäufe von Gas an den Iran abbrechen werde, wenn die Vereinigten Staaten eine Gesetzgebung verabschieden würden, derzufolge Öllieferanten, die nach Teheran exportieren, mit Strafen belegt würden.[11] 

      •  Ingenieurwesen

        • Ingersoll-Rand, Hersteller von Luftkompressoren und Kühlanlagen für Gebäude und Transport, gab an, dass die Tochtergesellschaften keine Ersatzteile oder neue Produkte mehr nach Teheran verkaufen dürften.[12] Sprecher Paul Dickard sagte: „Wir wollen ernsthaft darüber nachdenken, ob wir uns weiterhin im Iran engagieren wollen, wenn dies andere Geschäfte gefährdet, die für uns einträglicher sein könnten.“[13] 
        • Smith International, eine Dienstleistungsgesellschaft für Ölfelder, gab am 1. März 2010 bekannt, dass sie sich aktiv um die Einstellung aller ihrer Aktivitäten im Iran bemühe.[14] 
        • Caterpillar, der weltweit größte Hersteller von Bau- und Bergbaumaschinen, gab am 1. März 2010 an, dass sich die Firma immer mehr aus dem Iran zurückziehe. Ausländische Zulieferer versuche man davon abzuhalten, Ausrüstungen an unabhängige Händler zu veräußern, die diese an Teheran weiterverkaufen.[15]
        • Nokia-Siemens belieferte die staatliche iranische Telekomgesellschaft 2008 mit Abhöranlagen.[16] [17] Siemens hat vor, Anfang Juni die Unterzeichnung neuer geschäftlicher Abschlüsse mit der iranischen Republik abzubrechen. „Wir hatten so oder so härtere Sanktionen zu erwarten, so dass es keinen Sinn ergibt, Verträge zu unterschreiben, die letzten Endes nicht erfüllt werden können“, erklärte ein Manager.[18] 
        • Finmeccanica, ein Konzern in den Bereichen Rüstung, Luftfahrt, Energie und Transport, belieferte den Iran über die Tochtergesellschaft Ansaldo Energia mit 44 Gasturbinen. Ein Sprecher der Firma Finmeccanica gab an, dass sich das Unternehmen unter dem Druck der amerikanischen und italienischen Regierungen aus dem Iran zurückgezogen hätte.[19]
        • Foster Wheeler, ein Maschinenbau- und Bauunternehmen, das die Öl- und Gasindustrie mit Dienstleistungen versorgt, machte bis 2006 Geschäfte im Iran und teilte dann der Securities and Exchange Commission (der amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde für die Kontrolle des Wertpapierhandels in den Vereinigten Staaten) ihren Rückzug mit. Die Firma war zuvor in den Vereinigten Staaten ansässig gewesen, siedelte 2001 jedoch auf die Bermudas um, ein Schritt, der es dem Unternehmen gestattete, die Einkommenssteuer für Firmen in den Vereinigten Staaten zu umgehen; inzwischen wanderte die Firma in die Schweiz aus.[20] 
        • Die Firma Halliburton versorgte den Iran mit Hilfe von ausländischen Subunternehmen mit Dienstleistungen im Bereich der Öl- und Gasbohrungen. Das Unternehmen gab an, dass es keine neuen Geschäftsabschlüsse mit dem Iran tätigen werde und zog sich 2007 komplett aus dem Land zurück.[21] 
        • General Electrics brachte im Juni 2008 alle Geschäfte im Iran zum Abschluss. „Aufgrund der sich hier ergebenden Umstände, der Besorgnis unserer Aktionäre und unserer Einstellung gegenüber der firmeneigenen Verantwortung haben GE und der Vorstand der Firma 2005 beschlossen, die geschäftlichen Beziehungen zum Iran abzubrechen,“ sagte Vizepräsident Gary Sheffer.[22] 
        • Die Firma Hewlett-Packard ging 1997 eine Partnerschaft mit einem neu gegründeten Unternehmen in Dubai ein, um ihre Produkte im Nahen Osten zu verkaufen, darunter auch im Iran. Darüber hinaus verkaufte sie im Verlauf der Aktivitäten im Iran auch Dienstleistungen an die US-Armee. Im Januar 2009, nachdem die Verkäufe der Firma im Iran ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten waren, gab das Unternehmen an, es würde alle geschäftlichen Aktivitäten im Iran abbrechen, um „dem Buchstaben des Gesetztes mehr als getreu zu sein.“[23] 
                      

