AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. 20MINUTENIran will der Welt Obama erklären  – von Omid Marivani
      Auf einer neuen Website lässt die iranische Regierung die Politik Barack Obamas kommentieren. Einmal mehr offenbart sie dabei vor allem die eigene Agenda. 
       
      Pünktlich zum Auftakt der Nahost-Friedensgespräche hat die iranische Regierung ihr neuestes Propagandainstrument lanciert. Auf
      barackobama.ir geht es bei genauem Hinsehen allerdings nicht hauptsächlich um den amerikanischen Präsidenten. Rubriken wie «Israel», «9/11» und «Nuclear Issue» deuten unverkennbar auf die offizielle Linie der Regierung Ahmadinedschad. Immerhin: Selbst die flapsigsten Geschichten geben Aufschluss über den Gemütszustand der Machthaber in Teheran: Trotz gegenteiliger Beteuerungen scheren sie sich sehr wohl um die beissende Kritik aus dem Westen.

    2. NZZ Iran verärgert die Atomwächter – IAEA beklagt schwierigen Umgang und Rückweisung von InspektorenIran tut offenbar alles, um der Internationale Atomenergiebehörde IAEA das Leben schwer zu machen. In einem neuen Bericht kritisiert die Behörde unter anderen die wiederholte Zurückweisung von Inspektoren.  
      IAEA-Chef Yukiya Amano und Irans Botschafter bei der IAEA, Ali Ashgar Soltanieh.  
      IAEA-Chef Yukiya Amano und Irans Botschafter bei der IAEA, Ali Ashgar Soltanieh. (Bild: Imago)  
      (sda/dpa) Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA hat zunehmend Schwierigkeiten bei der Überprüfung des umstrittenen iranischen Atomprogramms. Das geht aus einem Iran-Bericht der Behörde hervor, der am Montag in Wien vorgelegt wurde.
       
      Darin kritisieren die Atomwächter zusätzlich zu den bestehenden Problemen, dass der Iran in letzter Zeit wiederholt Atominspektoren abgewiesen habe. Diese hätten dann durch andere ersetzt werden müssen. 
      Auch wenn der Iran dazu das Recht habe, erschwere solch ein Verhalten die Arbeit der IAEA, sagte ein mit den Untersuchungen vertrauter Diplomat in Wien. Es brauche Zeit, neue Experten in das Land zu schicken, und setze die Inspektoren in dem Land unter Druck.In seinem Bericht kritisiert IAEA-Chef Yukiya Amano das islamische Land auch in anderen Bereichen wegen fehlender Kooperation mit der IAEA oder der Missachtung internationaler Verpflichtungen. Entgegen des Willens des Sicherheitsrats der Uno reicherte das Land laut Bericht inzwischen 2803 Kilo Uran niedrig an. In weiterverarbeiteter Form würde das nach Einschätzung von Experten für knapp drei Atombomben reichen.

      1. HA’ARETZAmid reported boost in nuclear work, Iran defends right to bar UN inspectors
        New watchdog report finds Iran has enough uranium to produce three nuclear devices, criticizes Islamic Republic over lack of cooperation.

      2. STANDARDTeheran weist IAEO-Bericht zurück  –  “Kritik politisch motiviert und einseitig” – IAEO sieht Grund zur Sorge
        Teheran/Wien – Teheran hat einen Bericht der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO/IAEA) über zunehmende Schwierigkeiten bei der Überprüfung des umstrittenen iranischen Atomprogramms zurückgewiesen. Die Kritik vom Montag sei politisch motiviert und einseitig. Der iranischen Atomchef Ali Akbar Salehi sagte der Nachrichtenagentur ISNA: “Die IAEO sollte sorgfältiger sein und nicht vom Kurs der Unparteilichkeit und Fairness abweichen.” Es sei das Recht des Iran – wie aller IAEO-Mitglieder -, die Inspektoren auszuwählen. Die zwei in den Bericht erwähnten Inspektoren haben nach den Worten von Salehi falsche Berichte erstellt. Die IAEO wisse dies, aber wolle es nicht zugeben, kritisierte der Iraner. 

      3. SPIEGELAtombehörde: IAEA wirft Iran Behinderung von Inspekteuren vor
        Die Internationalen Atomenergiebehörde wirft Iran Behinderungen bei der Überwachung seines Atomprogramms vor. Das Land soll zwei Inspekteuren den Zutritt zu den iranischen Atomanlagen verweigert haben. Darunter könne die Überwachung des Programms leiden, warnte die Behörde. mehr…

