AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. STOP THE BOMBSTOP THE BOMB protestiert bei Exporttag der oesterreichischen Wirtschaftskammer
      STOP THE BOMB protestiert bei Exporttag der österreichischen Wirtschaftskammer
      Kritik am Ausbau der Geschäftsbeziehungen mit dem Iran zum Jahrestag der iranischen Protestbewegung
      Aktivisten von STOP THE BOMB haben heute, zwei Tage vor dem Jahrestag des Beginns der Proteste anlässlich der gefälschten Präsidentschaftswahlen im Iran, beim Exporttag der Wirtschaftskammer in Wien gegen Geschäfte mit dem iranischen Regime protestiert. Sie konfrontierten am Stand der Außenhandelsstelle Teheran sowohl den österreichischen Handelsdelegierten Michael Friedl als auch am Iran-Handel interessierte Geschäftsleute mit ihrer Kritik. Im Zuge dieser Gespräche gaben Vertreter der Wirtschaftskammer zu, dass man nicht ausschliessen könne, im Rahmen der österreichischen Iran-Geschäfte auch mit den Revolutionsgarden in Kontakt kommen, die mittlerweile große Teile des iranischen Außenhandels kontrollieren.
      STOP THE BOMB-Aktivist Barbad Farahani empört sich über die fortgesetzten Geschäfte österreichischer Firmen mit dem Regime: „Spätestens die Entwicklungen des letzten Jahres haben allen vor Augen geführt, um was für ein menschenverachtendes Regime es sich im Iran handelt. Österreichische Firmen, die mit dem Iran Handel treiben, finanzieren direkt oder indirekt das Nuklear- und Raketenprogramm sowie die brutale Unterdrückung der Bevölkerung und stärken damit vor allem die Macht der Revolutionsgarden. Mit ihrem Bemühen um eine Intensivierung des Handels mit dem Iran fällt die Wirtschaftskammer der iranischen Freiheitsbewegung in den Rücken.“
      Die Sprecherin von STOP THE BOMB Simone Dinah Hartmann stellt die Kritik an der Wirtschaftskammer in den Kontext der internationalen Bemühungen um Sanktionen: „Die aktuell im UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen sind ein erster Schritt, werden aber bei weitem nicht ausreichen, um dem iranischen Regime sein Nuklearwaffenprogramm und die fortgesetzte Unterdrückung der iranischen Bevölkerung zu verunmöglichen. Das kann nur erreicht werden, wenn die europäischen Länder als weiterhin wichtigster Handelspartner des Regimes darüber hinaus unverzüglich scharfe und umfassende Sanktionsbeschlüsse fassen. Die Aktivitäten der Wirtschaftskammer gehen hingegen in genau die entgegengesetzte Richtung.“
      Rückfragen:
      Simone Dinah Hartmann
      Tel. +43 650 344 88 58
      Email: info@stopthebomb.net
      http://www.stopthebomb.net  

      1. ADHOCNEWSSTOP THE BOMB protestiert bei Exporttag der österreichischen Wirtschaftskammer
        Kritik am Ausbau der Geschäftsbeziehungen mit dem Iran zum Jahrestag der iranischen Protestbewegung Wien (ots) – Aktivisten von STOP THE BOMB haben heute, zwei Tage vor dem Jahrestag des Beginns der Proteste anlässlich der gefälschten Präsidentschaftswahlen im Iran, beim Exporttag der Wirtschaftskammer in Wien gegen …

    2. WELT Ahmadinedschad hetzt in Istanbul gegen Israel
      Irans Präsident hat Israel beispielloser Verbrechen beschuldigt und den Untergang des Landes prophezeit. Die Zuhörer sollen begeistert gewesen sein. 
      Zweitägige<br />
 Sicherheitskonferenz in der Türkei“ src=“mhtml:{B8686DCB-4483-412A-84C6-E4ACADA8758E}mid://00000058/!x-usc:http://www.welt.de/multimedia/archive/01115/cn_tuerkeineu1_DW__1115674p.jpg“ width=“483″ height=“322″ /><em><span class= 