      •  Versicherungswesen

        • Die deutschen Versicherungsgsellschaften MunichRe und Allianz gaben im Februar 2010 an, dass sie alle Versicherungsgeschäfte mit dem Iran eingestellt hätten.[24] 
        • Die Firma PricewaterhouseCoopers erklärte, dass sie nicht länger geschäftliche Beziehungen zu iranischen Unternehmen unterhalten würde.[25] 
        • Die Firma Ernst & Young gab bekannt, dass sie nicht länger geschäftliche Beziehungen zu iranischen Unternehmen unterhalten würde.[26] 
        • KPMG brach alle buchhalterischen Aktivitäten mit Partnerfirmen im Iran ab.[27] 
                      

      •  Banken

        • Die Bank Barclays PLC beendete alle ihre geschäftlichen Aktivitäten im Iran und in anderen Ländern, die Sanktionen unterworfen sind.[28] 
        • Die Credit Suisse AG stimmte am 16. Dezember 2009 der Zahlung einer Strafe in Höhe von $ 536 Millionen an die Vereinigten Staaten und den Bundesstaat New York zu, um um im Hinblick auf Beschuldigungen eine Ausgleich zu erreichen, denen zufolge die Firma Sanktionen dadurch verletzt hatte, dass sie dem Iran und anderen Ländern dabei half, Hunderte Millionen von Dollars auf geheimen Wegen via amerikanische Banken zu schleusen. Bevor die Bank sich 2006 aus dem Iran und anderen, mit Sanktionen belegten Ländern zurückzog, hatte sie eine Anzahl kleinerer Verträge von den [amerikanischen] Ministerien für Veteranen und Energie erhalten.[29] 
        • Im Juli 2007 gab die Deutsche Bank bekannt, dass sie alle Verbindungen zum Iran abgebrochen habe und gab an, dass sie die geschäftlichen Aktivitäten dort als zu zeitaufwendig und teuer betrachte.[30] 
        • Die Bank Lloyds TSB stimmte im vergangenen Jahr der Zahlung einer Strafe in Höhe von $ 350 Millionen an die Vereinigten Staaten zu, dies nachdem eine Untersuchung ergab, dass die Firma Informationen aus Transaktionen unterschlagen hatte, um Geld aus dem Sudan und dem Iran in das amerikanische Bankensystem zu schleusen. Damit verstieß sie gegen bestehende US-Sanktionen. Im Vorfeld der Entscheidung der Bank, sich 2008 aus dem Iran zurückzuziehen, hatte Lloyds staatliche Beihilfen des [amerikanischen] Landwirtschaftsministeriums erhalten.[31] 
        • Die Dresdner Bank beschloss, ihre verbleibenden Geschäfte im Iran zu liquidieren. Ein Sprecher gab an, dass die Verwaltungskosten für die geschäftliche Tätigkeit im Iran zu hoch geworden seien.[32] 
        • Die Commerzbank brach die Handhabung von Transaktionen in Dollars für den Iran in ihrer New Yorker Zweigstelle ab.[33] 
                      

