Libanon: Bevorstehender Showdown führt das Land an den Abgrund

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Libanon: Bevorstehender Showdown führt das Land an den Abgrund

HonestReporting Media BackSpin, 10. November 2010

Dieser Bericht der Beiruter Tageszeitung Daily Star trägt dramatische Züge: Das libanesische Kabinett möchte die Kontroverse über “falsche Aussagen” auflösen, indem es erwägt, sie an den Obersten Richterrat des Libanon zu verweisen. Dabei steht viel auf dem Spiel:

Eine Abstimmung im Kabinett bzw. deren Scheitern könnte das Land in seine schwerste Krise seit Mai 2008 stürzen und die Regierung „der nationalen Einheit” bedrohen.

Die von der Hisbollah angeführte Koalition des 8. März spekuliert darauf, dass die Frage der falschen Zeugenaussagen zur internationalen Untersuchung bezüglich der Ermordung des ehemaligen Premierministers Rafik Hariri im Jahr 2005 an den Obersten Richterrat verwiesen wird, um das Sondertribunal zum Libanon (STL) auszuhebeln.

Premierminister Saad Hariri und seine Verbündeten wollen eine Abstimmung vermeiden und drängen darauf, dass der Fall an den Richterrat verwiesen wird, nachdem das STL seine Anklageschrift in dieser Sache formuliert hat (Heraushebung durch mich; [bd]). Die Hisbollah fürchtet, dass das Anklageverfahren einige Namen ihrer Mitglieder aufzählen wird….

Noch ist unklar, welche Seite in der Lage ist, sich die absolute Mehrheit der Stimmen im vorliegenden Fall zu sichern.

Vom eigens einberufenen UNO-Tribunal zum Libanon wird weit erwartet, dass in naher Zukunft Hisbollah-Figuren angeklagt werden.

Wie nicht anders zu erwarten beschuldigt die Hisbollah Israel.

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