AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. YNET – ‚Iran to attack Israel, Gulf‘
      Iran missiles (Archive photo)

      Iranian turned US spy says Tehran will commit ‚most horrendous suicide bombing in history‘ 

       

    2. ZEIT – Die Bombe ist nah – Will er Iran noch stoppen, muss der Westen auf kontrollierten Konflikt schalten
      Dies ist kein guter Zeitpunkt, um über das iranische Atomprogramm zu reden. Eigentlich war jetzt Afghanistan dran, oder die Weltfinanzordnung. Die globale Aufmerksamkeit ist eine begrenzte Ressource, die Tagesordnung übervoll, und irgendwie hat man sich an die End- und Folgenlosigkeit der Bombendebatte gewöhnt. Wie lange sollten wir uns schon darum kümmern und vergessen es immer wieder, ohne Konsequenzen? Aber dann bricht die Realität doch durch. Der Chef des amerikanischen Geheimdienstes CIA, Leon Panetta, hat nun erklärt, in zwei Jahren könne Iran eine funktionsfähige Atomwaffe haben.
      Kein Partner, der auf eine "ausgestreckte Hand" wartet: Irans Präsident Mahmud Ahmadineschad bei einer Parade zum Tag der Armee
      Kein Partner, der auf eine „ausgestreckte Hand“ wartet: Irans Präsident Mahmud Ahmadineschad bei einer Parade zum Tag der Armee 
      Das genaue Datum ist hier nicht das Wichtigste. Geheimdiensteinschätzungen sind fehlbar; so viel allerdings lässt sich sagen, dass die Amerikaner seit dem Fiasko ihrer Irak-Analysen jedenfalls nicht mehr zum Alarmismus neigen. Entscheidend ist der Schock der Dringlichkeit, der Kontrast zwischen solchen knappen Fristen und der scheinbar unerschütterlichen Routine der Iran-Diplomatie. Mit tankerhafter Langsamkeit haben die Großmächte im UN-Sicherheitsrat eine neue Sanktionsresolution gegen Teheran herbeimanövriert. Um konkrete Resultate ging es dabei gar nicht, sondern um eine Demonstration diplomatischer Einigkeit: um den (vorläufigen, scheinbaren?) Konsens von Russland und China mit dem Westen. Sehr stolz ist man auf die Vereitelung einer iranischen Finte, die mithilfe Brasiliens und der Türkei den Sanktionsbeschluss abwenden sollte. In dies alles wurden, bis hinauf zu Präsident Obamas zähem persönlichem Einsatz, Monate harter Arbeit und gewaltige Mengen politischer Energie investiert.

    3. OFFENER BRIEF –   an den Oberbürgermeister der Stadt Krefeld  –  an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Stadt Krefeld –  an die Fraktionsvorsitzenden des Rates der Stadt Krefeld –  an die Mitglieder des Rates der Stadt Krefeld – an die Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Wahlkreise in Krefeld   
      Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kathstede,

      sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Brinner,

      sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Meinke,

      sehr geehrter Herr Bürgermeister Meyer,

      sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pilat,

      sehr geehrte Damen und Herrn im Rat der Stadt Krefeld,

      sehr geehrter Herr Hahnen MdL,

      sehr geehrter Herr Schittges MdL,

      sehr geehrter Herr Ehrmann MdB,

      sehr geehrter Herr Fricke MdB,

      sehr geehrter Herr Heveling MdB,

      sehr geehrter Herr Scheelen MdB, 

      der KFC Uerdingen hat für Samstag, 16.Juli 2010 um 19.00 Uhr im Grotenburg-Stadion die Nationalmannschaft des Iran zu einem Fußballspiel eingeladen.

      In einem offenen Brief an die Vorsitzenden des Vereins habe ich gegen diese Veranstaltung protestiert und zum Verzicht auf die Begegnung aufgerufen.

      Der Vorsitzende und der Trainer des Vereins weisen diese Forderung in der Lokalpresse zurück, es handele sich bei dem Fußballspiel um eine reine sportliche Veranstaltung, die mit Politik nichts zu tun habe.

