AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. RIA NOVOSTI – Israels Militäraufklärung: Iran hat alle technischen Voraussetzungen für Atomwaffenbau
      TEL AVIV, 05. Mai (RIA Novosti). Der Iran hat nach Angaben des israelischen Militärnachrichtendienstes alle technischen Probleme beseitigt, die ihm beim Bau von Atomwaffen im Wege gestanden haben, und kann jederzeit zur Kernwaffenmacht aufsteigen.
      Das teilte der Leiter der Forschungsabteilung des israelischen Militärgeheimdiensts AMAN, Brigadegeneral Yossi Beiditz, am Mittwoch vor dem Parlamentsausschuss für Auswärtiges und Verteidigung mit.
      „Hatten (den Iranern) früher technologische Barrieren im Wege gestanden, so hängt der Bau von Atombomben nun allein von ihrer Entscheidung ab“, zitierte ihn der Pressedienst der israelischen Armee. 

    2. YAHOO –  Osama bin Laden: Luxusleben im Iran?
      Führt der meistgesuchte Terrorist der Welt seit 2003 ein entspanntes und luxuriöses Leben in einem Teheraner Appartement? Das zumindest behauptet ein aktueller Dokumentarfilm. Ähnliche Fotos/Videos
       
      Osama bin Laden: Luxusleben im Iran? (Bild: Getty Images)        
      Die Dokumentation „Feathered Cocaine“ zeichnet ein völlig anderes Bild vom Leben des Terroristen als in der westlichen Welt vermutet, berichtet der amerikanische Fernsehsender „Fox News“. Statt in einer Höhle in Afghanistan, soll Osama bin Laden im Iran untergetaucht sein. Bewacht von lediglich vier Bodyguards und umgeben von Frau und Kindern führt der 2001 untergetauchte Terroristenführer unter der Obhut der Iranischen Revolutionsgarde angeblich ein unbeschwertes Leben. Dort gehe er auch regelmäßig seinem Hobby, der Falkenjagd, nach. 
      Diese Leidenschaft könnte seinen geheimen Aufenthaltsort nun entlarven. Alan Parrot, der Protagonist der Dokumentation, will von einem iranischen Warlord brisante Informationen erhalten haben. Parrot, der als einer der bekanntesten Falkner der Welt gilt und bereits allerlei Prominenz der arabischen Welt in diesem Sport unterrichtete, berichtet, sein Informant hätte Bin Laden seit März 2003 auf mindestens sechs Jagd-Ausflügen im Iran getroffen. Die letzte bestätigte Begegnung des Warlords mit Bin Laden hätte im Jahr 2008 stattgefunden. „Es mag noch mehrere Treffen gegeben haben“, so Parrot gegenüber „Fox News“, „aber ich habe meine Quelle nicht mehr gesprochen, seit ich den Iran verlassen habe.“       
      Um seine Aussagen zu stützen, behauptet Parrot, er sei im Besitz telemetrischer Daten der Vögel des Gesuchten. Mit diesen Koordinaten könne er Bin Ladens Aufenthaltsort bis zu etwa einem Quadratkilometer genau bestimmen. Parrot habe die Daten der US-Regierung übermittelt – aber nie Rückmeldung erhalten. Seine Angaben erhalten prominente Unterstützung. Der ehemalige CIA-Agent Robert Baer, auf dessen Geschichte der Film „Syriana“ basiert, hält die Einschätzungen des Falkners für durchaus realistisch.       
      Pentagon-Sprecher Sean Turner betonte, das US-Militär werde sich zu den Vermutungen zunächst nicht äußern. 

      1. ARO1 – aro1 hatte es schon vorher behauptet, aber jetzt gibt es nochmehr neue Hinweise: Ossama Bin Laden IST IM IRAN – unter dem Schutz der Mullahs. Was bedeutet das? Ulrich J. Becker, Kiryat Ono, 21. Ijar 5770 (36. Omer)

