AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. HA’ARETZ – Iran may agree to formal nuclear talks, report says
      EU official made comment after senior western diplomats met in Brussels to discuss progress on a fourth round of Iran nuclear sanctions.

    2. RIA Novosti – Iran nimmt Produktion von Langstreckenraketen in Aussicht‎
      Das teilte Irans Verteidigungsminister Ahmad Wahidi am Donnerstag in einem Interview für die iranische Nachrichtenagentur Mehr mit. …

    3. WELT – Leitartikel: Der Iran und die Atombombe – Droht die nukleare Anarchie?
      Geheimdienste können sich irren. Als die nationale Sicherheitsanalyse der USA im November 2007 feststellte, die Ingenieure des iranischen Nuklearwaffenprogramms hätten drei Jahre zuvor die Arbeit eingestellt, versetzten sie die Welt in ungläubiges Erstaunen. Aber Geheimdienste können sich auch korrigieren. Die jüngste CIA-Einschätzung aus Langley (Virginia) lautet nunmehr, dass der Iran noch ein, maximal zwei Jahre entfernt sei von einer für mindestens zwei nukleare Gefechtsköpfe ausreichenden Menge an hoch angereichertem (90 Prozent) Uran, auch HEU (Highly Enriched Uranium) genannt. Die neue Nachricht ist so alarmierend, dass der russische Präsident Medwedjew nunmehr bereit ist, den Druck auf den Iran zu erhöhen. Nicht nur, weil die Russen zu den fünf legitimen Nuklearbesitzern nach dem Atomwaffensperrvertrag gehören und Störenfriede nicht schätzen, sondern auch deshalb, weil ihnen die künftige nukleare Nachbarschaft doppelt bedrohlich erscheint: wegen ihres eigenen unruhigen muslimischen Südens und weil sie ein apokalyptisches Regime in Teheran für unberechenbar halten. Recht haben sie.
      Gefechtsköpfe aber reichen nicht. Wie weit die Iraner schon mit dem Zusammenbau von Waffe und weitreichender Trägerrakete sind, ob sie auf Eigenkonstruktion setzen oder sich auf Mail-Order-Rezepte aus der Werkstatt des inzwischen ruhig gestellten pakistanischen A. Q. Khan verlassen – von dort erhielt vor zehn Jahren Libyen die Entwürfe – ist westlichen Diensten nicht eindeutig klar. Ohne realitätsnahe Tests wäre im Übrigen die Einsatzfähigkeit solcher Systeme eine Wette mit ungezählten Unbekannten.
      Vorsicht spricht dafür, dass die Iraner zunächst einmal – wie vordem Inder und Pakistaner – mit der Entwicklungsarbeit an der Bombe bis kurz vor der letzten Schraubenzieherdrehung haltmachen, um dann, wenn sie eine strategisch eindrucksvolle Zahl von Gefechtsköpfen parat haben, aus der Deckung hervorzutreten. Das würde Politik, Strategie und Taktik dessen, was im Westen als „militärische Option“ andeutend umschrieben wird, im Central Command der USA wie in den Führungsstäben in Israel aber in Planungen, Manövern und Dispositiven Gestalt annimmt, erheblich erschweren. 

      1. FAZ – CIA: „Iran könnte Atombombe rasch bauen“
        Iran soll binnen maximal zwei Jahren eine Atombombe bauen können, behauptet der Geheimdienst CIA. Das Land arbeite weiterhin an der Konstruktion von Atomwaffen. Das Unternehmen Total will derweil kein Benzin mehr nach Iran liefern.
        Die CIA ist der Überzeugung, dass Iran „weiterhin“ an der Konstruktion von Atomwaffen arbeitet. Der Direktor des amerikanischen Auslandsgeheimdienstes Leon Panetta sagte, Iran sei vermutlich in der Lage, innerhalb von maximal zwei Jahren eine Atombombe zu bauen. Dem Sender ABC sagte er, im iranischen Regime werde derzeit diskutiert, ob man die Bombe nun bauen solle. Sobald die Entscheidung dafür gefallen sei, brauchte Teheran wohl ein Jahr, um sein schwach angereichertes Uran hoch anzureichern; das Material reiche für zwei Bomben. Für ein Trägersystem brauche Iran vermutlich „ein weiteres Jahr“, sagte Panetta.
        Er ließ offen, ob beide Prozesse – die Anreicherung und die Konstruktion des Sprengkopfs – parallel erfolgen können und Iran dann nur insgesamt ein Jahr benötigen würde. Panettas Äußerungen waren die bisher deutlichste Distanzierung der CIA von der Nationalen Geheimdiensteinschätzung, die Ende 2007 teilweise veröffentlicht worden war. Damals hatten die Dienste gefolgert, Iran habe 2003 seine Bemühungen zum Bau einer Atombombe ausgesetzt. 

