AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. HA’ARETZIranian aid ships set sail for Gaza
      One ship left port on Sunday with another to depart by Friday, loaded with food, construction material and toys, Iran media say.

      1. Reuters Deutschland – Iran schickt Schiffe mit Hilfsgütern in den Gazastreifen
        Teheran (Reuters) – Der Iran schickt Medienberichten zufolge zwei Schiffe mit Hilfsgütern in den von Israel abgeriegelten Gazastreifen. …

         
      2. TURKISHPRESS – Iran entsendet tatsächlich Hilfsschiffe Richtung Gaza
        Während der Weltsicherheitsrat vergangene Woche eine verschärfte Sanktion gegenüber dem Iran verhängte, die Krise zwischen der Türkei und Israel nicht …

      3. DiePresse.com – Gaza: Erstes iranisches Hilfsschiff gestartet
        Der Iran hat seine Ankündigung wahrgemacht: Wie das Staatsradio am Montag berichtet, ist ein erstes Schiff mit Hilfsgütern für den palästinensischen …


         
    2. WELT ONLINE – EU einigt sich auf neue Sanktionen gegen Iran
      Von dpa-info.com GmbH Luxemburg (dpa) – Die Europäische Union will den Iran mit verschärften Sanktionen zum Einlenken im Atomstreit bewegen. …

      1. N-TV Iran „an der Schwelle zu Atomwaffen“ EU will weitere Sanktionen

        Beim Treffen des NATO-Verteidigungsrats warnt US-Außenminister Gates – der Iran werde nach Geheimdienstschätzungen in ein bis drei Jahren über Atomwaffen verfügen. Nach dem UN-Sicherheitsrat will jetzt die EU weitere Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängen.
        Der Iran dürfte nach Einschätzung der USA in absehbarer Zeit über Atomwaffen verfügen. US-Verteidigungsminister Robert Gates warnte beim NATO-Verteidigungsrat in Brüssel, Teheran stehe „an der Schwelle“ zum Erwerb von Nuklearwaffen. Geheimdienste gehen nach seinen Angaben von ein bis drei Jahren Entwicklungszeit aus, bis der Iran eine ausreichende Menge atomwaffenfähiges Uran anreichern kann.
        Die USA stünden im Atomstreit in engen Konsultationen mit den Vereinten Nationen und Israel, sagte Gates weiter. Der UN-Sicherheitsrat hatte erst am Mittwoch verschärfte Sanktionen gegen die Regierung in Teheran beschlossen. Die EU-Außenminister beraten am Montag in Luxemburg ebenfalls über zusätzliche Strafen. Die israelische Regierung sei aber „skeptisch“, ob die Sanktionen greifen könnten, sagte Gates.
        „Für Iran selbst eine Gefahr“
        Außenminister Guido Westerwelle hat sich für weitere Sanktionen der Europäischen Union gegen den Iran ausgesprochen. „Aus deutscher Sicht spricht einiges dafür, dass die EU noch weitere Schritte beschließen wird“, sagte Westerwelle Die EU selbst müsse noch ein „klares Signal“ an die iranische Führung geben. Einige Minister hatten sich bereits klar dafür ausgesprochen.
        Das Atomprogramm des Irans sei für das Land selbst eine Gefahr, sagte US-Verteidigungsminister Gates: „Ziel der Sanktionen … ist es, die iranische Regierung davon zu überzeugen, dass ihre Sicherheit sich verschlechtern würde, wenn sie mit dem Nuklearwaffenprogramm fortfahren.“ Zum einen wegen der Verbreitung atomarer Waffen in der Region und zum anderen wegen der damit wachsenden Gefahr eines militärischen Angriffs – „sei es von Israel oder einem anderen Ort“, sagte Gates.
        Türkei „wichtiger Teil der Allianz“
        Zum Nein des NATO-Mitglieds Türkei zu verschärften Sanktionen gegen Teheran sagte Gates: „Ich war enttäuscht über die Abstimmung der türkischen Regierung.“ Am Mittwoch hatte der Weltsicherheitsrat – ohne die Zustimmung der Türkei – eine Resolution mit neuen Sanktionen gegen das Atomprogramm des Irans verabschiedet. „Die Türkei bleibt ein wichtiger Teil der Allianz. Verbündete sind sich nicht immer einig.“


      2. sueddeutsche.de – ‚Iran an der Schwelle zu Atomwaffen‘
        Brüssel/Moskau – US-Verteidigungsminister Robert Gates geht davon aus, dass Iran in ein bis drei Jahren Atomwaffen haben könnte. ‚Was alle besorgt, ist, …

    3. MOSKAU, 08. Juni (Wladimir Jewsejew für RIA Novosti). Eine fünftägige Sitzung des IAEO-Gouverneursrats ist am vergangenen Montag in Wien eröffnet worden. 
      Es wird erwartet, dass im Mittelpunkt der Diskussion ein Bericht des IAEO-Generaldirektors Yukiya Amano über das iranische Atomprogramm stehen wird. Wegen seiner Ignoranz gegenüber Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und der IAEO fordert der Iran die Weltgemeinschaft heraus, was eine angemessene Antwort in Form von Sanktionen erfordert.
       
