AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. WELTSo leugnet der iranische Rundfunk den Holocaust – Der staatliche Rundfunk des Iran betrachtet die Vermittlung von demokratischen Werten als einen sanften Krieg.
      Nachdem der SWR-Intendant und federführender Intendant der ARD für Online Peter Boudgoust und der ZDF-Intendant Markus Schächter sich mit dem Oberzensor des iranischen Rundfunks (IRIB) Ezzatollah Zarghami getroffen haben, hat es unter anderem Kritik in Spiegel Online (hier) und dem Kölner Stadt-Anzeiger gegeben.
      Laut einem Bericht des Kölner Stadt-Anzeiger weisen Boudgoust und Schächter den Vorwurf zurück, „aus Naivität einem Feind der Pressefreiheit einen PR-Sieg gewährt zu haben.“ Nach eigenen Aussagen hätten ARD und ZDF „die Bedeutung der Pressefreiheit und die Staatsunabhängigkeit des Rundfunks“ hervorgehoben, heißt es (hier).
      Es bleibt aber eine Tatsache, dass der staatliche Rundfunksender IRIB aus dem Treffen mit Boudgoust und Schächter propagandistisches Kapital geschlagen hat, zumindest bei den eigenen Konsumenten….

    2. SZ –  Iran verschiebt Wahl – Unbeliebtes Regime will Niederlage entgehen
      Paris – Die iranischen Gemeindewahlen, die in diesem Jahr hätten stattfinden sollen, sind verschoben worden. Sie sollen nun gleichzeitig mit der nächsten Präsidentenwahl im Jahre 2012 abgehalten werden – laut offizieller Begründung ‚um Zeit und Geld zu sparen‘. Das Parlament verlängerte das Mandat der amtierenden Gemeinderäte bis dahin. Der Wächterrat, das geistliche Verfassungsgericht, hat diesen Schritt gebilligt.
      Schon im Frühling hatte sich der Rat für das Staatsinteresse, das oberste Gremium zur Schlichtung von Differenzen, dafür ausgesprochen, die Parlamentswahl und die Wahlen für den Expertenrat, der den Geistlichen Führer bestimmt, gleichzeitig anzusetzen. Damit soll vermieden werden, dass in Iran praktisch jedes Jahr eine Wahl fällig wird. Ein Einspruch des Innenministeriums wurde nicht berücksichtigt. Solat Mortasawi, der stellvertretende Innenminister, hatte gesagt, die Präsidentenwahl sei eine nationale Angelegenheit und werde unter eigenen Gesichtspunkten vollzogen. Die Gemeindewahlen gleichzeitig abzuhalten, sei damit nicht vereinbar.

    3. HA’ARETZRussia to Iran: Explain military components of your nuclear program
      President’s remarks reflect growing Russian concern over Iran’s contentious program; until now, Russia has been hesitant to join Western efforts against the Islamic Republic. 

      1. RIA NOVOSTI –  Russland über Atomforschungen im Iran besorgt – Medwedew
        JEKATERINBURG, 15. Juli (RIA Novosti). Russland verfügt über Angaben, laut denen der Iran seine Nuklearforschungen fortsetzt, und rechnet darauf, dass Teheran mit der IAEO zusammenwirken wird. Das betonte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Donnerstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Jekaterinburg.
        „Der Iran ist ein recht aktiver und von der Zeit geprüfter Handelspartner“, sagte Medwedew. „Dies bedeutet jedoch nicht, es sei uns egal, dass der Iran sein Atomprogramm entwickelt. Nicht egal für uns ist auch, wie die militärischen Komponenten des Programms aussehen. In dieser Hinsicht erwarten wir entsprechende Erklärungen vom Iran.“
        „Die Informationen, die uns erreichen – sowohl über die offenen Kanäle als auch aus entsprechenden Berichten – zeigen, dass diese Programme weiter entwickelt werden. Der Iran muss den Mut fassen und eine umfassende Kooperation mit der internationalen Völkergemeinschaft aufnehmen, selbst wenn ihm so manche an ihn gestellte Frage nicht gerade gefällt“, so Russlands Staatschef.
         
    4. HA’ARETZReport: Iran Revolutionary Guards among 20 killed in mosque bombings
      More than 100 people hurt as blasts strike worshippers outside main mosque in provincial capital of Zahedan, Iranian news agencies report.

      1. WELT ONLINE – Zahl der Opfer nach Doppel-Selbstmordanschlag im Iran gestiegen
        Berlin (dpa) – Nach einem Doppel-Selbstmordanschlag vor einer Moschee im Iran hat sich die Zahl der Todesopfer auf mindestens 20 erhöht. …

      2. JP

    5. SASURA SYRIENDie Sorgen der VAE gegenüber einem atomar gerüsteten Iran
      Im Atomstreit mit dem Iran gibt es ein regelrechtes Tauziehen, das bisher eher unentschieden ist. Fakt ist, dass Europa nun ankündigte trotz der erst erhobenen Sanktionen möglichst schnell wieder Verhandlungen mit der Regierung in Teheran aufzunehmen, um wie angekündigt auch diplomatisch weiter am Ball zu bleiben.
      Egal, was auch immer nach außen repräsentiert wird, eins zeichnet sich ganz deutlich ab: Die Welt hat Angst vor einem Iran, dass eine Atombombe oder andere Atomwaffen besitzen könnte. Die Gefahr, die dann von der unberechenbaren Regierung ausginge, wäre nicht zu unterschätzen. Trotz aller Versuche blieben aber erfolgreiche Verhandlungen bisher aus.
      Der Iran wurde auch bisher nicht genügend geschwächt durch das Inkrafttreten der neuen Sanktionen. Die Schlupflöcher sind noch zu groß, als das die Sanktionen wirklich schmerzlich werden, zumindest für Regierungskreise. Wie die Situation für die Bevölkerung aussieht, sei einmal dahin gestellt.

