AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. JP –

      1. Assad and Ahmadinejad (Photo: AFP)

        Syrian president arrives for official visit to Tehran, where Ahmadinejad will give him award for support of ‚regional resistance groups‘ including Hamas, Hezbollah. Assad also plans to meet Supreme Leader Ali Khamenei
         Full Story . . . 

    2. ap – Iran’s Guard gets first squadrons of flying boats
      TEHRAN, Iran — Iran’s state TV says the country’s powerful Revolutionary Guard has received its first three squadrons of radar-evading flying boats.
      The development comes after Iran in 2009 said it had successfully tested the domestically made craft. A flying boat is a fixed-winged seaplane with a hull that allows it to land on water… 

      1. TAGESANZEIGER – Die fliegenden Boote des Irans
        Die iranischen Revolutionsgarden sind stolz auf ihr neues Wasserflug-Geschwader. Dies könnte für Kamikaze-Angriffe eingesetzt werden.

        Im Iran sind nach Angaben des staatlichen Fernsehens die ersten drei Verbände eines für das gegnerische Radar unsichtbaren Wasserflugzeugs einsatzbereit. Bereits im vergangenen Jahr hatte der Iran mitgeteilt, die in heimischer Produktion gebauten Maschinen erfolgreich getestet zu haben. Die auch als fliegende Boote bekannten Flugzeuge sind so konstruiert, dass sie sowohl auf dem Wasser, als auch auf dem Boden landen können. «Der Iran ist eines der wenigen Länder, die in der Lage seien, solche Wasserflugzeuge in kurzer Zeit herzustellen», sagte Verteidigungsminister Ahmad Vahidi bei der Präsentation des Wasserflugzeug-Geschwaders. Die iranischen Revolutionsgarden zeigten sich stolz über die neuste Entwicklung der eigenen Militärmaterialproduktion.

    3. 20MINUTEN – Zwischen den Zeilen von «Stuxnet»  – Buch Esther
      Biblische Anspielungen im Code des Computer-Schädlings «Stuxnet» geben Anlass zu wilden Spekulationen. Derweil hat Iran die Inbetriebnahme seines Atomkraftwerks erneut verschoben.

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      Iranische Techniker im Atomkraftwerk Bushehr. (Bild: Keystone/Mehdi Ghasemi)

      Der Code des Computer-Schädlings «Stuxnet», der offenbar auch Rechner des iranischen Atomkraftwerks Bushehr befallen hat, enthält laut einem Bericht der «New York Times» mysteriöse Anspielungen auf die Bibel. Eine Datei trage den Namen «Myrte», was auf hebräisch «Hadassah» heisst.
      Nach dem Iran hat sich der Industrieanlagen angereifende Computerwurm Stuxnet angeblich auch massiv in China verbreitet. Das Virus habe sechs Millionen Computer und fast tausend Firmenrechner infiziert, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag. Die Agentur berief sich dabei auf die Anti-Virus-Firma Rising International Software. Stuxnet wird gefürchtet, weil er in Rechner zur Steuerung von Industrieanlagen des deutschen Herstellers Siemens eindringt. Yu Xiaoqiu, ein Experte des China Information Technology Security Evaluation Centre, sah keine unmittelbare Gefahr. «Bisher sehen wir keinen schwerwiegenden Schaden durch das Virus», sagte er der Zeitung.         

      1. afp  – „NYT“: Mögliche Fährte bei Computerwurm Stuxnet nach Israel
        Washington — Bei der Suche nach den Urhebern des Computerwurms Stuxnet führt einem Bericht der „New York Times“ zufolge möglicherweise eine Spur nach Israel. Wie die Zeitung am Donnerstag berichtete, trägt eine Datei im Code des Stuxnet-Wurms unter anderem den Namen „Myrtus“, was eine Anspielung auf den hebräischen Namen für das Buch Esther im Alten Testament sein könnte, in dem es um die mit den Persern verfeindeten Juden geht. Es könne sich bei dem Codenamen aber auch um eine bewusst gelegte falsche Fährte handeln, berichtete die „NYT“.
        Stuxnet wird gefürchtet, weil er in Rechner zur Steuerung von Industrieanlagen des deutschen Herstellers Siemens eindringt. Ein Angreifer kann dadurch die Kontrolle über zentrale Systeme etwa von Kraftwerken, Pipelines oder Fabriken übernehmen und die Anlagen im schlimmsten Fall zerstören. Am schwersten ist offenbar der Iran betroffen. Einschätzungen von Software-Experten und Analysten zufolge könnte der Wurm entwickelt worden sein, um gezielt iranische Atomanlagen zu beschädigen.
        Wie die „NYT“ weiter berichtete, besteht keine Einigkeit unter den Sicherheitsexperten, wer für die Entwicklung des Wurms verantwortlich ist. Es gebe aber „viele Gründe“, um von einer Verwicklung der israelischen Regierung auszugehen. Stuxnet war erstmals im Juni aufgetaucht und wurde unter anderem auch auf Siemens-Systemen in Indien, Indonesien, China und Pakistan entdeckt.

      2. TAGESANZEIGER – Computerwurm Stuxnet: Spuren führen nach Israel
        Ein Computerwurm hat zahlreiche Industrieanlagen im Iran und China infiziert. Die «New York Times» ist auf der Suche nach dem Urheber einen wichtigen Schritt weiter gekommen.