      Der Bericht ist vor allem zwei Atomanlagen im iranischen Natanz gewidmet: In einem Betrieb wird schwach angereichertes Uran weiter angereichert, und im zweiten werden derzeit neue Modelle von Gaszentrifugen getestet und Versuche zur Steigerung der Anreicherungsstufe des Urans-235 durchgeführt. Laut IAEO wurden in diesem Betrieb bis zum 24. Mai dieses Jahres 8528 Gaszentrifugen P-1 (Anlagen erster Generation geringer Stärke, iranische Bezeichnung IR-1) montiert, von denen 3936 für die Urananreicherung eingesetzt werden.
       
      Es wurde festgestellt, dass die industrielle Urananreicherung nur in den Gaszentrifugen P-1 (IR-1) erfolgt. Äußerst beunruhigend ist, dass im Urananreicherungswerk die Zahl der Gaszentrifugen immer kleiner wird. So sind dort vom 2. November 2009 bis zum 24. Mai 2010 insgesamt 164 Zentrifugen verschwunden. Das könnte beweisen, dass sie außerhalb des Werks gelagert werden.
       
      Noch mehr Besorgnis ruft die Tatsache hervor, dass lediglich 46 Prozent der in Natanz montierten Gaszentrifugen zum Einsatz kommen. Möglicherweise werden die bisher stillgestandenen Zentrifugen abmontiert und nach Fordo gebracht, wo derzeit eine weitere Anlage zur Urananreicherung gebaut wird.

    1. RIA Novosti – Deutscher Engineering-Konzern NUKEM will in AKW-Bau in Russland einsteigen
      FRANKFURT/MAIN, 11. Juni (RIA Novosti). Der deutsche Engineering-Konzern NUKEM will nach eigenen Angaben in Projekte zum Bau von Atomkraftwerken in Russland einsteigen.
      Interesse bestehe unter anderem für das geplante Baltische Atomkraftwerk in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad um das frühere Königsberg. Das sagte NUKEM-Geschäftsführer Ulf Kutscher am Freitag in der unterfränkischen Stadt Alzenau in Bayern. Sein Konzern rechne mit der Lieferung von Technik unter anderem für die Wasserreinigung und den Umgang mit radioaktivem Abfall.
      Nach russischen Medienberichten will sich NUKEM auch an der Entwicklung einer unifizierten Energieanlage mit einem Druckwasserreaktor vom Typ WWER mit dem Ziel beteiligen, technologische Parameter des Reaktors zu verbessern.
      Der deutsche Konzern war Ende Dezember 2009 vom russischen Atomkraftwerksbauer Atomstroiexport komplett übernommen worden. Dabei gilt der Kaufvertag rückwirkend ab 1. Januar 2009…


       
    2. SPIEGEL –  Uno-Sanktionen – Deutsche Firmen bangen um Iran-Geschäft
      Mit ihrer bislang härtesten Resolution will die Uno Iran auch wirtschaftlich isolieren. Doch deutsche Firmen exportieren bislang jährlich Waren im Wert von mehreren Milliarden Euro in die Islamische Republik. Müssen sie jetzt auf ihre guten Geschäfte verzichten?
      Hamburg – In dem Papier stecken monatelange Diskussionen und nahezu endlose Verhandlungen. Und doch: Am Mittwoch hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit zwölf von 15 Stimmen
      der Resolution 1929 zugestimmt. Es ist bereits die vierte Runde an Sanktionen, mit der Iran im Atomstreit zum Einlenken gezwungen werden soll. Allerdings sind es laut US-Außenministerin Hillary Clinton die bislang bedeutendsten internationalen Restriktionen für das Land.
      Auseinandersetzen müssen sich mit der Resolution auch deutsche Unternehmen, die mit Iran Geschäfte machen. Denn auf den letzten acht von 18 Seiten der Resolution steht, mit wem Firmen in Zukunft Handel treiben dürfen. Und mit wem nicht.