      Als verantwortliche Politikerinnen und Politiker der Stadt Krefeld folgen Sie sicherlich anderen Kriterien als der um Aufmerksamkeit heischende Vorstand eines sechstklassigen Regionalvereins Fußballvereins.

      Ich fordere Sie auf, von Ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und ein Fußballspiel gegen die Nationalmannschaft der Islamischen Republik Iran im Grotenburg-Stadion zu untersagen. Die politischen Gründe dafür habe ich in meinen Brief dargelegt, den ich Ihnen zu Ihrer Kenntnis anhänge.

      Sollten Sie sich nicht zu dieser politischen Geste entschließen können, müssen Sie sich die Frage gefallen lassen, ob Ihnen die internationale Politik der UN und die nationale Politik der Bundesregierung gegen die verlogene Atompolitik des Irans, gegen die Menschenrechtsverletzungen und gegen die antisemitische Hetze des iranischen Präsidenten gleichgültig ist. Sie würden klammheimlich den Abgeordneten Ihrer Parteien im Bundestag, der Bundesregierung und der Opposition in den Rücken fallen – ein anschauliches Beispiel von Politikverdrossenheit von Lokal-Politikern.

      Und noch eine Frage müssten Sie sich gefallen lassen – mit welchen politischen Argumenten könnten Sie z.B. ein internationales Fußballtreffen von „pro NRW“ mit entsprechenden Organisationen z.B. aus Belgien und Frankreich im Grotenburg-Stadion ablehnen, wenn Sie dem Regime der Islamischen Republik Iran die Gelegenheit bieten, durch ein Fußballspiel in dieser Stadt scheinbar unpolitisch aufgewertet zu werden?

      Sehr geehrte Damen und Herren, falls Sie noch zweifeln, ob Sie den Auftritt der Fußball-Nationalmannschaft des Iran im stadteigenen Grotenburg-Stadion verweigern sollen, dann lesen Sie doch einmal den Bericht über die Erfahrungen von Stadtpolitikern in Weimar:

      http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Weimarer-Staedtefreundschaft-Iraner-bleiben-Buchenwald-fern-2008099970 oder http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/das-ende-einer-partnerschaft/

      Wissen Sie z.B. welche staatlichen Aufpasser die iranischen Fußballer begleiten werden?

      Mit freundlichem Gruß

      Joachim Klupsch

      Mitglied und Geschäftsführer der Gesellschaft für

      Christlich-jüdische Zusammenarbeit Krefeld e.V.  

      dazu:
       WZKREFELD –       Wegen Iran-Spiels: Offener Brief an den KFC 


      1. RP ONLINE – ‎Stadt kann Iran-Gastspiel nicht verbieten

        Krefeld (RP) Die Stadt sieht keine Möglichkeit, das Freundschaftsspiel des KFC Uerdingen gegen die iranische Nationalmannschaft zu verbieten. Die Jüdische Gemeinde und die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit kritisieren das Spiel, weil dem Staat, dessen Präsident Mahmud Ahmadinedschad regelmäßig die Vernichtung Israels fordert, so eine Möglichkeit zur medialen Präsentation gegeben werde…

         

      2. Amateurkick – Spiel gegen den Iran findet statt  
        Das Freundschaftsspiel des KFC Uerdingen gegen die Nationalmannschaft des Iran wird wie geplant stattfinden. Das Spiel, dass am 16. …

         

    4. SHORTNEWS – Iran: Keine Verhandlungen mehr bis US-Israel Positionen klar sind
      Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad kündigte an, dass man nicht mehr mit der USA verhandeln wolle bis deren Position zu Israels Atomarsenal geklärt ist. Er bekräftigte außerdem, dass die Sanktionen gegen sein Land den Fortschritt des Atomprogramms nicht beeinflussen würden.
      In einer Rede in Nigeria bei der D8 Konferenz gab er der USA die Schuld für die fehlgeschlagenen Verhandlungen in der Vergangenheit. Der Iran sucht außerdem bessere Handelsbeziehungen mit Afrika, um die Sanktionen des Westens besser kompensieren zu können.

