AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. RIA NOVOSTI – Ahmadinedschad und Chavez streben „neue Weltordnung“ an
      Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad und sein venezolanischer Amtskollege Hugo Chavez wollen zusammen den Sieg über gemeinsame Feinde erringen. Die beiden Präsidenten waren sich bei einem Treffen in Teheran einig,  dass ihre Länder danach streben, eine neue Weltordnung herzustellen.
      Das teilte die Nachrichtenagentur Associated Press mit.
      Laut Ahmadinedschad, der seinen Gast „Bruder“ nannte, haben der Iran und Venezuela die Absicht, eine „neue Weltordnung“ herzustellen, die der Vorherrschaft des Westens bei der Lösung der internationalen Fragen Einhalt gebieten soll.
      Hugo Chavez verurteilte seinerseits die „militärischen Drohungen, denen der Iran ausgesetzt ist“.
      Bei dem zweitägigen Besuch Chavez´im Iran konnte eine Reihe von Abkommen im Bereich der       Industrieproduktion abgeschlossen werden, so der venezolanische Staatschef. 

      1. WELT – Chavez und Ahmadinedschad wollen „neue Welt“
        1. TT – Chávez und Ahmadinejad streben „neue Weltordnung“ an 

        1. LATINAPRESS – Venezuela und Iran unterzeichnen 11 neue Wirtschaftsabkommen

      3. STERN – Iran und Venezuela schließen mehrere Wirtschaftsabkommen
        Der Iran und Venezuela wollen sich nach den Worten des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gemeinsam für eine „neue Weltordnung“ einsetzen

        1. LATINAPRESS – Venezuela: Zusammenarbeit mit dem Iran ist „heilige Pflicht“

        2. LATINAPRESS – Ahmadinedschad: Iran und Venezuela sind Teil einer revolutionären Front
          Gleichzeitig wies er darauf hin, dass Israel den Iran angreifen könne, da die Islamische Republik nach Meinung von Tel Aviv den Bau einer Atombombe plane.
      4. AMERICA21 – Hugo Chávez im Iran
        Chávez stellte sich nach seiner Ankunft erneut demonstrativ auf die Seite Teherans

    3. DIEPRESSE – Atomstreit: Ölmultis betanken Iran Air nicht mehr, OMV springt ein
      Iranische Passagierflugzeuge müssen in Wien zum Auftanken zwischenlanden. Der Druck auf den Iran, die waffentauglichen Teile seines Atomprogramms einzustellen, wird größer.
      Der Druck auf den Iran, die waffentauglichen Teile seines Atomprogramms einzustellen, wird größer. Denn an der Schraube drehen mittlerweile auch große Ölmultis. Zu spüren bekommen das iranische Fluglinien und deren Passagiere. Internationale Unternehmen wie BP, Shell oder Q8 weigern sich, Maschinen der Iran Air aufzutanken. Sie haben nach Informationen der „Washington Post“ ihre Verträge mit der Luftlinie der Islamischen Republik abrupt beendet. Irans Außenamtssprecher drohte am Dienstag mit Vergeltungsmaßnahmen.          

      1. SPIEGEL  – Iran-Affäre Diplomat besucht verhaftete Reporter
        Elf Tage hat es gedauert, jetzt durften die zwei deutschen Journalisten erstmals nach ihrer Festnahme in Iran mit einem Botschaftsvertreter sprechen.

      2. FOCUS – Justiz: Festgenommenen Deutschen im Iran geht es gut
        Den beiden seit fast zwei Wochen im Iran festgehaltenen Deutschen geht es nach Angaben von Außenminister Guido Westerwelle den Umständen entsprechend gut

    4. BZ – Konsularische Betreuung
      Der Iran hat den beiden inhaftierten Deutschen konsularische Betreuung zugestanden. Der Fall werde von den Justizbehörden geprüft.