    3. Radio China International – Iran besteht auf Lieferung russischer Luftabwehrraketen
      Der Iran fordert von Russland die termingemäße Abwicklung eines vereinbarten Rüstungsgeschäfts. Iranischen Medienberichten zufolge hat Esmail Kowsari, …

      1. SPIEGEL Uno-Sanktionen – Moskau stoppt Waffenlieferung an Teheran – Der Kreml rudert zurück: Russland liefert doch keine Raketen an Iran. Der geplante Verkauf der Luftabwehrsysteme verstoße gegen die neuen Sanktionen, hieß es aus Moskau. Zuvor hatte man noch trotzig an dem Geschäft festgehalten.
        Moskau – Die von der Uno beschlossenen verschärften Sanktionen gegen Iran seien „eine unmissverständliche Botschaft“, versicherte US-Präsident Barack Obama am Mittwoch. Doch Moskau sah offenbar Raum für Interpretationen: Zunächst hieß es, man werde an der umstrittenen Waffenverkäufen festhalten – doch nun nimmt Russland Abstand von der Lieferung.
        Die von den Iranern bestellten S-300 Boden-Luft-Raketen fielen unter die neue Resolution, sagte ein Kremlmitarbeiter nach Angaben der Agentur Interfax. Kremlchef Dmitrij Medwedew bereite ein Dekret vor mit einer Liste aller Waffen, deren Export in Iran verboten werde, sagte Außenminister Sergej Lawrow. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Konstantin Kossatschow, sagte, dass die Lieferung dieser Verteidigungswaffen an Iran zwar weiter erlaubt sei. Allerdings verstoße dies gegen den „Geist des Resolution“. Deshalb sei ein Verzicht geboten. 

        1. STANDARDRussland liefert vorerst keine Abwehrraketen – Sarkozy nach Treffen mit Putin: Moskau verspricht, Lieferung auf Eis zu legen
        2. Deutsche Welle – Russland legt Rüstungsgeschäft mit dem Iran auf Eis
        3. STERN.DE – UN-Sanktionen im Atomstreit: Russland verzichtet auf Raketenlieferung an den Iran
        4. ORF.at – Putin: Russland liefert keine Raketen an den Iran
        5. Reuters Deutschland – Paris – Russland legt Raketenlieferung an Iran auf Eis
        6. RIA Novosti – UN-Resolution verbietet doch Verkauf von S-300-Raketen an Iran – Kreml-Quelle

    4. HA’ARETZ MESS Report / It will be the next round of U.S. sanctions that really hurts Iran
      Both Israel and the United States realize that the new sanctions won’t bring Iran to its knees; the key to that is in complementary sanctions, imposed by the U.S. and like-minded nations.

    5. JP

    6. JP

  2. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

    1. PR-Inside.com (Pressemitteilung) – Alarmierende Zunahme von Hinrichtungen im Iran
      (PR-inside.com 11.06.2010 09:23:16) – Die im Iran in den letzten Monaten vollstreckten Hinrichtungen verurteilen wir nachdrücklich. …


       
    2. Wiener Zeitung – Regime im Iran greift hart durch
      Seit den Wahlen im Juni 2009, so sagte sie, habe sich die Situation für die überwiegend junge iranische Bevölkerung dramatisch verschlechtert. …


       
    3. STANDARD  – In der Heimat warten die Häscher des Regimes – Tausende iranische Regimegegner sind in die Türkei geflohen – Sie hoffen auf einen Neuanfang im Exil
      Sie spricht leise, schaut auf den Tisch, hebt nur gelegentlich den Blick. Auch im Kreis von Bekannten wirkt sie verloren, sitzt stumm auf einem Sofa. Erzählen will Nülifer* nur allein, mit einer Dolmetscherin ihres Vertrauens. Auch Monate nach den Vorfällen, über die sie dann spricht, fällt es ihr schwer, das Erlebte zu schildern.
      Nülifer kommt aus Teheran, seit vier Monaten ist sie in der Türkei. Sie ist eine erklärte Gegnerin des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadi-Nejad und des ganzen Systems. Aber sie ist auch eine zurückhaltende Frau mittleren Alters, niemand, der sich gerne öffentlich profiliert. Trotzdem, nach der Präsidentschaftswahl vor einem Jahr ist auch sie auf die Straße gegangen. Sie hat demonstriert und die Slogans der „grünen Bewegung“ gerufen. Dabei wurde sie fotografiert – und die Fotos wurden ihr zum Verhängnis.