      2. Nationaler Widerstandsrat Iran – Admiral Mullen: Iran wird weiter nach Atomwaffen streben‎
        Agenturen – Admiral Mullen sagte am Montag, dass er weiterhin glaubt, dass der Iran nach Atomwaffen streben wird, selbst wenn die Sanktionen noch verschärft …

    4. WJC – Ahmadinejad enacts boycott law against ‘Jewish‘ corporations
      Iran has banned ‘‘ Zionist companies‘ from doing business in Iran, Israel’s ‘Army Radio‘ has  reported. The blacklist, approved by President Mahmoud Ahmadinejad, is made up of supposedly „Jewish-owned“ international companies like IBM, Intel, Coca-Cola and Nestlé. The blacklist is made up of international companies, mainly American, or that operate branches in Israel. The boycott is seen as a reaction to UN sanctions against Iran passed recently.
      The amendment was added to a new law passed in reaction to the Gaza flotilla incident. It is entitled „The ‘Palestinian Support Law‘ and seeks to isolate Israel, according to the report. Ahmadinejad also signed a new law forbidding Iranian broadcasters from airing ads for ‘ Zionist companies‘. The law was ratified by the Iranian Parliament earlier in June.
      The Foreign Ministry in Tehran is responsible for ensuring that the boycott is implemented. Ahmadinejad also announced that he planned to propose similar laws in international forums, such as the United Nations and the Arab League.  

      1. YNET – Iran declares boycott on Coca Cola, Intel and ‚Zionists‘
         Ahmadinejad signs law forbidding Iranian broadcast authority from airing advertisements for ‚Zionist‘ companies. Black list include American companies owned by Jews and firms that do business with Israel. Nestle, IBM, others in crosshairs
         Iranian President Mahmoud Ahmadinejad signed Wednesday a new amendment to a law in the Islamic Republic that forbids the airing of advertisements for „Zionist companies.“ The blacklist of prohibited companies is comprised mainly of international companies, mainly American, owned by Jews or that operate branches in Israel.
         Among those on the list are Coca Cola, Nestle, Intel, and IBM.
         The boycott is rooted in Iran’s „Palestinian support law,“ which acts as a response to assertions that Israel prevented goods from entering the Gaza Strip during its raid on the         flotilla.         

    5. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

      1. „NETT“
        I        RANGERMANY – Deutscher Kammerchef im Iran kritisiert Sanktionen scharf
        Der Chef der Deutschen Aussenhandelskammer (AHK Iran) hat im iranischen Tabriz die UN und EU-Sanktionen scharf kritisiert. Nach Aussage von D.Bernbeck dem Geschäftsführer der Kammer sind die UN Sanktionen „sinn- und nutzlos“, „schaden nur kleinen Firmen, während größere Firmen weiterhin Wege finden Ihre Geschäfte aufrecht zu erhalten“. In entwaffnender Offenheit kritisiert Bernbeck die Sanktionen als „sinnlose Spielereien“ die für keinen der beteiligten Vorteile brächten.
        Während die Verbände und Kammern sich in Deutschland politisch korrekt äußern und sogar den „Primat der Politik“         (DIHK-Pressemeldung) anerkennen, wird weit weg von Zuhause also Klartext geredet. Die skandalösen Äusserungen von Bernbeck folgen dem vom ARD-Magazin „Kontraste“ aufgedeckten Versuch der Deutschen Industrie- und Handelskammern, die Iransanktionen mit Hilfe eines konspirativen Arbeitskreises in Dubai zu umgehen. Welchen Sinn macht es, wenn Deutschland in der EU für klare Signale an den Iran eintritt, offizielle Wirtschaftsvertreter im Iran aber die klaren politischen Vorgabe kritisieren. Völlig inkonsequent wird es, wenn man, Dank Recherchen des Politikwissenschaftlers Matthias Küntzel weiß, daß diese Deutsche Aussenhandelskammer im Iran auch noch Deutsche Steuergelder für Ihre Arbeit erhält. Welchen Sinn macht es überhaupt, wenn die Deutsche Regierung sich international für Sanktionen ausspricht und verborgen von der Öffentlichkeit eine eigene Stelle zur Handelsförderung in Tehran unterhält ? (zum ganzen Artikel aus farsnews)

         

    1. YNET – Where is the world? – Why is West not doing anything in face of upcoming stoning of Iranian woman?
       Sakineh Ashitani has been sentenced to death by stoning in Iran. The image of the miserable woman being led to her death, the hurling of the stones, the saliva dripping from the beards, and the madness in the eyes of the people around her cannot be dismissed as some natural anomaly. The Iranian adulteress will be finding herself in the same situation faced by previous „sinners“ in Iran. We can assume that some Westerners will take a few minutes to click their tongues with unease. Yet we know that the day after we shall wake up to find no commotion whatsoever. We’ll wake up to silence.   

