Kriegsstimmung in Nahost

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Jerusalem, 18. Mai 2010 – „Im Sommer gibt es wieder Krieg.“ Das wurde in den letzten Wochen vor Allem in Syrien wiederholt. Die arabische Presse, darunter das ägyptische Regierungsblatt Al Ahrom spekuliert ganz offen darüber. Die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton erklärte, dass der Beschluss des syrischen Präsidenten, die Hisbollah-Miliz im Libanon mit Raketen auszustatten, zu Krieg führen könnte. Präsident Assad wurde am Montag in einem Fernsehinterview gefragt, ob Syrien sich an einem Krieg beteiligen würde, falls Israel im Sommer den Libanon angreift. Er erwiderte, keine Militärgeheimnisse verraten zu wollen, damit Israel sich nicht darauf vorbereiten könne. Vom russischen Präsidenten Dimitri Medwew habe Assad eine Botschaft des israelischen Präsidenten Schimon Peres erhalten, wonach Israel bereit sei, sich von den Golanhöhen zurückzuziehen, falls Syrien seine Beziehungen zu Iran und der Hisbollah kappe. Aus Jerusalem kam ein promptes Dementi. Peres habe keine Botschaft „über Medwew oder andere Vermittler“ an Syrien übermitteln lassen, sagte ein Präsidentensprecher. Und erneut wurde der Sommer als Zeitpunkt eines neuen Krieges erwähnt.

Der Grund für Spannungen lässt sich nicht ermitteln ist. Es wirkt, als werde ein Krieg regelrecht herbeigeredet. Hisbollah-Chef Hasan Nasrallah protzte damit, über 40.000 Raketen zu besitzen, mit denen die Hisbollah jeden Punkt in Israel treffen könne. Die Israelis warnten schon vor einem strategischen Ungleichgewicht in Nahost, wegen der vermeintlichen Lieferung ballistischer Scudraketen an die Hisbollah mit einer Reichweite von mehreren hundert Kilometern und relativ guter Treffsicherheit. Die Amerikaner bestätigten die von Israel behaupteten Raketenlieferungen, Aber Syrien und Libanon forderten „eindeutige Beweise“. Unhandliche Scudraketen müssen mit großen Lastwagen transportiert werden und könnten von der Luft aus fotografiert werden. Bekanntlich beklagt sich Libanon über regelmäßige israelische Aufklärungsflüge, die Israel wiederum mit mutmaßlichem Waffenschmuggel rechtfertigt. Beide Seiten werfen sich Verletzungen des Waffenstillstandsabkommens nach dem Libanonkrieg vom Sommer 2006 vor, der UNO-Resolution 1701.

Obgleich die Israelis abwiegeln und „keinerlei Absichten“ hegen, im Sommer einen neuen Krieg starten zu wollen, bereitet sich der jüdische Staat auf die schlimmsten Szenarien vor. In der kommenden Woche wird es von Sonntag bis Donnerstag eine landesweite Übung der sogenannten Heimfront unter dem Codewort „Wendepunkt 4“ geben. Es werde die „umfangreichste zivile Übung in der Geschichte Israels“ werden. Am Mittwoch um 11 Uhr sollen im ganzen Land die Luftschutzsirenen heulen. „Jeder Bürger ist aufgefordert, sich in die vorbestimmten Schutzräume zu begeben“, heißt es in einer Medienkampagne der Militärs. Die Übung simuliert einen Angriff hunderter Raketen auf ganz Israel. Das erklärte ein General, ohne zu sagen, woher die Raketen kommen könnten. 68 Regionalverwaltungen, in denen über 70 Prozent der israelischen Bevölkerung leben, sollen beteiligt werden. Geprobt soll auch eine „Cyber-Attacke“ auf die elektronische Infrastruktur Israels. Während der Übung wird Polizei, Militär und Hilfsdiensten verkündet, dass alle Telefonnetze, das Internet und die Funkverbindungen „zusammengebrochen“ seien. So soll geprobt werden, wie die ohne moderne Kommunikationsmittel zurecht kommen. Nach Angaben des Haaretz habe es während des Gazakriegs vor anderthalb Jahren Versuche „feindlicher Elemente“ gegeben, Internetauftritte israelischer Regierungsstellen lahm zu legen, über die wichtige Informationen an die Bevölkerung verbreitet werden. Weiter berichtet die Zeitung, dass es Russland vor seinem Angriff auf Georgien vor zwei Jahren gelungen, praktisch die gesamte georgische Internet-Infrastruktur zu lähmen.

Wohl nicht zufällig zeigte das israelische Fernsehen eine lange Reportage über übende israelische Soldaten: „Sie trainieren nicht mehr den Straßenkampf, wie zu Zeiten der Intifada, sondern die Eroberung eines libanesischen Dorfes, von dem aus Israel mit Raketen beschossen wurde“, erklärte der Reporter, während Soldaten ein Haus stürmten. Auf dessen Treppenaufgang spielten als Zivilisten verkleidete Soldaten die Statisten. Israelische Politiker, darunter der stellvertretende Verteidigungsminister Matan Vilnai, verbreiteten derweil „beruhigende Botschaften“ vor allem die Adresse Syriens. Die Übung „Wendepunkt 4“ sei „rein defensiv zum Schutz der Zivilbevölkerung.“

Manche Kriege in Nahost waren vorherzusehen und wurden herbeigeredet. Dazu gehört der angekündigte Beschluss der arabischen Staaten, die Gründung Israels 1948 zu verhindern. Jener Unabhängigkeitskrieg Israels „war der einzige Krieg, der jemals gegen eine UNO-Resolution geführt wurde“, sagte der Politologe Schlomo Avineri diesem Korrespondenten. Der ägyptische Präsident Gamal Abdel Nasser hat zweifellos auch den Sechs-Tage-Krieg von 1967 herbeigeredet. Doch beide Libanonkriege, 1982 und 2006, brachen eher „spontan“ aus. 1982 reagierte Israel mit Krieg auf ein Attentat auf seinen Botschafter in London, Schlomo Argov. 2006 beschloss Israel, auf die Entführung von zwei Soldaten bei einem grenzüberschreitenden Überfall auf eine Patrouille mit Krieg gegen die Hisbollah im Libanon zu antworten.

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