      •  Fahrzeugindustrie

        • Daimler gab bekannt, dass das Unternehmen fast alle seine Verbindungen zum Iran abbrechen würde. „Die Politik der gegenwärtigen Führungsspitze im Iran hat uns dazu veranlasst, unsere geschäftlichen Beziehungen mit diesem Land neu zu überdenken“, sagte Dieter Zetsche, Vorsitzender der Daimler AG und Leiter von Mercedes-Benz. Daimler will die Lieferung von dreiachsigen kommerziellen Fahrzeugen an den Iran stornieren, die in Raketenabschussrampen umfunktioniert werden können. Außerdem wird Daimler seine 30%-Anteile an der Firma „Iranian Diesel Engine Manufacturing“ veräußern.[34] …. 
    5. YNET – Iran: Foreign investment in oil drops  – Iran: Foreign investment in oil drops during Ahmadinejad’s term 
             Islamic Republic records decline of 64% in foreign investment in petroleum industry. Reason: Western companies hesitate to invest in Iranian market due to increasing international sanctions. Iranian petroleum minister calls sanctions ‚joke,‘ says industry has improved capabilities  
      During the first four years of Iranian President Mahmoud Ahamdinejad’s term in office, the Islamic Republic has recorded a sharp decrease in foreign investment in the petroleum sector. 
      According to the data, foreign investment decreased by 64% – from $4.2 billion (about NIS 15.7 billion) to $1.5 billion (about NIS5.6 billion). The sharp decline is ascribed to the increased international sanctions on       Iran following the nuclear crisis, and western oil companies‘ hesitation to invest in the Iranian oil market.  

  3. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…
    1. TAZ – Unterdrückte Künstler im Iran – 50 Peitschenhiebe noch dazu
      Protest gegen das Regime wird im Iran mit Gefängnis und Körperstrafen geahndet. Der Regisseur Dschafar Panahi zum Beispiel ist seit März in Haft. 
      „Ich habe das getan, was ich tun musste“, sagte der iranische Filmemacher Dschafar Panahi in einem Interview mit der BBC, nachdem ihm die Ausreise aus dem Iran zur Teilnahme an der Berlinale verboten worden war. Er war bei den Internationalen Filmfestspielen in Montreal als Vorsitzender der Jury mit einem grünen Schal über den roten Teppich gelaufen und hatte seine Solidarität mit der iranischen Opposition, der „Grünen Bewegung der Hoffnung“, bekundet. Zudem hatte er an der Trauerfeier für die bei den Protesten ermordete Studentin Neda Aghasoltan teilgenommen.
      Zwei Wochen nach dem Ausreiseverbot stürmten Sicherheitsbeamte Panahis Haus, in dem er fünfzehn Kollegen und Dissidenten zu einem Fachgespräch eingeladen hatte. Sämtliche Anwesende, auch die Frau und die Tochter des Regisseurs, wurden abgeführt. Seit diesem 1. März ist Panahi im berüchtigten Eviner-Gefängnis in einer Einzelzelle eingesperrt.

      Zunächst ließ die Staatsanwaltschaft verlauten, die Inhaftierung habe keinen politischen Hintergrund, Panahi sei wegen eines „kriminellen Vergehens“ verhaftet worden. Erst Wochen später erklärte der Kulturminister Mohammad Hosseini, nach ihm vorliegenden Informationen habe Panahi einen Film über die Ereignisse nach der umstrittenen Wiederwahl von Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad drehen wollen. Die manipulierte Wahl hatte Massenproteste ausgelöst. Der 49-jährige Panahi zählt zu den im Ausland bekanntesten Filmemachern Irans. Für sein Werk „Offside“ erhielt er 2006 den Silbernen Bären der Berlinale. Sein Film „Der Kreis“ wurde im Jahr 2000 mit dem Goldenen Löwen des Filmfestivals von Venedig ausgezeichnet. 1995 gewann er mit „Der Weiße Ballon“ den Preis für den besten Debütfilm in Cannes. In diesem Jahr hatte ihn die Berlinale als Ehrengast eingeladen. „Wir sind besorgt und bedauern zutiefst, dass ein mit vielen internationalen Preisen ausgezeichneter Regisseur aufgrund seiner künstlerischen Arbeit in Haft genommen wird“, erklärte die Festspielleitung nach der Festnahme.  