    6. WELT  – Iraner Amiri – „Mit Gottes Hilfe widerstanden“ – Der Nuklearwissenschaftler Shahram Amiri wird im Iran wie ein Held gefeiert. Er wirft den USA „härteste psychische Folter“ vor.  – Rätsel um iranischen Atomwissenschaftler
      Zwischen Washington und Teheran hat sich der Propagandakrieg um den iranischen Nuklearwissenschaftler Shahram Amiri verschärft, der bei seiner Rückkehr aus den Vereinigten Staaten im Iran mit Jubel empfangen wurde.  
      Amiri wiederholte in seiner Heimat seine Behauptung, er sei vom amerikanischen Geheimdienst CIA entführt worden. Hingegen berichtet die „Washington Post“, Amiri habe von den USA fünf Millionen Dollar (3,9 Millionen Euro) kassiert für Informationen über das iranische Atomprogramm. An das Geld komme der Wissenschaftler wegen der Sanktionen gegen den Iran, zu denen das Einfrieren von iranischen Bankkonten gehört, nun aber nicht mehr heran. 
        

      1. REUTERS DEUTSCHLAND – USA und Iran kämpfen um Deutungshoheit über Atomforscher
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        Teheran
        (Reuters) – Unmittelbar nach seiner Rückkehr in die Heimat hat der iranische Atomforscher Schahram Amiri schwere Vorwürfe gegen die USA erhoben.
        Der Geheimdienst CIA habe ihn verschleppt und gezwungen, Lügen über das Atomprogramm der Islamischen Republik zu verbreiten, sagte der von Frau und Sohn begleitete Amiri am Donnerstag vor Journalisten in Teheran. An seinen Vernehmungen seien auch Agenten des israelischen Geheimdienstes beteiligt gewesen. Die USA wiesen die Vorwürfe zurück und erklärten, Amiri habe sich aus freiwillig ihre Obhut gegeben.
        „Die USA wollten von mir die Aussage, dass ich aus freien Stücken nach Amerika geflohen bin“, sagte Amiri. Er habe Desinformation über das iranische Atomprogramm weitergeben sollen. „Ich stand unter schwerem psychologischen Druck der CIA.“ Amiri wies zugleich Vermutungen zurück, er sei aus Angst um seine Familie in den Iran zurückgekehrt. „Meine Familie hatte keine Probleme“, sagte der Wissenschaftler und präsentierte den Journalisten seinen sieben Jahre alten Sohn.

      2. STANDARD Atomphysiker Amiri wieder im Iran – Vorwürfe gegen US-Geheimdienst CIA wiederholt
        Teheran – Nach seiner mysteriösen Odyssee ist der iranische Atomphysiker Sharam Amiri am Donnerstag in seiner Heimat angekommen. Amiri hatte die USA am Mittwoch verlassen und war über Katar nach Teheran gereist, wie das iranische Außenministerium erklärte. Für den strahlenden Amiri gab es am Flughafen von Teheran einen großen Empfang – neben Frau, Sohn und Eltern war auch der stellvertretenden Außenminister Hassan Ghashgavi zur Begrüßung des Heimkehrers erschienen. In den Staatsmedien wurden Bilder Amiris mit zum Victory-Zeichen erhobener Hand am Flughafen gezeigt.
        In einer kurzen Erklärung warf er erneut dem US-Geheimdienst CIA vor, hinter seiner angeblichen Entführung zu stehen. Der Atomwissenschaftler war monatelang unter mysteriösen Umständen verschwunden gewesen. Amiri war nach Angaben der iranischen Regierung im Juni 2009 während einer Pilgerfahrt in Saudi-Arabien verschleppt und in die USA gebracht worden.
        „Körperlich und geistig gefoltert“
        „Dort wurde ich zwei Monate lang von amerikanischen und israelischen Verhörspezialisten körperlich und geistig gefoltert“, sagte Amiri. Er sei gezwungen worden, zu sagen, dass er freiwillig in die USA gekommen sei, um geheime Informationen über das militärische Atomprogramm des Irans zu verraten. „Sie drohten mir, mich ansonsten nach Israel zu überstellen“, sagte der iranische Atomwissenschaftler. Sie hätten ihm auch 50 Millionen Dollar (39,4 Mio. Euro) geboten, wenn er in den USA bleibe.
        Die Regierung in Washington bestreitet die Vorwürfe. Nach ihren Angaben war Amiri freiwillig in den USA. Er war am Montagabend in der pakistanischen Botschaft in Washington erschienen. Er bat nach einem Bericht des staatlichen iranischen Fernsehens darum, unverzüglich in sein Heimatland gebracht zu werden. Da Washington und Teheran keine diplomatischen Beziehungen unterhalten, nimmt Pakistan in den USA die Interessen des Irans wahr.

      3. DIE PRESSEIran: Dollarmillionen für Atomphysiker? – Der angeblich von der CIA entführte Shahram Amiri kehrte triumphal heim.
        Wien/Washington (hd). Die Antwort der USA im Propaganda-Schlagabtausch mit dem Iran ließ nicht lange auf sich warten: Kaum hatte Teheran am Donnerstag triumphal die Heimkehr eines Atomwissenschaftlers gefeiert, der behauptet, vom US-Geheimdienst CIA entführt worden zu sein, versuchten Washingtoner Regierungskreise, die Party zu stören.