      Obama wiederholte die verschleierte Rechtfertigung für Israels Besitz Nuklearer Waffen, die er als Israels „einzigartige Sicherheits-Bedürfnisse“ beschrieb. Das Weiße Haus würde Israel außerdem aus den U.N.-NNPT Gesprächen in Wien heraus-halten, versprach Obama.
    5. IKG – Netanyahu: Iran gefährlicher als die Sowjetunion im Kalten Krieg – Israelischer Premier bekräftigt Bereitschaft zu Direktgesprächen mit den Palästinensern
       New York (APA/dpa/AFP) – Ein Iran mit Atomwaffen wäre nach den Worten des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu gefährlicher als die Sowjetunion im Kalten Krieg. „Die Sowjets hatten Tausende Atomwaffen, aber sie waren auch rational und berechenbar. Der Iran ist es nicht“, sagte Netanyahu am Donnerstag vor dem Council on Foreign Relations in New York.

       

    1. REUTERS DEUTSCHLAND – Lloyd’s: Werden keine Benzin-Lieferungen in den Iran versichern
      London (Reuters) – Das Versicherungskonglomerat Lloyd’s of London wird wegen der US-Sanktionen keine Treibstoff-Lieferungen in den Iran versichern oder rückversichern.
      Die USA seien ein wichtiger Markt für Lloyd’s und deshalb werde die Gruppe keine für den Iran bestimmten Treibstofflieferungen versichern, erklärte Firmensyndikus Sean McGovern in einer am Freitag Reuters übermittelten Erklärung. Lloyd’s werde sich immer an geltende Sanktionen halten.
      US-Präsident Barack Obama hatte im Atomstreit neue Sanktionen gegen den Iran verhängt, die die Versorgung der Islamischen Republik mit Treibstoff treffen sollen. Der Iran ist zwar der fünftgrößte Erdölexporteur. Es mangelt ihm jedoch an Verarbeitungskapazitäten, so dass er auf den Import von Benzin und Diesel angewiesen ist.
      Wegen der US-Sanktionen, die über die bisherigen Strafmaßnahmen der Vereinten Nationen hinausgehen, haben zahlreiche Firmen der Energie- und Finanzbranche ihre Beziehungen zum Iran eingestellt. So will unter anderem Royal Dutch Shell seine Verträge zur Belieferung der Fluggesellschaft Iran Air mit Kerosin nicht erneuern.
      Die Weltgemeinschaft verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung an Atomwaffen zu arbeiten. Die Führung in Teheran bestreitet das. 

    2. DEUTSCHE WELLE – Treibstoffknappheit im Iran
       Nach den jüngsten Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat wird es für den Iran immer schwieriger, seinen Benzinbedarf zu decken. Dringend benötigte Importe kommen fast nur noch aus China oder der Türkei.
      Die im Atomstreit verhängten Sanktionen scheinen dem Iran stärker zuzusetzen, als das Regime in Teheran bisher eingestehen will. Insbesondere beim Benzinbedarf wird das Land immer abhängiger von Importen aus befreundeten Nationen. Und davon hat der Iran nicht mehr viele: Im Juli 2010 stammen die Treibstoffeinfuhren des Iran etwa zur Hälfte aus der Türkei und aus China. Aufgrund der Sanktionen hätten die meisten anderen Zulieferer ihren Handel mit dem Land inzwischen beendet.
      Benzinhandel mit dem Iran weitgehend eingestellt
      Etwa 90.000 Barrel Treibstoff pro Tag muss Teheran importieren, und das, obwohl er einer der weltgrößten Erdölproduzenten ist. Doch im Iran selbst gibt es nicht genügend Raffinerien, um das gewonnene Erdöl auch in Benzin umwandeln zu können. Daher ist das Land auf groß angelegte Benzin-Importe angewiesen. Genau darauf zielen aber unter anderem die neuen UN-Sanktionen sowie die Wirtschaftsbeschränkungen, die die USA verhängt haben. Sie verbieten den Export von Benzin in den Iran. Seit Anfang Juni hat deshalb auch der französische Ölkonzern Total seine Lieferungen nach Teheran eingestellt. Noch im Mai hatte der Iran fast die Hälfte aller Benzinimporte von Total bezogen. Auch Royal Dutch Shell, BP, Reliance Industries und der Schweizer Händler Glencore beliefern den Iran entweder nicht mehr oder haben sich entschieden, keine neuen Verträge mit dem Land abzuschließen.
      Durch die Sanktionen hat sich die Zahl der Benzin-Lieferanten also deutlich verkleinert – und das sorgt nicht nur für eine Verknappung, es treibt auch die Preise in die Höhe. 2007 hatte die iranische Führung begonnen, das staatlich subventionierte Benzin zu rationieren. Ende 2009 wurde diese Rationierung weiter verschärft. Waren es anfangs noch 120 Liter, werden jetzt nur noch 80 Liter pro Auto und Monat zum staatlich subventionierten Preis abgegeben – darüber hinaus gehendes Benzin müssen die Bürger teuer nachkaufen. Und die Regierung in Teheran denkt bereits darüber nach, die Subventionierungen weiter zu kürzen. Dabei befindet sich die iranische Wirtschaft in einer katastrophalen Situation: die Inflation ist hoch, die Arbeitslosenquote liegt bei fast 30 Prozent, Mieten und Lebenshaltungskosten sind in den vergangenen Monaten stark angestiegen.    