        Kämpft gegen einen Computerwurm: Das iranische Atomkraftwerk Buschehr.  
        Kämpft gegen einen Computerwurm: Das iranische Atomkraftwerk Buschehr.  – Bild: Keystone

        Bei der Suche nach den Urhebern des Computerwurms Stuxnet führt einem Bericht der «New York Times» zufolge möglicherweise eine Spur nach Israel. Wie die Zeitung am Donnerstag berichtete, trägt eine Datei im Code des Stuxnet-Wurms unter anderem den Namen «Myrtus», was eine Anspielung auf den hebräischen Namen für das Buch Esther im Alten Testament sein könnte, in dem es um die mit den Persern verfeindeten Juden geht. Es könne sich bei dem Codenamen aber auch um eine bewusst gelegte falsche Fährte handeln, berichtete die «NYT». 
        Stuxnet wird gefürchtet, weil er in Rechner zur Steuerung von Industrieanlagen des deutschen Herstellers Siemens eindringt. Ein Angreifer kann dadurch die Kontrolle über zentrale Systeme etwa von Kraftwerken, Pipelines oder Fabriken übernehmen und die Anlagen im schlimmsten Fall zerstören. Am schwersten ist offenbar der Iran betroffen. Einschätzungen von Software-Experten und Analysten zufolge könnte der Wurm entwickelt worden sein, um gezielt iranische Atomanlagen zu beschädigen.

      3. STANDARD –  Computerwurm Stuxnet: Spur nach Israel – Schadprogramm möglicherweise gezielt gegen iranische Atomanlagen gerichtet
        Washington – Bei der Suche nach den Urhebern des Computerwurms Stuxnet führt einem Bericht der „New York Times“ zufolge möglicherweise eine Spur nach Israel. Wie die Zeitung am Donnerstag berichtete, trägt eine Datei im Code des Stuxnet-Wurms unter anderem den Namen „Myrtus“, was eine Anspielung auf den hebräischen Namen für das Buch Esther im Alten Testament sein könnte.
        Im Buch Esther geht es um die Errettung der Juden vor Vernichtungsplänen im Perserreich. Bei dem Codenamen „Myrtus“ könne es sich aber auch um eine bewusst gelegte falsche Fährte handeln, berichtete die „NYT“.
        Angriff auf Siemens-Anlagen
        Stuxnet wird gefürchtet, weil er in Rechner zur Steuerung von Industrieanlagen des deutschen Herstellers Siemens eindringt. Ein Angreifer kann dadurch die Kontrolle über zentrale Systeme etwa von Kraftwerken, Pipelines oder Fabriken übernehmen und die Anlagen im schlimmsten Fall zerstören. Am schwersten ist offenbar der Iran betroffen. Einschätzungen von Software-Experten und Analysten zufolge könnte der Wurm entwickelt worden sein, um gezielt iranische Atomanlagen zu beschädigen.

        1. DNEWS – Biblischer Hinweis: Hat Israel den Irak mit Stuxnet infiziert?
          Unter Insidern ist man sich einig, dass vor allem die USA und Israel Interesse an einem Angriff auf die Atompläne Irans haben.
        2. STANDARD – Wer hat Irans Atomkraftwerk infiziert?
          Welchen Schaden die Viren-Attacke auf das iranische Atomkraftwerk Bushehr tatsächlich ausgelöst hat, wird vielleicht niemals an die Oberfläche gelangen.
        3. FAKTUM – Spekulationen um Comuptervirus „Stuxnet“
          Das gibt zu Spekulationen Anlass, dass Israel den Virus im Cyberkampf gegen das iranische Atomprogramm einsetzen könne.
           

          1. RADIO VATIKAN – USA: Computervirus und Bibel
          2. AUGSBURGER ALLGEMEINE – Der Spion, der aus dem USB-Stick kam
          3. ZEIT – Stuxnet: Iran im Krieg 2.0
          4. CHIP – Stuxnet: Forscher vermuten Urheber in Israel

    4. DIEROTEFAHNE – Iran sichert der gesetzlichen Regierung von Ecuador Unterstützung zu
      Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Ramind Mehmanparast betonte am Donnerstagabend die entschiedene Unterstützung Irans für die Regierung  

    5. DIEROTEFAHNE – Dschumblat: Iran strebt nach Unterstützung für nationale Einheit Libanons
      Der iranische Botschafter bezeichnete diesen Besuch als Erwiderung des Treffens von Walid Dschumblat in der iranischen Botschaft ..

    6. KLEINEZEITUNG – Iran will AKW Bushehr ab Oktober in Betrieb nehmen
      Mit einer monatelangen Verspätung will der Iran nun Anfang Oktober sein erstes Atomkraftwerk in Betrieb nehmen. Dann solle damit begonnen werden, den von Russland gebauten Reaktor in Bushehr mit Brennstäben zu bestücken, sagte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi. Beaufsichtigt wird die Uran-Bestückung von Russland.
      Die verspätete Inbetriebnahme habe nichts mit Berichten über ein Computervirus zu tun, der Rechner in der Atomanlage befallen habe. Das Computersystem von Bushehr sei nicht infiziert worden, sagte Salehi.
      Den Atomreaktor mit Kernbrennstoff zu beladen wird Salehi zufolge einen Monat dauern. Der 1.000-Megawatt-Reaktor wird also frühestens Anfang 2011 an das Stromnetz des Landes angeschlossen werden. Beaufsichtigt wird die Uran-Bestückung von Russland, das auch die Entsorgung überwachen und so verhindern soll, dass nukleares Material für ein mögliches Waffenprogramm abgezweigt wird.

