AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. WELT  – So leugnet der iranische Rundfunk den Holocaust – Der staatliche Rundfunk des Iran betrachtet die Vermittlung von demokratischen Werten als einen sanften Krieg. – Iran feiert Islamische Revolution 
      [VIDEO]
      Nachdem der SWR-Intendant und federführender Intendant der ARD für Online Peter Boudgoust und der ZDF-Intendant Markus Schächter sich mit dem Oberzensor des iranischen Rundfunks (IRIB) Ezzatollah Zarghami getroffen haben, hat es unter anderem Kritik in Spiegel Online (      hier) und dem Kölner Stadt-Anzeiger gegeben.  
             Laut einem Bericht des Kölner Stadt-Anzeiger weisen Boudgoust und Schächter den Vorwurf zurück, „aus Naivität einem Feind der Pressefreiheit einen PR-Sieg gewährt zu haben.“ Nach eigenen Aussagen hätten ARD und ZDF „die Bedeutung der Pressefreiheit und die Staatsunabhängigkeit des Rundfunks“ hervorgehoben, heißt es (      hier).  
      Es bleibt aber eine Tatsache, dass der staatliche Rundfunksender IRIB aus dem Treffen mit Boudgoust und Schächter propagandistisches Kapital geschlagen hat, zumindest bei den eigenen Konsumenten.  
      Die deutschsprachige Nachrichtenseite von IRIB schrieb in einer offiziellen Meldung, dass laut Ezatollah Zarghami, Direktor von IRIB, die „Medienkooperation zwischen Deutschland und dem Iran ausgebaut“ werden solle. Weiter wird am 10. Juli 2010 mitgeteilt: „Dem Bericht zufolge brachten sowohl der ZDF- wie auch der ARD-Verantwortliche ihr Interesse zum Ausdruck, insbesondere auf dem Gebiet der Nachrichten enger mit dem Iran zu kooperieren. Ezzatollah Zarghami war auf Einladung dieser beiden Fernsehkanäle nach Deutschland gereist.“ (      hier)  

    2. HA’ARETZ – Iran parliament urges government to pursue uranium enrichment
      New resolution calls for resisting what the parliament called plots by the United States and Britain against Iran’s rights to pursue peaceful nuclear technology.

    3. GUARDIAN – Iran accuses US and UK of supporting group behind mosque attacks – CIA denies claims it has been backing Jundullah, the Sunni separatist group which has claimed responsibility for the bombs
      The aftermath of two suicide bombings outside a mosque in Zahedan,<br /> Iran.“ src=“mhtml:{B8686DCB-4483-412A-84C6-E4ACADA8758E}mid://00000125/!x-usc:http://static.guim.co.uk/sys-images/Guardian/About/General/2010/7/16/1279263210503/The-aftermath-of-two-suic-006.jpg“ width=“460″ height=“276″ /></em><span class= 
      The aftermath of the suicide bombings in Zahedan, Iran. A Sunni separatist group has claimed responsbility. Photograph: AP        
      Iran is vowing to hunt down a Sunni separatist group which claimed responsibility for a double suicide bombing that killed 28 people at a mosque in the south-eastern city of Zahedan. 
      Jundullah – Arabic for „the soldiers of God“ – said it carried out the twin attacks yesterday at Zahedan’s grand mosque in retaliation for the execution of the group’s captured leader. Provincial officials said a further 167 people were injured, some of them critically. Three days of mourning were declared. General Hossein Salami, deputy commander of Iran’s Revolutionary Guards, claimed in Tehran today that the victims „were martyred by the hands of mercenaries of the US and UK“. Ali Mohammad Azad, governor of Sistan-Baluchestan province, blamed „the intelligence services of arrogant powers.“       
      The US and Britain – which are at odds with Iran over its controversial nuclear programme – issued statements condemning the attacks.       
      Shia worshippers were celebrating the birthday of the prophet Muhammad’s grandson Hussein when the first bomb detonated, according to reports from the scene. A second explosion took place 15 minutes later as people rushed to help – a technique used by Sunni groups in Iraq to maximise casualties. The dead reportedly included several Revolutionary Guards.       
             Iranian media said the aim was to sow discord between Shias and Sunnis in the Sunni majority area, which borders on Pakistan. Zahedan, the capital of Sistan-Baluchestan, has seen several mass casualty attacks in recent years. 

      1. STANDARD – Vierzig Festnahmen nach Doppelanschlag auf Moschee – Lage in Zahedan nach Polizeiangaben inzwischen beruhigt
        Teheran – Nach dem blutigen Doppelanschlag auf eine Moschee im Südosten des Iran hat die Polizei 40 Verdächtige festgenommen. Der stellvertretende Polizeichef General Ahmad Reza Radan sagte am Samstag nach einem Bericht der halbamtlichen Nachrichtenagentur Fars, die Verdächtigen hätten nach den Anschlägen in Zahedan Unruhe verbreiten wollen. Bei den Bombenexplosionen waren am Donnerstag mindestens 27 Menschen, darunter Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden (Pasdaran), getötet worden. Der General sagte, derzeit sei die Lage in Zahedan wieder ruhig. Unter den Todesopfern seien zwei Polizisten.
        Tausende nahmen am Samstag an einer Trauerfeier für die Opfer teil. Sie riefen „Tod den Terroristen!“ und „Nieder mit den USA!“, wie im staatlichen Fernsehen zu sehen war. Zu dem Doppelanschlag hat sich die sunnitische Rebellengruppe Jundallah bekannt. Zahedan liegt in der an Pakistan und Afghanistan grenzenden Provinz Sistan-Belutschistan (Baluchistan), eine Hochburg des sunnitischen Widerstandes gegen die schiitische Vorherrschaft im Iran. Jundallah-Anführer Abdolmalek Rigi wurde im Juni hingerichtet. Er soll die Verantwortung für mehrere Bombenanschläge übernommen haben, bei denen in den vergangenen Jahren Dutzende von Menschen ums Leben kamen