      1. Reuters Deutschland – Sanktionen machen Iran bei Benzin-Lieferungen zu schaffen
      2. derStandard.at – Sanktionen machen Teheran bei Benzin-Lieferungen zu schaffen

    3. ZEIT ONLINE – ‎Schmuggel: Wie Schmuggler die Sanktionspolitik gegen Iran untergraben
      Die Sanktionen gegen Iran zeigen Wirkung, im Land wird das Benzin knapp. Doch Teheran hängt noch nicht am Tropf: Hunderte Tanklaster fahren täglich über die …  

       

  3. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

    1. 20MINUTEN – Gehängt statt gesteinigt?
      Nach internationalen Protesten verzichtet der Iran auf die Steinigung einer wegen Ehebruchs verurteilten Frau. Es droht aber dennoch die Todesstrafe.
      Nach Informationen der iranischen Justizbehörden werde die 43-jährige Frau nicht gesteinigt, berichtete die britische Zeitung «Times» vom Freitag unter Berufung auf eine Erklärung der iranischen Botschaft in London. Es sei allerdings unklar, ob die drohende Todesstrafe damit abgewendet worden sei, oder ob der Verurteilten eine Hinrichtung durch den Strang droht.
      Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) wurde Sakine Mohammadi Aschtiani im Jahr 2006 oder 2007 verurteilt und hatte bereits 99 Peitschenhiebe als Strafe erhalten. Unter anderem aus den USA und aus Grossbritannien kamen lautstarke Proteste gegen die als «mittelalterlich» und «barbarisch» kritisierte Hinrichtung durch Steinigung.

      1. NZZ –  Protestwelle verhindert Tod durch Steinwurf – Hinrichtung einer 43-jährigen Iranerin abgesagt –
        In Iran hätte dieser Tage erneut eine 43-jährige mutmassliche Ehebrecherin den Tod durch Steinigung erleiden sollen. Internationale Proteste haben die Hinrichtung verhindert. Jedoch sind Steinigungen in Iran und anderen Teilen der Welt nach wie vor gebräuchlich.
        sf./(ddp/sda/dak.) Nach heftigen internationalen Protesten ist die geplante Steinigung einer mutmasslichen Ehebrecherin in Iran laut Medienberichten abgesagt worden. Es sei keine Steinigung mehr geplant, berichteten der britische Fernsehsender «Channel 4 News» und die Tageszeitung «The Guardian» unter Berufung auf die iranische Botschaft in London. Ob die Frau nun möglicherweise auf andere Weise hingerichtet werden soll, ist noch unklar.
        Der Fall der 43-jährigen Iranerin hat unter Politikern und Menschenrechtsorganisationen in Europa und Amerika für heftige Proteste gesorgt. Am Mittwoch hatte der britische Aussenminister William Hague die iranische Regierung aufgefordert, die geplante Steinigung der mutmasslichen Ehebrecherin unverzüglich zu verhindern. Nach Informationen der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch befürchtete der Anwalt der Verurteilten eine allzu rasche Vollstreckung des Urteils. Auch viele Prominente setzten sich laut der britischen Zeitung «The Times» für die Freilassung der 43-jährigen Iranerin ein, darunter die Schauspieler Colin Firth, Emma Thompson, Robert Redford und Lindsay Lohan. 
        Dem Appell an die Regierung in Teheran vorausgegangen war ein Bericht der «Times», die ein dramatisches Archivfoto publizierte – das einer verängstigten Frau, die zur Vorbereitung ihrer Steinigung eingegraben wird. Bei Steinigungen werden Männer bis zur Hüfte, Frauen bis unter die Brust eingegraben.