        Der Nuklearphysiker, Shahram Amiri mit Namen, habe für seine wertvollen Informationen über Irans Atomprogramm mehr als fünf Mio. Dollar erhalten, berichtet die „Washington Post“ unter Berufung auf einen Regierungsmitarbeiter. Washington behauptete ja immer, dass Amiri „aus freien Stücken“ in die USA gekommen und sich ebenso freiwillig wieder abgesetzt habe, möglicherweise aus Sorge um seine Familie. 
        Das Geld werde ihm jetzt allerdings nichts nützen, legte der zitierte Beamte süffisant nach: „Alles, was er erhielt, ist jetzt außerhalb seiner Reichweite, dank der Finanzsanktionen gegen den Iran. Er ist weg, sein Geld aber nicht. Wir haben seine Informationen, dafür haben die Iraner ihn.“ Den USA liegt viel daran, die ganze Affäre trotz der Ausreise des Forschers als Erfolg darzustellen. 

      4. ORF Iranischer Atomforscher nach Teheran zurückgekehrt

        Ist der iranische Atomforscher Scharam Amiri von der CIA entführt worden oder doch freiwillig in die USA gekommen? Erhielt er fünf Millionen Dollar von der CIA? Und konnte Amiri tatsächlich wertvolle Informationen über das iranische Atomprogramm geben? Heute kehrte Amiri, vier Tage nach seinem Auftauchen in Washington, nach Teheran zurück. Die Fragen zu seinem ungeklärten Verschwinden vor einem Jahr bleiben. Der Iran beharrt auf einer Entführung durch die CIA, die USA pochen auf einen – mittlerweile abtrünnigen – Überläufer.  

      5. HANDELSBLATTDer geheimnisvolle Fall des Sharam Amiri 
        14 Monate lang war der iranische Wissenschaftler Sharam Amiri in den USA verschwunden. Jetzt ist er wieder zurück in seiner Heimat. Die USA und Iran kämpfen um Deutungshoheit über den angeblichen Atomforscher. Statt einer Auflösung des Falls wird die Liste der ungeklärten Fragen immer länger. 

      6. STANDARD Laut Außenministerium Irans – Iranischer Atomforscher auf dem Heimweg – US-Regierung: Amiri kehrt freiwillig in Iran zurück – Teheran wirft Washington Entführung des Atomwissenschaftlers vor
        Teheran/Washington – Ein vor einem Jahr verschwundener und kürzlich wieder aufgetauchter iranischer Atomforscher befindet sich auf dem Heimweg. Schahram Amiri reise von den USA, mit Zwischenstopp in einem weiteren Land, zurück in den Iran, zitierte die halbstaatliche Nachrichtenagentur Isna einen Sprecher des iranischen Außenministeriums am Mittwoch. Er sagte nicht, in welchem Land Amiri Halt machen werde.
        Amiri soll in Washington in der pakistanischen Botschaft Zuflucht gesucht haben. Der Iran hat wiederholt den Geheimdienst CIA beschuldigt, Amiri entführt zu haben. Dagegen hieß es in US-Regierungskreisen, der Mann sei freiwillig in die USA gekommen und habe dort gelebt, genau wie er jetzt freiwillig zurückkehre. Der Außenamtssprecher kündigte an, den Fall juristisch und diplomatisch aufzuarbeiten. Der Wissenschaftler war während einer Pilgerreise in Saudi-Arabien verschwunden.

        1. WELT Atomforscher: Iraner Amiri – „Mit Gottes Hilfe widerstanden“
        2. STANDARD – Kopf des Tages
        3. STANDARD Großer Bahnhof für US-Heimkehrer Amiri in Teheran
        4. ZEIT Iran: Wie ein Atomexperte verschwand – und wiederkehrte
        5. STERN Iranischer Atomforscher klagt an: „Ich wurde von der CIA gefoltert“
        6. BILD Lässt der Irre von Teheran ihn töten?
        7. TAGESSCHAU Die Geschichte dürfte noch nicht zu Ende sein
        8. DEUTSCHE WELLE Irrungen und Wirrungen im Fall Amiri
        9. DEUTSCHE WELLE Iranischer Atomforscher bekräftigt Vorwürfe gegen CIA
        10. NZZ Rätselhafte Rückkehr nach Iran
        11. TAGESANZEIGER Um den Atomforscher tobt ein Propagandakrieg
        12. HINTERGRUND Atomforscher zurück in Iran – Heftige Vorwürfe an USA und Israel
        13. WELT Rätselhafter Iraner: CIA soll Atomphysiker Amiri Millionen gezahlt haben
        14. EURONEWS Iran: Entführter Forscher beschuldigt USA
        15. FAZ Zurück in Iran: Atomphysiker Amiri wieder zu Hause
        16. afp Angeblich entführter Atomforscher zurück in Teheran
        17. ZEIT Konflikte: Iranischer Atomphysiker wieder zu Hause
        18. STERN Verschollener Atomforscher kehrt zurück:
        19. WELT Rätsel um iranischen Wissenschaftler in den USA   