      2. 20MINUTEN – Iran macht «arrogante Welt» verantwortlich – Der Iran hat den Westen und Israel für den blutigen Doppelanschlag auf eine schiitische Moschee mit mindestens 27 Toten verantwortlich gemacht
        «Die Verantwortlichen dieses Verbrechens wurden jenseits unserer Grenzen ausgebildet und ausgestattet und sind dann in den Iran gekommen», zitierte das Staatsfernsehen am Samstag auf seiner Internetseite den stellvertretenden Innenminister Ali Abdollahi.
        Der «blinde Terrorakt» sei von der «arroganten Welt» verübt worden. Diesen Begriff verwendet Teheran für den Westen.
        Ein Vertreter der iranischen Revolutionsgarden schloss nicht aus, dass die USA, Israel «oder andere westliche Länder» in die Explosionen verwickelt seien. Abdollahi rief die Nachbarländer Afghanistan und Pakistan auf, ihre Grenzen zu «überwachen».
        Zu dem Anschlag im Südosten des Landes hatte sich die sunnitische Rebellengruppe Dschundallah bekannt. Die zwei Attentäter hatten sich am Donnerstagabend in die Luft gesprengt. Dabei rissen sie offiziellen Angaben zufolge 27 Menschen in den Tod und verletzten mindestens 270 weitere.

      3. BADISCHE ZEITUNG – USA und EU verurteilen Attentat im Iran – 27 Menschen getötet.
        BERLIN/TEHERAN (dpa). Zwei Selbstmordattentäter haben sich im Südosten des Irans in die Luft gesprengt und ein Blutbad angerichtet. Die Opferzahl stieg am Freitag auf 27. Der zuständige Provinzgouverneur Ali-Mohammed Azad berichtete von 167 Verletzten.
        Zum Anschlag nahe einer Moschee in der Provinzhauptstadt Sahedan am Donnerstagabend bekannte sich die Gruppe Dschundallah („Gottessoldaten“). Ihr Anführer Abdulmalik Rigi war im Juni hingerichtet worden. Der Doppelanschlag sei die Vergeltung, erklärte die Gruppe, die auch das Drogengeschäft im Grenzgebiet zu Afghanistan und Pakistan kontrolliert.
        Nach ersten Erkenntnissen zündete am Donnerstag ein als Frau verkleideter Selbstmordattentäter seinen Sprengstoffgürtel an einem Kontrollpunkt der Revolutionären Garden in unmittelbarer Nähe einer Moschee in Sahedan. Als sich Helfer und schiitische Pilger um die Opfer kümmern wollten, explodierte der Gürtel eines zweiten Selbstmordattentäters in der Menschenmenge.

      4. Pressrelations (Pressemitteilung) – ‎Bundesminister Westerwelle verurteilt Anschläge im Südosten Irans
        Bundesminister Westerwelle kondolierte dem iranischen Außenminister Mottaki im Namen der gesamten Bundesregierung und übermittelte deren Anteilnahme.


         
      5. NEUES DEUTSCHLAND – Massaker an Moschee im Südosten Irans – Mindestens 27 Tote bei Selbstmordattentaten

        Zwei Selbstmordattentäter haben sich im Südosten Irans gesprengt und ein Massaker angerichtet.  
        Teheran (dpa/ND). Die Todesopferzahl stieg am Freitag auf mindestens 27. Zudem berichtete der zuständige Provinzgouverneur Ali-Mohammed Azad von 167 Verletzten. Zum Anschlag nahe einer Moschee in der Provinzhauptstadt Sahedan am Donnerstagabend bekannte sich die Gruppe Dschundallah (Gottessoldaten). Ihr Anführer Abdulmalik Rigi war im Juni hingerichtet worden. Der Doppelanschlag sei die Vergeltung, erklärte die Gruppe, die auch das Drogengeschäft im Grenzgebiet zu Afghanistan und Pakistan kontrolliert. 

      6. STERN – Selbstmordattentat im Iran: Was die Rebellengruppe Dschundollah will
         Im Südosten des Iran haben zwei Selbstmordattentäter vor einer bedeutenden schiitischen Moschee mindestens 28 Menschen getötet. Zu dem Doppelanschlag am Donnerstagabend, bei dem auch Mitglieder der staatstreuen Revolutionsgarden getötet wurden, bekannte sich die sunnitische Rebellengruppe Dschundollah.
        Die sunnitische Rebellengruppe Dschundollah hat sich zum Anschlag in der iranischen Stadt Sahedan mit 28 Toten bekannt. Zwei Selbstmordattentäter hatten sich dort am Donnerstagabend vor einer bedeutenden schiitischen Moschee in die Luft gesprengt. Nachfolgend einige Angaben zu der Gruppe, die sich „Soldaten Gottes“ nennt. 
         
      7. SPIEGEL – Iran: Selbstmordattentäter töten viele Schiiten vor Moschee 
        Doppelanschlag auf eine schiitische Moschee: Zwei mutmaßlich sunnitische Attentäter haben sich in einer iranischen Unruheprovinz in die Luft gesprengt – und mindestens 20 Menschen mit in den Tod gerissen. Eine Rebellengruppe bekannte sich zu der Tat, das Regime spekuliert über Terrorhilfe aus dem Westen. mehr…

      8. ORF.at – ‎Iran: Drogenkartelle entdecken den Terror
        Vor einem Monat hat die iranische Führung in der Grenzregion zu Pakistan ihre Gangart verschärft und den Drogenboss Rigi hinrichten lassen. …