  • FOXNEWS – Since When Is Iran a Champion For Women’s Rights?
    How could a country that stones women to death for adultery possibly be chosen to serve in a leadership role on the U.N.’s Commission on the Status of Women?
    The United Nations Economic and Social Council yesterday elected Iran to serve a four-year term — beginning in 2011 — on the Commission on the Status of Women (CSW). The U.N. calls the Commission „the principal global policy-making body“ on women’s rights and claims it is „dedicated exclusively to gender equality and advancement of women.“ Yet Iran was elected by acclamation. It was one of only two candidates for two slots allocated to the Asian regional bloc – in other words, a fixed slate and a done deal.
    Among other Iranian qualifications to serve in a leadership role in advancing the rights of women, is the country’s criminal code, which includes punishments like burying women from the waist down and stoning them to death for adultery.
    The 2009 U.S. State Department report on Iran outlines other highlights of Iran’s women’s rights credentials. For instance, „spousal rape is not illegal“ and when it comes to any other kind of rape „most rape victims did not report the crime to authorities because they feared…punishment for having been raped…Four male witnesses or three men and two women are required for conviction. A woman or man found making a false accusation of rape is subject to 80 lashes.“
    Other features of Iran’s legal system, according to the State Department, include: „a man may escape punishment for killing a wife caught in the act of adultery if he is certain she was a consenting partner….[I]n 2008, 50 honor killings were reported during a seven-month period…“ In general, „the testimony of two women is equal to that of one man.“ Moreover, „a woman has the right to divorce only if her husband signs a contract granting that right, cannot provide for his family, or is a drug addict, insane, or impotent. A husband was not required to cite a reason for divorcing his wife.“
    As USA Today has reported, women have borne the brunt of Iran’s crackdown on civil liberties. Laws permit polygamy, employment laws favor men, and family laws entitle women to only half the inheritance of a man.


     
  • WELT ONLINE – ‎Einzelhaft für den iranischen Blogger
    Seit fast zwei Jahren sitzt Hossein Derakshan, der 35-jährige „Vater“ der iranischen Bloggerszene, im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis. … 

  • Deutsche Welle – Medienverbände fordern Pressefreiheit für China und Iran
    … Montag haben die Medienverbände in Deutschland das Ende von Pressezensur und Unterdrückung der Medien gefordert, insbesondere im Iran und in China. …


     
  • Zum Thema „Menschenrechtslage“…

    1. Echo-muenster.de – Wer steckt hinter der Opposition im Iran? Integrationsrat lässt prominente Experten diskutieren
      Wer kennt die Bilder nicht, die mit schöner Regelmäßigkeit in Nachrichtensendungen wie „Tagesschau“ oder „Heute“ über den Bildschirm flimmern oder den Leser im Politikteil der Tageszeitungen erreichen? In den Strassen Teherans demonstrieren dann Tausende Iraner – doch wo kommen die her? Wer steckt hinter der Opposition?
      Der Integrationsrat der Stadt Münster hat in Kooperation mit der „Brücke“ kompetente Gäste eingeladen, die sich bemühen werden, hier Licht ins Dunkle zu bringen: Andreas Zumach ist ehemaliger taz-Redakteur und gilt heute als einer der angesehensten freien Journalisten. Er ist Korrespondent bei den UN in Genf und Göttinger Friedenspreisträger 2009.
      Exilpolitiker zu Gast
      Als Co-Referent wurde der iranische Exilpolitiker Dr. Mehran Barati eingeladen, der in Berlin lebt und an dort an der Humboldt-Universität Lesungen abhält. Feuilletonleser ist er auch bekannt als Schwiegervater von Joschka Fischer. Die sich anschließende Diskussion mit dem Publikum leitet der grüne Experte für Friedenspolitik und Ex-MdB Winni Nachtwei.
      Die Veranstaltung wurde anberaumt für kommenden Dienstag, 4. Mai, um 19.30 Uhr im Haus der Niederlande. Der Einritt ist frei….

  • Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 

    1. Merkur Online – Rüstungsgüter in den Iran exportiert
      Karlsfeld – Ein 53-jähriger Kaufmann, der zwischen 2002 und 2006 von seinem Wohnhaus in Karlsfeld Rüstungsgüter in den Iran exportiert haben soll, …

      1. euronews – ‎Prozess in München wegen illegaler Rüstungsexporte in den Iran
        Ein in Deutschland lebender Kaufmann iranischer Herkunft muss sich nun doch wegen illegaler Rüstungsexporte in den Iran vor Gericht verantworten. … 


    2. „NETT“
      ISLAMICREVOLUTIONSERVICE –       Paktiert Österreich mit dem Teufel?

