AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. NDR Iranische Kampfdrohnen: Deutsche Fabrikanten liefern Motoren
      Die Bundesanwaltschaft hat Ermittlungen gegen einen Hersteller von Flugmotoren eingeleitet. Die Firma aus dem Rheinland wird verdächtigt, illegal Flugmotoren in den Iran geliefert und damit gegen § 34 des Außenwirtschaftsgesetzes verstoßen zu haben.

      Raketentest der Revolutionären Garde im Iran © dpa Fotograf: A2800 epa  
      Die iranische Luftwaffe hatte im Februar verkündet, dass der „Iran mit der Serienfertigung einer unbemannten Bomberdrohne“ beginne. Der Iran versucht, auch auf diesem Gebiet, seinen Erzfeinden USA und Israel Paroli zu bieten. Besonders brisant: Panorama deckt auf, dass sich der Iran für seine Kampfdrohnen erfolgreich um Flugmotoren aus Deutschland bemüht. Iranische Kampfdrohnen, teilweise Made in Germany, können auch Israel bedrohen.
       
      Mit Blick auf die laufenden Ermittlungen will die Bundesanwaltschaft keine weiteren Einzelheiten nennen. Der Geschäftsführer der Firma räumt gegenüber „Panorama“ jedoch ein, dass „möglicherweise“ Motoren seines Hauses in den Iran gelangt seien. Er habe allerdings nicht gewusst, dass die Lieferung dorthin gehen sollte. Nach „Panorama“-Recherchen hat die Firma zudem 30 Flugmotoren an einen 28-jährigen Händler iranischer Herkunft aus Wiesbaden verkauft, gegen den auch ermittelt werde. Dieser Händler soll die Motoren illegal über Dubai in den Iran geliefert haben.
        

      1. NDR –  Bundesanwaltschaft ermittelt gegen deutschen Motorenfabrikant Verdacht: Hilfe für iranische Kriegsdrohnen
        Hamburg (ots) – Die Bundesanwaltschaft hat Ermittlungen gegen einen Hersteller von Flugmotoren eingeleitet. Die Firma aus dem Rheinland wird verdächtigt, illegal Flugmotoren in den Iran geliefert und damit gegen § 34 des Außenwirtschaftsgesetzes verstoßen zu haben. Mit Blick auf die laufenden Ermittlungen will die Bundesanwaltschaft gegenüber dem ARD-Magazin „Panorama“ keine weiteren Einzelheiten nennen. Der Geschäftsführer der Firma räumt gegenüber „Panorama“ ein, dass „möglicherweise“ Motoren seines Hauses in den Iran gelangt seien. Er habe allerdings nicht gewußt, dass die Lieferung dorthin gehen sollte.
        Nach „Panorama“-Recherchen hat die Firma zudem 30 Flugmotoren an einen 28-jährigen Händler iranischer Herkunft aus Wiesbaden verkauft, gegen den auch ermittelt werde. Dieser Händler soll die Motoren illegal über Dubai in den Iran geliefert haben.
      2. STANDARD Deutsche Firma soll gegen Sanktionen verstoßen haben 
        Angeblich illegal Flugmotoren in die Islamische Republik geliefert
         
    2. JP

    3. JPUS may be ready to meet with Iran In CNN interview, Obama adviser says the „door’s open“ for meeting
      The US may be ready to meet with Iranian President Mahmoud Ahmadinejad if Iran is ready to resume negotiations on its nuclear program, according to remarks by US President Barack Obama’s national security adviser, Gen. James Jones, in a CNN interview Wednesday….

      1. JP
         

          

    4. STANDARD Schnellstes Boot der Welt wird nachgebaut – Teheran lässt Kopien von „Bladerunner 51“ mit Waffen ausrüsten
      Teheran – Der Iran will eigenen Angaben zufolge Nachbauten des schnellsten Bootes der Welt in großer Stückzahl herstellen und mit Waffensystemen bestücken. Wie Ali Fadawi, Kommandant der Marine der iranischen Revolutionsgarden, der Nachrichtenagentur Fars zufolge am Dienstag sagte, sollen die Elitetruppen der Islamischen Republik binnen eines Jahres mit „einer großen Stückzahl“ der Nachbauten des Modells „Bladerunner 51“ ausgerüstet werden.
      „Die Bladerunner ist ein britisches Boot, das den Weltgeschwindigkeitsrekord hält“, sagte Fadawi. „Wir haben ein Exemplar davon, an dem wir einige Veränderungen vorgenommen haben, so dass es Raketen und Torpedos abschießen kann.“
      Die rund 15,5 Meter langen Boote des Typs „Bladerunner 51“ werden vom britischen Hersteller Ice Marine hergestellt und erreichen mit Hilfe zweier 1.000 PS starker Motoren eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 116 Stundenkilometer. Wie der Iran in Besitz eines der Boote kam, sagte Fadawi nicht. Er gab lediglich an, dass es „über Südafrika“ in den Iran gelangt sei. Ein US-Schiff habe erfolglos versucht, das Boot zu stoppen, bevor es vor 18 Monaten in iranische Gewässer gebracht worden sei.
      „Im Falle eines Konflikts werden wir überall und nirgends sein um unsere Feinde zu treffen“, sagte Fadawi weiter und betonte, dass der Iran die Straße von Hormus kontrolliere. Die Straße von Hormus ist für den Ölexport von hoher Bedeutung, etwa 40 Prozent des weltweit verbrauchten Öls passieren die Meerenge am Golf.
      In den vergangenen Wochen hatte der Iran verstärkt vor Angriffen gegen die Islamische Republik gewarnt. Im Streit um das iranische Atomprogramm hatte Israel wiederholt mit einem Angriff gedroht. Auch die USA schließen eine militärische Eskalation nicht aus.
       