    4. SPIEGELSchirin Ebadi – Iran zwingt Ehemann zu Hasstirade gegen Nobelpreisträgerin
      Iranische Aktivistin Ebadi: Aussagen des Ehemanns erpresst
      Iranische Aktivistin Ebadi: Aussagen des Ehemanns erpresst

      Böse Worte zur besten Sendezeit: Im iranischen Staatsfernsehen hat der Ehemann von Schirin Ebadi seine Frau als „schlechte Gattin“ und „politisch fehlgeleitet“ beschimpft. Die Friedensnobelpreisträgerin vermutet hinter den Aussagen Zwang und Druck durch das Regime in Teheran – ihre Ehe sei intakt. 
      Kurz vor dem Jahrestag der offensichtlich manipulierten Wiederwahl von Staatschef Mahmud Ahmadinedschad am 12. Juni 2009 verstärkt die Führung in Teheran die Repressalien gegen Oppositionelle. Prominentestes Opfer ist der Ehemann der Friedensnobelpreisträgerin und Regimekritikerin Schirin Ebadi. In der Sendung „20 Uhr 30“ des staatlichen Fernsehens wurde Dschawad Tawasolian am Donnerstagabend als Kronzeuge gegen seine Frau präsentiert.

      In einem etwa zehnminütigen Beitrag beschuldigt Tawasolian die Teheraner Rechtsanwältin und Menschenrechtsaktivistin, eine schlechte Ehefrau und politisch fehlgeleitet zu sein. Mit ihren kritischen Aussagen schade seine Frau der Islamischen Republik. Der 68-Jährige selbst sei von ihr gedemütigt worden. So soll Ebadi ihren Mann sogar mit einem Schuh beworfen haben.

  3. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

    1. Wiener Zeitung – Die verratene Freiheit im Iran  Von Stephan Grigat
      Der Jahrestag des Beginns der Proteste gegen das Regime im Iran anlässlich der gefälschten Präsidentschaftswahlen ist auch ein Jahrestag …

      1. Hamburger Abendblatt – Zum Jahrestag der Wahlen im Iran bleiben Demonstranten zu Hause
        Am Jahrestag der umstrittenen Präsidentenwahl im Iran sind größere Proteste oder Zwischenfälle ausgeblieben. In Teheran kam es lediglich zu kleineren …


         
      2. Radio Vatikan – Iran: Ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen
        Vor einem Jahr wurde der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad wiedergewählt. Die Rechtmäßigkeit der Wahl wird bis heute angezweifelt. …

      3. sueddeutsche.de – Iran droht Regimegegnern
        Teheran – Irans Revolutionsgarden haben Regierungsgegnern am ersten Jahrestag der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad mit Gewalt …


         
      4. DiePresse.com – Iran: Unruhen zum Jahrestag
        Am ersten Jahrestag der umstrittenen Wiederwahl des iranischen Präsidenten Ahmadinejad kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Regimegegnern. …

      5. swissinfo.ch – Teheran unterdrückt neue Proteste – über 90 Festnahmen
        Hamburg – Zum Jahrestag der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Iran hat die Führung in Teheran neue Massenproteste erfolgreich unterdrückt. …

        1. tagesschau.de – Etliche Festnahmen am Jahrestag der Präsidentenwahl
        2. Nachrichten.ch – Teheran unterdrückt neue Proteste
        3. AFP – Zahlreiche Festnahmen am Präsidentenwahl-Jahrestag im Iran
        4. NZZ Online – Demonstration in Iran abgesagt
        5. WELT ONLINE – Nach dem Rausch der Revolution
        6. derStandard.at – Eine Revolution ohne ideologische Scheuklappen
        7. wienweb.at – Widerstand gegen Regierung im Iran fortsetzen
        8. Yahoo! Nachrichten – Iranische Opposition will Widerstand gegen Regierung fortsetzen
        9. Kurier –  Irans Volkszorn brodelt wieder
        10. tagesschau.de – Irans Opposition zeigt sich nicht, aber sie hat Rückhalt
        11. relevant – Widerstand gegen Regierung im Iran fortsetzen
        12. BILD – Wie viel Hoffnung bleibt Iran?
        13. süedostschweiz.ch – Iranische Opposition fordert freie Wahlen und eine freie Presse
        14. Bieler Tagblatt (Pressemitteilung) – Iranische Opposition fordert Freiheit
        15. Derwesten.de – Protestwelle nicht abgeebbt: Iran nach der Fast-Revolution
        16. derStandard.at – Ohrfeigen für Minister statt Ende der Opposition
        17. taz.de – Proteste im Iran abgesagt Gefahr für Leib und Leben