      Foto: dpa/DPA Ahmadinedschad (l.) traf in Istanbul den türkischen Regierungschef Erdogan
      Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat in der türkischen Stadt Istanbul seine verbalen Attacken gegen Israel erneuert. Die Intervention der israelischen Armee gegen die „Gaza-Solidaritätsflotte“ habe „die Totenglocke für das zionistische Regime“ geläutet, sagte Ahmadinedschad laut „Jerusalem Post“. Die Zeitung beschrieb die Zuhörer des Präsidenten als „begeisterte Menge“.
      Israel habe im Laufe der letzten gut 60 Jahren Verbrechen begangen, wie es sie nie zuvor in der Geschichte der Menschheit gegeben habe, so Ahmadinedschad weiter. Laut „Jerusalem Post“, die sich auf die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna berief, antwortete die Menge in Istanbul auf diese Behauptung mit dem Ruf „Allahu akbar“ – „Gott ist groß“.
      Ahmadinedschad beschwor zudem die Verbundenheit zwischen dem Iran und der Türkei. Beide Länder seien Leuchttürme der Menschlichkeit und der Moral. Der iranische Präsident hält sich anlässlich der Regionalkonferenz für Sicherheit in Asien (CICA) in der Türkei auf.
      Bereits am Morgen hatte Mahmud Ahmadinedschad hat für den Fall neuer UN-Sanktionen Gespräche über das Atomprogramm seines Landes ausgeschlossen. „Die US-Regierung und ihre Verbündeten irren sich gewaltig, wenn sie denken, die Resolutionskeule schwingen und sich dann mit uns zu Gesprächen zusammensetzen zu können“, sagte Ahmadinedschad. „So etwas wird nicht passieren.“ Voraussetzung für Gespräche seien „Respekt und Fairness“.  

    3. ONE YEAR AFTER…
      One year after Iran's stolen election...

       
    1. HANDELSBLATT  – Zwischen Mullahs, Mammon und der Mauer des Schweigens – Irans radikaler Präsident überrascht immer wieder: Diesmal mit weit reichenden Wirtschaftsreformen. Das Volk muss dazu schweigen. Auf Basaren zieht die Angst ein. Aber auch das Regime hat Angst – allein auf dem Weg zum Freitagsgebet werde ich dreimal festgenommen.
      TEHERAN. Zum Neujahrsfest gab es noch einmal einen ordentlichen Schluck aus der Pulle mit Zaubertrank. Zu den Nowrouz-Feiern Ende März bekamen Irans Autofahrer noch einmal 80 Liter Benzin extra zum subventionierten Preis von nur 1000 Rial (umgerechnet lächerliche 0,08 Euro). Wenigstens zum Fest sollten die Perser nicht darben und ihre Lieben auch per Auto in weit entfernten Landesteilen besuchen können. Zuvor aber hatte die Regierung des radikalen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad ernst gemacht: Nur noch 60 Liter statt bislang 100 gibt es nun noch zum subventionierten Billigpreis – wer mehr Sprit braucht, muss 4000 Rial je Liter hinblättern.
      Auch an anderer Front zieht Ahmadinedschad jetzt überraschend deutlich durch: Neben Benzin sollen nun auch Brot, Mehl, Strom und Wasser reale Preise bekommen. Und seither fragen sich Politiker und Beobachter in Teheran vor allem eines – warum? Was treibt den kleinen Mann mit seiner sandfarbenen Windjacke, den tief in den Höhlen versteckten Augen und dem Drei-Wochen-Flaum um und an? Wer Ahmadinedschad dieser Tage in Teheran sieht, erlebt einen Eiferer: Ob Atomkonflikt oder Subventionsstopp – Irans Präsident zieht durch, polarisiert, beharrt auf seiner Position und kanzelt die anderen mit scharfen Worten ab.  

    2. GREENPEACEMAGAZINSanktionen zum Trotz: Deutsche verdienen gut im Iran
      Von Christoph Sator, dpa Berlin (dpa) – Allen internationalen Sanktionen zum Trotz: Mit dem Mullah-Regime im Iran haben deutsche Firmen immer schon gute Geschäfte gemacht. Und daran hat sich bis in jüngste Zeit nichts geändert. Im ersten Vierteljahr 2010, als sich die deutsche Politik schon längst auf härtere Strafmaßnahmen gegen Teheran festgelegt hatte, stiegen die Ausfuhren der deutschen Wirtschaft um satte 15 Prozent. Damit ist Deutschland für die Mullahs, was es immer schon war: europäischer Handelspartner Nummer eins.
      In den ersten drei Monaten lieferte die deutsche Wirtschaft Waren im Wert von 918 Millionen Euro in den Iran. Falls sich dieser Trend das ganze Jahr über fortsetzt, würde der Wert von 2009 (3,7 Milliarden) klar übertroffen. Wichtigste Exportgüter waren Maschinen «Made in Germany», gefolgt von Chemieprodukten, elektrischen Ausrüstungen und Metallen. Vor allem viele Mittelständler sind noch kräftig dabei. «Der Iran ist nach wie vor ein attraktiver Markt», heißt es bei einem der deutschen Wirtschaftsverbände.
      Allerdings erwarten Experten, dass es nach der neuen Iran- Resolution des UN-Sicherheitsrats in der Statistik einige Dellen geben wird. Nicht etwa, weil deutsche Firmen von den strengeren Handelsbeschränkungen unmittelbar besonders betroffen wären. Infolge des Atomstreits haben Konzerne wie Daimler, Siemens oder Linde aber schon damit begonnen, ihre Beziehungen in den Iran zurückzufahren. Alte Aufträge werden erfüllt, aber neue Geschäfte gibt es vielfach keine mehr.
      «Mit Blick auf die derzeitigen politischen Entwicklungen streben wir keine neuen Geschäfte im Iran an», heißt es zum Beispiel beim Industriegasekonzern Linde. «Weiterreichende UN-Sanktionen werden wir selbstverständlich mittragen.» Siemens – seit 1868 im Iran aktiv – kündigte ebenfalls an, keine neuen Aufträge mehr entgegenzunehmen. Und die deutsche Hochfinanz wie Commerzbank und Deutsche Bank hat ebenso bereits ihren Rückzug bekanntgegeben – wie die Versicherer Allianz und Munich Re.
      Die «Global Player» bewegt die Sorge, bei weiteren Geschäften mit dem Iran international als Unterstützer des Regimes an den Pranger gestellt zu werden. Verbreitet ist vor allem die Angst, dass einem die Aufträge in den USA entgehen könnten. Und so bedeutend ist der Iran für die deutsche Wirtschaft dann auch wieder nicht. In der deutschen Rangliste der Exportländer steht er auf Platz 38.
      Hinzu kommt, dass Handelsbeschränkungen auch von deutschen Firmen bislang ohne größere Mühe umgangen werden konnten – durch den Umweg über die Vereinigten Arabischen Emirate. «Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass Dubai als Drehscheibe genutzt wird», sagt ein Geschäftsmann. Die Emirate führen einen Großteil ihrer Importe selbst wieder aus, ein Viertel davon in den Iran. Und im vergangenen Jahr gingen – nach vorläufigen Berechnungen – immerhin deutsche Waren für 6,1 Milliarden Euro in die Emirate.