    3. FAZGolfregion: Mubarak kritisiert Iran
      Der ägyptische Präsident Mubarak hat Iran für „neue Gefahren in der Golfregion” verantwortlich gemacht. Konflikte in Afghanistan, Pakistan, im Irak und im Libanon gebe es schon. Nun kämen neue Gefahren hinzu, die die Golfregion und deren Stabilität bedrohten.
      Der ägyptische Präsident Mubarak hat Iran für „neue Gefahren in der Golfregion” verantwortlich gemacht. In einer Rede anlässlich der Nacht, in der der Koran erstmals offenbart worden sein soll, sagte Mubarak, die Erinnerung an jene Nacht falle in eine Zeit, in der sich die arabische und die islamische Welt „schwierigen Zeiten” gegenübersehe. Konflikte in Afghanistan, Pakistan, im Irak und im Libanon sowie in Sudan und Somalia gebe es schon. Nun kämen neue Gefahren hinzu, die die Golfregion und deren Stabilität bedrohten. Die Golfregion sei „von Stürmen bedroht”, sagte Mubarak.
      Erst am Wochenende hatte Ägypten einen Besuch des iranischen Außenministers Mottaki verschoben, der Kairo besuchen wollte. Unmittelbar zuvor hatte Iran kritisiert, dass arabische Staaten, unter ihnen Ägypten, die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zwischen Israel und den Palästinensern unterstützen. Iran versucht seit Jahren eine Annäherung an Ägypten, stößt in Kairo aber auf großes Misstrauen. Beide Staaten unterhalten seit 1980 keine diplomatischen Beziehungen mehr. Eine große Straße in Teheran ist nach dem Mörder des früheren ägyptischen Staatspräsidenten Sadat benannt. Der iranische Staatspräsident Ahmadineschad hatte am Sonntag in der qatarischen Hauptstadt die neuen Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern eine „Totgeburt” bezeichnet. 
       

    4. SonntagsZeitung – US-Regierung bestraft iranische Bank in Deutschland
      Die US-Regierung hat Strafmassnahmen gegen eine iranische Bank in Deutschland beschlossen. Amerikanische Unternehmen oder Einzelpersonen dürfen keine … 
      1. swissinfo.ch – US-Regierung bestraft iranische Bank in Deutschland 
      2. Bieler Tagblatt – USA ziehen Sanktions-Schraube gegen Iran an

    5. NWRIUS-Senator: Der Frieden im Mittleren Osten hängt davon ab, daß der Iran keine Atomwaffen erhält
      NWRI Ein US-Senator sagte am Freitag, der Mittlere Osten würde, wenn das iranische Regime Atomwaffen besäße, nie mehr Frieden erleben.
      Senator Scott Brown schrieb in einem vom
      Wall Street Journal” veröffentlichten Gastkommentar, während die Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern vorwärts kämen, setze sich das Verlangen Teherans nach Atomwaffen fort.
      Diejenigen unter uns, die auf Frieden im Mittleren Osten hoffen, begrüßen das Treffen des Palästinenser-Präsidenten Mahmoud Abbas mit Israels Premier Benjamin Netanjahu. Daß die Palästinenser direkten Verhandlungen ohne Vorbedingungen endlich zugestimmt haben, ist ein positiver Schritt. Aber machen wir uns nichts vor: Es wird nie Frieden im Mittleren Osten geben, wenn der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangt.”
         

    6. ZEITIran boykottiert Israel auch bei Ringer-WM 
      Moskau (SID) – Irans seit 31 Jahren währende Boykott-Politik gegen israelische Gegner hat bei der Ringer-Weltmeisterschaft in Moskau für einen weiteren sportpolitischen Eklat gesorgt. Mit der Begründung, er habe Magenprobleme, trat der mitfavorisierte Asienmeister Taleb Nariman Nematpour am Dienstag in der 84-Kilo-Kategorie gegen den Israeli Denis Nickolaev nicht an.

      Erst am 16. August war es bei Jugend-Olympia in Singapur zu einem ähnlichen Eklat gekommen, als der iranische Taekwondoka Mohammed Soleimani nicht zum Kampf um Gold gegen den Israeli Gili Haimovitz antrat.
      Ähnliche Vorfälle auch bei Olympia 2004 und 2008
      Große Schlagzeilen hatte es 2004 bei Olympia in Athen gegeben, als der iranische Judo-Weltmeister Arash Miresmaeili wegen angeblichen Übergewichts nicht gegen den Israeli Ehud Vaks auf die Matte ging. Irans Präsident Mohammad Khatami hatte daraufhin über die staatliche Nachrichtenagentur verbreiten lassen, der Judoka werde in die Liga der iranischen Helden aufgenommen. Khatami ernannte Miresmaeili zum “Champion der Olympischen Spiele 2004”.

    7. PRSOZIALFidel Castro fordert Ahmadinedschad zur Anerkennung Israels auf
      H
      avanna (dts) – Kubas Ex-Diktator Fidel Castro hat Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad aufgefordert den Holocaust nicht weiter zu leugnen und das Existenzrecht des Staates Israel anzuerkennen. In einem Interview mit der amerikanischen Zeitschrift “The Atlantic” sagte Castro, die iranische Regierung solle verstehen, dass die Juden aus ihrem Land vertrieben und auf der ganzen Welt verfolgt und schlecht behandelt wurden als diejenigen, die Gott getötet hätten. Castro betonte: “Die Juden haben ein Dasein gelebt, das viel mühsamer war als das unsere. Es gibt nichts, das man mit dem Holocaust vergleichen könnte.” Castro hatte in letzter Zeit häufiger über die Bedrohung einer militärischen Konfrontation zwischen Iran und Israel gesprochen, die er als unausweichlich ansieht. 