      6. Wiener Zeitung – Jahrestag: Teherans zerstrittene Polit-Elite lässt sich vom Volk feiern
        Die vier ehemaligen Angehörigen der Polit-Elite sind aus dem Iran geflohen und halten sich in der Türkei und in Thailand versteckt, schreibt die britische …


         
    2. Frankfurter Rundschau – Solidarität mit Opposition im Iran
      Rund 250 Menschen haben am Samstag in Frankfurt am Main ihre Solidarität mit der Opposition im Iran bekundet. An einer Kundgebung auf dem Römer nahmen nach …

    3. Deutschlandradio – Netzwerk junger Iraner in Berlin hält Widerstand im Iran für ungebrochen
      Sara Dehkordi, Gründungsmitglied des Netzwerkes Junger Iraner in Berlin, hält den Widerstand im Iran gegen das Mullah-Regime für ungebrochen. …


       
    4. NZZ Online – Liebesbriefe gegen die Mullahs
      Ein Jahr nach den gefälschten Präsidentschaftswahlen sitzen in Iran Hunderte von Regimekritikern in Haft. Die Ehefrauen veröffentlichen im Internet, …


       
    5. FOCUS Online – Iran: Opposition fordert Freiheit und Demokratie
      Zum Jahrestag der umstrittenen Präsidentenwahl hat die iranische Opposition Freiheit und Demokratie gefordert. Dazu gehörten laut dem ehemaligen …

    6. domradio – „Die Grüne Bewegung lebt“
      Ein Jahr nach umstrittenen Präsidentenwahl im Iran sieht Grünen-Politiker Omid Nouripour das Regime „im Ausnahmezustand“. Wie Amnesty international und …

    7. taz.de – Iraner im türkischen Exil Warten auf ein neues Heimatland
      Auch Monate nach den Ereignissen im Iran fällt ihr die Schilderung ihrer Erlebnisse schwer. Wurde sie verhaftet oder entführt, waren ihre Peiniger …

      1. taz Hamburg – Im türkischen Exil
        VERFOLGUNG Über 4.000 Flüchtlinge aus dem Iran halten sich zurzeit in der Türkei auf. Sie warten, meist traumatisiert, auf Nachrichten aus der Heimat – und …

      2. Deutsche Welle – Wenig Schutz für Iraner im Exil
        Vor acht Monaten ist sie aus dem Iran nach Deutschland geflüchtet. Noch immer spiegelt sich Angst und Sorge auf ihrem Gesicht. Es sei kein Geheimnis, …

    8. TAGESANZEIGER Obama unterstützt die grünen Freiheitskämpfer
      Zum Jahrestag der mutmasslich gefälschten Präsidentenwahl im Iran bezieht der amerikanische Präsident Position: Er fordert die Welt auf, sich auf die Seite der Demokratiebewegung zu schlagen.

      Gegen die alte Garde: Anhängerin von Mir-Hossein Moussavi im Juni 2009 in Teheran.   
      Gegen die alte Garde: Anhängerin von Mir-Hossein Moussavi im Juni 2009 in Teheran.

      Zum ersten Jahrestag der umstrittenen Präsidentenwahl im Iran hat US-Präsident Barack Obama die Welt aufgerufen, die Iraner in ihrem Kampf für Freiheit zu unterstützen. «Es liegt in der Verantwortung aller freien Menschen und freien Nationen, klar zu machen, dass wir auf der Seite derjenigen sind, die Freiheit, Gerechtigkeit und Würde wollen», erklärte Obama am Donnerstag in Washington. Der Wahlgang vom 12. Juni 2009 werde als ein Ereignis in Erinnerung bleiben, das für «brutale Unterdrückung» und die «Ermordung Unschuldiger» stehe, sagte Obama. 
      Die Wiederwahl von Präsident Mahmoud Ahmadinejad wird von der Opposition angezweifelt; nach dem Urnengang kam es zu den grössten Protesten seit der Islamischen Revolution vor mehr als 30 Jahren. Die Proteste wurden niedergeschlagen, dutzende Menschen getötet und mehrere hundert inhaftiert.
       