       

      1. SPIEGELIran will schnellstes Boot der Welt aufrüsten
        Aufrüsten zu Lande, in der Luft – und jetzt auch auf dem Wasser: Die iranische Marine plant, „große Stückzahlen“ des schnellsten Bootes der Welt …

      2. FOCUS Online – Iran Mit dem schnellsten Boot der Welt gegen USA und Israel
        Mit dem schnellsten Boot der Welt will der Iran im Falle eines Konflikts mit den USA und Israel „überall und nirgends sein um unsere Feinde zu treffen“. …

      3. STERN.DE – Iran will bewaffnete Version von schnellstem Boot der Welt bauen

        Der Iran will eigenen Angaben zufolge Nachbauten des schnellsten Bootes der Welt in großer Stückzahl herstellen und mit Waffensystemen bestücken. …  
         
      4. Telepolis – Iran baut schnellstes Boot der Welt in Serie
        Das wünschte sich jedenfalls Ali Fadavi, General der iranischen Revolutionsgarden, in dieser Woche bei der offiziellen Indienststellung von zwölf anderen, …

         

    5. GUARDIAN Iran sanctions strengthen Ahmadinejad regime – Karroubi – Exclusive: Former presidential candidate Mehdi Karroubi tells Guardian US and British policy is a gift to Ahmadinejad regime 
      Mehdi Karroubi
      Mehdi Karroubi, the leading reformist politician in Iran, says sanctions ‚have given an excuse to the government to suppress the opposition by blaming them for the unstable situation of the country‘. Photograph: Vahid Salemi/AP
      Punitive international sanctions imposed on
      Iran have strengthened the government of Mahmoud Ahmadinejad and assisted its post-election crackdown on the opposition Green movement, the leading reformist politician and former presidential candidate Mehdi Karroubi has told the Guardian.
      In his first interview with a British newspaper since widespread unrest erupted after Ahmadinejad’s disputed re-election as president last June, Karroubi blamed the US and Britain for adopting counterproductive policies to combat Iran’s suspect nuclear programme, describing sanctions as a gift to the Iranian regime.
      „These sanctions have given an excuse to the Iranian government to suppress the opposition by blaming them for the unstable situation of the country,“ Karroubi said in emailed responses to the Guardian’s questions.
      Karroubi, 73, a former speaker of the Majlis (Iranian parliament) under the reformist president Mohammad Khatami, and a candidate in last year’s election, said that isolating Iran would not bring democracy to the people.
      „Look at Cuba and North Korea,“ he said. „Have sanctions brought democracy to their people? They have just made them more isolated and given them the opportunity to crack down on their opposition without bothering themselves about the international attention.“ 

    6. UANI –  UANI Calls on Hilton Hotels to Refuse to Host President Ahmadinejad
      New York, NYUnited Against Nuclear Iran (UANI) on Tuesday called on Hilton Hotels to refuse to host President Ahmadinejad during his stay in New York for the meeting of the United Nations General Assembly (UNGA) in September.  
      In a letter to Christopher J. Nassetta, the President and Chief Executive Officer of Hilton Worldwide, and Louis Llach, the General Manager of the Hilton Manhattan East, UANI President, Ambassador Mark D. Wallace wrote:
      United Against Nuclear Iran („UANI“) has learned that the Hilton Manhattan East („Hilton“) is in discussions to host Iranian President Mahmoud Ahmadinejad and his cohorts during their stay in New York for the United Nations General Assembly in September 2010. 
      By this letter, UANI requests that the Hilton immediately clarify and reconsider its decision and instead decline to host President Ahmadinejad.  Simply put, it is an outrageous affront to the residents of New York City that you would host this man and his delegation.  All Americans should reject your hotel and all Hilton hotels worldwide if you choose to host this illegitimate 9/11 denying regime.
      If the Hilton continues with its plans to serve as a host to President Ahmadinejad, UANI will take action against the Hilton hotel chain worldwide.  UANI will call on its activists to peacefully protest your properties, and will call for a general public boycott of all Hilton properties.
      Moreover, please consider this letter a formal request to all Hilton properties to decline any and all hotel reservation and/or event reservation booking requests made by the Iranian government worldwide.

    7. HAGALIL Irans Hinhaltepolitik: Wird die Welt wieder in die Irre geführt?
      Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, einschließlich China und Russland, hat sich im Juni 2010 auf die bisher härtesten Sanktionen (Resolution 1929) gegen den Iran geeinigt. Diese bilden die vierte Runde der Strafmaßnahmen gegen das seit 2006 laufende Atomprogramm der Islamischen Republik. Die iranische Regierung reagiert abweisend…
      realite-eu.org
      „Die Resolutionen sind wie ein gebrauchtes Taschentuch, das in den Papierkorb geschmissen werden sollte. Sie sind überhaupt nicht in der Lage, den Iranern zu schaden“, sagte Mahmud Ahmadinedschad, der Präsident der Islamischen Republik Iran. [1] Der iranische IAEA-Botschafter Ali Asghar Soltanieh fügte hinzu: „Es wird sich nichts ändern. Die Islamische Republik Iran wird ihre Urananreicherung fortsetzen“. [2]
      Diese Missachtung und Nichteinhaltung von Verpflichtungen ist charakteristisch für die Verzögerungstaktik des Iran, der dadurch Zeit gewinnen und die internationale Gemeinschaft in die Irre führen will. Ende Juni 2010 verschob der Iran als „Bestrafung“ für die Resolution 1929 die nuklearen Verhandlungen auf September. Ahmadinedschad erklärte hierzu: „Es ist eine Bestrafung, um ihnen allen eine Lektion zu erteilen, damit sie lernen, wie man einen Dialog mit Nationen führt“.[3] 