      1. JPGerman nuke tech reaching Iran via Dubai – To successfully impose sanctions on Iran, the loophole in Dubai has to be closed.
        BERLIN Dubai’s free trade zones continues to be used to smuggle sophisticated German technology that can be used for Teheran’s nuclear program, according to a report in the Sunday Telegraph.
        „The deal was negotiated with a prominent Dubai trading company, which then sold Iran a range of electronic equipment for use at its Natanz uranium enrichment facility,“ wrote veteran Sunday Telegraph reporter Con Coughlin, a leading expert on radical Islam and the Middle East.
        Michael Spaney, a spokesman for the German chapter of Stop the Bomb, told The Jerusalem Post on Tuesday, „The shipment of German nuclear equipment to Iran via Dubai is as worrying as is the whole German- Iranian trade, which, in our view, is supporting the regime of Ahmadinejad. The new disclosure of a deal with German nuclear goods being re-exported from a Dubai company to Iran has to be seen only as the tip of the iceberg.“
        The Sunday Telegraph story noted that „an Iranian company associated with the regime’s nuclear programme has acquired control systems from one of Germany’s leading electronics manufacturers.“
        The report shines a spotlight on illegal German-Iranian trade and lax export control systems in Dubai and the Federal Republic.
        German equipment „was delivered to Kalaye Electronic, an Iranian company which is also subject to sanctions because of its close association with Iran’s nuclear programme,“ the British newspaper reported.
        While the Germany company was not named in the report, the engineering and electrical giant Siemens AG was cited in German media reports last year for its connections with Kalaye. In December, the British Navy confiscated sophisticated computer technology designed for the operation of Iranian nuclear power plants. Siemens sent Teleperm automation technology to China, which was en route to Kalaye in Iran. The computers are used to control nuclear reactors.
        In an e-mail to the Post on Tuesday, Siemens spokesman Wolfram Trost wrote, „Siemens has no direct business relations with Kalaye Electric.“
        When asked whether Scientechnic, a Siemens distributor based in Dubai, played a role in re-exporting the equipment to Kalaye, Trost wrote, „Our distributors must also abide by the existing embargo and export control regulations. This also applies to Scientechnic, which is based in Dubai and undertakes distribution activities in the United Arab Emirates. We do not give information anywhere in the world on our volume of business with individual firms.“ 