        Er jagt im Iran mit Falken. Seine Jungs draussen jagen Unglaeubige…
        Aro1 hatte bereits genau diese Vermutung auf Grund der damaligen Fakten und Hinweise aufgestellt, aber ein Bericht auf FOXNEWS gibt der Theorie nun wesentlich mehr Anhaltspunkte.Seit 2003 soll Ossama Bin Laden demnach im Iran sein. Er und viele Al-Kaida Fuehrer bekamen Unterschlupf im Iran und seitdem fuehrt er dort ein unauffaelliges und luxurioeses Leben, unter der Bewachung der iranischen Revolutionsgarden und plant ganz in Ruhe die naechsten Anschlaege.
        Der neue heisse Hinweis kommt vor allem vom einem Falkenhaendler, der Obamas Falkenjagdsplaetze versorgte. Er berichtet in einem neuen Film, Ossama mehrere male getroffen zu haben, den nur vier Bodyguards begleiteten. Demnach geht Ossama Bin Laden in seinem Terror-Ferienheim vor allem seinem alten Hobby der Falkenjagd nach, das er schon in Afghanistan pflegte und wofuer er in der ganzen arabischen Welt bekannt war. Was heisst das aber geostrategisch?

      2. Front Row Washington – Ahmadinejad says bin Laden in Washington
        Iranian President Mahmoud Ahmadinejad has the answer to the question that has plagued the United States since Sept. 11, 2001.
        He knows where Osama bin Laden is — in Washington.
        In an         interview with ABC’S „Good Morning America“ on Wednesday, Ahmadinejad rejected reports that the al Qaeda leader was in Iran.
        „I heard that Osama bin Laden is in the Washington, D.C.,“ Ahmadinejad said through an interpreter in a contentious give-and-take with his interviewer, George Stephanopoulos.
        „He’s there. Because he was a previous partner of Mr. Bush. They were colleagues in fact in the old days. You know that. They were in the oil business together. They worked together. Mr. Bin Laden never cooperated with Iran but he cooperated with Mr. Bush,“ Ahmadinejad said.
        „Rest assured that he’s in Washington. I think there’s a high chance he’s there.“

      3. Telepolis – Osama bin Laden ist in Washington – oder in Teheran?
        Es würden keine Länder mit Atomwaffen angegriffen, die selbst keine besitzen, als Ausnahme nannte Obama „Outliers“ wie Iran und Nordkorea. …

    3. HA’ARETZ – Iranians to host Security Council dinner to avert sanctions
      Obama administration accuses Tehran of trying to buy time by accepting Brazil’s offer to mediate nuclear standoff between Iran and the West.

      1. YNET – Iran seeks to avert sanctions
         Representatives of 15 UN Security Council members attend rare Iranian-hosted dinner

    4. Deutsche Welle – ‎Vetomächte fordern Iran ein weiters Mal zum Einlenken auf
      NEW YORK: Die fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat haben den Iran nochmals aufgefordert, sämtliche Auflagen und Resolutionen der UN zum umstrittenen …

    5. IKG – Ahmadinejad bekräftigt Atomprogramm – Iranischer Präsident wirft Israel Spiel mit dem Feuer vor
       Washington (APA/Reuters) – Ungeachtet internationalen Drucks hat der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad das umstrittene Atomprogramm der Islamischen Republik bekräftigt. „Der Iran wird seinen Weg auf jeden Fall weitergehen“, sagte Ahmadinejad am Mittwoch dem US-Fernsehsender ABC.
      Er verneinte die Frage, ob sein Land angesichts eines drohenden israelischen Militärschlags gegen die iranischen Atomanlagen nicht mit dem Feuer spiele. „Mit dem Feuer spielen diejenigen, die ihre Bomben horten, anderen ihren Willen aufdrängen und ungesetzlich handeln.“
      Die Weltgemeinschaft verdächtigt den Golfstaat, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung an der Fähigkeit zum Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran bestreitet das. Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland arbeiten derzeit an einer Resolution für neue Sanktionen gegen das Land.
      Nach den Vorstellungen des Iran könnte Brasilien in den festgefahrenen Atomverhandlungen vermitteln. Ahmadinejad habe diesem Vorschlag in einem Telefonat mit seinem venezolanischen Kollegen Hugo Chavez grundsätzlich zugestimmt, zitierte die halbamtliche Nachrichtenagentur FARS eine Mitteilung des iranischen Präsidialamts.

      1. WJC – Ahmadinejad agrees „in principle“ to mediated talks with West
        Iranian President Mahmoud Ahmadinejad has agreed „in principle“ to new talks with the major powers, mediated by Brazil, on the exchange of nuclear fuel for uranium.