    2. STERN – „Women Without Men“: Kinodrama als Kommentar zum heutigen Iran
      „Women without Men“ schildert aus der Perspektive von vier Frauen ein verhängnisvolles Ereignis 1953 im Iran: Damals wurde der erste demokratisch gewählte Premierminister Mohammed Mossadegh durch einen Staatsstreich gestürzt, welcher von den USA und Großbritannien unterstützt wurde.
      Iran, Sommer 1953: Das Land befindet sich in Aufruhr. Draußen auf den Straßen demonstrieren die Anhänger von Premierminister Mossadegh gegen die Intervention der Westmächte. Drinnen, in den Häusern, kämpfen vier Frauen für ihre individuelle Freiheit in einer von Männern beherrschten Welt. Das am 1. Juli anlaufende Drama „Women Without Man“, das auf dem Filmfestival in Venedig den Regiepreis verliehen bekam, wirkt wie ein Kommentar zum heutigen Iran.
      Die international renommierte Videokünstlerin Shirin Neshat konnte nicht ahnen, dass ihr Regiedebüt von der Realität der blutig niedergeschlagenen Demonstrationen im Sommer 2009 im Iran eingeholt werden würde. Damals ging es um den vom Ausland orchestrierten Militärputsch gegen Mossadegh, der die Ölförderung verstaatlichen wollte. Im vergangenen Sommer dagegen demonstrierten junge Leute gegen die Wahlfälschung von Präsident Ahmadinedschad und gegen das diktatorische Mullah-Regime – das wiederum 1979, nach dem Sturz des 1953 durch den Staatsstreich inthronisierten Schahs, an die Macht gekommen war. 


      1. MOVIEPILOT NEWS – Wieso Women without Men im Iran niemals im Kino laufen wird‎
        Er handelt in der Epoche um den August 1953, welche unter die einzige demokratische Phase des Iran einen jähen Schlussstrich setzte. …

      2. kulturnews.de – Shirin Neshat unterstützt die iranische Revolution‎
        Mit ihrem Filmdebüt „Women without Men“ leistet die Fotografin Shirin Neshat einen künstlerischen Beitrag zur revolutionären Bewegung im Iran. …         
    3. Blaue Narzisse (Blog) – Ahmadinedschad will Führung über Irans größte Universität erlangen‎
      Im Iran ist der Machtkampf zwischen islamistischen Machthabern und Opposition … Sie konnte sich, 1983 gegründet, vom iranischen Ex-Präsident Haschemi …

  3. Zum Thema „Menschenrechtslage“…
    1. tagesschau.de – USA verschärfen Iran-Sanktionen
      US-Präsident Barack Obama hat schärfere Iran-Sanktionen in Kraft gesetzt, um Teheran von der Entwicklung atomarer Waffen abzuhalten. …
       
      2. China Internet Information Center – Iran hält neue Sanktionen der USA für sinnlos‎

    2. drs.ch – Schweiz zieht Sanktionen gegen Iran in Erwägung‎
      Die Schweiz überlegt sich, ob sie sich den neusten Iran-Sanktionen der USA und der EU anschliessen soll. Die verschärften Handelsbeschränkungen von USA und …

    3. JÜDISCHE ALLGEMEINE – Handel – Dubai gegen Teheran – Die Arabischen Emirate unterstützen Iran-Sanktionen
      Spötter nennen Dubai die »beste Stadt im Iran«. Das winzige arabische Land mit seinem gigantischen Verladehafen gilt als Drehkreuz für sensible Geschäfte mit der Islamischen Republik, als das dickste Loch im Sanktionsnetz der internationalen Staatengemeinschaft. Der Schmuggel verbotener Güter ist lukrativ, der arabisch-persische Handel über die Straße von Hormus jahrhundertealt.
         