      1. FOCUS – Iran: Erstes Atomkraftwerk startet später
        Das iranische Atomkraftwerk Buschehr wird später als geplant ans Netz gehen. Ein Computerwurm könnte den Start verzögert haben.
      2. SHORTNEWS – Iran verschiebt Inbetriebnahme des Atomkraftwerks Buschehr auf nächstes Jahr
      3. REUTERSDEUTSCHLAND – Iran – Atomkraftwerk Buschehr geht später in Betrieb

    7. FAZ  – Richtungswechsel in Iran – Wird der Gottesstaat bald säkular?
      Ideologiewechsel in Iran: Die Diktatur löst sich von theokratischen Begründungen. Effiziente Herrschaft, heißt es, sei wichtiger als Gebet, Frauen gehörten in die Regierung.
      Auf Säkularisierungskurs: Irans Präsident Ahmadineschad beim Freitagsgebet Ajatollah Chameneis
      Auf Säkularisierungskurs: Irans Präsident Ahmadineschad beim Freitagsgebet Ajatollah Chameneis
      Über die Frage, welche Folgen die brutale Unterdrückung der Opposition in Iran nach den Wahlen vom Vorjahr langfristig für die Stabilität des Regimes der Islamischen Republik haben wird, gehen die Meinungen der Forscher gegenwärtig zwar auseinander. Einigkeit herrscht aber darüber, dass innerhalb der iranischen Führungselite gravierende Machtverschiebungen im Gange sind, deren Motor Präsident Ahmadineschad ist und die zumindest vorläufig zur Stärkung seiner Position geführt haben. So sieht der amerikanisch-iranische Soziologe Said Amir Arjomand die Ereignisse seit der Wahl – er spricht von einem „Wahl-Putsch“ – als Beginn einer völlig neuen Ära in der Geschichte der Islamischen Revolution („The Iranian Revolution in the New Era“, in: Current Trends in Islamist Ideology, Nr. 10, Sommer 2010, Hudson Institute, Washington).
      Zwar haben die Auseinandersetzungen zwischen der Opposition und dem Teheraner Regime dazu geführt, dass bei Teilen des konservativen Klerus die alte Begeisterung für die Idee der Islamischen Revolution neu entfacht wurde. Ihnen steht aber aufgrund der andauernden staatlichen Repressionen, die auch Religionsgelehrte treffen, eine immer größere und zunehmend gefestigte Gruppe von Geistlichen gegenüber, die die islamische Staatsdoktrin der „Herrschaft des Rechtgeleiteten“ wie auch die Art ihrer praktischen Umsetzung in Frage stellen. Nahmen früher nur einzelne Kleriker eine oppositionelle Haltung gegenüber der Regierung ein, so muss heute laut Arjomand zum ersten Mal seit 1979 von der allmählichen Entstehung eines geistlichen Oppositionsblocks gesprochen werden, für den republikanische Herrschaftsprinzipien weit mehr wiegen als islamische.
    1. WSJ – Iran’s European Helpers – Swiss and German business deals may be directly and indirectly supporting Tehran’s nuclear program.
      The European Union in July imposed unprecedented sanctions against Iran’s energy and financial sectors. But despite the crackdown, some European companies continue to sign up for business deals in Iran that may be both directly and indirectly supporting Iran’s nuclear-weapons development.
      Take the example of Ceresola TLS. According to a hard copy of the confirmation of a contract we have obtained, the Swiss firm recently signed an agreement worth over €1 billion with Rahab Engineering Establishment in Tehran. According to the contract, Ceresola has agreed to provide Rahab with tunneling technology to facilitate the construction of a metro line in Iran. But in the past, the regime in Tehran has used similar agreements to help hide its nuclear-weapons program. Although the confirmation order lists the deal as a project for a metro line, obtaining heavy earth-moving equipment and technology is also a top priority for Iran’s nuclear program. Tehran needs this know-how to hide military nuclear installations deep underground, as it did with the Qom and Natanz enrichment facilities.
      A June United Nations resolution lists the similarly named Rahab Engineering Institute as one of the firms involved in „nuclear or ballistic missile activities,“ and says the Institute is owned by the government’s Islamic Revolutionary Guard Corps. Given Iran’s history of simply renaming sanctioned firms or using front companies, it may be no coincidence that both businesses have their offices on the same Valiasr Street in Tehran. Ceresola manager Doris Ceresola, whose name is listed on the confirmation order, refused to comment when asked about the possibility that Rahab Engineering Establishment and Rahab Engineering Institute could be one and the same company.
      Ms. Ceresola asked to know how we obtained copies of the confirmation detailing the Swiss company’s delivery of sophisticated technology to Rahab. While stating that she was „upset“ that Ceresola’s contract with Rahab will be exposed, Ms. Ceresola declined to comment on the nature of the contract, or whether the contract violates international sanctions. She also declined to comment on whether Ceresola was worried that its tunnel technology could be misused for Iran’s nuclear program.       