    7. JTAOp-Ed: Saluting a stand against Holocaust denial
      WASHINGTON (JTA) — An official Iranian delegation from the city of Shiraz recently visited Weimar, its sister city in Germany. Like Weimar, Shiraz has been a capital of high culture for centuries, and appreciating the arts undoubtedly was high on the itinerary of Mayor Mehran E’temadi and his fellow delegates.
      The delegation from Shiraz did not, however, see fit to tour the other, less proud side of Weimar’s history — the concentration camp of Buchenwald, located just four miles from the city, where more than 50,000 Jews and others were killed and made to endure cruel and barbaric treatment. The Iranians were scheduled to visit the concentration camp memorial, but they refused to go, for reasons that are obvious to anyone who has heard the anti-Semitic rants and Holocaust calumnies spewed by Iranian President Mahmoud Ahmadinejad.
      That the Shiraz delegation on their June visit chose to avoid the discomfort and embarrassment of confronting the truth is not surprising. But what might come as a pleasant surprise is the heartening reaction of their German hosts: The Weimar City Council refused to meet their guests from Shiraz.
      The message Weimar sent to E’temadi and his delegation could not have been clearer: If they choose historical revisionism over historic truth and prejudice over tolerance, then they are not welcome in respectable company, no matter what other values or interests they might share.
      It is important to recall that Weimar is not just any city with a black stain on its past. Weimar is a 1,000-year-old town renowned for its cultural heritage. It is the city of Goethe and Schiller and Bach and Liszt. The Bauhaus art movement was founded there. And yet the city’s illustrious past does not prevent its current leaders from facing up to a shameful era in its history, a lesson clearly lost on the delegation from Iran’s city of poets.

    8. SPIEGEL Dubioses Treffen mit Irans Chef-Zensor – „Musikantenstadl“ für die Mullahs
      In heikler Mission: Der berüchtigte Boss der iranischen Staatsfunks traf sich mit den Chefs der ARD und des ZDF. Worüber wurde gesprochen? Henryk M. Broder hat sich mal ein paar Gedanken darüber gemacht, wie der Besuch verlaufen sein könnte.
      Letzte Woche hat der Direktor des Staatlichen Iranischen Rundfunks der Islamischen Republik Iran, Ezzatollah Zarghami, sowohl das ZDF wie auch den SWR besucht und dabei
      Gespräche mit dem Intendanten des ZDF, Markus Schächter, und dem Vorsitzenden der ARD, Peter Boudgoust, geführt. Wie in solchen Situationen beinahe unvermeidlich, stellte jede Seite die Treffen anschließend anders da.
      Die Iraner behaupten, man habe eine stärkere Kooperation vereinbart. Bei ARD und ZDF betont man dagegen, es seien nur Höflichkeiten ausgetauscht worden. Die ZDF-Pressestelle ließ wissen, die „Kollegen des iranischen Fernsehens“ hätten die Gelegenheit bekommen, „das neue ZDF-Nachrichtenstudio und dessen digitale Möglichkeiten“ kennen zu lernen. Der SWR informierte, die „iranische Delegation“ sei an „den technischen Standards und den Produktionsbedingungen interessiert“ gewesen. Seinerseits habe der Sender signalisiert, die „unabhängige Berichterstattung aus Iran“ stärken zu wollen.  

      1. ACHGUT „Musikantenstadl“ für die Mullahs
        So habe die deutsche Seite angeboten, eine Folge des „Musikantenstadl“ zu produzieren, in der nur iranische Revolutionslieder gesungen und keine Frauen auftreten würden. Man könne sich auch vorstellen, in Berichten und Dokumentationen über den Nahen Osten, den Namen „Israel“ durch „das zionistische Gebilde“ zu ersetzen. Allerdings nur, wenn die deutsche Abteilung des iranischen Rundfunks darauf verzichtet, das Horst-Wessel-Lied zu spielen.
        http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,706441,00.html
        Siehe auch:
        http://blog.z-word.com/2010/07/german-broadcasters-romance-press-tv/

    9. HA’ARETZIran FM: Nuclear fuel talks to commence in September
      Last month, Iran President Ahmadinejad conditioned renewed talks on participating countries stating whether they opposed Israel’s purported atomic arsenal 

    1. WASHINGTON TIMES Germans still bank with
      Iran
      – Official insists financial operations are being frozen

      Next week, when European foreign ministers meet to codify new sanctions against Iran, the world will be looking to the Islamic republic’s largest trading partner on the continent: Germany.

      In the past three weeks, Germany has taken steps to close some Iranian banks operating in the country, according to a senior German government official who spoke with The Washington Times on the condition of anonymity because of the sensitivity of the topic.

      Meanwhile, an analysis of Iran’s banking sector by former U.S. Treasury Department analyst Avi Jorisch found that five German banks continue to do business with Iranian entities that are designated by the most recent U.N. Security Council sanctions.

      …“Concerning the activity of Iranian banks in Germany: Branches and subsidiaries of U.N.- and EU-designated Iranian banks are frozen and not operating,“ a senior German government official said in an interview this week.

      The official added that, specifically, the Frankfurt branch of Iran’s Bank Sepah is allowed to engage only in „activities related to the closure of its business, i.e. finishing its existing obligations. All the before-mentioned Iranian banks are submitted to strict monitoring; they cannot enter into any new business.“

      Bank Sepah has been implicated in both the procurement of nuclear technology and the financing of terrorist organizations, Mr. Jorisch said.

      „The closure of Bank Sepah is an important and significant first step,“ Mr. Jorisch said. „But German authorities should shut down the designated Iranian branches operating in Germany and German financial institutions should cease providing financial services to designated Iranian banks.“

      In addition to Bank Sepah, Mr. Jorisch identified in his recent research Bank Melli and Bank Saderat as having branches in Hamburg and Frankfurt.