         
    4. NYT – Iran’s President Now Aims at Rivals Among Conservatives
      TEHRAN — Having successfully suppressed the opposition uprising that followed last summer’s disputed presidential election, President Mahmoud Ahmadinejad and his supporters are now renewing their efforts to marginalize another rival group — Iran’s traditional conservatives.
      Conservative rivals of Mr. Ahmadinejad are fighting back, publicly accusing him of sidelining clerics and the Parliament, pursuing an „extremist“ ideology, and scheming to consolidate control over all branches of Iran’s political system.
      „Now that they think they have ejected the reformists, maybe they think it is time to remove their principalist opponents,“ said Morteza Nabavi, the editor of a mainstream conservative newspaper, in an unusually blunt interview published Friday in the weekly Panjereh. Iranian conservatives, including Mr. Ahmadinejad’s group, prefer the term „principalism“ to „fundamentalism.“
      The strikes that broke out in the Tehran bazaar last week, while provoked by a proposed income tax increase, reflect the growing rift between the conservative factions, with the merchants, or bazaaris, on the side on the traditionalists.
    5. net-tribune.de – ‎UNESCO-Welttag der Philosophie findet im Iran statt
      Grund für die Entscheidung sei die Ernennung des iranischen Philosophen Haddad Adel zum Kongressleiter durch den Präsidenten des Landes, …

      1. FAZ – Welttag der Philosophie – „Ich werde nicht in Teheran sprechen“
        Die Unesco hat den diesjährigen Welttag der Philosophie an die Islamische Republik Iran vergeben. Der von Präsident Ahmadineschad eingesetzte Oberphilosoph hetzt gegen Dissidenten. Der deutsche Philosoph Otfried Höffe erklärt seinen Verzicht auf die Teilnahme.
        Kaum eine Institution ist besser geeignet, um dem voreilig behaupteten Zusammenprall der Kulturen modo philosophico entgegenzuwirken, als der Weltphilosophietag. Von der Erziehungs-, Wissenschafts- und Kulturorganisation der Vereinten Nationen, der Unesco, ins Leben gerufen, will die seit dem Jahr 2002 jährlich im November stattfindende Veranstaltung die Rolle der Philosophie im Gespräch zwischen den Kulturen stärken. Zugleich will sie der Grundaufgabe der Vereinten Nationen dienen, dem Frieden in der Welt. Das in Form eines Kongresses organisierte Großereignis wird immer kräftig beworben, da es dem jeweiligen Land hohes Prestige einträgt und den dortigen Philosophen das Gespräch mit Kollegen aus aller Welt ermöglicht. Für das Jahr 2010 wurde der Weltphilosophietag an die Islamische Republik Iran vergeben. Sie hatte sich unter Verweis auf ihren reichen intellektuellen Hintergrund sowie ihre bedeutenden philosophischen Schulen beworben.
        Man darf weder das intellektuelle noch das organisatorische Niveau des Landes unterschätzen. So setzte der Iran sehr rasch eine gründliche Vorbereitung in Gang. Deren wissenschaftliche Leitung wurde jener Teheraner Akademie für Weltweisheit und Philosophie anvertraut, die sich auch Iranisches Philosophie-Institut nennt und der ich seit Besuchen im Kant-Jahr 2004 als erstes ausländisches (Ehren-)Mitglied verbunden bin.

      2. RP ONLINE – ‎Absagen beim Welttag der Philosophie in Teheran – VON BERTRAM MÜLLER – zuletzt aktualisiert: 16.07.2010 – 02:30
        Teheran/Tübingen Die Islamische Republik Iran ist zwar eine Diktatur, doch bot sie bislang …

    6. NWRI – Russischer Präsident Medvedev fordert Iran auf: Klarheit über Waffenprogramm
      JEKATERINENBURG – Der russische Präsident Dimitri Medvedev sagte am Donnerstag, dass er eine Erklärung aus Teheran über die „militärischen Komponenten“ des iranischen Atomprogramms erwarte.
      „Ich möchte sagen, dass der Iran mehr ein aktiver Handelspartner ist, der das in der Vergangenheit auch bewiesen hat, das heißt aber nicht, dass wir anders über den Weg der Entwicklung des Atomprogramms des Iran denken und dass wir Meinungsverschiedenheiten im Hinblick auf die militärischen Komponenten des Atomprogrammes haben“, sagte Medvedev.
      „Die Informationen die wir bekommen, kommen von offenen Kanälen des Geheimdienstes. Sie zeigen, dass diese Programme entwickelt werden. Der Iran muß die Courage besitzen, vollständig mit der internationalen Gemeinschaft zusammen zu arbeiten“, so Medvedev.
      Die US Administration von Barack Obama hatte es zu ihrer Hauptaufgabe gemacht, Rußland für stärkere Sanktionen gegen den Iran zu gewinnen. Die westlichen Länder vermuten den Bau von Atomwaffen, der Iran sagt, das Atomprogramm sei friedlicher Natur.
      Rußland, welches den ersten iranischen Atomreaktor baute, stimmte im letzten Monat im UN Sicherheitsrat für stärkere Sanktionen und Medvedev sagte in dieser Woche, dass Teheran in der Lage sei, Atomwaffen zu bauen. 

    7. SF Tagesschau – ‎Schweizer Botschafterin im Iran festgehalten 
      Livia Leu Agosti, Botschafterin der Schweiz im Iran, ist im Norden des Landes von Sicherheitskräften vorübergehend festgehalten worden. …
      1. Nachrichten.ch – Schweizer Botschafterin in Iran vorübergehend festgehalten
      2. NZZ Online – Schweizer Botschafterin in Iran vorübergehend festgehalten
      3. news.search.ch – Botschafterin in Iran festgehalten

    8. Der Merkur (Pressemitteilung) – ‎Empörender Empfang des iranischen Chefzensors bei ZDF und SWR

      16.07.2010 10:59, Die.Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin

      Das Mitglied der Fraktion Giyasettin Sayan erklärt: Der jetzt bekannt gewordene Empfang des Chefs der Iranischen Staatlichen Rundfunkanstalt (IRIB) Ezzatollah Zarghami durch die Intendanten von SWR und ZDF ist zutiefst empörend. Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten hofierten hier einen staatlichen Chefzensor und Menschenverächter, als sei er ein ebenbürtiger Vertreter von Meinungs- und Pressefreiheit.
      Während man ihm Einsicht in die Technik gewährte und bediente, fanden im Iran blutig niedergeworfene Aufstände auf den Basaren von Tebris und Teheran statt. Mehrere Kurden wurden hingerichtet, und es wurde eine Debatte darüber geführt, ob eine wegen dubioser so genannter „Verbrechen“ angeklagte Frau gesteinigt oder „nur“ gehängt werden solle. Davon haben die deutschen Medienanstalten nichts berichtet...