      Die iranische Opposition hat zum Jahrestag der umstrittenen Wahl auf einen Demonstrationsaufruf verzichtet. Das Innenministerium habe einem Antrag auf eine «friedliche und stille» Versammlung am Samstag nicht entsprochen, erklärten die Reformpolitiker Mehdi Karubi und Mir-Hossein Moussavi am Donnerstag. Um Menschenleben nicht zu gefährden, sagten sie die geplante Demonstration ab  

      1. sueddeutsche.de – Botschaft an Iraner
        Washington – Zum ersten Jahrestag der umstrittenen Präsidentenwahl in Iran hat US-Präsident Barack Obama die Welt aufgerufen, die Menschen im Land in ihrem …
    9. STANDARDOhrfeigen für Minister statt Ende der Opposition 
      Am Samstag jährt sich die umstrittene Präsidentenwahl, Proteste wurden abgesagt 

    10. STANDARDIran„Sanktionen werfen Land zurück“ 
      Zwei Mitglieder der Protestbewegung über ihre Situation

  4. Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 

    1. STOPTHEBOMB – Jahrestag der iranischen Wahlfarce: Wird Deutschland weiter EU-Sanktionen blockieren?
      Am Samstag, den 12. Juni jährt sich zum ersten Mal die iranische Wahlfarce von 2009 mit ihren blutigen Folgen für die oppositionelle Freiheitsbewegung. Die Machthaber im Iran haben sich seither noch einmal radikalisiert. Das Regime um Ahmadinejad und Khamenei und die iranischen Revolutionsgarden verwandelten den Iran von einer totalitären Theokratie in eine islamistische Militärdiktatur.
      Westliche Regierungen haben letztes Jahr der unterdrückten Demokratiebewegung im Iran ihre eindeutige Unterstützung verweigert. Die deutsche Bundeskanzlerin hat – trotz ihrer Verurteilung der Menschenrechtsverletzungen – im Sommer 2009 den Abzug der westlichen Botschafter aus dem Iran verhindert
      Das Blutbad, die Einkerkerungen und Vergewaltigungen an der iranischen Bevölkerung, die logistische, finanzielle und waffentechnische Aufrüstung islamistischer Terrorgruppen im Mittleren Osten verbunden mit den Bestrebungen in den Besitz einer Atombombe zu kommen, machen Iran zur gefährlichsten Herausforderung der Weltpolitik.
      Die nun beschlossene vierte Sanktionsrunde des UN-Sicherheitsrats kommt spät und nach zwei Jahren Untätigkeit, in denen kaum Druck auf Teheran ausgeübt wurde. Sie ist abgemildert, weil sie Russland und China mit einbezieht, was ihr aber mehr internationale Legitimität verschafft. 
      Ihr Inhalt ist bei Weitem von den notwendigen, lähmenden Sanktionen entfernt. 
      Die Menschen im Iran haben durch nächtliche Rufe wie „Nieder mit der Diktatur“ sofort eindeutig positiv auf die UN-Sanktionsbeschlüsse gegen das Regime reagiert. Senator McCain, und endlich auch Hillary Clinton und Obama haben in diesen Tagen ihre Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung bekundet. Dies alles bestätigt, was auch STOP THE BOMB immer wieder betont hat: wer die Freiheitsbewegung im Iran unterstützen will, muss für ein Ende des Appeasements mit dem iranischen Regime auf allen Ebenen eintreten.
      Um Iran in die Schranken zu weisen, wird es nun auf die Ausführung weiter führender Maßnahmen durch die Europäische Union und Deutschland ankommen. Vor allem sollten die Revolutionsgarden und der Maschinenbau für den iranischen Energiesektor mit Sanktionen bedacht werden.
      Berlin stand bisher, was die internationale Irandiplomatie anbelangt, zweifellos in der ersten Reihe – jedoch nicht bei jenen, die das Unheil abzuwenden suchten, sondern bei denjenigen, die ihm nolens volens den Weg bereiteten. Der Anstieg der deutschen Iran-Exporte um15% im ersten Quartal 2010 spricht Bände.
      Beim EU-Außenminister-Treffen am Montag und bei den Beratungen in Brüssel am16. und 17. Juni wird sich erweisen, ob Deutschland weiterhin strengere Maßnahmen blockieren wird, oder ob die von Frankreich, Italien und Großbritannien geforderten europäischen Sanktionen Gestalt annehmen.
      STOP THE BOMB 12.06.2010 

    2. WSJ Next for the Iran Sanctions: Making Them Actually Bite
      The Obama administration scored a significant diplomatic success Wednesday when it persuaded the United Nations Security Council to approve new economic sanctions on Iran for failing to curb its nuclear program. 
      On that same day, this newspaper’s European edition carried an article reporting that companies in Germany—a nation that nominally supports the sanctions effort—increased their exports to Iran by 48% in March and 15% in the first quarter. Their imports from Iran rose by even greater margins. On the German front, at least, if Iran is to be economically isolated, the process has a ways to go.
       