      Requests for comment from the Frankfurt branch of Bank Sepah went unanswered.

      In addition to Iranian banking, Germany’s trade with Iran is big business.

      German trade with Iran in the first four months of 2010 totaled $1.8 billion, according to the German-Iranian Chamber of Commerce in Hamburg. That figure increased by 20 percent from the same period in 2009.

      In 2008, Germany was the second largest exporting nation to Iran, behind only China, doing $5.7 billion in trade with the Islamic republic that year. The volume of trade increased by 10.5 percent from 2007, according to official German statistics…. 

    2. STANDARD Ausländische Firmen ziehen sich aus dem Iran zurück
      Internationale Sanktionen zielen auf den maroden Ölsektor des Iran. Damit wird es für die Islamische Republik schwerer, die Raffinerie-Kapazitäten zu halten und den eigenen Benzin-Bedarf zu decken. Nachfolgend ein Überblick über einige Firmen, die sich wegen von den Vereinten Nationen, der Europäischen Union und den USA erlassenen Sanktionen aus dem Iran zurückziehen:

      • Daimler kündigte am 14. April an, sein Engagement im Iran auf ein Minimum zurückzufahren. Zuvor hatten bereits die Münchner Rück und die Allianz erklärt, sich aus dem Land zurückzuziehen. Siemens kündigte bereit im Januar an, keine Neuaufträge aus dem Iran mehr anzunehmen.
      • Der britische Energiekonzern BP bestätigte am 13. Juli, die Fluggesellschaft Iran Air am Hamburger Flughafen nicht mehr mit Kerosin zu versorgen.
      • Der französische Ölkonzern Total verzichtet seit Juni auf Geschäfte mit der Islamischen Republik. Im Mai stellte er noch die Hälfte aller iranischen Benzin-Importe. Auch Royal Dutch Shell, BP, Reliance Industries und der Schweizer Händler Glencore beliefern den Iran entweder nicht mehr oder schließen keine neuen Verträge ab.
      • Auch der zweitgrößte russische Ölkonzern Lukoil stellt Kreisen vom 7. April zufolge seine Bezinlieferungen ein.
      • Das Versicherungskonglomerat LLoyds of London will nach Angaben vom 9. Juli keine Treibstoff-Lieferungen in den Iran versichern oder rückversichern.

      Firmen mit Geschäftsbeziehungen zum Iran

      • Russland und der Iran haben am Mittwoch eine engere Zusammenarbeit im Energiesektor auf den Weg gebracht. Der russische Energieminister sieht keine Hürden für russische Firmen, Ölprodukte in den Iran zu liefern.
      • Die russische Gazprom bestätigte im März, Gespräche mit dem Iran über die Erschließung eines Ölfelds zu führen. 
         
    3. FREEIRANNOW –  Seine Sommerferien mal anders verbringen, z. B. in Teheran
      Die deutsche Botschaft in Teheran informiert
      :
      Vom 07.07.2008 bis zum 26.07.2008 absolvierten sechs Schüler der Internatschule Königin-Luise-Stiftung (Berlin), der Odenwaldschule (Heppenheim) und des Hainberg-Gymnasium (Göttingen) ihre Betriebspraktika in Teheran. Arbeitgeber waren die deutsch-iranische Industrie- und Handelskammer, MAN Iran Power, MAN FERROSTAAL und  Pardisan Mehr Iranian (PMI). Das Auswärtige Amt fördert den Praktikantenaustausch finanziell.
      Die deutsch-iranische Handelskammer ist jener zur Genüge bekannte Verein, der  vehement nicht nur vor neuen Sanktionen, sondern auch so  fiesen Organisationen wie „Stop the Bomb“ warnt.
      Deutsch-iranische Kooperation ist schließlich keine Einbahnstraße! Das Besuchsprogramm eines Revolutionsgardisten in Deutschland wurde mit  GEZ-Geldern gezahlt, Praktikanten en route Teheran dagegen mit Steuergeldern finanziert.

    4. IRANENERGYPROJECT German Company to Construct CNG Equipment in Iran
    5. RIA NOVOSTI Trotz Sanktionen: Russland macht weiter Geschäfte mit dem Iran – „GZT.RU“
      MOSKAU, 15. Juli (RIA Novosti). Russland hat dem Iran eine Energie-„Road Map“ vorgeschlagen, um die Strafmaßnahmen gegen die Islamische Republik etwas abzumildern, berichtet das Internetportal „GZT.RU“ am Mittwoch.
      Moskau bietet Teheran, Benzin zu liefern und weiter im zivilen Atombereich zu kooperieren. Russland will nach seiner Annäherung an den Westen Iran offenbar weiter als Partner behalten.
      Am 14. Juli verkündete Russlands Energieminister Sergej Schmatko nach einem Treffen mit dem iranischen Ölminister Masud Mirkazemi, dass an einer „Road Map“ gearbeitet werde, die vor allem die Öl- und Gaswirtschaft betreffe.
      Russland und Iran einigten sich darauf, eine gemeinsame Bank zur Unterstützung und Realisierung von Projekten in der Öl- und Gasindustrie zu gründen. Zudem sollen mehrere branchengebundene Joint Ventures ins Leben gerufen und ein Teil der Öl- und Gasrohstoffe an die Börse gebracht werden. Beide Seiten betonten, dass Russland und Iran zu den größten Öl- und Gasproduzenten gehören und dass die Errichtung eines Nord-Süd-Transportkorridors den Öl- und Gasprojekten neue Möglichkeiten bieten werde. 
       