      1. Jungle World – »Von Kooperation war nicht die Rede«

    1. NWRI – Arbeitslosenrate im Iran steigt weiter an
       NWRI – Die Arbeitslosenquote im Iran steigt Jahr für Jahr an und es werden in den kommenden Jahren noch mehr Menschen ihre Arbeit verlieren. Obwohl die offiziellen Statistiken nicht aussagekräftig sind, zeigen selbst sie, dass ein Ende des Trends nicht in Sicht ist. Das Statistikzentrum des Parlamentes des Regimes (Majlis) veröffentlichte einen Bericht, dass die Arbeitslosenrate in den letzten sieben Jahren nicht einmal gesunken sei.
      Mit den steigenden Sanktionen, der zusammenbrechenden Wirtschaft und der desaströsen Wirtschaftspolitik der Regierung von Mahmoud Ahmadinejad glauben die Experten, dass es für das Regime unmöglich ist, die Arbeitslosenquote zu senken.
      Es wird geschätzt, dass die Ahmadinejad Regierungen 127 Mrd. Dollar in verschiedene inländische und ausländische Institutionen investiert hat.
      Die Situation führte bereits zu heftigen Spaltungen im Regime. Der interne Machtkampf hat die Fraktionen gar zwischen Ahmadinejad und dem obersten Führer Ali Khamenei gespalten. In den letzten Wochen attackierten Ali Larijani (Parlamentssprecher), Mohammad Reza Bahonar (Vizepräsident des Audit Komitees) und Hassan Aboutorabi (der stellvertretende Parlamentssprecher) die Wirtschaftspolitik von Ahmadinejad.
      Aboutorabi deckte auf, dass das Regime so verzweifelt ist, dass es sogar Ausrüstung in Höhe von 1,2 Mrd. Dollar für die Herstellung von Drogen (Minou Gel) von den USA kaufte.
      Obwohl Ahmadinejad ein Wirtschaftswachstum von 8 Prozent versprach, gaben staatliche Institutionen bekannt, dass das Wachstum im letzten Jahr nicht einmal 1,5 Prozent betragen habe.       

    2. derStandard.at – Basar im Aufruhr – Ahmadi-Nejad verliert Teile des konservativen Lagers
      Teheran – Zwanzig Minuten U-Bahn-Fahrt trennen den Norden Teherans vom traditionsreichen Basarviertel im Süden der iranischen Hauptstadt. Alle Versuche nach der Revolution, die traditionelle Rolle des Basars in der iranischen Wirtschaft zu beschneiden, sind im Laufe der Jahre fehlgeschlagen. Der Basar ist heute noch das pulsierende Herz der iranischen Wirtschaft – und ein Gradmesser der wirtschaftlichen Situation im Land.
      Eine Protestwelle, die vor zwei Wochen im Basar begann, erschüttert den bereits wirtschaftlich angeschlagenen Iran. Und sie legt den Konflikt offen, der im konservativen Lager tobt: Denn die Basaris haben immer zum traditionalistischen Lager gehört.
      Es begann mit einem Rundschreiben der Finanzbehörde, das eine Steuererhöhung um 70 Prozent für Geschäftsleute des Basars ankündigte. Obwohl die Regierung nach einer Krisensitzung mit Vertretern der Basare einen Rückzieher auf 15 Prozent machte, weiteten sich die Proteste auf andere Städte aus. Viele Geschäfte blieben geschlossen, woran auch die Drohungen der Sicherheitskräfte, die Kontrolle über den Basar zu übernehmen, nicht viel änderten.…

    3. RIA Novosti – Iran will zu einem großen Benzinexporteur aufsteigen
      Trotz der neuen US-Sanktionen befürchtet der Iran laut seinem Ölminister Seyed Massoud Mirkazemi keinen Benzinmangel und will sogar dank neuen Ölraffinerien …


       
    4. STIMME RUSSLANDS – Armenien und Iran planen Gemeinschaftsprojekte im Energiebereich
      Armenien und der Iran nehmen demnächst zwei größere Energieprojekte in Angriff. Es geht um eine Hochspannungsleitung zwischen dem Iran und Armenien und um ein Wasserkraftwerk im Süden Armeniens. Das meldet die armenische Agentur für Wirtschaftsinformationen ARKA am Freitag unter Berufung auf den armenischen Minister für Energetik und Naturressourcen, Armen Mowsisjan. Ihm zufolge wird die Stromübertragungsleitung mit einer Kapazität von 400 Kilowatt vom iranischen Unternehmen Sanir verlegt. Die Baukosten werden auf 100 bis 105 Millionen Euro geschätzt. Den Bau des 140 Megawatt starken Wasserkraftwerkes im südarmenischen Ort Megri übernimmt das Konsortium iranischer Unternehmen Farat-Sepasat. Die Arbeitsleistungen werden mit 350 Millionen US-Dollar veranschlagt.  