  2. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

  3. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

    1. DAILYNETIran: Haft, Folter und unfaire Verfahren – das Schicksal hunderter Gefangener nach Ahmadinedschad-Wahl – Iran: Haft, Folter und unfaire Verfahren – das Schicksal hunderter Gefangener nach Ahmadinedschad-Wahl
      „Ich schaue in die Augen meiner Mutter, die voller Tränen sind, und sehe die ängstlichen Blicke meines Vaters; es ist allein der tiefe Wunsch nach Freiheit, der mir trotz aller Hindernisse Kraft und Ausdauer verleiht.“ So war Majid Tavakkolis letzter Eintrag auf Facebook.
      Der Studentenaktivist Majid Tavakkoli (24) wurde am 7. Dezember 2009 festgenommen, nachdem er bei einer Protestaktion auf dem Gelände der Amir Kabir Universität für Technologie in Teheran eine Rede gehalten hatte. Im Januar 2010 wurde Majid Tavakkoli nach einem unfairen Gerichtsverfahren, zu dem sein Rechtsanwalt nicht zugelassen wurde, zu acht Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt – wegen „Teilnahme an nicht genehmigten Treffen“, „Propaganda gegen das System“ sowie „Beleidigung des Religionsführers“. Seit dem 22. Mai ist er in Hungerstreik, um gegen seine andauernde Einzelhaft im Evin-Gefängnis zu protestieren. Nach Angaben seiner Familie ist er so schwach, dass er kaum noch sprechen kann. Amnesty International betrachtet Majid Tavakkoli als gewaltlosen politischen Gefangenen, der friedlich seine Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit wahrgenommen hat.
      Majid Tavakkoli ist ein einzelner Fall, aber kein Einzelfall im Iran.
      Anlässlich des Jahrestags der Präsidentenwahl (12. Juni) und der darauf folgenden Proteste im Iran sendet Amnesty International Ihnen anbei ein Dossier mit sieben Falldarstellungen, die exemplarisch für das Schicksal von hunderten Gefangenen im Iran stehen.
      Ruth Jüttner, Iran-Expertin von Amnesty International in Deutschland, steht für Interviews zu den einzelnen Fällen und zur allgemeinen Menschenrechtslage im Iran gerne zur Verfügung.

  4. Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 

    1. TAGESANZEIGER
      «Das Gewaltpotenzial steigt»
      Die Bürgerrechtsbewegung im Iran wächst – ein Jahr nach den Protesten und ihrer Unterdrückung – im Stillen, sagt der Journalist Maziar Bahari.

      Steigendes Gewaltpotenzial: Im Iran wächst die Wut gegen das eigene Regime.  
      Steigendes Gewaltpotenzial: Im Iran wächst die Wut gegen das eigene Regime.  – Bild: Keystone
       
      Gefoltert und verurteilt
       
      Der 43-jährige Teheraner Maziar Bahari hat sich einen Namen als Dokumentarfilmer und Journalist gemacht. Vor einem Jahr berichtete er für «Newsweek» über die Präsidentenwahl im Iran. Unter dem Vorwurf, ein US-Spion zu sein, wurde Bahari verhaftet, verhört, gefoltert. Nach 118 Tagen kam er gegen eine Kaution von 300’000 Dollar frei und ging nach London ins Exil. In Abwesenheit wurde er im Mai zu 13 Jahren Haft und 74 Peitschenhieben verurteilt.
      Maziar Bahari wird am 30. Juni an einem TA-Podium im Zürcher Kaufleuten über die aktuelle Lage im Iran sprechen.
       

    1. RIA NOVOSTI UN-Sicherheitsrat besiegelt neue Sanktionen gegen Iran
      NEW YORK, 09. Juni (RIA Novosti). Im Streit um Teherans Atomprogramm hat der UN-Sicherheitsrat am Mittwoch eine Resolution verabschiedet, die neue Sanktionen gegen den Iran einleitet.
      Alle Vetomächte sowie sieben weitere Mitglieder des Sicherheitsrates unterstützten die Resolution, die Türkei und Brasilien stimmten dagegen, der Libanon enthielt sich der Stimme.
      Das ist bereits die vierte Sanktionsresolution gegen den Iran seit 2006. Sie stützt sich auf einen von den USA eingebrachten Entwurf.
      Die neue Resolution beinhaltet insbesondere Handelsrestriktionen und Kontensperrungen gegen 41 Unternehmen und Institutionen, denen vorgeworfen wird, im iranischen Uran- und Raketenprogramm zu arbeiten. Schiffe und Frachtflugzeuge dürfen kontrolliert werden, um die Umsetzung der Sanktionen zu sichern. 

    2. BILD UN-Sicherheitsrat stimmt für neue Sanktionsrunde gegen den Iran
      Eie UNO hat im Atomstreit mit dem Iran am Mittwoch neue Sanktionen beschlossen. Im Sicherheitsrat in New York stimmten zwölf der 15 Mitglieder wie erwartet für eine vierte Sanktionsrunde. Brasilien und die Türkei votierten dagegen, der Libanon enthielt sich.  

    3. FAZUN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen gegen Iran
      Im Atomstreit hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verschärfte Sanktionen gegen Iran verhängt. Mit Reiseverboten, Handelsbeschränkungen und Kontosperrungen will das Gremium das Land dazu bewegen, sein Atomprogramm zu stoppen. Iran zeigte sich davon unbeeindruckt.
      Der UN-Sicherheitsrat hat im Atomstreit den Druck auf Iran erhöht. Der Rat verabschiedete am Mittwoch mit zwölf von fünfzehn Stimmen seine vierte sanktionsbewehrte Resolution gegen Teheran seit Dezember 2006. Die Türkei und Brasilien stimmten dagegen, der Libanon enthielt sich. In den drei Anhängen, über deren Inhalt die fünf ständigen Ratsmitglieder China, Frankreich, Großbritannien, Russland und Vereinigte Staaten sowie Deutschland bis zuletzt verhandelt hatten, werden die Namen und Adressen von 40 Firmen und Forschungseinrichtungen genannt, deren Auslandskonten eingefroren und deren Investitionstätigkeiten im Ausland unterbunden werden sollen.