      1. STANDARDAllianz – Positive Energie zwischen Russland und Iran – Trotz Uno-Sanktionen gegen Teheran neue Allianz im Öl- und Gasbereich mit Moskau
        Moskau/Teheran – Russische und iranische Politiker haben am Mittwoch ungeachtet der Sanktionen gegen den Mullah-Staat ein Abkommen zur engeren Zusammenarbeit im Energiesektor unterzeichnet. Konkret streben die beiden Länder die Gründung einer gemeinsamen Bank zur Finanzierung bilateraler Energieprojekte an. Zudem soll die Kooperation beim Gas-Transit, Marketing und bei Swap-Geschäften verstärkt werden. Auch beim Verkauf von Ölprodukten und Petrochemikalien wollen Russland und der Iran künftig enger zusammenarbeiten.
        Besonders unbeliebt macht sich Russland damit bei der EU und den USA, die die Verschärfung der UN-Sanktionen angetrieben haben. Die EU hat zudem ein Verbot für Investitionen in die iranische Gas- und Ölindustrie verhängt. In den Vereinigten Staaten wurden Ende Juni unter anderem Einschränkungen gegen iranische Energiekonzerne beschlossen.

    6. WIENERZEITUNGDer fünftgrößte Ölexporteur der Welt hat nicht genug Raffinerien, um bei Treibstoff den Eigenbedarf zu decken  Druck auf Irans Wirtschaft steigt –  Probleme bei Ölförderung und Benzinversorgung. –  Staatsfluglinie Iran Air im Fokus der Sanktionen.
      Paris/Wien. Knapp einen Monat, nachdem die Staatengemeinschaft neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen hat, gerät die Wirtschaft des Gottesstaates unter Druck. Im Energiesektor fällt es Teheran nun noch schwerer, die laufende Ölförderung und die Benzinversorgung aufrechtzuerhalten.
      Erschwerend kommt hinzu, dass die im Atomstreit erlassenen Maßnahmen den USA erstmals ermöglichen, US-Niederlassungen von Firmen zu bestrafen, die Treibstoff in den Iran liefern. Die Folge: Reihenweise ziehen sich Anbieter aus ihrem Irangeschäft zurück.
      Der Golfstaat ist zwar der fünftgrößte Ölexporteur der Welt, hat aber mangels Raffineriekapazitäten Probleme, seinen eigenen Benzinverbrauch zu decken. Daher muss Teheran einen erheblichen Teil des Verbrauchs teuer importieren. Schon vor Erlass der jüngsten Restriktionen haben viele Unternehmen die Lieferung von Benzin und Diesel eingestellt. Nach dem Ölriesen BP hat auch Total das Irangeschäft gekappt. Die teuren Folgen für die Perser: Im Juli dürften die Kosten für Benzinimporte (315.000 Tonnen Sprit) um drei Millionen Dollar steigen.
      Genauso wie der Benzinsektor ist auch die Ölindustrie angeschlagen. Investoren bleiben aus und an die Stelle westlicher Konzerne rücken asiatische Staatsfirmen ohne die notwendige Erfahrung und Ausrüstung. 

    7. RIA NOVOSTIIran will zu einem großen Benzinexporteur aufsteigen
      MOSKAU, 15. Juli (RIA Novosti). Trotz der neuen US-Sanktionen befürchtet der Iran laut seinem Ölminister Seyed Massoud Mirkazemi keinen Benzinmangel und will sogar dank neuen Ölraffinerien Benzin massiv exportieren.
      „Zum Jahresende gehen einige neue Ölraffinerien in Betrieb. Ich denke, in zwei bis drei Jahren werden wir zu den größten Benzinexporteuren der Region und der Welt gehören“, sagte Mirkazemi am Donnerstag dem TV-Sender Russia Today.
      „Wir produzieren Benzin und sind in der Lage, auf dessen Import zu verzichten. Wir brauchen nur, unsere Produktionszentren zu beauftragen – und sie werden unseren Benzin-Bedarf decken“, so der Minister.
      Vorerst ziehe der Iran jedoch vor, Benzin weiter zu importieren, hieß es. Russlands Energieminister Sergej Schmatko hatte am Mittwoch gesagt, russische Unternehmen seien bereit, Ölprodukte an den Iran zu liefern. Die neuen US-Sanktionen, die Benzinexporte an den Iran ächten, sind laut Schmatko kein Hindernis dafür.
  2. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

  3. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

    1. YNETPregnant Iranian faces death

      Tehran court rules woman convicted of adultery to be executed by stoning despite pregnancy  
       

       

    1. STANDARD –  Sanktionen zeigen Wirkung – Irans Ölindustrie unter Druck – Golfstaat ist fünftgrößter Ölexporteur der Welt, hat aber nicht genug Raffinerien für den Eigenbedarf
      Dubai – Die in diesem Monat gegen den iranischen Energiesektor verhängten Sanktionen der USA und der EU zeigen bereits Wirkung. Der Islamischen Republik fällt es inzwischen noch schwerer, die Öl-Förderung und die Versorgung mit Benzin aufrechtzuerhalten. Die im Atomstreit erlassenen Strafmaßnahmen geben der Regierung in Washington erstmals Mittel in die Hand, US-Niederlassungen von Firmen zu bestrafen, die Treibstoff in den Iran liefern. Der Golfstaat ist zwar der fünftgrößte Ölexporteur der Welt, hat aber mangels Raffinerien Schwierigkeiten, den Benzindurst seiner Autofahrer zu stillen.
      „In den Vereinigten Staaten tätige Firmen müssen jetzt sehr vorsichtig sein“, warnt Mehdi Warsi von der Beratungsfirma Warsi Energy. Weil die Sanktionen nach Gusto des Kongresses ausgelegt werden könnten, drohten selbst kleine Geschäfte mit einem Volumen von ein paar Millionen Dollar als Begünstigung des Iran ausgelegt zu werden. 
        