      1. RIA NOVOSTI – Armenien und Iran planen Gemeinschaftsprojekte im Energiebereich
        JEREWAN, 16. Juli (RIA Novosti). Armenien und der Iran nehmen demnächst zwei größere Energieprojekte in Angriff. Es geht um eine Hochspannungsleitung zwischen dem Iran und Armenien und um ein Wasserkraftwerk im Süden Armeniens.
        Das meldet die armenische Agentur für Wirtschaftsinformationen ARKA am Freitag unter Berufung auf den armenischen Minister für Energetik und Naturressourcen, Armen Mowsisjan.
        Ihm zufolge wird die Stromübertragungsleitung mit einer Kapazität von 400 Kilowatt vom iranischen Unternehmen Sanir verlegt. Die Baukosten werden auf 100 bis 105 Millionen Euro geschätzt.
        Den Bau des 140 Megawatt starken Wasserkraftwerkes im südarmenischen Ort Megri übernimmt das Konsortium iranischer Unternehmen Farat-Sepasat. Die Arbeitsleistungen werden mit 350 Millionen US-Dollar veranschlagt.

  3. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

    1. AUFRUF – GEGEN HINRICHTUNGEN IN IRAN
      MESOP INTERNATIONAL APPEAL – INTERNATIONALER AUFRUF
      Protestieren Sie gegen die Hinrichtung von Demokraten in Iran
      ‘Today, my work has just begun,‘ mother of executed political prisoner, Farzad Kamangar ‘If we stay silent, these executions will continue,‘ Mohammad Amin Kamangar, brother of executed political prisoner Farzad Kamangar‘
      An die Öffentlichkeit, EU und UN
      Wir wenden uns an Sie mit der dringenden Bitte, daß die EU und die UN sich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die exzessive Praxis der Verhängung und Durchführung von Todesstrafen in der Islamischen Republik Iran einsetzen.
      Insbesondere forderen wir die UN und die EU dazu auf, in der kommenden 14. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf parallel dazu im Namen der EU eine Resolution zur besorgniserregenden Lage der Menschenrechte im Iran zu unterstützen. Die Anzahl verhängter Todesstrafen im Iran liegt weltweit an der Spitze. Pro Kopf der Bevölkerung gerechnet exekutiert Iran mehr Menschen als jeder andere Staat auf der Welt.
      Seit der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Juni 2009 sind 9 politische Gefangene hingerichtet worden. Erst kürzlich, am 9. Mai 2010 wurden 5 Gefangene heimlich exekutiert: die kurdischen Demokraten Farzad Kamangar, Shirin Alam Houli, Ali Heidarian, Farhad Vakili und Mehdi Eslamian.
      Die rechtlichen Schutzmaßnahmen der internationalen Gemeinschaft zum Schutze der Rechte und des Lebens von zum Tode Verurteilten werden im Iran nicht beachtet.
      In einem Rechtssystem, das nicht unabhängig ist und mehr und mehr unter Kontrolle von Geheimdiensten und Sicherheitskräften steht, ist die Durchführung fairer Prozesse nicht gewährleistet. Regelmäßig wird Folter zur Erzwingung von Geständnissen eingesetzt, die dann in der Folge die einzige Grundlage für Todesurteile sind.
      Im vergangenen Jahr ist der Schrecken der Hinrichtungen noch akuter geworden, weil die Todesstrafe systematisch als Instrument politischer Repression gegen die friedlichen Proteste der Demokraten und von Vertretern der Minderheiten eingesetzt wird.
      Die Anzahl von Exekutionen im Iran stieg nach Beginn der Proteste dramatisch an und belief sich nach Zahlen von Amnesty International im Jahr 2009 auf 388 Fälle.
      Mindestens 6 Menschen wurden im Zusammenhang mit den Protesten verhaftet und wegen „Feindschaft gegen Gott“ zum Tode verurteilt, ein Straftatbestand, der automatisch die Todesstrafe nach sich zieht und von den Gerichten missbraucht wird.
      Dutzende politischer Gefangener, zumeist aus den Bevölkerungsgruppen der Kurden, Balutschis und Araber, stehen nach ihrer Verurteilung zur Exekution an.
      Hier stehen viele Menschenleben und die Integrität der UN-Menschenrechtsstandards auf dem Spiel; deshalb muss die UN sowohl bilateral als auch in Zusammenarbeit mit ihren europäischen und internationalen Partnern ihren Einfluss nutzen, diese unmenschliche Praxis der Todesurteile im Iran zu stoppen.
      Wir bitten daher Sie um Ihre Unterstützung für eine Resolution des UN-Menschenrechtsrates, die Iran für den Mißbrauch der Todesstrafe und andere schwerwiegende Fälle von Menschenrechtsverletzungen verantwortlich macht und seine Regierung deshalb verurteilt.
      Zugleich fordern wir die Eu und die sich für einen demokratischen Iran und eine ebenso demokratische Lösung der kurdische Frage in Iran sich einzusetzen. Dem Regime die Möglichkeit zur Fortsetzung seiner blutigen Exekutionspraxis zu nehmen: mit Hilfe europäischer Gerichte, durch ökonomische und diplomatische Sanktionen in Abstimmung mit der Gemeinschaft der Europäischen Union.
      Name / Vor- und Nachnahme  – Land / Country –   Zurücksenden an:       mesop@online.de – www.mesop.de
      Hadyar Isik, Kurdischer Schriftsteller, München – Waltraud Weber, Switzerland – Kariane Westrheim RAFTO Foundation – Norwegen – Professor Michael Gunter – Tennessee University  – USA –  Kambiz Behbahani – DIE GRÜNEN – Berlin –  Enrique Vila Matas – Madrid –  Mokthar Karimy – London –  Peter Bierl – Zürich – Florence Hatier – Traité de l’Union Ouvriere – Paris – Etti Brink – Manchester – Jan Ceuleers – Antiquarian – Belgium – Karel Precicka, Prag – Dr. Siobhan O’Reilly, Dublin – Ricardo Gustavo Espeja – Argentinia – Jürgen Brodwolf – Deutschland – Bookstore L’imaginaire – Brussels – Estella
      Oliveira Felsberg – Brazil – Hossein Dabaghian – Paris – Claude Rains – Aix en Provence – Hans Branscheidt – Frankfurt, Dr. Jorgo Chatzmakakis – Athen – Xorto Morti – Genf – uva.
      PLEASE SIGN & BITTE VERBREITEN & UNTERZEICHNEN SIE DEN AUFRUF
      Rückmeldung bei: Send back to:  mesop@online.de – www.mesop.de