    4. SPIEGELMoskau hält an Raketenlieferung für Iran fest
      Die neuen Uno-Sanktionen verbieten Waffenverkäufe an Iran – doch Russland will trotzdem Raketen nach Teheran liefern. Moskaus Begründung: Es handle sich nur um Waffen zur Verteidigung.

    5. dazu:
      INSS –  Russia-Iran Relations: Is There a Change? INSS Insight No. 186, June 10, 2010
      The May 17 signing of the agreement to transfer uranium between
      Iran, Turkey, and Brazil met with sweeping opposition on the part of the Security Council and aroused new international unrest. The day after the signing, the Security Council’s permanent members, including Russia and China – both of which were surprised by the development – signed a proposed resolution to impose sanctions against Iran. Since then, they have been working to curb the Turkish-Brazilian initiative. Iran, which was surprised by the speed and force of the reaction, responded with its normal shrill declarations, particularly towards Russia. Russia, finding itself in this situation for the first time, now faces two challenges: the effort to mollify Iran, and the desire to weaken the Turkish-Brazilian initiative, heralding – from Russia’s perspective – an undesirable reversal on the international arena.
      Following publication of Russian support for imposing sanctions against Iran, reports of exchanges of verbal blows began. Iran started by excoriating Russia (without mentioning China). Ahmadinejad (May 26) strongly condemned the Russian decision in public, while warning Russia about becoming an enemy of Iran. He added that were he in the Russian president’s place, he would be more careful about „harming a great nation.“ The following day (May 27), the Iranian ambassador to Moscow suggested that American manipulations had dragged Russia into trouble, and called on Russia to prevent adoption of the resolution by the Security Council. In the Russian response, which was not long in coming, the Russian spokesmen, Foreign Minister Lavrov and presidential advisor Prikhodko, called the Iranian statement „emotional“ and „demagogic.“ They stressed that Russia’s policy is solely directed at promoting its own interests and is therefore neither pro-Iranian nor pro-American. They claimed that Russia sees itself as a partner to the international effort to resolve complex situations, among them, Iran.

    6. apIsrael sieht neue Iran-Sanktionen als Anfang für weitere Maßnahmen
      New York (apn) Israel hat die neuen UN-Sanktionen gegen den Iran als möglichen Auftakt für weitere Strafmaßnahmen begrüßt

      1. IKG

         IKG
        Netanyahu begrüßt neue Iran-Sanktionen – ´positiver Schritt´
        Israel hofft auf Ausweitung der Maßnahmen durch USA und gleichgesinnte Staaten 

          
        Iran-Sanktionen – Gehen Israel nicht weit genug
        „Iran hat unverblümt alle bisherigen Resolutionen missachtet“
    7. TAGESANZEIGER «Eine Sanktion für den Mülleimer»
      Mit scharfer Kritik hat der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad auf die neuen UN-Sanktionen gegen sein Land reagiert.

      Weist Sanktionen zurück: Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad.  
      Weist Sanktionen zurück: Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad.  – Bild: Keystone

      Die vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Resolution sei nur gut «für den Abfalleimer.» Dies sagte der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad nach dem Beschluss zur Verschärfung der Uno-Sanktionen gegen den Iran.  
      Dies sagte Ahmadinejad am Mittwoch in Teheran laut einer Meldung der iranischen Nachrichtenagentur Isna. Die mit einer Mehrheit von zwölf der 15 Mitglieder verabschiedete Entschliessung sei «keinen Rappen wert».
       
      «Die Resolutionskeule »
       
      Der iranische Präsident hatte im Vorfeld der UNO-Resolution mit dem Ende aller Verhandlungen im Falle neuer Sanktionen gedroht. «Die US-Regierung und ihre Verbündeten irren sich gewaltig, wenn sie denken, die Resolutionskeule schwingen und sich dann mit uns zu Gesprächen zusammensetzen zu können», sagte er am Dienstag. 
      Mit der Entschliessung 1929 verschärft die internationale Gemeinschaft die bereits in den Jahren 2006, 2007 und 2008 beschlossenen Strafrunden. Die Sanktionen sehen das Einfrieren von Konten und Handelsbeschränkungen vor
        