       

      1. STANDARDRussland und Iran wollen im Energiesektor kooperieren – Russland könnte Benzin liefern – Minister: Sanktionen sind kein Hindernis
        Moskau – Nach der Zustimmung für die Verschärfung der UN-Sanktionen gegen den Iran bemüht sich Russland nun um eine engere Zusammenarbeit im Öl- und Gasgeschäft mit dem Golfstaat. Am Mittwoch unterzeichneten die Energieminister der beiden Länder ein entsprechendes Rahmenabkommen. Die im Juni beschlossenen UN-Sanktionen gegen den Iran seien kein Hinderungsgrund für eine solche Zusammenarbeit, sagte der russische Minister Sergej Schmatko. Er sehe auch keine Hürden für russische Firmen, Ölprodukte in den Iran zu liefern. Einen umfassenden Kooperationsvertrag wollen die russische und iranische Regierung noch in diesem Jahr unterzeichnen, wie die Energieminister nach einem Treffen in Moskau weiter mitteilten.
        Zu den angestrebten Projekten gehört die Gründung einer gemeinsamen Bank zur Finanzierung bilateraler Energieprojekte. Zudem soll die Zusammenarbeit beim Gas-Transit und -Marketing verstärkt werden. Auch beim Verkauf von Ölprodukten und Petrochemikalien wollen Russland und der Iran künftig enger zusammenarbeiten.

    2. RIA NOVOSTIIran will Sanktionen mit eigener Schwarzer Liste kontern
      MOSKAU, 15. Juli (RIA Novosti). Wer seine Beziehungen mit dem Iran wegen der neuen Sanktionen abbricht, wird große Gewinne verpassen, mahnte der iranische Ölminister Seyed Massoud Mirkazemi.
      „Die Staaten, die nicht mit uns kooperieren wollen, werden auf unserer Schwarzen Liste landen. Künftig werden wir auf alle Handelsbeziehungen mit ihnen verzichten… Die Sanktionen werden nicht dem Iran schaden, sondern den Firmen, die von ihrer Kooperation mit uns profitieren könnten“, sagte Mirkazemi am Donnerstag dem TV-Sender Russia Today.
      Am 9. Juni hatte der UN-Sicherheitsrat verschärfte Sanktionen gegen Dutzende iranische Unternehmen und Institutionen eingeführt, die im Verdacht stehen, im Raketen- und Uran-Programm zu arbeiten. Später besiegelten die USA zudem eigene neue Sanktionen, die insbesondere den Export von Ölprodukten an den Iran ächten.

  4. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. BADISCHE ZEITUNG Muslime und Juden warnen vor Teheran – Lobbyistengruppe gegründet.
      JERUSALEM (gü). Eine ungewöhnliche Anti-Iran-Koalition, bei der Juden und Muslime mitmachen, hat sich am Dienstag in Jerusalem präsentiert. Ihr Motto: „The Responsibility to Prevent“ (Die Verpflichtung zur Vorsorge). Ihr Vorsitzender Irwin Cotler, einst Justizminister in Kanada, drückte es konkreter aus: „Wir läuten die  Alarmglocke, weil Ahmadinedschads Iran Frieden und Sicherheit in der Welt gefährdet, den Nahen Osten destabilisiert und sich in alarmierender Weise gegen das eigene Volk richtet.“
      Zu den hundert Unterstützern zählen jüdische Antisemitismus-Experten ebenso wie arabische Menschenrechtsanwälte und iranische Aktivisten für Demokratie und Freiheit. Zum Beispiel Casper Makan, Vorstandsmitglied der Konföderation iranischer Studenten und Verlobter von Neda, die bei den Protesten der Opposition vor einem Jahr erschossen wurde. Daneben Nobelpreisträger Elie Wiesel, aber auch der palästinensische Bürgerrechtler Bassem Eid oder der Ägypter Saad Eddin Ibrahim vom Ibn-Khaldun-Forschungszentrum in Kairo. 
       