      1. JP
    8. SARSURA SYRIEN Iran gefährdet Stabilität im Nahen Osten und der Golfregion 
      Langsam neigt sich der Ramadan in diesem Jahr dem Ende entgegen und gestern hielt der ägyptische Präsident Mubarak aus Anlass der Lailat-al-qadr (Nacht der Bestimmung), eine Rede, die erneut auf die Gefahren aus dem Iran hinwies. Die besagte Nacht der Bestimmung spielt zumindest im sunnitischen Islam eine große Rolle, da in dieser Nacht der Koran erstmals offenbart worden sein soll. 
      Anlass für den ägyptischen Präsidenten, eine Rede zu halten, in der er auf die bestehenden Gefahren in der Region des Nahen Ostens hinweist und vor weiteren Gefahren warnt. Ganz eindeutig ist der Iran für ihn Aggressor Nummer eins, der die Situation unnötig belastet und negativ bestimmt. Als wäre der Region nicht schon genug aufgebürdet mit den Kämpfen gegen die Islamisten in
      Afghanistan, Pakistan, im Jemen oder auch den Problemen im Sudan und in Somalia. 
      Vom Iran, dem einzigen Staat in der Region, in dem Schiiten die Macht in den Händen halten (vom Irak einmal abgesehen), geht eine potentielle Gefahr aus, die die Stabilität immer weiter gefährdet und beeinträchtigt. Erst am Wochenende äußerte sich Ahmadinedschad erneut sehr negativ gegen die neu aufgenommenen Gespräche und stempelte sie gleich Wegs als Totgeburt ab.
       
      Seit mindestens dreißig Jahre haben der Iran und Ägypten keine diplomatischen Beziehungen mehr unterhalten und daran dürfte sich wohl auch in naher Zukunft nicht so schnell etwas ändern dürfen. Immerhin ist der Iran Feind Israels und der iranische Präsident nutzt jede nur erdenkliche Chance gegen den Staat zu propagieren und verbale Drohungen auszustoßen.

       

    1. STROMVERGLEICH  – Putin sieht keine Erfolgschancen für Nabucco 
      Für die Gaspipeline Nabucco gibt es sogar laut Putin kaum Erfolgschancen. Denn es gibt weder eine endgültige Finanzierungszusage noch eine Gasquelle für die Pipeline. Sie soll gebaut werden, um Europa unabhängiger von Russland zu machen. Denn auch am Kaspischen Meer gibt es eine Menge Gas, was genutzt werden könnte. 
      Drei Banken müssen sich entscheiden
       
      Der Baubeginn ist nun für 2012 vorgesehen. Doch ob dieses Jahr tatsächlich das sein wird, in dem der Bau beginnt, ist fraglich. Die ersten Lieferungen sollen 2015 durchgeführt werden. Doch auch das steht in den Sternen. Und natürlich ist das den Russen ein Dorn im Auge, weswegen sie mit Italien eine Konkurrenz-Pipeline planen. Doch eine gute Nachricht gibt es. Denn die Hälfte der Finanzierung ist zumindest annähernd in Sack und Tüten. Die drei Banken sind sich sicher, aber die Finanzierungszusage steht noch nicht. 

      1. N-TVErfolg nur mit Gottes Hilfe: Putin zweifelt an Nabucco
      2. DIEPRESSEPutin: Gaspipeline Nabucco mit “wenig Erfolgschancen”
      3. EURACTIVPutin: “Nabucco hat wenig Erfolgschancen”
      4. STROMVERGLEICHMit Nabucco geht es weiter voran

    2. STANDARDTeheran: Sind nicht mehr auf Benzin-Importe angewiesen – 66,5 Millionen Liter werden pro Tag produziert
      Teheran – Der Iran ist nach eigenen Angaben nicht mehr auf Benzin-Importe angewiesen. Die Produktion des Kraftstoffes sei auf mittlerweile 66,5 Millionen Liter täglich erhöht worden, zitierte das Staatsfernsehen am Dienstag den iranischen Ölminister, Massud Mirkasemi. Früheren Aussagen des Ministers zufolge lag die Produktion zuletzt bei rund 44 Millionen Liter; 20 Millionen Liter mussten importiert werden. Der Iran sollte eigentlich erst bis 2012 in der Lage sein, sich ohne fremde Hilfe mit Benzin versorgen zu können. 

    3. STANDARD – Teheran: Sind nicht mehr auf Benzin-Importe angewiesen
      66,5 Millionen Liter werden pro Tag produziert

       

  2. Zum Thema “Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft”…

    1. EARTH TIMESReport: Bahai missionary arrested for seducing women in Iran
      Tehran – A man belonging to the Bahai religion was arrested in northern Iran, accused of pushing women into having sex with him, a newspaper said Monday on its website.
      The man, identified by the Javan daily only as PP, was arrested in the Caspian Sea province of Golestan, where he was allegedly known for missionary work.
      Bahaism, a monotheistic creed promoting the unity of all religions and mankind, is not recognized or allowed to be practiced in Iran, whose official religion is Shia Islam. Bahai missionaries are arrested and detained, unlike Christian, Jewish and Zoroastrian missionaries, whose faiths are recognized and protected by the government.