      2. FOCUS Online – ‎Iran: Trotz drohendem Militärschlag Israels will Iran an Atomprogramm festhalten
        Laut Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad will der Iran seinen eingeschlagenen Weg auf jeden Fall weitergehen. Die Frage, ob der Iran angesichts eines …


         
    6. APA OTS (Pressemitteilung) – ‎Österreich-iranischer interkultureller Dialog in Iran
      Teheran (OTS) – Im Rahmen des interkulturellen Schwerpunkts der österreichischen Kultur- und Wissenschaftsarbeit im Iran finden Ende April / Anfang Mai an führenden iranischen Institutionen österreichisch-iranische Dialogveranstaltungen in den Bereichen Philosophie, Iranistik und Architektur statt.
      Der international anerkannte Philosoph und Ethiker Dr. Peter Kampits, ehemaliger Dekan der Fakultät für Philosophie und Bildungswissenschaft der Universität Wien, hält an der Universität Teheran, der Shahid Beheshti Universität Teheran, dem Teheraner Institut für Weisheit und Philosophie, der Universität Isfahan und an drei Forschungsinstituten in Qom, Vorträge und Dialogveranstaltungen mit iranischen Wissenschaftern und StudentInnen. Ein durchgehendes Thema seiner Darstellungen und Begegnungen ist das Thema des (mystischen) Schweigens zu ethischen Fragen, wie unterschiedlichen Kulturen bekannt und von diesen praktiziert.
      Am Österreichischen Kulturinstitut Teheran spricht er sowohl zum ‚Einfluss von Wittgenstein auf die österreichische Literatur‘ als auch im Rahmen des kultur- und wissenschaftspolitischen „Mittagstalks“ mit StudentInnen des Kulturinstituts zur ‚Eigenständigkeit der österreichischen Philosophie’…

    7. RIA NOVOSTI – Iran startet weiteres Großmanöver – erste Phase „psychologisch“
      MOSKAU, 05. Mai (RIA Novosti). Zwei Wochen nach dem Manöver der Revolutionsgarden startet nun auch die iranische Kriegsmarine eine groß angelegte Übung mit massiven Waffentests.
      Unter anderem soll der neue Zerstörer „Jamaran“ während der am Mittwoch beginnenden Übung getestet werden, meldete die Agentur Fars unter Berufung auf Marinechef Habibullah Sayari. Dieses Schiff steht der Seekriegsflotte seit zwei Monaten zur Verfügung und gilt als Durchbruch für die iranische Rüstungsbranche.
      Die aus sechs Phasen bestehende Übung soll im Persischen Golf und der Straße von Hormus verlaufen. Die erste Phase bezeichnete der Marinechef als psychologisch. Es gehe darum, die Aktivitäten des Gegners zu desorganisieren und Informationen über seine Truppen zu sammeln. In den nächsten Phasen übe der Iran die Abwehr eines Seeangriffs und teste neue Raketen, Torpedos und weitere Waffen. An Ende soll eine Militärparade stattfinden.
      Erst Ende April hatten die iranischen Revolutionsgarden ihr Großmanöver „Großer Prophet 5″ absolviert. 

      1. RIA Novosti – Iran hält seine Marineübung für Argument gegen fremde Militärpräsenz
        Iranische Marineflieger haben im Rahmen des Großmanövers „Velayat-89″ eine Übung im Golf von Oman absolviert – Teheran hält sich für stark genug, …

      2. RP ONLINE – Iranische Militärmanöver im Persischen Golf
        Der Iran hat am Mittwoch mit einem Militär-Manöver im Persischen Golf begonnen. Die Übung mit dem Codenamen „Welajat 89“ in der Straße von Hormus und der …


         
    8. „nett“ 
      TAZ – Überflüssige Eskalation – KOMMENTAR VON ANDREAS ZUMACH
      Schon vor Beginn der New Yorker Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags waren die Erfolgsaussichten gering. Mit ihren Eröffnungsreden haben Irans Präsident Ahmadinedschad und US-Außenministerin Clinton die Gefahr des Scheiterns der Konferenz noch erhöht. Ahmadinedschad formulierte eine eindeutige Absage an die Entwicklung und den Besitz von Atomwaffen und unterbreitete sinnvolle, konkrete Vorschläge zur Stärkung des Vertrages und für seine Erweiterung zu einem atomaren Abrüstungsabkommen.
      Hätte es der iranische Präsident dabei belassen, er hätte die verdiente Aufmerksamkeit bekommen. Stattdessen provozierte Ahmadinedschad mit seinen Polemiken gegen die Atomwaffenpolitik der USA den „diplomatischen Eklat“, der nun erneut alle Schlagzeilen füllt und von einer konstruktiven Debatte ablenkt.
      Zumindest mit ihren sachlichen Vorschlägen steht die iranische Führung keineswegs „international völlig isoliert“, wie das Weiße Haus behauptet. Hinter Clintons harscher Bestrafungsrhetorik in Richtung Teheran war die Frustration zu spüren, dass die Obama-Administration bei ihren Bemühungen um verschärfte Sanktionen gegen Iran im UNO-Sicherheitsrat nicht mal unter den nichtständigen Ratsmitgliedern die notwendigen Stimmen zusammenhat, abgesehen von einem eventuellen Veto Chinas.  