      1. MORGENWEBNahost: Koalition von Juden und Moslems schlägt Alarm – Widerstand gegen den Iran
        Jerusalem. Eine ungewöhnliche Anti-Iran-Koalition, bei der Juden und Moslems mitmachen, hat sich gestern in Jerusalem präsentiert. Ihr Motto klingt sperrig: die Verantwortung für Prävention. Ihr Vorsitzender Irwin Cotler, einst Justizminister in Kanada, drückte es weniger abstrakt aus: Wir läuten die Alarmglocke, weil Ahmadinedschads Iran Frieden und Sicherheit in der Welt gefährdet, den Nahen Osten destabilisiert und sich in alarmierender Weise gegen das eigene Volk richtet.
        Zu den hundert Unterstützern dieser nichtstaatlichen Anti-Iran-Lobby zählen jüdische Antisemitismus-Experten, arabische Menschenrechtsanwälte und iranische Aktivisten für Demokratie und Freiheit: zum Beispiel Casper Makan, Vorstandsmitglied der Konföderation iranischer Studenten und Verlobter von Neda, die bei den Protesten der Opposition vor einem Jahr erschossen worden war. Daneben Nobelpreisträger Elie Wiesel, aber auch der palästinensische Bürgerrechtler Bassem Eid oder der Ägypter Saad Eddin Ibrahim vom Ibn Khaldun Center in Kairo.
        Teherans Griff nach der Atombombe bedroht neben Israel schließlich die gesamte arabische Welt. Den jüdischen Staat von der Landkarte zu tilgen, hat Präsident Mahmoud Ahmadinedschad mehr als einmal angekündigt. Teheran steht auch für den Export von staatlich gesponsertem Terror und systematische Menschenrechtsverletzungen im Inneren.
        Die Koalition will die verzahnte Bedrohungslage ins Bewusstsein heben und für gezielte Sanktionen werben. Als gemeinsame Basis dient eine Petition, die mit Dokumenten und Zeugenaussagen den verbrecherischen Charakter des Regimes in Teheran belegt. Seit der Wahlfälschung von 2009 agiere die Führung noch hemmungsloser, lautet ein Befund. Der Iran habe mehr Journalisten eingesperrt als jeder andere Staat. Bei Hinrichtungen halte er, abgesehen von China, den Rekord.

      2. ACHGUTMuslime und Juden gegen Teheran
        Eine ungewöhnliche Anti-Iran-Koalition, bei der Juden und Muslime mitmachen, hat sich am Dienstag in Jerusalem präsentiert. Ihr Motto: „The Responsibility to Prevent“ (Die Verpflichtung zur Vorsorge). Ihr Vorsitzender Irwin Cotler, einst Justizminister in Kanada, drückte es konkreter aus: „Wir läuten die Alarmglocke, weil Ahmadinedschads Iran Frieden und Sicherheit in der Welt gefährdet, den Nahen Osten destabilisiert und sich in alarmierender Weise gegen das eigene Volk richtet.“
        http://www.badische-zeitung.de/nachrichten/ausland/muslime-und-juden-warnen-vor-teheran–33253642.html
        http://www.morgenweb.de/nachrichten/politik/20100714_mmm0000000275957.html

    2. ACHGUTRelative Demokratie
      „Ich denke, Demokratie ist immer ein Begriff, der mit nationalem Verständnis und mit lokaler Kultur zusammenhängt. Es wird unterschiedlich verstanden, wie man mit Autorität umgeht, und deswegen lässt sich das schwer transportieren oder transferieren auf ein anderes Land. Ich denke, auch die Iraner haben ihre ganz eigene Vorstellung von dem, was Freiheit ist, was Unabhängigkeit ist, und auch, was Demokratie ist. Insofern verbietet sich aus meiner Sicht eine schlichte Übertragung dessen, was wir in Deutschland darunter verstehen.“ http://freeirannow.wordpress.com/2010/07/14/seine-sommerferien-mal-anders-verbringen-heute-teheran/ 
       
  5. Sonstiges…

  6. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Tehran Bazaar Strike Continues 
    Most bazaar merchants in Tehran are continuing their strike, which has been ongoing for the past week.

  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Mousavi’s Wife: Stoning Women Not In Koran 
    Dr. Zahra Rahnavard, wife of Iranian protest movement leader Mir Hossein Mousavi, attacked the Iranian regime’s practice of stoning women to death.

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian News Agency: Iran Can Harm Russian Interests In Caucasus 
    In response to statements by Russian President Dmitry Medvedev regarding the military potential of Iran’s nuclear program, Iran’s official news agency IRNA stated that the deterioration in Moscow-Tehran relations would harm Russian interests in Chechnya, the Republic of Dagestan, and the republic of Ingushetia in the northern Caucasus.

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Tehran Takes IRGC Official Suleimani Off Iraq Dossier 
    It was reported that Tehran has stripped Qassim Suleimani, of the Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC), of his responsibility for the Iraq dossier, and assigned the dossier to Majlis speaker Ali Larijani, who is rumored to be visiting Baghdad soon.

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Senior Iranian Lawmaker Raps Russian President For Anti-Iran Remarks 
     
    A senior Iranian lawmaker today blasted recent allegations by Russian President Dmitry Medvedev that Iran is moving closer to the acquisition of military nuclear capability, and cautioned Moscow officials not to be fooled by the „false information“ presented by the U.S. and British spy agencies.

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG –  Ahmadinejad Stresses IRGC, Army’s Power 
     
    Iranian President Mahmoud Ahmadinejad underlined today that the country’s Army and the Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC) enjoy high capabilities and power and can repel any possible aggression against Iran.

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Senior Cleric: US Moving towards Global Isolation 
     
    Hojjatoleslam Ali Saeedi, the representative of Iranian Supreme Leader Ali Khamenei to the Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC), has said that the U.S.’s consecutive failures in the Middle East and other parts of the world show that Washington is moving towards global isolation.


  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran Trying Different Routes For Gas Exports To Europe 
     
    Iran has studied eight routes to transfer gas supplies to the European countries, Iranian Deputy Oil Minister for International Affairs Hossein Noqreh-Kar Shirazi said today.
  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG –  Human Rights Watch: Iran Violating Laws Of War, Subjecting Iraqis To Danger 
    Human Rights Watch yesterday called on Iran to take all necessary measures to protect civilians in the Kurdish villages in northern Iraq. 
     
    The call came in the wake of shelling and other military action by the Iranian army.
     

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