    2. GUARDIAN – Shell increases oil trade with Iran – despite sanctions – Oil giant stepped up orders of Iranian crude while others halted trade amid sanctions imposed by UN, EU and US
      Iran's oil depot at Kharg Island 
      Iran’s oil depot at Kharg Island, the country’s main export terminal in the Persian Gulf. Oil is a major export for Iran. Photograph: Kaveh Kazemi/Getty Images        
      Shell, the Anglo-Dutch       oil giant, paid the state-owned Iranian oil company at least $1.5bn (£0.94bn) for crude oil this summer, increasing its business with Tehran as the international community implemented some of the toughest sanctions yet aimed at constricting the Islamic republic’s economy and its lifeline oil business. 
      Sensitive trading documents seen by the Guardian show the UK-registered company stepped up its orders of Iranian oil at a time when other major buyers, including BP and Reliance Industries, India’s largest conglomerate, halted orders amid impending trade sanctions aimed at curbing Tehran’s perceived desire to acquire nuclear weapons. 

    3. STERN – Vier große Ölkonzerne ziehen sich aus Iran zurück 
      Unter dem Druck der UN-Sanktionen wollen vier große Mineralölkonzerne ihre Zusammenarbeit mit dem Iran einstellen. Wie die US-Regierung am Donnerstag bekannt gab, ziehen sich der französische Total-Konzern, die britisch-niederländische Shell-Gruppe sowie die norwegische Statoil und der italienische ENI-Konzern aus dem Iran zurück.

  3. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

  4. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

    1. 20MINUTEN – Blogger muss 19 Jahre ins Gefängnis
       Hossein Derachschan ist zu einer langen Gefängnisstrafe verurteilt worden. Laut einem Bericht der Opposition ist er einer von insgesamt 216 politischen Gefangenen.

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      Der iranische Blogger Hossein Derachschan (Bild: payvand.com)

      Seine Verdienste um die iranische Bloggerszene trugen ihm den Übernamen «Iranian Blogfather» ein. Jetzt ist der 35-jährige Hossein Derachschan von einem Teheraner Revolutionsgericht zu 19 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Dies berichtete am Dienstag die regierungsnahe Website «Mashreghnews», die ihn als «konterrevolutionären Blogger» bezeichnete. Demnach ist er für die folgende Vergehen verurteilt worden: Kollaboration mit feindlichen Ländern, Verbreitung von regimekritischer Propaganda, Förderung von konterrevolutionären Gruppierungen, Beleidigung des Islams und religiösen Persönlichkeiten und Unterhalt von obszönen Websites. 

      1. TAGESSCHAU – Haftstrafen für Blogger und Journalisten –  Urteile gegen Regime-Kritiker im Iran  
        Mehrere Blogger und Journalisten sind im Iran zu teilweise hohen Haftstrafen verurteilt worden. Unter ihnen ist der prominente Blogger Derakshan, dessen Beiträge auch international viel beachtet wurden – und der auch kanadischer Staatsbürger ist. Er muss für mehr als 19 Jahre ins Gefängnis.         
        Die iranische Justiz ist in den vergangenen Tagen mehrfach hart gegen Mitglieder der Oppositions- und Bloggerszene vorgegangen. So ist der prominente Blogger Hossein Derakhshan zu 19 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt worden. Wie die konservative Webseite „Mashreghnews.ir“ schreibt, die dem Büro des Staatspräsidenten nahesteht, wurde ihm die Zusammenarbeit mit feindlichen Ländern, Verbreitung von Propaganda, die Unterstützung sogenannter konterrevolutionärer Gruppen sowie die Beleidigung der Religion zur Last gelegt.         
         

        1. ADHOCNEWS – Menschenrechtsbeauftragter kritisiert Verurteilung des iranischen Bloggers  
        2. TELEPOLIS – Iran: Blogger zu 19 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt
        3. NAHOSTINFO – Iran: 19,5 Jahre Haft für Blogger

    1. HA’ARETZ – Report: Former Iranian foreign minister arrested
      Head of Freedom Movement party Ebrahim Yazdi known for his opposition to confrontations with U.S.
    2. NWRI – Irakische Sprecherin: Bewohner von Ashraf sind Flüchtlinge und Gäste 
      NWRI – Die Sprecherin der irakischen Koalition, die Gewinner der im März erfolgten Parlamentswahlen war, betonte erneut, dass die iranischen Dissidenten in Camp Ashraf (Irak) politische Flüchtlinge sind und das Teheran kein Recht habe, einzugreifen. 
      Am Samtag sprach Meysoun al-Damlouji, die Sprecherin der al-Irakiya Liste, mit der libanesischen Tageszeitung Annahar. Sie sagte, es darf nicht erlaubt werden, Druck auf Bagdad auszuüben, damit weitere Sanktionen gegen das Camp verhängt werden, vor allem wenn es um die Behandlung der Bewohner von Ashraf geht.       
      Annahar zu Folge wurde Frau Al-Damlouji bereits zuvor zitiert, als sie sagte, dass die Bewohner von Ashraf, Mitglieder der iranischen Hauptopposition der Volksmudschahedin Iran (PMOI/MEK), keine Gefahr für die Sicherheit des iranischen Regimes darstellen und Bagdad dazu aufrief, die Angelegenheit nach „arabischen und islamischen Werten und Moralvorstellungen“ zu behandeln.“  
    3. HNA – Trotz Kollaps: Iraner weiter im Hungerstreik
      Kassel. Schmale Gesichter, blasse Haut, Dreitagebart, gesenkte Stimme. Die Schwäche ist den beiden Iranern Abbas Tadrisy und Hadi Africiabi nach zehn Tagen ohne Nahrung sichtlich anzumerken.