      1. ebenso „nett“
        drs.ch – Prof. Ali Ansari kritisiert den harten Kurs gegen Iran
        Wie soll man mit dem Problem Iran umgehen. Der Westen allgemein und die USA im Besonderen sind ratlos. Und diese Ratlosigkeit führt zurzeit zu einer …


         
    9. WIENERZEITUNG –  Gastkommentar – Drei Optionen für den Iran – Von Stephan Grigat
      Hinsichtlich einer Reaktion auf die Gefahren, die vom Regime in Teheran für die iranische Bevölkerung, Israel, die Länder der Region und den Westen ausgehen, gibt es drei Möglichkeiten: den Sturz des Regimes, die schnellstmögliche Verhängung scharfer Sanktionen oder gezielte Militärschläge gegen Irans Nuklearanlagen. Die mit Abstand beste Option wäre ein Sieg der iranischen Freiheitsbewegung – wobei völlig offen ist, ob und wann es dazu ohne massive Hilfe von außen kommen wird. Scharfe Sanktionen widersprechen dem Kampf der Freiheitsbewegung nicht, sondern könnten sogar eine wichtige Unterstützung sein.
      Es ist möglich, dass der UNO-Sicherheitsrat in den kommenden Monaten eine neue Runde von Sanktionen verabschiedet. Die alles entscheidende Frage wird sein, wie weit diese gehen. Wenn sie lediglich die Qualität der bisherigen UN-Sanktionen haben, werden sie nichts an den bestehenden Problemen ändern. Deshalb stellt sich darüber hinaus die Frage, ob der Westen auch ohne UN-Beschlüsse zur Verabschiedung harter Sanktionen willens und fähig ist.
      Die Sanktionsdebatte ist mittlerweile ein Sanktionsspektakel geworden. Neue Sanktionen dürften nicht als Beitrag verstanden werden, das Regime zu weiteren Verhandlungen zu überreden und ihm dadurch womöglich noch einen Weg aus der Krise zu weisen, sondern als entscheidender Beitrag zu seiner Schwächung. Sanktionen können angesichts des Charakters des Regimes auch nicht darauf vertrauen, dass sich der oberste geistliche Führer Ali Khamenei oder die Revolutionswächter vor ihren Folgen dermaßen fürchten, dass sie von sich aus von nuklearer Aufrüstung und innerstaatlicher Eskalation ablassen, sondern sie müssten darauf abzielen, es dem Regime zu verunmöglichen, seine Projekte weiter voranzutreiben. 

    1. Wiener Zeitung – ‎Daimler kehrt Iran den Rücken
      Seit 2007 drohen die USA europäischen Konzernen mit Sanktionen, falls sie mit dem Iran Geschäfte machen. Nach der Warnung aus Washington hat sich der …

    2. haGalil onLine – Immer mehr Großunternehmen ziehen sich aus dem Iran zurück
      Royal Dutch Shell hat die Lieferungen von Gas an den Iran unterbrochen, wie Ölhändler am 10. März 2010 angaben. Ein Sprecher der Firma Shell sagte: …


       
    3. MERKUR – Rüstungsgüter in den Iran exportiert
      Karlsfeld – Ein 53-       jähriger Kaufmann, der zwischen 2002 und 2006 von seinem Wohnhaus in Karlsfeld Rüstungsgüter in den Iran exportiert haben soll, muss sich vor dem Landgericht München II verantworten.
      Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden. Nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft hatte der Deutsch-       Iraner Rohstoffe, Geräte und Ersatzteile im Wert von 575 000 Euro ausgeführt. Das Oberlandesgericht München hatte mangels Tatverdachts die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt.
      Dem widersprach der BGH. Es sei hinreichend wahrscheinlich, dass dem Kaufmann der militärische Nutzen der exportierten Güter klar sein musste. Der 53-       Jährige soll Güter ausgeführt haben, die militärisch und zivil eingesetzt werden können. Dabei handelt es sich um Werkzeug und Zubehör für chemische Anlagen.
      Um sein illegales Export-       Geschäft zu tarnen, soll er die Lieferungen über seine Briefkastenfirma in der Schweiz oder über Privatpersonen versandt haben. 