    2. Readers-edition.de – ‎Rechtsexperte: Polizisten und Christen haben kein Recht auf Leben
      Im Iran, das meldet die Agentur www.worthynews.com, droht jetzt einem bekannten Pastor der Protestantischen Kirche die Todesstrafe. … 

       

  4. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

    1. DEUTSCHE WELLE – Iranische Volkmudschaheddin erringen Erfolg vor US-Berufungsgericht
       WASHINGTON: Die iranische Exil-Oppositionsgruppe der Volksmudschaheddin hat in ihrem Bemühen, von der Terrorliste der USA gestrichen zu werden, einen Erfolg errungen. Ein Berufungsgericht in Washington wies das US-Außenministerium an, den Fall erneut zu überprüfen. Bei der Einstufung unter der damaligen Ressortchefin Condoleezza Rice seien die Rechte der Volkmudschaheddin missachtet worden. Die 1965 gegründeten Volkmudschaheddin hatten zunächst gegen den iranischen Schah und später vom Irak aus gegen die Regierung der islamischen Republik Iran gekämpft. Nach eigenen Angaben haben sie seit 2001 keine Gewalttaten mehr verübt. Die Europäische Union hat sie im vergangenen Jahr nach langem Rechtsstreit von ihrer Liste der terroristischen Organisationen gestrichen. 
    2. SHORTNEWS – Türkei: Probleme mit Flüchtlingen aus dem Iran
      Nach der Wahl des Präsidenten 2009 sind Tausende von Regimegegner, unter ihnen viele Studenten und Journalisten, aus dem Iran nach Zentralanatolien geflüchtet. Die Flüchtlinge leben hauptsächlich in der Stadt Nidge.
      Ein Asylrecht für Menschen, die aus einem Staat außerhalb von Europa flüchten, gibt es nicht. Daher müssen sich die Flüchtlinge an das UN-Flüchtlingshilfswerk wenden um nicht abgeschoben zu werden. Nur diese Organisation kann die rund 6000 Menschen als politische Flüchtlinge anerkennen.
      Bis zu einer Anerkennung, welche drei Jahre dauern kann, sind diese Menschen in der Türkei nur geduldet und dürfen keiner Arbeit nachkommen. Laut der Türkei gäbe es keinen Druck die Flüchtlinge nach Hause zu schicken. Versuche gab es allerdings schon. Diese wurden vom Menschengerichtshof untersagt.  

  5. Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 

    1. Sarsura-syrien.de (Blog) – Die Sorgen der VAE gegenüber einem atomar gerüsteten Iran
      Im Atomstreit mit dem Iran gibt es ein regelrechtes Tauziehen, das bisher eher unentschieden ist. Fakt ist, dass Europa nun ankündigte trotz der erst …

    2. RIA Novosti – ‎Iran will Sanktionen mit eigener Schwarzer Liste kontern
      Wer seine Beziehungen mit dem Iran wegen der neuen Sanktionen abbricht, wird große Gewinne verpassen, mahnte der iranische Ölminister Seyed Massoud …

    3. RIA Novosti – Trotz Sanktionen: Russland macht weiter Geschäfte mit dem Iran – „GZT.RU“ 
      Russland hat dem Iran eine Energie-„Road Map“ vorgeschlagen, um die Strafmaßnahmen gegen die Islamische Republik etwas abzumildern, berichtet das …

      1. Reuters Deutschland – Russland und Iran bringen Öl- und Gaspakt auf den Weg
        Moskau (Reuters) – Russland und der Iran haben ungeachtet der UN-Sanktionen gegen die Islamische Republik eine engere Zusammenarbeit im Energiesektor auf …

      2. derStandard.at – ‎Positive Energie zwischen Russland und Iran
        Moskau/Teheran – Russische und iranische Politiker haben am Mittwoch ungeachtet der Sanktionen gegen den Mullah-Staat ein Abkommen zur engeren … 
         

        1. austria.com – Russland und Iran realisieren Öl- und Gaspakt
        2. ZEIT ONLINE – Atomstreit: Russland und Iran vereinbaren Energie-Kooperation
        3. RIA Novosti – ‎Russland und Iran signieren Erklärung über Zusammenarbeit im Energiebereich

    4. RIA Novosti – Vertrag über S-300-Lieferung an Iran noch nicht außer Kraft
      Der Vertrag über die Lieferung von Luftabwehrkomplexen des Typs S-300 an den Iran ist vorerst nicht außer Kraft. Das teilte Sergej Tschemesow, …

       
    5. derStandard.at – ‎Ausländische Firmen ziehen sich aus dem Iran zurück
      Internationale Sanktionen zielen auf den maroden Ölsektor des Iran. Damit wird es für die Islamische Republik schwerer, die Raffinerie-Kapazitäten zu halten …

    6. derStandard.at – ‎Irans Ölindustrie unter Druck
      Stau an der Grenze zwischen Iran und den nordirakischen Kurdengebieten: diese Frächter verstoßen gegen die Sanktionen, indem sie Rohöl und …

  6. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. Es scheint mehr als genug Deutsche Mannschaften zu geben, die unbedingt gegen das Iranische Team antreten wollen…

      1. Ruhr Nachrichten – VfL schlägt Iran 1:0: Entscheidendes Tor von Federico
        In der Schlussphase haben wir zu viele Fehler gemacht, da wäre der Iran fast noch zum Ausgleich gekommen.“ VfL Bochum: Heerwagen – Pfertzel, Maltritz (68. …
      2. Kleine Zeitung – Der Iran lässt im Tal die Kugel rollen
        Die Fußballnationalmannschaft aus dem Iran weilt derzeit auf Trainingslager in Bad St. Leonhard. Gewohnt wird im Hotel Moselebauer. …