    5. BADISCHE ZEITUNG – Debatte über Isfahan
      Die Städtepartnerschaft zwischen Freiburg und Isfahan vor dem Hintergrund der drohenden Steinigung einer Iranerin wird nun doch Thema im Gemeinderat. Gestern haben die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Freien Wählern (FW) einen Antrag gestellt, in der Sitzung am kommenden Dienstag über das Thema „Bestandsaufnahme und weitere Entwicklung der Städtepartnerschaft zwischen Freiburg und Isfahan“ zu debattieren.
      „Der Gemeinderat sollte offen über die Verletzung der Menschenrechte in unserer Partnerstadt Isfahan sprechen und diskutieren, wie die Stadt Freiburg ihrer besonderen Verantwortung gerecht werden kann, als einzige Stadt in Deutschland immer noch an einer Partnerschaft mit einer iranischen Stadt festzuhalten“, heißt es in dem von den vier Vorsitzenden und jeweils einem weiteren Stadtrat jeder Fraktion unterzeichneten Schreiben.
      Die ursprüngliche Idee einer Resolution war verworfen worden, weil der Gemeinderat laut Stadtverwaltung dafür keine Befassungskompetenz hat (die drohende Steinigung hat unmittelbar nichts mit Isfahan oder der Städtepartnerschaft zu tun) und die Fraktionen Die Grünen/Junges Freiburg und Unabhängige Listen auch nicht bereit gewesen wären, ihr zuzustimmen. Der Hamburger Politologe Matthias Küntzel hatte in der BZ gefordert, die Partnerschaft in der jetzigen Form einzufrieren und durch eine „Solidaritätspartnerschaft“ zu ersetzen, in der Kritisches offen thematisiert wird.    

      1. RPO – Iran verfügt offenbar über hochangereichertes Uran
        Der Iran hat nach eigenen Angaben bereits etwa 30 Kilogramm Uran auf 20 Prozent angereichert.

      2. FOCUS – Atomprogramm: Iran hat seinen Uran-Vorrat verdoppelt
        …Allerdings beharrt der Iran weiter darauf, den Stoff nur für zivile Zwecke einsetzen zu wollen. „Wir haben rund 30 Kilogramm hoch angereichertes Uran

    6. REUTERS DEUTSCHLAND – Iran stockt Bestand an höher angereichertem Uran auf
      Bislang seien rund 30 Kilogramm Urans produziert worden, das auf 20 Prozent angereichert worden sei, sagte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde        

      1. dazu:  „Claudie “ 2. v.r.

    7. SPIEGEL – Schwierige Reise Gauweiler verteidigt seinen Iran-Besuch
      Es ist eine heikle Reise in ein Land, in dem die Machthaber gegen Oppositionelle hart vorgehen: Der CSU-Politiker Peter Gauweiler hält sich derzeit mit Bundestagskollegen in Iran auf. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE spricht der Christsoziale über seine Beweggründe.
      SPIEGEL ONLINE: Herr Gauweiler, als Vorsitzender des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik sind Sie derzeit mit weiteren Bundestagskollegen der Koalition und Opposition in Iran. Ein Land, dem von der internationalen Gemeinschaft ein heimliches Atomwaffenprogramm vorgehalten wird, das mit der Verhaftung von Oppositionellen und mit drakonischen Strafen Schlagzeilen macht. Was ist das Ziel der fast einwöchigen Reise?  
      Gauweiler: Deutschland begreift seine Auswärtige Kulturpolitik als Beitrag zur Krisenprävention, zum Menschenrechtsschutz und zur Freiheitsförderung. Das deutsche Sprachinstitut in Teheran ist hoch begehrt, die deutsche Schule in Iran muss ausgebaut werden und der örtliche Film, die Musik, das Theater, Literatur und Bildende Kunst wollen in Beziehung mit uns treten.
      SPIEGEL ONLINE: Die deutsch-iranischen Beziehungen werden derzeit durch die Inhaftierung zweier deutscher Journalisten in Iran erschwert. Bislang gibt es noch keinen konsularischen Kontakt deutscher Beamter. Haben Sie darüber sprechen können?
      Gauweiler: Ja, natürlich. Wir sind sehr intensiv damit befasst. 

      1. STERN – US-Wanderer sollen im Iran wegen Spionage vor Gericht
        Im Iran sollen drei vergangenes Jahr an der Grenze zum Irak festgenommene US-Wanderer wegen Spionage vor Gericht gestellt werden.

    8. EURONEWS – Iran beginnt Verfahren gegen US-Wanderer
      Im Iran soll am 6. November der Prozess gegen drei amerikanische Wanderer beginnen. 

      1. IRANANDERS – Die wahre Bedeutung von Ahmadinejads Libanon-Besuch
        Bezüglich der Libanon-Reise Ahmadinejads waren die Reaktionen im Westen gemischt. Eine vortreffliche Analyse seiner Reise ist von dem ehemaligen britischen Diplomaten Alastair Crooke auf der Webseite The Race for Iran erschienen. Im Folgenden die deutsche Übersetzung:
        Lassen Sie uns erst einmal mit dem Unsinn aufräumen: Beim Besuch des iranischen Präsidenten ging es nicht darum, sich den Libanon als Teil des iranischen Staates einzuverleiben, noch ging es darum, den Weg für die Hisbollah zu irgendeiner „Übernahme“ des Libanon zu ebnen, noch kann der Besuch als „Provokation“ bezeichnet werden. Natürlich war es selbstverständlich beabsichtigt, gegen israelische militärische Hegemonie Abscheu auszudrücken und eine Kontra-Abschreckung gegenüber jeder israelischen militärischen Bedrohung geltend zu machen – das aber unterscheidet sich von einem „Akt der Provokation“, der absichtlich eine israelische Reaktion heraufbeschwören sollte. Alle diese Behauptungen den Besuch betreffend sind bloß Teil einer psychologischen Kriegsführung, die gegen den Iran aufgebaut wurde, und können getrost ignoriert werden.