      Ab jetzt keine illegalen Geschäfte mehr mit dem Iran – der Hafen von Duba      i 
      handelswege  –         Teherans Einkaufspassagen jedenfalls sind voll mit neuesten Computermodellen, Handys und anderen Waren aus aller Welt. Dafür sorgen 9.200 iranische Import-Export-Firmen, die in Dubai registriert sind – mindestens die Hälfte gilt als Tarnunternehmen der Revolutionären Garden. Geschätzte 400.000 iranische Geschäftsleute leben in dem Emirat. Tag für Tag legen hier die traditionellen arabischen Holzschiffe zur 250 Kilometer langen Überfahrt auf die persische Seite ab. Ihr Ameisentransport kennt keine Frachtpapiere und keine Statistik. Den Wert ihrer Ladungen schätzen westliche Experten auf 10 bis 12 Milliarden Dollar pro Jahr.       
      Das soll nun anders werden. Nach der UN-Resolution 1929, die die vierte Runde von Sanktionen gegen den Iran einläutete, gehen die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) erstmals gegen zwielichtige Firmen auf ihrem Territorium vor. Denn im Innengefüge der sieben Golf-Emirate haben sich die politischen Gewichte in den letzten neun Monaten erheblich verschoben. Seit Dubais Glitzerwelt im Herbst 2009 hart am Bankrott vorbeischrammte und erst mit einer 20-Milliarden-Dollar-Finanzspritze vom reichen Bruder Abu Dhabi aufgepäppelt werden musste, zieht der gemeinsame Staatschef Scheich Khalifa die Zügel an. Dubais Rolle als Sanktionsbrecher war dem 62-jährigen Herrscher Abu Dhabis schon lange ein Dorn im Auge. Aus seinem Misstrauen gegenüber den politischen und nuklearen Ambitionen des Teheraner Regimes hat er nie einen Hehl gemacht. 40 internationale und lokale Firmen ließ er jetzt schließen, weil sie »mit gefährlichen Gütern handeln, die unter UN-Embargo und Atomwaffensperrvertrag fallen«. Es sollen vor allem Firmen sein, die zum Wirtschaftsimperium der Revolutionären Garden gehören.

    4. RIA NOVOSTI  – Iran warnt EU vor „schrecklichen Folgen“ der jüngsten Sanktionen gegen Teheran
      MOSKAU, 30. Juni (RIA Novosti). Der Iran hat die EU-Mitgliedsländer vor „schrecklichen Folgen“ der gegen Teheran verhängten jüngsten Sanktion gewarnt.
      „Die Unterstützung dieser Sanktionen kann sich äußerst negativ auf die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Islamischen Republik auswirken“, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Schreiben der iranischen Führung an die EU-Außenminister. Das meldete die Nachrichtenagentur Reuters. Der Brief wurde von Irans Außenamtschef Manouchehr Mottaki unterzeichnet. Um welche „schreckliche Folgen“ es sich handelt, ließ das iranische Außenamt vorerst offen.
      Der Weltsicherheitsrat hatte Anfang Juni dieses Jahres die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verschärft, um Teheran zum Verzicht auf sein umstrittenes Atomprogramm zu zwingen. 

    5. YNET – Iran has ‚emergency plans‘ to boost gasoline output
      Following US Congress approval of bill penalizing firms supplying Islamic Republic with fuel, Deputy Oil Minister Zeighami says daily gasoline production would increase by 17 million liters by end of next Iranian year
       Emergency plans will help Iran boost gasoline output sharply by early 2012, an official said in comments published on Sunday, after the US congress approved a bill to penalize firms supplying the Islamic state with the fuel.
       Iran is the world’s fifth-largest oil producer but lack of sufficient refining capacity forces it to import up to 40 percent of its gasoline needs — making it potentially vulnerable to punitive measures targeting the trade.
       Deputy Oil Minister Ali-Reza Zeighami said on Sunday daily gasoline production would increase by 17 million liters by the end of the next Iranian year, which runs until March 2012, „through the implementation of emergency plans,“ the daily Resalat said.
       This would amount to almost the same volumes that Iran is now importing. Resalat said Iran currently produces about 43 million liters of gasoline per day.
       The threat of US sanctions on suppliers to Iran has reduced the pool of companies prepared to sell gasoline to the OPEC member, although Iranian officials say the country faces no problems in buying what it needs.

  4. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. SpieleRadar – SpieleRadar: Staatliches MMO aus dem Iran‎
      Der Iran hat ein eigenes MMO entwickelt: mit dem Videospiel erhofft sich die Regierung, Anreiz für die heimische Industrie zu schaffen, weitere Spiele zu …

    2. Deutschlandfunk – Persische Kultur kontra islamische Erweckung‎
      Die öffentliche Wahrnehmung des Iran wird durch den Atomstreit und die Verfolgung von Oppositionellen im Innern des Landes bestimmt. …