      3. KANAL8 – Bayern Hof spielt zum Jubiläum gegen Nationalteam aus Iran
        Die SpVgg Bayern Hof hat zum 100jährigen Vereinsjubiläum doch noch einen dicken Fisch als Gegner an Land gezogen: Am morgigen Samstag-Abend um 18 Uhr ist kein Geringerer als das Nationalteam aus Iran der Gegner der Schwarz-Gelben auf der Grünen Au.
         Der WM-Teilnehmer von 2006 ist nach der kurzfristigen Absage der Nationalmannschaft Kubas mehr als nur ein gleichwertiger Ersatz.
        Kuba hatte vor wenigen Tagen seine Tour durch Europa abgesagt. Auf der Suche nach einem Ersatz-Gegner waren die Hofer Bayern auch mit türkischen Erstligisten in Verhandlungen gestanden. Knapp 24 Stunden vor Spielbeginn konnte dann mit der Zusage aus Iran doch noch der „worst case“ für die Hofer  – ein Spielausfall – abgewendet werden.

      4. RP ONLINE – KFC verliert „Länderspiel“
        (RP) Der KFC Uerdingen hat sein zweites Vorbereitungsspiel verloren. Trotz einer ordentlichen Leistung unterlag die Auswahl von Trainer Peter Wongrowitz vor rund 500 Zuschauern in der Grotenburg mit 0:3.
        krefeld/fussball Die gute Nachricht vorweg: Der bei der Weltmeisterschaft in Afrika aufgetretene Siegeszug der Vuvuzela hat in Krefeld noch keinen Einzug gehalten. Gestern beim 0:3 (0:1) des KFC Uerdingen gegen die Nationalmannschaft des Irans hatte nur eine einzige der nervtrötenden Instrumente den Weg ins Stadion gefunden – das lässt ja für die am Wochenende vom 14./15. August beginnende Saison in der Niederrheinliga hoffen.

        1. Amateurkick – ‎KFC unterliegt Iran 0:3
          Vor rund 600 Zuschauern unterlag der KFC Uerdingen der U19 Nationalmannschaft des Iran mit 0:3. Trotz der drei Gegentore war KFC Trainer Peter Wongrowitz …

    2. RP ONLINE – ‎„Ich spielte im Iran Fußball“ – VON OLIVER SCHAULANDT – zuletzt aktualisiert: 16.07.2010
      (RP) KFC-Torwart Ronny Kockel ist der erste deutsche Fußballer, der als Profi sein Geld im Iran …


       
    3. SF Tagesschau – ‎Geheimdienst-Krimi um iranischen Physiker dauert an
      Das sagt der iranische Physiker Shahram Amiri in einem TV-Interview. Damit hätte Amiri Teil eines Austauschs von Spionen mit Teheran werden werden sollen. …

      1. RIA Novosti – ‎Neues im Fall Amiri: Iranischer Atomforscher nun als Doppelagent unter CIA-Verdacht
      2. AFP – Amiri: CIA wollte mich gegen US-Spione im Iran austauschen
      3. Badische Zeitung – Iraner soll für die CIA gearbeitet haben
      4. Hamburger Abendblatt – CIA soll Millionen an iranischen Atomforscher gezahlt haben
      5. WELT ONLINE – Der Iran feiert den verlorenen Sohn
      6. NZZ Online – Rätselhafte Rückkehr nach Iran
      7. STERN.DE – Iranischer Atomforscher klagt an: „Ich wurde von der CIA gefoltert“ 
      8. BILD – Lässt der Irre von Teheran ihn töten?
      9. RIA Novosti – Iranischer Atomforscher: Auf US-Honorar in Millionenhöhe freiwillig verzichtet 
         
    4. NWRI – Weitere terroristische Agenten des iranischen Regimes im Irak verhaftet
       NWRI – Sicherheitsbeamte in Bagdad haben einen Mann in der irakischen Hauptstadt verhaftet, der Verbindungen mit dem iranischen Regime hat.
      Dem Sender al-Sharqiya zu Folge heißt es aus Sicherheitsquellen: „Während der letzten Tage konnten unsere Einheiten in Meqdadiya und Kut mehrere Mitglieder von terroristischen Gruppen verhaften, die in Verbindung mit dem iranischen Regime stehen.“
      Der TV Sender ergänzt: „In letzter Zeit sind die Aktivitäten von Mitgliedern bewaffneter Gruppen, die vom iranischen Regime finanziert werden, gestiegen.“
      Al-Jazeera TV zu Folge hat das US Militär zwei Personen verhaftet, die mit dem iranischen Regime in Verbindung stehen. Einer von ihnen war für Waffenlieferungen per Schiff vom Iran in den Irak zuständig.       

    5. BADISCHE ZEITUNG – Kunstverein hat neuen Vorsitzenden – Johannes Kehm löste Elke Seibert ab / Vorrangiges Ziel ist die Mitgliederwerbung / Fotografin aus dem Iran stellt im Oktober aus.
       SCHOPFHEIM. Ein erfolgreiches, aber auch etwas turbulentes Jahr liegt hinter dem Kunstverein Schopfheim. Es gibt wieder einen Wechsel an der Spitze: Johannes Kehm, bisher zweiter Vorsitzender, ist neuer Vorsitzender. Neu in den Vorstand gewählt wurden die Schopfheimer Fotografin Luis Lenz als Geschäftsführerin und Neumitglied Hannes Thoma. Optimistisch und guten Mutes packt das Vorstandsteam die nächsten Projekte an, darunter die Fotoausstellung einer iranischen Künstlerin im Oktober. Vorrangiges Ziel ist es, mehr Mitglieder zu gewinnen. Wie bei der Hauptversammlung bekannt gegeben wurde, hat die bisherige Vorsitzende Elke Seibert Ende vergangenen Jahres aus persönlichen und beruflichen Gründen ihre Aufgaben an „Vize“ Johannes Kehm übergeben und stellte sich nicht mehr zur Wiederwahl. Da sie seit April als Kuratorin in Frankfurt arbeite, könne sie durch diese unerwartete berufliche Entwicklung ihr Amt als Kunstvereins-Vorsitzende bedauerlicherweise nicht mehr weiterführen, heißt es in einem Schreiben von Seibert an die Mitglieder. Sie dankte darin für die gute Zeit, die warmherzige Aufnahme und die angenehme Zusammenarbeit. 