      2. GUARDIAN – Iran imposes media blackout over stoning sentence woman – Sakineh Mohammadi Ashtiani will not be stoned, the regime has said, but family fear she will be hanged instead
        Iran has imposed a media blackout over the case of a 43-year-old mother of two who was sentenced to be stoned to death and whose fate is still unclear despite an apparent „reprieve“. 
        Sakineh Mohammadi Ashtiani  
        Sakineh Mohammadi Ashtiani, who has been convicted of adultery in Iran and sentenced to death. Photograph: AP   
        Sakineh Mohammadi Ashtiani is still facing execution by hanging after being convicted of adultery, her son told the Guardian today. 
        Newspapers, agencies and TV channels in Iran have been banned from reporting Mohammadi Ashtiani’s death sentence, despite an international campaign launched by her children, which has been joined by politicians and celebrities from all over the world.         
        The campaign, first highlighted by the Guardian last week, has failed to stop the Iranian authorities from pressing ahead.         
        Last night the Iranian embassy in London issued an opaque statement saying that Mohammadi Ashtiani would not be stoned to death. „According to information from the relevant judicial authorities in Iran, she will not be executed by stoning punishment,“ it said.         
        The statement was not reported inside Iran and neither was the news of stoning death sentences for 15 other Iranians.         
        „It’s not the first time we are banned from reporting a stoning case, but because of the sensitivity over Sakineh’s case the censorship for her story is even stricter,“ said an Iranian journalist from Tehran who asked not to be named.         
        „We are banned from reporting any details about her case. If they think that it [stoning to death] is an Islamic rule, why are they afraid of it so much? I think that the statement issued by Iran’s embassy in London is just to calm down the situation. Once the outrage has cooled off, they might hang Sakineh instead.“         
        Iran has not stoned a woman to death since 2007 when the execution of Mahboubeh M sparked outcry in Iran. She had been forced to confess to adultery.

         
        1. Handelsblatt – Nach Protesten: Iran überdenkt Steinigung wegen Ehebruchs  
        2. Epoch Times Deutschland – Geplante Steinigung im Iran wird überprüft
        3. NZZ Online – Protestwelle verhindert Tod durch Steinwurf
        4. Hamburger Abendblatt – ‎Teheran: „Verbrechen an der Liebe“: Iranerin soll gesteinigt werden
        5. STERN.DE – Justiz im Iran überprüft offenbar Steinigungsurteil für Ehebrecherin
        6. STERN.DE – ‎Drohende Steinigung von Ashtiani: „Nimm mich mit, ich habe Angst“
        7. STANDARD – Iran will Frau wegen Ehebruchs steinigen lassen – Oberster Gerichtshof ordnete Vollstreckung an – Menschenrechtler protestieren   
        8. AFP – Im Iran verurteilte Ehebrecherin wird doch nicht gesteinigt