    1. IRAN GERMANY’S BLOG German exports to Iran up 11.5%
      The germany based Free Iran Now network  quoted yesterday the  sincere doubts of experts if the new sanctions on Iran would really bite and force the regime in Tehran to change the political pass of suppression against the iranian people. At the same day the German-Iran Chamber in Hamburg published its newest figures about German Exports to Iran. The figures show an increase of 11,5% of the exports from Germany to the sanctioned Mullah-regime.
      At the same time the vice-president of the of the German-Iran Chamber of Industry Tehran Ghazanfari confirms against german journalists: „
      The sanctions don’t lead to anything„.  The two sister chambers are obviously not convinced that the time booming exports to Iran are over.
      The statements come at a time where two cases show that German companies are ready to support the islamistic regime far beyond anything which is covered by german or european laws.  According to the German newsmagazine „Spiegel“ 
      Siemens products were stopped by the German customs because the parts should contribute via Russia to the Iranian nuclear power plant in Bushehr.
      The police caught a
      company in Cologne which sold 30 airplane engines to Iran via Dubai, which should be used for the drone aircraft project of the Iranian regime.
      The new sanctions will have to show very fast to be effective otherwise the only „bite“ is the bite of German companies in the big cake of German-Iran business and again the people of Iran will experience how human rights and freedom will be sold for an economical advantage.
       

    2. Handelsblatt – Attacke aus Teheran: Iran droht EU mit Embargo
      Zwei Wochen nach den bisher schärfsten EU-Sanktionen gegen das iranische Atomprogramm hat die Regierung in Teheran mit Vergeltung gedroht. …

       
    3. greenpeace magazin online – Irak stimmt Durchleitung von iranischem Gas zu
      Damit werde in Zukunft Erdgas vom Iran über den Irak nach Syrien und ans Mittelmeer fließen können, teilte der irakische Erdölminister Hussein …

    4. RIA NOVOSTI Lukoil: keine neuen Benzinlieferungen für Iran
      MOSKAU – Nachdem der UN-Sicherheitsrat die Einstellung der Lieferung von Erdölprodukten an den Iran beschlossen hat, liefert der russische Ölkonzern Lukoil keinen Benzin mehr nach Teheran.
      Lukoil hat lediglich noch einige im früheren Vertrag vorgesehene Lieferungen getätigt, teilte ein Sprecher des größten unabhängigen russischen Erdölproduzenten RIA Novosti am Mittwoch mit.
      „Es handelt sich nicht um die Wiederaufnahme der Lieferungen“, betonte der Sprecher.
      Am Mittwoch berichtete Reuters, Lukoil soll die Lieferung von Erdölprodukten an den Iran wieder aufgenommen haben. Nach Angaben der Agentur wurden im iranischen Seehafen Bandar Abbas 250 000 Barrel Benzin der Lukoil-Marke ausgeladen. An diesem Wochenende soll ein weiteres Frachtschiff mit Erdölprodukten im Iran festmachen.
      Im April folgte Lukoil dem Beispiel einiger internationaler Energiekonzerne und stellte die Lieferung von Erdölprodukten an den Iran ein, dem neue Sanktionen drohten.
      Lukoil lieferte vorher monatlich je 250 000 bis 500 000 Barrel Benzin an den Iran.
      Im April stoppte der englisch-holländische Konzern Royal Dutch Shell die Benzinlieferungen an den Iran. Auch die holländisch-schweizerischen Handelsunternehmen Vitol Holding und Trafigura sowie der schweizerische Rohstofflieferant Glencore stellten die Benzinlieferungen an den Iran ein.
      Die Außenminister von 27 EU-Ländern billigten zusätzliche EU-Sanktionen gegen den Iran, die zu einem Großteil am 27. Juli in Kraft traten.
      Am 9. Juni beschloss der UN-Sicherheitsrat eine neue Resolution mit schärferen Sanktionen gegen Teheran. Das ist die vierte Resolution, die der Sicherheitsrat zu dem iranischen Atom-Problem beschließt. Teheran will den internationalen Forderungen nicht folgen, einige Fragen zum Atom-Problem, vor allem zu seiner militärischen Komponente, zu klären.
      Später beschlossen auch die USA einseitige Sanktionen gegen Teheran.
       
       
       

      1. Reuters Deutschland – Lukoil und die Türkei für Benzinlieferung in den Iran
        Singapur/Moskau (Reuters) – Der russische Ölkonzern Lukoil hat seine im Frühjahr ausgesetzten Benzinlieferungen an den Iran trotz Sanktionen der EU und der …
        1. STANDARD – Trotz Sanktionen – Russland liefert Benzin – Moskau demonstriert Ablehnung der US- und EU-Sanktionen  
        2. Wiener Zeitung – Russisches Benzin für Irans Regime  

    5. Deutsche Welle – Iran will keine „schmutzigen Währungen“
      Iran will künftig seine Geschäfte nicht mehr in Dollar und Euro abwickeln, die Währungen seien unrein, hieß es aus Teheran. Ist das politisches Säbelrasseln … 
        