       
      Im Hungerstreik: Abbas Tadrisy, Unterstützerin Mania Irani (zeigt auf das Bild von Zahra Mahreganfar, die in der Klinik ist) und Hadi Africiabi.
      Doch die Entschlossenheit bleibt: „Wir setzen unseren Hungerstreik vor dem Rathaus bis zum 5. Oktober fort“, sagt Abbas. Wer ein Ziel habe, finde auch Kraft. Der von Abschiebung bedrohte 30- Jährige war am Samstag mit einem Kreislaufkollaps ins Elisabeth- Krankenhaus gebracht und Montag wieder entlassen worden. Dienstag musste sich Hadi Africiabi (38) wegen starker Bauchschmerzen und akuter Schwäche in ärztliche Behandlung begeben. 
      Nach Infusionen konnte er tags darauf das Krankenhaus wieder verlassen. Zahra Mahreganfar jedoch, die dritte an der öffentlichkeitswirksamen Aktion Beteiligte, eine zierliche Frau, muss länger in der Klinik bleiben. „Sie hat einfach keine Kraft mehr“, sagt Mania Irani. Die 23- Jährige gehört zur „Gemeinschaft der für die Freiheit kämpfenden Exil- Iraner in Kassel“ und ist Mitorganisatorin der Aktion. 
  5. Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 
    1. DEUTSCHEWELLE – USA verhängen neue Iran-Sanktionen 
      Die USA haben ihren Sanktionskurs gegen den Iran deutlich verschärft. Erstmals wurden solche Maßnahmen auch gegen führende Mitglieder des iranischen Regimes wegen Menschenrechtsverstößen erlassen.
      Mehr als ein Jahr nach der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste gegen das umstrittene Ergebnis der iranischen Präsidentschaftswahl hat US-Präsident Barack Obama Sanktionen gegen ranghohe iranische Vertreter verhängt. Wegen „fortwährender und schwerer Menschenrechtsverletzungen“ werde das von den USA kontrollierbare Vermögen von acht Amtsträgern eingefroren. Die acht Personen sollen künftig außerdem keine Einreise-Visa für die USA erhalten, teilte das US-Finanzministerium mit. „Diese Offiziellen sind dafür verantwortlich, dass iranische Bürger auf tyrannische Weise geschlagen, gefoltert, vergewaltigt, erpresst oder getötet wurden“, sagte US-Außenministerin Hillary Clinton am Mittwoch (29.09.2010) in Washington.

    2. SZ –  Sanktionen gegen Ölfirma 
      Washington – Im Atomstreit mit Iran haben die USA Sanktionen gegen die schweizerische Niederlassung der staatlichen Ölfirma der Islamischen Republik verhängt. Der stellvertretende Außenminister James Steinberg teilte am Donnerstag weiter mit, die Mineralölkonzerne Total, Statoil, Eni und Royal Dutch Shell hätten zugesagt, ihr Energiegeschäft mit dem Golfstaat zu stoppen. Sie seien damit US-Sanktionen entgangen. Mit den Schritten soll der Energiesektor des viertgrößten Erdöl-Exporteurs der Welt getroffen werden. ‚Die internationale Gemeinschaft sollte ihre „alles wie gehabt“-Haltung gegenüber Iran beenden‘, forderte Steinberg. Die Sanktionen gegen die Naftiran Intertrade Co, eine Tochter der iranischen Öl-Gesellschaft, soll den Äußerungen Steinbergs zufolge den Energiesektor des Landes besonders treffen. Die Firma habe Hunderte Millionen Dollar für die Entwicklung des Ölsektors beschafft.       

    3. SPIEGEL – UN-Sanktionen: Ölgiganten kappen Geschäfte mit dem Iran – Die Sanktionen der Uno gegen Iran zeigen Wirkung: Vier Energiekonzerne wollen keine Geschäfte mehr mit dem Land machen. Darunter sind auch Shell und Total.
      Washington – Unter dem Druck der UN-Sanktionen wollen vier große Mineralölkonzerne ihre Zusammenarbeit mit Iran einstellen. Wie die US-Regierung bekannt gab, ziehen sich der französische Total-Konzern       , die britisch-niederländische Shell-Gruppe -Gruppe, die norwegische Statoil  und der italienische ENI-Konzern  aus dem Land zurück.

      US-Vizeaußenminister James Steinberg begrüßte die Entscheidung in Washington. Damit seien die vier Konzerne vor US-Sanktionen geschützt, erklärte Steinberg, der Untersuchungen gegen andere Unternehmen ankündigte, die sich weiter in Iran engagierten. Namen nannte Steinberg nicht.
      Der Westen verdächtigt Iran, heimlich Atomwaffen zu entwickeln. In dem seit Jahren schwelenden Streit hatte der UN-Sicherheitsrat am 9. Juni eine vierte Sanktionsrunde gegen Teheran beschlossen, um das Land zu einem Verzicht auf sein Atomprogramm zu bewegen. Zusätzlich zur UN-Resolution 1929 verabschiedeten die USA, Kanada und die EU sowie Australien und Japan schärfere Maßnahmen.