      Seit Längerem behaupten israelische Regierung und Zionisten, Ahmadinedschad sei der neue Hitler und der Iran sein höllisches Reich. Vor allem Deutschland gehe dem Teufel bei seinem Vernichtungswerk zur Hand, mit gewaltigen Exporten.  
      Nun allerdings schießen sich die Teufelsaustreiber auf Österreich ein. Einer der Schüsse stammt von Yossi Melman, Ha’aretz vom 29. April 2010. Überschrift: Quietly, Austria is becoming Iran’s biggest partner – in aller Ruhe wachse Österreich zum größten Handelspartner des Iran heran.
       
    4. oe24.at – Iran lädt Kim Jong-il ein
      Der Iran hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong-il zu einem Besuch eingeladen, um die Beziehungen beider Länder zu intensivieren. …

    5. Spiegel Online – Irans Einfluss im Libanon: Trend zum Tschador
      Von Ulrike Putz, Beirut Immer mehr Frauen tragen Schleier, Kinder büffeln Persisch, im Fernsehen läuft Teherans Staatssender: Iran dehnt seinen Einfluss im …

    6. ShortNews.de – ‎Kuwait enttarnt iranische Spionagezelle
      Sicherheitsbehörden in Kuwait haben Spione enttarnt und festgenommen, die für die iranischen Revolutionsgarden arbeiten. Die Mitglieder der Spionagezelle …

  • Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…
    1. WELT ONLINE – Es wird Zeit für drastische Sanktionen gegen Iran – Mahmud Ahmadinedschad will die Bombe. Um von diesem Vorhaben abzulenken nutzt er jede Gelegenheit und bezichtigt Israel und die USA der nuklearen Aggression. Inzwischen sollte aber klar sein, dass die Politik der „ausgestreckten Hand“ gegenüber Iran nicht funktioniert. Es ist Zeit für drastische Konsequenzen. Von Richard Herzinger
      Wer kann sich darüber noch wundern, wer sich noch empören? Dass Mahmud Ahmadinedschad das Forum der UN – dieses Mal anlässlich der Konferenz über den Atomsperrvertrag – zu nichts anderem nutzt, als mit agitatorischen Phrasen von seinem Plan abzulenken, den Iran in Kürze in den Rang einer Atommacht zu heben, musste längst jedem klar sein, dessen Blick nicht von sträflichen Illusionen in das iranische Regimes oder von antiamerikanischen und antiisraelischen Ressentiments getrübt ist.
      Ahmadinedschad instrumentalisiert die von US-Präsident Obama verkündete Vision einer atomwaffenfreien Welt für seinen Versuch, eine antiwestliche Staatenfront zu schmieden, die dem islamistischen Terrorregime in Teheran für seine Vorherrschaftspläne in der Region Rückendeckung geben soll. Er bedient sich dazu des simpelsten Tricks, den ertappte Missetäter anzuwenden pflegen: „Haltet den Dieb!“ zu schreien….

    2. Märkische Allgemeine – ‎Ban: Iran muss Zweifeln an Atomprogramm ausräumen
      New York (dpa) – Im Atomstreit mit dem Iran hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Führung in Teheran aufgefordert, Zweifel an seinem Nuklearprogramm …


       
    3. Intelligence and Terrorism Information Center – Spotlight on Iran
      Highlights of the week

      • Tensions escalate once again between UAE and Iran after UAE foreign minister compared „Iranian occupation“ to „Israeli occupation“ 
      • Stricter enforcement of Islamic dress code ahead of summer season
      • Privatization difficulties: delays in initial public offerings of Iran’s two automobile giants
      • Speak Persian, you’re in Persia: use of foreign words banned in Iranian movie names
      • Pictures of the week: President Ahmadinejad’s visit to Zimbabwe and Uganda 

  • Sonstiges…

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Al-Siyassa: The Iranian Spy Cell Planned Terror Attacks in Gulf in Event of Strike against Iran 
    According to the Kuwaiti daily Al-Siyassa, the seven members of the Iranian spy cell arrested in Kuwait have admitted that they planned to attack Kuwaiti and American military facilities in Kuwait and other Gulf countries, in the event of a military attack on Iran. It was also reported that the cell was financed by pro-Iranian Kuwaiti businessmen.