    2. JUNGLEWORLDAuf den Hund gekommen – Mit allen Mitteln will das iranische Regime die Bevölkerung zum Gehorsam zwingen. Doch selbst in den Gefängnissen wird protestiert.
      Die Regierenden im Iran haben eine neue Bedrohung entdeckt. Gemäß einem jüngst erstellten religiösen Gutachten ist die Werbung für Hundefutter ebenso verboten worden wie überhaupt Anzeigen, die das Geschäft mit Haustieren betreffen. Insbesondere Hunde gelten als »unrein«. Trotzdem, oder vielleicht auch deswegen, ist der Drang, ein solches Tier zu halten, im Iran ungebrochen.
      Die Neigung zum Haushund sei eine »blinde Imitation des Westens«, heißt es in der vom Ministerium für Kultur und islamische Führung bestellten Fatwa. Dieses Ministerium hatte bereits im Juli Fotos männlicher Haarschnitte veröffentlicht, die der Obrigkeit genehm seien, um gegen als zu »westlich« geltende Frisuren, etwa langes Haar für Männer, vorzugehen. Der religiöse Führer Ali Khamenei erklärte Anfang August, dass Musik nicht zu den Werten der Islamischen Republik passe. Die Jugend solle sich in ihrer freien Zeit besser mit Wissenschaft beschäftigen oder Sport treiben. 

    3. STANDARD Regime lässt Steinigungsurteil überprüfen  Geplante Tötung Sakineh Mohammadi-Ashtianis erfährt nun zumindest Aufschub – 43-Jährige wegen Ehebruchs und Mordes angeklagt
      Teheran – Im Iran ist die geplante Steinigung einer Frau vorerst gestoppt worden. Die Strafe der wegen Ehebruchs verurteilten Frau werde von den Behörden geprüft, teilte das Außenministerium am Mittwoch mit. Der Fall hatte der Islamischen Republik internationale Kritik eingebracht und die Beziehungen zum Westen weiter belastet.
      Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums von “falschen Informationen” gesprochen, aufgrund derer der Fall im Ausland kritisiert worden war. “Einige westliche Regierungsvertreter, darunter die Außenminister Frankreichs und Italiens, haben sich von sich aus eingeschaltet, aber leider auf Grundlage falscher Informationen”, sagte Ramin Mehmanparast am Dienstag. Er wies erneut darauf hin, dass die 43-jährige Sakineh Mohammadi-Ashtiani nicht nur wegen Ehebruchs, sondern auch wegen Mordes an ihrem Ehemann angeklagt ist und dass beide Vorwürfe noch untersucht würden. Sollte sie wegen der Beteiligung an der Ermordung ihres Mannes verurteilt werden, droht ihr der Tod durch den Strang.
      Für die Iranerin hatte sich auch die Frau des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, Carla Bruni, eingesetzt. Sie wurde daraufhin von einer iranischen Zeitung als Prostituierte geschmäht, die den Tod verdient habe. 

    4. TAGESANZEIGER 99 Peitschenhiebe für zum Tode verurteilte Iranerin
      Groteske Justiz im Iran: Die inhaftierte Sakineh Mohammadi Ashtiani wurde wegen eines Zeitungsfotos zu 99 Peitschenhieben verurteilt. Dabei handelte es sich um einen Irrtum.

        
      Weltweit kam es zu Demonstrationen für Sakineh Mohammadi Ashtiani, hier in Lissabon.  – Bild: KEYSTONE/AP
      Seit vier Jahren sitzt Sakineh Mohammadi Ashtiani im Tabriz-Gefängnis im Nordwesten Irans. Die 43-Jährige wurde wegen Ehebruchs zum Tode durch Steinigung verurteilt. Das Schicksal der zweifachen Mutter bewegt die Weltöffentlichkeit, täglich berichten Medien darüber. Einer dieser Berichte soll Ashtiani jetzt zum Verhängnis geworden sein. Weil die Londoner Zeitung «Times» ein Foto veröffentlichte, das sie unverhüllt zeige, wurde Ashtiani wegen «Verbreitung von Korruption und Unanständigkeit» zu 99 Peitschenhieben verurteilt. 
      Beim Foto, das am 28. August gedruckt wurde, handelt es sich allerdings nicht um eines von Ashtiani. Das Bild zeigt laut «Spiegel online» eine iranische Aktivistin, die in Schweden lebt. Sie hatte einen Artikel über Ashtiani auf einer Website veröffentlicht und war neben dem Text mit einem eigenen Foto abgebildet worden. So kam es offenbar zur Verwechslung. 
       
      Obwohl sich die «Times» dafür entschuldigt hat, soll Ashtiani bereits ausgepeitscht worden sein. Die «New York Times» zitiert ihren Anwalt Houtan Kian, wonach eine Zellengenossin ihm erzählt habe, Ashtiani habe wegen Unanständigkeit 99 Peitschenhiebe erhalten. «Die Strafe soll ihre Familie und Journalisten beeinflussen», so Kian. «So sollen sie zum Schweigen gebracht werden.» 