    4. YNET – US slaps sanctions on 8 Iranian officials
      Top Revolutionary Guard Corps commanders among those targeted for ’sharing responsibility for sustained, severe violation of human rights in Iran‘
       The United States stepped up pressure against Iran’s government on Wednesday, slapping financial and travel sanctions on eight Iranian officials and accusing them of taking part in rampant human rights abuses.


      1. SZ – Iran-Sanktionen verschärft
        Washington – Die USA haben ihren Sanktionskurs gegen Iran deutlich verschärft.
      2. DEUTSCHE WELLE – USA verhängen Sanktionen gegen einzelne Vertreter des Iran
      3. GREENPEACE MAGAZIN – USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran

    5. FDD –  FDD Links Sanctions with Support for Democracy in Iran, and Identifies Companies Now Violating Them
      Washington, D.C. (September 29, 2010) Today, President Obama signed an Executive Order imposing sanctions on Iranian officials responsible for or complicit in serious human rights abuses. The Order names eight individuals who share responsibility for severe human rights violations in Iran since the disputed presidential election of June 2009. These officials will be subject to penalties under the Comprehensive Iran Sanctions, Accountability, and Divestment Act, which Obama signed on July 1. The Comprehensive Act requires that by Friday, October 1, the White House submit to Congress a list of additional companies it believes are in violation of sanctions on Iran.
      The Foundation for Defense of Democracies‘ Iran Energy Project has identified over 20 companies here       that may merit inclusion in the President’s report.
      „This Executive Order shows that effective economic sanctions are inseparable from the defense of human rights in Iran, and it is a key step towards holding violators of the Comprehensive Act accountable for abusing the Iranian people,“ said Mark Dubowitz, Executive Director of the Foundation for Defense of Democracies and leader of its Iran Energy Project. „The individuals identified in the Order include members of the Islamic Revolutionary Guard Corps, which dominates Iran’s lucrative energy business, and uses its proceeds to fund Tehran’s nuclear program and a vast system of repression. I urge our government and those of our allies to remain vigilant, and to enforce the Comprehensive Act by holding accountable the international energy companies that continue to fuel a regime that represses its own people and threatens international security.“
      „Any and all sanctions implemented to defend civil liberties and democracy in Iran are for the good,“ added FDD Senior Fellow Reuel Marc Gerecht, a former Middle East specialist in the CIA’s Clandestine Service. „We should not simply implement sanctions because the regime is in violation of this UN resolution or that, or because we fear Ali Khamenei and the Revolutionary Guards having nuclear weapons. We want Iranians to know that we are sanctioning the regime to counter its atrocious behavior towards them and others. The denial of basic human rights in Iran is inextricable from the regime’s quest for nuclear weaponry and its 30-year embrace of terrorism — against its own people, Americans, Europeans, and Israelis. The defense of democracy in Iran and sanctions against its nuclear program should always move hand in hand.“
      For more information on how sanctions can support democratic reform in Iran, see the piece Mr. Dubowitz co-authored with FDD Senior Fellow Benjamin Weinthal in Slate       and FDD’s full reports here

    6. WELT –  Iran hält US-Sanktionen für Rache-Aktion
      Die USA sind mit den neuen Sanktionen gegen den Iran zufrieden. Teheran spricht von Vergeltungsmaßnahmen wegen der UN-Rede von Mahmud Ahmadinedschad.
      Die iranische Führung hat die jüngsten US-Sanktionen gegen führende Mitglieder des Regimes als „impertinenten Schritt“ verurteilt. „Es handelt sich um einen klaren Verstoß gegen internationale Gesetze und Bestimmungen und zeigt, dass die USA widerrechtliche Unruhen im Iran unterstützen“, sagte der iranische Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast der Nachrichtenagentur IRNA.
      Die USA hatten jüngst erstmals Strafmaßnahmen wegen Menschenrechtsverstößen gegen acht Repräsentanten des Regimes erlassen und damit ihren Sanktionskurs gegen den Iran nochmals deutlich verschärft. Hintergrund ist die blutige Niederschlagung der Proteste nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Juni 2009.

      1. RIANOVOSTI – Iran unterstellt USA Ablenkungsmanöver aus Angst vor 9/11-Wahrheit 
        Dass die USA ihre Sanktionen gegen den Iran verschärft haben, betrachtet die Regierung in Teheran als „frechen“ Schritt und Reaktion auf die jüngsten Vorwürfe von Mahmud Ahmadinedschad.
        Mit seinen „frechen“ Sanktionen mische Amerika erneut in die inneren Angelegenheiten des Iran ein, sagte Ramin Mehmanparast, Sprecher des iranischen Außenministeriums, am Freitag. Die Agentur IRNA zitierte ihn mit den Worten, der US-Vorstoß werde die Beziehungen zwischen Washington und Teheran weiter verkomplizieren.