    8. TIPUN Security Council Approves New Sanctions on Iran
      Expert sources on Iran 
      In 12-2 vote, the UN Security Council approved a fourth round of sanctions against Iran Wednesday (June 9) in an effort to convince the Islamic Republic to abandon its nuclear enrichment activities.[1] However, the new sanctions are far weaker than desired by the United States and the European Union, and both are preparing to take additional actions to undermine Iran’s nuclear program.[2]
      Said President Barack Obama, „Today, the United Nations Security Council voted overwhelmingly to sanction Iran for its continued failure to live up to its obligations…Actions do have consequences, and today the Iranian government will face some of those consequences. Because whether it is threatening the nuclear non-proliferation regime, or the human rights of its own citizens, or the stability of its own neighbors by supporting terrorism, the Iranian government continues to demonstrate that its own unjust actions are a threat to justice everywhere.“[3]
      Said U.S. Ambassador to the UN Susan E. Rice, „Today the Security Council has responded decisively to the grave threat to international peace and security posed by Iran’s failure to live up to its obligations under the Nuclear Non-Proliferation Treaty…The resolution we passed today offers Iran a clear path toward the immediate suspension of these sanctions.“[4]
      But the ranking member of the U.S. House Committee on Foreign Affairs stated that the new sanctions were not robust enough. Said Rep. Ileana Ros-Lehtinen (R.-Fla.), „This resolution, full of loopholes, will not stop Iran’s march towards nuclear weapons or influence the regime’s behavior in any way. That the U.S. put all our eggs in the UN basket – and got this goose-egg in return – is a disaster… The U.S. Congress must immediately impose crippling sanctions against Iran…This is our last chance.[5]
      All five permanent members of the Council – China, France, Russia, the UK and the U.S. – co-sponsored the resolution.[6] The provisions target Iran’s Revolutionary Guards Corps (IRGC) and other entities by:

      • freezing the assets of 40 companies involved in Iran’s nuclear or missile programs, in addition to freezing the assets and restricting international travel of the head of an Iranian nuclear enrichment facility, Javad Rahiqi;[7]
      • blacklisting 18 firms operated by the IRGC or Iran’s national shipping lines;[8]
      • allowing the inspection of cargo to and from Iran;[9]
      • imposing financial sanctions against Iranian banks tied to the nuclear or missile program;[10] and
      • banning the sale of certain weapons to Iran.[11]
    9. THEHILLPlug the sanctions hole on Iran
      With a short time left before the U.S. Congress finalizes an energy sanctions bill on Iran, the Iranian regime is already exploiting what could be a gaping loophole in Iran sanctions laws. 
      Iranian leaders are skillfully pursuing partnerships outside Iran with European and Asian energy companies to frustrate American attempts to build a consensus for action over their ongoing refusal to comply with their international obligations regarding their nuclear program. 

      Consider the implications of a joint venture now in place between a major European energy company and the National Iranian Oil Company, which would develop a significant natural gas project off the coast of Scotland. Would the Iranian regime have rights to any natural gas discovered? What additional leverage would the deal enable the regime to exert over the European company? What pressure could Tehran impose on European governments that are counting on developing their own domestic natural gas resources to lessen their dependence on Iranian (and Russian) natural gas?  
      In addition, according to the Croatian Times, the Spanish company Gas Natural SDG S.A. and the National Iranian Oil Company are planning to build a liquefied natural gas terminal for Central Europe off the port of Ploce on the Adriatic Sea in Croatia. The project is said to be worth ¤700 million.  
       
      As a further example, consider the implications of the Iranian government’s ownership of 4.5 percent of German engineering and steel giant ThyssenKrupp. My colleague Benjamin Weinthal reports in the Jerusalem Post that the engineering conglomerate conducted roughly ¤200 million in trade last year in Iran’s „chemical, systems engineering, cement [and] railway“ sectors.
       
      Iran is also investing in petroleum refineries as far away as Malaysia, Indonesia and Vietnam. While the sanctions bill would target the gasoline produced by these refineries, it would not apply to Iranian investment in the actual refineries.  It is easier to target these investments and limit Iran’s influence over the refineries than it is to track the actual gasoline that might end up being shipped through a number of parties before ending up in Iran.  

    10. SLATE Disrupt Iran’s Oil Trade, Aid the Green MovementSanctions helped South Africa’s pro-democracy movement. They can do the same in Iran.
      Conventional wisdom has it that imposing harsher energy sanctions on the Iranian regime will have little effect on President Mahmoud Ahmadinejad and the Islamic Revolutionary Guard Corps, the entity largely responsible for Iran’s illicit nuclear program and for the brutal crackdown on Iran’s pro-democracy green movement last June.
      Yet European political elites, as well as energy and engineering companies, are callously—and conveniently—ignoring divestment pleas from those Iranian democracy advocates. A growing number of key opinion-makers and activists in the green movement support biting sanctions on the Iranian energy sector. They believe sanctions would strengthen Iran’s struggling democratic movement and exert greater pressure on the Iranian regime’s unlawful nuclear-enrichment program.
      While prominent green leaders like Mir Hossein Mousavi have
      publicly opposed sanctions for what appear to be tactical reasons—to allow them to condemn the regime for the decisions that led to sanctions—other Iranian dissidents and activists now welcome robust penalties against the energy sector.
      Mohsen Makhmalbaf, a distinguished Iranian film director who serves as a sort of spokesman for the green movement, neatly captured the urgent need to increase global economic pressure on Iran. „The revolutionary guards are terrorists. They are in Iraq, Afghanistan and Lebanon. They tortured people in Iran. They rape people in prisons. If you explain to the Iranian people that you are sanctioning their enemies, they will support you,“ he
      told the Guardian. 
       