    5. NWRI –  Iran: Ein Gefangener stirbt nach Folter
      NWRI – Im Iran ist ein weiterer Gefangener durch Nachwirkung der Folter, die ihm das Gefängnispersonal des klerikalen Regimes antat, gestorben. Mohsen Bikvand verlor Dienstag nacht (nach örtlicher Zeit) im Ghoardasht-Gefängnis von Karaj das Leben.
      Bikvand wurde, Berichten zufolge, von den Agenten des Regimes viele Male gefoltert. Er starb in Halle 16 der Abteilung 6. 
      Nach schwerer Folter waren beide Beine von Herrn Bikvand gebrochen; eine Hand konnte er nicht mehr gebrauchen. Es waren auch Zeichen von Verbrennung an seinem Körper. Die Bilder seines gefolterten Leibes waren aus dem Gefängnis hinausgekommen.

    6. news aktuell (Pressemitteilung) – Jasmin Tabatabai hofft auf einen Wandel in Iran
      Hamburg (ots) – Jasmin Tabatabai, 43, träumt von einem freien Iran: “Es ist mein großer Lebenstraum, dass dieses Terrorregime im Iran verschwindet, …

       

  3. Zum Thema “Menschenrechtslage”…

  4. Zum Thema “Oppositionsbewegung und Protestler” 

    1. NWRIIran: Anwältin von politischen Gefangenen verhaftet – Internationaler Aufruf zur Freilassung der politischen Gefangenen und Inhaftierten, insbesondere der Frauen 
      Das iranische Regime verhaftete am Sonntag in Teheran Nasrin Soutoudeh, eine Anwältin von politischen Gefangenen. Agenten des iranischen Ministeriums für Geheimdienste und Sicherheit durchsuchten am 28. August ihren Arbeitsplatz und ihre Wohnung und konfiszierten Akten und Privatgegenstände. Die Justiz des Regimes beschuldigt sie der “Mittäterschaft gegen die staatliche Sicherheit” und der „Propaganda gegen das Establishment.” 
      Frau Sarvnaz Chitsaz, die Vorsitzende des Frauenausschusses im iranischen Widerstand, beschrieb die sich verstärkenden Verhaftungen von weiblichen Anwälten, Journalisten, Menschenrechts- und sozialen Aktivisten, Studenten und anderen als klares Zeichen dafür, dass das zerfallende Regime Angst vor einer Ausweitung von Protesten und öffentlicher Verachtung des Regimes hat, in dem Frauen eine führende Rolle spielen. Sie ergänzte: Es gibt keinen Zweifel, dass Verhaftungen, Folter, Hinrichtungen und die Steinigung von Menschen zum Tode die Iraner nicht davon abhalten werden, für die Freiheit und die Volksherrschaft im Iran zu kämpfen. Das gelte ganz besonders für die Frauen des Landes.
       
      Frau Chitsaz rief den UN Sicherheitsrat, den UN Hochkommisar für Menschenrechte, die Sonderberichterstatter für willkürliche Verhaftungen und für Frauen und alle Menschenrechts- und Frauenrechtsorganisationen auf, die brutale Verletzung der Menschenrechte im Iran zu verurteilen und sofortige Schritte zu unternehmen, damit politische Gefangene, insbesondere Frauen, frei gelassen werden. 
      Frauenausschuss des Nationalen Widerstandsrates Iran

    1. HA’ARETZS. Korea to impose independent sanctions on Iran
      South Korea takes restrictive measures as part of a U.S.-led campaign to penalize Iran over its nuclear program.

    2. DEUTSCHER BUNDESTAGBundesregierung: Iran muss an den Verhandlungstisch zurückkehren 
      Berlin: (hib/BOB/MIK) Die Bundesregierung ist über die Entwicklung des iranischen Nuklearprogramms “sehr besorgt”. Dies teilt sie in ihrer Antwort (
      17/2829) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/2745) mit. Es bestünden “gravierende Mängel” bei der iranischen Kooperationsbereitschaft mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO). Die internationale Gemeinschaft habe seit Langem “erhebliche und begründete Zweifel” an der ausschließlich zivilen Ausrichtung der iranischen Atomaktivitäten. Dies sei durch etliche Berichte der IAEO dokumentiert.
      Auf die Frage der Linksfraktion, wie die Regierung die Aussage aus iranischen Regierungs- und Parlamentskreisen, die Atombombe nicht anzustreben, bewertet, antwortet die Exekutive, diese Aussagen hätten die Zweifel in Anbetracht wiederholter iranischer Verstöße gegen die einschlägigen Regelungen der Vereinten Nationen (UN) und der IAEO nicht verringern können. Der Land bleibe aufgefordert, seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen und umfassend zu kooperieren. Sowohl die von der UN als auch die von der EU verhängten Sanktionen hätten zum Ziel, den Iran dazu zu bewegen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um eine diplomatische Lösung in der Nuklearfrage zu erreichen, stellt die Regierung fest.
       
    3. AJC – AJC Calls New IAEA Report on Iran Nuclear Program “Alarming”

      September 6, 2010 – New York – AJC called today’s International Atomic Energy Agency (IAEA) report alarming, and urged the international community to further step up pressure on Tehran to end its dangerous march towards nuclear-weapons capability.