    7. TAGESANZEIGER – Atomstreit mit Iran: USA gehen gegen Schweizer Niederlassung vor – Die USA haben Sanktionen gegen die schweizerische Niederlassung der staatlichen Öl-Firma des Iran verhängt. Die Ölkonzerne ziehen mit.
      Vier grosse Ölkonzerne haben den USA zugesagt, ihre Geschäfte mit dem Iran zu stoppen. Der stellvertretende US-Aussenminister James Steinberg teilte am Donnerstag mit, die Mineralölkonzerne Total, Statoil, ENI und Royal Dutch Shell hätten versprochen, ihr Energiegeschäft mit dem Golfstaat zu stoppen. Sie seien damit US-Sanktionen entgangen. Mit den Schritten soll der Energiesektor des viertgrössten Erdöl-Exporteurs der Welt getroffen werden.
      «Die internationale Gemeinschaft sollte ihre ‹alles wie gehabt›- Haltung gegenüber dem Iran beenden», forderte Steinberg. Die Sanktionen gegen die Naftiran Intertrade Company – eine Tochter der iranischen Öl-Gesellschaft – soll Steinberg zufolge die Energiesektor des Landes besonders treffen. Die Firma habe Hunderte Millionen Dollar für die Entwicklung des Ölsektors beschafft. Der Sitz der Naftiran Intertrade Company ist in Pully VD.

       
      1. JP –

         

  6. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. SÜDKURIER – Fotos aus dem Alltag im Iran 
      Schopfheim – Der Kunstverein Schopfheim eröffnet am kommenden Sonntag, 3. Oktober, seine Herbstausstellung im Museum der Stadt Schopfheim. 
      Gezeigt werden Fotos der Deutsch-Iranerin Azadeh Falakshahi zum Thema „Meine fremde Heimat Iran“. Zu sehen sind die Fotos bis zum 31. Oktober im Museum der Stadt Schopfheim.       
      Die aus dem Iran stammende Künstlerin zeigt in ihrem Fotoprojekt „Vatan – Iran“ Bilder einer Erinnerung an Menschen, aber auch an Gegenstände wie Gaskocher, Wasserkessel, ein rotes Kleid, Früchte, Parklandschaft mit Teppich. Für Azadeh Falakshahi ist „Vatan“ die Zwiesprache mit einer Heimat, die sie nicht erreichen kann. Sie selbst sagt: „Vatan beschreibt etwas viel stärkeres als das Mutterland und sentimentaleres als die Heimat. „Vatan“ beschreibt ein Gefühl des Verbundenseins mit einem Ort und allem, was damit persönlich verknüpft ist.“1984 verließ ihre Familie den Iran, fünf Jahre, nachdem die Revolution das Land von einer westlich orientierten Monarchie in eine fundamentalistische Republik verwandelte. 

    2. MAINSPITZE – Aus Wunden werden Blüten – AUSSTELLUNG Die Galerie Nero zeigt junge Kunst aus dem Iran – mit zensurfreier Symbolik
      Gerade noch hat Irans Präsident Ahmadinedschad seine Nation mit einer Skandal-Rede vor der UN-Vollversammlung in die Kritik gebracht. Da begegnet man dem Land, das nach einer westlichen Orientierung unter dem Schah seit der Rückkehr des Ayatollah Chomeini im Februar 1979 aus dem Exil eher für eine findamentalistische und antiwestliche Linie bekannt geworden ist, mitten in Wiesbaden von einer ganz neuen Seite: Die Galerie Nero (Nerostraße 9) präsentiert aktuelle Kunst aus Teheran.
      Und die kann auch auf dem westlichen Kunstmarkt gut mitmischen – und hat zusatzlich noch einen doppelten symbolischen Boden. Die Ausstellung „Across Boders – Iran meets Wiesbaden“ präsentiert Werke von vier jungen iranischen Künstlerinnen und Künstlern, die von der Luzerner AB Gallery und der Culture Bridge Foundation unterstützt werden. Einige der Arbeiten sind bei damit verbundenen Arbeitsstipendien in der Schweiz entstanden – und unterlagen damit auch nicht der iranischen Zensur. 

    3. FAZ – Das gekippte Online-Voting Deutsche Welle beflügelt iranische Propaganda
      Angeregt durch die Recherchen dieser Zeitung (F.A.Z. vom 29. September), konnte man bei der Deutschen Welle mit deutlicher Verspätung doch noch die Spur der in den iranischen Medien zitierten „DW-Umfrage zum 11. September“ zurückverfolgen. Anders als es zunächst auch an dieser Stelle schien, gab es die Sache also doch. Wie ein Pressesprecher des Senders jetzt mitteilte, ging es dabei aber nicht etwa um eine repräsentative Meinungserhebung, sondern lediglich um ein Online-Voting, das der persischsprachige Dienst des Hauses unmittelbar nach der provokativen UN-Rede des iranischen Präsidenten Ahmadineschad gestartet hatte.
       Per Mausklick konnten Hörer und Leser abstimmen, ob man den von Ahmadineschad vertretenen Verschwörungstheorien zu den Terroranschlägen Glauben schenken sollte oder nicht. In den ersten Stunden zählte man in der Farsi-Redaktion der Deutschen Welle rund dreihundert Meinungsabgaben, die meisten lauteten auf: „Nein“. Dann aber wurde innerhalb kürzester Zeit eine Flut von Zugriffen registriert, bei denen „Ja“ angeklickt wurde – nach wenigen Stunden waren es schon mehr als tausend. So kam es zu jenem fragwürdigen Abstimmungsergebnis von „rund 65 Prozent“ Zustimmung für Ahmadineschads verschwörungstheoretische Äußerungen, worauf sich denn auch kurz danach die staatlich gelenkten iranischen Medien begierig stürzten.
      Dass die Masse der bejahenden Klicks von Freunden, wenn nicht gar Handlangern des iranischen Regimes getätigt wurde, darf angenommen werden. Teherans Propagandisten zufolge aber stammten sie von deutschen Bundesbürgern. Während sich die Verantwortlichen in Iran über ihren Propagandacoup die Hände reiben, kann man über die Vorgehensweise des deutschen Auslandssenders nur den Kopf schütteln, ist doch hinlänglich bekannt, wie leicht sich Online-Votings gerade auch für politische Zwecke manipulieren lassen.        