    2. NWRI – Jetzt gegen das barbarische iranische Regime aktiv werden
      TORONTO SUN – Jeden Montag darf ein junger Mann im Gefängnis für 15 Minuten mit seiner hinter Sicherheitsglas sitzenden Mutter sprechen. Sie ist Sakine Mohammedie Ashatiani und sitzt seit 2006 für „Ehebruch“ im Gefängnis.
      Ashtiani wurde eigentlich zu 99 Stockschlägen verurteilt, die vor ihrem 17 Jahre alten Sohn ausgeführt werden sollten. Doch jetzt wurde ihr Fall erneut untersucht und die Behörden des Iran entschieden, sie zum Tod durch Steinigung zu verurteilen. Um es deutlich zu machen, Verrückte werden Steine auf den Kopf der Frau werfen, bis sie tot ist und ihr Gehirn ausläuft.
      Menschen mit solchen Strafen zu drohen, ist teuflisch. Regime, die solche Dinge tun, müssen bloß gestellt werden und, wenn es möglich ist, abgesetzt werden. Die Länder, die das Glück haben, solche Brutalität nicht zu haben, sollten ihre Prioritäten von Sorgen über Talkshows und dem       „      Klimawandel“ auf das Schicksal unserer Mitmenschen richten.
      Es ist ein kultureller, psychologischer, militärischer und wirtschaftlicher Kampf. Vor allem aber ist es ein Test der Willensstärke. Haben wir die Kraft, den Teufel beim Namen zu nennen und ihm zu widerstehen, oder stolpern wir herum und finden so lange Ausreden, bis es zu spät ist? Der Iran ist nur das prominenteste und gefährlichste Beispiel einer langen Liste von Nationen, die uns ablehnen und die Geschichte von Ashtiani in nur eine von Tausenden herzzerreißender Geschichten, die sich bei Amnesty International und anderen Organisationen in ihren Berichten wieder finden.  

    3. Yahoo! Eurosport Deutschland – Iran streitet mit FIFA um Mädchen-Fußballtrikots
      Teheran (apn) Im Streit um die Kleidung der Mädchen-Fußballmannschaften droht der Iran mit einem Boykott der Olympischen Jugendspiele in Singapur. …


       
    4. Nationaler Widerstandsrat Iran – ‎Iran: Sechs Gefangene, darunter eine Frau, in Oroumieh bzw. Isfahan erhängt
      NCRI- Am Montag erhängte das unmenschliche Regime, das den Iran beherrscht, sechs Personen in den Gefängnissen von Isfahan und Oroumieh. …


       
    5. schwulissimo – ‎Asyl für schwule Iraner in England
      Gute Nachricht aus Großbritannien: Der Oberste Gerichtshof hat entschieden, dass zwei homosexuelle Männer aus dem Iran und Kamerun Asyl erhalten, …  

  4. Zum Thema „Menschenrechtslage“…
    1. STANDARD – Sanktionen machen Teheran bei Benzin-Lieferungen zu schaffen – Immer mehr Importe von befreundeten Staaten Türkei und China – Keine Kerosin-Betankung von Irans Flugzeugen in Deutschland
      Dubai – Die im Atomstreit verhängten Sanktionen setzen dem Iran offenbar bei den Benzin-Importen zu. Die Islamische Republik ist bei den Lieferungen immer abhängiger von befreundeten Nationen. Der Iran kaufe im Juli etwa die Hälfte seiner Einfuhren von der Türkei und den Rest von China, sagten Öl-Händler am Donnerstag. Die meisten anderen Zulieferer haben ihren Handel mit dem Land demnach wegen der Sanktionen beendet. Zudem werden iranische Passagierflugzeuge in einigen Ländern nicht mehr betankt. Einer Sprecherin des Hamburger Flughafens zufolge wurden in dieser Woche zwei iranische Maschinen in der Hansestadt nicht mit Kerosin befüllt. Medienberichten zufolge verweigerten in dieser Woche auch Großbritannien und ein Golfstaat die Betankung von Flugzeugen.
      Der Iran ist zwar einer der weltgrößten Erdöl-Produzenten. Er verfügt jedoch nicht über ausreichende Raffinerie-Kapazitäten, um seinen eigenen Benzin-Bedarf zu decken. Daher ist das Land auf die Importe angewiesen. Die auf das Rückgrat der iranischen Wirtschaft zielenden Sanktionen, wie sie etwa die USA zuletzt aufgelegt haben, verbieten aber unter anderem den Export von Benzin in den Iran. Daher verzichtet seit Juni auch der französische Ölkonzern Total auf Geschäfte mit der Republik. Im Mai stellte er noch die Hälfte aller iranischen Benzin-Importe. Auch Royal Dutch Shell, BP, Reliance Industries und der Schweizer Händler Glencore beliefern den Iran entweder nicht mehr oder haben sich entschieden, keine neuen Verträge abzuschließen. 