    4. TEHRANTIMES – Iran, Australia to expand economic ties – Tehran Times Economic Desk
      TEHRAN – Iranian Commerce Minister Mehdi Ghazanfari and Australian Ambassador to Tehran Marc Innes-Brown discussed economic ties here on Sunday.
      During the meeting the two officials reviewed the possible ways to boost the two-way trade, SHABA News Agency reported.
      Iran exported some $46 million worth of goods to Australia in the previous Iranian calendar year (ended March 20, 2010) while imported some $202 million worth of goods.
      Liquid propane, carpet, pistachio, liquid butane, and dates were the main exported items while wheat, Aluminum oxide, steel and iron products, and car spare parts were the major imported items        

  3. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…
    1. VANCOUVERSUN – Canada ‘deplores‘ Iran’s appointment to UN women’s rights panel

      OTTAWA — Canadian officials are outraged that Iran has been elected to a United Nations panel on women’s rights. 
      Foreign Affairs Minister Lawrence Cannon said he was „extremely troubled“ about the Middle East nation’s human-rights record.       
      Last week, Iran was elected to the Commission on the Status of Women, part of the UN’s economic and social council.       
      Cannon said in a news release that he has „serious concerns“ about Iran’s participation in the panel, which is „dedicated exclusively to gender equality and advancement of women.“       
      Foreign Affairs Minister Lawrence<br /> Cannon (file photo).“ src=“mhtml:{B8686DCB-4483-412A-84C6-E4ACADA8758E}mid://00000939/!x-usc:http://www.vancouversun.com/news/2978518.bin“ width=“306″ onload=“resizeImage();“ height=“200″ /></em></span></a><span class= 
      Foreign Affairs Minister Lawrence Cannon (file photo).  – Photograph by: Blair Gable, Reuters        
      „We deplore this development but will use Iran’s membership on this body to take the Iranian authorities to task for their systemic human-rights violations,“ said Cannon.       
      „Iran’s actions are an affront to the domestic and international human-rights obligations all nations must respect.“       
      Officials with the International Campaign for Human Rights in Iran said that the country’s participation on the panel could have „highly negative ramifications.“       
      In a letter signed by hundreds of supporters, the organization said „women lack the ability to choose their husbands, have no independent right to education after marriage, no right to divorce, no right to child custody, have no protection from violent treatment in public spaces, are restricted by quotas for women’s admission at universities, and are arrested, beaten, and imprisoned for peacefully seeking change of such laws.“
    2. Nationaler Widerstandsrat Iran – Aufruf zur Freilassung Inhaftierter Anwälte, Lehrer und Jugendlicher
      NWRI – Der Trend willkürlicher Verhaftungen politischer Aktivisten, Menschenrechtler und Jugendlichen im Iran geht mit dem Ziel, eine Atmosphäre der … 

       

  4. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

  5. Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 

    1. Pro Asyl – ‎Keine Hilfe für Irans Opposition
      Die Bundesregierung sperrt sich gegen die Aufnahme von Folteropfern aus dem Iran. Trotz kursierender Ankündigungen, Deutschland wolle iranische Flüchtlinge …

    1. JP –

    3. YNET –  Biden: Iran must heed demands or bear consequences
      US Vice President Joe Biden said Thursday at the European Parliament in Brussels that Iran must heed the demands of the international community regarding its nuclear program or bear the consequences and become even more isolated.
      Biden noted that the Islamic Republic broke its commitments and expressed concerns that its actions would cause a nuclear race in the Middle East.