    11. SZSchärfere Sanktionen gegen Iran Weiter auf dem Weg zur Bombe – Die schärferen Sanktionen gegen Iran kommen zur rechten Zeit – aber sie werden Teheran wohl nicht bremsen.
      Iran
      hat sich die neuen Sanktionen der Weltgemeinschaft redlich verdient. Zwar werden die Straf- und Ordnungshiebe Teherans Weg zur Bombe vermutlich nur wenig beeinträchtigen. Iran ist fest entschlossen und wird sich kaum mehr aufhalten lassen. Aber der Sicherheitsrat hat eine politische Botschaft ausgesandt, die vor allem in der Region aufmerksam gehört wird, denn nichts fürchten die arabischen Nationen mehr als einen nuklear aufgerüsteten Iran.
      Im Ringen um Irans Bombe geht es zunächst vor allem um politische Dominanz. Setzt Iran sich durch, wird der Westen eine bittere Niederlage eingestehen müssen. Die ordnende Kraft Amerikas wird im Nahen Osten ohnehin längst in Frage gestellt und mit dem Abzug aus dem Irak weiter schwinden.
      Eine iranische Bombe wird einen Rüstungswettlauf auslösen, der einen instabilen Nahen Osten in gar nicht ferner Zukunft der Gefahr eines zufälligen Nuklearkrieges ausliefert. Auch gibt die Bombe all jenen Auftrieb, die den schiitischen Fanatismus in möglichst viele Winkel der Region tragen wollen. Schon signalisiert das eine oder andere Golf-Emirat Demut gegenüber Teheran, schon zeigen die libanesische Hisbollah und die sie steuernden Kräfte in Syrien ihr neues Selbstbewusstsein. Syriens Herrscher Baschar Hafis al-Assad lässt sich derzeit lieber mit dem Iraner Mahmud Ahmadinedschad fotografieren als mit einem US-Botschafter. Die Europäer, auch Deutschland, tun gerne so, als ginge sie dieses geopolitische Spiel wenig an. Es gibt aber zwei gewichtige Gründe, warum gerade Deutschland sich mehr einmischen müsste: die Türkei und Israel. 
       


       

  5. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

  6. Sonstiges…

    1. IRIB bringt einen Artikel der NZZ
      I
      RIB Erdogan – «mutiger als alle arabischen Führer»  
      Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und seine Landsleute sind die neuen Helden der Palästinenser insbesondere die Hamas fühlt sich gestärkt. Die rote Flagge mit dem weißen Halbmond ist im Gazastreifen inzwischen so weit verbreitet wie noch nie zuvor. Im Hafen, wo die Hilfsschiffe mit Baumaterial, Rollstühlen und medizinischem Gerät hätten eintreffen sollen, ist das zum Trauerzelt umfunktionierte Begrüssungszelt mit türkischen Fähnchen geschmückt. Palästinensische Schiffe haben türkisch geflaggt, und die Fischerfamilie al-Baker hat ihr grösstes Boot sogar umgetauft in «Erdogan».   
      Die islamisch-palästinensische Hamas, die vor drei Jahren im Gazastreifen an die Regierung kam, ist nicht weniger begeistert von der türkischen Zuwendung. «Keiner getraut sich, so zu reden wie Erdogan», sagt Ahmed Yusef, Hamas-Mitbegründer und Berater von Ministerpräsident Ismail Hanija. «Er sollte die Führung der ganzen arabischen und muslimischen Welt übernehmen.» Denn Erdogan bezeichnet das zionistische Regime, mit dem die Türkei jahrelang eng befreundet war, als Mörder und beschuldigt es des Staatsterrorismus. Er verhilft auch der Hamas zu neuer Legitimität. Er betrachte die Hamas als Teil des palästinensischen Widerstands und – anders als die EU, Israel und die USA – ausdrücklich nicht als so genannte Terrororganisation, betonte Erdogan jüngst.
       
      Die herzliche Verbindung zwischen der Hamas und der türkischen Regierung macht der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und deren Vorsitzendem Mahmud Abbas grosse Sorgen.
       