      “The new IAEA report confirms once again the extent of Iran’s brazen defiance of the international community,” said AJC Executive Director David Harris. “Not only has Tehran ignored four UN Security Council sanctions resolutions, but it also has refused to cooperate with the world’s top nuclear watchdog. The ominous dangers to regional and global security could not be clearer. Meanwhile, shockingly, Tehran enjoys business as usual in too many places around the world.” 

      The new IAEA report revealed that Iran has refused for more than two years to provide the agency’s nuclear inspectors with information requested, and has prevented access to Iranian nuclear sites, including barring two IAEA inspectors from entering the country. 

      Meanwhile, the IAEA reported that Iran, while downgrading cooperation with nuclear inspectors, has continued to step up its uranium stockpile. Iran has increased its production of low-enriched uranium by 15 percent in just the last three months, according to The New York Times, and, with further conversion, Iran would have enough uranium to produce two nuclear weapons. 

      “Iran has not provided the necessary cooperation to permit the agency to confirm that all nuclear material in Iran is in peaceful activities,” stated the IAEA, adding that Iran’s refusal to cooperate while continuing its nuclear program is an “urgent matter.” 

      AJC, a leading global nongovernmental agency, has been pressing the international community for a decade to take appropriate measures to deter Tehran’s belligerent leaders from succeeding in acquiring nuclear-weapons capability.  
       

    4. RADIO CHINAChina fordert von Iran Kooperation mit IAEA 
      Beijing  – China hoffe, dass der Iran umfassend mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) kooperiere, um die internationale Gemeinschaft von der friedlichen Absicht seines Atomprogramms zu überzeugen. Dies sagte Jiang Yu, die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, am Dienstag in Beijing. 
       
      In ihrem jüngsten Bericht äußerte sich die IAEA besorgt darüber, dass der Iran seit Mai dieses Jahres bereits 2,8 Tonnen Uran von niedriger Konzentration angereichert hat. 
       
      Jiang Yu forderte alle betroffenen Seiten auf, den Dialog und die Verhandlungen wieder aufzunehmen und eine friedliche Lösung zur langfristigen Beilegung der iranischen Atomfrage zu finden.
       

    5. DEUTSCHE WELLEIAEA wirft Iran massive Behinderung vor
      Nach einem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) behindert Teheran die Überwachung seines Atomprogramms massiv. Der Report soll nun an den Weltsicherheitsrat weitergeleitet werden.
      Teheran habe wiederholt die Ernennung von erfahrenen IAEA-Inspektoren verhindert, heisst es in dem vertraulichen Bericht, der am Montag (06.09.2010) öffentlich wurde. Ende Juni hatte der Iran zwei Inspektoren die Einreise verweigert, weil diese angeblich in ihrem letzten Bericht über das iranische Atomprogramm falsche Angaben gemacht haben. Die IAEA wisse dies, wolle es aber nicht zugeben, erklärte der iranische Atomchef Ali Akbar Salehi. Er reagierte damit auf den Bericht über zunehmende Schwierigkeiten und wies sämtliche Kritik zurück. “Die IAEA sollte sorgfältiger sein und nicht vom Kurs der Unparteilichkeit und Fairness abweichen”, so sein Hinweis. Es sei das Recht des Iran, die eigenen Inspektoren auszuwählen.
    6. NACHRICHTEN.CHIran kritisiert IAEA-Bericht  
      Teheran/Wien – Teheran hat einen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA über zunehmend Schwierigkeiten bei der Überprüfung des umstrittenen iranischen Atomprogramms zurückgewiesen. Die Kritik sei politisch motiviert und einseitig. 
      Der iranische Atomchef Ali Akbar Salehi sagte der Nachrichtenagentur ISNA: «Die IAEA sollte sorgfältiger sein und nicht vom Kurs der Unparteilichkeit und Fairness abweichen.» Es sei das Recht des Iran – wie aller IAEA-Mitglieder -, die Inspektoren auszuwählen. Die zwei in den Bericht erwähnten Inspektoren haben nach den Worten von Salehi falsche Berichte erstellt. Die IAEA wisse dies, aber wolle es nicht zugeben, kritisierte der Iraner. Der Iran sehe, dass der politische Druck der Weltmächte graduell Auswirkungen auf gewisse Teile der IAEA habe. Teheran respektiere die UNO-Organisation weiterhin und deshalb solle die Kritik auch als «freundschaftlich und konstruktiv» verstanden werden, sagte Salehi. 

    7. REUTERS DEUTSCHLAND USA: UN-Bericht zu Atomarbeiten im Iran Grund zur Sorge
      Washington (Reuters) – Die USA haben mit Besorgnis auf den jüngsten Bericht der UN-Atomaufsicht zum Iran reagiert. 
      Der Report der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zeige erneut, dass der Iran sein Nuklearprogramm ausbauen und in den Besitz von Atomwaffen kommen wolle, sagte ein Präsidialamtssprecher am Montag. Die Regierung in Teheran halte sich nicht an internationale Auflagen. Dem vertraulichen Bericht der IAEA zufolge setzt der Iran seine Produktion von niedrig angereichertem Uran fort. Auch bestehe weiter die Sorge über gewisse Aktivitäten, die dem Bau eines atomaren Gefechtskopfs für eine Rakete dienen könnten.
       