    9. INSS – Ahmadinejad in Beirut: Reasserting the Islamic Republic’s Influence in Lebanon
       Iranian president Mahmoud Ahmadinejad recently concluded a two-day trip to
      Lebanon (October 14 and 15, 2010). While there he paid a visit both to high officials of the Lebanese state, as well as to leaders and grassroots supporters of the Islamic Republic’s main local ally, Hizbollah. This trip, the first official visit by the Iranian president to Lebanon since 2005, provided the occasion for the Lebanese and the Iranian governments to sign seventeen documents on bilateral cooperation, strengthening the Lebanese-Iranian economic partnership on topics such as energy, gas and oil policy, commerce, agriculture, and joint investments.
      Although Ahmadinejad was very careful in portraying his decision to travel to Lebanon as a desire to enhance the „good diplomatic relations“ between the two countries, the political and geo-strategic implications of his visit go well beyond the realm of institutional state-to-state cooperation and diplomacy.        

  3. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

    1. BASLERZEITUNG – Banken-Boykott bringt Exporte in den Iran zum Versiegen
      Der Zahlungsverkehr mit dem Iran ist fast lahmgelegt. Deshalb können kaum mehr Güter ausgeführt werden 

    1. SHORTNEWS – Iranischen Fußballern drohen wegen Fanküssen Gefängnis und Peitschenhiebe
      Drei iranischen Fußballern droht eine Haftstrafe, weil sie einen weiblichen Fan geküsst haben. 

    2. RFERL – In Iran, Renewed Efforts To Keep University Students In Check
      Former university professor Saba Vasefi and student activist Salman Sima are casualties of the Iranian state’s campaign to purge universities of dissenting voices.
      In the aftermath of the country’s contentious presidential election in June 2009, Vasefi, a professor of literature at Shahid University, was fired. The reason: politically interpreting literary texts and fomenting „moral corruption“ among students.
      Sima has found himself jailed twice and most recently saw an appellate court uphold a six-year prison sentence against him.
      The two exemplify the pressure that has come to bear on universities in relation to the prominent role played by students in mass protests over President Mahmud Ahmadinejad’s reelection.
      The tactics used to keep universities in check have transformed over the months. In the initial days of the protests, pro-government forces reacted violently. The dorm of Tehran University was one of the first targets, with five students reportedly killed and many injured. Students were among those killed in street protests and at least three are reported to have died after being tortured at the Kahrizak detention center outside the Iranian capital. 

  4. Zum Thema „Menschenrechtslage“…
    1. JTA – China agrees to look into sanctions busting
      WASHINGTON (JTA) — China agreed to investigate U.S. findings that some of its companies were assisting Iran in its efforts to develop nuclear weaponry.
      „We did provide some information to China on specific concerns about individual Chinese companies, and the Chinese assured us that they will investigate,“ State Department spokesman P.J. Crowley said Monday.
      Crowley was addressing a Washington Post report that State Department’s sanctions enforcer Robert Einhorn recently handed China a list of companies that allegedly were helping to advance Iran’s missile program and to make more efficient centrifuges required to process uranium.
      On Tuesday, The Associated Press quoted Chinese officials as saying that they were „honest“ in their efforts to abide by United Nations sanctions on Iran. 

    2. WASHINGTON POST – U.S. says Chinese businesses and banks are bypassing U.N. sanctions against Iran
      The Obama administration has concluded that Chinese firms are helping Iran to improve its missile technology and develop nuclear weapons, and has asked China to stop such activity, a senior U.S. official said.
      During a visit to Beijing last month, a delegation led by Robert J. Einhorn, the State Department’s special adviser for nonproliferation and arms control, handed a „significant list“ of companies and banks to their Chinese counterparts, according to the senior U.S. official, who spoke on condition of anonymity to discuss a sensitive issue in U.S.-Chinese relations. The official said the Obama administration thinks that the companies are violating U.N. sanctions, but that China did not authorize their activities.