    6. GREENPEACE MAGAZIN Irak stimmt Durchleitung von iranischem Gas zu
      Bagdad (dpa) – Der Irak stimmt der Durchleitung von iranischem Gas durch sein Territorium zu. Damit werde in Zukunft Erdgas vom Iran über den Irak nach Syrien und ans Mittelmeer fließen können, teilte der irakische Erdölminister Hussein al-Schahristani am Donnerstag in einer Presseerklärung in Bagdad mit. Zuvor hatte sich eine Delegation des iranischen Ölministeriums zu Gesprächen in Bagdad aufgehalten, wo eine diesbezügliche Vereinbarung erzielt worden sei.
      Demnach sollen bis zu 110 Millionen Kubikmeter Erdgas pro Tag via Irak geleitet werden. Damit könnte auch der Gasbedarf des Zweistromlandes gedeckt werden, der mit zehn Millionen Kubikmeter pro Tag beziffert wird. Wann mit der Durchleitung begonnen wird und in welchem Ausmaß dazu bestehende und erst zu bauende Pipelines genutzt werden sollen, war zunächst nicht bekannt.
      Der Iran verfügt nach Russland über die größten Erdgasreserven in der Welt. Das Land tut sich allerdings schwer, diese für den Export zu nutzen, weil es durch Sanktionen der UN und des Westens beim Ausbau der entsprechenden Infrastruktur behindert wird.  

    7. zenith – Deutsche Waffenexporte: Die Spur des Bleis
      Nach der islamischen Revolution von 1979 zogen sich viele deutsche Unternehmen aus dem Iran zurück oder wickelten ihre Transaktionen über unauffälligere …

  2. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

    1.  …es gibt erschreckende Hinweise, daß es zusätzlich zu den derzeit stattfindenden regelmäßigen Schauprozessen und Hinrichtungen zu Massenhinrichtungen im Iran kommt (J.W.)
      JUNGLE WORLD
      »Die Massakerwaren entscheidend«
      Roya Boroumand ist Direktorin der Abdorrahman-Boroumand-Stiftung, die jüngst eine Studie über die Gefängnismassaker im Iran im Jahr 1988 herausgebracht hat. Diese belastet unter anderen den heutigen religiösen Führer und damaligen Präsidenten Ayatollah Khamenei. Aber auch Mir-Hossein Mousavi, der heute als Führungsfigur der »Grünen Bewegung« gilt und in der Zeit der Massaker Premierminister war, wird erwähnt. Iranische Oppositionelle werfen der in Washington ansässigen Stiftung vor, ihre Publikation drohe Mousavi und damit die Oppositionsbewegung zu schwächen. Boroumand ist Historikerin und hat insbesondere zur iranischen Geschichte nach 1945 geforscht. – Interview: Carl Melchers
      Vor 22 Jahren fanden im Iran die sogenannten Gefängnismassaker statt. Was ist damals geschehen?
      Am 28. Juli 1988 wurde eine Fawta vom damaligen Revolutionsführer Ayatollah Khomeini erlassen, die Delegationen von Richtern erlaubte, in allen oder zumindest vielen Gefängnissen im Iran über die politischen Gefangenen Gericht zu halten. So wurden Menschen, die bereits zu Gefängnisstrafen verurteilt waren, nach ein paar Fragen über ihre Haltung zum Islam und ihre politische Gesinnung zum Tod verurteilt. In den Wochen von Ende Juli bis etwa Mitte August 1988 wurden mehrere tausend politische Gefangene in mehreren iranischen Gefängnissen gehängt. Viele hatten ihre Strafen bereits fast abgesessen. Sie hatten in der Regel keine Ahnung, dass die Fragen, die ihnen gestellt wurden, über Leben und Tod entscheiden würden. Viele dachten, es handle sich um eine Begnadigungskommission.

    2. Ihre Stiftung hat einen Bericht über das Gefängnismassaker veröffentlicht. Enthält er neue Einsichten über die Ereignisse?
      Dieser Bericht ist der bisher umfassendste, der in englischer Sprache vorliegt, und ist auch detaillierter als alles, was es dazu in Farsi gibt. Er enthält eine rechtswissenschaftliche Analyse von Geoffrey Robertson, einem sehr angesehenen Juristen und Experten für das Fachgebiet »Verbrechen gegen die Menschheit«. Er hat die Ereignisse untersucht, Überlebende interviewt und ist vielen Äußerungen des politischen Führungspersonals der Islamischen Republik nachgegangen, um festzustellen, was diese Tötungen im Rahmen des internationalen Rechts bedeuten. Dieser Bericht beleuchtet den Hintergrund der Ereignisse, den auch im Iran sehr wenige Menschen kennen. Wir haben über mehrerer Jahre hinweg Reden, Zeitungsartikel und Interviews dieser politischen Führungskräfte recherchiert, in denen es um die politischen Gefangenen geht. Diese Statements sind neben denen der Überlebenden und deren Angehörigen die Grundlage dieser juristischen Analyse.
       