    3. QANTARA –  „Ich habe meine Religiosität vor der Islamischen Republik verteidigt“
      Seit 1965 lebt der iranische Dichter SAID im deutschen Exil. Er hat in der deutschen Sprache eine neue Heimat gefunden. In seinem neuem Essay-Band verstrickt SAID Morgenland und Abendland in ein Gespräch über gemeinsame kulturelle Wurzeln. Mit ihm hat sich Eren Güvercin unterhalten.
      Sie sind in Iran aufgewachsen und mussten später flüchten. Ihre Biographie ist eine Verstrickung vom Morgenland und Abendland. Was halten Sie von der heute vorherrschenden „reinen“ Trennung zwischen Orient und Okzident – gestützt auf die kulturwissenschaftliche These des Kampfs der Kulturen?
      SAID: Ich finde diese Trennung tödlich. Aber ich bin auch überzeugt, dass sie nicht auf den ‚Kampf der Kulturen‘ zurückzuführen ist. Das ist ja ein Slogan, der erst vor ein paar Jahren Mode geworden ist. Ich denke eher, dass es auf die Arroganz der Europäer und die Ignoranz der Orientalen zurückzuführen ist. Die Europäer glauben, dass alles ihnen gehört und alles von Europa aus bestimmt werden muss. Im Orient dagegen glaubt man oft, die Europäer sind dumm und denken nur an Geld, wir aber haben die Mystik und die schönen Werte. Beides ist natürlich falsch. Goethe hat ja bereits gezeigt, dass es anders geht.
      Sie schreiben in Ihrem Essayband Das Niemandsland ist unseres, dass Sie dank ihrer Kindheit eine freie Haltung zu Religionen haben. Sind Sie ein religiöser Mensch, oder haben Sie aufgrund Ihrer Erlebnisse im Iran eine Distanz zur Religion?
      SAID: Im Iran hat 1979 eine Religion direkt die Macht ergriffen. Ich sage immer über mich, dass ich meine Religiosität verteidigt und bewahrt habe gegen die Islamische Republik, was nicht leicht war. Ich gebe mich dafür nicht her – ich als erklärter Gegner dieser Republik – gegen den Islam ins Feld zu ziehen oder gegen das Christentum. Das ist nicht meine Sache. Das, was jetzt geschehen ist, gepaart mit dem Terrorismus, der vom Iran aus finanziert und unterstützt wird, ist eine politische Angelegenheit. Wir müssen die politische Variante bekämpfen. Während im Libanon die Hizbullah auf diese Art und Weise wütet, haben wir in direkter Nachbarschaft Jordanien, wo eine liberale Regierung an der Macht ist und gute Beziehungen zu Israel unterhält. Das kann also nicht mit dem Islam zu tun haben, sondern mit der Struktur der Gesellschaft. Und diesen Fehler begehen einige Europäer, indem sie den Islam verurteilen. Ein fataler Fehler!

    4. Debatte Matthias Küntzel und Oliver Thränert/Gernot Erler 
      das Video der spannenden Podiumsdiskusion zwischen Matthias Küntzel (s.u.), der damals 200 Leute knapp 3 Stunden beiwohnten, ist nun online und kann gerne nachverfolgt und weiterverbreitet werden!
      http://de.stopthebomb.net/de/start/deutschland/1442010-iran-und-deutschland.html
      Ebenfalls spannend war die Diskussion zwischen Matthias Küntzel und Gernot Erler in Freiburg, hier ein kurzer Radiobeitrag darüber:
      http://www.rdl.de/index.php?option=com_content&task=view&id=7177&Itemid=349

  5. Sonstiges…


  6. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Saudi Arabia Doubts Effectiveness Of Iran Sanctions 
    The Lebanese daily Al-Nahar reports that at a meeting of U.S. President Barack Obama and Saudi King Abdallah yesterday, disagreement emerged over how to deal with Iran’s nuclear program, and about the situations in Yemen and in Iraq.

  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Tabnak: UAE-U.S. Deal Is Against Iran 
    The Iranian website Tabnak has called on the regime to increase imports from Qatar and Oman and to establish a free trade zone with Turkey and Syria, in response to economic limitations by the UAE on Iran, including a 30% reduction in trade between the two countries.

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad To Bahrain: Don’t Permit Attack On Iran From Your Soil 
    In a meeting with Bahraini Foreign Minister Sheikh Khaled bin Ahmad Al-Khalifa, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad said that his country would respond to a bullying attack on any country in the region, and called on Bahrain to prevent the use of its territory for an attadk on Iran.      
     
  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Daily: In IRGC, Fears Of Concentration Of U.S. Forces In Gulf 
    The Iranian online daily Rooz reports that in Iran’s Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC) there are fears that a concentration of U.S. forces in the Persian Gulf is in advance of war.

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