    3. HANDELSBLATT – Iran: Die Macht des Despoten schwindet
      Die militärische Option gegen den Iran ist vom Tisch. Russland leistet deshalb keinen Widerstand mehr gegen die Sanktionen.  

    4. DIE – Moskau erwartet vom Iran konstruktive Zusammenarbeit mit Sechsergruppe
      Russland hofft auf eine konstruktive Zusammenarbeit von Teheran mit den internationalen Vermittlern der Sechsergruppe. Diese Konstruktivität könnte der Iran unter Beweis stellen, wenn er offiziell sein Einverständnis für die Aufnahme der Verhandlungen gäbe. Das sagte der Sprecher des russischen Außenministeriums, Andrej Nesterenko am heutigen Mittwoch. Die Sechsergruppe versucht seit 2003 gemeinsam mit der Internationalen Atombehörde IAEA den Iran zur Einstellung der Urananreicherung zu bewegen, die als eine Gefahr für das Nichtverbreitungs-Regime gesehen wird.

    5. Paech
      IRANANDERS –       Interview: UN-Resolutionen gegen den Iran verstößt gegen Völkerrecht
      Irananders: Herr Professor Paech, die UN-Sicherheitsratsresolutionen fordern den Iran dazu auf, seine Urananreicherung einzustellen.

    6. 20MINUTEN –Sanktionen gegen Iran werden schärfer
      Die Zeit der intelligenten Sanktionen gegen den Iran scheint abzulaufen. Die neuesten Strafmassnahmen der USA und EU zielen auf den Mann

  5. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…
    1. DEUTSCHLANDFUNK – Steffi Orbach im Gespräch mit der iranischen Journalistin Naghmeh Hosseini
      Urheberrechte haben im Iran keine Bedeutung. Die Fälschungskultur ist weit verbreitet. 

  6. Sonstiges…

  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Article In Iranian Paper: Ahmadinejad Is Harming Chances For Talks With West 
    An article in the conservative Iranian daily Ebtekar stated that the doubts that Iranian President Mahmoud Ahmadinejad is raising regarding the West’s intentions, on the eve of the renewal of talks on November 15 with the 5+1, and his demand that the U.S. apologize to Iran and renew relations with it, are worrying and unnecessary.

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Fars: Swedish Embassy Raising Difficulties For Iranian Visa-Seekers 
    The Iranian news agency Fars states that the Swedish Embassy in Tehran is demanding that Iranians seeking to visit Sweden declare their attitude to Israel, and says that it is raising difficulties and even not issuing visas to anyone declaring that they have a negative view of Israel.

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Official: France’s Only Solution – Depose Sarkozy 
    Masoud Jazayeri, the deputy head of Iran’s Armed Forces Joint Chiefs of Staff, has said that the crisis in France is caused by French President Nicolas Sarkozy’s blind obedience to Israel and the U.S..

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Friday Sermon In Qom, Iran: Ayatollah Javadi-Amoli Calls On Americans Not To Vote For Bush, Channel 2 (Iran), June 19, 2004 [VIDEO] 

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Offers Egypt Nuclear Help 
    In an interview with the London daily Al-Sharq Al-Awsat, Mojtaba Amani, the director of Iran’s interest office in Cairo, said that Iran had offered Egypt help in advancing its peaceful nuclear program.      
    Source: Al-Sharq Al-Awsat, London, October 19, 2010

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Atomic Energy Organization: We Are Working To Find Uranium Deposits 
    Iranian Atomic Energy Organization head Ali Akbar Salehi has announced that Iran has launched extensive activity to discover uranium deposits in central and southern Iran.      
    Source: Mehr, Iran, October 18, 2010

  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Khamenei In Qom: The Regime Can’t Exist In The Face Of Its Enemies If There’s A Rift Between Iranian People And Regime 
    In a speech in the holy city of Qom, Iran, Iranian Supreme Leader Ali Khamenei said that the enemies of the regime are striving to harm the religion and the people’s adherence to the principles of the Revolution.

  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Website Hints: Chavez Will Send Iran Missiles That Russia Won’t 
    The Iranian website Fararu assessed that one of the aims of Venezuelan President Hugo Chavez‘ visit to Tehran, which comes right after his visit to Moscow, is to dispel Tehran-Moscow tension, which rose following Russia’s refusal to transfer S-300 missile systems to Iran due to the anti-Iran sanctions.

  15. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Student Organization Wants Street Named After Rachel Corrie 
    According to the Iranian news agency Fars, an Iranian student organization has proposed naming a street in honor of Rachel Corrie, the American student killed in Gaza in 2003.      
    Source: Fars, Iran, October 19, 2010

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