      Doch offiziell kann sich die Fatah von Präsident Mahmud Abbas nur schwer für die Abriegelung des Gazastreifens oder gegen die Unterstützung durch Erdogan aussprechen. «Wir sitzen alle in einem Boot», sagt deshalb Zakariya al-Agha, ein hochrangiger Fatah-Mann aus Gaza. «Die Blockade ist gegen das Volk gerichtet, nicht gegen die Hamas.»
       
      Al-Agha hofft, dass die Ereignisse der vergangenen Woche Hamas und Fatah einander näherbringen. «Es könnte der erste Schritt zu einer Einigung sein.» Tatsächlich ist auch bereits zu hören, dass Erdogan seine Kontakte zur Hamas nutzen könnte, um zwischen den verfeindeten Gruppierungen zu vermitteln.
      Die Hamas selbst rechnet derweil nicht nur mit weiteren Hilfsschiffen, sondern sogar mit einer Reise Erdogans nach Gaza-Stadt. Laut arabischen Medien soll es entsprechende Pläne geben. In diesem Fall würde Gaza-Stadt zweifellos rot sehen. So hohen Besuch hat es in dem isolierten Küstenstreifen schon lange nicht mehr gegeben. «Ich bin ja schon glücklich, wenn ich Erdogan im Fernsehen sehe», sagt Mahmud Sorob, ein Mann von 56 Jahren aus Khan Yunis. Er hat am Strand ein Trauerzelt für die türkischen Todesopfer errichtet. «Wenn er persönlich kommen würde, wäre dies für mich das Grösste.» 
      Sorob ist ein leidenschaftlicher Türkei-Fan. Er wohnt mit Frau und Kindern in einer ärmlichen Wellblechbehausung am Meer. «Wenn Erdogan kommt, werde ich ihn zu mir einladen. Ich würde eine Kuh schlachten und ein grosses Fest veranstalten.» Er hat auch eine Namensänderung beantragt. Statt Hassan, Mohammad und Khaled werden seine drei Söhne künftig Recep, Tayyip und Erdogan heissen.
       


  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iraq To Iran: Remove Your Military Forces From Our Soil 
     
    Iraqi Foreign Minister Hoshyar Zibari has demanded of his Iranian counterpart Manouchehr Mottaki that Iran withdraw its forces from Iraqi soil and stop shelling the Kurdistan region in the north of the country. 
     
     

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Official Calls On Egypt To Permit Iranian Delegation To Enter Gaza 
    In a meeting with Alaa Al-Din Muhammad Yousef, director of the Egyptian interests office in Tehran, Iranian Majlis National Security Committee chairman Alaeddin Boroujerdi asked the Egyptian authorities to permit an Iranian parliamentary delegation to visit Gaza. 
     
     

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Karroubi: The Iranian People Is Embittered And Awaits The Opportunity To Show It 
    In an interview with the online daily Rooz, in advance of the anniversary of the June 12, 2009 presidential election in the country, protest movement leader Mehdi Karroubi said that the regime no longer had the confidence of the people, after it took security away from it instead of providing it. 
     
     

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Daily: Russia Is Retaliating Over Iran’s Preference For Turkey 
    The moderate-conservative Iranian daily Ebtekar stated that Russia is advancing sanctions against Iran in retaliation for Iran’s preference for help from Turkey, not Russia, in the Tehran Declaration.

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Ahmadinejad: Iran And Turkey Are Maintaining Strategic Coordination 
    In an interview on Turkish TV, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad said that his country and Turkey were maintaining strategic cooperation. He added that due to their reciprocal support, the two countries could solve all regional issues and were on the way to be global powers.

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Ahmadinejad: Iran And Turkey Are Maintaining Strategic Coordination 
    In an interview on Turkish TV, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad said that his country and Turkey were maintaining strategic cooperation. He added that due to their reciprocal support, the two countries could solve all regional issues and were on the way to be global powers.

  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iraqi Official Source: Iranian Fighter Jets Flew Over Erbil 
    Iran is escalating its aggression against Iraq. Official Iraqi source said that Iranian fighter jets flew over Erbil, the capital of Kurdistan Regional Government (KRG). At the same time, Iranian artillery has been shelling border areas for the last two weeks, causing thousands of families to flee their homes for fear for their lives. The shelling has destroyed homes, schools and bridges.

  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Commander: UAV Battalions For All Air Force Bases – For Future Assault Missions 
     
    A senior Iranian commander announced today that Iran’s air force plans to form battalions of Unmanned Aerial Vehicles (UAVs) in all its bases across the country.

  15. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Daily: Turkish-Brazilian-Chinese Alternative To Iran-Russia Relations 
    The conservative Iranian daily Qods has called on the Iranian regime to promote nuclear relations with Turkey, Brazil, and China as an alternative to Russia, and to clarify to Russia that Iran’s nuclear program is not hostage to it.

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