      Those contrasting pictures show the challenge in making the new sanctions have the bite they’re supposed to bring—and the extent to which the U.N. action starts rather than ends the American push to turn the economic screws harder. 
       
      The goal of the U.N. sanctions isn’t so much to end Iran’s nuclear program as to convince Tehran to engage in a meaningful discussion with the world’s big powers about how to turn that nuclear program into something that actually looks peaceful as opposed to weapons-producing. If there’s to be enough pressure to make that happen, it probably won’t come from the U.N. resolution, passed by the Security Council 12-2.
       

    3. China Internet Information Center – Trotz UN-Sanktionen: Ahmadinejad bekräftigt iranisch-chinesische Beziehungen
      Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hielt sich gestern anlässlich des Iran-Tages auf dem Gelände der World Expo auf. Den Sicherheitsgipfel in Usbekistan …


       
    4. China Internet Information Center – Iran überdenkt Beziehung zu UN-Nuklear-Aufsichtsbehörde
      Der Iran gab am Donnerstag bekannt, er werde die Beziehung zur UN-Nuklear-Aufsichtsbehörde überdenken. Die Äußerungen kamen einen Tag nachdem der …

    5. DiePresse.com – UN-Sanktionen: Iran droht mit Vergeltungs-Inspektionen
      Sollten iranische Schiffe überprüft werden, will Teheran im Gegenzug ausländische Schiffe im Golf und in der Straße von Hormuz inspizieren. …

    6. NACHRICHTEN.AT Ahmadinejad: „Sanktionen sind lästige Fliegen“

      Die iranische Führung hat die Verabschiedung neuer Sanktionen erwartungsgemäß ins Lächerliche gezogen. „Von links und rechts“ würden die Vereinten Nationen Sanktionen verabschieden, sagte Irans Präsident Ahmadinejad. Er verglich die neuen Zwangsmaßnahmen mit „lästigen Fliegen“ und „gebrauchten Taschentüchern“ und bekräftigte einmal mehr die Entschlossenheit seines Landes, sein Programm zur Urananreicherung fortzusetzen. Diese Arbeit diene „ausschließlich friedlichen Zwecken“.
      In Teheran kündigte unterdessen der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Nationale Sicherheit, Alaeddin Boroujerdi, an, die Beziehungen zu den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) zu überprüfen. Westliche Diplomaten in Teheran sehen die iranische Zusammenarbeit mit den Inspektoren bereits auf einer „minimalen Ebene“. Die Regierung gestatte zwar noch immer die Inspektion der Nuklearanlagen, habe aber den Freiraum der UN-Behörde erheblich eingeschränkt. Es sei jetzt zu befürchten, dass der Iran den Anreicherungsprozess beschleunige. So könnten die Vorräte an niedrig abgereichertem Uran bis zum Ende des Jahres auf 3292 Kilogramm anwachsen, was nach zusätzlicher Anreicherung für drei nukleare Sprengköpfe ausreichen könnte.
      Der Hamburger Nahost-Experte Udo Steinbach hält vor diesem Hintergrund die am Mittwoch beschlossenen Iran-Sanktionen für kontraproduktiv. Sollten die Sanktionen die Bevölkerung treffen, könnte das Regime den „schwarzen Peter der internationalen Gemeinschaft zuschieben“.
      Russland hat bereits angekündigt, trotz der neuen Sanktionen die Waffenlieferungen an Teheran fortsetzen zu wollen. Die Lieferung moderner Luftabwehrsysteme an Teheran falle nicht unter die Sanktionen, hieß es aus Moskau. (Wrase/hei)

      1. China Internet Information Center – Iran beschuldigt den Westen, die Welt zu betrügen 
  5. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. freiewelt.net – Die Iran-Sanktionen, Israel und das Nadelöhr von Hormuz
      Dann beraten die EU-Außenminister und der Kongress in Washington, wie die in der UN-Resolution 1929 beschlossenen Sanktionen gegen den Iran umgesetzt und …


       
    2. Spiegel Online – Irans Atomprogramm Washingtons 1,2,3-Taktik gegen Teheran
      Die Uno-Resolution sieht unter anderem ein Verbot des Verkaufs bestimmter schwerer Waffen an Iran vor. Investitionen iranischer Firmen im Ausland sollen …


       
    3. JP

    4. ap AP Exclusive: Iranian says he was kidnapped
      BERLIN — An Iranian dissident who went missing for almost two weeks in Germany told The Associated Press on Thursday he was kidnapped by four Arabic-speaking man who threatened to kill him for a film he made that is critical of the Iranian regime.
      In his first interview since his ordeal, Daryush Shokof said he thought the kidnapping was orchestrated by the regime in Tehran even though his captors didn’t speak in Farsi, which is spoken in Iran.
      „I am convinced that there is a connection between my kidnapping and the Iranian regime,“ Shokof said in a phone interview from Cologne, where he under police protection. „This was the act of this horrendous regime.“…