    4. ONE – Website gibt Aufschluss über Iran-Contra-Affäre 
      Ein Professor an der amerikanischen Eliteuniversität Brown hat eine Website erstellt, welche die Hintergründe und Zusammenhänge der Iran-Contra-Affäre beleuchten soll.
      Die Website ist als Ressource für Studenten und Dozenten gedacht, die sich über den politischen Skandal der Reagan-Zeit informieren wollen, berichtet der Brown Daily Herald, und wurde von Ross Cheit, Professor für Politikwissenschaften, in Zusammenarbeit mit Studenten eingerichtet.
      Laut Cheit gibt es kaum Publikationen zu der Iran-Contra-Affäre. Das einzige Buch zum Thema, ‚A very thin line‘ von Theodore Draper, sei vergriffen. Eine Website mit umfassenden Informationen zum Thema gab es bisher ebenfalls nicht.
      Cheit und sein Team verbrachten fast ein Jahr damit, für die Website zu recherchieren, Zusammenfassungen zu schreiben und Material zu redigieren. Die daraus entstandene Website ‚Understanding the Iran-Contra Affairs‘ bietet Informationen rund um den Skandal, den Anhörungen vor dem Kongress, den darauf folgenden Gerichtsverfahren sowie zu allgemeineren Themen wie Fehlverhalten der Exekutive.
      Die Iran-Contra-Affäre war der größte politische Skandal in Ronald Reagans Amtszeit. Die Reagan-Regierung unterstützte die Contras in Nicaragua mit Geldern aus geheimen Waffenverkäufen an den Iran. Sie verstieß dabei gegen mindestens einen Kongressbeschluss und duldete illegale Aktivitäten wie den Drogenschmuggel der Contras. Laut Wikipedia wurde die Hauptverantwortung auf Lieutenant Colonel Oliver North geschoben.        

       

  7. Sonstiges…

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Lawmaker: Russia’s Failure To Deliver S-300 Will Harm It 
    Iranian Majlis National Security Council member Hasan Kamran has said that Moscow’s refusal to deliver S-300 missile defense systems to Iran will harm Russia’s interests, and that it must deal fairly with Iran if it wants to preserve its standing in the region.

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Majlis Speaker: U.S. Withdrawal From Iraq Is Not Genuine 
    Iranian Majlis speaker Ali Larijani has said that he has reliable information that the Americans are lying about withdrawing from Iraq. 

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Urges Convergent China Policies 
     
    Iranian President Mahmoud Ahmadinejad (r) meets with Li Changchun, a senior official of the Communist Party of China, on September 28, 2010. 
    Iranian President Mahmoud Ahmadinejad has called for „convergent“ Iranian-Chinese policies in the face of the „common enemy of imperialism.“

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Report: Iran Designs National Operating System Software 
    According to the Iranian Mehr news agency, Iranian Civil Defense Organization director Brig.-Gen. Gholamreza Jalali said on September 26 that Iran has designed the country’s first national operating system software.

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – IR NA: Iraqi Academic Agrees With Ahmadinejad’s Call For 9/11 Investigation
     
    Iraqi academic Talib Alsaraf has said that he agrees with Iranian President Mahmoud Ahmadinejad in calling for a fact-finding investigation into the events of 9/11.  
     
  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – IRNA: Iranian Navy Flying Boats Brought Into Service  
     
    Iranian navy flying boats have been officially entered into service, at a ceremony attended by Iranian Defense Minister Ahmad Vahidi.
  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – ISNA: Iran In Talks With Europe On Joint Aircraft Production 
    Iranian Aviation Industries Organization head Manouchehr Manteghi said yesterday that Iran has held talks with three European countries on the joint production of aircraft and cooperation in aviation industries.
  15. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iraqi VP Al-Hashemi: Iran Trains Elements of Al-Qaeda, Armed Militias 
    In a phone interview with the Saudi daily ‚Okaz, Iraq’s outgoing vice president Tareq al-Hashemi revealed that, according to American and Iraqi reports as well as reports from Iraqi provinces, Iran is training and financing elements of Al-Qaeda and other armed militias within its territory.

  16. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad To Throw Stones At Israel From Fatima Gate 
    During a two-day visit to Lebanon, set for October 13, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad plans to meet with regime elites, tour southern Lebanon where he will inaugurate an Iranian center in the town of Maron Al-Ras, give a speech in Bint Jbail, and throw stones at Israel from the Fatima Gate.

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