    3. DEUTSCHLANDFUNKTugendterror und Städtepartnerschaft – Iranerin Sakineh droht Steinigung oder der Galgen
      Haben Sie das Foto der Iranerin Sakineh gesehen – ihr schmales Gesicht, eingerahmt vom schwarzen Tuch eines Schleiers? Es ging diesen Sommer um die Welt und zeigt eine 43-jährige Witwe, die gesteinigt werden sollte. Der nicht bewiesene Vorwurf: unerlaubter Geschlechtsverkehr. Das iranische Strafgesetz legt fest, welche Steine zu verwenden sind: Sie müssen groß genug sein, um den Tod herbeizuführen, und klein genug, um ihn qualvoll hinauszuzögern.
      Sakinehs Foto ging um die Welt, weil ihre 17-jährige Tochter und ihr 22-jähriger Sohn mutig für sie kämpften. Ihr Appell: „Rettet unsere Mutter!“ fand Resonanz. Der britische Außenminister sprach von einer „mittelalterlichen Bestrafung“, sein französischer Kollege geißelte die Steinigung als „Verstoß gegen das Weltgewissen“ und Hillary Clinton kritisierte sie als einen „barbarischen und widerlichen Akt“.
      In Berlin allerdings blieb es ruhig. Verdächtig ruhig. Außenminister Westerwelle und Tom Koenigs, der Menschenrechtsbeauftragte des Bundestages, äußerten sich nicht.
      Natürlich lehnt das politische Berlin die Todesstrafe und die Steinigungen ab. Jedoch möchte die Bundesregierung auch weiterhin der wichtigste Dialog- und Handelspartner des iranischen Regimes in Europa sein. Immerhin kamen in 2009 über ein Drittel aller Waren, die die EU nach Iran exportierte, aus der Bundesrepublik. Allzu lauter Protest könnte da schaden.

    4. STERN Wurde Aschtianis TV-Geständnis erzwungen?
      Vor dem ganzen Land hat die Iranerin Sakineh Mohammadi-Aschtiani in einem TV-Interview ihre Mitschuld am Tod ihre Ehemannes eingestanden. Nun droht ihr der Tod durch den Strick. Alles gelogen, sagt hingegen ihr Anwalt: Das Geständnis soll durch Folter erzwungen worden sein.
      Nach einem TV-Geständnis der zum Tod durch Steinigung verurteilten Iranerin Sakine Mohammadi Aschtiani hat ihr Anwalt Teheran Folter vorgeworfen. Seine Mandantin sei „schwer geschlagen und gefoltert“ worden, um sie zu dem Geständnis vor laufender Kamera zu zwingen, sagte ihr Anwalt Hutan Kian der britischen Zeitung „The Guardian“ am Donnerstag. Es sei zu fürchten, dass die iranischen Behörden das Todesurteil jetzt schnell vollstreckten. 
       

      1. FDP Kleinmachnow (Pressemitteilung) – STINNER: Menschenrechte im Iran sind internationales Recht
        BERLIN. Zur öffentlichen Fernsehaussage der von Steinigung bedrohten Iranerin Sakine Mohammadi Aschtiani erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER:
        Sowohl das Urteil als auch die Art des Verfahrens sind eine eklatante Menschenrechtsverletzung. Steinigung ist eine Foltermethode.
        Der Iran hat wie jedes andere Mitglied der Vereinten Nationen auch die Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen akzeptiert. Ebenso hat der Iran den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert. Damit sind Menschenrechtsverletzungen nicht nur ein Verbrechen gegenüber der eigenen Bevölkerung, sie sind immer auch ein internationaler Vertragsbruch.
        Schon allein deshalb sind alle Äußerungen, es handele sich um innere Angelegenheiten des Iran völlig unsinnig. Der Iran muss sich an die Verpflichtungen halten, die er selber eingegangen ist.
        Deshalb habe ich bei allen meinen iranischen Gesprächspartnern in Teheran darauf hingewiesen, dass diese Praxis für uns völlig inakzeptabel ist und den Iran in der internationalen Gemeinschaft isoliert.
        Dr. Stinner hielt sich vom 31.7. – 3.8. zu politischen Gesprächen im Iran auf.

         

      2. SPIEGEL Von Steinigung bedroht: Iran zwingt angebliche Ehebrecherin zu TV-Geständnis
        Teherans Staatsfernsehen hat eine öffentliche Beichte der von Steinigung bedrohten Iranerin ausgestrahlt. Darin gestand die Frau Ehebruch und eine Verwicklung in die Ermordung ihres Mannes. Ihr Anwalt sagt, sie sei durch Folter zu den Aussagen gezwungen worden. mehr… 

      3. STANDARD TV-Geständnis angeblicher Ehebrecherin soll erzwungen sein – Anwalt: Sakineh Mohammadi Ashtiani wurde zusammengeschlagen und gefoltert – Amnesty: „Iranische Justiz ist eine Farce“
        Die zur Steinigung verurteilte 43-jährige Iranerin Sakineh Mohammadi Ashtiani gestand gestern Nacht im staatlichen iranischen Fernsehen Ehebruch und die Komplizenschaft am Mord an ihrem Ehemann, berichtete der Guardian.
        Artikelbild: Ashtiani sei zwei Tage gefoltert worden, bevor sie im Fernsehen auftreten hätte müssen, meint ihr Anwalt. - AP Photo/Amnesty International, ho
         
        Ashtiani sei zwei Tage gefoltert worden, bevor sie im Fernsehen auftreten hätte müssen, meint ihr Anwalt.
        Ihr Anwalt Houtan Kian sagte im Guardian, dass seine Klientin „zusammengeschlagen und gefoltert“ wurde, „bevor sie einwilligte, vor die Kamera zu treten“. Ashtianis beide Kinder wären komplett traumatisiert, nachdem sie die Sendung im Fernsehen gesehen hätten.