    6. DERWESTEN – Jede Menge Fahrkarten
      Müde Beine, Stoppelacker – deshalb kam der VfL Bochum im Testspiel gegen eine ostfriesische Auswahl nicht über ein 3:0 hinaus.
      Als eine Art Charaktertest hatte Friedhelm Funkel das zweite Testspiel des VfL Bochum im Rahmen des Trainingslagers in Geetsiel angesehen. „Mal sehen, wie der eine oder andere damit umgeht, wenn die Beine müde sind“, hatte er nach einer anstrengenden Woche und vor der Partie gegen eine ostfriesische Bezirksliga-Auswahl gesagt.
      Nun, sie wollten wohl alle, die Bochumer Profis, und hätten ja auch angesichts der Chancen locker zweistellig gewinnen können, aber gelegentlich fehlte die Konzentration, manchmal machte aber auch die Spielstätte, eine ziemlich bucklige Wiese, einen Strich durch die Rechnung. Sportvorstand Thomas Ernst knurrte bereits vor dem Anpfiff: „Da hätten wir besser auf unserem Trainingsplatz gespielt.“
      So musste man sich nach dem 4:3 gegen Kickers Emden vor 800 Zuschauern in Norddeich mit einem mageren 3:0 begnügen, für das Giovanni Federico (21.), Marc Rzatkowski (44.) und Mirkan Aydin (69.) verantwortlich zeichneten. Slawo Freier war bereits in der Anfangsphase mit einem Foulelfmeter gescheitert. 21 beste Tormöglichkeiten, drei Treffer – das stand natürlich in keinem Verhältnis zueinander.
      Am Samstag, eine gute Autostunde von der Heimat entfernt, wird noch einmal getestet – dann ist im münsterländischen Ahaus eine Auswahl aus dem Iran der Gegner. Und dann, hat Funkel angekündigt, wird er nicht mehr – mit Ausnahme des Torhüters – zwei komplette Teams jeweils eine Halbzeit spielen lassen.

    7. BADISCHE ZEITUNG – Mein Haus, mein Land, meine Uhr – Gedichte von Said.
       Der aus dem Iran stammende Schriftsteller Said lebt seit mehr als vierzig Jahren in Deutschland und schreibt Märchen, Hörspiele sowie – als Exilant, der sowohl dem Persien des Schahs wie dem Gottesstaat der Mullahs den Rücken kehrte – auch politische Texte. Vor allem jedoch ist Said Lyriker. Seine Gedichte sind voll zarter Poesie und (es hilft nichts, das Klischee trifft zu) auch voll orientalisch blühender Phantasie. In welche imaginäre Fernen die ausschweifen kann, deutet sich im Titel eines vor gut zehn Jahren erschienenen Bands mit kurzen Prosatexten an. „Dieses Tier, das es nicht gibt“ breitete ein köstliches Bestiarium zwar denkbarer, aber höchst irrealer Tierwesen aus.
      An jene Übungen in höherer Vorstellungskraft mit ihren wunderlichen Phantasiegeburten fühlt sich der Leser in Saids aktuellem Gedichtband „ruf zurück die vögel“ häufiger erinnert – zumal in den meist kurzen Gedichten des abschließenden, gut die Hälfte des Bandes einnehmenden Kapitels. In den Prosatexten gehörte der Freibrief einer entfesselten, von jedweder Vernunft losgelösten Phantasie sozusagen zur Geschäftsgrundlage. In dem Gedichtband sind die Konditionen andere, und so ist für den Leser mitunter nur schwer zu entscheiden, ob ein Gedicht von unauslotbarem Tiefsinn oder lyrisch einfach nur so dahingesagt ist. „und dann die sieger / mit beteertem antlitz / die gemästete jungfrauen / aufgerüscht und bebend / den besiegten vorwerfen / bevor sie das schlachtfeld verlassen“. So lautet eins dieser Gedichte. 

    8. heiße Urlaubstipps? 
      R      PO – Sich im Ausland unbeliebt machen – Die Top Ten der Reise-Fettnäpfchen
      Düsseldorf (RPO). Klar bemühen wir uns, in fremden Ländern auf fremde Sitten zu achten. Doch so manches Fettnäpfchen lauert im Ausland gerade dort, wo es niemand vermutet. Das Daumen-hoch-Zeichen ist im Iran zum Beispiel eine ganz schlechte Idee. Was noch nicht gut ankommt, erfahren Sie hier.  

    9. ZEIT ONLINE – Iranische Literatur: Im Internetcafé in Teheran
      Denn der Erzähler des Romans Eine iranische Liebesgeschichte zensieren von Shahriar Mandanipur spricht uns gelegentlich aus dem Text heraus direkt an. …


       
  7. Sonstiges…


  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Seddiqi in Iran Friday Sermon: U.S. Behind Yesterday’s Zahedan Bombings; Nuclear Scientist Case –’Intelligence Disgrace‘ For U.S. 
     
    In his sermon today, Tehran interim Friday prayer leader Hojjatoleslam Kazem Seddiqi condemned yesterday’s terrorist bombings in the southeastern Iranian city of Zahedan (Sistan-Baluchestan province) and accused the U.S. of being behind the events. 
     
  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran: U.S. Aims To Interfere In Forming Iraqi Gov’t 
    Iran rejected a report in the Iraqi press that Iranian Majlis speaker Ali Larijani would arrive in Iraq in an attempt to influence the makeup of the new Iraqi government

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