      Der Westen befürchtet, dass der Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an dem Bau einer Atombombe arbeitet. Der Iran bestreitet dies. Die Vereinten Nationen (UN) haben bereits mehrere Sanktionsrunden gegen die islamische Republik verhängt. 
    8. DEUTSCHE WELLEIran verteidigt Recht auf Ausschluss von UN-Inspektoren

    9. GREENPEACE MAGAZIN Erschwerte Kontrollen: Iran weist IAEA-Kritik zurück
      Wien/Teheran (dpa) – Der Iran fühlt sich bei der Überprüfung seines umstrittenen Atomprogramms von der Internationalen Atomenergiebehörde zu Unrecht kritisiert – will aber die Kooperation fortsetzen. Die Regierung in Teheran wies am Dienstag den jüngsten Iran-Bericht der Behörde in Wien als politisch motiviert und einseitig zurück.
      In dem am Montag in Wien vorgelegten Papier bemängeln die Atomwächter zunehmende Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit mit dem islamischen Land. Zusätzlich zu den bestehenden Problemen habe der Iran in letzter Zeit wiederholt Atominspektoren abgewiesen, heißt es darin. Diese wurden durch andere ersetzt. Der Iran habe zwar das Recht dazu, solch ein Vorgehen koste aber die IAEA Zeit und setzte die Inspektoren im Land unter Druck, sagte ein mit den Untersuchungen vertrauter Diplomat in Wien.
      Im Streit mit der IAEA um ein verschwundenes Bauteil hatte der Iran Anfang Juni zwei Kontrolleure nicht einreisen lassen. Dabei geht es um vom Iran betriebene Experimente zur Herstellung von Uranmetall, das für zivile Zwecke wie auch für Atomwaffen gebraucht wird. Ende Mai hatte die IAEA in ihrem Iran-Report bemängelt, dass nach Angaben ihrer Kontrolleure ein bei den Experimenten benutztes Teil verschwunden ist. Der Iran hatte den Vorwurf wie überhaupt die Existenz dieser Experimente entschieden bestritten – und den zwei Inspektoren falsche Berichte vorgeworfen. Die IAEA pochte auf die Glaubwürdigkeit ihrer Beamten. 

    10. GREENPEACE MAGAZINAuch Südkorea beschließt Sanktionen gegen Iran 
      Seoul (dpa) – Südkorea hat einem Aufruf der USA folgend eine Reihe von Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Wie das südkoreanische Außenministerium am Mittwoch mitteilte, sollen Finanztransaktionen stärker überwacht und die Filiale der iranischen Bank Mellat in Seoul mit einer «schweren Strafe» belegt werden. Die Bank wird beschuldigt, Transaktionen im Wert von Hunderten von Millionen Dollar für das iranische Atom- und Raketenprogramm ermöglicht zu haben. Laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap droht der Filiale eine zweimonatige Einstellung ihrer Geschäftstätigkeiten.

  5. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. MATTHIAS KÜNTZEL Veranstaltungen zu “Die Deutschen und der Iran”
      SIEGEN
      Sa, 30. Oktober 2010, 19.30, Matthias Küntzel:
      Israel, Iran und die deutsche Politik
      Veranstalter: Pro-Israel-Initiative ‘Never Again’

      Nähere Informationen folgen.
      HAMBURG-HARBURG
      Mi, 17. November 2010, 19.00, Matthias Küntzel:
      Friedlich in die Katastrophe?
      Veranstalter: Kreisvolkshochschule Landkreis Harburg

      Nähere Informationen folgen.
      BERLIN STEGLITZ-ZEHLENDORF
      Mi, 1. Dezember 2010, 19.00 Uhr, Matthias Küntzel: Die Deutschen und der Iran, Victor-Gollancz-Volkshochschule, Markgrafenstr. 3, Berlin.
      Veranstalter: VHS Steglitz-Zehlendorf und Stadtbibliothek
      MÜNSTER
      Do, 9. Dezember 2010, 16.00 Uhr, Matthias Küntzel,
      Antisemitismus, Märtyrerkult und ein Atomprogramm – Der nukleare (Alp)traum Teherans und die Rolle Berlins
      Ort: Universität Münster.
      Veranstalter: Gruppe et2c – Münster
      Nähere Informationen folgen. 

    2. RP ONLINE – Krefeld: Krefelder Theater zeigt im Iran zensiertes Stück  VON PETRA DIEDERICHS – zuletzt aktualisiert: 08.09.2010 – 10:09
      Krefeld (RP) Im Iran steht “Bahman-Bagdad” auf dem Index. Die Autorin inszeniert das …

    3. The Meir Amit Intelligence and Terrorism Information Center –  Highlights of the week

      • Victory for Iran, failure for Western policy: Iranian press comments on launch of Bushehr nuclear power plant  
      • Vice president’s mention of “slaughter of Armenians” sparks diplomatic incident between Iran and Turkey
      • Tehran stock exchange continues to surge
      • Substitute for Google and Yahoo? Iran soon to launch a national search engine
      • Pictures of the week: earthquake devastates villages in Semnan Province  

    4. Iranisches Press TV über Quds-Tag Demos in Berlin 
      3 Städte in der Welt seien von Zionisten beherrscht, New York, Jerusalem und Berlin… 
      Auch Christoph Hoerstel kommt zu Wort.
       