      1. JP –

      2. tt.com – US-Vizepräsident Biden droht Iran mit „Konsequenzen“
        Brüssel – US-Vizepräsident Joe Biden hat dem Iran im Streit um sein Atomprogramm mit „Konsequenzen“ gedroht. „Das Nuklearprogramm Irans verletzt die …


         
    4. STANDARD – Ahmadinedjad – „UN-Sanktionen können uns nicht stoppen“ – Neue Sanktionen würden Verhältnis zwischen Iran und USA irreparabel stören – Iran wünscht sich Brasilien als Vermittler
      New York – Irans Präsident Mahmud Ahmadinedjad hat vor einer Ausweitung der Sanktionen der Vereinten Nationen gegen sein Land wegen des umstrittenen Atomprogramms gewarnt. „Sanktionen können die iranische Nation nicht stoppen. Die iranische Nation kann dem Druck der USA und ihrer Verbündeten standhalten“, sagte Ahmadinedjad am Dienstag in New York, wo derzeit die Folgekonferenz über den Atomwaffensperrvertrag von 1970 stattfindet. Sollten neue Bestrafungen beschlossen werden, würden sich die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA niemals wieder verbessern.
      Ahmadinedjad wandte sich auch direkt an seinen US-amerikanischen Amtskollegen Barack Obama: „Er hat versprochen, diese Politik zu reformieren. Aber nichts ist passiert. Bisher ist es zu keiner Veränderung gekommen.“ Obama hatte im vergangenen Jahr unter anderem für sein Bemühen um eine atomwaffenfreie Welt den Friedensnobelpreis erhalten. Er lehnt auch die Entwicklung neuer Atomwaffen ab.
      Die USA dringen auf neue Sanktionen gegen den Iran, dem sie vorwerfen, an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Irans Präsident sagte dazu: „Wir benötigen keine Atombombe und haben auch noch nie ein anderes Land bedroht“. Sie seien in der Lage, sich selbst und ihre Grenzen zu verteidigen.
      Den Atomwaffensperrvertrag von 1970 haben inzwischen 189 Staaten unterzeichnet. Er war zuletzt jedoch immer mehr ausgehöhlt worden: Nordkorea, Israel, Indien und Pakistan traten dem Abkommen erst gar nicht bei, und im Atomstreit mit dem Iran ist keine Lösung in Sicht. Bei dem turnusmäßigen Treffen in New York, das bis zum 28. Mai dauert, ringen die Staaten daher um eine Wiederbelebung des Abkommens. 
      Brasilien als Vermittler in Atomverhandlungen?
      Brasilien könnte nach iranischen Angaben eine Vermittlerrolle in den festgefahrenen Atomverhandlungen übernehmen. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedjad habe diesem Vorschlag in einem Telefonat mit seinem venezolanischen Kollegen Hugo Chavez grundsätzlich zugestimmt, zitierte die halbamtliche Nachrichtenagentur Fars am Mittwoch eine Mitteilung des iranischen Präsidialamts.

    5. NYT  – Iran’s Leader Says Sanctions May Ruin Relations
      UNITED NATIONS — President       Mahmoud Ahmadinejad of Iran said Tuesday that relations with the United States might never be repaired if new sanctions were imposed against his country, that the United Nations atomic agency had no authority to poke its nose into matters like missiles and that despite his contested re-election last year, Iran had not become a republic of fear.

      President Mahmoud Ahmadinejad, in an interview, said the United Nations atomic agency was overstepping its bounds.  
      While Tehran has been generally opposed to improving relations with Washington, maintaining its hostility as a cornerstone of the Islamic revolution of 1979, Mr. Ahmadinejad suggested that the Obama administration was the last hope for the United States.        
      „Mr. Obama is the biggest and last opportunity that the United States has to improve its image in the world,“ he said in a 40-minute interview. „If this opportunity is not used well, it will not present itself again.“  
      Later in the day, he suggested that relations with Tehran might never recover from a United States push for new economic and military sanctions against Iran through the       United Nations Security Council. New penalties would „mean relations between Iran and the U.S. will never be improved again,“ Mr. Ahmadinejad said at a news conference.

    6. 123recht.net – Frankreich verweigert Auslieferung von iranischem Ingenieur an USA
      Der Iran verlangt von Frankreich die Freilassung des Ingenieurs. Kakawand sagte nach dem Richterspruch, es sei nun endgültig bewiesen,…

  6. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…
    1. YNET – Iran girls back in Youth Olympics – Federation of International Football Associations says Iranian team can compete as long as player swap their traditional head scarves for cap that covers their hair – Associated Press
       The Iranian girls football team can compete at the Youth Olympics as long as its players swap their traditional head scarves for a cap that covers their hair, FIFA said Monday.
      The compromise comes after FIFA initially       barred the team from participating last month over its insistence on wearing head scarves. FIFA barred hijab scarves – which protect the modesty of Islamic girls and women – in 2007 for safety reasons and to prevent political or religious statements on the field….