        1. Frankfurter Rundschau – Iran zwingt Aschtiani zu „Geständnis“
    5. 20 Minuten Online – «Es geht um Einschüchterung» von Daniel Huber
      Gesteinigt werden im Iran vor allem Frauen, Homosexuelle hingegen werden gehängt. Die Exil-Iranerin Mina Ahadi sagt, warum die Mullahs …

       

    6. TAGESSCHAU
      Prozess gegen religiöse Minderheit  – Iranische Bahai-Führung zu langen Haftstrafen verurteilt
      Ein iranisches Gericht hat die Mitglieder der Bahai-Führung des Landes zu jeweils 20 Jahren Haft verurteilt. Ihnen wurden Spionage für Israel und regimefeindliche Tätigkeiten vorgeworfen. Anwälte und Menschenrechtsorganisationen kritisierten, der Prozess sei von internationalen Normen weit entfernt gewesen.
      Vor zwei Jahren wurde die komplette siebenköpfige Führung der iranischen Bahai-Gemeinde sozusagen über Nacht festgenommen und ins Teheraner Evin-Gefängnis gebracht. Dort mussten sie ohne Anklage einsitzen. Nachdem es in der Zwischenzeit zu mehreren teilweise nicht öffentlichen  Verhandlungen gekommen war, hat die Justiz – so berichten ihre Anwälte und Menschenrechtsorganisationen – jetzt ein Urteil gefällt: 20 Jahre Haft für jeden. Eine offizielle Bestätigung dafür steht noch aus. 

      1. Radio Vatikan – Iran: Haft für Bahai  

    7. JP Iran’s descent into barbarism – Perhaps outside objection is all it takes to persuade Iranian villagers that it’s wrong to pick up a stone, take out a woman’s eye and turn her brain into mush.

  3. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

  4. Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 

    1. JP
    1. HA’ARETZ Romania says it will stand by Israel in event of conflict with Iran
      Romanian President Traian Basescu tells President Shimon Peres his country will stand by Israel if it attacks Iran.  

    2. SPIEGEL Schutz vor Iran: Kuwait kauft über 200 Abwehrraketen aus den USA
      Kuwait will sich vor Angriffen aus Iran schützen – und kauft deshalb mehr als 200 Abwehrraketen aus den USA. Die Lieferung wird einen Wert von bis zu 900 Millionen Dollar haben, teilte das Verteidigungsministerium in Washington mit. mehr… 

      1. drs.ch – US-Patriot-Raketen für Kuwait 
      2. STERN.DE – USA wollen Patriot-Raketen an Kuwait liefern 
         
    3. JP Making a mockery of sanctions – Sanctions on Iran always look better on paper.
      The sanctions imposed on Iran by the UN, EU and US have always looked better on paper than in real life.
      Their major underlying flaw – not the only one by any means – is the probability that not everyone will adhere to them.
      In some cases – such as Venezuela, Syria and lately Turkey – this may be a matter of provocative defiance. In another category are countries less ideologically confrontational but with various economic and geopolitical axes to grind. These include, first and foremost, Russia, along with a host of former USSR components, and China and other East Asian states.
      Most galling, however, is the behavior of certain European democracies such as Switzerland which, for their own good, should be in the vanguard of the struggle to defend free world interests against a rogue regime with nuclear ambitions.
      It’s bad enough that this struggle is limited to hardly adequate measures. But that makes it all the more imperative that western democracies, at the very least, do their utmost to meticulously abide by these strictures. Otherwise, they are a lost cause to begin with and little more than a cover-up for scandalous and self-defeating inaction.
      Just as the Western powers are haltingly ratcheting up their sanctions, to take a highly relevant case in point, the Swiss energy giant Elektrizitätsgesellschaft Laufenburg (EGL) is threatening to help render these very sanctions mere hollow declarations. Its major 25-year gas contract, signed two years ago, to import over 5 billion cubic meters annually of Iranian gas valued at 18 billion Euros, far from being abandoned, is now all-systems-go, with a projected pipeline to ferry the fuel via Turkey. 
        

    4. bei dieser Meldung lohnt sich mal anzuschauen, was die Standardleser für Kommentare abgegeben haben
      STANDARD – Trotz Sanktionen –
      Türkei unterstützt Benzinexporte in den Iran Regierung will Kraftstofflieferungen in die Islamische Republik nicht verhindern
      Ankara – Die türkische Regierung stellt sich Benzinexporten in den Iran trotz Sanktionen nicht in den Weg. Sollten einheimische Unternehmen den Kraftstoff in die Islamische Republik liefern wollen, werde die Regierung ihnen helfen, sagte Energieminister Taner Yildiz am Mittwoch Reuters. Im Atomstreit verhängte Sanktionen sollen die iranischen Treibstoffimporte eigentlich einschränken.
      Yildiz kündigte an, der gemeinsame Bau von Kraftwerken mit einer Gesamtkapazität von 6000 Megawatt werde fortgesetzt. Der Ausstoß reiche, um sowohl die Türkei und den Iran als auch Nachbarstaaten im Nahen Osten zu versorgen.
      Engere Verbindungen
      Die Islamische Republik und die Türkei sind politisch in den vergangenen Monaten enger zusammengerückt. Im Konflikt um die iranischen Atomanlagen lancierte die Türkei zusammen mit Brasilien einen Vorschlag zum Austausch nuklearer Brennstoffe, der sich jedoch nicht durchsetzen konnte. Der Iran wird verdächtigt, heimlich an einer Atombombe zu arbeiten, weist den Vorwurf aber zurück. Seit Juni haben neben dem UN-Sicherheitsrat auch die USA und die Europäische Union Sanktionen verhängt, um den Druck auf das Land weiter zu erhöhen. 
        
       

      1. HA’ARETZTurkey backs gasoline sales to Iran despite sanctions
        Turkish energy minister says will support sales to Iran; country’s main gasoline exporter: Iran more important to us than the U.S.  
         