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran: The U.S. Is Afraid of Our Participation in NPT Conference 
    Iran’s Foreign Ministry Spokesman Ramin Mehmanparast criticized the U.S. for its delay in issuing visas to the Iranian delegates to the NPT conference in New York.

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Students at Tehran University Receive Ahmadinejad with Cries of „Death to the Dictator“ 
    Hundreds of students protested at Tehran University on May 1, 2010, when Iranian President Mahmoud Ahmadinejad arrived on campus for a surprise visit.

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ayatollah Kashani In Iran Friday Sermon: Iran To Prevail Over Western Plots; Enemies Cannot Stop Iran’s Drive For Peace 
     
    In his Friday sermon in Tehran today, Ayatollah Mohammad Emami Kashani said that „the enemy will not succeed in its attempt to halt Iran’s peaceful nuclear activities through deception and trickery.“      
    Referring to remarks by Iranian Supreme Leader Ali Khamenei, Kashani said that Iran views nuclear weapons as „illegal and haraam,“ that is, forbidden and prohibited according to Islamic rules.  
    „Despite this,“ the cleric added, „we are witnessing that the enemy is leveling countless accusations against the country and is threatening us with sanctions.“  
    However, Kashani said, such accusations and threats „will be rendered useless in the face of the Iranian nation’s vigilance.“

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Bahrain: Iran Is Lenient With Drug Traffickers Smuggling Drugs Into Our Territory 
    In an April 29 speech at an international conference to combat drug trafficking, held in Saudi Arabia, the director of the Bahraini anti-drug trafficking apparatus, Mubarak bin Abdallah Al-Marri, said that Iran was lenient towards drug smugglers who are infiltrating from Iran into Bahrain and Saudi Arabia, and that Iran is making groundless excuses to avoid taking responsibility for the phenomenon.

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad: Iran Seeks World’s Return To Humanism; Iran Will Cut Off Enemy’s Arms; No Power Can Hurt Iran
     
    Iranian President Mahmoud Ahmadinejad today praised the pre-Islamic Persian culture and the achievements of the Persian scientists and Persian men of culture of that period, and called on the Western world to return to humanistic values.  
    Ahmadinejad made the remarks in a closing ceremony of the Sixth Conference on the Persian Gulf, held to mark Iran’s National Persian Gulf Day.

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Top Iranian Intelligence Official: Enemy Has Lost Its Intel War On Iran 
     
    Iranians mark the 31st anniversary of the Islamic Revolution     
    A top Iranian official has warned against the intelligence war waged on the Islamic Republic of Iran, particularly following the post-election unrest.  
    An intelligence official was quoted by Fars News Agency as saying that the U.S. and Western powers had made strenuous efforts to „convince the Iranian nation into believing that there was a rift among high officials“ in order to undermine the „credibility“ of the country’s leadership.

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran, Syria Reaffirm Unshakable Ties 
     
    Syrian President Bashar Al-Assad, right, greets Iran’s First Vice President Mohammad Reza Rahimi, center, in Damascus today.     
    Iran’s First Vice President Mohammad Reza Rahimi has criticized Western powers for spewing Iranophobic propaganda in the Middle East.  
    He made the remarks during a meeting with Syrian President Bashar Al-Assad in Damascus today, ahead of the 12th session of a joint Syrian-Iranian commission aimed at strengthening diplomatic and economic ties.

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Khamenei: Sanctions Won’t Break Iran; Enemies Can’t Stand Iran’s Progress
     
    In a speech marking Iranian Labor Day, Iranian Supreme Leader Ali Khamenei reviewed the country’s aerospace, nuclear, and genetic research achievements, saying that Iran had successfully produced advanced second- and third-generation centrifuges and advanced rockets and satellite carriers.     He said that sanctions would not break Iran’s spirit, as it had not done so during the past 30 years.

    • Hinterlasse eine Antwort