    2. RIA Novosti – Iranische Geheimdienste vernichten Gruppe kurdischer Separatisten
      Iranische Geheimdienste haben im Westen des Landes eine zur militanten Gruppierung Pejak gehörende Formation kurdischer Separatisten vernichtet. …

    3. STANDARD – Interview – „Einschränkungen bewirken das Gegenteil“ – Der Exil-Reformkleriker Eshkevari über Reformierbarkeit des Iran und was Burkaverbote mit Bomben zu tun haben
      „Menschen, die Standpunkte von Demokratie und Menschenrechten vertreten, können doch nicht Personen in so privaten Bereichen Vorschriften machen“, sagt Hassan Yussefi Eshkevari im Gespräch mit derStandard.at. Er meint das Burka-Verbot in Belgien. Solche Maßnahmen hätten immer nur das Gegenteil bewirkt. Im Iran erkennt er Fortschritte, die in Richtung Demokratisierung und Reform des Islam deuten.
      Der Reformkleriker lebt seit 2005 im Exil, derzeit in Italien. Zuvor war er vier Jahre im Iran in Haft. Ein iranisches Sondergericht für Geistliche hatte zuerst ein Todesurteil ausgesprochen, das aber in zweiter Instanz in eine Haftstrafe umgewandelt wurde. Der Grund für seine Festnahme: Eshkaveri hatte sich im Jahr 2000 bei einer Iran-Konferenz in Berlin kritisch gegenüber dem Regime geäußert. Unter anderem hatte er gesagt, das Kopftuch für muslimische Frauen wäre optional.
      derStandard.at: Sie haben sich schon im Jahr 2000 bei einer Iran-Konferenz im Berlin dafür ausgesprochen, dass es muslimischen Frauen selbst überlassen sein soll, ob sie ein Kopftuch tragen wollen oder nicht. Vergangene Woche hat das Parlament in Belgien ein Burka-Verbot beschlossen. Was sagen Sie, zu einem Staat, der eine bestimmte Kleidungsart verbietet, wie Belgien, im Vergleich zu einem Staat, der bestimmte Kleidungsvorschriften anordnet, wie der Iran?
      Eshkevari: Man kann nicht mit zweierlei Maß messen. Menschen die Standpunkte von Demokratie und Menschenrechten vertreten, können doch nicht Personen in so privaten Bereichen Vorschriften machen. Es kann nicht sein, dass zweierlei Logik für ähnliche Situationen gilt. Wenn ein westlicher demokratischer Staat vorschreibt, dass Menschen, die eine andere kulturelle Entwicklung haben, sich so und so zu verhalten haben, also nicht die Burka tragen.
      Sonst kann man mit dem gleichen Recht erwarten, dass die islamische Republik westlichen Frauen vorschreiben darf, dass diese sich bei einem Besuch des Landes nach islamischen Gesetzen kleiden.
      Die Erfahrung zeigt, dass solche Einschränkungen immer das Gegenteil bewirken. Eines der Resultate ist das Gefühl der Erniedrigung bei den Muslimen. Sie versinken dann in sich selbst und ziehen sich zurück. Es führt zu Ghettobildung und zur Trennung von der Gesellschaft des Gastlandes. Der Spalt zwischen ihnen und der Gesellschaft des Gastlandes geht noch weiter auf.
      Aus dieser Masse werden dann Leute rekrutiert, die bereit sind sich eine Bombe umzubinden und sich in der Londoner Metro in die Luft zu jagen. Aus lauter Zorn und aus Revanche für die Erniedrigung.
      derStandard.at: Sind die Proteste gegen die Wiederwahl Ahmadinejads ein Zeichen dafür, dass reformorientierte Kräfte stärker werden? Oder ist das eine Missinterpretation?
      Eshkevari: Ich denke, dass es vorwärts geht. Es gibt eine Parallele zwischen der Entwicklung dieser Bewegung und der Entwicklung des Reformdenkens im Islam seit den vergangenen 30 Jahren. Die Erfahrung mit Ahmadinejads Regierung, besonders innerhalb des vergangenen Jahres, hat die Menschen mehr in die Richtung eines neuen Weges getrieben.
      derStandard.at: Sind die beiden Kandidaten der Opposition Moussavi und Karrubi ein Schritt in Richtung Reform?
      Eshkevari: Wenn wir von Vollkommenheit reden, dann nicht. Aber innerhalb der gegebenen Verfassung und für den jetzigen Zeitpunkt ist das sicherlich ein Schritt in Richtung Reform.
      derStandard.at: Die Muslime in Europa sind mehrheitlich Anhänger des traditionellen Islam. Wie erklären Sie sich das?
      Eshkevari: Dafür sind zwei Gründe ausschlaggebend: Der erste ist, dass sie, indem sie ihre Heimat verlassen haben, neue Entwicklungen nicht mitgemacht haben. Der zweite Grund ist die islamfeindliche Haltung, die sie in Europa erfahren. Diese beiden Tatsachen drängen sie in ihre eigene Identität, in der sie sich sicher fühlen und diese Positionen vehementer zu vertreten.
      derStandard.at: Was könnte Europa oder der Westen tun, um einen reformorientierten Islam zu fördern?
      Eshkevari: Bezogen auf den Iran soll der Westen und auch die Medien Menschenrechtsverletzungen wahrnehmen, dagegen Position beziehen und darüber sprechen. Die Internationale Gemeinschaft soll immer wieder darauf drängen, dass der Iran die eingegangenen Verpflichtungen wahrnimmt. Regierungen sollen bei Verhandlungen den Iran immer wieder darauf hinweisen: Ihr habt diese Konventionen unterschrieben, bitte haltet das ein. Die Tür zum Gespräch soll offen bleiben, aber der Ton kann kritisch sein. 