      2. JP

    5. UANI Eye on Iran: US Fines Barclays $200m for Breaking Iran Sanctions
      Evening Standard: „Barclays today took a near £200 million hit for busting sanctions against Iran imposed by the United States between 2002 and 2007. In a brief statement on ‚Head Office Functions and Other Operations,‘ the bank stated that it had made ‚a provision of £194 million in relation to the possible resolution of Barclays compliance with US economic sanctions.'“ http://bit.ly/dlc8aO
      AFP: „In its report for 2009, the State Department kept the same countries on the list as it did in 2008 — Iran, Sudan, Cuba and Syria — with Iran again listed as the ‚most active state sponsor of terrorism.'“ http://bit.ly/ccIbBO
      AP: „A new Iranian website that denies and mocks the Holocaust with cartoons showing Jews as hook-nosed worms burrowing holes through a history book provoked outrage in Israel on Thursday. The site, holocartoons.com, features caricatures including a Jew with a hook nose and a black hat emblazoned with a Star of David tracing fake bodies on the ground at a concentration camp. The website design uses Nazi imagery, with the icon for flipping pages marked with a swastika.“ http://bit.ly/c6VdP4

    6. CRISyrien lehnt Sanktionen gegen den Iran ab
      Latakia/Jerusalem – Syriens Präsident Bashar al-Assad traf sich am Mittwoch in der nordsyrischen Küstenstadt Latakia zu einem Gespräch mit Irans Außenminister Manouchehr Mottaki. Erörtert wurde dabei vor allem die neueste Entwicklung in der iranischen Atomfrage.
      In ihrer gemeinsamen Abschlusserklärung heißt es, Syrien lehne die Sanktionen gegen den Iran ab, und hoffe, dass bei den Verhandlungen über den Austausch von Atombrennstoffen zwischen dem Iran und der „Wiener Gruppe“ Fortschritte erzielt werden könnten. Zur „Wiener Gruppe“ gehören die Vertreter von Frankreich, Russland, den USA sowie der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA).
      Syrien und der Iran forderten die verschiedenen Parteien im Irak zudem auf, eine neue Regierung zu bilden. Überdies kritisierten die beiden Länder die Abriegelung des Gaza-Streifens durch Israel. Gleichzeitig versprachen sie dem Libanon ihre Unterstützung gegen die israelische Aggression.
      Einer anderen Meldung zufolge hielt die israelische Armee in den letzten Tagen ein großangelegtes Militärmanöver an seiner nördlichen Grenze zum Libanon ab. Nähere Details dazu wurden jedoch nicht bekannt gegeben.
      Am 3. August war es an der israelisch-libanesischen Grenze zu einem heftigen Schusswechsel gekommen, bei dem fünf Soldaten getötet wurden. Bei diesem Gefecht handelte es sich um den schwersten Zwischenfall zwischen Israel und dem Libanon seit 2006.

      1. JP

    7. HA’ARETZ Toyota says exports to Iran halted since June 
      In July, Obama signed a law imposing tough new sanctions on Iran’s banking and energy sectors, hoping to curb its nuclear work.  

       

  5. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. Seilbahn.net – Skivergnügen im Iran dank TechnoAlpin
      Kanonen in den Iran zu transportieren erregt im Normalfall einigen Widerspruch. Anders stellt sich die Lage im Fall von TechnoAlpin Kanonen dar. … 
       
    2. ZEIT Israel im Alleingang gegen Iran? -Ein US-Magazin kommt zum Ergebnis, Israel werde binnen zwölf Monaten Iran im Alleingang angreifen. Die strategischen und politischen Realitäten sprechen dagegen – Ein Kommentar

      Ein israelischer Pilot überprüft seinen F-16-Kampfjet auf einer Luftwaffenbasis in der Wüste Negev (Archivbild)
      Ein israelischer Pilot überprüft seinen F-16-Kampfjet auf einer Luftwaffenbasis in der Wüste Negev (Archivbild)
      Wie einst das Loch-Ness-Ungeheuer taucht nun regelmäßig der israelische Angriff auf die iranische Atom-Manufaktur aus dem Sommerloch auf. Die Versatzstücke bleiben gleich: Orakelhafte Sprüche aus Washington („alle Optionen auf dem Tisch“), Drohungen aus Jerusalem, gut publizierte Übungen der israelischen Luftwaffe und Marine, Signale aus Saudi-Arabien, wonach Riad den Luftraum öffnen würde (sofort dementiert). Morgen erscheint in der amerikanischen Zeitschrift The Atlantic eine überlange Reportage von Jeffrey Goldberg „The Point of No Return“, der die Apokalypse vorzeichnet: „Wenn die Dinge so bleiben, wie sie sind, kommt ein israelischer Luftangriff.“
      Dazu in aller Kürze, erstens: Solche Berichte sind immer gut für die psychologische Kriegsführung gegen das Ahmadineschad-Regime.
      Zweitens: Israel will, aber kann nicht; Amerika kann, aber will nicht. Zum Strategischen: Es geht um rund fünfzig relevante Ziele in Iran – manche davon inmitten von Städten wie Isfahan, andere besonders sorgfältig „gehärtet“ mit dicken Bunkermauern wie die Anreicherungsanlage von Natans. Sie zu vernichten, wäre kein Spaziergang wie 1981 der Nachmittagsausflug gegen den irakischen Osirak-Reaktor, den die israelische Luftwaffe zerstörte.  