    2. B -REPUBLIK – Der Westen würfelt, Iran spielt Schach
      Wahied Wahdat-Hagh — Was wollen die Anführer der khomeinistischen Diktatur im Iran? Ihre Politik ist geprägt von Intransigenz in alle Richtungen. Gegenüber der internationalen Gemeinschaft boxt das Regime rücksichtslos sein Uran-Anreicherungsprogramm durch, im Inneren geht es mit voller Gewalt gegen die Zivilgesellschaft vor
      Am 17. Mai 2010 hat sich der Atomkonflikt mit Iran weiter zugespitzt. An diesem Tag unterschrieben Brasilien, die Türkei und Iran die so genannte Teheraner Erklärung, die ein Tauschgeschäft enthält: Iran lagert rund die Hälfte des von ihm bis heute angereicherten Urans, etwa 1.200 Kilogramm, in die Türkei aus. Dieses Uran hat einen niedrigen Anreicherungsgrad von 3,5 Prozent. Als Gegenleistung erhält das Land rund 120 Kilogramm mit einem Anreicherungsgrad von 20 Prozent – offiziell zu medizinischen Forschungszwecken. Am Tag der Unterzeichnung kündigte der Sprecher des iranischen Außenministeriums an, parallel zu diesem Tauschgeschäft werde sein Land die Produktion von auf 20 Prozent angereichertem Uran fortsetzen. Diese Ankündigung ging in der medialen Aufregung über die Teheraner Erklärung vollkommen unter. Experten betonen, Iran habe mittlerweile bereits ausreichend Uran produziert, um mindestens zwei Nuklearwaffen herzustellen.
      Ein Faustschlag auf den Mund Amerikas
      Man muss die aufgeheizte Stimmung bei manchen schnell abgewickelten Geschäften im Basar kennen, um sich nüchtern und mit rationaler Distanz zu fragen, was die iranischen Politiker hier eigentlich vorhaben: Die Iraner wollen 120 Kilogramm winzige Kartoffeln gegen 12 Kilogramm große Kartoffeln tauschen – aber all das geflissentlich ignorieren, was die internationale Gemeinschaft von ihnen erwartet. „Die Teheraner Erklärung war ein harter Faustschlag auf den Mund Amerikas und brachte die westliche Diplomatie in eine Sackgasse, so dass sie kein Wort mehr sagen kann“, sagte Ayatollah Jannati, der Vorsitzende des totalitären Organs des Wächterrats.

        

    3. Nationaler Widerstandsrat Iran – Die Araber und der Iran – Botschafter der VAE sagt die Wahrheit
      THE WALL STREET JOURNAL – Das offenste Geheimnis der Welt ist, dass die arabischen Länder im Mittleren Osten große Angst vor einen atomaren Iran haben, … 
       

  5. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…
    1. ACHGUT – Wie Iran lernte, die Bombe zu lieben – Wahied Wahdat-Hagh
       Warum traut der Westen dem iranischen Außenminister Manutschehr Mottaki nicht, der Anfang Juni in Brüssel die Friedfertigkeit des iranischen Atomprogramms beschwor? Abdul Qadeer Khan, der Vater der islamisch-pakistanischen Atombombe, stand schon in den achtziger Jahren in enger Verbindung mit der iranischen Führung. Von ihm erhielt Iran heimlich das Knowhow der Uran-Anreicherungstechnologie, ohne die IAEA zu informieren. Gegen Ende des achtjährigen Krieges gegen Irak überzeugten einige Generäle der Revolutionsgardisten die politische Führung des Iran schon zu Lebzeiten Khomeinis von der Notwendigkeit einer Atombombe. Nie wieder dürfe Iran in einem Krieg so in die Knie gezwungen werden – mit etwa 350.000 Toten auf der iranischen Seite.
      http://www.b-republik.de/aktuelle-ausgabe/der-westen-wuerfelt-iran-spielt-schach  
       
    2. Hamburger Abendblatt – Foto-Dossier: Iran zwischen Islamismus und Militärmacht  
      Irans politische Institutionen.