    5. JWRThe first rule of strategy – Tehran grasps it; Jerusalem doesn’t. By ignoring it, Israel is in greater and greater peril with each passing day
      The first rule of strategy is to keep your opponent busy attending to your agenda so he has no time to advance his own. Unfortunately, Israel’s leaders seem unaware of this rule, while Iran‘ rulers triumph in its application.
      Over the past few weeks, Israel has devoted itself entirely to the consideration of questions that are at best secondary. Questions like how much additional assistance Israel should provide Hamas-controlled Gaza and how best to fend off or surrender to the international diplomatic lynch mob have dominated Prime Minister Binyamin Netanyahu’s and his senior ministers‘ agendas. Our political leaders — as well as our military commanders and intelligence agencies — have been so busy thinking about these issues that they have effectively forgotten the one issue that they should have been considering.
      Israel’s greatest strategic challenge — preventing Iran from acquiring nuclear weapons — has fallen by the wayside.
      In the shadow of our distraction, Iran and its allies operate undisturbed. Indeed, as our leaders have devoted themselves entirely to controlling the damage from the Iranian supported, Turkish-Hamas flotilla, Iran and its allies have had a terrific past few weeks. True, Wednesday the UN Security Council passed a new sanctions resolution against Iran for refusing to end its illicit uranium enrichment programs. But that Security Council resolution itself is emblematic of their triumph.
      It took a year for US President Barack Obama to decide that he should seek additional sanctions against Iran. It then took him another six months  to convince Iran’s allies Russia and China to support them. In the event, the sanctions that Obama refers to as „the most comprehensive sanctions that the Iranian government has faced,“ will have no impact whatsoever on Iran’s nuclear weapons program.  

       
    6. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Ahmadinejad: Eastern Civilizations Are Sustainable 
       
      Iranian President Mahmoud Ahmadinejad has said that „those civilizations are sustainable which are based on justice and human values.“ 
       
      Ahmadinejad made the remarks at a ceremony marking Iran’s National Day at the 2010 World Expo in Shanghai.

    7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Majlis Official Threatens Reaction To Sanctions Decision 
      Hossen Ebrahimi, deputy chairman of the Iranian Majlis National Security Committee, has said in response to the sanctions decision that „they [i.e. the West] know that the Persian Gulf and Strait of Hormuz are our territory for maneuvers, and that if anyone is planning to harm us, we will respond in kind.“ 
       
       

    8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Majlis Member: We’ll Ask Egypt For Visas To Gaza 
      Iranian Majlis National Security Committee member Mahmoud Ahmadi-Bighash has said that Majlis speaker Ali Larijani will ask Egypt’s parliamentary speaker to speed up the issue of visas for him and three other Majlis members, so that they can enter Gaza via the Rafah crossing.

    9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Ahmadinejad Arrives in China 
       
      Iranian President Mahmoud Ahmadinejad arrived in China today to attend a ceremony marking Iran’s National Day at the 2010 World Expo in Shanghai.

    10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG –  Turkish Parliament Speaker To Visit Iran 
      Turkish parliament speaker Mehmet Ali Sahin is to pay a three-day visit to Iran, starting June 13. 
       

    11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran: We’ll Send Aid Flotilla To Gaza June 18 
      Mohammad Ali Nourani, deputy director of the Association for Defending the Palestinian Nation in Iran, said June 8 that the aid flotilla „to Gaza,“ with the participation of Iranian Majlis members, students, and artists, will set sail June 18 from Kharmashehr port in southern Iran and will reach Gaza port via Oman, Yemen, and Egypt.

    12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Reactions To Sanctions: Rage At China, Russia 
      Iranian President Mahmoud Ahmadinejad and the regime newspapers Kayhan and Jomhouri-e Eslami said that the new sanctions will not prevent Iran from obtaining nuclear technology. 
       

    13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Demonstrations Today in Baghdad and Erbil Protesting Iranian Incursion into Kurdish Region 
      Anger is mounting in Iraqi Kurdistan in response to the renewal of air attacks and artillery shelling on border villages and towns inside Iraqi territory. Demonstrations are planned today in Baghdad and Erbil (the capital of Kurdistan Regional Government) against Iranian incursion into Iraqi territory.
  6. Sonstiges…


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