      • NEUES DEUTSCHLAND Magazin: Israel erwägt Alleingang gegen Iran – Angriff auf Teherans Atomanlagen könnte innerhalb der nächsten zwölf Monate erfolgen
        Israel könnte nach Einschätzung eines US-Magazins Iran bereits innerhalb der nächsten zwölf Monate im Alleingang angreifen und dabei auf »grünes Licht« der US-Regierung verzichten. Zu diesem Ergebnis kommt der Journalist Jeffrey Goldberg in einem Beitrag für die Septemberausgabe des Magazins »The Atlantic«.
        Tel Aviv (dpa/AFP/ND). Goldberg beruft sich auf Gespräche mit 40 früheren und derzeitigen »Entscheidungsträgern« in Israel sowie vielen US-amerikanischen und arabischen Regierungsmitarbeitern. Nach deren Einschätzung liegt die Wahrscheinlichkeit eines Militärschlages bereits derzeit bei über 50 Prozent. Israel gehe davon aus, dass Iran nur noch ein bis drei Jahre benötige, um Atomwaffen herzustellen, heißt es weiter. Ein Angriff könne das iranische Atomprogramm um drei bis fünf Jahre zurückwerfen. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe eine Diskussion über die Möglichkeit eines Militärschlages oder einen Zeitplan abgelehnt, schreibt Goldberg weiter. Aus Gesprächen mit anderen israelischen Politikern habe er jedoch den Eindruck gewonnen, dass Netanjahu bis Dezember warten wolle, ob die »nicht militärischen Methoden« des Westens das iranische Atomprogramm stoppen. »Wenn die Israelis zu dem sicheren Ergebnis kommen, dass Obama unter keinen Umständen einen Militärschlag gegen Iran ausführt, dann beginnt der Countdown für einen israelischen Angriff«, schreibt Goldberg unter Berufung auf einen israelischen Regierungsmitarbeiter.
         
      • DiePresse.com – Atomstreit: Plant Israel Alleingang gegen den Iran?
        Nur wenn Israels Premier, Benjamin Netanjahu, glaube, dass der Iran eine Bedrohung ähnlich der Shoah darstelle, werde er auch die Beziehungen zu den USA …
         
        1. Wiener Zeitung – Israel: Härtere Maßnahmen gegen Feinde  
      • THE ATLANTICThe Point of No Return
        For the Obama administration, the prospect of a nuclearized Iran is dismal to contemplate— it would create major new national-security challenges and crush the president’s dream of ending nuclear proliferation. But the view from Jerusalem is still more dire: a nuclearized Iran represents, among other things, a threat to Israel’s very existence. In the gap between Washington’s and Jerusalem’s views of Iran lies the question: who, if anyone, will stop Iran before it goes nuclear, and how? As Washington and Jerusalem study each other intensely, here’s an inside look at the strategic calculations on both sides—and at how, if things remain on the current course, an Israeli air strike will unfold.
  6. Sonstiges…

  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Mehr News Agency: 12 Torpedo Cruisers Added To IRGC Navy 
    The Iranian news agency Mehr reports that 12 torpedo and missile cruisers in three different classes were added to Iran’s Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC) naval fleet yesterday.

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG IRNA Report: Iranian Military Official Says Attack On Iran Would Mean End Of U.S. 
     
    The official Iranian news agency IRNA reports that Iranian Armed Forces chief of staff Maj.-Gen. Hassan Firouzabadi said today that launching any attack against Iran would mean the end of the U.S.

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Ambassador In Qatar: The Defense Of The Palestinian Cause Is Shared By Iran And Qatar 
    In an article in the Qatari daily Al-Sharq, prior to the beginning of Ramadan, Iran’s Ambassador to Qatar Abdallah Sohrabi called on the Islamic ummah to defend and help Palestine, Jerusalem, and Gaza.

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian MP: Resistance, Lebanese, Syrian Armies Altered Balance Of Power 
    The Mehr news agency reports that Iranian Majlis National Security and Foreign Policy Committee chairman Alaeddin Boroujerdi said that the strength of Hizbullah, Hamas, and the Lebanese and Syrian armies has altered the balance of power in favor of the resistance against Israel.

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Mehr: Top Iranian Commander Says Iran Will Unveil Super-Advanced Military Equipment Next Month 
    The Iranian news agency Mehr reports that top commander Brig.-Gen. Ahmad-Reza Pourdastan says that the army will unveil super-advanced military equipment on September 22.

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG –  Qatari Liberal: Iran behind Escalation of Tensions in Lebanon, Middle East 
     
    In an August 2, 2010 article in the Kuwaiti daily Al-Siyassa, Qatari liberal Dr. ‚Abd Al-Hamid Al-Ansari stated that the recent escalation of tension and violence in the Middle East, and especially in Lebanon, is directly linked to the increasing sanctions against Iran. He said that Iran foments unrest in the region by means of terrorist organizations allied with it, such as Hizbullah, in order to use the resulting violence as leverage in its nuclear negotiations with the West. This, he said, is the real reason behind Hizbullah’s attacks on the International Tribunal for Lebanon, and behind Hizbullah’s stockpiling of arms to use against Israel. 
     
    To read the full report, click here.

  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Mehr: Rafsanjani Says News Censorship Destroys People’s Trust 
    The Mehr news agency reported that Iranian Expediency Council chairman Hashemi Rafsanjani has stressed the importance of news and journalism for the country and said that censorship of the news will destroy people’s trust.

  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian News Agency: Guardian Council Chairman To Present Evidence That U.S. Supported Reformists 
    According to the Mehr news agency, the Iranian Guardian Council spokesman has said that council chairman Ayatollah Ahmad Jannati will present evidence during reformist leaders‘ trials that the leaders received material support from the U.S.

  15. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Fars: Iranian VP Calls For Formation Of Islamic Union To Start New World Order 
     
    The Iranian news agency Fars reports that Iranian First Vice-President Mohammad Reza Rahimi hopes for the formation of an Islamic Union in a move to start and establish a new economic order in the world.  

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