      YOUTUBE – Mass rally in Berlin on Intl Quds Day Berlint 

    5. INSS The Straits of Hormuz: Strategic Importance in Volatile Times
      Iran’s oft-sounded threats to close the Straits of Hormuz to international shipping and thereby stop the flow of Gulf oil seem to have increased in frequency and intensity, apparently in light of the decision to impose harsher sanctions against Iran. Senior Iranian officials have thus warned that “any act of aggression or adventure” – in practice this means inspections of cargoes of Iranian ships (a step included in the Security Council resolution on
      Iran) – would generate an “appropriate” Iranian response and turn the Straits into an unsafe place for Iran’s enemies.
      In general, these pronouncements are designed to deter the international community from fulfilling its resolutions and raise the cost of any military confrontation with Iran. The former commander of the Revolutionary Guards naval force, Rear Admiral Morteza Safari, warned that “American warships are easy prey to the Iranian navy,” and that for the “over 100 foreign naval vessels” currently in the Gulf, Iran would sail “100 vessels of its own.” Despite the fact that similar threats have never been realized in the past, it is important to examine possible scenarios, as the Straits are a choke point of critical significance for both regional and global stability.


    6. INSS Iran’s Late-Summer Display 
      Every day for a full week beginning August 20, as part of the Government Achievement Week festivities, the Iranian media reported the unveiling of new weapon systems. That week Iran also celebrated the insertion of fuel rods into the nuclear power plant in Bushehr. In all probability, the events were reported at the same time to impress the world with Iran’s ability to progress and grow stronger in the fields it considers important despite the sanctions against it.
      The weapon systems unveiled included two new or improved tactical surface-to-surface missiles, an improved version – according to the Iranians – of the familiar Fatah 110 missile, a new missile by the name of Qiam-1, two types of fast-moving patrol ships – Serag and Zulfikar, and an armed, stealth unmanned aerial vehicle (UAV) called Karrar.
      The Fatah 110 has been a fixture of Iran’s weapons arsenal for some time. It is operational and many such missiles have almost certainly already made their way to Hizbollah. It is in essence a guided version of the Zelzal-3 rocket. The missile uses a solid fuel propulsion system, is launched from a launch vehicle, and (according to various reports) has a range of 150-250 km. Since the original missile was thought to have a low accuracy, it is probable that the improvement claimed for this version lies in the missile’s guidance system, though it is hard to assess its accuracy at this point.
        

    7. RPO Krefeld: Krefelder Theater zeigt im Iran zensiertes Stück
      Krefeld (RP) Im Iran steht “Bahman-Bagdad” auf dem Index. Die Autorin inszeniert das Schauspiel nun mit dem hiesigen Ensemble fürs Krefelder Theater. Der Fall einer zum Tode verurteilten Iranerin gibt dem Stück zusätzliche Brisanz.
       Shabnam Tolouie hat das Stück "Bahman-Bagdad" geschrieben. Derzeit probt sie das Stück in der Fabrik Heeder mit dem Ensemble des Theaters. RP-Foto: Bastian Königs
      Shabnam Tolouie hat das Stück “Bahman-Bagdad” geschrieben. Derzeit probt sie das Stück in der Fabrik Heeder mit dem Ensemble des Theaters. RP-Foto: Bastian Königs
      Für Shabnam Tolouei wird der 19. September ein Triumph sein: Dann hat ihr Stück “Bahman-Bagdad” Uraufführung in der Fabrik Heeder. Das Krefelder Publikum ist das erste, das dieses Stück sehen wird, das niemals aufgeführt werden sollte, wenn es nach den Machthabern in Toloueis Heimat ginge: Im Iran ist das Schauspiel verboten worden.
       

       

  6. Sonstiges…


  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Ayatollah: The Holocaust Is the Greatest Myth of Our Times 
    Senior Iranian Ayatollah Makarem-Shirazi said the Holocaust was the greatest myth of our times, and that it was unjustified to make its denial a crime punishable by imprisonment.

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian President Mahmoud Ahmadinejad: ‘The U.S. Cannot Start a War Against Iran’ [VIDEO]

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Ahmadinejad Visits Qatar to Discuss Tightening of Relations 
    Iranian Ambassador to Qatar Abdollah Sohrabi said that during their meeting in Qatar today, Qatari Emir Hamad bin Khalifa Aal Thani and Iranian President Mahmoud Ahmadinejad are to discuss the tightening of relations between the two countries, especially in the economic sphere, and the strengthening of cooperation among the Gulf states on regional and global issues, chief among them the Palestinian cause.

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG PA Attacks Iranian President 
    In response to the Iranian President’s attacks on the PA following the Washington summit, PA Presidential Spokesman Nabil Abu Rudaineh said that Ahmadinejad had forged the Iranian elections and was oppressing his people, and therefore did not represent his people and had no right to talk about the Palestinians, their leaders or their representation.
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