    3. NWRI – Vizepräsident: Irakische Anführer erbost über Einmischung des iranischen Regimes
       NWRI – Der Vizepräsident des Irak, Tariq al-Hashemi, sprach am Sonntag mit Al Jazeera über die iranische Einmischung in Irak. Er sagte:“ Viele irakische Anführer sind erbost über die Einmischung.“
      Er antwortete auf die Frage des Senders, was er von einer Einladung einer Delegation der al-Irakiya Liste in den Iran halte:“ Das iranische Regime spricht immer noch über Schiiten und Sunniten und nicht von den Gewinnern, insbesondere der al-Irakiya….Das bedeutet, dass sie einen Premierminister haben will, der sich aus einer schiitischen Koalition zusammen setzt. Doch wir hören hinter verschlossen Türen, wie sehr viele Anführer über die Einmischung erbost sind.“
      Der irakische Vizepräsident ergänzte:“ Wenn das Recht der al-Irakiya, als Gewinner eine Regierung zu bilden mißachtet wird, dann ist die neue Regierung illegal.“
      „      Heute gibt es Stimmen, die gegen einen Premier Ayad Allawi sind und die Tariq al-Hashemi nicht als Präsident haben wollen. Diese Aussagen sind sehr bedauerlich, vor allem weil wir sie nach der Nowruz Konferenz in Teheran vernommen haben.“
      Al-Hashemi ergänzte:“ Ich muss betonten, dass der Fall der al-Irakiya nicht nur eine Frage seiner Rechte ist. Diese Liste hat Persönlichkeiten, welche in der Lage sind, die Veränderungen durchzuführen, auf die wir alle warten.“        

    4. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Tehran In State Of Alert On Anniversary Of 1999 Student Protests 
      The Al-Arabiya website reports that a state of alert has been announced in Tehran universities today, on the anniversary of the student demonstrations of 1999, after oppositionist students have called to mark this date.        
      According to a report in Al-Sharq Al-Awsat, the Iranian authorities have barred Sunni clerics from Malaysia and Syria from participating in an annual ceremony of university graduates in Zahedan province (in southeastern Iran).       
      Source:       www.alarabiya.net; Al-Sharq Al-Awsat, London, July 9, 2010

    5. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Tehran Bazaar Merchants Threaten to Prolong Strike 
      On July 7, 2010, bazaar merchants in Tehran announced that they would continue their strike until the government retracted its decision to increase their taxes by 30%. Human rights website       hra-news.org, operating outside Iran, reported that passersby and merchants chanted „death to the dictator“ when policemen tried to disperse the demonstration. Merchants from the Tehran gold market announced that they would join the strike on Sunday (July 11)…

    6. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Mousavi: Ahmadinejad’s Government at War with the People 
      In a communiqué posted on his website, protest movement leader Mir Hossein Mousavi stated that Ahmadinejad’s irrational policy undermined Iran’s security and economy, and that Iran’s nuclear program was in the hands of a small group of inexperienced individuals. He added that Ahmadinejad’s government was at war with the Iranian people.       
      Source: Kaleme, Iran, July 7, 2010.

    7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad In Africa: Gone Is The Era Of The American Dictatorship 
              
      Ahmadinejad in Africa       
      In a speech delivered at the Iranian embassy in Nigeria, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad said that the two countries share a common destiny and common goals, and that the era of American dictatorship has come to an end. 
      Source:       khaandaniha.com, July 8, 2010; IRNA, Iran, July 7, 2010
  6. Sonstiges…


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