  7. Sonstiges…

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Daily: Reports Of Transfer Of Scuds To Hizbullah – Zionist Propaganda 
    The Iranian daily Jomhouri-e Eslami has said that reports on the transfer of Scud missiles to Hizbullah are Zionist propaganda.

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad In Dig At U.S.: Bin Laden is Hiding In Washington 
    In an interview with the ABC television network, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad said that Iran had never cooperated with Al-Qaeda leader Osama bin Laden, while U.S. President George Bush had cooperated with him in oil matters; therefore, he said sarcastically, it was highly likely that bin Laden was hiding in Washington.

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Kuwaiti Daily: Iranian Embassy Official Operated Spy Squads 
    The Kuwaiti daily Al-Siyassa reports that seven individuals accused of belonging to an Iranian Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC) spy squad apprehended in Kuwait have confessed that they had maintained direct contact with an officer in the Iranian Embassy in Kuwait, who coordinated and funded their activities.

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Daily: Reassess Iran-Russia Relations 
    The Iranian daily Jomhouri-e Eslami has called on the regime to reassess its relations with Russia if the latter continues to treat Iran like a bargaining card with the U.S. 
    Source: Jomhouri-e Eslami, Iran, May 3, 2010

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – 10 Domestically Made Tufan Helicopters Delivered To Iranian Navy 
     
    Ten domestically manufactured Tufan („storm“) helicopters were delivered to the Iranian Navy in a May 1 ceremony.

  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Invites N. Korea Leader To Visit 
    Iranian Foreign Ministry spokesman Ramin Mehmanparast has announced that North Korean leader Kim Jong Il has been invited to visit Iran.  
    Source: ISNA, Iran, May 4, 2010

  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG –  Iran To Conduct Maneuvers In Strait of Hormuz, naugurates Production Line for Air Defense System
         
    Commander Sayyari                                         Defense Minister Vahidi at production line inauguration  
    Iranian Army naval commander Habibollah Sayyari has announced that eight-day naval maneuvers will begin tomorrow, to extend from Iran’s coast to the Strait of Hormuz and to cover 250,000 km.

  15. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Tehran Storing 35 Million Barrels of Crude on 18 Tankers at Sea 
    Iran is storing 35 million barrels of crude oil on 18 tankers as it struggles to find buyers for some of its heavier crudes.

  16. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran’s Preference for Prime Minister 
    Iran had sought for months prior to the Iraqi elections to unify the two main Shi’te groups – Al-Maliki’s State of Law and Ammar Al-Hakim’s the Supreme Islamic Council which is the key element in the Iraqi National Alliance. Having failed in its effort, Iran has engaged in subversive activities, mainly but not exclusively through the Accountability and Justice Commission (AJC) to exclude Allawi, a liberal-secular Shi’ite leader as a prime minister.

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